beauftragen. diesem Beschlusse erklären. Mit der Berichterstattung an die | sein, | ationalverjammlung beauftragte der Verfassungsaus|chnß den | Abgeordneten Dr. Sinzheimer (Soz.).

Y

nit malten.

| befriedigt, u. a. ein gewisser Ssaacq van Hersbcecq, der eine Forderung von „elwas mebr als 4009 Fl. an Nembrandt latte. Gegen die {Gon erfolgte Auszahlung dieser Summe

Statistik und Volkswirtschaft,

Arbeitsstreitigkeiten. Ausstands in Oberschlesien meldet

erhob jedod:

Zur Lage des

Titus zukommenden

„ W. T. B.*: Der Ausstand geht weiter, hinzugekominen

siand O O g At M ee L Vom Aus-

tan unberührt ist nur noch der Hultsc{iner Bezirk. Ee iei: Das Eintreten des Nybniker Reviers in den Ausstand wirft | §0" etnwandfrei, wenn es auh in | ein grelèés Schlagliht auf die polnischen Putsche,

mit der Ausstandzbewegurg Hand in Hand geben. - Aus dem B eu -

thenerNevier wird hierzu gemeldet: Nach 2 Uhr seßten vorgestern

fast gleichzeitig die polnisben Putschbestrebungen in

folgenden Orten ein: Bobrek, Hohenlinde, Lipine,

ombrowka, Scharley, Birkenhain und ganz besonders

NKarf, Gedulla-Hütte. Die Ortschaften gingen an die

Polen zum Leil verloren, wurden aber zum größten Teil

i nachdem Verstärkungen herangeholt waren, wieder genommen. Auch

Domb rowka war gestern in den Vormittagsstunden noch in polnischer

| Hand, seine Entsezung steht aber jcde Stunde zu erwarten.

größere Unternebmung ist augenblicklich im Gange in der N'{tung

Schomberg, Julienhütte, Karf. — Aus dem Kattowißer Bezirk

wird gemeldet: Tichau ift ehtsegt, unsere Truppen gingen vor in

H Nichtung Nikolai, Tichau, Poprotan. Vidher gesichert ist die Lin'e

bis zum Kanal südlich von Paprotßan. Augenblicklih besteht keine

Verbindung südli Groß Chelm, cbenso keine Verbindung in

Viichtung Alt und Neu Berun. Eine Schiltwache südli von Neu

Berun bei Jedlin wurde überrumpelt. Nur ter Wachhabende entkam.

Veber weitere Putsche in der Nähe von Kattowitz liegen

folgende Meldungen vor: Jn Zalenze follten die Polizeiwachen

überrumpelt werden. Der Anschlag wurde verhindert. In Bogut-

\ch ü 8 fanden spartakistishe Ansammlungen statt.

Das Aeußerste wurde auch hier verbindert.

j Zum Ausstand der HamburgerBankbeamten teilt

v der „Vorwärts“ mit, daß, wie der Allgemeine Verhand ber deutsd;en

| Vankbeamten von der Zentralstelle ter Hamburg. r Bankbeamten

erfäht1t, die Zahl der Arbeitswilligen weiter gesunken ist. Es find

y gurnzeit nur noch 84 vH ter gesamten Bankbeamten in den Banken

tätig. — Heute (Dienstag) Lomittoçs 10 Uhr, sollten die Ver-

han dlungen vor dem von dem Reicksarbeitaministerium berufenen Schlichtungsaus|\chu ß beginnen.

s _ Im ganzen Dberelsaß ist nach einer von .W. T. B.“ übermiitelten Havasmeldung aus Mülhausen von der Arbeiterschaft, beginnend mit tem gestrigen Tage, der allgemeine Ausstand erllärt worden. In Mülhausen hat die Straßenbahn den Betricb cingestellt. Am Sonntagmorg-n sehte aud das elektris e Licht ous. Die êffentlihen Betriebe sind dur den Ausstand ebenfalls labmgelegt.

Wegen Entlassung eines Slraßenkahners \ind, wle der „Vor- wärts" erfährt, am Sonntag die Angestellten sämtlicher Mailänder Straßenbahnen in ten Ausstand getreten,

Wie das Pressebüro „Nadio" aus New York meldet, sind in-

Ärbeiten verkauft und von den wäre.

zu entrichten. dieje

geltend ma@en.

Neise an, die England gesührt hat.

geschlossen. berger,

Kunst und Wissenschaft.

Dr. jur Bakker, Schriftführer des Amsterdamer Nembrandt-

fauses, hat bas gesamte urkundlihe Material über Rem- | 618 Seiten.

randts Konkurs pom juristisch,kau\männischen Standpurkt einer 40 M. erneuten qmündlihen Durchsicht unterzogen und das Ergebnis seiner | Nechts

Nachkorschungen fkürzlih in Glseviers Maandsc(rift veröffentlicht, | wirken von Wissenschaft und P worüber Y!. D. Henkel in der Seemannschaften „Kunstchrorik* be- rihiet. — Rembrandts Konkurs war danah kein Bankerott im ge- | der wöhnlichen Sinne und Rembrandt nah dem damals geltenden

bolländischen Recht kein Bankerotteur. Man nahm bisber imamer an,

daß Nembrandts Gläubiger so etwas wie einen Antrag auf | folgenden Gesehen: ( eBoud Eröffnung des Konkurses über Membrandts Besiß gestellt | gese dazu, Reichshaftpflihtgeseß, Geiey über den hätten, weil ihr Schuldner seinen Zahlungsverpflicbtungen nicht | Krastfahrzeugen, Handelsgesetßzbuch,

| mehr nachgekommen wäre. Bakkl r weist nun nah, daß von einem eigentliden Fallissement keine Nede scin kann. Rembrandt war zwar rückständig mit seinen Bezahlungen, aber die Zablungen, zu denen er v'rxflihtet war, Nückzahlungen von geliehenein Geld, vor- eshossene Steuern u. dgl., waren nicht, wie das im modernen Ge- äfte leben der Fall ist, an einen bcstimwten Zeitpunkt gebunden. Gin Aufschub ter Zahlungen bedeutete kein Einstellen derselben. Membtandt suchte bei dem Hohen Rat im Haag um die Nechts- wohltat des „boedelafstand“ (cessio t onorurm, cesaion de biens) nah. Das war k in Vankerott: vor allem klebte ihm kein Makel an, und es war keine Schuldhaft damit verbunden. Der Schuldner leistete damit Ver- zit auf seine gesamte feste und bewegliche Habe zugunsten seiner Gläubiger ; er durfte nur soviel behalten, als zur Befriedigung seines Lebensunterhalts unbedingt nötig war. Dieser Nehtswohitat konnten nur unglülide und ehrlide Schuldner teilhaftig werden. Rembrandt begründete jein Anfang Juli 1656 eingereiGtes Gesuch damit, daß er infolge von Verlusten im Handel unk, zur See in solche S@Hwierig- keiten geraten sei, daß es ihm unmögli sei, seine Gläubiger zu be- friedigen. — Durch diesen Schritt wurde das für NRembrandt fo peinliche und largwicrige Verfahren eingeleitet, das zur \{liéß-

