1872 / 7 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 09 Jan 1872 18:00:01 GMT) scan diff

Der Abg.-Wa war das Haus für ber er Kommissarien vorzugehen, Fand aber fei- stimmte er dagegen zu. urde die Verhandlung über die-

den Abg. Hehner motivirt. dagegen erklärte ersten Antrages nen Anlaß dazu ;

__Bei Schluß des Blattes w sen. Gegenstand fortgeseßt.

Der österreichisch Reich, Graf Karolyi kommen und hat vorläufig im nommen.

gner (Franzbur

Kaiserliche und“ Königliche Hoheit d a echtigt, im Sinne d

nahm gestern um 11 Uhr militärische Meldungen ertheilte dem Major Hierauf nahm Se. liche. Hoheit den Vortrag. des Grafen ng um */,4 Uhr den Fürsten v. Bismark s Uhr das Concert in der Singakademie.

Se. Kronprinz entgegen, empfing den Professor Adler und | vom Kriegs-Ministerium Audienz. dem zweiten Antrag Kaiserliche und Köni Usedom entgegen, êmp und besuchte um !/, «ungarische Botschafter bei dem Deutschen Wien hier ange- Hotel Royal Wohnung ge-

Der russische Unterrichts-Minister Graf Tol Sk: Petersburg hier eingetroffen und

che Geheime Legations-Rath Graf art und der. dänische Staats-Min enborg nach Kopenhagen zurückgeke Der Ober-Präsident Graf zu Stol- rlin wieder hier angelangt. desselben, des Erb großherzogs ogs Paul e vorgestern

, ist heute früh von

In der in welcher der wurden mehrere Vorlagen den betreffenden

estrigen Plenarsitung des Bundesrathes taats-Mini ster Delbrück den Vorfi ;

Ausschüssen über- 0y ist

am Sonntag früh von im Hotel Royal abgestic

Der württembérgis Ur ll ift nach Stutt Graf Fries von Frie

Breslau, 7. Januar.

berg ist heute früh aus Be Ehren der Fürstlichen Gäste Friedrich Franz und von Mecklenburg-Schwerin ha tercorps des hier garnisonirenden Leib-Küra ein Diner in den Räumen der alf’ in der Kürasfier - Kaserne veranstaltet. ment stand während ‘des lehten Krieges cine em Oberbefehl Sr. Königlichen erzogs von Mécklenburg-Schwerin. annover, 8. Januar. Prinz Albrecht (So mend, hier wieder einge Der provinzialständishe Verwaltungsaus- nnabendssißung die Beiträge der igen Städte zu den Ausgaben des Hannover pro--1871, be- chen Verbesserungen in der und vertheilte die aus; dem Mittel für das jüdishe Schul- te der Ausschuß

wiesen und hierauf“ Ausschußberichte erstattet Über die Zusaß zu dem Friedensvertrage embergs, betref-

Konvention vom 11.-Dezember: 1871 mit Frankreich und “über cinen Antra fend die Approbation der Thierärzte u. #. w.

Verlauf der gestrigen Si ung des n referirte der Abg. Jakobi über newandleggen, deren Auflösun finden soll. An der Generaldisk er Graf von Juenplig, die ) für, die iquél gegen

g Württ

Im weiteren der Abgeordnete seßentwurf, betreffend die Lei

chluß des Jahres 1873 statt betheiligten , fich der Staats-Mini Stroßer und Dr. Braun ( nberg, Dr. Windthorst n der Spezialdi indthor

des Her riedri ch achmittag aidenbur ssier-Regi- Meppen) und l

fussion über §. 1 sprachen die Meppen) und Miquél nohmals gegen die nstalten, während der Abg. Dr.

§Ç. 1 mit

i chlesis{ches) Nr. 1 Offizier - Speisean

Das “genannte eit lang unter

Vorlage.

Abge. Dr. Auslösung der Legg (Waldenburg) der vom Referenteñ vorgeschla e-Anstalten ihren Betri ) einstellen müssen, angenommen.

ierungsvorlage - genchmigt. eutigen fünfzehnten

oheit des sie wiederum vertheidigte; dann wurde 900 enen Modifikation, daß die Staats- obeit der spätestens bis Ende 1875- (t

