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2 Uhr ließen Se. Majestät derx Kaiser- ; ¿08 n i L
ae Militär Kabinet so E und-Kriè Ane , Diner A E a Se. Majestät der Kaiser und Köni 0m 11 Uhr die Meldung des General-Feldmarschalls Bran Mee Bittenfeld tntgegen et ep Bal A U a ge Vortrag halten. Um, 41 Uhr“ einpfinge R O i 2 Besuch Des Prinzen Arthur von Großbritannie D E i r in Begleitung Ihrer Majestät der Kal Königin E “eil neuen Gereralstabs.Gebäude, um ao ra in Augenschein zu nehmen. Jum Diner waren, hre Ma bei Jhren Kaiserlichen un Königlichen Hoheiten dem Kr l nze\sin. O : gs A B R am erine FEnt gin ere gestern der Gemahlin -des- Kaiserlich russishen Bo Ga I nachgesuchte Antritt8audienz. Heute empfing Jhre i A den Besuch Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen E hur T Großbritannien und Jrland und des Prinzen Ludwig vo i Rhein. A i
O O aaiserti@e und Königliche L der Kronprinz nahm gestern Vormittags militärische Meldungen entgegen s. empfing später Se. Königliche Hoheit den t lig aua August von Württemberg. Abends bejuchten Jhre Kaiserliche und Königlichen Hoheiten die Vorstellung im L
Se. Königliche Hoheit der Prinz Arthur von Iu ri S nien und Jrland, so wie Se. Großherzogliche Hoheit der f 13 Ludwig von Hessen find heute früh hier eingetroffen un Kronprinzlichen Palais abgestiegen.
— Se. Majestät der Kaiser und König haben am 12.. d, M O Schreiben an den zur Zeit hier anwesen- den kommandirenden General des X. Armee-Corps gerichtet:
An den General von Voigts-Rhebt, Berlin. : T gedenke mit erncueter Anerkennung und Dankbarkeit der
lé A ten entscheidenden ahrestage von le Mans, wo Sie in den [leß R mit Jhren braven Truppen #o viel zum Schluß des sieg- reichen Feldzuges von 1870/71 beitrugen. Wil h-el m.
— Ihre Majestät die verwittwete Königin, sowie
hre Ae rlBin und Königlichen Hoheiten der
E und die Kronprinzessin haben auf die fset-
tens des hiesigen Magistrats bei Gelegenheit des Jahreswechsels
ausgesprochenen Glückwünsche die nachfolgenden Antwortschrei-
ben erlassen: i |
i herzlichen, beim Jahreswechsel- von dem Magistrat
der Stadt Berlin Mir dargebraDten _Glücfwünschen von Neuem
niedergelegte Ausdruck treuer und anhänglicher Gesinnung hat E
zu lebhafter Befriedigung gereicht, und legt Mir die angenehme A
auf, dem Mg L aues Erwiderung der Wünsche Meine1 i ank auszusprechen.
a big, ben 11. Januar 1872. Elisabeth. An den Magistrat der Haupt- und Residenzstadt Berlin.
istrate Berlins bin Tch für die freundlichen Wünsche, oie QHT a be aus Anlaß des Jahre8wechsels ausgesprochen, zu ¿ebhaftem Dante verpflichtet. Gern gebe Jh Mich der Hoffnung hin, daß das jebt beginnende Jahr den siegreich erkämpften Frieden sicher und dauernd begründen, den nationalen Ausbau Deutschlands mäch- tig fördern und dem Reiche un A Hauptstadt neue Quellen der \ des Glücf8 erschließen möge. : 2 ; Y A bats Januar 1872. Friedrih Wilhe am / Kronprinz. An den Magistrat von Berlin.
A n Magistrat von Berlin aufrichtig für die bei Be- e e T 9 L ausgesprochenen Gesinnungen freundlicher Theilnahme und Anhänglichkeit und erwidere dieselben gern mit Meinen besten Wünschen für die Hauptstadt und ihre Bewohner.
Berlin, den 3. Januär 1872. Victoria, Kronprinzessin. An den Magistrat von Berlin.