und Wirtschaftsgênossenschaftien,

versseigerung und die

oder Abschnitten, einzelnen Vors

lichen BZwangsversteigerung seines ganzen Hab und Guts ge- HHES führt Hat unb das erst im Mai 1661, ao nach fünf Jahren, | Wesentlichsten. Der nad dent seinen endgültigen Abschluß gefunden hat. Der Siein war somit | auch innerhalb der

ins Nollen gebrockt, aber von Nembrandt selbst, der endli einmal | Uebersiht durch reinen Tisch machen wollte. Außer beweglichem Besitz, den sein Inventar beschreibt, und dem Wohnhaus in der Iodendbreestraat, das sein Eigentum war, besaß NRembrandt bei der Anmeldung seines Konkürses auch eiviges Barvermögen, und zwar ctwas mehr als 2000 FL., die sofort bei der Insolventenkammer niedergelegt werden mußten. Die erste Versteigerung von Nembrandts Sammlungen fand crst ungefähr anderthalb Jahr nach der Konkvyrserklärung, im

Dezember 1657, und die zweite im Herbst des nächsten Jahres, 1658,

1heidungen ne

Vor den einzelnen

eine Vorbemerkung vorausgeschick

Der neue Jahrgang und die vor

und berichten dann über die zu d und veröffentlichte Nechtsprehung des Neichsgerichts vollständig, über die der Oberlandesgerichte unter Ausscbeidung des Minderwichtigen vnd über die sonstige einshlägige Nechtsprehung unter Auswahl des

Titeln zusammengestellt, und die

i E

stille. Jm Zusarnmenhang mit der 16. Dezember 1660 hatte die Jnsolventenkaminer die Sache liquidtert — sä)neidet Bakker dann auch die Frage von Nembrandts ausländischer ihn über Belgien und viePeicht Nordfrankreich nah

raxis

Wech

Die Reichsregierung ließ ihre Zustimmung zu { Witsen mag im übrigen eîn ganz menscheunfreundlier Herr gewesen wie uns wenigitens sein Bildnis auf dem Heistshen Negentenbildnis von 1665

der inzwisden zum Vormund von NRernbrandts Sohn Titus ernannte Louys Crayers Einspruch. von Saskias Testament nur d Î Teil ihres Vermögens, d. h. von der Hälfte, hatte, so gebörte Titus natürli mit ¿u Ncmbrandts Gläubigern, und teine ¿Forderungen batten sogar vor den anderen den Borrang. Das war juristi\{ j , einen Konsequenzen für unfer di Gefühl nit ganz billtg ersheint, daß dadur, daß dem jungen Titus le} nad) jahrelangem Proze ssicren die Summe, die dieser Hersbeecq unter Vonubehalt empfangen hatteck- {hlicßlich im Fahre 1665 vom Gerichte zugewiesen wurde, mittelbar Nembrandt, der Vater, wieder in den Genuß des Geldes gestellt wurde. oder anderem Material mehr besaß, kam tem Vater Rembrandt natürli ¡zuaute. Jm Dezember 1660 hatten n Stoffels, Rembrandts HauLhälterin, und einkunft geschlossen, wonach Titus und Hentricj- 1628, also im’ fritis{sten Jahre von 9 Ei On Ku sthandel in Gemeinscaf Ine } egen wollten; das dazu benöôtigte Kapital gaben Titus uad Hendrickje. Ren brar bt stellte nur seine Erfahrung und seine Arbeitskraft zur Ver- fügurg, er erhielt dafür freie Kost und Wobnurg vor hatte aber sonst juistisch keinen

Denn was Titus an Betriebs3-

Literatur.

Jahrbuch des deutshen Rechts, begründet von Dr. folge des Ausstandes derSchaufpieler jeßt 19 Theater | Hugo En, Ara agegen von Dr. Franz Schlegel - Hebeimem MNegierungsrat Neichsjustizministeriuum, und Dr.

uud vortragendem

Geh. 30, geb.

im ganzen Retcke durch zuver-

es Berichterstattung über die Ergebnisse des Schrifttums und Nechtsprehunz auf allen wichtigen Gebieten der Ziv!lrechtepflege dienen will, unterrihtet in dem jeßt vorliegenden 17. Jahrgang über die bedeutsame Literatur und Nechtsvreßung des Jahres 1918 zu Bürgerliches G-\ezbuch

(Ffinführung3- ) Berkehr mit feercchtlihe Nebengeseße und

nebst

VBinnenschiffahrt8geseß, Post-, Telegraphen- und Fernsprehrecht, Ge- setz gegen den unlauteren Wettbewerb, Börsen, esey, Gejete über die Gesellschaflen mit beschränkter Haftung und über die Enmoerbs-

setordnung, Scheklgesetz, Patent-

gese, Geseß zum Schuße der Warenbezeichuungen, Gese übec den Schuß von Gebrauchsmustern, internationaler Urheberrechts\Guß, Gese

über das Urbeberreht an Werken der Literatur und der Kunstshußgescß, Gejeß über das Verlagsreht, Geseyz über die privaten Versicherungsunternehmungen, Gese über den Versicherungs er raû, Gerichtsverfassun, gese, Zivilprozeßordnung, Gesey über die Zwangs- | _Zwangsverwaltung, fehtung8geleß, Veih8gesey über die Angel-genheiten der freiwilligen Gerichisbarfkeit, Personen standsgesetz t isher geben Mitarbeiter von anerkannter ŒSachkunde, der Legal- ordnung folgend, in knapper Form zunächst den wesentlihen Jnhalt der Literatur von wissenschaftlihein Werte, die den genannten Gesetzen

Tonkunst,

Konkursordnung, An-

und Grundbuchordnung. Wie

riften derselben gewidmet ist, wieder

ert

t, die ihm

en Einzelbestimmungen ergangene

der Gesetze geordnete Stoff ist

Paragraphen systematisch gegliedert, die | vorangesezte Stichwörter gänzende Wee Landesgeseze und die zu ihnen ergangenen Ent-

st darauf bezüglicker Literatur sind berüdsichtigt. Gesegzesstoffen : sind die sie betreffenden größeren Werke und Abhandlungen na ihren ser Literaturübersicht ist vielfach noch

erleihtert. Auch er- oder Paragraphengruppen

die grundlegenden Arbeiten oder

„Gntscheibdungen herborhebt und auf wichtige Streitfragen verweist.

während des K'ieges erschienenen

voller Deutlichkeit erkennen, inwieweit

| statt; der Verkauf seines H uses erfolgte erst im Januar 1659. | Bände des Jahrbuhs lassen mit

| Die Aultion einer Kunst|@äße war ein harter Schlag für den

P Meister; doh er hat ihn, wie so vieles andere, verwundeu. Wie

| er sich zu dem Schicksal stellte, nit kleinmütig und verzagt, 4 4 Oi

| sondern voll Vertrauen in eine bessere Zukunft, will Jan Voth in | prüfung oder Umgestaltung bedürfen. f der merkwürdigen Radierung „Der Phönix“ von 1658 (B. 110) Privateigentum inm bes

| ausgedrückt sehen: wie sich über ter von ihrem Socke! estürzten | Figur im Vordergrund der sagenhaf!e Vegel aus ctner Asche erhebt, hier allerdings ein recht fümmerliches, kaum flügge gewordenes, aber

troßdem recht selbstbewußt seinen Kopf erhebendes und überlegen

) dreinschauendes Tier, so fühlte Rembrandt troy seines tiefen Falles

noch genug jugendlide Shwungkcafr in sich, die ihn wieder aufwärts

tragen follte, . hoch hinaus über die unten stehende,

Welt?krieges. Von Dr. F XTV und 309 Seiten.