„2 Ward. in det

Se. Königliche 1) i} gestern Nacht, von Berlin kom- Fassung der Re ‘In der der Abgeordneten, Minister Graf zu Eule Regierungs - Kommissa entwurf, betreffend die Ueberweisun rlich 142,000 Thlrn. und eines Kapitals v den kommunalständischen Verband de bezirks Wiesbaden (S. Dex Abg. ungenügend , viel, auf der anderen geordnete von

ißung des8Hauses welcher am Ministexrtische die Staats- nburg und Camphausen, und mehrere zunächst der G e- einer Sunime von on 46,380 Thlrn, s Regierungs- 3911 Jahrg. 1871 d. Bl.), zur Be- lSner_ v. Gronow fänd den Ges da er auf der zu wenig gebe, Brauchitsch (Elbing) ¿Fortschritt auf dem Wege der Decent Abg. Graf Winßzingerode theilte diese daß mit der Annahme des Entwurfs werden müsse, bis auch für die übrige willigt werden könnten, Der

erkannte die Billigkeit d übrigen Provinzen an; jedoch in diesem Augenblicke nicht se Qwecke aufzuwenden, pflihtungen vollständig ent- geschehen, werde gebenen Zusicherungen gere re Mittel, sei es in ewisser Steuer ärung zog de

\chUuUß normirte in der So AmtS8verbände und s\elbständ Landarmenverbandés der P willigte größere Summen zu bauli rrenanstalt zu Göttingen x. ahre 1871 noch disponibeln und Synagogenwesen. verschiedene , heiten und | Direktoriums über di seit Mitwirkung der ständischen Verwa bau entgegen, wona “diese Leistu blr., 1869 476,000 Thlr., ‘187 ülfen zum Landstraßenbau hat in der usschuß! 545,362 Thlr. bewill ung der Wegeverbände an Um

rien beiwohnten, kam

Im Uebrigen erledi ie ständischen Anstalten - betre eine Zusammenstellung de

rathun e eigenen Leistun

en der Wegeverbände ung bei dem Wege- en betragen pro 1

hlr. und 1871

einen Seite zu während der Ab- die Vorlage als einen ralisation- begrüßte. Der Ansicht, glaubte jedoch, noch so lange gewartet n Provinzen Fonds be- taals-Minister Graf zu erartiger Bewilligungen ielle Lage te, so be- müsse man

443,000 656,000 ‘Thlr. ‘An Be Freitags-Sißung | der Gesammitilei en Beiträgen is gegen - das J 21,736 Thlr. gestiegen und errei Thlr., zu welher Summe noch 178,5 und Anleihen hinzukommen, so daß von bände überhaupt 930,528 Thlr. die Bewilligungen des Verwaltun gen der Wegeverbände stehen im zur Unkerhaltung und spez Landstraßen pro 1872 enden Anschläge zur A em Jahre der besteinter ßen in Aussicht, während nur durchschnittlich etwa ‘1 haben gebaut werden können mäßig 26'/, Meilen besteinter und Landstraßen haben gebaut werden sollen. gebau hat der Ausschuß (10,000 Tblr. mehr als Beihülfssumme von 50,000 T die nächsten beiden Jahre eine in Aussicht gestellt. Braunfels, -7, SolmSs-Braunfels ist am Gallenfieber gestorben.

939/000

lagen und ahr 1871. anshlagsmäßig um t die Höhe von 751 x. an Vorschüssen en der Wegever- herbeigeschafft werden. gs-Ausschusses und die Leistun- en 1,475,890 Thlx: zum iellen Verwaltung der Wenn die “vorlie- gelangen, so steht in die- 20 bis 31 Meilen Meilen unbesteinter Landstra- in den Jahren 1855 bis 1863 Meilen besteinter Landstraßen im Jahre 1871 ‘anf{lags- '/» Meilen unbesteinter An Beihülfen zum ir das Jahr 1872 s die ordnungsmäßige bewilligt und daneben für chbewilligung von 4800 Thlr.

Prinz Ferdinand von am 5. Januar in Pau (Frankreich)

Sachsen. “Dresden, 8. Januar. Die I. Ka cute den- Entwurf eines Ki er Bestimmun Ordnung, die und ift hierbei antrag, der bean stimmung zu ert worden.

Eulenbur auch für des Staates deutende Mi warten, bis Frankreich "prochen habe, en bereits früher den Provinzen grö oder in Auf diese Er Widerspruch gegen die Vorlag ner von Gronow seine Bed eil so unverhältnißmäßi ezirk Wiesbaden. Der Landestheil andrerseits auch an künften mehr liefere, als irgend eine andere Nachdem s\cchlie den Geseßentwurf e der Kommission vorgeschlagenen Fa Darauf wurde die Vorberat Etat des Ministerium Ferien bis zum Titel rgerückt war. ommissarien des

räsidenten n 5 Städten:

ie finan

el für die seinen Ver Sobald dies die Regierun cht werden un Fonds oder in Rente, quoten zur Verfügung stellen. r Abg. Graf Winygingerode seinen e zurück, während der Abg. Els- enken aufrecht erhielt, da kein Landes- reich dotirt sei, wie der Regierun n erinnerte daran, daß di nd sonstigen Ein- i Y Provinz.

