Neichs- und Staat®8anzeiger Nr. 217 vom 16, September 1933. S. 4.

in den Staatsrat auch berufen hat die siegreihen Führer der Armee und der Flotte. Fch danke deshalb in Sonderheit Herrn Generalfeldmarschall v. M ackensen, Herrn General v. Lih- mann und Herrn Admiral v. Trotha, daß sie als Vertreter der alten ruhmreichen deutshen Heeresmacht uns die Ehre geben, in diesem Preußishen Staatsrat mitzusißen und zu arbeiten.

Die Aufgaben, ‘meine Herren, die ih Jhnen zu stellen habe, und die Sie im Preußischen Staatsrat lösen müssen, werde ih Ihnen morgen bei unserer ersten großen Arbeitstagung bekannt- geben.

Die Arbeitsmethode habe ih shon in wenigen Worten ge-

schildert. Sie darf niemals parlamentarish sein. Sie muß

immer getragen werden von dem inneren Drange, zu arbeiten, zu helfen, Verantwortung zu tragen.

Aber ih muß die Verantwortung allein tragen, au meine Herren Minister können nit entlastet werden durch den Staatsrat von den ihnen überwiesenen Aufgaben. So wollen wir alle unsere Veranwortung tragen, unsere Verantwortung, die in erster Linie dem Führer gilt, der uns hierher berufen hat. Sie gilt aber auch unserem Volke und damit au unserem Gott.

Meine Herren, ih eröffne den Staatsrat in einem wichtigen Augenblick, im Anschluß an die große rihtunggebende Rede des Führers in Nürnberg. Jch bin glüdlih, daß ich gerade im An- [chluß daran dieses neue preußische Staatsinstrument einberufen konnte. Meine Herren, ih weiß, daß es Menschen gegeben hat, die glaubten, daß in der Rede des Führers, des klar und deutlich das Endziel der Geschlossenheit Deutschlands gezeigt hat, eine Divergenz sein könnte zwischen der Auffassung der Minister der Länder und dem Kanzler des Reiches. Nein, meine Herren, die Rede des Führers in Nürnberg ist für uns die Dienstanweisung auch in Preußen, sie ist für uns das Fundament unserer Arbeit in Preußen. Und wenn der Führer gesagt hat, nicht die Länder, sondern das Volk sind jezt der Pfeiler Deutschlands, so begrüßen wir das, wie wir es ebenso begrüßen, wenn er gesagt hat, man darf nicht stur festhalten an allem Ueberlieferten, sondern man muß, gestüzt auf die Tradition, aber auch mit dem Blick in die Zukunft mutig neue Wege gehen können, wenn sie zum Segen und Heile des Volkes notwendig sind. So wollen wir die uns gestellie Aufgabe getreu nah der Anweisung des Führers er- füllen, um niht Konfservatoren alles Alten zu sein, sondern Liqui- datoren. So wollen wir hineinschreiten in die neue Zukunft, aber dankbar gedenken dessen, was war und was uns die Möglich- keit zum Heutigen gegeben hat.

Der Führer hat mir gesagt: Preußen hat nah wie vor seine historishe Mission zu erfüllen, und es wird auh nicht so sein, als ob es plößlih entlastet wäre von jeder Verantwortung, sondern, wie der Führer gesagt hat, ist das große Endziel die restlose Geschlossenheit des Volkes. Wenn Bismarck uns einst die Einheit des Reiches gab, d. h. den äußeren Rahmen, die Form des Deutschen Reiches geschaffen hat, dann, muß ih sagen, hat Adolf Hitler noch ein Größeres getan, denn ex hat in diesen Rahmen die Geschlossenheit des Volkes hineingestellt. Ex hat nicht nur die Länder mit einer Klammer zusammengefaßt in einen Rahmen, sondern ex hat die Klassen und Stände zertrümmert, um aus ihnen ein Volk zu schaffen und dieses Volk in seiner Geschlossenheit vereinigt zu dem Bekenntnis: Deutsh wollen wir sein, denn es gilt jeßt Deutschland und nichts anderes!

So wird Preußen seine historishe Mission erfüllen, so wie ih es dem Führer heute morgen gelobt und in unserex Treue- botschaft festgelegt habe. Jch habe weiter betont, daß wir alle, die wir an diesen Play gestellt sind, mit freudiger Bejahung der Nede des Führers zugestimmt haben. Jh möchte alle diejenigen zurückweisen, die eine falshe Spekulation in dieser Richtung an- gestellt haben. Ueber alles, meine Herren, über alle Auffassungen hinweg steht für den Nationalsozialisten eines, die Treue zum Führer. Was der Führer will, wird gemaht. Sein Wille ist uner Geseß, und so geschieht es. Abex niht erzwungenermaßen, jondern unter freudiger Bejahung, denn diese Grundsäte der Schaffung eines einigen Reiches und der Geschlossenheit des Volkes sind niht von gestern und heute. Lesen Sie die Reden nach, die wir seit einem Jahrzehnt im Volke gehalten haben, gleichgültig ob einer aus Bayern, ob einer aus Preußen, ob einer aus Sachsen kam. Jmmer wieder klingt dur diese Reden hin- durh: Die Geschlossenheit des Volkes fordern wir, und über Ultes hinTveg müssen neue Wege beschritten werden.

