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Kriegs-Ministerium.

Der Königliche Landbaumeister Beyer, mit der Leitung der Bauten der militär-technischen Institute in Spandau betraut, ist zum Königlichen Bau-Jnfspektor ernannt worden.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Bei der Berg - Jnspektion zu Königshütte O. S. ist dem

technischen Sekretär Louis Kreuschner der Amts- Charakter als Berg-Jnspektor beigelegt worden.

Justiz-Ministerium.

Der Advokat Dr. jur. Johann Anselm Friedrich Fester in Frankfurt a. M. ist zugleich zum Notar im De- partement des Appellationsgerichts daselbst, mit Belassung seines Wohnsißes in Frankfurt a. M., ernannt worden.

20. Plenar-Sihßung des Hauses der Abgeordneten am Freitag, den 19. Januar 1872, Vormittags 11 Uhr. Tagesordnung.

1) Vorberathung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1872 im ganzen Hause. Spezialdiskufsion. (Verwaltung für Berg-, Hütten- und Salinenwesen.) 2) Erster Bericht der Kom- mission für Handel und Gewerbe über Petitionen. 3) Erster Bericht der Kommisfion für das Gemeindewesen über Petitionen. 4) Mündlicher Bericht der Kommission für die Agrarverhält- nisse Über Petitionen. 5) Bericht der IV. Abtheilung über die Prüfung der Wahl im X11. Wahlbezirk Caffel. 6) Wahl- prüfungen. 2 Vorberathung- des Staats8haushalts-Etats für das Jahr 1872 im ganzen Hause. Spezialdiskusfion. (Lotterie, Seehandlungs-Institut, Preußische Bank, Münzen, Staats- druckerei, Porzellan-Manufaktur.)

Uichtamtliches.

Deutsches Reich.

VPreußea. Berlin, 18. Januar. Beide Kaiserliche Majestäten dinirten gestern bei Jhren Kaiserlichen und König- lichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. — Im Königlichen Palais fand eine Abendgesellschaft Le — Heute ist daselbst ein großes Diner, zu welchem die Riîter vom hohen Orden des Schwarzen Adler und, zu Ehren des heutigen Jahrestages, die Deutschen Reich8gesandten geladen find.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag 95 Uhr Se. König- liche He den Prinzen Arthur von Großbritannien auf dem Potsdamer Bahnhofe und begrüßte später im Palais den zur selben Zeit eingetroffenen Prinzen Ludwig von Hessen Groß- herzogliche Hoheit. Um 125 Uhr machte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit mit dem Prinzen Arthur und dem Prinzen Ludwig Jhren Majestäten und den übrigen Mitgliedern der Königlichen Familie cinen Besuch.

Um 242 Uhr fuhren Jhre Kaiserlihen und Ken Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin mit Höchst-

ibren Gästen zu Schlitten nach Charlottenburg zu Jhrer -

Majestät der verwittweten Königin. Um 5 Uhr dinirten Ihre Majestäten im Kronprinzlichen Palais. Abends besuchten die Höchsten Herrschaften die Vorstellung im Schauspiel- und im Opernhause.

— Im weiteren Verlauf der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten wurden die — gestern mitgetheilten — Anträge der Kommissarien des Hauses angenommen. Jn der Spezialdiskuzïon über die einzelnen Eisewbahnen gaben dann die Abgg. Gra Limburg-Stirum, Schramm, Stuschke, Weber Erfurt), Lauenstein, Ziegler (Hanau), v. Beughem- und Reichensperger (Olpe) einzelnen Beschwerden Ausdruck, auf welche der Staats-Minister Graf von Jytenpliß antwortete. Qu Kap. 13 (Sr Gtuer pan und Eisenbahn-Kommissariate) beantragten die Kommissarien des Hauses, die Regierung auf- zufordern, den Häusern des Landtages noch in der gegenwär- tigen Session ein Geseß über die Organisation und die rechtliche Stellung der Eisenbahn-Kommissariate vorzulegen. Der Abg. Dr. Hammacher befürwortete, der Staats-Minister Graf von Ivenpliy bekämpfte den Antrag, der mit geringer Mehrheit ge- nehmigt wurde. Zu demselben Kapitel beantragte der Abg. Thom- sen, die Regierung aufzufordern, in dem Etat jährlich die Zulagen und Remunerationen nachzuweisen, welche die mit dem Bau von

