1872 / 26 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 30 Jan 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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Durch Schreiben des Ministers des nnern is dem Hause Kenntniß ‘gegeben von der Beru- fung neuer Mitglieder und zwar der Herren Grafvon der

Schulenburg - Angern , L von Gaffron und Ge- heimen Finanz - Rath ilckens. Neu eingetreten find die

Herren Graf v. d. Schulenburg - Angern und Appellations- erichts - Vizepräsident Dr. Malmroth “aus Kiel. Beide haben ereits den Eid ‘auf die Pixssung geleistet und wêrden vom

e

ck Präsidenten Namens des Hauses i a ie landwirthschaftlichen Angelegenheiten find mehrere Dru- ah

Os derselben.

en eingegangen ; die der Bibliothek überwiesen wurden. .

Die Geschäftsordnungs - Kommission hat sich vor der heutigen Sitzung konstituirt und zum Vorsißenden Hra. v. Sydow, _zu dessen Stellvertreter Hrn. »v. Bernuth, z Een. v. Rabenau und zu dessen Stellvertreter den Grafen armer gewählt. Das Qui trat sodann in die Tages- Ordnung, deren erster Ban die Schlußberathung über den Gesehentwurf, betreffend die Abänderung be- zichungsweise anderweite Feststellung einiger ae für das Haus der Abgeordneten (S. S.-3625 d. Bl. de 1871) ist. Der Referent, Herr v. Thaden, empfahl den Ca in Uebereinstimmung mit dem Abgeordnetenhause unveränder! anzunehmen. Ohne Diskussion trat das Haus diesem Antrag bei. Es folgte der mündliche Bericht der Finanzkommtssion über den Ger! - betreffend die Ablösung der Reallasten im Gebiete des Regierungsbezirks Wiesbaden und in den zum Regierungsbezirk Cassel ge órigen, vormals Br raa D e chen Gebietstheilen (S. S. 3547 d. Bl. de 1871). Der- Refe- rent, e v. Waldaw - Steinhövel, empfahl die unveränderte Annahme des Entwurfs. Nach einer kurzen Bemerkung. des Herrn v. Rie ego wurde der Geseßzentwurf angenommen. Es folgte. der Bericht der Finanzkommission über. den Ge- seßentwurf,]betreffend die den Medizinalbeamten für dieBesorgung, geri Arg LNer medizinal- und sanitätspolizeilichen Geschäfte zu gewährenden Vergütungen. Der Referent, Herr von Le Coq, empfahl die Annahme der Vorlage. Zur eneral-Diskussion nabm Niemand. das Wort. Die F§. 1 und 2 der Vorlage wurden ohne Diskussion genehmigt. Bei §. 3 beantragte Dr. LTellkampf die Eingang8worte folgendermaßen zu - fassen: »Für alle von erihten oder anderen Behörden ihnen auf- etragenen Geschäfte haben die Medizinalbeamten, oweit sie niht gemäß §, 1 oder durch bereits bestehende besondere Bestimmungen oder vermöge privatrechtlichen Titels zu unentgeltlicher Dienstleistung verp ichtet sind, außer der im §.1 festgeseßten Fuhrkostenent schädigung nach fol- enden Säßen zu liquidiren. Der Antragsteller befürwortete die Annahme dieses Antrages, während der RegierungF§:Kom- missar Geh. Justiz-Rath von Schelling sich gegen diesen An- trag aussprah. Das Haus lehnte den Tellkampf’shen Antrag ab und genehmigte die §§. 3—10 nach der E Der §. 11 lautet: Das vorstehende Geseß tritt mit dem Tage in Kraft, an welchem das dasselbe enthaltende Stück der Geseßz- Sammlung in Berlin ausgegeben wird 2c.« Graf zur Lippe beantragte, dieses Alinea zu fassen: »Das vorstehende Gesetz tritt mit dem 1. April 1872 in Kraft.« Nachdem der Antrag- steller diesen Antrag befürwortet und der Regierungs - Kom- missar [i mit dieser Aenderung einverstanden erklärt hatte, wurde das Geseh mit dieser Aenderung angenommen. ZU dem Gesehentwurf lag noch eine etition des geridt- lichen Stadtphysikus Dr. Liman vor, welche die in der Vorlage angeseßten Gebühren für zu niedrig er- achtet. Die Kommission beantragt, diese Petition als durch die Beschlüsse Über das Geseg erledigt zu erachten und das Haus genehmigte nah kurzer Dis8kussion diesen Antrag. Jn gleicher Weise wurde noch eine andere aus Hannover zuge- (angen Petition durch Tage8ordnung erledigt. Es folgte er Bericht der Finanz-Kommission über den Geseßentwurf, betreffend die Aufhebung der Abgaben von Gesindebüchern. (S. S. 4018 de 1871.) Die Kommission beantragt, dem Ge- seße die Zustimmung zu ertheilen. Nach kurzer Diskussion wurde das Geseß, bei Schluß des Blattes, in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen.