So werden wir auch unsere Aufgabe auffassen müssen, meine Herren Staatsräte, daß wir dieses vom Führer gestellte Ziel er- reichen, daß wir in rihtiger und folgerihtiger Entwicklung vor- gehen. Der Führer hat ausdrüdcklich betont, organisch muß die Entiwicklung sein. Nicht mit brutaler Faust darf eiwas zer- s{hlagen werden, was niht zershlagen werden darf. Langsam und sicher, aber unentwegt, das Ziel vor Augen, müssen wir vor- angehen, in stetigem Vorwärtsschreiten auf dieses Ziel. Und dieses Ziel heißt Deutschland, und nur Deutschland und wieder Deutschland! Darin hat nun Preußen seine Mission, wie es si: immer gehabt hat. Wie Preußen einst vom Reiche kam und wieder zum Reiche hinging und die Vorausseßung für das Reich geschaffen hat, so wird Preußen auch jeßt die Vollendung des Reiches zu schaffen haben. Darum, meine Herren, unsere Arbeit gilt niht nur Preußen, unsere Arbeit gilt dem Reiche, gilt dem deutschen Volke und nur eines wollen wir heute beteuern, daß

unser geliebtes Preußen die größte staatsrehtlih organisierte Zelle im nationalsozialistishen Dritten Reich ist;

das muß unser Ehrgeiz sein, daß es so sei. Von diesem Blickpunkt aus nuß alle Arbeit, die wir in Preußen verrichten, auch als für das Reich gelten. So gesehen, wird, das is meine feste Ueber- zeugung, auch die heutige Konstituierung des neuen preußischen Staatrates sihch als bahnbrehend erweisen auf dem Wege zur Vollendung des Dritten Reiches. Deswegen habe ih vor dem Führer das feierlihe Gelöbnis abgelegt, daß die preußische Staatsregierung nur in diesem Sinne arbeiten und die ganze Kraft Preußens nur in dem Bestreben einseßen wird, der stärkste und leidenschaftlichste Pionier des Dritten Reiches zu sein.

Der Ministerpräsident verliest dann den Wortlaut dieses Gelöbnisses und fährt dann fort:

Meine Herren, ih habe dem Führer dieses Treuegelöbnis

Grüße zu übermitteln. Sein Fernbleiben entspringt niht nur seiner gewaltigen Arbeit am heutigen Tage, sondern vor allem sagte er mir: „Der heutige Tage soll der Jhre sein!“

Jh danke dem Führer für dieses neuerliche Bekenntnis seines Vertrauens und dánke ihm an dieser Stelle Fr all’ bas Vertrauen, das er in vergangener Zeit mir gegeben hat und wodurch allein es mix möglih war, die mir gewiesenen Aufgaben zu lösen. Der Führer hat auch als äußeres sihtbares Zeichen dieses Vertrauens

Preußen eine neue Standarte verliehen.

Meine Herren, als draußen die Schlammfluten der Revolte vor 14 Fahren sih über Preußen und Deutschland dahinwälzten, versank so vieles Große. Und es entspricht der Einstellung der damaligen Zeit, daß man glaubte, Preußen den friderizianischen | Adler mit Bliÿ und Schwert und den Spruch „Gott mit uns“ | nehmen zu können. Nein, das war Bilderstürmerei. Und wir | wollen dankbar sein, daß das Preußen der Shmach und Schande | seine eigenen anderen Symbole hatte, und wir danken dem Führer, daß er mit dem heutigen Tage diesem neuen Preußen wieder seine alten glorreihen Zeichen verliehen hat, daß aber darüber hin- aus dieses neue Preußen auch wiederum die Standarte und die Zeichen der siegreichen Revolution trägt, daß auch hier wieder eine Vermählung des Adlers und des Hakenkreuzes erfolgt ist. Das wird nun in Zukunft die preußische Dienst- flagge sein. Wir danken dem Führer, daß wir auch äußerlih wieder ein Symbol der Ehre und ein Symbol der Freiheit haben. Und mit diesem Symbol löschen wir jeßt die Vergangenheit, löschen wir die Schmach, löschen wix die Schande. Die Not aber können wir noh nit löschen.

Die Not muß beseitigt werden, und hier, meine Herren, sind Sie an ester Stelle im Staatsrat berufen, Mittel und Wege zu suchen, auch die Not zu beseitigen. Und wenn es uns geglüdkt ist, die Schmach und Schande zu überwinden und unserem Vaterlande

dem Volke wieder Arbeit und Brot zu verschaffen.

Wir haben das neue Symbol mit tiefer Dankbarkeit ent- gegengenommen. Wir nehmen die Fahne in Obhut in dem Be- wußtsein und der Verantwortung, die uns die Geschichte auferlegt. Wir übernehmen mit Stolz nach einer glaubenslosen Zeit auch wieder den Wahlspruch, unter dem in Jahrhunderten das große Preußen dur große Fürsten und große Männer aufgebaut wurde.

Wenn ih Sie nun aufrufe, den Treueid zu leisten und dann die Arbeit zu beginnen, die Jhnen Jhr hohes Amt auferlegt, dann bin ih gewiß, daß Sie sih der Größe des Augenblicks voll bewußt sind und sich mit allen Kräften hineinstellen werden in die neue Front des alten Preußens. Die Staatsregierung er- wartet von JFhnen, daß Sie sie rückhaltlos unterstüßen in der ungeheuren Aufgabe des nationalsozialistishen Staatsaufbaus, daß Sie ihr in vollem Umfang Jhren Rat und Jhre Erfahrung zur Verfügung ‘stellen, sei es, daß Sie diese Erfahrung gesammelt haben im Kampf für die nationale Revolution oder in Fhren hohen Ciaatêämtern oder sonstigen Berufen.

