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Mit beiden Grundsäßen tritt die fommunale Einkommens-B E nale 6 8-Besteuerung nahmeqguellen ; soweit ier i * B Eten gus Zee den Varoven in Widerspru, indem sie nit | der Sache nach n viel wcltecee ‘Ailieinca ile reo E G den BévkEiebemes L Ce nfommen des &Forensen 2c. nach den prPaten Einkommens, räumlih von eda chied g d Le 2e sondern aud bei der besonderen Veranlagung der leßteren fe die cin: | das Cimforecn age vexsciedener Kommunalgebiete angehören. Indem ; x : y en aller i Í R feuerbereGtigten Kommunal-Verbän e die Person des Foren- | Kommunalverbänden nad and Fuße di cs Es bierin liegende Ungerechtigkeit wird ‘aud Bde durd den Erlaß i od L S eg rh Das F NEtigen Ee die Kommual- Vorschriften aufgehoben; welche die Heranzi j t gerangezogen wird, wird das Prinzip der glei äßi ziehung desselben Einkom- | Beitragspfliht zum Nachtheil gets grit mina Berbinden ungen oen neueren gleitartigen om: | Ganzen feuer bei sriner Mitheranzsehung zu den Kommunaleinfome E E H : l j . r die i risten „Hen rien s ersonen (Staat; Gemeinden, Kirchen s and eren; und zwar G catdes ieten BVerhältnif E 130 E fdr bie prinzipmdlige Berariaung Le ne ciciiGen Objel für Gemeindeangehörigen im Ganzen zu der nämli@en Steuer und zusammenfließen und den Antheils8berechtigten von Aktien und ibi: | die Gesam lici Lien. . Dies 1 um so ungerechter/ als lichen Gesellschaften, welchen bei ihrer verfönli e Becaziai nd âhn- | die Gesammtwirthschaft des Staats in allen dieselbe bedingenden Kommunal - Einkommensteuer ein Recht Pes aus bo | Muna de Dor eit geringerem Maße von den lokalen Lei- pg zum Abzuge des aus dem | stungen der Kommunalverbä ig i (e M GURE E R nit En lite b bereits dort besteuerten Einkom- | der privaten Seineinderntedriten SRE U bes Técrasae S N aft Statten fommen, bleiben au die eigentliden Forensen, "selbft unier |besteuerung des Strets ce nemalie der fommunalen Einfommens- Geltung jener Vorschriften noch immer insofern benactdeiligt als | 5 ng des Staats aber noch in anderer Beziehung zu Ta : rt le Lei ge. E dira hter SE L L Onumen gen nit immer zur bände für H Énfoitime dib Slaats auB fenen ‘Grundbesiße aus ; ) en hinreichen wird und jedenfalls erverbegctri n 4 : dete . Veranlagung ihrer einzelnen Einkommensquéllen eine stellende ie E Aae O, e A oh her darnal fezlzu- dingt | ie sonst zulässige Shäßung ibres Gesammt-Einkommens Werthe der Leistung steht, um deshalb Ster befor Ie Prü: i Die Ra fung, weil dieser Beitrag aus einem Einkommen, auf ddes an si fordiiba B nit alle Staatsangehörigen ein gleiches Recht haben, entnommen und weil rundbesiß es demnach zu einem unabweisbaren Gebote der austheilenden Gerech=

u einer ungleihmäßigen Veranlagung der Forensen und Kreisange- | tigkeit wird, die iz1"Rede stehenden v S i örigen führt, den obersten Grundsaß jeder Art der Be euerung;/ en teihem Maße aufzubringen en Gesammtbeiträge auc na gleichem

Grundsaß der verhältnißmäßigen Gleichheit des Steuerbeitra i ände S ges. Es aße auf die betreffenden Kommunalverbände zu vertheilen. Éi gleichmäßige Vertheilung des in Rede benden von der Elsancubet