Die’ heutige (23.) Sißung des Hauses der Ab eordneten, welcher am Ministertische die Staats - Minister raf zu Eulenburg und Dr. Falk, der Geheime Ober-Finanz-

Rath Wollny und- einige andere Regierungs-Kommissarien bel- wohnten, wurde dur eine Jnterpellati.on des Abg. Schrö- der eröffnet , in welcher derselbe anfragte, ob die Königliche Staatsregierung Kenntniß habe von der Konfiskation mehrerer hiesiger - Zeitungen wegen Aufnahme von Inseraten , be- treffend die Ausgabe von Stamm - Aktien Seitens der Meininger Bank, und welche Maßregeln fie gegen diese »Geseßwidrigkeit« zu treffen gedenke. Nachdem der Abg. Schröder diese Juterpellation eingehend begründel,. wurde dieselbe von dem Staats-Minister Grafen zu Eulenburg dahin

grüßt. Vom Minister 4 f

beantwortet, daß das Polizeipräsidium einen innern Busam- menhang des betreffenden Jnserats mit der strafbaren Emission der Prämien-Pfandbriefe voraus8geseztck und deshalb die Zeitun- gen fonfiszirt habe. Von derselben Ansicht ausgehend, habe ie Staat8anwaltschaft die Beschlagnahme auch nit E 6 wit Gt und erst die Rathskammer habe entschieden, daß ein solher Zusammenhang nicht vorhanden fei. Ex selb theile dies lehtere Anshauung7* Daraus olge jedoh noch keinesweges, daß das Boa präsidium gese A chandelt habe. Er sehe fich de8halb nicht in der Lage, elbe im Allgemeinen zu rektifiziren, werde es jedoch darauf aufmerksam machen, künftig nur ote Beschlagnahmen vorzunehmen, deren Aufrechterhaltung durch die athskammer mit der größten Wahrscheinlichkeit u erwarten- sei. Nachdem der Antrag, in eine Dis- sfion über die Interpellation einzutreten, genügende Unterstüßung gefunden, nahmen noch_ die Abgeordneten Dr. Braun und Schröder das Wort, um ihre Ansicht von der »Geseßwidrigkeit« des Vorgehens der Po ee Be aufrecht zu erhalten. Das Haus trat hierauf in die Berathung des Etats des Ministeriums der geistlihen 2e. Angelegenheiten, welche von dem Staats - Minister Dr. Falk durch die Erflä- rung eröffnet wurde, daß die in der Thronrede angekündigten weiteren Mee aus äußeren und inneren Gründen nicht inehr zur Berathung gestellt werden würden. Was die dem ause bereits vorgelegten Entwürfe betreffe , so werde das chulaufsicht8gescy nicht zurückgezogen werden in Betreff der Aufrechterhaltung der Übrigen könne er fich im Augenblick noch nicht erklären. Bei Schluß des Blattes nahm zur General - Debatte der Abg. Dr. Reichensperger (Coblenz) das Wort. j

Der in der Korrespondenz aus Straßburg vom 25. Januar (Nr. 25 des Deutschen Reichs- und Königk. Preuß: Staats- Anzeigers) als Rundschreiben der Reichsregierung an die Handelskammern bezeichnete Erlaß des Reichskanzler-NAmtes, welcher den Eintritt von Elsaß - Lothringen in die deutschen Handels- und Schiffahrt8verträge betrifft, 1st vom Reichskanzler- Amt nicht an die Handelskammern in Elsaß- Lothringen, fon- dern an den Kaiserlichen Ober - Präsidenten in Straßburg ge- richtet worden. * : i

Der General - Post - Direktor Stephan is mit dem Kaiserlich rusfischen General-Post-Direktor Velho, nachdem zu dem Poftvertrage mit Rußland ein Additionalvertrag verei n- part worden ist, gestern nah der Rheinprovinz abgereist.

