Bekanntmachung.

\he Metallarbeiterverband, Bezirk VITI, a. Main hat in Abänderung der in Nummer 160 ch8anzeigers vom 18. Juli 1919 erfolgten Verbindlichkeitserklärun vertrans vom 15. Jun et der Städte Frankfurt (Main), omburg v. d. Höhe, Oberursel und Cronberg beantragt, das und den Tarifvertrag für den und Landkreis Frankfurt a. M. und die Orte Mainkur und Fechenheim für allgemein verbindlich zu erklären. gegen diesen Antrag können bis zum erhoben werden und sind unter. Nummer Neichsarbeitaministerium, Berlin,

Der Deut in Frankfurt des Deutschen Rei Bekanntmochung, Kollektivobkommens und Tarif für die Metallindustrie im Gebi

olleftivabkommen

Einwendungen 10. September 1919 L B. B, 1607 Luisenstr 33, zu richten. Berlin, den 23. August 1919. Der Reichsarbeitsminister. Schlie.

Bekanntmachung.

peziergehilfen Deutschlands, der Verband der Sattler und Verwaltungsstelle Tapezier- n beantragt, Mai 1919 in Kraft

Der Verband der Ta Filiale Karlsruhe, Portefeuiller

Deutschlands, Karlsruhe, und die

Innung des Sattler-, und Dekorationsgewerbes Karlsruhe habe den zwischen ihnen abgeschlossenen, am 1. getretenen A rbeitsvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen im Sattler-, Tapezier- und Dekoration3- gewerbe gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Gesegbl. S. 1456) für den allgemein verbindlih zu erklären.

Einwendungen gegen diesen 10. September 1919 erhoben werde I. B.R. 1616 an das Reichsarbeitsmin straße 33, zu richten.

Berlin, den 23. August 1919.

Der Neichsarbeits3minister. Schlie.

Stadtbezirk Karlsruhe für

Antrag können bis zum n und sind unter Nummer isterium, Berlin, Luisen-

Vetranntmao ung.

Die auf Grund der Bundesratsverordnungen voni 26. No- vember 1914, 22. Dezember 1914, 10. Februar 1916 und 13. Dezember 1917 angeordnete Kwangsverwaltung der nach- slehend verzeichneten britischen, französishen und amerikani Vermögensgegenstände ist aufgehoben.

Verzeichnis, a) Grundstücke. LBrltisGe Grundes

Klosterstieg 2 Adolphstr. 22 Eidelstedterweg 30 Börnestr. 27

Krancis Gerard Baker

Alfred W. Barber

Thomas Doug!as

Frederic William Hagan, Henry George Hagan, Aibert Peter

und Clara JIfsabel

Pagan, verehelichte Lind, in

5 burg? Grben Salomon Jacobs.

Tonistr. 2 und 4 Sachsenstr, 49 und Wendenstr. 96, 98 und 100

2 ans Grund-

Spaldingstr. 64/68, 70, 70 a, 70 þ Neinbeckerweg 32, Bergedorf

G. Sontowski & Jsidore Heller

Geschwister Mc. Cann. b) Firmen. 1. Engli sche. Hamburger Kohlenkontor William F. Mac Kenzie, das sonstige Vermögen des Juhabers dieser Firma. c) Nahlässe. 1, Französische. Nachlaß der in Lokstedt verstorbenen Schwestern Franckendahl. d) Sonstige Vermögens8gegenstände.

1. Britishe Vermdögens8- gegenstände.

GesMäftsanteile

Hamburg, und

Eigentümer. Beteiligung der brit. Firma Harris Bros & Co. in Lon- don an der Firma Henry P. Newman Mandschurische Export G. m. b. H. in Ham-

g

Staatsangehörig? Frau Martha Bock, geb. Hirsekorn , CURNRE Brüderstr. 17/19,

Bei ‘Kriegsausbruch Houlder Bros & Co., Ltd. London.

Aktiêèn der Continentalen Nhederei A.-G., Hamburg, und die Erträge

2, Französische Vermö- gensgegens|tände. Aktien der Continentalen Rhederei

A.-G. EHamburg, und die Erträge

Bei Kriegsausbru Les Fils de D. Fouquet, Marseille, N. & M. Favre Fròres

3. Amerikanische Vermö“ gensgegenstände.

Forderungen und Wertpapiere Bolis in Denver,

The Standard Paint Company, Der amerik. Staatsangehörige

Carl Gerhard Noojen in Minneapolis.

Aktien an der Firma Nuberoidwerke A.-G., Hamburg

r Pypor heren, Wertpapiere,Sparkassen-

Hamburg, den 22. August 1919.

Die Deputalion für Se Schiffahrt und Gewerbe.

