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ift auch daran worden, man hat fich aber gesag: daß in der König- gräßerstraße nicht ein solcher Verkehr sci;, daß si ein erfolgreiher Debit der Porzellan-Manufaktur dort etabliren lasse. Jm Uebrigen ift dieses Grundstück von dem Herrn Handels-Minister für einen an- dern Qweck in Aussicht genommen, nämlich für die Errichtung eines -Gewerbe-Museums, von dem; wenn ih nicht irre, in einer der frühern Sißungen hier die Rede gewesen is. Die Ausführung des Herrn Vorredners in Bezug auf die Zweckmäßigkeit des Ankaufs eines Grundstücks für den Fall daß die Porzellan-Manufaktur in Privat- hände übergehen sollte; ist mir nicht. recht verständlich gewesen. Denn darüber, meine Herren; fann; glaube id, nicht der mindeste Zweifel sein, daß die Grundstücke in Berlin im Preise niemals fallen; sondern nur steigen. könnew und wenn die Königliche Staatsregierung in IAebereinstimmung mit dem Hohen Hause die Auflösung der Porzellan- Manufaktur beschließen sollte, so wird sich cin folches Grun süd im- mer sehr leicht verwerthen lassen. P

— Bei der Berathung des Etats der indirekten Steuern

erklärte nach ‘dem Abg. Richter (Hagen) , welcher zu Tit. 11, »vermischte (extraordinaire) Aus8gaben«, den Wunsch ausfprach, überall im Etat die einmaligen und zufälligen von den fort- dauernden Ausgaben strenger zu trennen und die leßteren in besonderen Positionen in den Etat aufzunehmen, der Staats- Minister Camphausen: : é 18

Der Herr Vorredner hat ganz Recht; daß es die Absicht des Finanz» Ministeriums ist, die Etats mit ückfficht auf die Stellung der Landes- vertretung einer solchen Prüfung zu unterwerfen. einer Ueber- eugung na haben wir in der bisherigen Einrichtung sehr häufig die Titel in viele Abtheilungen zerlegt , an deren Kontrole naher das Haus cin sehr-geringes Interesse hat; und wo es zur Vereinfachung der Sae dienen wird 7 wenn verschiedene Titel zusammengezogen werden. Ich erkenne umgekehrt an; daß der Herr Vorredner mit Recht darauf aufmerksam macht, wie gerade Dispositionsfonds besonders bemerflih zu machen sind. Es if das ja gerade die Vollmacht; welche die Landesvertretung der Exekutive ertheill, in dem bestimmt abge- grenzten Umfange nah ibrem pflichtmäßigen Ermessen schalten und walten zu können. Jch werde also au diesen Antrag sehr gern bei der bevorstehenden Prüfung in Erwägun nehmen. :

— Qu dem Antrage der Kommissarien des Hauses, bei der Gesammtsumme im Betrage von 6,404,000 Thlr. in Abzug zu bringen: 20,000 Thlr. in Folge der Aufhebung der ZoUgrenze

gegen Elsaß-Lothringen, erklärte nach dem Abg. Richter (Hagen) der Regierungs8-Kommissar, Geb. Ober-Finanz-Rath Gelm: Qur Zeit der Aufstellung des vorliegenden Etat3 waren die in Folge der Aufhebung der Zollgrenze gegen Elsaß-Lothringen cintre- tenden Veränderungen selbst annähernd noch nicht zu übersehen, die AFarngen Anordnungen sind erst Ende November getroffen. Danach

