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auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des Preußischen Staats ertheilt worden.
«Dem Nähmaschinen-Fabrikanten Gustav Kallmeyer zu
Bremen is unter dem 10. Januar d. Js. ein Patent
. auf eine mechanishe Vorrichtung an Nähmaschinen zur Seitwärtsbewegung der Nadelstange beim Einfassen von Knopflöchern, in der durch Zeichnung und Beschreibung nach- E Zusammenseßung und ohne Jemanden in der
nwendung bekannter Theile zu beshränken, auf drei Jahre, von jenem Tage aa gerechnet, und für den Umfang des Preußischen Staats ertheilt worden.
Das 1. Stück der Geseh - Sammlung , welches heute aus- gegeben wird, enthält unter /
Nr. 7933 die Konzessions- und Bestätigurigs-Urkunde für e Tes Nord-Eisenbahngesellschaft. Vom 18. Juni 1870; unter
Nr. 7934 die Konzessions- und Bestätigungs8-Urkunde für die Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahngesellschaft, betref- fend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Biederiÿ bis zur preußisch - dessauischen Landesgrenze in der Richtung auf Zerbst, und einen Nachtrag n Statut der gedachten Ge- sellschaft. Vom 9. Oktober 1871; unter
Nr. 7935 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Dezember 1871, betreffend den Tarif, nah welchem die Wehrabgaben auf der Werra und der Schleuse vom 1. Januar 1872 ab bis auf Weiteres zu N find; unter
Nr. 7936 den Allerhöchsten Erlaß vom 13. Dezember 1871, betreffend e E eines von dem 29. General-Landtage der oftpreußischen Landschaft beschlossenen Qusatzes zu I. der dur den Erlaß vom 13. Juli 1868 genehmigten Beschlüsse des 27. General-Landtages ; unter
Nr. 7937 das Statut für den Verband zur Melioration des Engelaubs in der Gemarkung von Hümme , Kreis Hof- gei8mar. Vom 16. Dezember 1871; unter
Nr. 7938 den Allerhöchsten Erlaß vom 20, November 1871 , betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Guts- und Gemeinde- Chauffee im Kreise Neuhaldensleben, Regierungsbezirks Magde- burg , vom südlichen Eingange des Dorfes Emden durch leb- teres in der Richtung auf Hilgesdorf bis an die Neuhaldens- leben-Hörsingener Sozietäts-Chaufsee; und unter
Nr. 7939 die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung des revidirten Statuts der Korporation der Kaufmannschaft zu Memel vom 22.« August 1871. Vom 20. Dezember 1871.
Berlin, den 12. Januar 1872.
Königliches Geseßsammlungs8-Debits8-Comtoir.
17. Plenar-Sißung des Hauses der Abgeordneten am Sonnabend, den 13. Januar 1872, Vormittags 11 Uhr. Dages or du unq.
Vorberathung des Staatshaushalts - Etats für das Jahr 1872 im ganzen Hause. Fortseßung der Spezialdiskussion Über den Etat a) des Ministeriums für Handel 2c. , þ) der Eisenbahn- Verwaltung, €) der Verwaltung für Berg-, Hütten- und Salinenwe/sen. :
a Abgereist: Se. Excellenz der General - Lieutenant und Inspecteur der 4. Jngenieur-Jnspektion, Kloß, nah Magdeburg.
Îlichtamtliches. Deutsches Nei.
Preußen. Berlin, 12. Januar. Beide Kaiserliche Majestäten dinirten gestern bei Jhren Kaiserlichen und König- lichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. Jhre Maieslät die Kaiserin-Königin war in der Sißung des Deut- schen Centralfkomites anwesend. — Abends fand eine größere musitalishe Soirée im Königlichen Palais statt.
— Bei Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen fand gestern um 11 Uhr eine Sißung der Landesvertheidigungs8-Kommission statt. Um 4 Ubr empfin- gen Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten den französischen Botschafter. Um 45 Uhr hatte der Major von Xylander vom Königlich bayerischen General-Quartiermeisier-
Stabe und der Premier-Lieutenant von Tschirnhaus vom 2. Schlefischen Grenadier - Regiment Nr. 11 Audienz. Um 95 Uhr begaben Sich J hre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten zur Soirée zu Jhren Majestäten.
