er P E D A1

Der Nationalversammlung ist ferner der Enlwurf eines Geseßes über Enteignungen und Entschädigungen aus Anloß des Friedens vertrags zwischen Deutsch- land und den alliierten uvd assoziierten Mächten zuaegangen.

n : in ibm ermächtigt, G aenstände, welche auf Grund des Friedenêvertrags oder ergän:ender “Abkommen

Die -N ich*regierung wird

den alltierten und assoziierten Negierungen oder einer von ihnen

oder einem Angehörigen der alliierten und assoziferten Mächte zu

Die Enteignung erfolat ohne besonderes Verfahren dur Bescheid an den Eigentümer, falls

übertragen sind, für das Reih zu enteignen.

dieser ermittelt werden kann, an den Besißer er zu enteignenden

Sachen oder an den Inhaber des zu enteignenden Rechts. Zur Zust-llung genügt die Uebersendung mittels eing-\Griebenen Briefs

dun Nückschein. Die Enteignung kann auch dur öffentlidhe Be-

fanntmachung erfolgen. Das Neich erwirbt den Gegenstand mit der

Zustelluna des Entetgnungsbeschetds.

Die Besißer der enteigneten Sochen sowie die Inhaber ron Urkunden über die enteigneten Necte und über die Cigentuméver- hältnisse an den enteioneten Sachen sind zur Herausgakte verpflchtet. Jedermann ist verpflihtet, der Enteignungsbebörde auf Verlangen die von dieser für erforderli erachteten Auskünfte zu erteilen. Das Crgaebuis der Auskünfte und Ermitt\ungen darf nicht zu steuerlichen Zwecken verwendet werden. Die Enteignung ‘erfolgt gegen angemessene Entschädigung in Geld oder Wertpavieren, in gleibwertigen Geaen- ständen oder durch Uebernahme von Schultverbindlichkeiten der Ent- sbädigun( sberehtigten. Die Entschädigung wird von der Ent- eignungébehörde oder einer andern, von dem zuständigen Neichêminister zu bezeichnenden Stelle festgeseßt.

Nr. 33 der „VeröffentliGungen des Neichsgesund- beits8amts“ vom 13. August 1919 hat folgenden Inhalt: Gesun*- beit6stand und Gang der Volkékr [nlheiten — Gesetzgebung usw. (Deutsches Reich.) Oi tsfremde Personen, Flüchtlinge. — (Preußen.) Kreiéärzte. — (Baden.)* Fleckfi berleichen. — (Sch veiz, Kant. Frei- burg.) Wirtshäuser, geistige Getränke. — T'erseuchen im Deutschen Meiche, 31. Juli. — Verhandlungen von geseßzzebenden Körper- {aften Vereinen, Koffäressen usw. (Pren®fen.) Unterricht in der allgemeinen Therapie. — Vermischtes. (Mecklenburg-Streliß. ) MeUlein zur Grfennung der Noßkrankheit, — Wodcentabelle über die Sterbe- fä'e in deutsden Orten mit 40000 und mehr Einwohnern. — Des, Sva O e Auslandes — Erkrankungen ín Krankenhäusern deutsher Großstädte. — Desgleichen i i Stadt- und Landbezirken, b E s

Statistik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Im Zuge der am Freitag in Katt wit gepflogenen Ein igungs-

verhandlungen zur Beilegung des Ausstands der Gruben - und Elektrizitätsaibeiter in Obechlesien, über di am Sonnabend {on be! ihtet worden ist, hat der Staatskommissar an- geordnet, daß in den Lihtwerken Zaborze und Chorzow je zwei Kompagnien Pioniere die Lichtwerke wieder in Betrieb segen. Auf Grund des Arbeitszwanges hat der Staats- fommissar ferner den Belegschaften der. beiden Lichtwerke Ar- beilsbefehle zugehen lassen. Sobald tie Arbeitershaft ibren Dienst aufgenommen hat, wid das Militär zuröckgezogen. Seit Sonnabendmittag sind nun, wie „W. T. B.* mitteilt, die Obar- \chlesfishen Liht- und Kraftwerke wieder im Betrieb, Der Ausstand det Inde eR Od weiter. Die Lichtwerke werden von Genietruppen bedient. ŒE3 it jedoch begründete Aussicht vorhanden, daß der Streik als solcher selbst in kürzester Zeit beendet sin wird. — Der Ausstand au! den Bergwerks-. und Hütten:- betrieben ist noch unverändert. Der NRybniker und Hultschiner Bezirk sind niht am Ausstand b2teiligt. Von ren Hütten- werken find ne! In den Ausstand getreten Ferrur, Eintracbthütte, Nedenhütte und Hubertushütte. Neben diesen Autständen war natürlich Y och eive große Reihe von Hüttenwerken durch_ Kohlenmangel und den Lid tstreik zum Feiern ge wungen. Der Schaden, den die Volks- witsclart durch diesen neuerlihen Ausstand erleidet, ist wieder un- geheuer. Der Loh: ausfall kann tägli auf 600 (00 4, dr Wert. der ausgefallenen Förderung täglich auf 6 Millionen Mark ge\hägt n erden. Wehr wie fonst tritt bei diesem Ausstand das Moment der bösesten _\partafkfisti)\chen Verheßung [klar zutage. Die H tereien sind die Seele dieser die gesamte deutsche Volks; wirtsÞbaft so {wer \hädigenden, tir. kt lähmende» Beweguna. Schwirren doch Gerüchte, da); der Ausstand darum weitergehe, weil unveranswortlihe Heßer die Meinung auszustreu-en wußten, die Negierung beabsibhtige, die neunstündige Arbeitsschicht und eine er- heblibe Lohnkürzung einzuführen. Das wäre der wahre Streikgrund der Massen, die durchaus nicht sich mit den sogena-nten Sti eik- forderungen {dentifizieren. Es kann, wie die Pressestelle dazu aus- führt. nur amtlih versichert werden, daß das eine grobe s\parta- kistishe Verheßzung ist. Die Regierung denkt niht daran, an dem Achtstundentag zu rütteln, wie sie auch nicht daran denkt, die Errungenschaften der Arbeitershaft zu be chneiden. Allerdings liegt es auh an der Arb.iterhaft, evergish Front zu magen gegen diese Art von Verhezung, die nahgerade zur Toten- gräberci für unser gesamtes Wirtschaftsleben auszuwahsen be- ginnk. Zu nelhen traurigen Folgen die V rheßung der Massen führt, zeigt wieder ein Vorkommnisin Myslowißt wo es bei der» Lohnzahlung auf der Myélowiyer Grube eben in- folge dieser skrupellosen Verhebung zu tinem Zusammenstoß iwishenMilitär und Ausständigen kam, wobei leider vier Tote und vier Verwundete zu beklagen sind. Der tief be- dauerlihe Vofall wird eingehend untersuht, und die Schu!digen, möen fie auch sein, wer sie wollen, werden ihrer gerechten Strafe nit entgehen. Möge in 1 tier Stunde die Bevölkerung zur Be- Pan kommen, Ruhe und Ordnung wieder in dem Industriebezirk einfehren. t