— usführung des Artikels 43 der Verfassung, welcher für die Eisendahüen übereinstimmende Betriebseinrihtungen, sowie insbesondere die Einführung gleicher Bahnpoli A ments verordnet, ist von dem Bundesrathe des Norddeut- {hen Bundes in der B vom 3. Juni 1870 das un Bundes8geseßblatte pro 1870 abgedruckte Bahnpolizei-Reglemen
[ux die Eisenbahnen im Norddeutschen Bunde vereinbart und
essen Einführung vom 1. Januar 1871 ab beschlossen. Dieje Spuidbaung ht im Wesentlichen stattgefunden. Nur Ee Durchführung solcher durch die Bestimmungen des Reglemen
bedingten Aenderungen, beziehungsweise Vervollständigun N bestehender Anlagen und Betrieb8einrichtungen , welche Del ununterbrochenem Betrieb nur allmählich si herstellen ließen, oder welche ihrer Natur nach einen größeren Aufwand von Zeit und. Kräften erforderten, is wegen des Ausbruchs des Krieges und der dadur bedingten großen Inanspruchnahme der Eisenbahnen für Krieg8zwecke bisher nicht in vollem
im
per er Vorschrift-beru un
gese, auc: qufi dein! Grpgberzofli) hessischen Bahnen südlich “ge Mus * auf die Konstituirung des Deutschen
i ie Wirksamkeit des Reglements auch auf die Bahnen A Sni c Biaciiembera im Großherzogthum en L in Elsaß-Lothringen au8zudehnen war, so hat der Ds b auf den Antrag des Réich8kanzlers_ int der. A vom29. v. M8. nach Anhörung des Ausschusses für Eisenbahnen? post und Telegraphen Über diese Angelegenheit BUYQUE, gefaßt. Das Bahnpolizei-Reglement wird danach in mehreren A ipien nit berührenden Punkten theils ergänzt, theils a En dert. Mit diesen Modifikationen. ist „das eglement unter der Bezeihnung »Bahnpolizei-- Reglement für die Eisenbahnen Deuts{hlands8« vom 1. u geha S eaten E S Lite A
n, S i ung de y Baden, Südhessen, wo dîe le sowi in Elsa-Lothringen, ier mit der Maßgabe in Kraft getreten, dap di - e s . 2 über das Normalprofil des lichten Raumes auf die Bahnstreck Zabern-Avricourt vorläufig keine Agwea ung finden. Den einzelnen Regierungen bleibt vorbehalten, zur Au übrung zeitraubender Aenderungen in bestehenden Bahnanlagen bef betreffenden E L E E R fell gi a mcarhid
rist zu bewilligen. Diese Fr Ss -
enes in ausgenommen — nit über“ das Jahr u inausgehen. Hinsichtlich der württembergischen Bahnen wird die ewährung längerer Fristen gestattet. Den Bundés8regierungen wird empfohlen, nit nur. bei O E s neuer Ba n darauf Bedacht zu E 4 der irie U N Es L regierungsseitig zu jeder Zel ge order! ‘fan y erO u wirken, daß bestehende Staats- und Priva!
C cit beza, wo das Verkehr8bedürfniß oder die Sr des Betriebes es erfordert, mit einem zweiten Geleise aus8gerüste
werden.
— Die heutige (19.) Sihung des Hauses der Ab- L Gl L L MIEA I der Staats-Minister Zraf v. Juenplit, der Ministerial-Direktor Weishaupt, Geh. Ober - Baurath Siegert und einige andere Regierungs. Kour; missarien beiwohnten, wurde vom Präsidenten v. UorCendo durch die Mittheilung des Resultates der Wahlen für die Kommission zur Vorberathung des Pensionirungs®-Geseßes er- öffnet. Zu Vorsizenden dieser Kommission sind hiernach die
bgg. Höhne und v. Lattorss, zu Schriftführern die Abgg. Sabn und Sentrup gewählt. — Ferner theilte der Präsident mit, daß der Abg. Vogtherr (Frankfurt a. M.) aus Gesund- heitsrüfsichten sein Mandat niedergelegt habe. — Einen vom
der bestehenden Vorschriften über die Befähigung zu ee höberen Gag ima beschloß das Haus durch Schluß- verhin zu erledigen, während ein Antrag des Abg. von Beughem, betreffend die Abänderung des H. 239 des Bergges enes vom 24. Juni 1865, einer besonderen Kommission von E gliedern Überwiesen wurde. — Nach Vereidigung ven E Mit- gliedern des Hauses , welche den verfassungsmäßigen Ei ug nicht geleistet hatten, trat das Haus in die Spezialdebatte über den Êtat der Eisenbahnverwaltung. Von den Kom- missarien des Hauses A der Antrag gestellt , die Königliche Staat8regier aufzufordern : f E C is getroffenen Maßnahmen behufs Beseiti- gung der jeßigen Verkehrs\stockungen auf vielen Eisenbahnen zu "gea vollständigen und die Wiederkehr ähnlicher Kalamitäten möglich} zu
irektionen der größeren C l A leabin Privatbahnen von untergeordneten Geschäften entlastet wer
damit fi dieselben vorzugswwcise der oberen Beaufsichtigung und A " Aidticen finanziellen, organisatorischen, Tarif- und Fahrplan-Angelegenheiten widmen können ; 2) daß zur Beaufsichtigung des Dienstes auf den einzelnen Strecken und zur Ueberwachung der Ausführung der von der Central-Direktion getroffenen Anordnungen
blirt wekden ; 3) daß in den künftigen Etats die Mittel ge-
Pat weib um dur Gewährung von Lokalzulagen die añ den
verschiedenen Orten herrschenden Preisdifferenzen der nothwendigen Lebensbedürfnisse auszugleichen. ; H
Ar dée Debatte Uber diese Anträge betheiligten fih der Abg.
