1919 / 192 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 25 Aug 1919 18:00:01 GMT) scan diff

dec Grfiärung des Reichéarbeitéminis

fiattung der Kosten verlangen. Berlin, den 18. Auguft 1919. Der Negisterführer.

Pfeiffer.

Bekanntmachung.

Uzter dem 18. August 1919 ist auf Blait 61 des Tarif-

regifters eingetragen worben : Die zwischen

áu Hanno»er, dem Hanz overshen Koúsumverein, dern Zentral- verband der Böer- und Kondiloreien Hanuover: Linden am 5. Mai 1919 abgeschlossene Vereinbarung zur Regelung der Lohn- uud Arbeitsbedingungen in den BVelrieben ör Vädkereien und Brotfabriken wird aemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 Gebt t der Stodt- und Landk:eise Harnooer und Linden tür «lg-mein verbindlil erfsärt. Die allgemeine Verbi: dlichkeit vrgirnt mit bem 1. Ceytember 1819. i Dex Reichgarbeitsminister. S {lide.

Das Tarifregisier und die Negisterakten Törnen im NReick3- arbeitäministerium Berlin-NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 70b, während er regelmäßigen Dienststunden eingesehen roerden.

Arbeitgeber und Abeitnebmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des VMeidgarbeit8ministerivm8 verbindlih it, können von den Vertragöparteien einen Ebtruck des Tarifvertrags gegen Erstatiung der Kosten ver langen.

Berlin, den 18. August 1919,

Der Negistertührer,. Pfeiffer.

mr

Vefannuntmachung

Unter dem 16, Nvaust 1919 ist auf Blatl 57 des Tarif- j

registers eingetragen worden: Der zw schen dem Gemerkshastsbund kausmännlsGer An- gestelitenverbäude, Ortagiuppe Dort, und dem Vei band Dortmunder Bierbrauer zux Förderung ihrer oewerblichen Jrteressen G. m, þ. H. om 80 April 1919 abgesch!ossene Tarif- verirag zur Regelung der - Geéhalts- und bedingungeäà der Tcusmännish:n und tezrischen Ange stellten in Biervrauereien wird gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Neich2-Gesepbi. S. 1456) für das Gebiet deß Stadtkreises Dortmmd für allgemein verbindlich exklärt. Tou Ens Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. September Der Reich? arbeiismizister. Schlie,

Das. Tarifregister und die Negislerakten können im Neticg- }

arbeitéministeriuum, Berlin NW. 6, Luiserstrafe 33/34, Zimmer 70 b, während der regelmäßigen Dicnststunden eingesehen werden. Arbeitgeber und Arbeitnehener, für die der Tarisvertrag {nfolge der Etllärurg des Neichsarbeitäministerivms verbindlich ist, können von den Vertragé parteicn eincn Abd1uck des Tarisvert11ag8 gegen Erstattung der Kojten verlangen. Berlin, den 18. August 1919. Der Negistersührer.

BVelanntmacchGung.

Die Nationalversammlung hat beschlossen, sämtliche zu folgenden Geseyentwürfen

Pfeiffer.

1) Etwu.f eines Geseges über eine außerordenilice i shuldenverwal!ungageseßes vom 4. Juli 1919 und unter Nr. 11 789 das Gesetz über die Umbildunrg des Kommunagl- landiags dir Hohenzollernschen Lande vom 16. Juli 1919. Berlin, den 22. August 1919. Gesegsammluncsamt. Krlier.

Kriegsaößgabe, 2) Enton f eines Gesegzes über eine Kriegs8abgabe vom

VBormögen3zumachs, ) Entwinf eines Grundwechselsieuergeseßes, ) Entivurt eines Erbschaftssteuergesetes, ) Eutwurf eives Tabaksleuergesetes, ) Enlwurf eines Zündwarensteuerge seßes, ) Entwmf eines Spielkartensteuergeseges,

8) Entwumf eines Geseßes über ergänzende Maßnahmen gegen die Kapitalabwanderung in das Ausland,

eingegangenen Petitionen durch die Be‘chlußfassung über die genannten Geseßentwürfe für erledigt zu erklären.

Weiinar, den 21. August 1919. Jungheim, Direktor beim Reichstag.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 158 des Neich3-Gesegblatts enthält unter

Nr. 6998 das Geseß, betreffend Abänderung des Gesetzes über die Negelung der Kohlemwirtschafi vom 23. März 1919 (Reich&:Gefeßbl. S. 342), vom 20. August 1919 und untec

Nr. 6999 das Geseg zur Ergänzung des § 323 der Zivil- prazeßordnuns, vom 13. August 1919.

Berlin, den 22. August 1919.

Postzeitung3amt. Krüer.

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„Preuß: en.

__ Die Preußische Slaatsregierung hat den Regie: ungsrat N von Thielmánn in Frankenstein zum Landrat ernannt. i

il. —————_— bas p v

Die Preußische Staataregierung bat auf Grund des 8 28 des Lande2verwaltungs8geseßes vom 30. Juli 1883 (G.:S. S. 195) den Regierungsrat Oh1t in Schleswig zum zweiten Mitgliede

des Bezirks ausschusses in Schleswig auf Lebenszeit ernannt.

ba Finanzministerium. Betriïst: Aenderung der Posisheckordnun«.