Die Staatsregierung erwartet aber auch, daß Sie, die Sie an hervorragendèr Stelle zur Mitwirkung an dem Neuaufbau berufen sind, überall“ im Lande draußen Verständnis wecken und sih allezeit einseßen für die Erreichung der hohen Ziele, die uns von unserem Führer gesteckt worden sind. Auf ihn aber, den großen Führer des Deutschen Reiches, richten sih in dieser feier- lihen Stunde unsere Blie. Ihm fliegen auch in diesem Augen- blick aller Herzen zu. Der Führer hat uns in Preußen auf unseren Plat gestellt. Wir geloben, daß jeder Mann in Preußen seine Pflicht tut. So will ih schließen: Der Preußische Staats- rat ist eröffnet, er ist eröffnet mit dem Rufe: Dem Führer unseres Volkes, des Reiches Kanzler, ein dreifaches Sieg-Heil!

Die Teilnehmer an der Feier stimmten begeistert in den Heilruf auf den Führer ein. Sie sangen dann stehend die erste Strophe des Deutschland-Liedes und das Horst-Wessel=Lied.

Ministerpräsident Göring begab sich darauf vom Redner- podium hinab in den Saal. Vor ihm standen die Staatsräte. Er sprach ihnen die Eidesformel vor: „Jh schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, daß ih mein Amt als preußischer Staatsrat nah bestem Wissen und Gewissen führen und mich. in unwandelbarer Treue zu unserem Volke und seinem Führer Adolf Hitler, der geschichtlichen Größe Preußens bewußt, für den Neuaufbau des Reiches mit allen Kräften ein- seven werde.“ Die Staatsräte erhoben die Hand zum Schwur und bekräftigten die Eidesformel mit den gemeinsam gesprochenen Worten: „Fh s{chwöre es, so wahr mir Gott helfe!“

Nun rief Ministerpräsident Göring die einzelnen Staatsräte namentlich auf und übergab ihnen ihre Berufungsurkunde. Einzeln traten sie vor, zuerst die Minister Dr. Popib, Rust, N E Schmitt, Darré, sodann Staatssekretär Körner und die übrigen Staatssekretäre, Stabschef Röhm und Reichsführerc der SS., Himmler. Dann folgten die ehrwürdigen Gestalten des Generalfeldmarschalls von Madckensen und des Generals Lih- mann sowie Admiral von Trotha. Einer nach dem anderen wurden die Gauleiter und SA.-Führer, die Vertreter von Kunst und Wissenschaft, die Führer des neuen Deutschland, aufgerufen, unter ihnen Bischof Graf Galen, Staatskapellmeister Furt- wängler und Prinz August Wilhelm von Preußen, um nur einige wenige Namen zu nennen. Aus allen Altersklassen sind sie ausgelesen, um den Preußischen Staatsrat zu bilden. Die Fülle der Braunhemden überwiegt dabei das Schwarz des Geh- rocks. Nacheinander treten sie vor zu dem Ministerpräsidenten Göring, der im s{chlichten Braunhemd, nur mit dem Eisernen Kreuz und dem Pour-le-mérite geshmückt, erschienen ist, empfangen die Bestallungsurkunde und den Händedruck des Ministerpräsidenten.

Ministerpräsident Göring {loß diesen feierlihen Akt mit den Worten: „Fh habe Jhnen Jhre Bestallung überreicht, Sie haben durch Handshlag Treue gelobt, niht für meine Person, sondern für Deutschland únd für unseren Führer Adolf Hitler!“

Nach der Rede verliest Ministerpräsident Göring seine an den Führer gerichtete Proklamation und gibt bekannt, daß der Führer dem preußischen Staat ein

neues Staatswappen

verliehen hat, Der preußische Adler, dem man 1918 seine Wehr

überreiht, Der Führer hat mich beauftragt, dem Staatsrat seine

R

erhalten und zur Erinnerung an die neue Zeit das auf der Brust.

Nach dem gemeinsamen Gesang des Niederländischey Dankgebets, dessen 2. Vers eine neue Fassung erhalten hat und dem Ausbringen eines dreifachen Sieg-Heil auf did Reichspräsidenten von Hindenburg verläßt untex dey Klängen der Egmont-Ouvertüre van Beethovens der Mi. nisterpräsident mit dem Ministerium, gefolgt von den Staatsräten, die Aula. Jhnen schließen sih die Stay. darten und Fahnen an, dann das Diplomatische Korps und die. Ehrengäste. Kurz vor 1 Uhr ertönt mitreißend der pre: ßishe Präsentiermarsh. Unter seinen Klängen verläßt der Ministerpräsident, von einer vieltausendköpfigen Menz jubelnd begrüßt, das Aulagebäude. Hinter ihm wird ein große Lorbeerkranz getragen mit der JZnschrift: „Dem großen 6e. nius Preußens in Treue und Dankbarkeit die Preußisch Staatsregierung.“

Ministerpräsident Göring, zur Rechten und Linken be: gleitet vom Chef des Stabes der SA. Staatsrat Röhm un) vom Reichsleiter der SS. Staatsrat Himmler, hinter ihm die Göring-Standarte, gefolgt. von den Staatsräten, begah sih zum Denkmal Friedrichs des Großen, wo er den großen Lorbeerkranz niederlegte.