Staatseisenbahnen betrauten Staatsbeamten aus den Bau- fonds erhalten. Auf den Widerspruch des Staats - Ministers Grafen v. Jhenpliß wurde der Antrag mit großer Majorität verworfen. Bei. dem Etat der L und außerordent- lichen Ausgaben entspann fich bei Tit. 9 (Beihülfe zum Bau einer Eisenbahn von Münster nach Eschede 70, Thaler) eine längere Diskussion zwishen dem Staats - Minister Grafen von Beit und den Abgg. Berger (Witten), Frhr. von Schorlemer - Alsî und Frhrn. von Heeremann , an deren Schluß die Position bewilligt wurde. Damit war der Etat der Eisenbahnverwaltung erledigt, und das Haus ging zum Etat der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung Über. Die Staats-Minister Graf von Juenpliy und Emnbleaiiien sowie die Abgg. Berger (Witten), Ulrich“ und Dr. Virchow betheiligten sih an der Generaldebatte, an deren Schluß fih das Haus auf Freitag 11 Uhr vertagte.

— Der Herzog von Osuna y Infantado, Grande von Spanien, if gestern Morgen mit seiner Gemahlin, geb. Prin- zessin Eleonore v. Salm - Salm, von Brüssel kommend, hier eingetroffen und hat zu einem längeren Aufenthalt hier Woh- nung genommen. è

— S. M. Brigg »Musquito« is auf der Rhede von Funchal, Madeira, am 5. Januar er. angekommen. — Das Kommando S. M. S. »Nymphe« beabsichtigte, am 21. No- vember 1871 von der Capstadt nah Melbourne in See zu

gehen. :

— Die mit dem Courierzuge aus Cöln über Minden um 735 Uhr Vormittags fällige Post ift 30 Minuten verspätet hier eingetroffen.

Kiel, 17. Januar. Wie der »Kieler Corr.« mittheilt, hat die Kaiserliche Admiralität den Befehl zur Außerdienftstellung der sämmtlichen zum Geschwader gee gen Schiffe gegeben ; auch ist die Ueberführung des Avisos »Albatroß« von Danzig nach Kiel sistirt und angeordnet , daß dieser Aviso in Danzig überwintern soll.

Sachsen. Dresden, 17. Januar. Die Registrande der heutigen Sizung der Il. Kammer brachte u. A. einen Antrag auf Erlaß cines neuen Jmpfgeseßes und einen durch Schluß- berathung zu erledigenden Antrag, welcher die Staatsregierun ermächtigen will, für die Auswechselung der Kassenbillets au dém Jahre 1855 eine Nachfrist von 6 Monaten zu gewähren. Die Kammer sehte hierauf die Vorberathung Über die Gesehz- entwürfe, die ani jaton der Behörden für die innere Ver- waltung betreffend, fort. Nach dreistündiger Debatte wurde die Berathung geschlossen, zu der sich noch 15 Redner ange- meldet hatten. Die Geseßentwürfe wurden zur weiteren Be-

handlung an die 1. Deputation gewiesen, nachdem der Minister

des Innern nohmals mehreren Rednern der Rechten gegenüber mit Entschiedenheit für die betreffende Vorlage eingetreten war.

— Ein den Kammern zugegangenes Königliches Dekret sucht um die Bewilligung einer Summe von 50,000 Thlrn. zur Erbauung neuer Gebäude für das physikalische Jnstitut und die mineralogische Anstalt der Universität Leipzig nach. Die beigegebenen Motive führen aus, daß die gegenwärtig für die mineralogische Anstalt benußten Räume in keiner Weise, weder für die Sammlung selbs, noch den Professor oder die Studirenden der Mineralogie zu Vortrag, Arbeiten und Untersuchungen ausreichen, und daß sich daher noth- wendig mache, in Verbindung mit dem Gebäude für die physikalishe Anstalt auch für die Minera- logie uud Geognofie neue Räume herzustellen. Die Herstellungskosten werden auf 80,000 Tblr. veranschlagt, so daß zu den für die physikalishe Ansialt vom leß- ten Landtag bereits bewilligten 30,000 Thlr. noch 50,000 Thlr. erforderlich seien. — Der heute ausgegebene Bericht der 1. De- putation der I. Kammer (Referent Bürgermeister Hennig) über die von der Regierung erlassene Verordnung wegen Ausfü 3 rung des Bunde8geseßes über den UnterstüßungSwohnsiz empfiehlt der Kammer: dieser Verordnung die Zustimmung und zwar zumeist in der von der Il. Kammer beschlossenen Ba zu ertheilen.