Overweg, der Regierungs - Kommissar, Ministerial - Direktor
Ißenpliß und die Abgg. Ulrich und Dr. Hammacher. Bei Schluß des Blaîtes dauerte die Diskussion fort.
— Ei us der »Breslauer ZJeitung« in die Nr. 6 der biesigen Bossischen Zeitung« Übergegangene Fe pon dena macht über die Besprechungen , welche im anme - Ministerium über die soziale Frage sta u P haben, Mittheilungen , die in wesentlihen Punkien der thal- \ächlichen Begründung entbehren.
Umfange erreicht worden. Das Reglement selbst hat , außer R lea Bahnen im früheren Norddeutschen Bundes§-
- I s 3l- Zu der Konferenz" vom 26. November v. J. waren fo gende Herren eingeladen und sämmtlich erschienen: Wirklicher 1 #
Abg. v. Bonin eingebrachten Antrag wegen anderweiter geseßlicher |
i . Einrichtungen dahin zu treffen : 1) daß die Central- F e E eng und unter Staatsverwaltung E
besondere Organe mit ausgedehnten Besagnilen Betriebs-Kommissio- F
Weishaupt, der Abg. von Benda, der Staats-Minister Graf |
danken kommen , »
Auch die später zu besonderen Besprechungen einge- adenen Herren
andle«,
ladung von worden.
Was den Verlauf der Besprechung vom 26. November
V. ADA
Uebersicht derjenigen Punkte eingeleitet, welche nach der An- sicht des Ministers inet
ng unterzogen und daher näher erör {loß fich die Aufforderung an Ansichten darüber auszusprechen, dem gegenwärtigen Stande der erschienen, zum Gegenstande weiterer Untersuchungen und Er- wägungen gemacht zu werden. von allen Seiten bereitwillig und sprechenden Ernste entsprochen. Bestimmte Vorschläge irgend welcher Art find der Kon- nicht unterbreitet, noch weniger hinsihtlich der Behandlung der sozialen mentlich auch solche nicht, welche auf Repressivmaßregeln gegen die TORa abon hinausliefen.
ferenz
auch keine
»scharfen Kritik Arbeiter« genommen werden, wie denn eine derartige Kritik in der That nicht stattgefunden hat.
Der Standpunkt eines blos negativen oder Verhaltens gegenüber der sozialen Seite vertreten.
Die etwa zu thuenden Schritte oder zu ergreifenden Maß-
regeln zum H vorbehalten.
— Der heute früh hier angekommene Eôln über Minden erlitt einen längeren Aufenthalt in Hamm, weil entgleiste agen dort das Geleise sperrten, er verzögerte sich auf der Fahr hatte endlih noch auf Station Oschersleben durch eine Betriebs- Unregelmäßigkeit cinen größeren Aufenthalt, so daß er erst 9 Uhr 44 Minuten Morgens, also 2 Stunden 9 Minuten zu spät in Berlin eintraf.
Bon Hannover bis Berlin war jedoch zur fahrplanmäßigen Zeit ein besonderer Zug befördert.