Sachsen. Dresden, 29. Januar. Die Zweite Kammer genehmigte heute ohne alle Debatte die Forderung der Regie- rung, für den Neubau eines Polytechnikums in Dresden 300,000 Thlr. zu bewilligen. E entspann sich eine aus- führliche Debatte über die Postulate der Regierun für Neu- und Ausbauten von Seminargebäuden. * Ein Antrag, “die

anze Angelegenheit an die Finanz- Deputation zurückEzugeben, and nichi die nothwendige Unterstüßung. Die Kammer be- willigte zuleßt, den Anträgen der Deputation gemäß, -für den Ausbau des Seminars in Borna 9000 Thlr., für den eubau eines solchen in Oschay 60,000 Thlr., dieselbe Summe für Er- richtung eines Seminars im Kreisdirektionsbezirk Zwickau und \chließlich 70,000 Thlr. für den Neubau eines Seminars in Grimma. Bei allen diesen Einzelforderungen wurden die vielfach einander widersprechenden Lokalinteressen der einzelnen Städte ausführlich erörtert. |

Mecklenburg-Schwerin. Schwerin, 29. Januar. Zur Feier des Geburtstages der Großherzogin-Muttererscholl heute früh zwischen 7 und 8 Uhr die Festreveille in den mit Flaggen und Fahnen Uen Straßen der Stadt. Die vereinigten Militär-Musikcorps zogen vom Arsenal nah dem Palais. Am Abend wurde der Geburtstag von der Hofgesellschaft durch einen? Ball feftlih begangen.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 29. Januar. Der Ober-Präsident macht bekannt, daß mit dem 1. Februar an Stelle der bisherigen Präfekten von Straßburg, Colmar und. Meh die Bezirkspräsidenten treten. Auch beginnt am 1. Februar die Wirksamkeit der Steuerdirektoren, der Bezirk8haupt- und der Landeskasse. Heute fand hier die erste Sißung des Schwurgerichts statt.

Hesterreih-Ungaru. Wien, 28. Januar. Der Kaiser wird am 2. Februar in Innsbrucck eintreffen und ohne Auf- enthalt nah Wien zurückehren.

Die r an YREL der K. K. Armee für das Jahr 1872 weist auf: 2 Feldmarschälle (Erzherzog Albrecht und Fürst Schwarzenberg), 17 Feldzeugmeister oder Generale der Ka-

| vallerie, 55 Feldmarschall - Lieutenants, 110 General - Majors | und-294 Obersten: Bei den 80- Infanterie - Regimentern sind

tions8versuche

ftiv 153 Oberst-Lieutenants, 351 Majors, 1909 : versi-Lie1 j | upt 2025 Ober-Lieutenants , 3604 Lieutenants, 906 Kadetten. ‘Bel den 41 Kavallerie - Regimentern: 53 Oberst - Lieutenants 60 Majors, 381 Rittmeister, 754 Ober- und 582 Lieutenants. Die Artillerie zählt , bei einem Stande von 12 Regimentern und 12 P lden, der aber um 1 Reginient erhöht werden soll: Oberst - Lieutenants, 55 Majors, 254 Häupt- leute, 539 Ober - und 546 Lieutenants. Die Jägertruppe 1 Regiment Tiroler und 33 Bataillone) zählt: 1 Oberst- ieutenants, 31 Majors, 240 Hauptleute, 316 Ober- und 567 2 Vire- Adm E ¿T Eo Die Krieg8marine weist auf: - e, ontre-Admirale, 15 i ifff8- p gatten- und 17 Korvettén-Kapitäne. R OE