1, Durch Bekauntmachung des Herrn Reichspostministers vom 22. Juli 1919, (Amtsblatt des

: | s Neichépostmin. S. 238) ist a'ch der Bergbau tadurch geschädigt werden wird, tessen Bedarss- Peel Ne Cord Ren vom 22. Mai 1914 wie folgt ge- deckuig an Grubenhöhzeen eine ‘ctbéblite Einbuße erleidet An

1) Im § 6 Abs. 1 werden ftatt deér Worte „Ueberweisurgen und Shecks“ die Worte „Ueberweisungen ( 7 1), Grfazüberweisungen

Arbeitgeber und ANibeitnchmier, für die der Tarifvertrag infolge ir) dar inisteriums verbindlich ist, können von den Vertranspaiteien einen Abdruck des TLarifvertrags gegen Er-

Me der Bäckerzwangsinnung Hannooer. der Bälerzwangsirnung Linden, der Vereinigung der Großbäckereien

(Reichs:Gesezbi. S. 1456) für bes ?

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Anste!llungs-

|

|

o) r. Æ£ D c 74 D r r M 2) Im § 6 Abs. 17 ezhält Saß 1 folgende eaiung:

| 11. Der Kostoinhaber ist verpflichtet, die Vordrucke zu Ueber- j weilungen, Grsaßüberweisungen, Schecken und Zahlungeanweisungen j torgfältia und sicher aufzubewahren 3) Jm § 6 Abs. Ÿ werden ftatt der Worte „UVeberweisungen ¿ und Schcck#“ die Woite „Veberweisungen, Ersatzüberweisungen, Sche®Èe und Zahlungsanweifungen" ge'egßt. __4) Im § 6 Ab). V Say 3 werden ¿zwishen „muß“ und „in“ die Worte „bei Ueberweisungen, Sc{elen und Zat lungsanweisungen“ eingesugft, 9) Im § 7 Abf. erhält Unterabsaß 2 folgende Fassung : Der Kontoinbaber kat der Sammelüberweisung ein Verzeichnis beizufügen, in diesem die einzelnen Ueberweisungen aufzuführen und für jede Eintragung eine Grsaßüberweisung zu fertigen. Die Vor- drude zu Ersctüberweisurgen werden ihm vcm Postsczeckamt unentgeltlih geltefert. Der AbsMhnitt dient zu Mitteilungen an den Gutschristempfäng-r. Die Sc{lußiumme bes vom Kontoinbaber zu unterscreibenden Verzeictnisses muß mit“ dem in der Saumelüber- weisung angegebenen Betrag übereinstimmen. 6) Im § 9 Abs. 1V wird als zweitec Unterabsaßz eiagefügt : __ Der Kontoinhaber hat tem Sammelscheck ein Verzeichnis bet- zusügen, in diesem die einzelnen Aufträc e aufzuführen und für jeve Sintragung etne Zahlungtanweisurg zu fertigen. Die Vordructe zu Zahlungsanweisungen werden ibm vom Postscheckamt unentgeltl ch geliefert. Der Abschnitt dient zu Mitteilungen an den Empfänger. Die Schlußsummme tes vom Kentoinhaber ju unters{hreibenden Ver- ¡eibnisses muß mit dem im Sammelsheck angegebenen Betrag über- einfümmen. Die Aenderungen treten am 1. September 1919 in Kraft. 11, Su 5. Künsftig ist also zu den? Sammelüberweisungen neben der Anlage zur Ueberweisung (Vordruck 77 1) für jede Ein- iragung eine Ei sauübeztotißing zu fertigen. ZU 6. Ms Verzeichnis zum Sammelsldecck dient auch fünftig der Vordruck 7% (Anlage zum Sammel\c(eck), i Die Vordrucke zu Ersazüberweisungen wnd Zohlungs- anweisungen sind sofort bei dem zufländigen Pestscheckamt zu bestellen. Dabei ist Konto-Ne. und Kontobezeichnung, unter der das Konto beim Postsceckamt geführt wird, anzugeben.

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24. d. M. in Tiazemünde gestorben.

pom 19. August 1919 hat folgenden Inhalt : Verfügungen : Leitung der Uus[ands8brtiefvost für die Veränderte Behandlung der gewöhnli&en telegrammverkehr mit den Vereinigten Staaten ron Amerikg: Ab- sendervermer? auf Sendungen nach der französischen Besaßtzung8zone. Nachrichten.

ZU den Ersazübeiweilungen sind zwei Vordrucke vor-

gesehen: für ÜUeberweisungea innerhalb bes eigenen PVosischeck- amis dienen Vordrucke in grüner Farbe, sür Ueberweisungen nach andecn Vosischeckämtern solche in gelber Fa: be.

Verlin, den 18. August 1919. i Der Finanzminister. Z. M: Lohletn.

An die rahgeordneten Brhörden.

Ministerium des Znnern.

Dem Landrat Freiherrn von Thielmann ift das Land- raisami im Kreise Frankenstein übertragen worden.

Minifterium für Wen [Malt Kunsi und Volksbildung.