Nach der Kranzniederlegung nahmen Ministerpräsident Göring, der Stabschef der SA., Röhm, und dex SS., Himm- ler, Aufstellung auf dem Podium, das im Mittelteil det Linden gegenüber dem Hauptportal des Aulagebäudes stand, Unmittelbar daneben hatten die Staatsräte und Ehrengâste die an der Feier teilgenommen hatten, Plaß genommen. Vot Lustgarten her näherten fich mit Musik der Zug der Polizei abteilungen, die an dem Ministerpräsidenten vorbeimar schierten. Angeführt von Polizeigeneral Balßex und seinen Adjutanten Freiherrn von Montigny, neben denen der Che

Hakenkrey

Freiheit und Ehre zu geben, so müssen Sie, meine Herren Staats- | râte, dafür sorgen, daß es gelingt, auch die Not zu beseitigen und |

der Preußischen Polizei Ministerialdirektor Daluege, un) Bolizeioberst Wecke schritten, marschierten die Mannschaften mit aufgepflanzten Seitengewehren im Paradeschritt an ihren obersten Führer und den Gästen vorbei.

Nach dem Vorbeimarsh fuhren die Minister, Staatsräte und Ehrengäste in ihren Wagen durch das Spalier der Zu- schauer die Linden entlang dur das Brandenburger Tor, wo sih der Festzug auflöste. Bei dieser Fahrt wurde der Mi- nisterpräsident von dex Menge immer wieder mit begeistertén Heilrufen begrüßt.

Anläßlich der Eröffnung des Staatsrats fand am Abend des 15. September in der Staatsoper ‘eine Festvorstellung statt, in der die Oper „Lohengrin“ von Richard Wagner zur Aufführung gelangte.

Bevölkerungsbewegung. 17 550 000 Haushaltungen im Deutschen Reich.

Die Gesamtzahl der Einzel-, Familten- und Anstaltshaus haltungen im Deutschen Reich beträgt, wie das VDBZ.-Büro meldet, nah dem vorläufigen Ergebnis der leßten Volkszählung 17 550 000, Gegenüber der Zählung von 1925 mit insgesant 15 350 000 Haußs- haltungen ergibt sich nah den Angaben des Statistishen Reichs- amts eine Zunahme um rund 2,2 Millionen Haushaltungen oder 14,3 vH, während die Einwohnerzahl gleichzeitig nux um 44 v§ÿ zugenommen hat. Die Zahl der Haushaltungen ist also mehr als dreimal so rasch gewachsen wie die Einwohnerzahl. j

Die Durchschnittsgröße der Haushaltungen ist aber gegenüber den vorhergegangenen Zählungsperioden erneut zurückgegangen, Sie beläuft sih heute nux noch auf rund 3,72 Personen je Haus- haltung gegenüber 4,07 Personen im Fahre 1925. Diese rüd- läufige Entwicklung ist schon seit mehreren Jahrzehnten zu be- obachten, heute entfällt auf eine Haushaltung rund eine Person weniger als in den 8er Fahren des vorigen Fahrhunderts.

Post-, Funk- und Verkehrswesen. Der Programmwandel im deutschen Rundfuuk.

Der deutsche Rundfunk soll si nah den Wünschen derx Re- gierung zu einem wahren Volksfunk entivickeln, erx soll den Men- hen in seinen [{chwächsten und stärksten Stunden, in seinen heitersten und traurigsten unentbehrliher Kamerad sein, Fn einer großen Rede vor den Fnténdanten und Sendeleitern der deut- [hen Nundfunkgesellshaften entwidckelte Reichssendeleiter Eügen H adamotww [k y die Programmarbeit aus dem Begriff der Pro- paganda. Propaganda, so führte er aus, sei eine nah außen ge- richtete Wirksamkeit, ohne auch nur den Schein der Gewalt an sih zu haben. Propaganda im tiefsten und lezten Sinne sei ebenso die Arbeit des Rundfunks. Auch sie müsse darauf bedacht sein, niemals gewaltsam zu wirken. Schmiegsam und biegsam habe sie sich den Wünschen des Volkes anzupassen. Der Rund- funk müsse gesuht werden vom geistig Schaffenden wie vom körperlich Arbeitenden, auch dann noch, wenn man nach harten Arbeitsstunden zu großer Sammlung nicht mehr fähig sei. Nux so könne der Rundfunk jeden Deutschen zum Hörer gewinnen, nur so könne er jedem Hörer zu jeder Stunde genehm sein. Zeiten der Entspannung müßten dem Hörer die Kraft verleihen, um Stunden und Tage der Hochspannung voll bewußt und un- E miterleben zu wollen und miterleben zu können. Damit ei die Aufgabe der Intendanten angedeutet, Sie hätten auf dem wunderbarsten Fnstrument der Propaganda als vollendete Propagandisten zu spielen, als genaue Kenner dex Seele ihrer Hörer, Nur als große Psychologen würden sie in der Lage sein, das gesamte Deutsche Volk aus innerem Muß heraus an den Lautsprecher zu bringen. Sie seien niht nur Programmleiter, sondern müßten zugleich auch Sozialpsychologen sein. Diese volks- psychologishe Aufgabe könnten die Intendanten nit löser ohne genaueste Kenntnis der Gesellschaft nah Struktur und Lebens- gebieten, ohne Kenntnis dex Menschen bis hinein in ihren Alltag, So und nur so werde man endlih das hohe Ziel erreichen: dem Führer das Fnstrument zu schaffen, das er fordern müsse, den Volksfunk.

(Fortseßung in der Ersten Beilage.)

é A Verantwortlich: für Schriftleitung (Amtlicher u. Nichtamtlicher Teil), Anzeigenteil i und für den Verlag: / Direktor Peer i Berlin-Charlottenburg; für den übrigen redaktionellen Teil, den Handelsteil und für parlamentarische Nachrichten: Rudolf Lanvscch in Berlin-Lichtenberg. Druck der Preußischen Drutckerei- und Verlags-Aktiengesellshaft, Berlin, Wilhelmstraße 82.