In einer aestern nahmittag in Breslau abgebaltenen außer- ordentlihen Mitgliederver)ammlung des deutschen Eisenbahnerverbandes, Ortsverwaltung Breslau, wurde, wie „W. T. B." mitteilt, die von behördliher Seit- aner- kannte Notlage der Eisecnbahnar! citer eingehend besprochen. Der Gewe!1kschafts\ekretär Fubrmeiner teilte mit, daß er für die Eisenbahner cine Steuerzahlungsstundung und eine Kleider- abnußungsents{ädigung bis zur Höhe von 450 # bei der Negterung durchgesezt habe. Nach einer längeren lebhaften Aussprahe wurdé eine Entschließung gefaßt, in der die Eisenbahnarbeiter Einspruchß erheben geen tie Vernachlässigung Breslaus in der Lebensmittel- und Koblenversorgung und erneut ihre

ordérung auf einmalige Entschädigung und Versetzung in die erste

irt\haftéfklasse zum Ausdruck Ae, Sollte bis Sonnáäbend den 23. August, eine Zusage nicht erfolgen. )o behalten fich die Eisen- bahner ihre weitere Stellungnahme vor und halten ein gemeinfamcs Vorgehen für“ unautbleiblich.

Zum Ausstand der HamburgerBankange®ellten berihtct ,„W. T. B." fo gendes: Am 16. d. M. haven im Reichs - arbeitsministerium in Berlin Verhandlungen \tattg: funden, an denen Vertr.ter der Hamburger Bankleitungen u! d Angestellten der Hamburger Banken sowie Vertreter der ‘beiden Bankbeamuteuverlärde teilnahmen. Die Verhandlungen fanden unter dem Vo1siß enes Beamten des RNeichsarbeitsminist riums statt. Se „führten leider züù keinem Ergebnis, da zwischen den

rbeitgebern- und Arbeitnehmern eine Efnigun niht erzielt werden

wurde von der efnen Partei abgelehnt, während die andere Partei geneigt war, den Vorschlag anzunehmen. Das Neichsarbeitsministerium wird im Cinverständn's mit den Arbeitnehmern und Arbeitgebern unverzüglich einen Schlichtungéaus\chuß berufen, der in der Streitsache Anfang der nächsten Wod e inen Schiedsfpruch fällen witd. — Die Berliner Bankbeamten nahmen der „Berliner Börsen- zeitung“ zufolge in einer geftein, Sonntag, vom Allaemeinen Verband deutscher Bankbeamten einberufenen Ver- sammlung zu den obererwähnten Cinigungsverhandlungen in einer Entschließung Stellung, in der es beißt: „Die Versammlung erblickt in der Tatsache, daß die Berliner Bankleitungen die Einladung des Neichsarbeit ministeriums unbeachtet gelassen haben, und ter gestrigen Sitzung fern geblieben sind, eine Verhöhnung des Netwsarbeits- minisseriuums. Sie erwartet von der Reaier»ng, taß iese Mi tel und Wege findet, die selbsthe rlihen VBanfkdirektoren zur Anerkennung ihner Au'orität zu zwingen. Die Versammlung fordert die deutschen Bankbeamten auf, Mittel zusammen zu bringen, um die Ham- buroer Kollegen in ihrem Kampf zu unterstützen.“

Die Müilkutscber, Schaffner und. Verlader der Wirtschaftsgenossenschaft Groß Berliner Grun d- Deter, der die Abfuhr des Berliner Hausmülls ob'iegt. sind, hiesigen Blättern zufolge, am Sonnabend wieder in d n Ausstand getreten, weil die Leitung der Genossenschaft es abgelehnt hat, einen Arbeiterrat ter Angestellten anzuerkennen.

Die Landarbeiter des Kreises Blankenburg a. Harz sind, wie da „Blankenbur;er Kreitbla1t“ berihtet, am 15 d. M. in den Ausstand getreten. Sie fordern höhere Löhne und Cinführung eines Tarifrs

Nach ciner von „W. T.-B." übermittelten Havas-Neutermeldung aus Brüssel, haben „Libre Belgique“ zufolge die Eisenktahn-, Post-, Telegräphen- und Telephonangestellten Belgiens nah einer Unterredung ihrer Delegierten mit dem E Seen beschlessen, N1cht. in. den Ausstand zu

Le Ten,

Das Pressebüro „Nadio“ meldet ,W. T. B.“ zufolge aus Washington, daß einAusstand der Frachttransport- arbeiter aufden Bahnen und Dampfschiffen, jowie der Argestellten auf den Schnellzügen und Bahnhöfen droht.

Verkchrärwefen.

Nach vorläufiger Feststellung im Neichteisenbahnamt betrugen die Verkehrseinnahmen d-r deut’chen Haupteisen- bahnen fowie der rollspuiaen Neber bahnen mit mehr als 50 km Be-tri-bslänge im Monat Juni 1919:

im Perfonenverkehc . … . . 135586 000 6,

im Güterverkehr .... . 231 112000 46, gegen Juni 1918 mehr:

im Personenverkehr .… .. 13917000 A,

im Gütetverkehr...... 6908 000 M.