Der Privatdozent Prose|or Dr. Aichel in Kiel ist zum

Universität ernannt worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 35 der Preußischen Geseysammlung enthält unter: Nr. 11787 das Gejep zur Aenderung des Geseßes, he- trefsend die Verwaltung des Staaisschuldenwesens und Bildung einer Staatsschuld: nkommission vom 24 Februar 1850 (Geseßz- jamml. S. 57), rom 4. Juri 1919, urter : / Nc. 11 788 das Geseß, betreffend Abänterung des Stag!s-

Nichfamtlihßes.

Parlameutarif®e Nazrichten.

__ Das Mitalled der Deutschen Nationalversammlung D. Friedrih Naumann, Vorsigender der Deutschen demo- kratischen Partei, ist nach einer Meldung von „W. T. B.“ am

e

Nr. 76 des „Amt3blatt*“ des Neichspostministeriums

british)e Besaßungszone auf Cöln 1; Beutelstücke; Funken-

Der Verlust an Holzertrag dur den Friedens-

land durch den Friedenêvertrag erleidet, erstreckt \ich auch auf den für e Wied: raufrichtung der Leben8möglichketten ertrag. geben künftig sicher verloren, und die weiten Forsten Obe. schlesiens ind gleichfalls in Gefahr, ab etrennt zu werden, da die in Aus!icht genommene Abstimmung möglich erscheinen läßt. legung der Forstitatistik von 1913 im abzutretenden Gebiete Preußens 193 894 fm Laubholz und 1 727 974 fra Nate:holz, d. h. 8,42 und 13,22, zusammen 12,48 bH des preußischen Gesfamtertrages, fünftig als Verlust zu zählen sin, die sich noch um 111726 fm Laubbolz urd 1558906 fm Nadelholz- oder um 4,73 und 11 ez, zusamnen 10,82 vH vermehren würden, wenn die Abstimmung in din be- tri ffenden Gebieten gegen das bisherige Vaterland ausfallen solite. Es brut niht betont zu werden

Brennholz würden 10,20 H Abstimmungsgebtet in Fortfall kommen.

Statiftik und Volkswirtschaft.

VETLT. 049. Die schwere Efnlbuße an wirtsckaftlicen Hilfsqrellin, die Deutsch-

T ( l notwendigen Holz- Die umtangreihen Waldgebiete Wesipreusens und - Posens

au do!t die endgúltige Abtretung als An Nüßztolz würden unter Kugrunte-

Abtretungs Abftix wungs-

Staatsforsten. . 13 542 368| 2 337 205/ 17/26 Staaisanrteil- |

1497 940} 11,06 Hl 134

forsien = A E Gemeindeforsten | 4336 649 164723| 3,80 100 814| 2,32 Stiftungsforsten| 433 809| 29 870| 6,8 11195) 2,8 Genossenforsten.| 649 538| 6254| 0,9 2010] Qu

Privat-]a. fideif. | 5191 0290! 457 239 forsten / b.andcre | 6356 216| 687951| 1044 922202 8,2 überhaupt. 30863 9283| 3 686 252] ‘11,94 3016893} 9,77. Dana ergibt \ick, daß der Staat 17,26 und gegebenenfalls sogar noch 11,06 von seiner aus den Forsten urmittelbar zufließenden Ein- nahmequelle verlieren winde. Von den Privatforsten würden sowohl di? Fideikommißforsten (a) wie die im freien Besi besindlichen (b) gleihfalls mit enem bohen Anteil an Verlust dur Abtretung bezw. nach Abstimmung beteiligt sein. (Nach der „Stat. Korr.“.)

8,81 853 650| 16,4

Ärbeitsstreitigkeiten.

Ueber die Lage des Ausstandes in Ober lesien leilt „W. T. B7“ vom Sonnabevd mit: Es sind ran Dare das Nybniker Revier, im Plesser Revier 15 bis 20 vH, im Zentralrev'ec wischen 30 bis 50 vH.

In Hamburg bat, wie „W. T. B.* meldet, eine von 2200 ausständigen Bankangestellten besudte Bckriamm un gegen drei Stimmen eine Ent sch{Gließung gefaßt, in der erklär wird, daß diz Angestellten sich durch die Antwort der Ban?!» leitungen und die ündrohung derEntlassung nicht einschüchtern ließen, und dicjenigen Angestellten, die bis jeßt sh nicht auf d'e Seite der Vankangesteliten gestellt hâtten, aufgescrdert werden von nun an cbenfalls dem Betrieb fern zu bleiben. Auch den Berliner Bankbeamten, hat der Scchlichtungs- aus} dchck «f Groß Berlin, wie hiesige Blätter melden, durch S ch@tebds]y ru c eine Tarifablösung în derselben Höbe zugeiprochen wie den Hamburger Bankangestellten. Der Verband Berlin erx Bankleitungen lehnte iotessen den Sciedsspruch ab mit der Begründung, daß der Schlhtungsauss{uß nicht so zusammengeseßt wurte, wie dies während des Generalaus\tandes im April vereinbart vnd bestimmt worden sei.