¿Fünf Beilagen

nahm, hat wieder das Schwert und die BVligte in seinen Klauen

(einsh!. Börsenbeilage und zwei Hentralhandelsregistexbeilagenk

Mgen Erbhofrechts in Preußen mitgewirkt.

r. 214 Nichtamtliches.

(Fortsezung aus dem Hauptblatt.)

Aus der Preußischen Verwaltung.

Ernennung von Staatsräten, i

ie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, hat der

b aktie Ministerbräsident Göring den Ministerialrat im reußischen Justizministerium Gustav Wa gema n ea mit seiner Ernennung zum Präsidenten des ELVIPINErIM Sn (elle zum Preußischen Staatsrat ernannt. _Prâsident Wagemann at als Sachbearbeiter maßgebend an dex Schaffung des Bäuer-

Ferner hat der Preußische Ministerpräsident den Gruppen- ü 15 Seidel-Dittmars ch, den Chef des Führungsstabes D gesamten SS., zum Preußischen Staatsrat ernannt.

Vereinfachung durch das neue Strafvollstreckungsrecht. 2 Das am 15. September in Kraft getretene neue preußische Etrafvollstreckungs- und Gnadenrecht bedeutet zugleich eine ias liche Vereinfachung für die Verwaltung. Bisher bestand das S Fd pollstreckungsrecht aus einer Unzahl von Bestimmungen, i en verschiedensten Fahren, die zum Teil bis 1853 zurückreicen, womit natürlich eine große Unübersichtlichkeit Der ganzen A verbunden war. Auch hierin ist jeßt ein grundlegender R s eingetreten. Wie das V. D. Z.-Büro meldet, E e Justizministerium ein Verzeichnis der Bestimmungen, die ues das neue Recht aufgehoben oder gegenstandslos geworden O handelt sich dabei um nicht weniger als 146 Erlasse, Ver- sügungen, Verordnungen Und Ausführungsanweisungen. O Zugleih werden einige Ergänzungen E ning zum neuen Strafvollstreckungs- und Gnadenrecht be E gegeben. Darin wird bestimmt, daß die neuen Vorschriften über hedingte Strafausseßzung auf die bedingte E Der pon den Jugendgerichten erkannten Strafen keine Anwen O inden. Ueber die Bescheide, die den Gesuchstellern in Gna e alhen zu erteilen sind, wird vorgeschrieben, daß die Besche#de Que enuzung von Vordrucken möglichst kurz zu fassen sind. M n Fällen, in denen eine Gnadenbitte vom Minister ganz N weise abgelehnt worden ist, soll in dem Bescheid deutlich e druck gebracht werden, daß es sih um eine Entscheidung des A nisters handelt. Auch über die geschäftliche Behandlung der Gnadensachen sind neue Vorschriften ergangen. Fn das von der Geschäftsstelle der Staatsanwaltschaft zu führende E 0 Gnadensachen gehören alle bei der Staatsanwaltschaft L en Gnadengesuche sowie die sonstigen von L eN N hearbeitenden Gnadensachen. Zu dem Register ilt E pha- betishes Namensverzeichnis nah dem Namen des Verurtet N führen. Die Geschäftsstellen der Staatsanwaltschaften_ und der Amtsgerichte sind auf. Antrag eines Verurteilten verpflichtet, M Gnadengesuch zu Protokoll aufzunehmen und an die E Staatsanwaltschaft weiterzuleiten. Gnadengesuche, S s 1e lh um Aussezung der Strafvollstreckung gebeten wird, sin Le êtrafvollstreckungsbehörde vorzulegen. Zu dem über das erste Ves 1h eines Verurteilten gebildeten Gnadenheft sind alle en O über den gleichen Fall und den nämlichen N auh dann zu nehmen, wenn eine erneute Eintragung s Kegister zulässig ift. Das Heft ist nah Erledigung des Gnaden- wsahrens bei den Strafakten aufzubewahren.

örderung von Polizeibeamten aus Anlaß der Eröffnung Ens 7 des Staatsrats. 5 e Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, at aus Anlaß des teen Zusammentritts des Preußischen Staats- rats am 15, September 1933 der Preußische Minister des FFnnern eine größere Anzahl von Polizeiwachtmeistern und. Polizei- meistern der Schußpolizei in Anerkennung ihrer Verdienste um die nationalsozialistishe Bewegung in die nähsthöhere Rangstufe befördert. Die Zahl war begrenzt, so daß hierbei nicht alle ver- diente nationalsozialistishe Kämpfer aus den Reihen der Schuß- polizei berücksihtigt werden konnten. Dabei sei E hervorgehoben und anerkannt, daß sih unter den diesmal Y It beförderten Polizeibeamten viele befinden, die sich in gleicher Veise wie die Beförderten verdient gemacht haben,

Arbeitsbeschaffung. Arbeitsdienst im Winterhilsswerk. u n Wie das VDZ.-Büro meldet, hat sih die Reichsleitung de Arbeitsdienstes 4 dem Einsaß des Arbeitsdienstes für das Vinterhilfswerk des Deutshen Volkes grundsäßlich einverstanden erflärt. Für die Mitwirkung gelten folgende Richtlinien: Die Heranziehung des Arbeitsdienstes soll grundsäßlih nur zu dringenden Arbeiten erfolgen, deren Ertrag ausshließlich der Vinterhilfe zugute kommt, nicht zu solhen Arbeiten, bei denen Erwerbslose eingeseßt werden könnten. Die Verwendung des Arbeitsdienstes wird sih daher in erster Linie auf Einbringen } don Kartoffeln, Gewinnung von Torf, Schlagen von Brennholz owie auf Hilfeleistungen beim Abtransport und Verladen dieser owie anderer Güter und ähnliche Arbeiten erstrecken.