Bei der Beurleil»ng des Ergebnisses sind die om 1. April 1919 einaoetretenen ez heblicien Tar fert,ögunçen uud der Um- stand zu berücksichtigen daß das Pfingstfest in den Berichts- monat fiel (1918 in den Mai).

Nach einer Mitteilung der 10. französis{cen Armee (Büro für Z'vilangelegenhciten) kann die Genehmigung zur Einfuhr in das von den Franzosen beseßte Gebiet gewissen, regelmäßizen Veröt'entlihungen ter unbeseuten Zone, die rein technishen Charakter haben, erteilt werden. Die Ai träge auf Zulassuug der im unbeseßten Deuschland er\ckeinenden Fachzeit- \christen in die Besazungs8zone sind vom Verleger unter Beifügung eines Belegstückes an die Presseabteilung der 10. französischen Armee in Mainz (n i ht an den Generalkontrolleur der Verwaltung der Nheinlande tn Coblenz) zu richten.

Nach einer Veröffentlihung des Internationa'en Büros des Welttelegravh-nvereins is der Privatteiegrammveikehr mit dem vormaligen Gebiet von Deut1ch-ODstafrika wieder aufgenonimen. Die Gebübr tür das Wort beträgt bei e- wöhnlichen Telegrammen na Biämaickburg, Kigoma und Udj dji 8,20 Æ, nah alien übrigen Ortin 720 #6. Zugelassen sind Tele- aramme in ofener engliscter, tranzösisher und italienisher Sprache. Anwendung verabredeter Sprache nicht ge|tatt t.

Zur Meldung über die Eröffnung der Mittelmeer- fahrten teilt die Koninklyke Nederlandshe Stoomboot Maat- shappy in Amsterdam den „W. T. B.“ mit, daß der Damp7rer Diana ihr gehört und a»f der von 1hr eingerichteten Linie nach Anisterdam fährt, wo Umladung der Güter nah Ftalten erfolgt.

Wegen Steinkohlennot wurde der gesamte Schnell- zugs8yverkehr auf den deutsch - österreichischen Staatsbahnen eingestellt. *

Der Privattelegrammverkehr mit Italien ist

wieder aufgenommen. Die Gebühr für das Wort betiägt bel ge-

wöbhn ihen Telegrammen 30 Pf. Zugela))en sind Telegramme in

Ls deul scher, englischer, französi1cher, italienish:r und japanischer prache.

Theater und Musik,

Im Theater in der Königgräßer Straße beginnt die neue Spielzeit am Sonnabend, den 23. August, mit einer Neu- einstudierung von August. Strindbergs Komödie „Kameraden“.

Die Leitung des Deutschen Overnhauses macht darauf aufmerksam, daß die Dauerbezugsvoi stellungen erst am Montag, den 1. September, mit der Winterspielzeit beginnen.

Mannigfaltiges.

In ihrem Kampfe gegen das Falschmünzerwesen in Berlin hatte, wie ,W. T. B." berichtet, die Neichs8bank, N vaevaR Lg, festgestellt, daß der Stereotypeur N ichard Walter, Werftstr. 3, für mebrere Falschmünzerbanden gewerbs- mäßig Banknotenplatten und Klischees a"gefertigt hat. Als die Falschgeldabteilung zur Festnahme Walters shreiten wollte, war dieser aus Berlin geflüchtet. Am Sonnabendvormittag erfubr die Abteilung durch ein aufgefangenes Telephongespräch, daß Walter si in Schwiebus aufhalte und noch an demselbenNachmittag mit unbekanntem Meiseziel von dort abreisen wolle. Der Leiter der Falschgeldabteilung, Kriminalkommissar von Liebermann, seßte sih unverzüglih mit der Flugzeugstaffel der Sicherheitswehr in Verbindung, und fünf M'nuten später lief von der Stoffel die Nachricht ein, daß auf dem Flugplaß Karlshorst ein Slugzeug jtartbereit sei. Dec Kriminalwachtm- ister Weidner fuhr im Auto nah Karlshorst, stieg dort in das Flugzeug ein, neldes sofort startete, und nah einer Stunde landete das Fluzzeug hen in Schwiebus. Beim Aussteigen aus dem Flugzeug nahm der Kriminalwachtmeiiter Weidner den thm persönlih bekannten Walter, der mit Schwiebuser Einwohnein bei der» Landung des Flugzeuges neugierig hinzugelaufen war, unter den

Tonnte, Ein von dem Vorsizenden gemachter Vermittelungsvorschlag

Zuschauern fest,

Der süße Geschmack der Wurzeln und Mever: ausläufer der Süßholzpflanzé ist wahrsheinlich son in vorgescichtlihen Zeiten / dem Urmenscken aufgefallen. So erklärt es si, Taß die alten Aegvpter und Inder es bereits kannten und daß die Hippokruikec im fünften vorhri'lihen Jahrhundert es als „Süß- wurz-1“ \{chon im Arzneischaß des griechis{en Volkes vorfanden. Der älteste Botanik-r der Griechen Theophrast erwähnt die Wurzei ebenfalls, und zwar mit dem pusab skythishe Süßwurz-l, womit er vielleicht das russishe Süßholz meint, das im Ural, in Sibirien, China, West- asi-n sowie in Ungar" und Galizien beimisch ist. Die Stammart Glycyrrhiza glabra fommt i¿benfalls ¿in-Nußland, und zwar in der Krim und im Kaukasus, ferner in Syrien und“ Nordpersien vor. Die Alten mochten wohl son beide Sorten des Süßholzes kennen. Der erste medizinische Autor der Nömer „Celsus“ hatte {hon vor Dioskorides die lateinishe Bezeichnung radix dulcis eingeführt. Das (Ginkochen des Saftes bespricht zuerst Plinius. Während des Mittelalters, als die Kenntnis der griechis&en Sprache*. verlorengegangen „war, wurde das schrierige Wort Glycyrrhiza verderbt, und so nennt z. B. die heilige Hildegardis den Süßholzsaft bereits Succus Liquiricus, aus dem unfer noch- offizieller Name Succus_ Liguiritiae entstanden ist. Zwei weitere Berderbungen daraus find unser deutshes Wort Lakrißze und das französishe Wort réglisse. Â