Zu der Mitteilung vom 22. August über tcn Schieds spruch des Shlihtungsaus\chusses ¿wischen dem Arbeits

geberverband Deutscher Versicherungsunter- nehmungen in Berlin und dem Verbande der

Deutschen Versicherungsbeamten in München gibt „W. T. B.“ nachträglich als Crgänzurg den weiteren Wortlaut des Schiedösprus: „Sochlich bslt cs der Schlichtungsauss{uß für eine Pflicht der Direktionen der Versicerungsgesellichaften, alles in ihrex Macht Stehende zu tun, u19 zu veranlassen, daß auch bei den Pro-

Möteilungtoorfteher om Anctomischen Jnstitut der dortigen |

ordentlichen Warschauer Universität ernannt worden.

visions-Generalagenturcn gleick@wertige Arbeittkrätie in glciher Weiss wie bei den Direktionen, also nach dem Tarif, besoldet werden. Sollte dic Erhöhung von Angçestellteneinkommen bei den Aaenturen infolge dieser Verpflichtung wegen der jetzigen Previsions- und Zuschußsäve nicht ohne weiteres erreichbar sein, so wird den Direktionen drincend empfohlen, dur evlspredende Aenderung der Provisions- und Zuschußäße Av- bilfe s{affen. Maßregelungen (egen Direktiontargestellte aus Anlaß ibr 8 Verhaltens in deer Angelegenbeit sollen nicht vor- genommen werden. Nechtsansprüche gegen sie aus temselben Anlaß dürfen niht erhoben werden.“

Na einer von „,W. T. B.“ übermittelten Meldung des Presse- büros „Radio“ aus New York haben sh dort die Musiker dem Ausstand der Schauspieler angeschlos\en.

Hurst nud Wiffenschaft.

__ Die Preußiscdbe Akademie der Wtssenschaften hielt am 31. Juki eine Gesamtsißung unter dem Vorsiß thres Sekretars Herrn Diels. Herr Fick sprach über die Entwtids lung der Gelenkform. Er besprach die Zulässigkeit der An- nabme des Muskel-influss s auf die embiyonale Gelenkform und teilte Ergebnisse cigeaecr Veriuche an jungen Tieren über die Beeinflussung der Gelenkform durch Veränderung der Muskelanordnung mit. Zu wissershaftlihen Unternehbm ungen haben bewilligt: die physikalish-mathemnatische Klasse HerrnStruve als aurerordentlide Zuwendung für die „Geschichte des Firfternhimmels“ 60004, Herrn En g ler zur Fortführung des Werkes „Das Pflanzenreich*“ 5000 4, Herrn Heider zur Fortführung des Unternehmens „Daus LTierreih“ 2000 46, ter Sächsi1chen Gesellschaft der W isfen- shaftea in Letpzig für die Teneriffa-Grpedition 333 4, der afadeznischen Kommission zur Herausgabe der Enz Flovädbdile der mathematishen Wissenschaften §000 M, dem Prof. Dr. Bodenstein (Har.nover) zu Arbeiten über® photohemishe Vorgänge 5090 (: bie philosophisMck- historische Klasse perrnErbmann für die Kant-Konunission 1000 Æ, Herrn Burdach für di- Bearbeitung des Brieswe{sels Lahmann-Brüder Grimm turch Prof. Leit mann (Jena) 200 -. Am 3. Juli starb in Lon-on das auswärtige Mitglied der pbysi- falisd-mathematishen Klaße Lord Ray lei 09, am 21. Sill ta Stockholin das fkorreipondierende Mitglted der physikalish-mathema- tishen Klasse Gustav Vetzius.

Nach po”nischen Zeitungsmeldungen is Frau Curice zum Professor der Radiologie an der

\F3artsezunga des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

gFamiliennachrichten,

Verlobt: Frl. Matbilde von Nosfenberg-L'p!nskt mit Hrn. Nitt«

meister Wernter Dzondi (Oels —Gutwohne, Kr. Del8). Frl. Anna Maria Lengefeld mit Hrn. Referendar Dr. jur. Kurt Schicke (Ziegenhal8—Neisse).

Gestorben: Hr. Postdirektor a. D. Arthur Kornater (Breslau)

wie schr die Bautätigkeit, aber

im Abtretungs8gebiet und 9,77 vH im Nach denBesißarten geréhnet, würden sich d'ekünftigen

E d e Scheckèn 91) und Zäßlungsanweisungen 9 19)" gesegt. | .

Abstimmungsgebiet, wie folgt, verteilen :

bgänge an Holtertrag im preußtiscken Abtrretungs- bezw.

Verantwortlicher S&riftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.

- 7

Verantwortlich für den ÄAnzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle,

MNechnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Me n aering) in Berlin. Druck der Norddeutshen Butdruderei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 82.

Vier Beilagen

(oînschließliß Börsenbeilage). al

und Erste, Zweite und Dritte Zeufkral-Handelsreaister-Beisggs, 9

Staat, geviet gédiet Besißart | Ertrag in E A 2E A v | E | Ertrag in | e Crtrag in | des i 6 Sesam fm | Besamt- | | | ertrages |- ertrages Kronfo1sten . ..| 34275 3010| 0,88 28 882] 8,4

¿ 192.