ßlih noch der Berichterstatter, mpfohlen hatte ,

Neubau, zur Verfügung. usführung eubau von ann

omänen u

Abg. Lasker, wurde derselbe in der von roßer Majorität ung des Staats- s des Innern, »Polizeiverwal- Heute lagen dazu fol- auses vor: ziehung8weise Direktoren, 9/7, Stettin mit euß und Aachen, Die Königliche Staatsregie- nshränkung der Königlichen Po- inSbesondere auf Einziehung der dten Königsberg, Danz achen; Beda

gg. Hehner und Vogtherr Mlisarien bie Stabie L

Gemeinde - We | 60,000 Thlr.

: sung mit angenomméên. aushaltes für 1872, rtgeseßt, tung (1

die vor den

535,846

itrâge der K Die Besoldungen der der Polizeiverwaltungen - in de Außenbezirk; Magdeburg mit Sudenbur als künftig wegfallend, zu b rung aufzufordern, auf m lizeiverwaltungen in den Königlichen Polizeiverwaltun Stettin, Magdeburg, Coblenz; Cöln mit D

ußerdem beantragten die Ab in diesen beiden Anträgen der Kom rankfurt a. M. einzufügen.

wurden durch den Abg. ng von Wiesbaden dur

Januar. Thlr.) vo

mner hat Abänderun

ynodal- berathen, Debatte der Deputations- die verfassung8mäßige Qu- n 9 Stimmen angenommen e sih die I. Kammer sodann mit ammerbeshlüssen vorhandenen Dif- des Gesehentwurfs wegen Abtretung enthum zu Wasserleitungen 2c., und i

Kammer den Beschlüssen de

l rchengeseßes über eine in §. 25 der Kirchenvorstands- und S esezung geistlicher Stellen betreffend, nach einer längeren tragten Abänderung heilen, mit 34 gegen

/ Cóôln mit ezeihnen. 2

chste Eins

den Stä euß und i _m eiter beschäfti den in den beiderseitigen ferenzpunkten bezügli von Grundei gleichung der gen Kammer beigetreten.

baden resp. Die Anträge der Kommissarien

Reichensperger (Olpe) und die Einfügu

zur Aus=- r. jenseiti-

elben die I.

117

In der Siqung der Il. Kammer nahm vor dem Ein- -Nusgleich, keine Bereinbarung. Die Adresse giebt sodann der tritt in die Tagesordnung der Abg. Oehmichen das Wort, um als | Ueberzeugun Ausdru, die Befestigung des ver assung8mäßigen Borstand der Finanzdeputation zu rechtfertigen , weshalb diese | Rechtszustandes könne nur dadurch erreicht werden, . daß die Deputation bisher noch keine Berichte erstattet habe: es fehl- | Reichsvertretung in selbständiger, von dem Belieben der Land- ten ‘ihr noch die ‘erbetenen Detailunterlagen aus einigen Mi- | tage unabhängiger Weise gebildet werde. Die dadurch bewirkte nisterien. Staats-Minister Dr. von Gerber berichtigte, daß die | Kräftigun der Centralver retung werde die, Verständigung über Unterlagen für das Kultus-Budget än die Deputation ab- | besondere erücksichtigung Galiziens in Geseßgebung und Ver- gegangen seien; Wünsche in Bezug- auf das außerordent- | waltun erleichtern Und so diese Angelegenheit zugleich mit der li e Budget seien noch nicht gestellt wörden. Beru) trát die Wahlreform zum den Abschlusse bringen. Die Adresse Kammer in die Berathung von Petitionen ein. Hierbei wurde bespricht hierauf eingehend alle in der Thronrede verheißenen beslossen, ein Gesuch der Städt Döbeln um Erlaß eines Zu- | Reformen und Geseßvorlagen. Bezüglich der durch die Auf- schusses von 40,000 Thlr. zur Erbauung der dortigen Neal- | hebung des Konkordates nothwendig gewordenen Vorlagen er- [due abzulehnen, dagegen eine zinsfreie Da plungögestundung bis | wartet die Adresse, daß dieselben geeignet . sein werden, zum 31. Dezember 1873 bei der Staatsregierung zu befürworten. | die Rechte der Staatsgewalt gegenüber der Kirche n weiteren Verlaufe“ der Sißzung wurde nach ausführlicher | zu {irmen und den _ _Mißbräuchen des kirchlichen Debatte eine Beschwerde der Herren Burkhardt und Genoffen zu | Einflusses zu steuern. Die “Adresse verspricht eine ein- Leipzig gegen die dortige Polizeidirektion wegen Verbots von chende Prüfung der finanziellen Vorlagen, fie betont Sammlungen für die strikenden Chemnißer Meta arbeiterausfor- | die Nothwendig cit, das Gleichgewiht im Staatshaus- mellen Gründen für unzulässig erklärt. Die Übrigen Petitio- ae durch Vermeidung aller _nichi dringenden Aus- nen, welche zur Verhandlung gelangten, betrafen untergeordnete agen herzustellen, so wie die Nothwendigkeit, die Benußung persönliche Gegenstände. | StaalSfredits nux außerordentlichen Bedürfnissen vorzube- _ Vaden. Karlsruhe, 7. Januar. Das gestern äus- |} halten. - Die Adresse stimmt der Absicht der Regierung zu, die egebene »Geseyes- und Verordnungs-Blatt für das Stellung des niederen Klerus zu verbessern, \ie sieht jedoch das OLoibéripgthum Baden« enthält: Bekanntmachungen | Mittel hierzu zunächst in der Handhabung und in der Reform des Ministeriums des Großherzoglichen Gil der Justiz und der bestehenden Geseze über die Besteuerung des geistlichen Ver- des Auswärtigen , den Vollzug der Ein ührung des Deutschen | mögens und spricht die Ansicht aus, daß die Mitwirkung des Sage eubues im Großherzogthum Baden betreffend ; Staates bei dieser Frage nur stattfinden könne, wenn das gegen- die Eheschließungen der Niederländer im Reichs8gebiete betreffend, wärtige System der L der Seelsorger d'arbareitend ferner Verordnungen des Ministeriums des Junern, die Aus- reformirt und die Einflußnähme des Staates auf die Beseßung aebi der den” Polizeibehörden durch das Reichsstrafgeseß | der Seelsorgerpfründen geseßlichtsichergestellt und erweitert werde.