[haftsleben wihtige Gebiete. verwundert f die NRecht8lage des

meister und damalige Stadtshulze Dr. Gornelis Witsen, der Rem- brandt 1653, also vor fünf Jahren, ganz uneigennüößig einen unver- j zinslichen Vorschuß von ungefähr 4000 F!. für die Dauer eines Jahres O i gewährt halte. s daraus madhen,

deutsch2:n Vermögen ist. Natürlich kann man ile keinen Vorwurf [ eine zutreffende Würdigung. daß er endlich sein Geld zurückverlangte, pie friegsrechtlihe Lage des

ermögen feindlicher Staatsangeh

ranz

i Berlin, Verlag von Otto Liebmann. 22, geb. 25 #, — ODleses Werk behandelt bisher als Neuland an- gejehene, für das Völkerrecht und Privatre(t wie für dos Wirt-

Im

Privateigentums im

unser im rieden geschaffenes Zivilreßt auch in den Stürmen des Weltkrieges Maß und Richtung geben konnte, und in welcher Hinsicht nit bewährte Bestimmungen oder überholte Auffassungen der Nach-

ehten und unbeseßten

Feindesland, unter besonterer Berücksichtigung der Praxis des

Scholz, Kammergerichtörat.

Geh.

ersten Teil stellt der Verfasser besegten Felndesland beleuchtet die Beschlagnahme von

Diefe

tontinentale Völkerreht erweiterten Eingriffe in dige Neaktion gegen den Wirt-

deren Krieg8geseßgebung poegen das

g

i gaffende, blöde Menge. Aus dem Barvermögen MRembrandts ! unter Berücksichtigung des Wirischaftskrieges dar, \ waren gleih einige Yleinerce Gläubiger befriediat worden. { das in den beseßten feindlihen Gebieten geübte, weit über den dur 4 | Es erhielt jetec die volle Summe seiner Forderung ' aus- | Art. 52 der Haager Landkrieg8ordnung gezogenen Nabmen binaus- E gezablt, solange dies möglich war, so daß, wer zuleßt aekommen l gegargene Beute- und Requisitionsreckt, i ¡ H war, leer ausging, wenn das aus dem Verkauf der "Wtasse erzielte | Kciegömittelu/ die Eingriffe im Nahmen dec Landebver waltung, das V | j ‘Geld erschöpst war. Nach den Vertteigerungen nahm dann die Kriegsnotstands-, das Krieg8rotwebrreht und die Repressalien. n allmä“lihe Befricdigung der Gläubiger ibren- Fortgang. Einer der | gegen das bisherige 1 h Epe ersten Hauptgläubiger, der das Glück hatte, aus dem Erlös des | das Privateigentum waren die notwen f | Ziwangsverkaufs befricdigt zu werten (1658), war der frühere Bürger- } \{aftskrieg der Entente staaten,

( öriger in der Geshihte einzig da- stehend und von der größten Tragweite für die durch sie geshädigten Gie erfäbrt im zweiten Teil des Werkes

ex behandelt der ‘ Verfassec ivateigentums im uubeseßteu

großen van der im Nyfêmuseum glauben malt ; gegenüber] Nembrandt licß er in dic:sem Falle edlere RNegungen

Au versbiedene andere Gläubiger wurten dann

: ! Da Nembrandt infolge ie Nußznießung von dem ihrem Sohne

ämlih Titus, Hendridje Membrandt eine -Ueber- ihren im Jahre tembrandis finanzieller Lage, t mit Rembrandt weiter fort-

m Heiden zugesichert, D on Anteil an dem Gescäft. Denn in den Jahren nah seiner „.cessio tonorum“ war er auch ihr b-1der SGuldner geworden, und auf ditse Weise sollte er f erstatten. In seinem eigenen wohlverstan Nembra:.dt von beiden außtbeuten :

eine Schulden an sie zurück- denen Interesse ließ sich also ihm felbst gehörte nichts; deshalb konnte er au nit mehr haftbar gema&t werden für frühere Schuldeu, was sonst, ohne diese Vereinbaruna, wenn Nembrandt also selbst seine rlôs gelebt hätte, der Fall gewesen Das Gefeß bestimmte zwar aubdrülih, daß, wenn jemand nach „Güterverzih1“ wieder zu Mitt. ln kommen sollte, er verpflichte ware, was er mehr hatte, als zum Leben nötig war, an seine Gläubiger Diejer Verpflichtung entzog ih Nembrandt dur ese „freiwillige Armut". So konnte später Jsaacq van Hersbeecq seine Forderung geaen den juristisd mitte!lofen Rembrandt nicht mehr Und es unterlieat doch wohl keicem Z die mit Titus und Hendrickje geschlossene Uebercin Zweck hatte, Nembrandt vor weiteren Verfolgungen siWherzustelen. Ju Dezember 1668 hatte Nembrandt diese Uebereinkunft getroffen. wirts{aftliches Dasein war hiermit auf etne neue gestellt ; ein wohltätige® Gefühl der Nube muß kommen sein ; das Alte war abgetan, ihm ¡u eröffnen, zwar feine große und

weifel, daß funtt au den

Sein fichere Grundlage ict über ihn ge- eine neue Zukunft {ien ih glänzende, nux eine bescheidene, Abwicklung der Geschäfte — am

Nat im Theodor von Olshausen, 2 Gehetmem Kriegsrat und vortragendem Rat im Kriegaministerium. 17. Jahrgang: Bericht über das Jahr1918. VIIl und Berlin, Verlag von Franz Vahlen. — Das Jahrbuch, das der Fortentwicklung d:8 deutschen im Sinne deutscher Nechl8einheit und dem Zusamnien-

t

l

| Feindesfand, mit anderen Worten: die Eingriffe in das Privyak, eigentum der Angehörigen der Gegenpaxtet im eigenen Gebiete eines triegführenden Staates, zeihnet zunächst die vermögensrechtlihen Grundzüge des Fremdenrechts im Frieden und {ließt daran eine Darstellung der vermöügensrechtlichen Behandlung der Angehörigen feindliwer Staaten, in der vor allem die Kriegsgesezgebung von

(ngland, Frankreih, Jtalien, Rußland, den Vereinigten Staaten von Amerika und Belgien verwertet ist. Der un- glüdtlide Ausgang des Weltkrieges hat die praktishe Be- deutung der behandelten Fragen nicht gemindert, [eta erhöht; *denn brennend ist die Frage, ob Deutschland dem

feindlichen Privateigentum gegenüber völterrehtswidrig gehandelt hat, und wichtig ist es zu wissen, daß - von Anfang an ein völkerrehts- widriger Kcieg gegen das deutsche Privateigentum von Deutschlands Gegnern entfefsselt worden ist. Das Werk stellt ih als eine wert- volle Bereicherung der Kriegsliteratur där. Wer Ersagansprüche für Schäden geltend zu maten hat, wird in. ihm Belehrung und Auf- {luß finden.