— Se. Majestät der Kaiser und König haben die Allerhöchftdenselben zum“ Jahres8wechsel dargebrachten Glück- wünsche der hiesigen Stadtverordneten-Versammlung mit fol- gendem Allerhöchsten Schreiben beantwortet :
»Tch habe die Mir von den Stadtverordneten Meinér Haupt- und Residenzstadt Berlin beim Beginn des neuen Jahres ausgc- \sprochenen Glücf- und Segenswünsche gern entgegengenommen und
, erwidere dieselben unter der erneuten Verficherung des Wohlwollens,
welches T in Meinem landesväterlichen Herzen für die Stadt Berlin um so lieber bewahre, als sie Mir in den jüngst vergangenen großen Zeiten von neuem unvergeßliche Beweise ihrer treuen Anhänglichkeit und ihrer aufopfernden Vaterlandsliebe gegeben hat. Tm Rückblicke hierauf freue Tch Mich des mächtigen Aufs{wunges,; in welchem die Stadt Berlin begriffen ift, und welcher Hand in Hand geht mit dem Wachsthum ihrer politischen Bedeutung. Ihre Vertreter werden, wie Tch vertraue, auch ferner der ehrenden Aufgabe Berlins eingedenk sein, den Gemeinden des gesammten Vaterlandes in Bethätigung ernsten Bürgersinns, in freier und einmüthiger Erfüllung bürgerlicher Pfli ch- ten und in weiser Entwi@ckelung des kommunalen Lebens - ein leuc{- tendes Vorbild zu gewähren. :
Berlin, den 8. Januar 1872. j Wilhelm. An die Stadtverordneten in Berlin. «
Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kron- Ai hat in der gleichen Veranlassung folgende Antwort er- theilt:
»Tch danke den Stadtverordneten von Berlin aufrichtig für die freundlichen Gesinnungen und guten Wünsche; welche sie bei Eintritt des neuen Jahres Mir ausgesprochen haben. Gern verbinde Th mit Meinem Danke die Versicherung Meiner steten Theilnahme an dem Wohle der Hauptstadt und ihrer Bewohner. :
Berlin; 3. Januar 1872. l: Friedrich Wilhelm, Kronprinz.«
— Für die demnächst stattfindenden Hoffestlichkeiten ist nachstehende Reihenfolge festgeseßt: Donnerstag, 18. Januar: Kapitel des Ordens vom Schwarzen Adler; Sonntag, 21. Januar: Krönungs- und Ordensfest; Donnerstag, 25. Ja- nuar: Cour und Konzert im Schloffe; Freitag, 26. Januar: Subsfkriptionsball im Opernhause; Donnerstag, 1. Februar: Ball und - Souper im Schlosse; . Sonnabend, 3. Februar: Ballfest im Palais des Prinzen Carl zur Feier des Geburts- tages der Prinzessin Carl; Montag, 5. Februar: Ball beim Prinzen Friedrich Carl; Donnerstag, 8. Februar: Ball ‘und Souper bei den Majestäten im Palais; Montag, 12. Februar: Ball beim Prinzen Carl; Dienstag, 13. Februar: Fastnachts- Ball mit Souper im Schlosse. — Die Soiréen bei den Kron- prinzlichen Herrschaften finden statt am 13. und 20. Januar mit Auss{luß der Gala, und am 29. Januar für das diplo- matische Corps und für die bei der Cour am 25. vorgestellte Gesellschaft.
_— Das Staats - Ministerium traï gestern zu einer Sißung zusammen.