Lihtenstein-Honau, 18. August. (W. T. B.) Auf. dem Schloß Libtenstein brach gestern nachmittag bei allzu- starkem Andrang von BesuGern-dte Zuabrüdce, die über einen Felsen in das eigentlihe Schloß hrt. Etwa 50 bis 60 Touristen, darunter auch Frauen und: Kinder, stürzten in den an diefer Stelle eiwa zehn Meter tiefen Graben. Die Nettunggéarbeiten natmen geraume Zeit. in Ansvruh. Die in dem Scloßturm abgc scnittenen Besucher mußten“ bur Leitern ins Freie gebraht werden. Tote sind bis jeßt nicht gemeldet; - dagegen \priht man von 6 Shwerverleytén- ünd etwa 20 Leitht- verletten.® :

London, 17. August. (W. T. B.) Wié „Algemeen Handels- blad" meldet, fanden in Londonderry Zusammenstöße zwilchen der irischen nationalistischen Bevölkerung und Truppen und Polizisten statt. 400 Soldaten und die ge- samte Polizeimaht mußten wiederholt gegen die Volksmenge vor- ghen. Mehrere Läden wurden geplündert “und Schüsse wurden gewebselt. Die Unruhe hielt die ganze Nacht an. Man kefürchtet eine Wied-rholung der Unruhen. In Clare dauert ‘der Klein- Erieg znishen den Sinn-Feinern und der Polizei fort. In Moyfaddo wurde eine Polizeipatrouille‘ bon Sinn-Feinern unter Feuer genommen. C E

Paris, 16. August. (W. T. B.) „Petit Parisien"- meldet aus Nan cy vom 15, August: Ein Urlauberzugvon Met fuhr bei Lunéville auf den Expreßzug Paris—Straß- burg auf.” Der Pariser Zug hatte keine Verleßte, der Ur - lauberzug aht Tote und 34 Verwundete, von tenen einige hoffnungslos verlegt sind. Die:Arsahé des Unglücks ist das Bersagen eines Signals.

Amsterdam, 16. August. (W. T. B.) Den englischen Blättern vom 14. d. M. zufolge berichtete der Professor Starling von der Londoner Universität über seine Reise dur Deutschland, die deutschen Kinder seien seit 1916 unterernährt. Er hoffe jedo, daß ne beträh!lihe Zahl dieser Kinder wiederhergestellt werde, wenn Deutschland Kredite er-- halte, um Lebensmittel zu kaufen. Dies sei der Angelpunkt der ganzen Laage in Deutschland. Jeder Liter Milch, den man Deutsd)- land nehme, bedeute die Töôtung eines Kindes. Er macht den Vor- lag, daß ein oberster Wirtschaftsrat gebildet wird, in dem auch Deutschland vertreten ist. Se fi

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__ Christiania, 16. August. (Wi-T.-B,) Der deutsbe Ge- sandte von Mutius und Gemalblin. veranstalteten beute im Gesandtschaftshause einen Emyfamng für die Mit glieder des norwegischen Htlfsfomitees, das durch seine unermüdliche aufopfernde ‘Lätigkeit. 2500 deutschen Kindern während des Sonimers Aulenthalt in norwegischen «amilien und in Ferienkolonien ermöglicht, hat; Der Gesandte wies in einer Ansprache auf die Bedeutung dés . großzügtgen Liebeswerks hin, das nowwwegischerseits in dieser Zeir der Verkennung und Ver- leumdung deuts@en Kinde!n erwiesen worden sei, und sprach im Namen der deuts{hen Eltern dem norwegishen Komitee den Dank des deutshen Volkes für ‘die großartige: Gastfreundfchaft aus, dur die Nomnvegen den notleiderden deutschen Kindern in so hohherziger Weise geholfen habe. :

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Bern, 17. August. (W. T. B) Wie die Schweizerische Depeschen-Agentur mitteilt, ist am Sonntag: trüh der \chweize- rishe Oberleutnant Acktermann mit Major Jsler im Doppcldeckex auf dem ÎIungsraujoch (3600 m) gelandei. t

[Feortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) G

L Familienna chrichten.

Verlobt: Frl. Alice Wagner mit Hrn: Leutnant und Adjutant Lothar Frhrn. von Saß (Charloi tenburg). — Frl. Hexta Jlner mit Hin. Nittergutsbesißer Hauptmany d. Nes. Richard Zh1pel (Bres1au—Wittel Wilkau, Kr. Nämslau). — Frl. Maria Müller mit Hrn. Hauptmann C ih Alt (Frankfurt a. M-., ¿- Zt. Jauer). Í 0 Verehelicht: Hr. Nebtsanwalt Georg Jaekel mit Frl. Marta Par\chau (Haynau, Schl.) — Hr. Facharzt f. Chirurgie Dr, Max Weichert mit Frl. Erika von Voleny (Beuthen O. S.). — Hr. Ewald von Massow-Bandsehow “mit Frl. Erika von Strahlendorff (Golchen). L-L Geboren: Eine Tochter: Hrn. Negierungsrat von Cossel (Aachen). A E 1) Gestorben: Frl. Olga von Kleist (Labehn).

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Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin. i

Verlag der Geschäftsstelle (M en gering) in Berlin. 4 Druck der Norddeutsben Buchdruckerei. und «Verlagsanstalt, J Berlin, Wilhelmstraße: 32. É

Vier Beilagen *

(einshließlich Börsenbeilage).

42 G. s

E ———————————— ——————— L — p D

Deutsche Nationalverfammlung in Weimar. ‘ 81. Sibßung vom 16. August 1919. 3 Uhr. (Bericht von Wolfs Telegraphenbüro.)