Nichkamtli®ßes,

Deutsches Reich,

Die Nachri@t von der mit Zustimmung der Reichs- und Staatsregierung erfolgten Eùsebung elner besonderen interalliierten Militärkommission untcr dem Vorsig des französischen Generals Dupont bat, zum Teil durch ebenso üverlriebene wie vorcilige Schlußiolgeuungen einiger Berliner Blättec veran!aßit, dazu geführt, daß fich in Oberschlesien die Meinung verbreiten konnte, das Schiésal Oberscziefiens sei ruñmehx völlig von dieser Kommission abhöngia und dadur ven vornzerein in einem für Deutschland ungünstigen Sinne entscieden.

Der Reichs- und Staatskommissar sür Schlesien und West- pojen erfiurt demgegenübec mit allem Nachdruck, daß das Schicksal des oberschlesischen Abslimmungsgebietes nach wie vor nur durch die in den einschlägigen Be- stimmnungen des Friedensverirages festgelegée Volks- abstimmung entschieden werden kann. Die Bevölkerung Des Vbstimmungs8gebietes hat demnach selbst zu entsczeiden, ob sie mit Polen oder Deutschland vereinigt werten wolle. Die traurigen Vorgänge der leßten Wochen und mehr noch deren unzweifelhafie Begleitersheinungen haven bei feinem Ober- shlisier einen Zweifel gelassen, welche persönliche Verantwortung er bei der Volfsabstimmung trägt und rah weier Richtung hin ec fich entscheiden muß.

TEB Si ara A Simi

Das auch in der deuschen Presse verbreitete Reutertelec- g'amra, daß der Oberste Rat in Paris auf Anregung des Marschalls Fo ben General Gough angewiesen habe, dafür gzu sorgen, daß Deutschland die Bedingungen durchführt, die ihm von Fo hinfichtllch der Näumung Lettlands auf- erlegt werben, unb baß es seine bisherige Weigerung aufgibt, lit, wie „W. T. B.“ hervorhebt, in dieser Form unver- siänblic. Es ftann als betanni vorausgeseßt werden, daß Die beutsche Regierung in ihrer Antwortnote auf die Forderungen von „Foch in seiner Note vom 1. August,

beireffend die Räumung von Lettland, sh auf den Slandpuntt gestellt hat, «der der Rechtslage entspricht:

Daß die ¿Forderungen der Entente sich nur auf Artikel 12 des Waffenfstillslantsoertrages stüßen. Darüber hinaus gehende Forderungen sind von der deutshen Negierung abgelehnt worden. Avs diesem Grunde hat fie die Abberufung des Generals Graïen Golß als einen Eingriff in die deutsche Kommandogewalt zurücigewiesen und es abgelehnt, sich von

der Gutente Vorschuiftén über die Art der Räumung ob auf dem Seewege oder dem Landweçe machen zu lassen.

Nuf denselven Nechlsstandvunkt gründet si die Stellungnahme zur Forderung Fohs, daß die Räumung vor dem 30. August beendigt sein müjßse, und daß alles Kriegsmaterial nur rah vrüeriger Zustimmung des Generals Gough abtransportiert werdzn solle.

Doß alîo die deutsche Regierung nicht allen Anweisungen der Ententenote hat nahkommen können, liegt nicht an einem Mangel an gutem Willen, sondern daran, daß diese For- derungen unbegründet waren. i;

Wenn jeyt Nzuter die Nachricht verbreitet, daß die deutsche Regterung veranlaßt werden jolle, ihre ablehnende Haltung auf- angeben, so würde dies nur eine neue Vergewaltigung Deutschlands bedzuten.

Der Zeniralrat ter deuischen sozialistischen Nepublik hat eine Wahlordnung zur Neuwahl der Arbeiterräte beschlossen. Die Neuwahlen müssen bis zum 30. November ducigeflührt sein. Alle Arbeiterräte können vom Zentralcat Aodrucke dexr Wahlordnung nebst Erläuterungen erhoiten.

Der Zentralrat hat fernex beschlossen, sür die Folge den Namen „Zeniralrat der Deutschen Arbeiterträte“ zu führen. 1

Der schwebdische Gesandte Freiherr von Essen hat Verlin uerlasser. Während seiner Abwesenheit führt der Legationsrat Danielsson die Geschäfte der Gesandischaft.

Im Neichsfinanzministerium fand am 22. Augutt cine Berarung der Sachverständigen aus allen beteiligten Berufsfeisen über den Plan des Umtausches der Bank- noten zum Zwee der Erfassung dzs darin vercsteckten Vermögens att. Von allen Beteiligten wurde laut Meldung des 14D.2, N die Veberzeugung zum Ausdruck gevraht, daß wirksame und ihocse Meßnahmen gegen die Steuerdrücterei und Kapital- lut getroffen werben müßien, und es wurde die Bereitwillig- fit zu erfeinen gegeben, der Reichsfinanzoerwaltung zu diesem Ziele mit allen Kräften zu helfea. Gegen den zunächst vor- g2hlageien Umtausch aller Ban?noten wurden aber von ollen Seiten sehr ernste Bedenken betreffs ihrer technischen Dürchfüßhrbarkeit und ZweEdienlichkeit erhoben. Die B e- ratungen über weltere Maßnahmen zur Erfassung des Vermögens, dos sih der Besteuerung zu entziehen sucht, a in ben Kreisen der Sachoerständigea fortgeführt Werd.