U leistenden Ausgabe - Betrages wird aber gänzli dadur i N IE Leistungen der cinzelnen betreffenden Kommunalverbände fü ie Fpann Bereiche angehörenden Grundstücke und Gewerbe des Staats u den nach dem Ein ommen aus diesen Quellen umgelegten Bei= ‘âgen weder überhaupt in einem einheitlich zu bestimmenden, noch hinsichtlih der verschiedenen Kategorien dieser Einkommens uellen in einem gleichen Verhältnisse E Wie ganz verschieden sind die Lei- fun en der Gemeinden, Kreise u. \. w. einerseits für die ihr Gebiet den \{neidenden Eisenbahnen, andererseits für die in ihrem Gebiete elegenen Berg- und Hüttenwerke; wie anders auch das Werthver- hältniß in Ausgabe und Einnahme, wie es si in dem einen und in den andern Falle für die betreffenden Kommunalverbände ergiebt. Dessen- gege würde bei gleicher Höhe der Einnahme aus dem Eisenbahn- und Bergwerks - Betriebe der 1m Wege der Kommunal -Einkommen- Peues auf das Staatseinkommen aus beiden Quellen gelegte Steuer- PeEag / oder richtiger der in dieser- Weise berechnete Staatszuschuß : bor S! / welcher die Vortheile der Staatseisenbahn | êDetrage zu gewähren sein, wie jeni URCURE V ELAR E: in welchem sich das Sitnatbbergiocit Lia ie eraus folgende ee Vertheilung des von dieser anomalen Besteuerung betroffenen Theiles des öffentlichen Einkommens beein- trähtigt die Rechte und Interessen der dadurch verkürzten Staats- angs rigen und erscheint um fo weniger’ zulässig, als die dur dieses S gewährten Mittel andererseits in ihrer Verwendung für le Zwecke des Staats den Einzelnen wie den fommunalen Verbänden nah gleichem Maße zu Statten fommen.

Der kommunalen Einkommensteuer auf den und Gewerbebetrieb verleßt pi y L o fie

kann daher nur auf eine Beseitigung; nicht auf eine weitere = DeNayng dieser irrationellcn Seite ecm, Bd e , „Die besondere Heranzichung der Aktiengesellschaften zur Kommunal- Einkommenstcuer nach beam E eairUs ins Grundbesiß und Be werbebetrieb beruht wesentli auf dem Prinzip der gleichen Besteuce- rung der Forenscn; indem nur in der Unterstellung, daß die Aktionäre zum großen Theil wegen ihres auswärtigen Wohnsißes der persön- lichen Einkommens - L Meerna in- demselben Kommunalverbande nicht unterliegen, diesem das Recht eingeräumt werden kann; das ihnen aus dem Aktien - Unternehmen zufließende Einkommen unmittelbar bei der Gesellschaft zu bestcuern. Die gegen die Foxenige Einkommens - Besteuerung angeführten Gründe treffen aher hier in gleichem Maße zu. Außerdem aber läßt fi das Einkommen der Aktionäre nit; wie dasjenige der forenfishen Grund- besißer und Gewerbetreibenden mit Sicherheit feststellen und von dem ul besteuernden Gesammt - Einkommen bestimmter Gesell chafter in [bzug_ bringen, da die dasselbe repräsentirenden Antheils\{eine aus einer Hand in die andere gehen. Eine den Gesellschaftern in dieser Beziehung einzuräumende Vergünstigung, wie sie im §. 12 Absaß 2 des früheren ntwurfs, wenn auch nur für die im Greis wohnenden Gesellschafter, in Aussicht genommen war, würde in ihrer* praftischen Handhabung, wie bei näherer Erwägung anerkannt werden muß, Zu unüberwindlichen Schwierigkeiten führen, somit aber die unmittelbare Einkommensbe euerung der qu. Gesellschaften; wenn von dem Erlaß orschriften Abstand genommen werden müßte, cine dop- pelte Heranziehung desselben Einkommens nicht nur für die Zwecke verschiedener; sondern auch für die Zwecke cines und desselben Kreises ux Holge baben. Daher trifft au die Staats-Einkommensteuer nur ie Aftionäre 1 nit aber daneben noch die Gesellschaft als olche. 3 Zwar unterliegt dieser Steuer allerdings das Einkommen der Ausländer aus Grundstücken und gewerblichen Anlagen im Inlande E ans E 4 dier S die e Einkommens-Besteuerung C i e iese, von vereinzelten Ausnahmefällen abge ¡Constantin./338,8| Val i als Angehörige des Staates und mithin eines Bee eee ale: a Sa Bt artigen Kommunalverbandes für die Zwecke des leßteren na ihrem Petersburg 339,4 — 2,0| — |SW., mässì Gesammteinkommen kontribuiren, während die Ausländer, wenn ihr Froderiksh.| — — | — |SW. mässig. y inländisches Einkommen von der Staatssteuer nicht getroffen würde, s 839,4) — |— 1L,4| — |80., mässig. [bedeckt : von ciner entsprechenden Gegenleistung für den diesem Einkommen Helsingör .| — — | — |88W. mässig. pur den Staat gewährten Rechtsschuß überhaupt befreit blieben. Moskau …834,2| — |— 7,7| — |Windatille. [heiter : E L erhaupt die Nothwendigkeit derartiger Ausnahmebestimmungen Memel. … . 339,0 — 3,8/—0,3/SO. mässig heiter. in, Betreff der Ausländer nicht die Anwendung eines analogen, der Flensburg ./335,5 0,0) — |8., mässig. sbedeckt,Set Lea Begründung und &olgerichtigkeit an sich entbchrenden Königsbrg . 338,5 — 5,8/—1,9/SO;, étark. beiter a fan fo_ Lf fd aud die ulO N Dices, Sve nee Ee | » [Rider Ta Mo s Le! 2E teen Puloeio 1 ) ZUlässigfeit dieses Systems noch weniger leer Haf. 340,0 — |— 1,6| — |S., mässig. nCeig ae Bestimmung im §. 3 des Reichsgeseßes wegen Bescitimaee Cöslin .… 337,2 — 1,8/+0,6,W., lebbast r a res oppelbesteuerung vom 13. Mai 1870 erweisen, da hier die be- Wes.Lchit. 335,2 0,6) — |SW, lebhast. |trübe.2) 6 ere Natur der in den einzelnen Bundesstaaten bestehenden Ein- Wilkelmsh./335,1 0,2 WSW., schw trübe.s) cLrimenbstecern gaiz außer Betracht bleiben mußte und der besondere air agze i; 1 886,8 421-158 W., schwach. heiter , Qieck u N es überhaupt jede Analogie seiner |ronngen ¡336,8 1,1 SW., schwach. bedeckt. : Regelung des Preußischen Steuersystems aus\@li Bremen … . 335,9. 0,2/ — |SW E Go Een enera F enartt der veenfisben See Eee ..- 336,0 3,0 S fer tg O S | l in ihrer Anwendung auf die juristi- Ae 336,3 3, S., mässig. Ö hen Personen; insbesondere den Staat ; Cr] 3s ¡D., MäSSIg. bewsIkt. nj in zu Tage; daher diese Kon- 335,7 WSW., schw. hei equenz allein hinreihen würde, die Un uläfsi qkeit ei Münster .… 335 L, acinimek: k. gesepli eñ Sänkiión diese Besteucia g Sprin l fig S einer neuen E r s ,8 SW.,, schwach. |trübe. 5) Betreffs der suristisven Vesomen ald n Brie Le | pan i “aaa SW., mässig. |bedeckt, Reif. mensteuer als einer nach dem persönlichen Rei inf Ta I Brüssel 1.88819 SW, veltmuck. Mebl messenden Abgabe gänzlich verläugnet. Die juristischen Veefonen Gd... 08G altOo: Od G e E E) haben überhaupt fein besteucrungsfähi - ie Juristishen Personen Wiesbaden Ae P E De, ] ges Reineinkommen und fönnen iesbaden [334,1 — 1,0! — |S., s. 8 ; Pen gezogen teben Gesammtbetrage desselben für Gemeindezwecke atibor … ./330,2/—0,1/— 3,3/—1L,7|[8W., aohwach. beiter s K q in Gan i m it A LDaR in: Hinsicht der fragkichen _ck (Trier…-./330,7/—1,5) 9,9/+1,1|S., schwach. trübe, Regen erem Maße gemessen, 1} Gestern Nachmittag SW. lebbaft. *; Gestern E 3} Nebel, Nachts Schneefall *) Regen in Intervallen.

S Bo

JAbw L Bc 419.0, | 2,8! — [N., schwach. anuar.

Wind. Eee : 1wmmelsansicht [schöôn.

Constantin.[340,7] |[bewölkt. bedeckt.

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Gemeindeeinwohner und auch wie die F j : oi : : orenfen. Unter dieser | S. mässi j ; J Ungerechtigkeit leidet am erheblihften der Staat, dessen Ein- | 9) achue Sehe" ger

der im Deutschen Reichs-Anzeiger bis ult. Dezember 1871 bekannt

Zusammenstellung

gemachten anstehenden Subhastations - Termine.

Gerihh 8 bei welchem die *” Subhast. {webt.

Die zur Subhastation stehenden Tmmobilien.

———

Verkaufs- Termin.

Reichs8- Anz. Seite.

—_

Kr.-Ger. Berlin

Kossäthengut 2c. zu Selchow Grundf. nebst Zubehör Hyp. Nr. 42 zu Marzahn Bauergut Hyp. Nr. 15 zu

» » P» »

Kr. - Ger. - Deputat. Charlottenburg Kr.-Ger. Spandau

y »

» »

Kr. - Ger. Frankfurt

N T » Wohnhaus a. O.j 24g g 6; nebst Wiese U. Dampf-Loh-Sthneide- und Mahlmühlengrund|. Hyp.

. Lübben

» ck Kr.-Ger. Kr.-Ger.

Zielenzig

Schlochau P»

Lyd

Flatow

»

y Kr.-Ger. Kr.-Ger.

»

Kr.-Ger. Neustettin

Kr. - Ger. Stargard i. Pomm.

Kr.-Ger. Posen Kr.-Ger. Plesthen Kr.-Ger. Wreschen Kr.-Gr.Jnowraclaw Kr.-Ger. Rawicz Kr.-Gr.Wongroiwice Kr. - Ger. - Deput. Fraustadt Kr.-Ger. Naftel Kr.-Ger. Dep. Nakel Kr.-Ger. Breslau Kr.-Ger. Sagan

Kr.-Ger. Kommiss. Halbau

Kr.-Ger. Sprottau Kr.-Ger. Kommiss. Greiffenberg i. Schl. A O Kr.-Ger. Naumburg Kr.-Ger.-Deput.

Wernigerode Amts-Ger. Celle

» »

Grundstück 2c. Hyp.-Nr. 286

Grundstüce in Deutsch- Rixdorf

Aterplan S irt 201

Grundst. nebft

Hyp. Nr. 61 zu Tempelhof \Büdnerstelle u. Bockwind- mühleNr.5szuReinickendorf Grundst. nebst Zubehör Hyp. Nr. 29 zu Lichtenrade

Ba ae, zu Spandau);

Grundft. nebst Zubehör zu Spandau, Chartottenstr. 19 Vorwerk in Cunersdorf

Wohnhaus u. Garten Hyp.

» Vorwerf Huetten Hyp.Nr. 1 Rittergut Sakollnow und

Rittergüter Juchow, Schnei-

Grundst. Nr. 14 zu Luban Rittergut Magnuszewice2c.

Grundstü

zu PBanftow

f H. B. Vol 6j Nr. 2457 Fol. 185

u Deutsch -Rirdorf

Falfkenber( ubehör

Grundst. Lüßow Nr. 3 Rittergut zu Eichstädt

Morigßstr. Nr. 1.

zu Franffurt

onft. Zubehör

Nr. 532 zu Lübben Nr. 828 zu Lübben Vorwerk Mißgunst im Gemeindebezirk Wallwiß Gut Chogenmühle Nr. 1 Rittergut zu Sampohl

Gut Adl. Borten Rittergut zu Battrow

Augustowo nebst der Yaruschker Forft

demühl, Falkenhagen Gif- solf; Zemmens, Kucherow Vorwerk Sponbrügge

Rittergut Grabowo Rittergut Zieliniec 2c. Rittergut Sis8zkowo Rittergut Wilfonice Rittergut Gorzewo in der Feldflur vor Fraustadt Nr. 14

— Gasanstalt — Grundstücke Hyp. Nr. 242 U. 429 zu Nafel

Grundst. Hyp. Nr. 553 zu Nakel

Grundstück Nr. 6/16 zu : Steine Bauernahrung Hyp. Nx. 3 Tschirkau Haus Nr. 16 zu Halbau mit Apotheker- u. Kram- gerechtigkeit Grundstüe Nr. 5 u. 139 zu rimftenau ,

Gasthof zum s{chwarzen Adler y

Gasthaus »Zur Stadt Berlin«

Rittergut Gorsleben nebst

Or Mahlmühle Nr. 131 zu BVeckenstedt Grundftück Nr. 81 zu Westercelle Bürgerhaus Nr. 483 an der Bergstraße zu Celle

10./1.

6./1.

2a. 23./1. 5/1. 72 16 7/1. 19./2, D./B. 31/4; T 6/2. 77

5 /3. T:

2 72

10 4, 7: 10./1. 72

12:3. 72 27.12. T2 10 /2. 72 21:3. 72 2 [3. T2 27/9. T2 16./4. 72 5/172

S472

A 20/1. du

29.71 . C

16/1. 72 8./1..72-. 10 /1. 72 25./1. 72 28./2. 72 14./2, 72 15/1, 0 3./2, T2

Amts - Ger. Boe-

nem

Gut Oberpanshausen

9,/1. 72

39

Subhast. \{chwebt.

Gericht;

bei welchem die Verkaufs-

Die zur Subhastation stehenden Tmmobilien.

Amts-Ger. Netra. Amts - Ger. *Weil-

Kreis-Ger. Steinfurt | V

Amis-Ger. Peine

Physikus des Kr. Friedland,

Kreis-Wundarzt des Kr. Wirfiß Kreis - Wundarzt des Ober-

Kreis-Wundarzt d. Kr. Cochem Kreis-Wundarzt des Kr. Zell.

Kreis-Thierarzt des Kr. Cammin Apotheker zu Fürstenwerder, Kr.

Lehrer

Bürgermeister zu St. Johann

Brauerei, Stärke- u. Senf- E u dem uin agener Thore zu Peine, Nr. 120 Rittergut zu Lüderbach Stecingut- u.Papierfabrik 2c. zu Weilburg a. Lahn „ arzellen mit Wohnhaus im Hyp. Buch Bd. 2. Fol. 73 der Kataster-Gemeinde Ochtrup eingetragen Parzellen mit Wohnhaus, Hyp. Buch Bd. 6. Fol. 239 der Gem. Ochtrup 18, Parzellen mit Wohnhaus, Hyp. Buch Bd. 3 Fol. 224 der Gem. Ochtrup ¡ Parzelle; Hyp. Buch Bd. 3 Fol. 37 der Katastral-Ge- meinde Wettringen

burg

17.2. 3521

24/2. 72 | 3918

Zusammerstellung

der im Deutschen Reichs-Anzeiger zur Beseßung angezeigten vakanten

Stellen u Reich8-

Anzeiger Seite.

Einkommen der Stelle

Bezeichnung der C jährlich.

Meldung bis zum

vakanten Stellen. !

4003 4196 4104 3836 3836 4104 3523

4240 2892

18/1. 27./1.

27./1. 10./1. 10,/1. 25.11.

10./1.

20./1. 10/1.

bS N

reußen

I] J]

Trovinz P — ti 100 Thlr.

Weésterwald-Kr. .…….-...... L

100 Thlr. 109 Tblr. 100 Thlr.

Il] b b S bo

J bS

B U M E E OER

ür neuere Sprachen zu 600 Thlr.

1500 Thlr. u. 800 Thlr. für Bureaukosten

1200 Thlr. u. 300 Thlr.

Miethsent-- schädigung.

—] J bD D

Brieg

Stadt-Baumeister zu Magde- E Ae 4279

Ura ée 20.71.

Förster ‘für die Stistsforsten Neudorf u. Rauden im Kr. Sternberg

220 Thlx. U: 4079 50Thlr. Woh- nungs-Ent- schädigung 2c. 200 Thlr: 250 Thlr.

4079 4224

Polizeidiener zu Pribwalf Polizei-Sergeant zu Cöslin...

—

Statistische Nachrichten. : Berlin. Vom städtischen Pfandbrief-Institut sind bis Ende Dezember ‘ 591,700 Thlr. 43prozentige und 794/400 Thlr. 5 prozentige, zusammen 1,386,100 Thlr. Pfandbriefe ausgegeben. Qugesichert) aber noch nicht abgehoben waren 1,192,300 Thlr. In der; Géeststelung begriffen 39 Darlehnsgesuche zum Feuerversicherungs- werthe von 911/975 Thlr. An neuen Anmeldungen sind im Dezem- ber 30 na mit 675,075 Thlr. Feuerversicherung hinzugekommen. Essen, 31. Dezember. Nach der erfolgten definitiven Feststellung der Volkszählung hat sich nunmehr das folgende Resultat ergeben: Es sind in der Stadt Essen 3322 bewohnte Häuser, 7 Anstalten, in denen sich Bewohner befinden, 10,158 Haushaltungen; ortsäanwesend waren 28,811 männliche, 22/640 weibliche x zusammen 51/451 Per- Borsor ort8sabwesend 212 männliche, 105 weibliche; zusammen 317

ersonen, in8gesammt 51,768 Einwohner. Crefeld, 31. Dezember. Als E der am 1. Dezember c.

statt gehabten Volkszählung in der Oberbürgermeisterei Crefeld hat sich ergeben: 4472 Wohnhäuser mit 16,068 Haushaltungen. Die orts- anwesende Bevölkerung H männliche 27,2547 weibliche 29,688, Summa 57,942. Abwesend befanden \si{ch 393 Personen. Die Ge- sammtbevölkerungszahl beträgt demnach: 57,335. Am 3. Dezember 1867 betrug die Zahl der Wohnhäuser 4164 , die Zahl der Haushal- tungen 10/948, die Zahl der Bevölkerung 53/915.

Kunst und TWisseuschast.

Das 4. Heft (Heft 1 des 11. Bandes) der »Jahrbücher für die Deutsche Armee und Marine«, (L. Schneiders Verlag, Berlin) Januar 1872, enthält : »Zum Friedrihstage, — Ein Deut- {hes Offiziercorps, — Was thut uns in der Gymnastik noth? — Die

17. Infanteric-Division im Feldzuge 1870—71, — Vor hunder Jahren