Haftung der Gemeinden für Nevolutions- schäden. Cine historisbe. und 1ystematishe Darstellung ‘des Problems von Friedrich Caro, Gericht8sassessor. Berlin, Verlag pon Franz Vahlen. Preis mit Teuerung3zuscblag 3,30 # — Der Verfasser dieser Schrift hat als juristischer Dezernent für Tumult- sahen beim Magistrat der Stadt Berlin sich eingehend mit den Fragen der Haftung von Gemeinden für Revolutionss{häden be- \häjtigt und bietet nun eiae die Ergebnisse der Rechtslebre und Rechtsprehung berücksihtigende, interessante und lehrreihe Abhand» lung, die in unserer bewegten Zeit weit über den Kreis der un- mittelbar Beteiligten hinaus Beachtung verdient und bei der Führung von Prozessen wegen Revolutionss{häden wertvolle Dienste zu leisten vermag.

Mannigfaltiges.

Unter dem Namen Jnteressenvertretung ehe. maliger Südwestafrikaner hat sich6 in Berlin éine Vereinigung gebildet, die, laut Meldung des „W. T. B.“, bereits mit dem Reichsfolonialamt in Verbindung getreten ist und dort T ihre Bestiebungen Entgegenkommen gefunden hat. Das Be treben der Vereinigung ift bis zur gesezlihen Negelung der berechtigten Wünsche der aus Südwest ausgew{esenen Deutschen darauf gerichtet, ihren Mitgli: dern durch Erwirkung rei Vorschüsse zu helfen. Gs l'egt auf der Hand, daß die Interessen der einzelnen um so wirksamer gewahrt werden können, je mehr sie fih zusammenscließen. Dies au son deshalb, weil die Vereinigung die Erfahrungen aller zusammenfaßt und 6 einzelnen zur Aufstellung rihtiger und dur die erforderlihen Beweismittel (Zeugen usw.) unterstüßzter Schadensmeldungen behilflich ist. Die Vereir'gung übernimmt au die Interessenwahrnehmung nicht in Berlin aufhältlicher Südwester. Für dic tn Berlin anwesenden Interessenten finden an jedem Donnerstag, Abends 8 Uhr, im Atkanischen Hof, Kön1garäterstr. 21, Zusammenkünfte statt. Die Geschästsstelle befindet sich Berlin W. 9, Æinkstr. 40, bei Nechtsanwalt Dr. Haver.

t ———- ——

Breslau, 18. August. (W. T. B.) Die Magistrats- kommission beschloß wegen der Kohlennot laut „8 Uhr- Abendblatt“ vom Dienstag ab den Abendverbrauch von Gas und elektrishemStrom dur die Gastwirlschaften, Theater, Kinos, Konzerie und Tanzlokale von 9 Uhr Abends ab zu untersagen, ferner bei Ausbleibên. weiterer Kohlensendungen vom Mittwoch ab den Verkehr auf der Straßenbahn sill- zulegen, vom Donnerstag ab die E für groß- und fleingewerblihe Betriebe ug die Hälfte zu kürzen, sowie gleichzeitig von 11 Uhe Abends -bis 41/2» Uhr früh die Gas- zufuhr und den elektrischGßen Strom. in, vollem Umfange zu sperren.

ames 18. August. (W. T. B.) Der norwegische Dampfer „Älfred Nobel" ist heute vormittag aus Ner York mit 2746 Säcken Amerikaäh'o t hier eingetroffen.

Gleiwiß, 18. August. (W. T. B.) Im Kreise Pleß wurden heute an einer einzigen Skebe 13 \cheußlich zuge- rihtete Leichen deutsherSoldaten einer überfallencu Feldwache gefunden. Meldungen über Greueltaten der Auf- rührer laufen von allen Seiten etn. Die Bevölkerung bittet um Schuß, da sie Plünderungen auch der Ernte fürchtet. Alle Vor-

kehrungen sind militärischerseits getroffen worden.

Leipzig, 18. August. /W. T. B.) Das Meßamt für

Le N ustermessen in Leipztg hatte den -Neichspräsidenten er der Leipziger t gebeten, der bevorstehenden Herbstmesse vom 31. August bis 6. Sep- tember einen Besuch abzustatten. dein Meßamt mitteilen lassen, - daß er ‘der Einladung, wenn es die Umstände irgend gestatten, gern Folge leisten werde.

unter besonderem

D Hinweis auf die Messen für

große Bedeutung unser gesamtes8

Wirtschaftslehen Darauf hat der MNeichspräsident

Rotterdam, 18. August. (W. T. B.) Laut „Nieuwe

Notterdamsce Courant“ ist der Dampfer „St. Denis" mit 37 verwundeten Offizieren und Rotterdam eingetroffen. mitte!s Lazarettzuges.

=deutshen friegsgefangenen Mannschaften aus England in Die Weiterreise nach Deutschland erfolgt

Bern, 18. August. (W. T.“B.) ' Nach einer Meldung des „Temps“ aus Maubeuge hat fin Anorwald vorgestern elne

zweite Explosion des Shießbedarfslagers statt- gefnnden, der abermals achtdeut\che Kriegsgefangene zum Dvfer fielen.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Familiennachrichteu.

Verlobt: Frl. Marte Mer t 4 Oberlehrer Friß Streve

(Guben — Franlkfurt a. il. Maud Gadow mit Hrn. Korvettenkapitän Reinhold Gadow (Biln.-Wilmersdo1f — Kiel).

Verchel icht: Hr. Pastor Karl Hüttig mit Frl. Gertrud Anderson

(Karoschke bei Obernigk).

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor. Dr. Tyrol, Charlottenburg, Verantwortlich für den Anzei

i[: Der Vorsteher der Geschäftsstelle, chnungsrat Me ngerinnu in Berlin. ¿

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. 3 Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, 2

Berlin, Wilhelmftraße 32, ¿F

Fünf Beilagen

l

{etaf@leßtidh Bbérsenbeilage und Warenzeidenbetlage Nr. 68)

27° und Eéffe uth Aweita Kentral-Handélöregisier-Beilaga, 30

c es

Erste Veilage

zum Dentschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsauzeiger.

N A.