m ——

Die eigenmächtige Ausschreibung von Neuwahlen für die Berliner Arbeiter- und Betriebsräte dur den Vollzugsrat der Unabhängigen Sozialisten und Kommunisten hat die Neichzregierung zu energishem Ein- schreiten gezwungen. Auf Beschluß des FKeichskabinetts find die Näume des Vollzugs8rats, Jn den Zelten Ne. 23, laut ¿eldung des „W. T. B.“ militärish beseßt worden. Die Näume Hieiben unter militärisher Bewachung. Dem Bolizugérat ist bie weitere Benußung und jede Tätigkeit zur %Porbe:eitmg und Vornahme der Neuwahlen verboten. Die hierauf bezüglichen Akten find beshlaanahmt. Der Vollzugs- iat hat fich diese WMaßregelning felbst zuzushreibey. Sein Borgchen bebeutetz den Versuch, das HZuflandefommcn eines ordnungemüäßig gewählten Arbeiterparlamen1s für Groß

- bildet wurde.

Erfte Veilage_-

Berlin eigenmächtig und im Juteresse einer parteipolitishen Minderheit zu durchtreuzen. Es bedeutete ferner den Versuch, das Betriebsrätegescßz,- das von der Nationalversammlung be- reils in Angriff genommen ist, zu sabotieren. Die militärische Bejezung dient dazu, die gesamte Arbeiterschaft vor dem Terror palitisher Gruppen zu bewahren, deren Anführer nur die Abs sicht haben, ihren eigenen Einfluß zu stärken, per ——

Die Seifen-Herstellungs- und Vertriebs-Gesell- \chaft gibt bekanni:

G8 sind versiedentliß Bidenken laut geworden, daß die ber Bevölterung in Ausficht gestellten reinen Seifen (Feinseife, Haushaltekernseife und Nasierseife) nit, wie vorgesehen, im Monat September gelicfert werden können. Demgegenüber wird fesigeitelt, daß die ¿ettmengen zur Herstellung des Bedarfs an reinen Seifen volifiänbig zur Verfügung stehen, "und daß zurzeit keine Becenken be- stehen, daß die Seifen mnerhalb der vorgesehenen Seit, d. h. bis Ende September weiden abgeliefert werden.

Nah einer im Néeih8versicherungsamt gefertigten Zusammenfiebuag sind von den 31 Laudesversiherungs- anstalten und den 10 vorhandenenSonderanstalten bis ein- \{ließlih 30. Juni 1919: 28680 8380 Snoalidenrenten, 435 477 Arankenreaten, 787916 Altersrenten, 91205 Witwen- und Witwerrenten, 5341 Witwenfrankenrenten, 524324 Waijenrenten Hente an Waisenstamin), 295 Zusaßreaten bewilligt worden. Davon find in dem legten Kalendervierteljahre 37 027 Jn-

validenrenten, 18143 Krankenrenten, 11589 NUliers- renten, 5778 Witwen- und Witwerrenten, 419 Wilwen- franfearenten, 23019 MWaisenreaten, 27 Zusazrenten

festgeseßt worden. Jnfolge Todes oder aus andecen Gründen find bereits 1872 939 Jnoalidenrenten, 342 358 Krankenrenten, 48579 Aitersrenten, 14 794 Witwen- und Witwerrenten, 2276 Witwenfranfenrenten, 48 287 Waisenrenten, 73 Zusaßz- renten weggefallen, so Laß am 1. Juli 1919 noch 987 441 Jn- validenrenten, 93 124 Krankenrenten, 239 337 Ältersrenies, 76411 Witwen- und Witwerceuten, 83065 MWitwen- Frantenrenten, 476037 Waisenrenten, 222 Zusazyrenten liefen. Danach hat sich im leßten Bierteljahre der Bestand an

‘Juvalidenrenten um 7901 6, an Krankenrenten um 8346 6,

an Allersrenten um 4059 4/6, an Wiiwen- und Witwerrenten um 4492 46, an Wiiwenirankenrenten um 226 4, an Waisen- renten um 19360 #6, aa Zusazrenien um 24 4 e1- höht. Vis einschließlich 30. Junt 1919 ist Wiiwcngeld in 174 148 Fällen (daron entfallzn 8206 auf das letzte Viertel- jahr) und Waisenaussteuer in 16286 Fällen (davon entfallen 1455 auf das legte Vierteljahr) bewilligt worden, Auf Kceiegsteilneßmer entfallen bis Ende Juni 1919 : 41 948 Juoalidenrenten, 227 142 Krankenrenten, 4795 Witwen- renten, 1865 Wilwenkrantenrenten, 325250 Waisenrenten, 15 Busaßrenten, 100862 Wilwengelder und 4440 Waisen- ausfteuernt, insgesamt 706 317 Fälle. :

Anmerkung! Ueber das erste und zweite Vierteljahr 1919 liegen Mitteilungen dec Versicherungsanstalten 31 und 39 nicht vor ebensowenig solche Verficherungsanstalt 6 über das zweite Vierteljahr. De3balh sind die von ihnen für den 31. Dezember 1918 bezw. 81, März 1919 angegebenen Zahlen benußt worden.