“

Die Verteilung der Reichszuschüsse für den C O

Nachdem der Reichszushuß für jeden Arbeitsdien twilligen von 2 RM auf 2,14 RM erhöht worden ist, hat, wie das VDY.- Büro meldet, der Reichskommissar Staatssekretär Hierl, in einer Ausführungsbestimmung eine Neuverteilung dieses Förderungs- saßes vorgenommen. Danach werden für den Kalendertag 1,71 RM an den Träger des Dienstes für die Betreuung des Arbeitsdienst- willigen gezahlt, der Rest von 0,43 RM an den Reichsverband Deutscher Arbeitsdienstvereine für die Gewährung der Gebührnisse (Führerzulagen) an die Jnhaber von Fühyver- und Verwaltungs- stellen. Für alle Arbeitsdienstwilligen, Bormänner und außer- enge Truppführer, werden also täglich je 1,71 RM zux Ver- ügung gestellt, für Fnhaber von Führer- und Verwaltungsstellen ind jedoch nur 1,33 RM anzuweisen. Diese Führer stehen im or entlichen Arbeits- oder Dienstverhältnis. Für die Sozialver- sicherung dieser Grade finden daher die allgemeinen geseßlihen Bestimmungen Anwendung.

[E

Handel, Gewerbe und öffentliche Finauzen. Berlin, den 16. September 1933.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Ruhrrebten Am 15. September 1933: Gestellt 15964 Wagen.

—

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sih laut Berliner Meldung

Istanbul.

Erste Beilage

Buenos-Aires . |1 CAnata ; Jaan A On Ne V Nio de Janeiro Gta N Amsterdam- Notterdam . Athen

Brüssel u. Ant- os O BUtärest: Budapest Be Helsingfors Sen Iugoslawien. . Kaunas, Kowno Kopenhagen . . Lissabon und D D Pa Pra Neyfjavik C Jtiga Schweiz S S Stockholm und Gothenburg. Tallinn (Neval, Gr Wes

1 Yen 1 ägypt. Pfd. 1L

1§ 1 Milreis 1 Goldpeso

100 Gulden 100 Drachm.

100 Belga

Geld 0,933 2724 1,983 0,778

13,635

13,295 HSOT 0,239

1,399

169,13 2,393

58,47 2,488

81,42 5,874 22,07 5,295 41,56 59,19

12,67 66,63 16,40 12,415

99,94 74,93 81,12 3,047 395,06

68,38

71,68 47,99

Payp.-Pef. kanad. § türk. Pfund

100 Let

100 Pengö 100 Gulden 100 Fmf. 100 Lire 100 Dinar 100 Litas 100 Kp.

100 Esecudos 100 Kr.

100 Frs. 100 K&

100 isl. Kr. 100 Latts 100 Frs. 100 Lewa 100 Peseten

100 Kr.

100 estn. Kr. 100 Schilling

Ausländische Geld)orten und

16. September

169,47

Brief 0,937 2730 1,987 0,780

13.675

13,295 2/833 0,241

1,401

2,397

58,59 2,492

81,98 9,886 22,11 9,305 41,64 99,31

12,69 66,77 16,44 12,435

60,06 74,47 81,28 3,053 35,14

68,92

71,82

In Berlin festgestellte Notierungen für telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorten und Banknotèn,

Telegraphische Auszahlung.

15. September Geld

0,

c ) 33

O 7. 2,021 1,983

(

l

),776 3,645

13,265 2,842 0;239

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9,894

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5,295

41,56 59,29

12 61 66,73 16,40 12,415

59,94 74,33 81,22

48,09

Sovereigns 20 Fres.-Stücke Gold-Dollars ¿ Amerikanische: 1000—ÿ Doll. 2 und 1 Doll. Argentinische . Brasilianische . Canadische… « Englische: große 1 S u. darunter Dlles Belgische. . … Bulgarische .. U Danzig Ede Tine. ¿Französische . . Holländische . . Jtalienische: gr. 100 Lire u. dar. Jugoslawische . Lettländische .. Litauishe « Norwegische . Oesterreich.: gr. 100S. u. dar. Rumänische: 1000 Lei und neue 500 Lei unter 500 Lei Schwedische . Schweizer: gr. 100 Frs. u. dar. Spanische *) Tschecho - slow. 5000 1.1000 R. 500 Kr. u. dar.

Geld

20,38

16,16 4,185

2,78 2,78 0,82

2,667 13,215 13,215

1,879 58,31

58,93 81,24

5,81 16,36

für

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ap.-Peso Milreis anad. S

1 türk. Pfund 100 Belga 100 Lewa

100 Kr.

100 Gulden 100 estn. Kr. 100 Fmk. 100 Frs.

100 Gulden 100 Lire

100 Lire

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100 Schilling 100 Schilling

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100 Lei

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100 Frs. 100 Frs. 100 Peseten

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Gat de

Warschau Rattoik. .

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Polnische

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des „W. T. B.“ am 16. September auf 52,50 A (am 15 September auf 52,75 é) für 100 kg.

Sichtp

11,92 100 Pengö —

*) nur abgestempelte Stücke.

16. September

Brie!

20,46

16,22 4,205

2,80 2,80 0,84

2,687 13,275 13,275

1,895 98,99

59,17 81/56

5,85 16,42 169,39 22,03 22,23 5,37

41,58 66,73

68,49 81,26 S1 26 35,07

11/96

O Een * Auszahlungen.