Die von heute ab zur Ausaabe gelangende Nummer 160

des Reichs-Geseßblatts enthält unter: … Nr. 7002 eine Verordnung,

Zeugen und Sachverständige, vom 21. August 1919, und unter

Nr. 7003 eine Verordnung, betreffend Abänderung der Verordnung über den Verkehr mit Opium vom 15. Dezember 1918 (Reichs-Geseybl. S. 1447), vom 20. August 1919, 25. August 1919.

itungsamt. Krüer.

S M d

betreffend Gebühren für

Berlin, den

Preufßen.

Cotibus zu Landräten ernannt. ———

(Geseßsamml. S. 221) hiermit das Recht verliehen,

Kreise Wittenberg und

nach Bitterfeld

einer dauernden Beschränkung zu belasten.

findet dies Necht keine Anwendung. Berlin, den 15. August 1919. Namens der Preußishen Staat8regierung.

Fishbeckl. Heine. Braun. Oeser. arma m4 S Fh Finanzministerium "1

in denen die Personen, die oder die

anspruch haben,

werden. Berlin, den“ 19. August 1919.

Der Finanzminister. J. A.: Fernow.

Verwallung der direkten Steuern in Berlin.

Kenninisnahme. Berlin, den 19. August 1919. Der Finanzminister. J. A.: Fernow. berufungskommission.

E Miniserium des June e

abzutretende Memelgebiet bestellt worden.

kreise Cottbus übertragen worden.

shwächung zur Einziehung bestimmt.

BekanntmaGtün@

rohen Naturerzeugnissen, Heiz- und Leuchtstoffen vom heutigen Tage ab wieder gestattet. Frankfurt a. M., den 22. August 1919.

Der Polizeipräsident. J. A.: Dr. Neuber.

Bekanntmachung.

Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBI. S. 603) habe ich dem Schankwirt Adolf Lievan in Berlin-

den Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs wegen Unzuverläsfigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 19. August 1919.

Landespolizeiamt beim Staatskommissar für Volksernährung. M Dl Fal:

— —

Bekanntmachung.

Der Firma Wwe. B. Danzig & Sohn, Cöln, Gilba(- straße 18, sowie deren Inhabern, Wwe. B. Danzig, geb. Steinhardt, und Walter Danzig, Cöln, beide Gilbach- ftraße 18, wird auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Sey- tember 1915, betr. Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, der Handelt mit Gegenständen des fäglichen Be- darf s, namentlich aud mt Lebens- und Futtermitteln jeder Art sowie mit Tabakwaren, Seife und Textil- waren untersagt. — Die Kosten vorstchender Bekanntmachung haben die Beteiligten zu tragen.

Cöln, den 183. August 1919.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr, B illstein.

linmmis=gie===q]

Bekanntmachung. Den Handelskéèuten Franz Hecking, Frau Olga Ke stin und Frau Wilhelmine Lehmann, sämtlich von hier, ist auf Grund der Vundesratsyerordnung vom 23, September 1915 (RKGBV[,

Die Preußishe Staatsregierung hat den Regierungsrat Klein in Merzig und den Bürgermeister Dr. Eichler in

Dem Neichsfiskus, vertreten durch den Reichs\chaßz- minister, wird auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874

1) zum Bau einer zweiten Hochspanaungsleitung von Zschornewiz im Kreise Bitterfeld nach Piesteriz im

2) zum Bau einer Hochspannungsleitumg von Zschornewißz

das erforderlihe Grundeigentum nötigen\alls im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit ( Auf staatliche Grundstücke und staatlihe Rechte an fremden Grundslücken

Mit der Senatskommission für die Neichs- und auswärtigen Angelegenheiten in Hamburg habe ih bezüglih der Behandlung der Renten aus einer noch ungeteilten Erbschaftsmasse eines vor dem 1. Januax 1900 gestorbenen, zuleßt in Hamburg wohnhaft gewesenen Erblassers und aus einer der hamburgishen Vermögenssteuer unterliegenden Stiftung bei der Staatssteuerverwaltung in Preußen und in Hamburg cine Vereinbarung getroffen dahingehend, daß in den Fällen,

1. aus einer ungeteilten Erbschafismasse, deren Erblasser vor dem 1. Januar 1900 gestorben ist und in Ham- burg seinen lezten Wohnsiß gehabt hat, Nenten beziehen,

2. auf Renten aus einem Stiftungs8vermögen — ins- besondere Familienstiftung —, welhes der ham- burgischen Vermögenssteuer unterliegt, einen Necht3-

in Preußen ihren Wohnsiß oder gewöhnlichen Aufenthalt haben und daher der preußischen Ergänzungssteuer unterliegen, die Ergänzungs8steuer von dem Kapitalwert der Renten und die hafnburgische Vermögenssteuer von dem Kapital der ungeteilten Erbschastsmasse oder der Stiftung nuc je zur Hälfte erhoben