de ist das hier zunächst in Betracht fommende Haupt-Zollamt zu Saar- brücken, das al3 solches jedenfalls cingehen mußte, in ein Haupk- Steueramt umgewandelt und das Beamtenpersonal desselben unverän- dert beibehalten worden. Sämmtliche außer Funktion getretenc Ober- Grenzcontroleure sind als Ober-Steuercontroleure im Dienst geblieben. Die Aufhebung der Grenz - Auffichts8stationen hat, weil das een Auffichtspersonal auch die innern Steuern mit zu überwachen hat, die Errichtung von Steuer - Aufseherstellen erforderlich gemacht. Tmmerhin ist eine bedeutende Zahl von Grenz-Aufschern Übrig ge- Dlieben; welche vom 1. Januar dieses Jahres ab außer Thätigkeit gaeeien sind: Mit dem Aufhören der Dienstthätigfkeit hört aber nicht ie Zahlung jeden Einkommens auf. Die diensilos gewordenen Beamten haben; bis ihre Unterbringung in anderen ctatsmäßigen Stellen erfolgen kann, ihr Gehalt resp. Wartegeld aus dem für das Jahr 1872 etatsmäßigen Besoldtingsfonds fortzubezichen. Auf die anderweite Unterbringung dieser Beamten wird vorzugsweise Bedacht genommen; un wird diese vorauss\ichtlich sehr bald erfolgen; weil die definitive Anstellung der na Elsaß- Löthringen fommittirten Beamten nahe bevorsteht. Genau in Zahl läßt sih die eintretende Ersparniß nicht angeben; die- Felbe wird au eine Verminderung erleiden durch die Mehrausgabe an Umzugsfosten , die den dienstlos gewordenen Beamten bei ihrer Ueberführung in andere Stellen gezahlt werden müssen. Im All- E fann die von der Budgetkommisfion des hohen Hauses zu ¡C00 Thalern veranschlagte Ersparniß als gur angesehen wer- den. Von einex nachträglichen Abseßung dieser Summe von Ausgaben des Etats dürste bei dem verhältnißmäßig geringen Be- trage Abstand zu nehmen sein. Die wirklichen Ersparnisse fließen der Staatsfasse zu und werden unter den Uebershüssen rechnung8mäßig nachgewiesen. Möchte indessen ein ganz besonderer Werth darauf elegt werden; den mehr als 12 Miklionen Thaler betragenden Ueber- chuß des Etats. um 20,000 Tblr. erhöht zu schen; dann würde diefer Betrag geeigneter bei cinem speziellen Titel ; bei Titel 4a. der Aus- gaben abzujeßen jein. Qu demselben Antrage nahm darauf nach dem Abg. Richter der Finanz-Minister das Wort: e Es if nicht meine Absicht; dem Antrage der Herren Kommisarien entgegenzutreten. Nur was die Form der Abfezung betrifft, so wird der Herr Vorredner sich später Überzeugen, daß es für dic Rechnungs®- — arp, Par Vereinfachung sein würde, wenn bei dem oben gedachten Titel die Abseßung erfolgte; als wenn man eine besondere Position in dem Etat ausbringt, da eine Ersparniß von 20,000 Thlr. etablirt und dadurch das Rechnungswesen fomplizirt. Die Sache is} aber auch in dieset Beziehung von keiner erhe lichen Bedeutung; und ich trete deshalb dem Herrn Vorredner dahin bei, daß vielleicht bei der Scchlußberathung noch die Abseßung in der eben angedeuteten Form bewirkt werden kann.

direkten Steuern er-

(Witten), die Regie- ine Uebersicht über die der Klassensteuer und fklassifizirten den so wie über die Provinzial- und

— In der Berathung des Etats der Flärte zu dem Antra rung aufzufordern , Qahl der in jeder Kla Einkommensteuer Steuern elnen Klassen nach den igen, nah dem Antragsteller der Staats- ausen: eine Herren! Niemand wird sich lebhafter mehr um die Veranlagung Mittheilungen über di entgegen. Jh würde nur ch gelesen werden. [e Uebersi

e des Ab em Etat

Berger nftig €£

Beträge -dieser aupitkafsen bei= inister Campy-

freuen als’ idy wenn L teuern bekümmert. inge zu machen, stélle ih en Wunsch hinzufügen;

chen wird, wenn on sehr volumi- ade zweifel-

das Land Einem Antrage;