- — Im weiteren Verlauf der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde die Berathung über den Etat des Ministeriums des Innern beerdigt. Ju den Kapiteln 31 und 60 der Einnahme und Ausgabe, Tit. 3, und 26—29 lag ein Antrag des Abg. Dr. Eberty vor, die Staatsregierung aufzufor- dern, eine einheitliche Gefängnißverwaltung mit einer möglichst selbständigen Generaldirefktion herbeizuführen. Nach längerer Diskussion zwischen dem Regierungs-Kommissar Geheimen Re- gierungs-Rath Steinmann und den Abgg. Dr. Eberty, Duncker, Strofser, Schmidt (Stettin) und Dr. Reichenfperger (Coblenz) wurde der Antrag mit großer Majorität angenom- men. Qu Titel 31 (Fonds der Provinzial - Regierungen und Landdrofteien zu Almosen und Sen beantragte der Abg. Rickert, die Regierung aufzufordern, ob diese Position nicht künftig in Wegfall zu bringen sci. Der Antrag wurde abgelehnt, nach6dem er vom Abg. Rickert motivirt , dagegen vom Regierungskommifsar Geh. Ober-Regierungs-Rath Wulfs- hein und den Abgg. Hahn und Devens bekämpft worden war. Tit. 37 (7800 Thlr. als Kosten der Deputationen für Heimaths®- wesen) veranlaßte eine kurze Diskusfion zwischen dem Regierungs§- fommissar Geh. Ober - Regierungs - Rath Wulfshein und dem Abg. v. Rauchhaupt , der für die Scchlußberathung einen Antrag auf Streichung diefer Summe ankündigte. Damit
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war das Ordinarium des Etats des Ministeriums des Innern
erledigt. Bei den einmaligen und außerordentlihen Ausgaben
ce zu Tit. 2 (68,600 Thlr. für das statistishe Büreau n i
statistischen Verarbeitung des bei der Volkszählung von 1
gewonnenen Materials) der Abg. Schmidt (Stettin) die Be- willigung dieser Summe, welche demnächst genehmigt wurde. Tit. 6 (50,000 Thlr. als erste Rate für den Neubau einer Straf- anstalt für Männer bei Cassel) wurde vom Abg. Duncker als überflüssig bemängelt. Der Regierungs - Kommissar Geheime Regierungs-Rath Steinmann rechtfertigte die Position, welche mit großer Majorität genehmigt wurde. Damit war der ganze Etat erledigt.
— Das Botschafts8personal des neuen französischen Botschafters Vicomte de Gontaut-Biron besteht gegenwärtig aus dem Botschafis-Sekretär Frédéric Debains und den Bot- Ms Grafen Ludovic d'’Aubigny und H. Fourier de
acourt.
— Der Entwurf der neuen deutschen Bharmakopoe ist an die Redaktionskommission, welche aus den Mitgliedern Geheimen T etatd Dr. Houffelle, Dr. Sachs, Apo- theker, und Dr. Hagen besteht, zurückgegangen. Man hofft, daß der Entwurf bis Mitte März als Manuskript gedruckt werden kann und die Einführung der neuen Pharmakopoe bis Mitte dieses Jahres geschehen kann.
— S. M.S. »Niobe« ist am 21. v. Mts., von Barbadoes fommend, in St. Vincent eingetroffen.
— S. M. S. »Gazelle« is am 19. v. Mis., von La Guayra resp. St. Domingo kommend Port au Prince cingetroffen. An Bord Alles wohl.
Bayern. München, 9. Januar. Jn der heutigen Sißung des Finanz-Auss{chusses der Abgeordneten- fammer wurden, dem Antrage des Referenten entsprechend,
auf der Rhede von |
die: Nachweise zu den Ausgaben für die Ministerien des Aeußern |
und der Justiz gutgeheißen. Bezüglich des Bittgesuches der Stadt Neumarkt um ein unverzinsliches Darlehen von 200,000 Fl. wurde beschlossen, zu beantragen, daß der Staat die Garantie für ein Anlehen in der genannten Höhe gegen Annuitätenzablung übernehmen möge.
Sachsen. Dresden, 11. Januar. Gestern Abend hat in den Paradesälen des Königlichen Residenzschlosses der erste diesjährige große Hofball stattgefunden. Derselbe war sehr zablreih besucht. Vor dem Balle hatten Jhre Majestäten zahlreiche Vorstellungen in den Zimmern des Königs ange- nommen.