I&ürttemberg. Stuttgart, 16. Januar. Die Kam- mer der Standesherren nahm in -ihrer gestrigen Sißzung den Geseßentwurf, betreffend die religiösen Dissidentenvereine, an.

— Für das Departement der Finanzen wurden in einer Abend-Sizung der Qweiten Kammer 1/994,147 Fl. für zwei Jahre ohne jeglichen Abstrich verwilligt; darunter sind 91,765 Fl. für die Zollverwaltungs-Kosten.

Hesterreich-Ungarn. Wien, 17. Januar. Das Ab- eordnetenhaus genehmigte in seiner heutigen Sißung den Lelegraphenvertrag mit dem Deutschen Reiche in zweiter Le-

ung. — In den Klub der Verfassungspartei sind bisher. 88

bgeordnete eingetreten. Die Minister, welche dem Abgeordneten- hause angehören, .find demselben nicht beigetreten, stehen jedoch mit ihm in ununterbrochener Berührung. L Pesth, 16. Januar. Jm Unterhause wurde gestern der Antrag Györfy's, das Nuncium des Oberhauses bezüglich der Kautionen sofort nach der Budgetdebatte zu behandeln , an- enommen und sodann die Debatte über das Budget des Kul- {us - Ministeriums, und zwar über die außerordentliche Be- deckung fortgeseßt. Babes beantragte , der Minister möge an- ewiesen werden , daß die Schüler nihtungarisher Zunge an Pei Mittelshulen in der eigenen Muttersprache unterrichtet werden. Der Minister erklärte, daß dies ohnehin schon durch das Geseß angeordnet sei, worauf Babes seinen Antrag zurük- og. Hiermit war das Budget für Kultus und Unterricht er- Lal Es folgte das Budget des O, riums. Koloman Tisza brachte folgenden Beschlußantrag ein: »Das Haus wolle, indem es das Lande8vertheidigungs-Budget votirt, das Ministerium anweisen , es möge je eher ein Gut- achten abgeben , wie es zu bewerkstelligen wäre, um eine ge- nügend zahlreiche, gehörig aus8gerüstete, blos der Verfügung des Parlaments und der Regierung Ungarns unterstehende Armee zu schaffen , ohne daß das Land dadurch finanziell überbürdet würde.« Barady überreichte Namens der gesammten Linken einen Beschlußäntrag auf Pensionirung der 1848er Honveds. Die Generaldebatte wurde geschlossen. i — 17. Januar. Der “Pesti Naploe, der »Pesther Lloyd« und die »yReform« erklären übereinstimmend, daß den ihnen aus Agram zugehenden Nachrichten zufolge der Ausgleich mit der froatishen Nationalpartei als gescheiterï anzusehen sei und verlangen sofortige Auflösung des kroatischen Landtages. Agram, 16. Januar. Der, kroatishe Landtag hat si unter Vorsit seines Alterspräsidenten, des Bischofs Kralij, be- hufs Verifizirung der Wahlmandate in fünf Sektionen getheilt und hierauf bis zur Vorlage der VerifizirungSoperate vertagt.

Schweiz. Bern, 16. Januar. Jm Nationalrath wurde das G itiativbegehren von Genf mit 48 gegen 14 Stimmen durch einfachen Uebergang zur Tage8ordnung besei- tigt; sodann fand eine abermalige Diskussion Über den Zoll- artikel statt. | E

— Im Ständerath veranlaßte eine wichtige Debatte der Art. 19, den Bestand des Bundesheeres und die BerfÜ- gung Über dasselbe betreffend. Die Mehrheit der Kom- mission wollte den vom Nationalrath beschlossenen ‘Titel 2 streichen, welcher die Dauer der Wehrpflicht vom zurückgelegten 9. bis 44. Altersjahr gehen läßt, im übrigen aber dem Na- tionalrath beistimmen, wonach das BundeSheer aus der gesammten diensipflichtigen Mannschaft besteht. Die Minder- heit dagegen beantragte, beim früheren Vorschlage der stände- rätblihen Kommission zu bleiben. Die Abstimmung erfolgte unter Namensaufruf und ergab Annahme des Anirages der Kommifsion8mehrheit. : :