vorbehaltenen Zuständigkeiten , die Ausgleichun der Kriegs- Großbritannien und Jrland. London, 8. Januar. lasten, den Vollzug des Reichs\trafgeseybuches und die Ninder- Das heute ausgegebene Bulletîn meldet, daß das Befinden des pest R ia Ai olgt lind dhee lia L VErord- Den Una ati E Veit Ce ulr dansiellendes 4 B Tau t , i pa | Und die Genesung solche Fortschritte ma vor Sonnaben As E fe 19 Amtsgerichte und 7 Bezirks- | kein weiteres Bulletin, SrSgcnebei A e Mecklenburg-Schwerin. Schwerin, 8. Januar. Nach Frankreich, Paris, 8, Januar. Die Wahl operation, einem ‘vom Großherzoge hier eingetroffenen, aus Brindisi vom | welche gestern Abend um 6 Uhr zu Ende ging, verlief voll- 9. Januar, 4 Uhr 30 Min. Nachmittags, datirten Telegramme, | kommen friedlich. Jn mehreren Arrondissements, wie im ersten, haben fich die hohen Reisenden dort um 4 Uhr an Bord des | sechs8ten und zehnten , stimmien nur Wenige. Jn Belle- Dampfschiffs »Arciduchefsa Carlotta« eingeschifft und gedachten | ville war es auch rubîg, während es im Quartier des Hotel am nächsten Tage in Corfu zu landen. de Ville und des Börsenplaßes eiwas lebhafter zuging. Auf Sachsen - Meiningen - HildburgHaufsen. Meinin- | der Mairie des ersten Arrondissements bemerkte man viele en, 5. Januar. Der Lan dtag des Her ogthums ift auf den | Föderirte, welche unter der Commune Stellen innegehabt hat- 15. d. M. einberufen. . Der proponirte Etat für 1872—1875 | fen. Die Arbeiter im Faubourg St. Antoine stimmten zahl- ist befriedigend und erfordert, troy vermehrter Ausgaben und reich. Jm Ganzen genommen gab fich aber nirgends besondere Erhöhung der Besoldungen der Staatsdiener, keine Steuer- | Theilnahme kund. : j i vermehrung. Die Einnahme-Uebershüsse aus den Vorjahren Nach dem »Avenir National« hat die Untersu chungs®- sind beträchtlich. Der Geseßgebungs- und der Finanzauss{huß | kommission der Handlungen der Regierung des 4. Septem- find bereits zusammengetreten. Der proponirte Entwurf eines | bers an sämmtliche Departementalbehörden ein Rundschreiben Wasserbaugeseßes hat viele Abänderungs8anträge des erst- |" gerichtet. Die Kommission, heißt es darin, häbe beschlossen, bei genannten Ausschu}ses hervorgerufen. N den Behörden der Departements Auskunft einzuholen, um sich Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha, 7. Januàr. Der | Über alles, was in der Provinz seit dem 4. September vorfiel, betreffenden Kommission de8Sonderlandtäges liegt ein | aufzuklären.“ Dem Schreiben is eine Reihe von Fragen bei- revidirtes Volks\{chulMseß vor, dem zufolge .eine Korbildungs: esügl, worauf die Betreffenden kurz die Antwort zu geben schule für das Tage eingerichtet werden soll, Außer- | haben. | j dem beantragt das Gese eine Erhöhung der Besoldungen der “— Ueber das weitere Resultat der Ergänzungs- Dolksschullehrer und fixirt die für Nn obligatorish bleibenden | wahlen für die Nationälversammlung wird. berichtet : Kirchendienst ¿anwetende Entschädigung. Im Departement Gard wurde Lager, Kandidat der _WaldeckÆ. Arolsen, 8. Januar. Das Regierungsblatt | republikanischen Partei, gewählt; im Departement Somme veröffentlicht ein vom 28. Dezember datirtes Ausschreiben | siegte Dauphin und -im Departement Pas de Calais Levert, an die Landtagsabgeordneten, durch welches ‘zur Fort- | beide der konservativen Partei angehöréend. In Oran wurden seßung der am 25. November v. J. einstweilen vertagten vorjäh- | die Republikaner Lambert und E gewählt, / rigen ordentlichen Landtagssizung die Abgeordneten der Für- Das Gesammt-Resultat der “Nun abla ist