Deutsche Nationalversaunnlung in Weimar. I 82. Sipung vom Montag, 18. August 1919. (Bertzt von Wolffs Telegraplhenbürxso. )

Am Regierungstische: die Reichsminister Er zbeorger, Dr. Düvid Müller Noske Dr. Bell

Präsident Fehrenbach eröffnet die Sißung um 10 Uhr 25 Minuten.

Als E Punkt steht auf der Tagesordnung die erfte und zweite Beratung des Entwurfs eines Gesceßes E ene Anle etre daa Loo Dadurch soll der Reichsfinanzminister ermächtigt werden, ZUV Bestreitung einmaliger außerordentlicher Ausgaben 9 Mil- liarden Mark im Wege des Kredits flüssig zu machen, den einzelnen Neichsverwaltungen die aus Anlaß des Krieges und der Demobilmachung erforderlichen Teilcciräge bis zur Höhe von 7- Milliarden zu überweisen fowie 2 Milliarden Mark für Leistungen aus dem Friedensvertrage zu verwenden.

Abg. Dr. Hugenber g (D. Nat): Zur Ceschöftsorbnung: Als wir der heutigen Tagesordnung am [Sonnabend zugestimmt haben, mußten wir annehmen, daß si damals bereits die Vorlage in unserer Hand befand. Der Irrtum it entscbuldtar, da es unnöglich ist, zu wissen, welche Gesecuesvorlagen dem Hause zugcgangen/ sind. (Lebh. Widerspruch.) Wie wenig die Vorlagen dem Hauje bekannt sind, ist aus einem Borfall in der Sonnabendsißung zu entnebmen. Jn einem Paragraphen des |Grunderwerbésteuergesehes war eine Zeile auêgerallen, neur ter Paragraph vollig unfinnig geworden war. Troßdem wäre der Paragraph in dieser unmöglichen Fassung ançcnommen worten, weil weder die Regierung noch der Präsident, noch irgend ein Mitglied deé Qauses den Fehler bemerkt hät, wenn nicht sloyalerweise ein Mital‘ed der Opposition auf den ÎIrrtum aufmerksam gemacht bätte. (Große Unruhe links.) Die Vorlage ist uns erst Sonntagmorgen z¿u- geganten, sie fonnve also gemáß § 18, wona eine Vorlage frühestens am dritten Tage nach ibrer Bekanntgate auf die Tageäerdnung gesetzt werden darf, heute nicht zur Bevatung gestellt werden. In der leßten Zeit sind ja mancke Geseße mit einer Obesflählichkeit beraten worden, cko pnentlid ber Würde dieses Hauses ntt entferit. Wenn die Mahrheit dieses Verfahren mit ihrer Würde vereinbaren kann, dann solUte ie wenigstens beschlußähig hier Lertreien fein. Das ist in den leßten Tagen niht der Fall géwescn. Dagegen haben wir bisher mit Miücksicht auf die Geschäftslage kcinen Cinspruch „erbeken, uns dafür eber in zunebmentem Maße Vorwürfe unjerer Wähtlerschast aus, daß wir nckt wenigstens für eine gri (Grledicung der Ge- 1 1

l

seßentroürfe fiorgen, wenn wir sie foblick mckt

ls 4G HDritik ker Vebvolferung gegen das hier 'telvebtie i ift sehr chan, und spielt bereits auf einen Drt an, in dem mwir- uns befinden. Ferner \priht man von facrikmäßiger Ware. Die läalih aufs neue poraelegien 'Gesegentwürfe haben eine weilgehende Grmüdung der

Naticnalversammiung herbeigeführt 1nd veranlaßt, haß die Bescbluk unföhiakeit ckronisch. geworden ist. Wir baben den Eindruck, daß duvd die überstürzte Art der Voulcgung die (Gründlichkeit der Bebandlung sogar vermieden werden soll. Das fönnen wir nicht mehr mitntacen und Leantragen Absetzung ‘dieser Vorlage. (Levh. Beifall rechts; große Unruhe Tinfs.) E us / Puäsident Fer Sh : Begründung dos Antrages it es dem Hause siker Ener geworten, thn argunehmen. Jch bitte aber doch, dem Vorschlag t E Neichsfinanzminister-Erzberger: Wenn "Sie dem Ant statigeben, macben Sie es dem Reichsfinanzministerium unmöglich, ondnungsmäßia Gelder auszugeben. LW.r geraten dann vor den Staats- bankerott. (Greße Veweguna, lebh; Unruhe rechis.) Die National- versammlung möge jet wenigstens die erste Vesung wornebmen und das ese an den Ausschuß verweisen; dann tleibt für gründliche Veralung des |[Besebes genügend eit. Abg. S chu lh - Bromberg (D. des Neicbsfinanzministers, Präsident Feh renba : j “Aussprache i darauf hinweisen, deß mir die Antragqteller mitgeteilt habe: würden feine Schwierigkeiten machen, wenn ihnen Gelegonhet gur teratung ves Gesetzes gegeben werde. An dieser Versicherung hat Art ter Begründung des Antrages allerdings Zweifel erweckt. (Zu- stimmung links.) S ; A NReicbéfinanzminister E rzberger dringt noch einmal auf Sr- ledigung dexr ersten Lesung. s E ) A Dr. Hein ze (D. V): Wir verlangen ebenfalls Abseßung tex Vorlaçe: Wir find in der icßten zweit mit Geseßeëcronam n ucu- iGüttet morden, von denen diz Mehrbeitsparteien fehr genaue Kenntnis batten, während die Minderheitéparteien davon nit unterrichtet waren. Dedincb hat man ums în einen Nachteil gebracht. Wir müsjen vet? langen, deß uns Gelegenheit gegeben wird, die Vorloge in gründlicher MWoifo zu durdbtenken und zu bevaten. (Beifall rets; Unruhe Tints.) Atg. Dr. Der nburg i(Dem.): (58 ift zuzuocben, daß bas ‘Haus in der leßten Zeit {wer zu arbeiten hatte. Um so dankenswerter ist es. daß es sich seine Arbeitéfroude bewchrt hat. E83 ist unveranhwort- lich, daß .der Abgeordnete Dr. Huoenherg davon gesprochen hat, hier werde Theater getriében. (Lebh. Beifall links, Lärm recht3.) Die Verlage ist nicht kompligiert; jeder Kenner des (Etats weiß, day fe vollauf begründet ist. Weny wir feht eme ganz Hurze Lejung Vote nehm ist durhaus die Möglichkeit zu einer gründlichen Beratung im Aus\ckuß- gegeben. Die Rechte macht hier ganz einfach cinen Ver- uck ur Störung des |V:schäfts, (Let, Beifall links, Widerspruch rets.) 7 j Aba. S chul k - Bromberg (D. Nat.): Wenn die erste Lesung überhaupt Sinn haben soll, müssen die Parteien doch einen unter- richveten Nedner vorschicen können; dazu baten wir aber feine Müg- lifeit gehabt. A S S0 Abg. Dr. Hugenber g (D. Nat.): Neicksfinanaminister (Erz- berger hat hier sckweres Geschüß aufgefahren. Er hat behauptet, vir stünden vor dem Bankrott, wenn dic Vertaaung ber Vorlage erfoigen sollte. Daven wird er keinen ruhig und tisslig denkenden Beurteiler überzeugen fönnem. Wenn die (Sache so sck{limm stand, dann wärs cs qué nôtig gewesen. das 8: Dage früher zu sehen. i Meichsfinanzminister E rzberge r : Die Verbandlungen, die vor der Einbringung des Geseßentwurfs noiwendig gewesen sind, sind erst am Sonnobend zum Abschbluß gelangt. Das bon den Antvag- stellern geforderte genauer? Studium ter Vorlage ist werilos, weil i (ur Begründung. Grgänzungen zu machen hade, die ih hier micht maden fann, und die dartun, warum id in ticsem Augentllick die Bevatung der Vorlage verlangen muß. Vorheriçge Jufornatiocnen sind feiner Partei gemahti worden. Die Annahme des Antrags Hugenberg würde von \ck{weren, unabwendbaren Folgen begleitet werden. i Abg. Kei l (Soz.): Es ist ganz offenkundig, daß die Rechte der Regierung Sctwierigkeiten machen will. Die Mehrheitêparteien sind vom Gesetzentwurf vorher nickt unterridtet gavejen. wobl aber hat îtie MRehie genaueste Borkenntnis des Gesehentwurfs über die (nt '"\biaung her Sffiaiere gehabt und in bter Presse: vorher veröffent- licht. (Zuruf: Deutsche Tageszeituag!) Die Rechte hat nie ein Wort des Prdenkens geäußert, als die Kriegskreditvorlagen, bei denen es