100 31. 100 Zl. 100 Bl.

46,975 47,175 46 975 47,175 46,975 47.175

Notennotierungen.

[100 31. |

46,775

47,175

Disagio,

Palästina (Palästina - Pfunde): î fü Ds L Alf Auszahlung London : Ankaufskurs: Pari, Abgabekurs : zuzüglich 3 °/69 Agio, : i e Südajrikanische Union und Südwest-Afrika: Ber- liner Mittelkurs für telegraphische Auszahlung London: 1 Südafrikanisches Pfund: Ankaufskurs: abzüglich 1 vH Disagio. Abgabekurs: abzüglich !/, vH Disagio, Australien: Berliner Mittelkurs für telegraphische Aus- zahlung London abzüglich 201/24 vH Disagio (Kurs für

apiere),

3,047 39,06

68,53

71,68 47,99

Banknoten.

15, September

Geld

20,38

16,16 4,185

2,795 2,199 0,82

2,67 13,225 13,229

1,875 98,33

59,03 81,29

5,83 16,36 168 91 21,98 22,18 41,42 66,57

46,975 46,975 46,975

46,779

Brie]

0,937 2B8 1,987 0,778 3,689 13,305 2,848 0,241 1,401

169,67

2,397

98,61 2,492

81,63 5,906 922,14 5,305 41,64 59,41

12/63 66,87 16,44 12,439

60 06

74,47

81,38 3,053

39,14 68,67

71,82 48,05

Brie!

20,46

16,22 4,205

2,815 2,815 0,84

2,69 13/285 13,285

1,895 58,57

59,27 81,61 D,87 16.42 169,59 22.06 22,26 5,37

41,58 66,83

68,64 81,36 81,36 39,07

11,96

47,175 47,175 47,175

47,175

Giroverkehr der Neihsbank nah Rußland: Es empfiehlt sich, Ueberweisungen und Zahlungen nah Rußland in Pfund Sterling, Dollars oder Reichsmarkt effekttiv aufzugeben.

Kurs der Reichsbank für die Abrechnung von Wechseln, Schecks und Auszahlungen guf

British-Jndien: 100 Rupien Niederländisch -Jndien: Berliner Mittelkurs für tele- graphische Auszahlung Amsterdam - Rotterdam abzüglich

7,48 Pfund Sterling,

Berliner Mittelkurs für

€

zum Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Verlin, Sonnabend, den 16. 6eptember |

1933

Neuseeland: Berliner Mittelkurs für telegraphische Aus- zahlung London abzüglih 20!/, vH Disagio (Kurs für Sichtpapiere). | : 3

Kurse für Umsätze bis 5000,— RM verbindlich.

m ————

{ ç e f f; f 9 1 2T » o Ankaufskurs der Reichsbank für im Auslande

E T c : o N o M 5 Hahtere zahlbareZinsscheine und rücktzahlbare Wertpap1 1/, 9/50 unter dem

t n 2 fi Tonranhifid M 12a H! ina Beiliner Mittelkurs für telegraphi|che Auszahlung. d d N . Ä ” 2 7“ Mo Ankaufspret]se der Nech3bant [ür ausländische Silber- und Scheidemünzen: für Posten im Gegen- für Pc wert bis NM 300,— wert Ü

nAston im (Bc aens- h

"r M O)

. 0,58

255 ZODT . 0,81

Belgien . Canada, Dänemart Danzig England . Estland . Finnland Frankrei . Dolland Italien O Litauen ( Luxemburg « Norwegen . Oesterreich « Polen . Schweden . « Schweiz .

& panien ¿ Tschechoslowakei

Belga ollar R e Buben . Schilling 0,64 Cesti - Krone . 0,69 Mattia . 4 „009 ane. ¿»C16 Gulden 5 + e 4,06 Lira „021 E 6 E Me. Schilling Zloty . Moe Franken .. Peseta T schechen- Ké»

1 L 1 1 1 1 1 1 1 L l 1 V 1 1 il 1 1 1

Ver. Staaten von Amenu1ka .