Am Regierungstisch: die Reichsminister Er zberger, Dr. Vell: Or. David.

Präsident Fehrenba ch 314 Uhr.

Ein Antrag des sächsischen Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten auf Geneh - migung der Strafverfolgung des Abgeord - neten. Dr. Geyer (U. Soz.) wegen Beleidigung der deutschen Offiziere wird, dem Antrag des Geschäftsordnungs- ausschusses entsprechend, abgelehn t. y

Es folgt die zweite Beratung des Geseßbent- wurfsüberergänzende Maßnahmen gegen die j Kapitalabwanderungin dasAusland.

Abg. Rae ckig (Dem.): Wir sind selbstverständlich gern bereit, aile Maßregeln zu unterstüßen, die geeignet sind, die Kapitalflucht zu unterbinden und, wenn möglich, wieder rückgängig zu machen, auch wenn es si dabei um Maßnahmen handelt, an die fuüher niemand zu denken gewagt hätte, z. B. die Auskunftsverpflichtung von Banken und die weitgehenden Befugnisse, wie sie durh den vom Auss{huß einge- fügten § 9a dem Reichsfinanzminister zum Erlaß von Verordnungen eingeräumt werden. Um zu verhindern, daß auf Grund dieser weit- gebenden Befugnisse überstürzie Maßnahmen ergriffen werden, sollen diese Maßnahmen vom der vorberigen Zustimmung eines voni Peichs- ge gemähblten Ausschusses von 10 Mitgliedern abhängig sein. Nach

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den Erfahrungen, die wir in den lebten Monaten gemaht haken, ist das eine unbodingie Notwendgkeit. Bor allen Dingen muß darau Wert gelegt werden, daß derartige Maßnahmen vorsichtig vorbereitet und bis zum leßten Augenblick geheim gehalten werden. As die Nachricht dur die Presse ging, £s sei eine Abstenpelung der Bank- noten beabsidtigt, mar die Folge ein ungeheurer Valutafiurz. Kaum hatte die Valuta sich einigermaßen ieubolt, da tam die neve iAn- kündigung, das Peptergeld solle umgetauscht werden. Die olge war ein erneuter Kurésturz. Vor solchen Plößlichkeiten müssen wir in Zukunft gcs{üßt sein. Nach unserer Auffassung geschieht das dur die Mitwirkung des Reichstagsautschusses, und deshalb können wir dem Geseßentwurfe zustimmen.

Abg.-Dr. Nie ßer (D. V.): Wir werden das Geseh annehmen,

eröffnet die Sißung nach

da bie Kapitalfluht mit allen Mitteln gehindert werden muß. {(Trof- dem. sehen wir uns genötigt, unsere Bodenken gegen das |Getey zum

Ausdruck zu vringen. Es ist ein erschwerender Umstand, Paß An- fündigung und Durchführung der Einziehung und des Umtausches von N

Banknoten nit zusammenfallen werden und darum nicht le micht werden fönnen. Serner bestehen feine Möglicfeiten zur Beryinderung

der zu erwartenden Ausfuhrversuhe. Bedenklich ist der intritt ein Mangels an- notwendigen Zahlunasmilteln; "@hnlich wie 1n Bohmen witd..-vovaussidtlih “ein garoßet ‘Teil des Publikums nun. 1nitnni Andere Gefahren sind die Fälsclung der Zwischensheine und die Fälschung des Stempels. Die elwaigen (Steuergewminne fonnven aud in \cklecktem Verhallmis zu den Kosten idcben. Man. sollte die Absicht der Notenstempelune, nur nach noch N Met S H Q E maliger genauer Prüfung der Frage, ob dadur mckcht \chwerer Schaden angeritet wird, ausführen. L A N.

Abg. Dr. Braun - Franken (Soz.): War stimmen für dat Gesetz, weil. der Kapitalflucht endli gesteuert werden muß. Ve allgemeine Tiefstand der Moral hängt nicht mit dem Wrieg zusammen und nicht, wie hier behauptet worden ist, mit der Revolution. Schon im April 1918, olso zux Zeit des alten Negimes, ist die Kapitaliluchi gesehgeberish behandelt worden. “** : | i

Neichsfinanzminister Erzberger: Es handelt sih um ein

\chwer einschneidendes aber auch notwrozndiges Geseg; denn die Kapital- flucht, die in den leßten Monaten nie erwartete Formen angenommen hat, macht rückichtêlose Gegenmaßnahmen erforderlich. Die jchwierige und verantwortungsvolle Arbeit wird das MReichsfinanzministerium nicht nur in Verbindung mit allen anderen Ressorts jondern auch mit den führenden Banken vornehinen; gerade diesen muß Gelegenheit zur Stellungnahme vor der endgültigen Entscheidung gegeben werden. Un der. Veröffentlichung gewisser Nachrichten 1 das Meichs}inanz- ministerium unschuldig, die Nachrichten sind durch JIndiskretion bekannt geworden. Dennoch kann ih-es_nicht als rihtig anerkennen, daß dadur der Sturz der Valuta erfclgt sein soll. Man darf die gleichzeitig erfolgten Begleitumstände nicht übersehen, wie Heispiels- weise die Aufhebung der Blockade, die ohne Wissen der Megierung Rertretern von Gemeinden und Stadtverwaltungen Gelegenheit gu Millionenkäufen 1m neutralen Ausland gegeben hat. Ferner haben die deutshen Soldaten überall, wo ste aufgetreten ind, d. h. von