An die sämtlichen Negierungen und an die Direktion für die

Abschrift erhalten Euer Hohwohlgeboren zur gefälligen

An die sämtlichen Herren Vorsißenden der Einkommenssteuer-

Der bisheriae Regierun gspräsident in Gumbinnen, Graf Lambsdorff, ist zum Reichs- und Staatskommissar für das

Dem Landrat Klein is das Landratsamt im Kreise Merzig und dem Landrat Eichler das Landratzamt im Land-

Das Meningokokken-,Genickstarre“-Serum mit der Kontrollnummer 23, geschrieben: „Dreiundzwanzig“, aus der Chemischen Fabrik E. Merck in Darmstadt ist wegen Ab-

Dem Händler Daniel van der Knaavy, geboren am 10. April 1881 in Schiedam in Holland, wohnhaft in Schiedom, wird hierdurch der Handel mit Gegenständen des täglichen Be- darfs, insbesondere Nahrungs- und Futtermitteln aller Art, ferner

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger

Schöneberg, Cisenacherstr. 58, durch Verfügung vom heutigen Tage

S. 603) der Handel mit Lebensmitteln, insbesondere mit Eiern, wegen Unzuverläffigkeit untersagt. — Die Kosten dieser Bekanntmachung haben die Genannten zu tragen. Herzberg (Elster), den 23. August 1919. Der kommissarishe Landrat.” von Pappenheim. e —————

BekranntmaGuünas Dem Schankwirt Hermann Sonnabend, hier, Lastadien- straße 6, ist durch Ve:fügung vom heutigen Tage auf Grund der Verordnung des Bundesxats zur Fernhaltung unzuverlä|siger Per- sonen vom Handel vom 23. September 1915 der Handel mit Lebensmitteln und sonstigen Gegenständen des

täglihen Bedarfs, insbesondere die Abgabe von SPelsen und GSeträuten im Gastwirtschafts- gewerbe, wegen Ausshanks von Trinkbranntwein, der aus Brennspiritus hergestellt war, untersagt worden.

Königsberg i. Pr., den 19. August 1919. Der kommissarische Polizeipräsident. F. V.: N it \ ch, Polizeiassessor.

NZichlkamtkligGes,

Deutsches Neich.

Der ständige Ausschuß für auswärtige Ange- legenheiien hielt geslein in Anwesenheit des Neichsministers des Ueußern im Auswärtigen Amt seine erste Sizung ab. Nachdem der Reichsminister über die wichtigsten shwebenden politischen Fragen Bericht erstattet hatte, wurden allgemeine Fragen der auswärtigen Politik besprohen. Die Verhand- lungen waren nicht öffentlith.

tee em enan ut armer À

Zu der Frage des Notenumtauschs gibt das Neichs- finanzministerium bekannt:

Ueber die Durhführung des Gesetzes gegen die Kapital- fluht Haben in den lezten Tagen Besprechungen mit einem großen Kreis von Sachverständigen stattgefunden. Nach dem Ergebnis dieser Beratungen beabsichtigt der Reichsminister der Finanzen nicht, den Umtausch des deulshen Papiergelds vor- zuschreiben. Eine Abstempelung der Banknoten usw. ist überhaupt nie in Frage gekommen.

Eide

Veber eine Gehorsamsverweigerung deutscher, im Baltikum stehender Truppenteile wird durch „W T. B.“ folgendes gemeldet: „Die lettländishe Regierung hatte den im Baltikum im Kampfe gegen den Bolschewismus stehenden Truppen Bürgerrecht zwecks Ansiedlung versprochen. Dieses Versprechen wurde gebrochen. Die deutshe Regierung hat gegevüber dieser Stellungnahme der lettländischen Regierung die Zurückziehung der Trvppen angeordnet. Der Kommission, die die Truppen im Jnteresse ihrer Forderung einer Ansiedlung zur Regierung gesandt hatten, wurde wohlwollende Erwägung zugesagt. Die Truppen, die aus dem Bericht der Kommission und aus der Tatsache der fortlaufenden Abbeförderung von Truppen erkannten, daß ihr Streben nah Aufrechterhaltung ihrer Rechte und Bekämpfung des Bolschewismus außerhalb der Grenzen Deutschlands nicht Unterstüßung fand, wollen sich nicht auf- Lösen lassen und haben durch ihre Vertreter am Sonntag folgenden Bes luß gefaßt:

«Wir sämtliche in Kurland stehende Truppen sind fest ents{lofsen, unter allen Umständen unsere mit unserem Blute wohlerworbenen, durch Vertrag verbrieften Nechte auf Bürgerreht und Siedlung- in Lettland aufiehtzuerhalten. Jn felsenfestem Vertrauen zu unseren Führern bitten wir dice, mit uns auszuharren und nicht zuzulassen, daß wir um unsere Zukunft beirogen werden. