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46) der Königlich bayerische Gerichts - Accessist Edmund Oeg g zu Diedenhofen zum Friedensrichter daselbs,
7) der ehemalige Friedensgerihts-Schreiber Caxl Bou- "Aae u Dammerktirch zum Friedensrichter daselbst,
8) der Königlich preußische Gerichts - Assessor Carl Da=- niel Emil Bernhard Emminghaus zu Hochfelden zum &riedensrichter daselbst, d ad
49) der SA Quo preußische Gerichts:Assessör Ern | GOtt- lieb Barre zu Rappoltswociler zum Friedens8richtex dasel b},
50) der Königlich preußische Landgerichts-Affessor Joseph Schumacher zu Oberchnheim zum Friedensrichter daselbst,
51) der Polizei - Anwalt beim Königlich, bayerischen Land-
gericht zu Neustadt a. Hardt zum Friedensrichter in Ensisheim, | 92) der Königlich bayerische Rechts - Kandidat Heinrich - Carl Friedrich Graefe zu Bischweiler zum Friedensrichter *
daselbft,
53) der Königlich preußische Landgerichts-Affessor Richard"
Friedrich Dilthey zu Busendorf zum Friedensrichter daselbst,
54) der Königlich preußische Gerichts-Afessor Dr. Albert Roffhack zu Saarunion zum Friedensrichter daselb},
“ D9) der Friedensrichter Joseph Schomas zu Weiler zum Friedensrichter daselbst, :
96)- der Königlich bayerische Rechts - Kandidat Heinrich Conrad Lohr zu St. Amarin zum Friedensrichter daselbst,
57) der Großherzoglich hessische Gerichts-Accefsist Dr. J'o- elb Baptist Becker zu Bolchen zum Friedensrichter da- Cbr,
58) der Königlich bayerische Rechts-Kandidat Friedrich Weber zu Meyterwiese zum Friedensrichter daselbst,
59) der“ Königlich preußische Gerichts - Assessor Carl Bernhard Marheineke zu Salzburg (Chateau-Salins) zum Friedensrichter daselbst, ;
60) der Königlich preußishe Gerichts - Assessor Friedr ich Wilhelm Ludwig Croenert zu Ruffah zum Friedens- richter dal D
61) der Königlich bayerische Rechts - Kandidat Braun zu Meß zum Friedensrichter daselbst,
62) der Königlich bayerische Rechts - Kandidat Georg Schaefer zu Thann zum Friedensrichter daselbft,
63) der Königlich bayerische Rechts-Kandidat Ferdinand Treiber zu Selz zum Friedensrichter daselbst,
64) der Königlich bayerische Rechts - Kandidat Max von Vincenmnti zu Geispolsheim zum Frieden8richter daselbft,
65) der Königlich bayerische Rechts - Kandidat Heinrich Hildebrand zu Kaisersberg zum Friedensrichter daselbst,
66) der Königlich bayerische Rechts - Kandidat Valentin Jsemann zu Schirmeck zum Friedensrichter daselbst,
67) der Königlich bayerische Rechts-Kandidat Max Fri es zu Verny zum Friedensrichter daselbft,
68) der Königlich bayerishe Rechts - Kandidat Otto Janton zu Neu-Breisah zum Friedensrichter daselbst,
69) der Königlich bayerische Rechts - Kandidat Eugen Laurent zu Lüzelstein zum Friedensrichter daselþ}t,
70) “der Königlich bayerische Rechts - Kandidat Eugen Michel zu Rohrbach zum Friedens8richter daselbst,
71) der bisherige Ergänzung8richter Joseph Biese zu Großtaenchen zum Friedensrichter daselbst,
72) der biS8herige Ergänzungsrichter Gottlieb Joseph Larger zu La Voutroie zum Friedensrichter daselbst,
3) der Geri@ßtsvollzieher Joseph Boeglin zu Senheim zum Friedensrichter in Pfirt.
Franz
Se. Majestät der Kaiser haben den Munizipal-Rath und Notar Franz Christiany zu Tie im Bezirk Lothringen zum Beigeordneten dieser Gemeinde für eine fünf- jährige Amtsdauer zu ernennen geruht.
Auf Ihren Bericht vom 19. Dezember d. J. will Th genehmigen, daß vom 1. Januar 1872 ab: :
1) für den Es badischen O eine me hen- Direktion mit dem Sive in Karlsruhe errichtet wird und derselben zugleih die bisher zum Bezirke der Telegraphen-Direktion in Frank- furt a. M. gehörigen Telegraphenstationen in den Hohenzollernschen Landen zugewiesen werdey. ; ; d
2) für das Telegraphenwesen in Elsaß-Lothringen die provisorisch eingerichtete Telegraphen - Direktion in“ Straßburg i. E. definitiv iù Wirksamkeit tritt. H
Berlin, den 21. Dezember 1871.
Wilhelm. : Fürst von Bismark. An den Reichskanzler.
Bekanntmachung, betreffend die Ausstellung von Legitimations- |
scheinen zum Gewerbebetrieb im Umherziehen. Vom 31. Dezember 1871. Unter Eo auf das Geseß vom 10. November d. J, be- treffend die Einführung der Gewerbe - Ordnung des Norddeutschen
‘Staufen ¡ Al dd 1 Cenzingen, Eltenhéim,;
Bundes vom 21. Juni 1869. in Württemberg und Baden (Reichs Geseßblatt S. 292) und auf die Bekanntmachung vom 17. Janug d. J. betreffend dîe Austellung von Legitimations8scheinen zum G; werbebetrieb im Umherzichen für Ausländer und Angehörige solche Bundesstaaten, in welchen die Bundes-Gewerbe-Ordnung Geseßesfraf noch nicht erlangt hat Ea S. 27), wird hierdurch zuy öffentlichen Kenntniß gebracht, daß denjenigen Behörden, welche zy Aus*sftellung von Legitimationsscheinen im“ Sinne der “vorgedachte PelaGinaM Gs befugt find, vom 1. Januar 1872 ab hinzutreten: j "1. im Königreicch E as die Oberämter Biberach; Crailsheim, Ellwangen; Gerabronn, Heiden heim, Laupheim, Leutkirch; Mergentheim, Neresheim, Tettnang; Ul und Wangen; I. im Großherzogthum Baden: die Bezirksämier Ueberlingen, Stockah; Constanz, Radolfzell, Engen) Bonndorf, Jestätten, Waldshut , Säckingen , Lörrach, Müllheim, ] Lahr, Offenburg, Kork Bühl, Rastatt, Ettlingen, Karlsruhe, Bruchsal; Schweßingen; Mann heim; Tauberbischof8heim, Werthheim, Walldürn und Buchen. “ Außerdem tritt dem mit der Bekanntmachung vom 17. Januar d. J. veröffentlichtèn Verzeichnisse Hinzu : : [1]. im Fürstenthum Reuß jüngere Linie; der Bezirks-Ausschuß zu Ebersdorf, während von den in «jenem Ver: cichnisse unter 11. aufgeführten Großherzoglich hessischen Behörde ie Krei8ämter zu Lindenfels, Wimpfen und i nuar 1872 ab die Befugniß nicht mehr haben ; Legitimationss\cheine der bezeichneten Art auszustellen. _ i Berlin, den 31. Dezember 1871. Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrü ck.
Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe verzinslicher Schay- anweisungen im Betrage von 6,000,000 Thalern. / Vom 2. Januar 1872. Auf Grund der mir durch die. ǧ. 4 und 5 des Gesehes vom 4. Dezember 1871, betreffend die Feststellung des Haushalt8etats des Deutschen Reichs für das Jahr 1872 (Reichs-Geseßblatit S. 412), er theilten Ermächtigung habe ich p daß zur vorübergehenden Verstärkung des Betriebsfonds der eicóshauptfasse verzinsliche Schaß-
anweisungen im Gesammtbetrage von sechs Millionen Thalern, undF
zwar in [bschnitten von je Einhundert, Eintausend und Zehntausend Thalern ausgegeben werden. | “ A
Den Zinssaß dieser Schaßanweisungen habe i auf drei ein halb S für das Jahr und die Dauer ihrer Umlaufszeit für eine Serie von drei Millionen Thalern (Serie l. dex Reichs-Schaßantwei-
sungen vom Jahre 1872) auf drei Monate — vom 8. Januar 1872}
bis zum 8. April 1872 — und für eine weitere Serie von drei Mil lionen Thalern (Serie U. der Reichs-Schaßanweisungen vom Jahre A A, vier Monate — vom 8. Januar 1872 bis 8. Mai 1872 — estgeseßt.
Die preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden i} wegen wine de h der Schaßanweisungen mit näherer Anweisung versehen worden. i
Berlin, den 2. Januar 1872.
Der Reichskanzler. GUrst von BVismarck.
Geseß, betreffend die persönlichen und sächlichen Ausgaben für die
Behörden der Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern in Elsaß- Lothringen für 1872.
Vom 27 Dexeniber 1877, :
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König
von Preußen 2c. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, na
1 erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, für Elsaß-Lothringen was
folgt:
Die persönlichen und säcblichen Ausgaben für die Behörden der Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern werden auf Grund des beiliegenden Etats Sp für das Jahr 1872 auf 1,144,613 Thaler nämlich 1,094,613 Tha einmaligen außerordentlichen E festgestellt, /
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel.
Gegeben Berlin, den 27. Dezember 1871. l
p (L. S.) Wilhelm. Fürst von Bismarck.
As Ausgabe-Etat für die Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern.
I. Direftion. A. Besoldungen A Andere persönliche Ausgaben
Sächliche Ausgaben Dispositionsfonds
B D , E. Einmalige außerordentliche Ausgaben
IL Enregistrementund Hypothekenbewahrung.
Besoldungen Summe II1. per se.
IIL Erhebung und Kontrole der Zölle. A. Besoldungen.
S Hauptämter
b) Nebenämter I. Klasse
Heppenheim vom 1. T,F
er an fortdauernden und 50/000 Thaler an
|
79
Thlr. —T207000 497,700
G Nebenämter Il. Klasse 653/975
Grenzschuß-Personal
B. Sonstige persönliche Ausgaben C. Sächliche Ausgaben... Ca Mr ovfo tf ; | Summe 111 IV. Erhebung und Kontrole der Salzsteuer. A. Besoldungen B. Sächliche Ausgaben
V, Erhebung und Kontrole der indirekten Steuern, einschließlich der Tabakssteuer. A. Besoldungen …… . - B. Sonstige persönliche Ausgaben C. Sächliche Ausgaben D, Einmalige außerordentliche Ausgaben
Summe V
Gti — 262,960
15/075
700,678
19,300
146,600
i; ; Summe 1,144,613
Darunter einmalige außerordentliche Ausgaben » dauernde Ag eNt
Berlin, den 27. Dezember 18 (L. S) Wilhelm. Gürst von Bismarck.
1,094,613
Dram. t m abu n g: Postverbindungen mit Aegypten, Indien, China, : __ Japan und Australien.
Mit Beginn des Jahres 1874 werden die österreichischen Lloyddampfer von Triest nach Alexandrien bereits Freitags Nachts, anstatt wie bisher am Sonnabend um Mitternacht c Ebenso wird vom 8. Januar ab die Abfahrt der bri- tischen Dampfer von Brindisi auf der Route Brindisi- Alexandrien um einen ‘Tag früher stattfinden, als bis dahin und zwar am Montag früh, anstatt Dienstags. In Folge dessen muß die Korrespondenz aus Deutschland nah Aegypten, Indien, China, Japan und Australien, welche auf dem Wege Uber ‘Triest oder Brindisi Beförderung erhalten soll, von den gedachten Terminen ab um volle 24 Stunden früher, als bisher abgesandt werden. Doch empfiehlt es fi, die Briefe x. nach den genannten überseeischen Ländern möglichst noch zeitiger zur Post zu liefern, weil bei Störungen im auge der Eisenbahnzüge die Anschlüsse in Triest und Brindisi leicht verfehlt werden und hierdurch ‘die Korrespondenz einen längeren Aufenthalt erleiden kann. |
Berlin, den 29. Dezember 1871.
Kaiserliches General-Postamt.
Stephan.
Das 1. Stück des Reichs-Geseßblattes, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter
Nr. 769 den Allerhöchsten Erlaß vom 21. Dezember 1871, betreffend die Errichtung einer Telegraphen-Direktion mit dem Siye in Karlsruhe; unter
Nr. 770 die Bekanntmachung, betreffend die Ausstellung von Legitimationsscheinen zum Gewerbebetrieb im Umher- zichen. Vom 31. Dezember 1871; unter __Nr. 771 die Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe ver- zinsblicher Schaßanweisungen im Betrage von 6,000,000 Tha- lern. Vöôm 2. Januar 1872; und unter
Nr. 772 Ernennungen.
Berlin, den 5. Januar 1872.
Kaiserliches Post-Zeitungs8amt.
Das 1. Stück des Geseßblatts für Elsaß-Lothringen, welches beute ausgegeben wird, enthält unter Nr. 40 das Geld. betreffend die persönlichen und lichen Ausgaben für die Behörden der Verwaltung der Und, indirekten Steuern in Elsaß-Lothringen für 1872. 27. Dezember 1871; unter
Nr. 41 den Allerhöchsten Erlaß vom 9. ember 1871, betreffend die Einsezung einer Behörde unter dem Namen »Kaiserlihe General - Direktion der Eisenbahnen in Elsaß-Loth- ringen«; und unter
Nr. 42 die Bekanntmachung , betreffend Abänderungen des E Éa BeT Erna für die Elsenbahnen im Norddeutschen Bunde vom 10. Juni 1870 und Ausdehnung dieses Reglements unter der Bezeichnung »Betriebsreglement für die Eisenbahnen Deutschland8« auf die Eisenbahnen in Württemberg, Baden, Südhessen und Elsaß-Lothringen. Vom 22, Dezember 1871.