Ob das ges überdies |{ch mix in hohem Gr dazu führt; daß sie ge- der Vergangenheit; denn daß damit etwas völlig Aehnliche asu {on erfolgt. wie die Engländer sagenx d ter Anderem das sein; ob es Über die Klassifizirung der Einkommen- ie Geheimhaltung der Einschäßung forreft handeln wird, wenn man au f [ der Steuerpflichtigen bezeichnet. n welchen Steuerpflichtige außerordentli iesem Augenblicke aussprechen darf, d en Lande nur neun Personen d dahinter kommen j daß eine die Geheimhaltung der Steuere 1. Dessenungeatet will dem hohen Hause die Zusicherung zu machenz orgfältige Erwägung nehmen? da Antrags im Allgemeinen nicht aus dazu beitragen werde, daß una bender und mit vollständigerer önnen, als wie cs bi8her der

itthcilungen au wir Jahr für Jahr eine so eb : nösen Staatshaushalts-Etat beifügen. ist d wie wenig die Publikation immer uns ja au die Geschichte ner irrt; wenn er glaubt; schendes dem Lande mitgetheilt werde.

nlafsungen

ckcht dem übe

n wird, berveist der geehrte Vorre Neues und Ueberraschen 1 Mitteilungen find bei verschiedenen Vera Ein Bedenken, das sich mir prima facie,

dem Antra das würde un man der V steuer gegenüber Pflicht macht

einzelnen Sä

egenüberstellt rift des Gese

e genau jede Zah haben nämlich Steuerstufen,; i

Wenn ih in d Steuerstufe bis jeßt im gan sehr bal

wenige find. zur höchsten veranlagt sind, so wird man eilung dazu führen kann, eh vorgeschrieb ih nit Anstand nehmen daß ich den Antrag in

Prinzip des ondern soviel an .mir liegt, vom Etat solche Fragen gründlicher, ein Sahkenntniß zur Erörterung gelangen

i Verlaufe der Diskussion nahm der Finan z- Minister noch einmal das Wort:

en! Th hoffe; daß ich anden worden bin,

lche Mitt

ie das Ge en hat, zu vereiteln.

ich mi) egen das sprechen,

Fall gewesen ift. m weiteren

von dem hohen Hause im Al- j als von dem Herrn Vor- »die Publikationen werdén nicht ge- 8 den Wunsch ausgesprochen 7 »daß fic d ie leßtere Bemerkung betrifft, wegen der der Einkommensieuer; so habe ich auch daraus nicht entnommen, sondern blos ein Bedenken zur Sprache

Anfrage des Abg. Richter ( on im April v. J. im

gemeinen be redner. T habe nicht lesen«, sondern ich habe lesen werden«. eheimhaltun einen Einwan gebracht. : — Auf eine : einer Interpellation Bundes - Kommissarius, Geh. abgegebene wegen der ihrer Verwirklichung harre , sehen fei, erw

Und was d

en). ob die in Folge eihstage von C Ober - Regierungs - Rath Dr. Erklärung, betreffend die Vorlage eines Gewerbesteuer der Hausirer, noch immer oder was in dieser Beziehung ge- Minister : i

ch auf cine Acußerung des Herrn Ich selb| bin eigentlich den Schritte; die nah einer ge- 1, so lange sie nicht Thatsachen geworden 1 seien. JTch will aber mein Gedanke gewesen ist, in der zu freiren; daß ich es Schritte gethan eben ift.