—; Dex von -Frankfurt : a. M. fahrplanmäßig i i 1 Stunde 35 Minuten verspätet hier eingetroffen wegen Sper- rung des Geleises auf der Bebra-Hanauer Bahn in Folge Radreifenbruchs : abgelassener Separatzug in dem Fahrplan des Schnellzugs
pünktlich hier
Sachsen. Kammern Sißungen ab.
rathung Über
des Reichs-Strafgeseßbuch8 nothwendig gemacht hatten. Bezüg- lih der Verordnung, die Bestrafung der wahrheitswidrigen Aussage vor öffentlichen Behörden betreffend, trug die Majorität Deputation auf Ablehnung an, da diese Verordnung von
ta falschen V er falschen Materie nicht
gesepbuch mit
eantragie Genehmigung der Verordnung, da deren Jnhalt der Lande8geseßgebung zur chandlung durch die Reich8geseßgebung
Überlassen fei.
ordnung bei Namensaufruf mit 34 gegen 8 Stimmen von der Kammer angenommen. Damit der Deputation abgelehnt. Zur Berathung ordnungen vertagte sich die Kammer auf übermorgen.
Die U. K
E A (des Organisationsgeseßentwürfe fort, ohne fie Ü
zu Ende zu
— Am vergangenen Sonnabend gab der Königlich preu- bische Gesandte v. Eihmann eine Soiróe, zu welcher an
das diploma
Hofchargen ,
ach, General - Landschafts - Rath von h Stumm, Dr. s-Rath Dr.-Eberty, Rittergutsbesißer r. med. Loewe. erren gerichtete, für alle gleihlautende ezeichnete als Zweck der Konferenz eine Über sozial-politishe Fragen«. Es lemand über den Gegenstand der Berathung den Ge- enbahnangelegenheiten
ams- Pms
en sein, oder — wie angegeben — au daß es fich um Cf l
(Schulze-Delißsch und Lasker) find bei der Ein- dem Gegenstande derselben in Kenntniß geseßt
anlangt, fo wurde sie durch Mittheilung einer überhaupt geeignet eut staatlicher Einwir-
ert zu werden. Daran sämmtliche Theilnehmer, ihre welche von diesen Punkten bei sozialen Bewegung geeignet
Dieser Aufforderung wurde mit dem der Sache ent-
Aue des Ministers rage vorgelegt, na-
Es Tonnte daher von solchen eranlassung zu Geg en vorshlägen oder zu einer
früherer Maßregeln der Regierung gegen die
gar repressiven ewegung wurde von keiner
eile der Arheitnehmer wurden weiterer Berathung F
Courierzug von
von Minden bis Hannover und
Um 75 Uhr Morgens hier ankommende Schnellzug is heute um
an einem Personenzuge. Ein von Eisenach
ist
Heute hielten beide Die 1. Kammer sehte die Be- die Verordnungen fort, die sich dur Einführung
angekommen. DTeS den, 16; Januar,
ausgehe, daß die in ihr behandelte chweigend von dem Reichs - Straf- worden sei. Die Minorität hingegen
8 orau e
schon sti Bebandalt
Nach dreistündiger Debatte wurde die Ver-
ist das Majoritäts8gutachten er andern Ver-
ammer fuhr in ihrer heutigen Sißung in der
ren. Die Debatte wurde auf morgen vertagt.
tishe Corps, die Minister und
Mi obersten Civil- und Militärbeamte
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Geheimer Oper MeGeuung#-Nat Wehrmann, Geheimer Ober-
Regierungs - Rath Achen
Blankenburg, Professor Dr. Wagner, Kommerzien-Rath Ben-
jamin Liebermann, Kommerzien-Rat
macher, Stadtgericht
bart, Ober-Bürgermeister Dr. Beer, D Das an diese
Einladungss\chreiben
»Besprechun
konnte daber
im Ungewiss
distinguirte- Persönlichkeiten zahlreihe Einladungen ergangen wvaren. Der Kronprinz und die Kronprinzefsin, der Prinz und die Prinzessin Georg beehrten das glänzende Ballfest mit ihrer Gegenwart. Sachsen-Weimar-Eisenah. Weimar, 16. Januar. Se. Königliche Hoheit der Erobdexzog hat Jhrer Königlichen Hoheit nes AEPIREE ogin, den Prinzessinnen Marie und Elisabeth und dem Prinzen Hermann von Sachsen-Weimar das Erinnerungszeichen für rühmliche Thätigkeit während des Krieges 1870/71 verlichen. Außer diesen Birsttichen Personen haben das Erinnerun Szeichen erhalten 56 Angehörige des Großberzogthums aus allen Ständen, und zwar 242 Frauen und Jungfrauen, 214 Männer. Das Er- innerungszeichen besteht in einer filbernen Dekoration, die am landesSfarbigen Bande getragen wixd. — DerLandtag hat in seiner gestrigen Sißung verschiedene Vorlagen erledigt und namentlich auch das bei Ausbruch des Krieges provisorisch er- lassene Geseß zur Ausführung des Bundesdgesetes , betr. die Unterstüßung der bedürftigen Familien der zum Dienst ein- berufenen Reserve- und Landwehrmannschaften, angenommen. Braunschweig, 16. Januar. Se. Königliche Hoheit der a Albrecht (Sohn) traf am Sonntag Nachmittag mittels chnellzuges von Hannover hier ein und stieg im Herzoglichen Refidenzschlosse ab, wo ihm zu Ehren große Galatafel stattfand. Abends wohnte der Prinz der Borstellung im Hoftheater bei, begab sih nah Schluß derselben direkt zum Bahnhof und kehrte mit dem Zuge um 105 Uhr nah Hannover zurück. Waldeæck. Arolsen, 15. Januar. Der seit 25. Novem
bex v: 7. vertagte Landtag der Fürstenthümer hat heute seine Berathungen wieder aufgenommen.