— Die …[. Kammer fette in ihrer heutigen Sißung die Berathung des Gesehentwurfs betreffs Reorganisation des Landeskulturraths von §. 10 ab fort und genehmigte zuleßt in namentlicher Abstimmung den Geseßentwurf mit 24 gegen 12 Stimmen. Sodann berieth die Kammer den Gesehentwurf
betreffs der Gebührentaxe für Aerzte, Wundärzte, Chemiler, | «Vharmazeuten und Hebammen bei gerichtlih-medizinischen und
es
medizinal-polizeilichen Verrichtungen; derselbe wurde einstimmig gutgeheißen. A
«— Die 11. Kammer fuhr in der Berathung der Prin- zipfragen der drei Gemeindegeseße fort. Die Debatte erstreckte sich auf folgende Grundsäße: Wahl der besoldeten Rathsmit- glieder und der Gemeindevorstände auf Zeit oder auf Lebens- zeit; Verwaltung der Ortspolizei durch die Gemeinden; Bil- dung von Gemeindeverbänden ; Ens der selbsiändigen Güter, Vereinigung derselben mit Gemeindebezirken; Umfang des Oberaufsichtsrechts des Staats.
Hierauf en 0 geschlossen und die leßtere mit den dazu gehörigen A zur Berichterstattung an eine besondere Deputation verwiesen. Im Laufe der Debatte sprachen sich fast alle Redner der Kam- mer, sowie auch der Minister des Jnnern für Ueberweisung möglichst ausgedehnter ortSspolizeilicher Befugnisse an die Land-
emeinden aus. „Die Aufnahme der Rittergüter in die betref- senden Gemeindeverbände wurde von einem Theile der Redner,
Biedermann, Oehmichen befürwortet, von
arunter Streit, C : Günther und der Minister
einem anderen, welchem Einsiedel,
des Annern angehörten, bekämpft. Ï essen. I eRARL, 11. Januar. Der Großherzog
hat Sen Entschließung vom 29. Dezember v. J. den Wirk- lichen Geheimen Rath Heinrich Freiherrn v. Gagern auf sein Nachsuchen und unter Anerkennung seiner treuen Und VvorzÚg- lichen Dienste, so wie unter Verleihung des Großkreuzes des Ludwigs - Ordens, in seiner Eigenschaft als erster ordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister am K. K. österreichi- hen Hofe in den Ruhestand verseßt.
Sachsen-Altenburg. Altenburg, 11. Januar. Der Herzog begab fich heute früh nach Weimar, woselbst er einige Tage verweilen wird.
Bremen, 9. Januar. Das Geseh wegen Abordnung von
wurde die Vorberathung der Gemeindeordnung
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Kommissaren des Senats zu den Verhandlungen der Bürger- schaft ist gestern publizirt worden. Es ermächtigt das Bürger- amt, »in besonderen Fällen« eine Senats-Vertretung auf An- trag des Senats zuzulassen oder seinerseits beim Senat zu beantragen. Nach §. 2 erhalten während der betreffenden Ver- handlung die Senats-Kommifsare auf ihr Verlangen jeder Zeit das Wort. Nach §. 3 kann der Senat den aus seiner Mitte abgeordneten Kommissaren auch andere Personen beiordnen, mit Auss{luß nur von Mitgliedern der Bürgerschaft, und diese beigegebenen Personen erhalten dann auf Verlangen der kom- mittirten Senatsmitglieder gleihfalls jeder Zeit das Wort. Verweist die Bürgerschaft eine Angelegenheit, wegen welcher der Senat Kommissare abgeordnet hat, an einen Ausshuß aus ihrer Mitte, so können die Kommissare nach §. 4 auc an den Verhandlungen dieses Ausschusses theilnehmen, und der Vor- sißer desselben hat sie von dessen Zusammenkünften zeitig in Kenntniß zu seben.