Preußen

Ueber die Lage im Aufstand s3gebiet in Ober- \chlesien liegen die nadhstehenden Meldungen des „W. T. B.“ aus Bemhen vom Sonnabend vor: : :

Die Loge {ist im allgemetnen ruhig. Eine Feldwace inGoczalkowiß wurde von polnischen Banden und Soldaten reaulärer Truppenverbände, anscheinend unter Führung von polniscen Offizieren, mit zwei leichten Maschinengewehren und etnem schweren Maschinengewehr angegriffen. Stärke 100 bis 200 Mann. Durch Gegenstoß eincr mescrvefompagnie um 6 Uhr 40 Minuten früh wurde die Lage wiederhergesteUt. Die Grenze ist in Un eer Hand. Drei Verwundete deutscherseits. Fn Gleiwiß wurde ein Ueberfall auf das Provi1zntamt abgewiesen. Ein Venwundeter.

Unter demselben Tage meldet die 82. Neichswehrbrigade: In der Gegend von Pleß um 4 Uhr na§mittag starke Angriffe auf Feidwachen Lonkau und Gotts{allowtt, Letztere wurden von polnischen Banden und regulärenTruppen unter Führung vou Offizieren durch Minenwerferfeuer eingeleitet, Der in Gottschalkowißt eingebrcchene Feind wurde im Gegenstoß über die Grenze zurückgeworfen. Der Angriff auf Feldwache Lonkau wurde abgewiesen; in Gleiwiz wurde ein Angriff auf tas Proviantamt ab-

gewiescn. Sonst ist der Tag im Aufsstandsgebiet ruhig verlaufen.

Fine Metdung derselben Brigade vom gefirigen Sonntag lautet;

Südlih Godow/Lazisk? versulten im Laufe der Nacht polnische Banden die Grenze zu überschreiten. Sie wurden dur M.-G.-Feuer vertrieben. Zwischen Virkenthal und Wohlau erfolgten au mehreren Stellen auf unsere Feldwaxchen Angriffe durch polnische Banden. Hierbei wurde ein Unteroffizier, der leiht ver- wundet wurde, heimtüdish ermordet. Sonst verltef die Nacht ruhig.

Eine weitere Meldung der 32. Reichs8wehrbrigade besagt: In der Gegend slidlih Goldmanns8dorf, Kreis Nybuik, überschritt eine polnishe Patrouille regulärer Trupven die Grenze. Sie wurde vom Grenzs{huß zurückgetrieben. Dabei fiel ein Pole verwundet in unsere Hand. Er gehört + dem GrenzschWuß Beutren an, der aus obershlesischen Ueberläufern ge- Bei Hohenlohehütte wurde ein tort ver-

bliebenes Insurgentennest gesäubert. Sonst verlief der Tag ruhig.

Bei elner Kundgebung, an der sih die deutsche Bürgerschaft Tonderns außerordentli zahlreich beteiligte, wurde nach Meldung des „W. T. B.“ diejer Tage folgende Entschließung einstimmig und mit stürmishem Beifall an- genommén : i E

Die Bevölkerung der deutscken Stadt Tondern gibt nodmals in leßter Stunde ihrer Empörung darüber Ausdru, daß durch die unberechtigte, jeder geschidtliden Üeberlieferung und allen wirtschaft- lichen Zu\ammcenhängen bohnsprehende Einbeztehung rein deut)cher Gegenden, wte der Stadt Tondern und des Fleckens Hoyer, in das ersie Abs'immungögebiet die Bewohner dieser Gegenden gegen ihren Willen und ohne die Möglichkeit irgendwelher Gegenwehr au das

um Deutschen NeichLauzeiger und Preußischen Staats3auzeiger.

Berlin, Montag, den 25 Aust

1919.

ihnen fstammesfrernde Dänemark zwangsweise ausgeliefert werden sollen. i i /

Die Bevölkerung Tonderrs richtet an die Neichêregierung und an die Preußische Regierung die cindringliche Viahnung und Vitte, mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln auf die zur endgültigen Festsezun; der Grenze berufene Kommission dahin einzuwirken, daß unter Anerkennung der nationalen, wirtshaftlißen und geographischen Zufamrengebörigteit dieser Gebiete mit dem deutschbleidenden Schleswig-Holstein die künftige Grenzlinie so gezogen werde, daß ste dieje Gebiete bei Deutschland beläßt. Í

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Lie „W. T. B.“ aus Franïfuri a. O. meldet, beschloß der Bundestag der Tommunaalen Polizeibeamten die Ver- s{melzung mit dem Polizeibeamtenverband Preußens und die Bildung einec Einheitsgewerkshaft im Reichs- verbande der Polizeibeamten Deutschlands. Mit diesem Zusammenscluß find 25 009 Polizeibeamie aller Dienst- grade im Preußenverbande organisiert.