Finnland bis zum Kaukasus, Geldnoten hinterlassen. In der leßten

zeit ist aerade bon polmscher Seite eine große Masse Papiergeld

auf den Markt acworfen worden. Die von der Metsfinanzverwallung

beabsichtigten Maßnahmen können fketnen Valutasturz hervorrujen,

weil sie darauf gerichtet sind, die deutshen Werte zu steigern. - Alle

geoen den Umtausch vorgebrahten Bedenken können uns mihi davon

abhalten, mit den stärksten Mitteln vorzugehen, Gs ist ein finanzielles

und politisches Gebot, den Besiß für die Steuern restlos heran-

zuziehen. Eine Schädigung des Wirtschaftslebens wird nicht ein-

treten, wohl aber eine sehr zu begrüßende Steigerung des bargeld-

losen Zahlungsverkehrs. Zwischenscheine werden nicht ausgegebdew

werden; wir wollen uns durch Kont!ngentierung der neuen Noten

helfen. Verschleierungen durch Fälshung des Stempels sind so

aut wie gänzlich ausgeschlossen, da der für den Zweck eigens konstruierte

Stempel nach der Meinung von Fachleuten nicht nahgemacht werden

kann, wenigstens nit innerhalb zweier Monate, die als Abstempe-

lungêzeit zunächst niht in Betracht kommen. Die Gesamtstempelung

wird si über einen sehr langen Zeitraum, vermutlih über Jahre, er-

treten, Ziel des Finanzministeriums ist, das Kapital im JIn- und

Auslande zu erfassen. Ueber die mit dem Auslande zu treffenden Verab- redungen möchte id feine Mitteilung machen. Ziel is ferner, das versteckie Kapital zur Steuer zu gwingen, ohne Schädigung des WBirtschaftélebens. Deshalb bitte 1ch um Annahme der Vorlage.

Damit schließt die Besvrehuna. Das Gese wird unter geringer Aenderung in der Ausscußfassúng in zweiter und dritter Lesungangenommen. : i

Auf Antrag Ham pe (D. Nat.) echält es die Ueberschrift „Geseh gegen die Kapitalflucht". :

Die Gesehe über eine außerordentliche Kriegsabgabe und über eine Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs werden in dritter Lesung angenommen und die dazu eingegangenen Beititonenfürt erledigt erllärt.-

Es folgt die dritte Beratung des Grund-

erwerbssteuergeseßes.

Meise Waren erwerben.

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zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußzi

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Beratung eigentlich den gleiwen Antrag eingebracht und darauf hin-

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Boypeismale ein ungehen hätten ständ zu tun. Eine husses missionsan

Nus\{huß raten hat.

rurde von den Mehbrheitsparteien abgelehnt, troßdem ste

lernen, wie es in diesem Falle geschehen ist.

baben, daß sie vor ihre Wähler mit der Wolehnng

leicht 1st es zweTmäßig und billig, wenn die Herren künftig auch auf unsere Anregungen eingehen.

Abg. Sollmann (Soz.):

D E Ml E 4 8 H E p Dr. Bekker den Unterschied zwischen seinem und unserem Antrag nicht erkennen Tann. bir haben 1 i B Mat dern weil er eine etinjetige Bevorzugung eines Zeiles der Deo ferung und ein Auénahmegeseß gegen einen anderen Teil bedeutet, Zir haben jeßt erst den rechten jozialen Ton hineingebrach: und 1hm eine veredelte Form gegeben. /

f E G ée: S 3 H T 21m oOHnANoy Akg. Falk (Dem): Ich muß in den Becher überscaumender

; e : : e ib A N Ct M den vorliegenden Antrag ist mit keinem Wort die Rede von seinem Än-

lich gestellt und als Anirag Waldstein verireten, ihn mit sozialen Rücksichten begründet, die von beiden Parteien anerkannt worden 1nd. Wir wollten Ernst machen mit dem Stedlung

x s 1+ , Z.. T A c 6 Nano ohr amt Tit

Stellung gegenüber ihren Mätbürgern aus dem Lande, gebracht a

sagen angesits der Stellungnahme, die die Weuijche De

genommen haf. M L e 0 121 nicht zu wissen, was in den Steuerauëschüfssen vor si gegangen ist, wie dort nit nur unsere Mitglieder, sondern auch die det Partei Der äußersten Rechten sachlich, vielleicht nicht so erfolgreich gewirkt haben wie die Demokraten, weil diese den Mehrheitsparteien 1nnernch ver-

bestreiten; selbstverständlih habe ich das Bedürfnis, sachlich miizu- L « ( c han 2 2 +11 ck 192 arbeiten, man hat uris aber nit gefragt, ob Tir es ¿un wollen. Vie

4 h Cr; Tre F An Tho A A P Poste. Sd freue nid, baß Sie facdld-aat demselben Boden stehen,

Das G V5 E l : | R ganaenen Petitionen für erledigt erflärt.

Es folat die dritte Beratungdes Zündwaren-

Gegner des Monopols sind. Demgemäß können wir uns nicht enl- Das Geseh wivd angenommen und Sn- dritter Beratung wird der

Fassung der zwetren Lesung endgültig an genommen.

J'aaesordnung abg es C | U ratung nod nicht hat zuin Abschluß gebracht werden können. Zu dem Ver- zeichnis von Petitionen, welche vom Ausschuß für ungeeignet zur Erörterung im Plenum erachtet find, richlei

Nackdruck darauf hinzuwirken, daß die Nationalversammlung nicht wie biSber mit Petitionen überschwemmt werde, für die sie unzuständig sei,

: i weldei Snstanzenweg nicht erschöpft sei, oder wo das oder bei welden der Jnstanzenweg micht €r|cho9p} ¡

Reichsinferatensteuer soll nach dem Antrage der Kommission durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt werden. Auf An- trag des Kbgeovdneten Mumm wird diese Peiition dem zwölflen

Schluß 614 Uhr. Nächste Sizung Montag 10 Uhr. (Anleihekredit für 1919. 2. Beratung der Gesegentwürse, betr. die Entschädigung der Offiziere, der Kapitulanten und der Er- aänzung des Mannschaftsversorgungsgefsebes. : Le des Entwurfs einer Reichsabgabenordnung und des Geseuent- wurfs Loebe-Groeber über Wochenhilfe und MWochenfürforage.)