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l abc n d Antrag

, E L A C E L Nat.) widersprict dem Vorschlage Zur Abkürznug ter. Aussprache möchte 1; e N ch 4/15

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cn Mark han- delte, fordern aub um die Frage: Fortführung des Krieges -cder Friedenéshluß ohne Erörterung, erledigt wurden. (Lebh. Zustimmung.)

Abg. Geyer - Leipzig (U. Sog.): "Die Geschßeëvorlagen werdem hier tatsädlih in einer beijpiellosen Past eingebraht, vermutlich, damit sich die Fraktionen nicht vollig klar darüber werden können. Zu dieser Host gesellt der Neicbsfinanzminister aud! nock den [Druck der Drohung

sich niht nur um Bewilligung von 10%is 15 Milliard

mit seiner Demission, Wir werden uns keinerlei (Gefahren 'auéseßen, wenn wir die Beratung dieses Gesches um 24 Stunden vertagen.

Akg. Schu l§þ- Bromberg (D. ‘Nat.): Es trifft nicht zu, daß uns vorhèr Geseßentwürfe bekannt oemachb tworden . sind. Uber das Diffsizierentfcä@digungsgeseb wird tie Presse von anderer Seutc Fnfor- mationen crhalten haben, Die früheren Kriegskreditentwürfe und dieje Verlage kann man micht vergleichen. [Dev Jeichéfinanzminister hat {clt hervorgehoben, daß in feiner Begründung chvas enisckeidendes dli. Das müssen wir vor Einlritt in die erste Lesung erfahren. Dadurc& wird die Erledioung ‘des Gesetes vor der 'Sommerpause nit

1d

in lFroge gestellt, fo daß- der ‘Reichsfincnzminister zu unserem Be- Tauern nit zur Demission zu \ckreiten brauctit.

Der Antrag derx Deutshnationalen. wird gegen die Stimmen der Rechten und der Unabhängigen a b - geren ; :

Es folgt die ersie BeratungdesGesehßesüber einen Anléthetredit (La Ie T9 9: :

Neicbsfinanzminister E rzberger erklärt unter Hinweis auf

seine Ausführungen im Berlguf der Geschäfteórdnungsaussprache, daß er nach Erl-digung der ersten Lesung des Geseßes und Venveisung an den Aut\ck{uß dort weitere Mitteilungen zur Begründung machen werde.

Avg. Dr. Der nhurg (Dem.): Jch beantrage Verweisung der Vorlage an den Ausschuß. '

Dos Haus beschließt dementsprechend.

Es folat die zweite Beratung des Gesebes über die Entschädigung dex {nfslge der Ver- ninderung. der Wehen E ausscheidenden Offiziere. Da die Möglichkeit etner sofortigen dritten Beratung ins Auge gefaßt ist, findet eine Generaldebatte statt.

Den Bericht erstattet Abg. Dr. Dberfohren (D. Nat.).

E -{C.iV 4

Abg. Grünewald (Dem.): Das Geseh gibt die Gelegenheit, ein E E c A S ita 42 E Gefühl des Dankes unseren Offizieren auëzusprehen. Wir begrüßen

es, daß wir ihnen den Uebergang zu einem anderen Berufe! somit er- leihtezn können. Der Ausschuß hat nicht alles angenommen, was die Vorlage bätte verbessern können, aber er hat doch abgelehnt, was e versblechtert hätte. Bedauerlicherweise sind Vorschriften, die dec Aus- {uß für das Kapitulantengeseß annahm, für dieses Geseß gestrichen worden, Wir behalten uns etreaige Anträge vor und werden auch ge- gébenefalls- für solche: von anderer Séite stän Abg. v. Graefe (D. Nat): Das Gescß jollte mit Ginmütig- reit angenommen werden, weil s den Dank der Nation für einen Teil der Armee ausspricht. Fehlte solbe Einmütigkeit, so könnten sich èie Übri Teile des Heeres zurüdcescht fübilen, Gegen alle Mißrer- ift: festzuhalten, daß es fich ‘hier. in erster Linie um éine téfrage handelt. Wir müssen uns véllig klax darüber sein, daß die VrsacHe des Gesekes im Friedensvertirage licgt und die Nokwvendig- keit ift, weshalb der Sitaat einseïtig etn Vertragsverhältnis zuflöst. Der NRechtsgrundsaß gilt allgemein: wer einen. Verteag cinseitig auf- zulösen gezwungen i}, muß dafür Entschädigung leisten. Hier muß, gerade weil es sich nur um. einen Rechtsanspruch handelt, ein grund- legender Unterschied gemacht werden zwisch{en den Berufsoffiziereh, die mit dem Staate ein lebenslänglihes oder langfristiges Verhältnis eingegangen waren, und den auf Grund der Wehrkflicht für den Krieg einberufenen. Dieser Nechtlsstandpunkt inuß konsequent durchgeführt werden und ist gegen jede willfürliche ÜUnterbreckdung zu s{hüßen. Die Grenze, die nach oben bei den Brigadekommandenren gezogen i}, [oLert {hon den Grundsoß, ift aber avs vers{irdenen Gründen erträglih. Das gilt nicht bei der G ;