Berlin, den 5, Januar 1872. :
Kaiserliches Post-Zeitungsamt.
säch- ôlle om
50,000
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Den Geheimen KriegsR-ath Barreßki vom Kriegs-Mini- steriuin zum Wirklichen Geheimen Kriegs-Rath und Rath zweiter Klasse zu ernennen ;
__ Dem NMilitär-Jntendanten Henry vom Garde-Corps den Titel und Rang eines Wirklichen Geheimen Kriegs-Rathes und Rathes zweiter ‘Klasse zu verleihen ;
Den Regierungs-Affessor Herrmann Nikolaus Fran- zius in Often zum Amtshauptmann zu ernennen; sowie
Dem Maschinen-Fabrikanten Heinrich Ferdinand Eckert zu Berlin den Charakter als Kommissions-Rath zu verleihen.
Nichtamtliches. Deutsches Rei.
Preußen. Berlin, 5. Januar. Jhre Majestät die Kaiserin-Königin war gestern in dem 1. Ullmann'schen Concerte anwesend.
— Der von Frankfurt a. M. um 735 Uhr Morgens fahrplanmäßig hier ankommende Schnellzug is Ak um Zoe Stunden verspätet hier eingetroffen, weil auf der Ftäntfurk. E Bahn die Digma ine unbrauchbar geworden war.
in in dem Fahrplan dieses Le von Eisenach abge- lassener Separatzug is dagegen pünktlich hier angelangt.
Sachsen. Dresden, 4. Januar. Die 1. Kammer nahm ihre Arbeiten im neuen Jahre gestern in einer Abend- Sung auf, in welcher der Registrandenvortrag erfolgte, welcher den Eingang nach tehender Königlicher Dekrete anzeigte: betreffs des Aufwandes für das zu errichtende evangelisch-ut- herishe Landeskonsistorium; betreffs der Stiftungen bei der Kultusministerialkasse und dem Universitätsrentamt ; betreffs der Bewilligung für den Neubau der Seminargebäude zu Grimma; betresss der Forderung von 60,000 Thlr. für ein zweites Seminar. Die Gemeindegeseße, fowie der Geseßentrourf betreffs der Organisation für die innere Verwaltung und die BVildung von Bezirksverwaltungen wurden gleich- falls vorgelegt und sollen t den von der Kammer angenommenen Antrag Anfang oder Mitte nächster Woche zur Generaldebatte in das Plenum der Kammer gelangen, nach deren Beendigung jedoch an eine Deputation zur weiteren Behand- lung verwiesen werden. Außerdem befanden sich auf der Re- gistrande ein Antrag auf Aufhebung der Strafbestimmungen wegen verspäteter Taufen, sowie wegen Rücktritts vom Che- rubia nah statigefundenem Aufgebote, endlich eine nterpel- ation betreffs der Summe und der Verwendung Dder auf Sachsen kommenden französischen Kriegsentschädigung. Qur Tagesordnung üÜbergehend, ertheilte nach längerer Debatte die Kammer einstimmig O die ständische Genehmigung zu_der auf Grund des Art. 88 der Verfassungsurkunde er- lassenen Verordnung vom 6. Juni 1871, über die Ausführung des / Bundes8geseßes Über den Unterstüßung8wohnsiß. Jn Bezug auf die &rage wegen der obersten nstanz in C: er M I (Königlich sächsisches Ministe- rium des Innern oder das Bundesamt für § cimathssachen) wurde ohne wesentliche Debatte einstimmig ein Antrag ange- nommen, worin die Regierung um Vorlage eines definitiven Gesehes über die Ausführung des Bundes8gesezes betreffs des Unterstühungs8wohnsißes ersucht wurde. Es verbleibt also in dieser Beziehung vorläufig ‘bei dem legigen Zustande und Jn-
anzenzuge. Den legten Gegenstand der Tagesordnung bildete ite Schlüßberathung über die Anträge betreffs Streichung einzelner Paragraphen der Gesinde-Ordnung. Nach mehrfachen Erörterungen wurde der in der Vorberathung gefaßte Beschluß: Beantragung einer allgemeinen Revision der Gesinde-Ordnung egen 9 Stimmen wiederholt und dic Abgabe der Anträge als aterial bei dieser Nevision an die Regierung mit 24 Stim- men beschlossen.
Bremen, 4. Januar. Die gestrige erste Sizung der bremishen Bürgerschaft 1872 eröffnete der IBriideat Dr. T Erünagen mit einer Ansprache, in welcher er darauf hinwies, daß das vergangene Jahr \o reih an Glück und Erfolge für Deutschland gewesen, wie wohl kein anderes. — Es 8e die Ernennung des Bureaus. Zum Präfidenten wurde
r. N nerpagen wiedererwählt; zu Vizepräsidenten wurden wiedererwählt die. Herren Lülmann und Dr. Adami. Nach TEIE Ung einiger Deputationen, welche durch Entlassungs- gesudhe bisheriger Mitglieder veranlaßt, wurde die Summe von bewilligt ourt. zur Vermehrung des Betricbsmaterials