Steuer nur zur Hälfte erhoben wird, wenn der teuerpflihtige Betrag bei bebauten Grundftüden 20 090 b, bei ;

Grundstücken 50 000 4 nicht übersteigt. Beer - Hessen (D. V.): Wir haben bei der zweiten

be wohltuende soziale Wirïung seine Annahme haben de mwOoOHiiuendet 103 (

n, ihm mit einer Aenderung in der von thnen gewün|cch- zustimmen. Unsere Ermahnungen haben also etwas roenn der Antrag jeßt wieder eingebraht wird. Hoffent- e Mehrhbeitsparteien auf anderen Gebieten so rasch um- j (Widerspruch links.) j c L L! C Lee CTEN

haben sie unseren Anirag bekämpft, es fielen damit Mil- eute fehcn sic die Sache anders an, weil ste h Uberzeug:

ToTehnmag eines TFoztalen

t bintreten können. — Das wollte ich feststellen. Viel-

): Dex Gedanke geht ja niht

D “ott 4

[képartci aus, sondern von uné, die wir thn bereits 1909 en. Unverständlich ist, wie - ein so Tluger Perr wie

on der

Wir haben jenen nicht gruntsäßlih bekämpft, son-

; c F A E 2 As bg. Becker einen Wermuttropfen schütten. Dei den De- einor Partei mit Zentrum und Sozialdemokratie über

Bielleit mag er in dem Unterbewußisein irgendetnes mmert haben. Wir batten den Antrag § (a ur]sprung-

danken, von dem wir

j x 0 C Bo en und für den wir nur weng tun Lonnen. In der wurden aber die städtischen Arbeiter in eine ungünitige

n diesem Hause und in der Presse gegen uns leider ein-

a c \ C; adi vid C Beer - Hessen D. V): Die Borredner |ceinen Be Hessen D. V.

Í + Kah Mitarbeit ift nit zu

als wir. Aber unsere sachliche

sehr wohl bereits in der zweiten Lesung gelost werten

L

Mebrheit hat fich dagegen gewehrt, weil es zu iel, Geld

er uveiten L&ung \o energich bekämpft haben, Som günstigung der Arbeiter und KletnBbauern gescaffen.

d)

nfügung des Artikels 7a wird beschlossen.

sebes. LHOAEmmund U : Mumm (D. Nat.): Wir haben fleißig mitgearbeitet, dem Gedauken der Monopolisierung, wie er in dem Ge- wlrd, nitt zustimmen, troßdem wir nicht grundsäßli das Gese zu stimmen, : die Pie t ie azu für erledigt erklärt.

Entwurf eines rtensteuergeseßes unverändert in der weite Beratung des Geseßentwur}s chenhilfe und Wochenfürsorge, der von Locbe und Groeber eingebracht ist, wird von der

da die Ausschußberatung noch

hi ele (Soz), Vorsitender der Petilionskommission, die

I

e Presse und an die gesamte Oeffentlichkeit, mit allem

rial fehle. Es werde mit diesen Petitionen der Kommissio res Maß von Arbeit zugemulet, zwei ihrer Mitglieder ¡g allein mit der Ordnung und Sthkung der Petitionen

Reihe von Berichten des Petitionsaus- wird darauf ohne jede Erörterung gemäß den Konm- trägen erledigt. Eine Petition auf Einführung einer

überwiesen, der die Umsaßsteuervorlage zu be-

Aweite Lesung

nehmigte einnahme für 1919

Ein A ntragder Mehrheitsparteien Sollmann (Soz.), Burlags (Zentr.), Falk (Dem.) will einen § 7a einfügen,

der L gaven en

Der bayerisch e Landtag hielt am Sonnabenduormiitag die leßte Sitzung in Bamberg ab. Der Finanzwusshuß ge-

wovon 357 363 200 auf die Verkehr8verwaltung entfallen. Ju

Vaÿyern.

ben Haushalt der direkten Steuern, der eine Rein- von 329 757 669 6 aufweist. Der Siaäatshauz2halt weist einen Fehlhetraa von 453716717 A auf,

rache wurde ausdrüdlich betont, daß mit den NAus-

¡hen

Staatsanzeiger.

a. Bp T

den Vorwurf bcs betrügerischen_ Bankerotis zu garen g anschließenze Pienarsizung genehmigte debatielos die S er vorlagen und den Staatshausf Sit, ebenso die S R des Präsidiums an den f1üY?ren Mou LiTth up precht und an die Reichsregierung. R Ea / Geschäftsberihts und Dantesworien an die Stadt Bamberg

wurde die Tagung geschloffen. i In dem Schreiben des LandragLpr nsandi Me {Psore gi erun g in Weimar wird in voller Ai RE und En!sHiedenheit gegen die von der ntente gehegt. 45 ; deulsch62 Staatsangehörige vor elnen auélndishen GeriGtoho f ziehen, Einspruch erhoben und die Dohnung auéaedrüdt, Mh Z Neichsregierung alle geeigneten Schritte bet den Ea unternehmen werde, um den Fo! derungen der Gereitigkeit zum Siege über das Macbt1evot zu verhelfen. i i E bem Brief an den Fru eren Kronpr uge n NRupvyrecht billigt der Aeltestenrat die Weigerung E E E vor einem außerdeutschen Gericht Iede und Antwort ¿u e und macht von dem Einspruch bet der MReicsregie uug i - teilung. Im übrigen hält ter Aeltestenrat L r ständig, erachtet vielmehr die Sache als Netchéange ogenheit. — Die Korrespondenz Hoffman meldet amllich: : Die politishe Lage in der Pfalz drängt iur EntsHeidung. Ein Teil ter pfälzischen Zentruméprelie, ev „Volksbote* in Kaiserslautern und der „Mheinptaler in Landäu, behandeli das Attionspcogramm der bayerischen Regierung mit Le und Spott und propagiert a!s alleinige Rettung für E x dea Anschluß an die in „Gründung begriffeve rheinische ae S Der Bund „Freie Pfalz“ Dr. Haaß und Genossen — su zt A verstärkte Agitation gegen die p'älzish-bayerische Regierung tie A furrenz der „rbetnisGen Jtevublit" unshädli ) zU macen und drâng! u gewaltsamen Bruch mit Bayern und Deutschland. „Die, O X Besazungsbehörde gewährt beiden Richtungen vollstän E Frei ei ia Woct und Str f, nnterdrückt aber rüdcssi&télos iede Neu ung8- äußerung für treues Festhallen an Deutschland. „Frte Ma im Bunde mit Leuten vou ter U. S. P. beabsichtigt emen gewal amen PutsH in den nächsten Tagen. Da 1? volle Bewegungsfrelheir hat und Waffen, die aus französishem Besiß stammen en e Verfügung hat , ist die Gefahr für die Pfalz größer als j». Möge