Niederlande. Haag, 19. Januar. Der wegen Ueberlassung der niederländischen Kia. gen auf der Küste von Guinea an Großbritannien, “den die Zweite Kammer der Generalstaaten bereits genehmigt hatte, ift nunmehr auch von der Ersten Kammer, in deren ch R Sitzung, mit 29 gegen 6 Stimmen angenommen Bei den Verhandlungen wurde geltend gemacht der Würde des Landes nicht entiueS de / oan es Wu Daa, einer anderen Macht auf einen Besitz verzichte, den zu bewahren werthvolle historishe Erinnerungen sowohl, als die treue An- “pee r Ae: ai rspeir aud api 6 Proteftorate stehenden r niederländi | ie heili l seren / schen Regierung die heilige Pflicht Hierauf wurdé entgegnet: Wenn auch die Erpedition de Ruyter , durch welche im Jahre 1665 ‘ben Eitilänbern ‘bèr Besiy jener Küste entrissen wurde, um unter die Botmäßigkeit der holländisch - afrikanischen Compagnie zurüczukehren, eine ruhmreiche gewesen, so könnte doch nicht übersehen werden, daß diese Kolonie #. F durch den Sklavenhandel ihre Vedeutun erhalten. habe. Seit defsen Aufhören diente fie hauptsächli ie Rekrutirung von Negern für die indishe Armee, da. die- elben ihrer Wildheit wegen zur Bekämpfung der barba- rischen Stämme in Borneo besonders geeignet erschienen. Nur wenige niederländische Schiffe besuchen jene Küste, um Palmöl zu holen; die namentlich unter Willem I. gemachten Versuche, den Mineral - Reichthum des Landes aus- ved wed L DarRS bie T Q Seen, scheiterten, trotz : pitalien, die f. J. darauf verw

an der Robheit -der Bevölkerung. | E

Die Anhänglichkeit einzelner. Negerstämme, namentli Elminesen, an die niederländische Sage, walde lei 1642, als die Portugiesen vertrieben wurden, unausgeseßt auf den Forts St. George d'Elmina, Konradsburg, Bekenstein 2c. geweht hat, da selbst während der französischen Occupation die Befürch- tung einer Se Son dieselbe beibehalten ließ, wäre nit in Abredezu stellen. Esfände diese Anhänglichkeit indessen hauptsäch- lih in der Befürchtung ihren Grund, daß mit dem Aufhören der niederländischen Domination die Herrschaft der unter britischem Protektorate stehenden »Fanti«, die mit den Aschan- tis und den Elminesen in stetem Kampfe leben, beginnen werde. Alle Bemühungen der niederländischen wie der britischen Regierung, ein gutes Einvernehmen zwischen den beiderseitigen Behörden in Guinea sowohl als den in einem E oder Bündniß - Verhältniß zu ‘ihnen stehenden egerstämmen herbeizuführen, scheiterten bisher an der, aus

ua dee L Kämpfen o orgen genen, traditionellen Eifer-

sucht der Flaggen der Niederlande und Großbritanniens. __ Ein getheilter Besiy könnte unter solchen Umständen nicht länger rathsam erscheinen, und wäre es, im Hinblick auf die bedeutenden Mittel, welche der britischen Regierung zu Gebote stehen, den Verhältnissen entsprechend, daß sie fih der schwierigen Aufgabe unterziehe, geordnetere Zustände in jenen barbarischen Ge- E anzubahnen. Daß hierbei mit großer Vorsicht zu verfahren ei, verhehlen sich auch die britischen Behörden nicht, nahdem vor wenigen Jahren eine einfache Grenzregulirung- Jnsurrek- er Negerbevölkerung veranlaßte. Es träte der Umstand hinzu, daß die Befestigung8werke der obengenannten niederländischen Forts so vernachlässigt seien, daß selbst die nieder- ländische Regierung, wenn die Abtretung an Großbritannien nicht erfolgt wäre, bédeutende Opfer hätte bringen ‘müssen, um die Die Sofern En ite g e der Tse von Guinea zu fichern. Ÿ , die ihr bis jeßt daraus erwachsen, belie

126,000 Gulden jährlich. R U! __Nach Annahme des vorstehend behandelten Traktates boten die gleichzeitig abgeschlossenen Verträge über Sumatra und Surinam, die gewissermaßen das Acquivalent für die Ab- tretung von Niederländish-Guinea an Großbritannien bilden und denen bereits die Zweite Kammer beigetreten war, keine Schwie- rigkeiten; auch wurden dieselben in der gestrigen Sißung der

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Bon Wichtigkeit für die Niederlande i i i Vertrag über Sumatra, da durch denselben bie Tite B atr A5 des mit Großbritannien im Jahre 1824 ábgesblofeten eseitigt werden und die Niederlande nunmehr in ihren Be-

Len zu den Souveränen von UAtsyn und Siak, welche

v

ie klei H : stört find iel von Sumatra in Besiy háben , unge- „_ Der Vertrag über Surinam hat die Beschaffung von Coolis licbigkeit S Can e | welche gegenwärtig, es der Er- l e ; z , Erträge liefert. / s angel an Arbeitskräftén, geringe