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¡renze nach unten für die jungen Offiziere mit noch nicht zebnjähriger Dienstzeit. Auch daß der Nachireis der Bedürf- tigkeit verlangt wird, ift unerträglih. Bei ter Mehrheit wirkte duch wohl eine Animoistät gegen den Offizicrstand, wenigstens im Unter bewußtsein mit. Schiedögerichte sollten über die Ansprüche der Offiziere entscbeiden; auf deren Prüfung durch" das Kriegsministeriuum und Kamcradecn ist kein Wert zu legen. Wie wir in Preußen einen Land- wirtshaftsminister gegen die Landwirtschaft haben, warum soll es da nicht auch einen Krieasminister acaen tas Heer geben? (Unrulße). Der Offizier soll mit Freude scine Pflicht tun; das tut ex, wenn er geselz mäßice Garantien erhält und nicht mit einem sogenannten Wohl- wollen abgefertigt wird. Wir sind für die ursprüngliche Regierungs- vorlage, die wir bereiis für ein Kompromiß hielten, im Ausschußÿ eingetreten. Die Mehrheit bereitete uns eine große Enttäuschung, sie machte ihrer Regiernng cine Opposition, von der wir nur wünschen fönnen, wir möchten von ihr lernen. (Sehe rihtig! rechts. Unruhe links.) Wir von der Opposition und die. Demokraten haben uns für die Regierung scharf ins Zeug gelegt, aber die Regierung hat ihxe eigene Vorlage gar nicht so recht vertreten. Furchtbarx {nell stellte sie sich auf den Standpunkt, nur noch etwas zu retten, aber Anstrengungen machte sie darum nichi. Schließlich ift cs kein Wunder, wenn keiner an ihren Ernst recht glauben will, Die Feststellunaen sind den Mehr- heitspartcien sehr peinlich und sie vergessen darüber ihre Vergangenheit: man hörte sogar in der Kommission das Wort: „Jch pfeife auf den Mechtsarspruch!" (Hörl! Hört! - rechts. — Unruhe) Wer so im (GSlashause fißt, soll die Agniation denn doch nicht auénußen. Jch hoffe, daz die Regierung mich Lügen strafen und deu. Kampf aufnehmen wird; ste weiß, daß die Anträge der Deutschnationalen ledigli die Megierungsvorlage als Grundlage haben, Was wir als nouwendig bezeihnen, hat die Regierung bei den Verhandlungen selbst als not- wendig bezeicknet, wenn auch ohne Kampf, so doch objcktiv. Sie sollte sid durch uns nicht besŒämcen lassen, und die Mebrheitsparteien sollten ihre cigenen Freunde nicht im Sticke lassen. Nur mit Schamröte denkt man an die Unbilten, die Ofsaziere und Unteroffiziere während der Revolution erlitten haben, von einem Gesindel, das wirklich eine Schmach für jede Armee war. Unsere Offiziere und Unteroffiziere be- wiesen eine beispiellose Selbstüberwindung, als sie den Groll in diesen Tagen berunterschluckten und st1ch noch obendrein im Interesse der Ordnung zur: Verfügung einer Regierung stellten, mit deren Auf- fassungen der größte Teil nicht übereinstimmt. Das hat aud Minister Noske anerkannt, ‘indem er sagte, beispiellos stehe diese Sélbstüber- windung da; obne die Offiziere hätten nach der alten Erfahrung auch die besten Soldaten nichts auêgerihtet. Derselbe Minister hat auch offen oesagt, Offiziere darbtien jeßt oft viel mehr als Hunderttausende von Arbeitern. So ist es nicht bloß eine moralische Pflicht, sondern ein Gebot politischer Klugheit, wenn in unserem Sinne vorgegangen witd. Son herrsckcht in diesen Kreisen eine ungehoure Erbitterung, die auc wirklich berechtigt ist. Durch Annahme unserer Anträge wird eine Cinmütigfkeit erzielt, die' der Welt ‘zèigt, daß das deutsche Volk und seine Vertreter an allen staatlichen Einrichtungen rüc{sichtélose Kritik üben, aber doch imstande sind, ihren beißen Dank abzutragen, (Beifall rechts.) 7 Ds | _Reichswehrminister No s3ke: Es ist rictig, daß sich sehr viele Offiziere zurzeit in sdlechtey Lage befinden, daß 68 einer beträhtlidey

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Anzahl ron Kapitulanten gerchezu trostlos geht. Und Peler Nisiand wird durch die Ausführung des Friedenêverträgcs, dek Us die Berringerung des Heeres worschreidt, und der von der Regierung ehrlich und lcya durchgeführt wird, noh cine weitere Vershlimmerung erfahren, Wir müssen Zehntausende von Beérufsoffizieren entlassen. Vor aller Oeffentlichkeit muß 1h feststellen, daß Zweifel daran geäußert worden sind, ob Deutschland den ‘Friedensvertrag loyal durchführen werde, auc in militärishen Fragen, und daß falscæ Behauptungen über die Zahl der noh vorhandenen Soldaten aufgestellt wotdet find. Namentlich hat die unabhängige sozialdemokratische Presse folche total falschen Ve- bauptungen getracht und damit in Frankrei eine Hauptsorge road)- gerufen, so daß Frankreich sich nit entsckließen kann, uns die deute schen Kriegëgefangenen zurückzugeben. (Lebhaftes Hört! Hört!) Weil man befürchtet, sie könnten: eine Vermehrung der deulshen Heersmacht werden, von der man sich im Auslande immer noch übertriebene Vor- stellungen mat. Herr von Graefe handklt*mcht politisch klug, wenn er bci den Offizieren die Meinung zu erwecken fucht, daß sie von der Regierung verraten und verlassen sind. Falssh ist die Auffaffung, ste wird au ven sachverständigen Offizieren nit geteili, daß das eid) ihnen gegenüktcr cine besondere Dankespflitht zu füllen habe, weil sie sich in den Tagen der Revolution zur Vetfüguüg gestellt hätten, un gemeinsam mit der Regierung Deutscbläñd vor dem Chaos zu be- wahren. Die Offiziere haben damit nickt Fuleßt auch ihren eigenen Interessen gedient; * denn hätten wi Ez spärtakistisde oder unabhängige Regierung, so würde Heüte {t über dieses Alb- findungsgeseß beraten werden. (Zuüstitïtung.) Die Borgänge in der Kommission hat Herr ron Graefe Lütk{chdus têntenzios besprocen. Die Berichterstattung in einzelnen dei Rehtspärteièn nahestehenden Zeitungen war zum Teil direkt nihtswütdg und hat dadurch zur Erwecckung einer unberechtigten E tin den Reihet T Offiziere und Kapitulanten ganz érhéblith beigetragen. Dex Aus- {uß hat die Vorlage der Negierung geändert, äber von ihrem Grundgedanken ist er nicht abgewichen. Es ist ganz indisfkutabel, den Megierungsparteien zuzumuten, jede Vorlage eitfach im Wori- laut zu s{chlucken; au sie haben das selbstoerständlihe Recht aüf Abänderungsvorschläge. Daß nicht alle Wün]che restlas erfüllt werden konnten, bedauere ih. Die Frage der Versorgung von Personciß die dutch den Krieá gelitten- haben, darf "nicht ‘unter dem Getichts« winkel parteipolitischer Propaganda beäntwortet twerden. _Welcbe Parieigruppicrung au die Geschäf:e des“ Rêtches ‘führt, fie "muy nch nach seiner Finanzlage rihten. An dek Tälsaché. ist nicht zü deuteln, daß Herr von Graefe in, der Mommission géfägt hat, man könne ja ruhig” in das Geseß noch meht hiñeihs{reiben;. man v:sse doch, daß Deutschland nicht in der Lage sei, das Zußgksaite zu erfüllén. (Großer Lärm rechts und erregte Zurufe.) “Day bleibt - an Ihnen (na rechts) haften. Jch rufe die ganze Kominission zü Zeugen an. Wenn Herr von Graefe inzwiscchen zugeleïrnt“ bat, sd ist das 1a zu begrüßen. Die Regierung darf eine ‘sölckt# Politik nicht treibén. Was in Aussicht gestellt wird, muß auß kitsalich gezahlt werden fönnen. Aber auch die - Kapitulanten uüd: VDffiziéte müssen doxan