Dollar

Berlin, 15. September. Preisnotierungen für Nahrungs mittel (EintafSpréetse des Lebeusmitteleinzel! handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in O riginalpadtu! gen. Gerstengraupen, grob 32,00 bis 34,00 4, Gerstengraupen, mitt 34,00 bis 38,00 M, Gerstengrüze 27,00 bis 28,00 M, Haferf 31,00 bis 33,00 M, Hafergrüze, gesottene 24,00 bis 35,00 M, Roggens mehl, Type 0—70 vH 23,50 bis 24,50 M, Weizengrieß 34, 0 bis 36,00 MÆ, Hartgrieß 39,90 bis 40,00 M, Weizenmehl: Bäckermehl 27,50 bis 28,50 6, Vorzugsmehl 33,50 bis 34,90 , Auszugmehl 34,50 bis 35,50 4, Speiseerbsen, Viktoria, gelbe 49,00 bis DEAO Hy Speiseerbsen, Viktoria Riesen, gelbe 52,00 bis 58,00 , Bohnen, weiße, mittel 23,50 bis 24,50 4, Langbohnen, ausl. 31,00 bis 35,00 M, Linsen, kleine, legter Ernte 38,00 bis 44,00 S, Linsen, mittel, leßter Ernte 44,00 bis 54,00 F, Linsen, große, leßter Ernte 54,00 bis 64,00 #, Kartoffelmehl, superior 35,00 bis 36,00 6, Reis, nur für Speisezwecke notiert, und zwar: Bruchs reis 19,00 bis 21,00 6, Rangoon - Reis, unglasiert 20,90 bis 21,50 /, Siam Patna-Reis, glasiert 25,00 bis 27,00 4, Reis grieß, puderfrei 25,00 bis 26,00 Æ, Ringäpfel amerikan. ertra choice 126,00 bis 130,00 (, Amerik. Pflaumen 40/50 in Kisten 84,00 bis 86,00 6, Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese i Kisten 56,00 bis 60,00 , Korinthen choice Amalias 72,00 bis 73, 0 M, Mandeln, süße, courante, ausgew. 200,00 bis 204,00 M, Mandeln, bittere, courante, ausgew. 210,00 bis 218,00 46, Rohfkassee, Santos Superior bis Extra Prime 316,00 bis 326,00 ÁÆ, Rohka Bentralamerikaner aller Art 332,00 bis 432,00 M, Maf Santos Superior bis Extra Prime 400,00 bis 420,00 M, Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 420,00 bis 580,00 M, Röstroggen, glasiert, in Säcken 31,00 bis 34,00 M, Rostgerste, glasiert, in Säcken - 29,00 bis 832,00 4, Malzkaffee, glasiert, 1n Säcken 42,00 bis 44,00 , Kakao, stark entôölt 130,00 bis 150,00 M, Kakao, leiht entôölt - 190,00 bis 220,00 4, Tee, hines. T6 00 bis 800,00 M, Tee, indish 790,00 bis 1100,00 M, Zudcker, Melis 69,30 bis 69,55 Æ, Zudcker, Raffinade 70,80 bis 72,30 M, ) Würfel 76,50 bis 82,50 6, Kunsthonig in 5 kg-Packungen 73,00 bis 75,00 Æ, Bratenshmalz in Tierces 164,00 bis 166,00 M Bratenschmalz in Kübeln 168,00 bis 170,00 4, Purelard in Tterces, nordamerit. 156,00 bis 158,00 4, Purelard in Kisten 156,00 bis 158,00 4,. Berliner Rohschmalz 170,00 bis 172,00 4, Molkerei butter la in Tonnen 282,00 bis 288,00 M, Molkereibutter la gepadckt 290,00 bis 296,00 4, Molkereibutter [I a in Tonnen 2172,00 bis 276,00. 4, Molkereibutter Ila gepackt 276,00 bis 284,00 é, Auslandsbutter, dänische, in Tonnen 294,00 bis 298,00 M, Aus=3 landsbutter, dänische, gepackt 300,00 bis 308,00 4, S}

Roîstkaffee

Spedck, inl., ger., 166,00 bis 176,00 Æ, Allgäauer Stangen 20 9/6 70,00 bis 80,00 M, Tilsiter Käse, vollfett 112,00 bis 134,00 , echter -Gouda 40 % 136,00 bis 150,00 Æ, ehter Edamer 40 %% 136,00 bis 15 00 M, echter Emmentaler (vollfett) 216,00 bis ‘232,00 H, Allgäuer Romatoux 20 9/9 90,00 bis 106,00 4. (Preise in Reichsmark.)

Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.

Devisen.

Danzig, 15. September. (W. T. B.) (Alles in Danziger Gulden.) Banknoten: Polnische Loko 100 Bloty 57,60 G., 57,71 B., 100 Deutsche Reichsmark Q D M tische (5- bis 100-Stüde) —— G, —,— B. Schecks : Londo — m7 O, ——— B. — AusSzahlungen: Warschau 100 Bloty 57,56 G., 57,68 B. Telegraphische: London 16,27 G., 16,31 B., Paris 20,15 G. 20,19 .B., New York 3,5015 G., 3,9085 B., Vexlin 122,78 G... 123,09 B : E

Wien, 15. September. (W. T. B.) Amsterdam 286,05, Berlin 169,00, Budapest 124,293, Kopenhagen 99,70, London 22,428, New York 477,00, Paris 27,77, Prag 20,983, Zürich 137,35, Marknoten 168,40, Lirenoten 37,23, «Fugoslawische Noten 8,94, T schecho- slowakische Noten 20,40, Polnische Noten 79,00, Dollarnoten 468,00, Ungarische Noten —,—*), Schwedische Noten 113,80, Belgrad —, __ Berlin Clearingkurs 216,59. — *) Noten und Devisen für 100Pengö.

Prag, 15. September. (W. T. B.) Amsterdam 13,633, Berlin 306,00, Zürich 654,624, Oslo 539,00, Kopenhagen 47 (1,00, London 107,124, Madrid 282,50, Mailand 178,25, New York 22,85, Paris 132,20, Stockholm 553,50, Wien 475,00, Marknoten 800, 00, Polnische Noten 384,90, Belgrad 46,267, Danzig 664,50. : |

Budapest, 15. September. (W. T. B.) Alles ‘in Pengö, Wien 80,454, Berlin 136,20, Zürich 111,10, Belgrad 7,85. —

London, 16. September. (W. T. B.) New York 468,00, Paris 80.84, Amsterdam 784,00, Brüssel 22,66è, Jtalien 60,06, Berlin 13,23, » Schweiz 16,333, Spanien 37,93, Lissabon 103,75, Kopen- hagen 22,88, Wien 29,37, - Fstanbul 660,00, Warschau 28,25, Buenos Aires 44,25, Rio de Janeiro 437,00.

——

London

,

=

Paris, 15. September. (W. T. B.) (Schlußkurse, amtlich.) Deutschland ——, London 80,80, New York 17,20, Belgien