Hesterreich - Ungarn. Wien, 11. Januar. Die von der Kommission des Herrenhauses angenommene Adresse in Beantwortung der Thronrede betont das er- bhebende Bewußtsein, daß die von dem Herrenhause jeder- zeit bekannten Grundsäße neuerdings die Befkräftigung aus Kaiserlichem Munde erhalten haben und spricht aus, daß während der Amisperiode des abgetretenen Ministeriums innerer Un- friede und Schädigungen des Staats8gemeinwesens sich gesteigert hatten. Wäre das ftaätsrechtliche Projekt der früheren Re- O zur Ausführung gekommen, so würde der Staats8ver- and in allen seinen Fugen erschüttert worden sein. Das Herrenhaus stimmt vollkommen der Abficht der Regierung zu, das Verfassungs8recht unangetastet zu wahren. Wenngleich das Haus die ‘Anschauung festhält, daß innerhalb der be- stchenden Verfassung8normen den wesentlichsten und berechtigten E N der einzelnen ' Länder eine angemessene Berücksichtigung zu Theil werde, so wird das- selbe doch auch die neuerlich im Reichsrathe geltend gemachten die8bezüglichen Wünsche in Erwartung einer dauernden Ver- ständigung in eingehende Berathung ziehen. Die Adresse hebt sodann die dringliche Nothwendigkeit hervor, die Unabhängig- keit der Reich8vertretung zu sichern, erblickt in der angetündig- ten Vorlage gegen den Mißbrauch des Wahlmandates nur einen provisorischen“ Nothbehelf, welcher durch baldige glückliche Lösung der Hauptaufgabe entbehrlich werden werde, begrüßt freudig die andern angekündigten Geseßentwürfe und spricht \chließlih die Erwartung aus, daß zur Hebung dev Landwehr die finanzielle Leistungskraft der Steuerträger nicht im gestei- erten Maße in Anspruch genommen und daß die Steuerreform Pütwgeführt werde.
Großbritannien und Jrland. London, 10. Januar. Ihre Majestät die Königin ist gestern in Begleitung des
| Prinzen Leopold, der Prinzessin Beatrice, der Kinder des Prin-
zen von Wales, und des gesammten Hofstaates auf Osborne, Insel Wight, eingetroffen, wo sie einen zwei- bis dreiwöchent- lichen Aufenthalt zu nehmen gedenkt.
Die Abreise der Prinzessin Ludwig von Hessen nach Deutschland is wegen eines leichten Unwohlseins Jhrer Königlichen Hoheit um einen Tag verschoben worden.
— Prinz Ärthur, der dritte Sohn der Königin, „begiebt sich in einigen Tagen zu einem Besuche des preußi?chen Hofes nach Berlin. E _
— Der Kaiserlich deutsche Botschafter am hiesigen Hofe, Graf Bernstorff, begiebt fih am 13. d. M. mit seiner Ge- mahlin nach Berlin, um dem Ordensfeste beizuwohnen.
— Das Handelsamt hat, wie die »London Ga- zette« mittheilt, durch das Auswärtige Amt eine Depesche des britishen General-Konsuls in Bukarest erbalten, wonach ein von der rumänischen Deputirtenkammer und dem Senat an-
enommenes und vom regierenden Fürsten sanktionirtes Geseß bie Hafengelder und Quaigebühren in - rumänischen Häfen abschafft.
ankreich. aris, 10. Januar. Das »Journal officiA, idt die am 5. d. M. von der Nationalver- sammlung angenommenen Geseße, durch welche Offiziere nach 25jähriger Dienstzeit Invalidenpension beanspruchen kön- nen, ferner das Avancement für die Kapitän und Lieutenants fortan durch die ganze Armee geht, dem Kriegs-Minister ein Kredit von 6 Millionen Fres. zur Wiederherstellung und An- fertigung von Waffen und ein Kredit von 2,228,299 Fres. be- willigt wird, um den Gens8d'armen den Verlust zu vergütigen, den fie im Kriege und während des Aufstandes in Paris ge- habt haben. : : L
— Der Herzog von Montpensier und seine Familie sind in Paris angekommen. Der Herzog von Persigny liegt in Nizza im Sterben; sein Sohn und der Oberst Stoffel (der