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„W. T. B.“ verbeitet folgende Mitteilung: Die rückfichis- lose Pogromhetze gewisser radikal-antisemitishec Krsise hat in jüngjter Zeit die bedenklihsien Äuswüchse gezeitigt und wiederhoit zu Plünderungen und Zusammenstößen geführt. Es liegt auf der Hand, daß eine derartige Verhezung der Massen den zu dem Wiederaufbau und dec Gesundung des Volkg- ganzen dringend erforderlichen inneren Frieden auf das \hwerste gefährdet. Der Staatskommissar für die Ueberwachung der öffentlichen Ordnung hat fich daßer gezwungen gesehen, diesem gesährlichen Treiben entgegenzutreten. Es handeit fih dabei uicht um eine Be- hinderung legaler politischer Parteipropaganbda, wohl aber wird gegen jede Wüh!arbeit, die offenfihztlich nur den Zweck ver- folgt, die Leidenschaften der Massen aufzupeitichen, die öffent- lie Nuhe und Sicherheit zu stören und die Festigung der Staatsautoriiät zu ersczwoeren, ohn? Auschen der Partei rüd- fichtslos verargangen wecden.

Desfterreik,

Am 28. Augut findet in Mährisch-Ostrau im Büro des amerikanischen Delegierten eine offizióse Sizung der Jnternationalen Kohlenkommission statt. Die deutsche Regierung wurde eingeladen, einen ständigen Vertreter f iu zu entsenden. Die internationale Kohlenkommission soll fich mii der Prüfung der Kohlenfrage in Oberschlejien, Teschen, Dombrowa and der Tichechoslorakei befassen und Ma nahmen. vorschlagen, um die Kohlenförderung wiederherzustellen und weiter zu hebzn.

Ungarn,

Das „Ungar. Telegr.-Korresp.-Bürc“ meldet unter dem 23. August aus Budapest:

Heute nachmittag ist vom Präsidenten der Friedens“ Tonferenz Clemenceau ein Telegramm bier eingetroffen, in dem mitgeteilt wird, daß hie alliierten und assoziierten Mächte die Verwesersaft des königlichen Prinzen Josef und die dur den Prinzen ernannte Negierung nicht aneckennen und erklären, daß sie nicht geneigt sind, mit dieser Regierung über den Frieden zu ver bandeln. Nach Einlaufen dieses Telegrammes berief Ministerpräsident &rierich sofort einen Ministerrat ein, zu dem auch Prinz Josef ershien. Cs wurden zwei wichtige Entschließungen getroffen und zwar (1stens, daß Prinz Föfef infolge der Stellung- nabme der Entente seine Tätigkeit als ab- geschlossen betcachtet und von der Verweserschaft zurüctritt und zweitens, daß auch die durch den Prinzen evnannle Negterung ¿UrUcktritt.

Von diefer Er.tshlienung machte der Ministerpräsident Friedrich persönlich - der in Budapest weilende» Ententemission, mittels Funk- ipruchs auch der: Präsidenten der Friedensfoaferenz Clemenceau Mit- teilung. Die Budapester Ententemission forderte den Vinisterpräsidentenauf,einMinisteriumzubilden, in welchem fämtlide Gesellshaftsshihten des Landes vertreten sind. Zugleich wurde der M nisterpräsident aufgefordert, unter allen Umständen für die Aufrechterhaltung der Ordnung zu sorgen. Die Entente stellte zur Bildung ber neuen Regierung eine Frtst von drei Tagen. N

Vier auf kehrte der Minisiervräfident in den Ministerrat zurüdck, wo der Minister des Neußern Lovaszy im Namen der Mitglteder des ¿urüd- getietenèn Kabinetis voin Prinzen Josef Abschied nahm. Er erklärte, Prinz Joscf habe sich in den Stunden der Krise zum Handeln ent- schlossen, weshalb ihm der ewiae Dank der Nation sicher sei. Der Prinz verabschiedete fch bewegt von seinen Mitazubeitern. Der Ministerrat be lol sodann, bis zur Bildung der neuen Negterung die Geschäfte des Landes weiter zu führen. Prinz Josef wird morgen vormittag cine Advichiedsproklamation an die Nation erlassen.

Poícn.

Der „Gazeta Warzawska“ zusolge warde ein Vertrag ¿wischen Petljura und Polen auf folgender Grundlage abgesh!ossen: i i i

Die Negieruag Petljuras erklärt ihr grundfäßliches Desinteresse- ment betreffs Ostgaliziens. Polen und dic Ufkraine verpflichten 1h, mit vereinten Kräften gegen den Bolschewismus zu kämpfen, Die polnische Negierung verspricht, daß sie ohne die Einwilligung Petljuras das von seinem Militär besezte Gebiet nicht betritt.

Großbritannien und JFrland.

Die englishen Blätter vom 283. melden, daß nach einer voa der Preß Association vcröffentlichten Mitteilung die Freis lassung des deutschen UV-Boot-Kommandanten Kiesewetter, der wegen angeblicher Versenkung von Hospitals schiffen im Tower gefangen gehalten wurde, „im Widerspruch zu den Ansichten der Admirakität“ erfolgt sei. Wie die Mit- teilung weiterhin besagt, werdz befürchtet, daß die Frei- lassung Kiesewetters zu Zweifeln Anlaß geben könne, ob über- haupt beabsichtigt sei, die 71 auf der Auslieferungsliste der Admira!nät stehenden deutschen Secoffiziere zur Verantworiung

gu ziehen. : Frunfkreick,

Im Obersten Rat sezle am ‘Freitag Hover seine Darlegungen über die Lage in Oberschlesien fort. mitiags begaven sih Hoov:.r und Loucheur nah Vezsaillés;

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