— 17. Januar. Jn sciner heutigen Sißung verwarf der Nationalrath mit 64 gegen 7 Stimmen den Antrag Bleu- bers, die Frage . wegen der Beseitigung des Ständerathes an eine Kommission: zu verweisen. | ; :

— Der Ständerath trat in seiner heutigen Sißung mit 94 gegen 17 Stimmen dem Beschlusse des Nationalraths , be- treffend die Centralisation des Militärwesens, mit einem un- wesentlichen Jusate bei. :

Niederlande. Haag, 17. Januar. (W. T. B.) Die Erste Kammer hat den Vertrag mit Großbritannien, betreffend die Abtretung von niederländishem Gebiete auf der Küste von Guinea, mit 29 gegen 6 Stimmen angenommen. :

— Der Minister-Präsident Dr. Thorbecke ist von seiner besorglichen Krankheit hergestellt; am 12. d., seinem 75. Ge- turtstage, fand in seinem Hotel eine Ministerraths-Sizung statt.

Belgien. Brüssel, 17. Januar. Die .Repräsentan- tenkammer hat gestern ihre Arbeiten wieder aufgenommen. Sie diskutirte den Gescßentwurf , welcher dem Minister der öffentlichen Arbeiten einen Spezialkredit von 12,080,000 Fres. zur Vervollständigung des Eisenbahnmaterials bewilligt. Der Minister stellte dazu das Amendement, den Kredit auf 16,080,000

Fres. zu erhöhen.

Großbritannien und Jrlaud. London, 17. Januar. Heute wurde in Mansion House ein Meeting abgehalten, welchem in Abwesenheit des Lord - Mayors Sheriff Bennet räsidirte. Es gelangten Resolutionen zu Gunsten der Ein- übrung des“ dezimalen Metersystems in Bezug auf Maß und Gewicht für Fabrikation und andel zur Annahme: Es wurde

ahr und unter der Vorausseßung;

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ferner bes{lossen, daß das Dezimalsystem in den Schulen ge- lehrt werden solle, und daß die Einführung der Dezimalmünze ein nothwendiges Korrelat zu diefem System sei, welches der Regierung dringend anzuempfehlen sei.

A iee Paris, 16. Januar. Der Kaiser von Brafilien wird am 28. d. M. Paris verlassen und sich nach Portugal begeben. i

— General von Wi mpffen hat sih, nachdem die Unter- suchung Über die Kapitulation von Sedan beendet ist, nah Algerien. zurückbegeben.

— Aus den Verhandlungen in der Sißung der Nationa l- Versammlung am 15. Januar is rücksichtlich der Steuer

auf Rohstoffe Folgendes hervorzuheben : Johnston - Bordeaux suchte darzuthun, der Handel3vertrag von 1860 lasse niht zu; daß die Rohstoffe besteuert werden, ohne daß ge e