Betreff der entgegnete der

Michaeli Entwur

iderte der Finanz- L orredner bezieht \i Geheimen Raths Michaelis im Reich nicht der Ansicht, daß di sen Richtun

nunmehr nicht verhchlen; daß es Gewerbesteuer cine gemei nach dieser Richtung hin denen aber bis heute

e vorberathen hin geschehe chen Diskussion zu unterbreiten nschaftliche Reichssteuer vor Ausbruch des Krie : eine weitere Folge ni Auf die Beschwerde des Abg. Dr. Kirch euerkassen in der Rheinprovinz nanz-Rath Rhode:

rovinzen Rheinland und Westfalen; rovinzen bestehende Einrich- r die Erhebung der direkten lich durch die Amtmänner te; die bis jeßt zu i nteresse der Die Landtkräthe l der Empfang®- rovinzen.

eine nähere Er- ung über die

Revision der Steut Regierungs-Kommissar Geh. Meine Herren ! roßen Theile auch in den neuen tung; wonach die Revision der Kassen Steuern dur die Bürgermeister, beziehent ist eine seit langen Jahren hergebrach tonvenienzen oder Bedenken im J eranlassung gegeben hat. § ) Kassen nicht aus, weil die Anza Kassen dort eine viel größere ist als in den ô ns fann ich Namens der Staats8re d je nach deren Ausfall die Besch beregte Angelegenheit in Ausficht stell : Berathung des Etats äußerte der Regierungs-Kommiffar, în Betreff der von es Kommunal - Landtags, nah dem

ie in den

welchen Jn Staatsfassen-

Verwaltung nicht V die Kuratel über jene

Uebrige wägung un

der Hohenzollernschen Lande, Geh. Ober-Regierungs-Rath dem Abg. Evelt beantragten

— Bel

Wulfshein, Einseßung ein Abgeordneten:

err Vorredner bat in Bezug a Kommunal-Landtages in den hoh der Zusage Erwähnung gethan hat; wie der Antwort auf die ÿ der Herren Kommissarien des den if. Die Regierung is d reits' früher erflärt, und ich 3 Kommunal-Landtages davon abhängig ift

genannten

uf die Einführung cincs \chen Landen bereits sowohl welche die Regierung früher ertheilt rage, welche gegenwärtig von Seiten die Regierung gerichtet wor- eingedenk; sie hat jedo be- ederholen;, daß die Einfühb- daß dic Grund-

enzollern}ck)

rufen; daß ich nicht etwa b fann mür wi

rung- dies

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rinzipien der frcis- und provinzialständiscchen Verfassungen für die Vas dann die Bemerkung über die Rentabilität selbst betriff übrigen Landestheile der Monarchie zunächst festgestellt werden. Eine | if der Herr Vorredner allerdings von ciner nicht an R Uebereinstimmung in Beziehung auf die Grundlagen wird von Sei- | stellung ausgegangen. Die Zahlen, die ich in der vorigen Sißung ten der Regierung für unbedingt nothwendig erachtet. Es mag scin, | mitzutheilen die Ehre hatte, bezogen sfi nit allein auf den daß die Verhältnisse in den hohenzollernschen Landen vielfach von denen Buchwerth der Etablissements; Fondern gleichzeitig auf das ge- in den übrigen und vorzug8weise von denen in den östlichen Provinzen des sammte bei den Etablissements beschäftigte Betriebskapital. ch reußischen Staates abweichen. Ebenso verschieden find aber wenig- | habe {on in der vorigen Sißung- darauf hinzudeuten mir ens zum frofut Theil die Verhältnisse in diesen Provinzen unter | erlaubt, daß ja die Sechandlung dieses wechfelnde Betricbsfapital einander ; demungeachtet soll eine Kreisverfassung für einen roßen | zu einem sehr viel billigeren Zinsfuß si beschaffen kann; als dur die Theil des Landes ins Leben treten. Die Hauptgrundzüge müsjen im Resultate der Etablissements im Allgemeinen erzielt worden if Wesentlichen dieselben sein für den ganzen Staat; die hohenzollernschen Wenn dann ferner geglaubt wird; es möchte hierein ganz ungehöriger Lande können davon nicht au8genommen werden. Nur in Einzel- Buchwerth zum Grunde liegen; so möchte ih mir erlauben/ doch aus8- heiten mögen die Geseye über die kfommunalständischen Vertretungen zusprechen, daß die Verwaltung der Scehandlung bei ihren Etablisse- in den mene andestheilen von einander abweichen. Die Re- | ments stets auf ganz anderen Grundsäßen und auf viel firengeren gierung wird und kann daher erst dann; wenn die No OaA für | Grundsäßen beruht hat, äls bei irgend einer Staatsverwaltung, daß die ósilichen Provinzen definitiv festgestellt ist; sih darüber {{lüssig die Buchwerthe ursprünglich normirt worden find nach den Anlace- machen, in welcher Art ein Kommunal-Landtag für die hohenzollern- fosten der Etablissements und daß sie vermindert worden sind; weil schen Lande zu errichten ist. Wird also in der gegenwärtigen Session | in Gemäßheit einer vorsichtigen kaufmännischen Behandlung der die Kreisordnung durberathen und sie demnächst zum Gescß erboben, | Sache den Etablissements die Verpflihtung auferlegt worden iste fo fann ih Namens der Regierung in Aussicht stellen, daß alsdann Jahr für Jahr bedeutende Abschreibungen zu Lasten des Betriebes