s T - Ungarn. Wien, 16. Januar. Im Herrenhause legte gestern der Justiz - Minister au einen Gesehentwurf , betreffend das Klagerecht der Parteien gegen NRechtsverleßungen richterlicher Beamten vor.
Pesth, 15. Januar. Das Unterhaus lehnte heut den Antrag Töröks auf Revision der Haus8ordnung mit 64 egen 62 Stimmen ab. Hierauf wurde die Debatte über das Er- forderniß für das Museum fortgeseßt. Das Erforderniß wourde N. — Der Referent des Centralaus\chusses Kiralyi legte sodann den Bericht Über das Rekrutenkontingent und die Bermehrung der Honvéd-Bataillone vor.
. Agram, 15. Januar. Das Eröffnungs8resfkript an den froatish-\lavonischen Landtag lautet:
»Nachdem Wir den für das Jahr 1868.70 einberufenen Landtag der Königreiche Kroatien, Slavonien und Dalmatien am 8. Januar 1871 als denr Tage des Ablaufes seiner dreijährigen Legislaturperiode durch Unseren Stellvertreter geschlossen hatten, haben Wir Uns be- wogen gefundey; im Sinne des Geseßartikels 2 vom Jahre 1870 den froatisch-slavonisdh-dalmatinischen Landtag für den 1. Juni 1872 in die Cat e stadt Agram einzuberufen, und erklären hiermit die-
en Landtag für eröffnet. Jm Uebrigen verbleiben Wir euch mit
nserer Kaiserlichen und Königlichen Huld und Gnade wohlgerwogen. Gegeben den 31. März 1871.« T
Schweiz. Bern, 15. Januar. Jm Nationalrath wurde gegenüber einem Antrage, zuerst das Budget zu erle- digen, beschlossen, mit der Nevisionsberathung ohne Unter- brechung fortzufahren, und hierauf der früher beschlossene Artikel, wodurch die U ebt als Bundes8sache er- lärt wurde, nah langer Diskussion wieder gestrichen. — Im Ständerath wurde, dener Eingaben, mit der Revisionsberathung begonnen und die- selbe bis Art. 8 durchgeführt. Ju Art. 1 veranlaßt ein Antrag von Stamm, bei Aufführung der Kantone das ihnen beige- legte Epitheton »souverän« zu reichen, eine Diskussion ; der Ar- tikel bleibt aber unverändert. Bei Art. 4 beantragt die Kommission Streichung des durch den G Is neu hinzugeseßten Alinea, das Verbot der Adelstitel betreffend, und von Hettlingen bringt einen Zusay zu Titel 2, daß »keine Beschränkung der politishen Rechte aus Grund der Berufsftellung« eintreten solle; der Antrag der Kommission bleibt i und somit Fa 4 unverändert nah dem Wortlaut der bisherigen Ver- assung. s
— 16. Januar. (W. T. B.) Der Jnitiativantrag des Genfer Großen Rathes, die Berathung Über Revision der Bundesverfassung bis dahin auszusetzen, wo die Bevölkerung jedes einzelnen Kankons darüber beschlossen habe, ob sie eine Revision der Bundesverfassung wolle oder nicht, ift vom Nationalrathe mit 48 gegen 14 Stimmen verworfen worden.
Belgien. Brüssel, 16. Januar. Der Herzog von Edinburgh hat gestern Brüssel verlassen, um auf dem Dam-
nach Mittheilung verschie-
V
und - andere
pfer »Leopold« von Ostende aus nach England zurückzukehren.