B

dieser Notschrei au in der neutralen Presse MWidt2rhall finden.

is

taga8»yräsidiums an die

2 awer

Urrgarn, Das „Ungarische Telegraphen Kort espoubengbüro" raeldet :

Die maßgebend»on Faklaren der Entëäuie, besondezs bie Leiter der in Budapest weilenden Missionea, haben sofort noch dem Stuxz der bolshewistishen Schre@enster1 scha}! dringende May nahmen getreffzn, damit die gegen Rngarn. Ran No Blockade aufgehoben und. Ungarn bei. seinem nationa enu Wiederaufbau Hilse geleistet werde. Nach einer es aus. Nagy Kanisza. seiten. die Südskawen _bereits die R azrifsenen Eisenbahngleise überall wieder in Stand, dami ie von der Entente aus Fiume und Triest nach Budapest getandten Lebenzmittelzüge ohne Hindernis verehren fönnen, — Na einer Meltung des „Ungar. Tel.-Korr.-DUros ritete die Kriminalabteilung der Budapester Oversltadthaupt- mannshaft an sämtlicze Verwaliunas- und Polizeibehöuden 10- wie an die Wiener VPolizeidireïtion das Ersuchen, n: a d) 21 früheren Volfsbeauftragten, darunter Besa Kun, Eugen Landler, Eugen Hamburger, Bela Szekely, Siamund Kunft, Milhelm Boehm, Julius Hzresi, Heinrich Kalman, Moriß Er- delyi, ferner nach dem früheren Präsidenten des Budapester Soldaten- und Arbeiterrats Bermann, die des Mordes, des Naubves der Geldfälschung, der Vertezung des Weohnrechls as Täter oder Anstifter verdäcktig sind, zu fahnden und sie im Falle ihrer Ergreifung in U ntersuhungshafst zu nehmen. — Beim Verweser Prinzen Joseph erschien, wie „W. T. B.“ aus Budavest gemeldet wird, cine 60gliedri.e Abordnung der ungarländishen Deutschen, um Bürgschaften hinsichttih der Autouomie des Deutschiums zu erbitten. Prinz Joseph erklärte, die neue Negierung werde nach ihrer neuea Konstituierung es as ezne ihrer wichtigsten Aufgaben betrachten, die Wünsche Des Deutschuums dir Nationalve:sammlung zur Enischeivung zu unterbzeiten, um f) die berechtigten Ansprüche sobald as möglich zu verwirklichen. — Der Miniïter des Aeußera Martin Lovaszy hat nach Meldung de3 „Ungar. Telegr.-Korresp.-Büro5" durch den ungarischen Geshäststrägec in Wien folgende Note an die deutsch-öslerreihishe Regieruna geuichtel: O Mit Bedauern un) mit Vefremren hat die gugarische Regierung

von dein Schrilte der deuti(-öfterreichis@en Negiozung Kenntnis er- halten, wona diesc den Piäsidenten der Friedeuskonserenz um die

ErmäPtigung bat, die Ordnung und Ruhe “in den este ungarischen Komitaten durch Gerdbarmeric, Bo!fkswehr

und Sicherungstruppen sihern zu dürfen. As Begründung fütrt die deuts - österreichis@e MNegierung in threr Note au, daß die dort versammelten ungarischen Truppen, deren „Ghau-

vini8mus und Gewaltiätigkeit“ bekannt seien, die _deulsche Bevölkerung der westungarischen Komitate dem „S@hrecken

und Verderben" aussetzen würden. Die ungarishe Regierung sieht dh gezwungen, gegen diese Vorausfßzung auf. das enticiedenste zu protestieren. Ste steht in dem Schritte der deutsch-österreichischen Negierung cine ernste Gefährdung der seitens der neuen un- garischen Regierung und der gesamten Bevölkerung Ungarns „G strebten freundnachbarlichen Beziehnngen zu Deutsch- Oesterreich. ‘Die deutschsvrehende Bewölkerung Ungarns, die Fleisch von unserem Fleish, Blut von unserem Blut ist, wind erst unter dem Schuße der bierzu entsendeken nationalen Truypen von den Schrecken des Bo!schewismus endgültig befreit werden uod sh sodann von den blutenden Wunden, die die tragisczen (reignisse der legien Jahre dem Körper des Landes gelWlagtn haben, glei den anderen Völkern Ungarns st1fenweise erholen un

i j funf j L I ie ciner gewiß besseren Zukunft entgegengeßen Tönnn. 4 tenden;ióse Behauptung, die ungorishen Truppen würde

die deutsHe Bevölkerung mißlhandeln, muß daßer niht nur ‘aus diesen S even auf das entsiedenste verneint werden, sondern au infolge des Umstandes, daß es si im gegenwärtigen Falle zumeist um Offiziersformationen handelt, deren unzweifelhaft tadellofe Disziplin u hoher moralis@er Wert die Msözlich!eit jedes Ueber- risfes aus\chließen. /

ia Was A ti Zugehörigkeit der von deutshspre{ender Bevölke- rung bewohnten Gebiete Westungarns betrifft, so würde h die ungärische Vtegierung einzig und allein vor einem unabänderlihen Be-

gültig haltgemacht werden müsse, um dem Landtag !

{uß der Versailler Friedenzskonferenz beugen müssen,

O C E A A E d tin ss E A “ia D Gi T E gr nen t pes

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