denken, daß der Krieg Zehntausende von (ristenzen zertxümmert hat, daß auch den Kriegébeshädigten, den Kriegsgefängentn,“ den Auslands-

t

deutschen nicht volle En gur zuféeit werden kann. Die Ent- täuscbten geben jeßt ihrer Mißbilligung zum- Teil i Formen Aus- dru, gegen die Protest erhoben werden muß; gesen die in einzelnen Fällen sofort eingeschritten werden mußte. Jn beide Gesetze 1st der sogenannte Härteparagraph aufgenommen wokden, "bér dem Finanz» minister und mir die Berechtigung gibt, zur Linderung hervortretender Mängel allès zweckdienlicbe" zu veranlassen. “Jch gébe ‘ dié bude (Frflarung ab, daß davon in der woßlwollendsten und warmherzigsten Weise Gebrauch gemacht werden wird. Die ‘beiden Geseße werden eine sehr wertvolle Beihilfe für den Versuch tatkräftiger Männer darstellen, sich eine neue Gristenz aufzubaucn. (Beifall.) /

Neichsfincnzminister Erzberger: Jh stimme mit dieser leßten Erklärung vollkommen überein, ganz besöndéts wird unser Bohlwollen den sogenannten Kriegszleutnants ‘und derx ‘Losung: der Frage der Umzugsgebührnisse gelten. Jn em Umfange ist das (Entgegenkommen der Megierung gewährleistet. Die Reiché- regierung wird alles tun, um das Los der Offiziere und Kapitulanteznt nach Möglichkeit auch troß der s{leckchten Finanzlage zu erleichtern. Die Meichs8regierung is von dem größten sozialen Verständnis gegen- über diesen Bevyölkerungsfklassen getragen und die Ausführung der Gesetze wird zeigen, daß es sich nicht um Worte, sondern um praktische Tatezi handelt. : A

Abg. Stücklen.(Soz.): Der Gesebentwurf erfüllt die moràs lis: Pflicht des Meiches, — eine rechtlide Verpflichtung können wir mt anerkennen, — den Offizieren. in der Uoberganaszeit zu helfen. Der „Deutsche Offigierband" i} gegen die Vorlage Sturm ‘gelaufen. Wir baben cinen Depechersturm «erlebt, wie

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cer _no% nicht dagewesen ist; freilih haï sich dabei au eine fleine Unvsrsicbtigfeit der beteilig» ten Siellen hcrausgetiellt, daß der Depeschensturm. auf Best: lluna ge- fommén ist. Von der Pflicht einer besonderen Dankbarkeit den. Dffi- zieren gegenüber foan man niht sprehen. Geiß, die Offiziere haben im Kriege- ihre Scbußdiakeit getan mit Ausnahme derer, die in der (Stapve und weir rom |SckŒuß aängeuchme Siellunçen tekl:itet haben und die leider troßdem auc untér das Geseh fallen. Aber die oin- seitige Betonung dicses Gesiclspunkies würde dahin führen, daß de: Offizieren oine Belohnung für "Krieasdjenste: attèben werden soll. (Sebr rictig! b. d. Soz.) Herr v. Graefe Weitpt ic dagegen, daß die ÜUcbergangsagchüßrnisse nack drei, bez. zwei Jahren nur bei Nab- weis des Bedürfnisses weitergczab!t wetden solle), Unt: r der Herr? \Baft der neuen Steuergeeseke wird eter |Siääköblicer seine - Vek- iögensverhältnisse cff-nbaren müssen. Zit es da Wirklich so {{lunm, wenn aub an die Offiziere diese Zunkijung gestcllt wird? (Sebr riditig! b. d. Soz.) In einer der Vebesen, vie an die Naüonal- versammlung gerichtet worden sind. baißt es, w.nn das Geseß nicht verbessert werde, \o treibe man zahlreicke Dffiziére in die Reihen dêr Nadikalen, wo sie als Führer willkommen fin würten. Unter dmn alten Reaime haben si die Offiziere kaum rühren dürfen; jeßt in der demofratiscen Revublik stellen fie Forderungen, die sie früher niént#s zu stellen gewagt haben würden und scheuen selbst vor Drohungen nicht zurück: Demaegenüber muß gesagt werdei: selbst wenn Handäranctef von jener Seite im Boweaung geseß? werden würden, das Geld, das zur Ersüllung unvernünftiger und unerfüllbarer Forderungen nötig sein würde, würde man damit nicht hervorzaubern fönnen, denn wix dürfen nit veraoessen, daß die Reaieruna jeßt ein vor dem Bankrott stehendes Deutsckland verwaltet. Das Ende dom Liede würde, wenn wir uns auf biesen Wea drängen lassen würden, der Zusamnmenbrvch scin, und dann käme auch für dié Offiziere ibt die coldene Freibeèit, sondern es käme die Anar%ie und im Hinterorund: die feindliche Be- seßung; in der Zwischenzeit aber müßten die Offiziére thr Bvot in der

Weise verdienen, mie es in Rußland an der Tacesordnuna ift, uvd,

davor möchten wir. sie auch für die Zukunft bewahren. (Beifall b. Y. Soz.) W-rnn die Offiziere die Megieruna unterstüßt haben, so lag das aub in ihrem eigenen Interesse, Wenn feht mit Drohunaën

nperiert wird, wie ich sie eben delennieidnet habe, so wire das der

Standpunkt“ des modernen Landknechts, der dort seine Dienste “zur Verfüouno stellt, wo er am besten bezahlt wird, Allerdiitgs/ ih unter- stelle das dem Offizierkorvs nicbt: ick nehine an, g es nur einzelne Heißsvorne gibt, die in teser Wise vorgehêèn. Bei der Ueherführung der Offiziere in den Hivildienst, in Reich, Staat und Gemeinden, müssen die militärisken Ranoverbältnissé völlia aussceiden: ein Major

darf unler keinen Umständen eine St:Te im Bivildienst ablehnen, weil