Großbritannien und Jrland. London, 30 anuar- Bei dem in“ Genf tagenden Schied8gericht , betre end B Ala- bamafrage, legte Alexander Cockburn, der Vertreter Groß. britanniens8, eine umfangreiche Darstellung der streitigen {Frage vor, Das Wesentliche dieser Darstellung besteht in dem Nachweis- daß England nur für den direkt dur die »Alabamach« verur- sahten Schaden verantwortlich sei ; England habe die Neutra lität gewissenhaft ausgeübt und nicht willkürlih an einem Un Ov Inen Termine die Südstaaten als Kriegführende an-

Dublin, 29, Januar. Gutem Vernehmen na at Gladstone das vom Amnestieverein gestellte Ersuchen L

gefan! enen Fenier freizulassen , auf s Neue ablehnend beant-

Frankreich. Paris, 27. Januar. Der toni des Communes« kündigt heute an, dáE Heve: de GEülak tee französishe Minister am italienischen Hofe, nächstens beim Könige Victor Emanuel eintreffen wird. Wie die »Patrie« wissen will, wird er nach der neuen Hauptstadt Jtaliens erst dann ren wenn die Kammer über die von 50 60,000 franzöfi- ee rance Gifcrdte Hu E welche verlangt , daß esandte nicht n om l E gn wird. E aide S prag Der Kaiser von Brasi li l L Paris h \ rasilien reist am 31. Januar In Lyon hatte man wegen der Abseßung des Präfekten Valentin qrose Borsicht8maßregeln tcoftas C AGCE auten waren consignirt, die Wachen verdoppelt und vor der Präfektur Kavallerie-Abtheilungen aufgestellt worden. Der neue Präfekt E T: Ern rats Ung in Lyon, ohne daß es zu ( iner Demonstration geko r di | n wáre. gekommen oder die Ruhe gestört _— 429. Januar. Anläßlich eines Artikels der »Patrie welcher sich für die E des Institutes der tional C aussprach, erklärt das »Journal officiel«, daß jeder Ver- G ria Fn oro a va revolutionären Armee wieder z orî na en b i wis en würd h | ( estehenden Geseßen unterdrückt ersailles, 29. Januar. (W. T. B.) In der National- versammlung fand heute die Distusfian der Handels- verträge statt. Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten sprach sich dafür aus, diese Frage sofort zu entscheiden; er theilte der Versammlung mit, daß von Seiten des britischen Bot- schafters eine Erklärung eingegangen sei, welche besage, daß Großbritannien den Handelsvertrag noch 12 Monate nach dem G BOEES als in Kraft O betrachte. Die Ver- sammlung beschloß, die Diskussion auf morgen zu vertagen.

Italien. Rom , 29. Januar. (W. T. B.) Die belgische Gesandtschaft ist offiziell in Rom inftalliet.- O Nach der »Opinione « ist der Präsident der Kammer ersuht worden, den Minister des Aeußern, Visconti- A wegen der Abwesenheit des französischen Gesandten zu interpelliren. Das Blatt fügt hinzu, die Ersprießlichkeit einer solchen Interpellation sei nicht einzusehen, da in Rom die französishe Gesandtschaft eta- blirt sei, was für den internationalen Verkehr genüge. Nach Pariser Briefen Es der neue Gesandte Goulard seine Ab- ads E Me ire laeaea zu Met ps e Nationalversamm- i tic en Errichtung der französischen Gesandt-

f beim Könige von Italien in Rom lat Lebe

scha

Nußland und Polen. St. Petersburg, 28. Januar Der » Reg. - Anz. « veröffentlicht eine Ueberscht uber den Stand der Loskaufs8operation von Eröffnung der Thätig- keit der Hauptloskaufsoperation an (27. Oktober 1861) bis zum 1. Januar 1872. Hiernach find im Ganzen 51,403 Kontrakte be tátigt worden, denen zufolge der Personenantheil von 34 Dess- jätinen Land durchf\chnittlich auf 106 Rbl. 20 Kop., also jede Dessjätine auf 31 Rbl. 19 Kop. zu stehen kommt. Loskaufs- afte sind 21,532 o worden ; bei denselben kommt der Per- sonenantheil von ungefähr Z7 Dessjätinen auf 64 Rbl. 49 Kop.,

Zweiten Kammer einstimmig gutgceheißen.

also jede Dessjätine auf 17 Rbl. 60 Kop. zu stehen. Dur diese Kontrakte und Akte haben 6,600,206 Perionél Au