in der nächsten Session ein Geseß über die Einführung eines Kom- eintreten zu lassen. Jh würde; wenn ‘es mir darauf angekomnmien

manal-Landtages in den hohenzollernschen Landen zur Vorlage ge- wäre; alle diese Verhältnisse nur in einem günstigen Lichte darzu-

langen wird. ellen; JThnen noch weitergehende Zahlen haben mitthei 3

Auf. den von dem Abg. Grafen von Bethusy-Huc geâu- L das noch mehr dite als f es CUER t ibun für nötbig

ßerten ® uns, daß der Etat der bohenzollernschen Lande fünftig gehalten habe. Vielleiht würde es aber von einigem Jnteresse sein;

ganz in Wegfall komme, bemerkte der Regierung8- Kommissar | inger ih anführe, daß bei dem größten Etablissement, dessen Ber- ch. Finanz-Rath Hoffmann: äußerung uns au die größten Schwierigkeiten gemacht hat; die Zin-

Meine Herren! Die Staats-Regierung ist glcichfalls der Meinunç sen von Betriebskapital und Buchwerth fi, wie ih angeführt hatte, daß es eine Anomalie ist; daß für e Lan estheil, 4 vollständig s D E zehnjährigen Zeitraum auf 749/981 Thaler belaufen haben. preußischen Staatsverbande angehört, in dem die preußische Verfassung | F N X Zinsen berechnet werden nah 4 pt. so liegt es aljo ganz gilt, und der bier in diesem aute mitvertreten ish ein pern lar Lu daß es. sich hier, von einem durs{nittlihen Kapital von Budget aufgestellt wird. Die Gründe, welche diesen Zustand haben nayegu Millionen O I hat, daß dieses Kapital außer entstchen und fortbesteben lassen; find allerdings nicht allein in der den. zu 4, pCt. berechneten Zuzsen E Summe von 777/38 Thaler Verschiedenheit der Münzwährung zu finden, sondern unter Anderem an Gewinn, Eme hat und daß der Gewinn in der zehn- au 3. B. in der Verschiedenheit des Steuersystems, welches in Hohen- LINIeN Bere bei diesem Etablissement 8 pCt. überstiegen hat ; ollern besteht. Indeß ist die Staats-Regierung der Meinunae daß gleichzeitig aber meine Herren, hat das Etablissement noch an Ah- diese Gründe sie nicht hindern werden, den Etat der hohenzollernschen U Be in dem Betriebe als ein Posten der Belastung Lande vollständig in den gesammten preußischen Staatshaushalts- ay E an t) Jo von cinen Gori nus Lee gesprochen wird, Etat aufgehen zu lassen; sie glaubt aber; daß der Zeitpunkt dazu erst f Sn die Gelder aus dem Geschäfte aufgebracht worden sind, dann gefkommcn En wird; wenn cine einheitliche Rechnung8münze pot br bschreibungen ertogtichen zu können, noch 278/425 Thaler O D E Et (ein, mird, Die Stqatd-Regierung |. 