gleih die Erzeugung dieser Artikel im Jnlande belastet werde. man von den fremden Rohstoffen eine Abgabe verlangen fönne;, müßten die, welche im Jnlande erzeugt worden ; mit ciner Abgabe belegt werden. Die Steuer auf die 9Hstofie könne daber erst nächstes nd U : aß man den Handelsvertrag auffündige, in Kraft treten Johnston will wissen, wie es komme; daß die Regierung gesagt, die Steuer auf die Rohstoffe und die Auf- - fündigung seien unabhängig von einander. Der Präsident Thiers antwortete: Die: citirten Artikel könnten allerdings zu einer solchen avis Auslegung Anlaß geben. Jn den Unterhandlungen aber sei davon eine Rede gewesen. Man habe von keiner Veränderung der Zollsäße ge- \sprochen. Man war übereingekommen ¡ daß; falls die französischen Lasten erhöht würden ; man eine Compensations - Abgabe auffinden werde. Es war nicht unsere Sache; der fremden Diplomatie Ein- wendungen an die Hand zu geben. Wird fe jeßt anderen Sinnes werden? Wird sie die Einwendungen benußen j die vielleicht hier geliefert wurden? Immerhin waren wir es nicht, die sie geliefert haben. Wahrlich, man sollte auf die Einwendungen, die man hier macht, Acht haben. England wollte keine Einwendungen machen, um uns bei den Schwierigkeiten zu helfen, welche der Krieg uns bereitet hat. Man darf nicht vergkssen; daß wir eine große National- pflicht zu erfüllen haben. _ Wir haben genug mit den neuen Steuern zu thun, um sie nicht noch durch die Frage Betreffs der Handels- freiheit zu ershweren. Man kennt meine Meinungen ; sie haben fi nicht geändert; hier bin ih kein Schußzöllner. Wir müssen das Gleichgeroicht herstellen, und dazu gebrauchen wir 250 Mil- lionen. Der Herzog von Decazes ergriff- nun das Wort. Er behauptet y de die Verträge im voraus gegen den Zoll auf Rohstoffe sind. Der Einwurf des Herrn Johnston sei keineswegs neu. Der Einwurf finde \sich im Exposé des Finanz-Ministers. Die franzöfische Ausfuhr je solidarisch mit der Einfuhr. England habe früher 150 Fr. Zoll für den Hektoliter Wein bezahlen lassen. Wenn man die fremden Rohstoffe mit Zoll belegen wolle, so würden die übrigen Staaten Repressalien ergreifen. — Der Präsident Thiers cilte nun nochmals auf die Tribüne. Er will nicht, daß man die Fragen Betreffs der Abgaben auf die Rohstoffe und die Aufkündi- gung der Handelsverträge mit einander vermenge. Die Verträge von 1860 seien verabscheuungswürdig; besonders weil sie abgeschlossen worden seien, ohne daß man das Land befragt habe. Aber die Re- ierung werde nicht handeln wie das Kaiserreich. Sie werde keine ommerzielle Contre-Revolution machen; ohne das Land zu Fragen. Der Finanz-Minister habe nur gesagi, man unterhandle über die Ver- träge und über nihts Anderes. Da man aber absolut von den Ver- trägen 1860 sprechen wolle, so sei Herr Thiers gezwungen, zu erklären, daß er im Prinzip gegen dieselben is, und zwar wegen der bedauerns®- werthen Folgen, welche sie gehabt. Ganze Provinzen seien zu Grunde gerichtet worden, namentlich die, welche Eisenindustrie gehabt. Das Elsaß habe von Herrn Thiers verlangt, daß er es sicher stelle; die Handel3marine habe ebenfalls sehr genen. Viele Industriezweige seicn zu Grunde gegangen. Heute sei die industrielle Bewegung groß; die Eisenbahnen reichten nicht aus; aber die fremde Konkurrenz würde bald wieder Schaden zufügen. Man müsse etwas für die Baumwolle verlangeu. Es handele sih_ nicht darum, die Verträge zu zerretßen. »Man habe uns gesagt; daß wir gegen unsere Prinzipien handeln. Ich habe das widerlegt; da man nach zwei Jahren neue Verände- rungen an den Verträgen anbringen könne. Man kam zu keinem Beschluß und trennte sih mit dem E! zuzusehen; ob man dur Konzessionen nicht zur Versöhnung kommen könne. Jh habe feineswegs diese Verträge kündigen wollen. Ich werde mit der größten Fürsorge einen kommerziellen Konflikt mit England vermeiden. Es isst in den Verträgen ein unglück- seliger Artikel enthalten. Es is der, welcher R daß man die Nation; mit welcher man abschließt; so behandeln muß wie die, welche am reti ég ist, Wenn. wir aber auch unter keinen Be- dingungen die Verträge aufkündigen wollen, so verlangen wir aber Modifikationen der Zollsäße. England ist für die vollständige Aftions- freiheit in dieser Hinsicht. Das Prinzip, welches uns leitet, ist: neue Hülfsmittel zu finden. Die neuen Steuern. werden 95 Millionen abwerfen, während wir nur 75 berehnet habên. Die Steuern, welche wir Ihnen vorschlagen, sind die einzigen, die Jhnen sichere Einkünfte eben, und die einzigen, welche Sie annehmen können. — Buffet, en die große Erregung der Versammlung lange hinderte, zu Worte u kommen, sprach gegen die Abgabe au Rohstoffe, da dieselbe eine Protektion ür die im Julande erzeugten sei. — Der Handels- inister, Victor Lefranc; sagte hierauf noch einige Worte, worauf Thiers, wie gemeldet; den Schluß der allgemeinen Diskussion ver-

langte; der aber nicht bewilligt wurde,