N UÉEN . _Ja- | jeßt zu übersehen. Paris, Mó6zières, Nimes, Besancon, Oran O ote ci R Sema An ORGM 7 R A 90 ble wählten 8 Republikaner, in Limoges, Chambery, miens und

s Pau wurden 4 Konservative gewählt, in Arras ein Bonapar- list und in Draguignan, Marseille und Grenoble 4 Radikale.

Desterreich-Ungarn. Wien, 7. Januar. Der Kaiser | Versailles, 6. Januar. Die Nationalversamm- hat sich gestern nah Salzburg begeben. lung nahm in ihrer gestrigen Si ung zuerst das Gese an,

8, Januar. Der Adreßausschuß des Abgeordneten welches die Dauer des Geseßes vom Äpril 1871 für die Miethen h auses nahm in seiner heutigen Sikung den vom bg. Dr. Herbst | bis zum 31. Dezember 1871 feste Und dann das Pro eft, verfaßten - Adreßentwurf an. Indem Derselbe eine Para- | welches die Wiederherstellung des- Ee des Civil-Etats in phrase der Thronrede giebt, drückt er zunächst. volles Vertrauen | den Departements anordnet. Die Kammer {ritt dann zur in die Verfassungstreue der gegenwärtigen Un aus, | Diskussion über Petitionen, die jedoch durch Benoit d'Azy unter- konstatirt, daß das Abgeordnetenhaus ich niemals der Ansicht | brohen wurde, welcher den Vervollständigungs8bericht der verschlossen habe, daß die Staats8grundgesete ausreichende Mittel | Bud ectlommission über die &rage betref}s der Einkom- zur Geltendmachung berechtigter, auf Abänderung einzelner |- men euer, die zur nochmaligen Prüfung an dieselbe zurück- Bestimmungen derselben Tee Wünsche gewähren ; daß | gesandt worden war, verlangte, Die Majorität der Kommission aber Ansprüche vom Standpunkte der Verfassung aus nicht an- | sprach fich für die Verwerfung der Steuer auf die Wertk papiere erkannt und auf dem Wege der Verfassung nicht befriedigt wer- | aus, da fie eine Anbahnung zur Steuer auf das Einkommen den können , welche die Staatsgrundgeseße für einzelne König- | sei; sie wies deShalb das Regierungs8projekt betreffs der Steuer reiche für nicht verbindlich erklären, denselben ein böhmisches | auf die Werthpapiere zurück, welches dis Minorität unterstüßte. Staat®recht gegenüberstellen und Böhmen die Slellung eines selbs- | Die Kommission war dexr Ansicht, daß es besser sei, diese Frage ständigen Staates vindiziren. Zwischen solchen Ansprüchen und der fürs Ersie bei Seite zu lassen und sofort zur Diskussion der für Böhmen gleichfalls zuRecht bestehenden Verfassung gebe esfkeinen * Frage betreffs der übrigen Steuern und der Zölle überzugehen

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