2 n M ale Me (ofort erfeimen 1betben 7 wie wird sich freuen; wenn dieser Zeitpunkt schon bei der nächsten Etats- dh Een Geschäften vertraut, find, sofört erkennen werben 7 wie aufftellung gekommen sein wird. L Ma iun b A Ae bet be p: dret b tet, d t 2 2 i W der geéhrte Herr eordnete befürchte i U Die Bis es Geseßentwurfs, betreffend einen | dem Berwerfen seines Antrages is cinem Drritefe wte. Nachtrag zum Staatshaushalts-Etat, leitete der Finanz-Minister | wie ich hoffe, eintreten wird — ein Nachtheil nah der Rich- Camphausen wie folgt ein: tung hin entstchen werde, daß sich die Neigung der Regie- Meine Herren! Bevor wir zu einem neuen Gegenstand in der | B24 mit der Veräußerung der Etablissements vorzugehen , ver- Tagesordnung übergehen, bitte ich um die Erlaubniß; einen Nachtrag | mindern werde, so is das ein Irrthum, und wenn er befürchtet; daß zum Staatshaushalts-Etat cinbringen zu dürfen. dadur eine Abschreckung für Kauflustige entstehen werde, so glaube Das hohe Haus hat in der Sißung vom 12. Dezember mit Zu- ich und hoffe N daß er sich darin täuschen wird. Vergessen stimmung der Staatsregierung den Beschluß gefaßt, von dem Münz- wir nicht, daß bei dem im Sahre 1870 unter niht ungünstigen Ver- etat 100,000 Thlr. abzusehen. Die Staatsregierung wünscht diese hältnissen gemachten Versuch gar kein Kaufgebot abgegeben ist und 100,000 Thlr. dazu zu verwenden; um den Gymnasiallehrern noch im | daß im Jahre 1863 — das is ein Faktum, welches ich das vorige Laufe dieses Jahres eine Gchaltsverbesserung zuwenden zu können. Mal nicht noch besonders erwähnt habe, — ein Kaufgebot gemacht T erlaube mir; die Allerhöchste Ermächtigung vom 20. d. M, wurde von- cinem bereits verstorbenen großen Jnduftriellen zu einer den Geseßentwurf und die dazu gehörigen Motive bein hohen Hause Summe, die das Etablissement lediglich an Gewinnübershüssen in den zu überreichen. beiden darauf folgenden Jahren E n A hat. |

_— In der darauf folgenden Berathun des Etats der | Daß die Staatsregierung nicht den nteressen des Landes ent- Seehandlung erwiderte dem Abg, Richter S en) der Staats- sprechend gehandelt hätte / wenn sie da. zum Bertauf geshritten wäres See Cainvbäulen: ag aals- | das glaube ih; wird doch wohl allseitige Anerkennung finden, und ih E: Serre! E A L weiß wirklich nit, worauf sich der Zuveifel stüßen soll, daß, wenn Hauíe S iatéheilt Gal, d U an Steen MeriiCariet L Paci E Arien hier laut und öffentlich erklärt: »wir sind unter an- Aufschluß nicht ertheilî worden sei, das erfahre. ih in diesem Augen- fit dodf nit ‘ves@Mei werds D M T M blickde zum ersten Male, und ich höre von dem mitamvesenden Herrn Jch muß unter diesen Umständen Werth darauf legen, daß der E D ace Gn O E L bia i Antrag des gechrten Herrn Vorredners verworfen Werbe

Z Tée in Die richtt- Liz é Ì ) L PEZOA j " gen. Hände gelangt ist. Der damit beauftragte Rath if seit cini i der N Be L A Bes F: j 1) ZU ertlâren : Zeit ‘erkrankt, und vielleicht ift ein Versehen vorgefallen, daß die Be- Bet : A RER pa: Seehandlung aus dem Jahre 1870, H nachrichtigung einem Anderen nicht mitgetheilt worden ist. Im Uebri- etrage von 558,593 Thir. 19 Sgr. 8 Pf. ist zu allgemeinen gen waren die gewünschten Notizen vorbereitet, um den Herren Kom- Staatszwecken verfügbar; 2) demgemäß die Königliche Staats- missaricn ausgehändigt zu werden; und auf der Sechandlung hat regierung aufzufordern: dem Landtage Über Verwendung die- man, nicht anders erwartet, als daß man Einsicht von den Etats der ser Summe eine Vorlage zu machen « — erklärte der Staats- Bilomier sehen E Dis Le E idt der Scaonmigan Minister Camphausen:

es Abgeordnetenhauses zu unterbreiten sind, Uegt 1a in der bekannten Der Antrag, wie er gestellt is scheint mir ni zu: sei verfassungsmäßigen Stellung der Rang an weleher dur die | und in dieser Form ablobek t E i A dea vorjährigen Debatten nichts hat geändert werden sollen. i Das Haus hat in Uebereinstimmung mit der Regierung den Etat Si Wenn dann der geru Herr Vorrednèr erwähnt, daß ih das | für das Jahr 1870 festgestellt, und es hat dadurch der Sechandlung Eisersdorfer Etablissement unberührt gelassen habe, so ist das nit | die Verpflichtung auferlegt, 700,900 Thlr. an die allgemeinen Fonds aus Vergeßlichkeit geschehen, sondern, meine Herren, in dem Eisers- | abzuführen. In dem Jahre vorher hatte die Seibandlung diese Ver- dorfer E eme hat die Seehandlung nicht ein heute betriebenes pflichtung au, und Jie hat, weil es ihr nicht gelungen war, ‘den S Ftabissement, sondern sie -hat nur einen Besiß von Tmmo- | ganzen Betrag aus ihren Gewinnübershüssen entnehmen zu können, ilien und Maschinen, glaube ih, noch für cine frühere Hypothekfor- | auf, ihr Kapital - Vermögen zurückgreifen müssen, um diefe Summe derung; einen Besiß, den die Seehandlung lieber heute als morgen | zu ‘Teisten; diesen Rückgriff hat fte Sivobi 1869 wie 1868 machen veräußern wird, wenn fi es ein annehmbarer Kaufpreis dafür müssen. Jch: weiß nicht: was die Herren Antragsteller fich. dabei ge erzielen läßt. Die Sechandlung hat geglaubt, für die Er- | dacht haben, daß das Haus erklären p jener Betrag sei verfügbar langung cines solchen Kauspreises, der“ bisher nicht zu { R Daß darüber verfügt werden kann, versteht fich wohl von [4 st N war, den Umstand als einflußreih betraten zu dürfen, | aber nicht durch“ eine einseitige Erklärung des Hauses der Abge- - daß in nit ferner Zukunft cine Eisenbahn nah jener Richtung hin | ordneten und au nicht der Bestimmung des Etatgeseßes zuwider gebaut werden wird und daß dann muthmaßlich die Wiederaufnahme Wenn ich nun in dieser Weise dem Antrage, wie er gestellt ist - des in alter Zeit ziemlich blühenden Gewerbebetriebes in jener Gegend entgegentrete, so will ich indeß der Absicht, welche die Herren Antrag- wird stattfinden können. Der Herr Vorredner stimmt n, mit | steller geleitet hat, nicht entgegentreten. Jch bin der Meinung, der Seehandlung darin Überein, daß es durchaus zu vermeiden war, | und der geehrte Herr Vorredner hat meine Aeußerung von vor e Staatsrechnung einen neuen Gewerbebetrieb dort ins Leben zu | 2 Jahren nicht i V Y verstanden; wenn er sie dahin" gedeutet hat; ea

chtige, beider Seehandlung in deren Käpital=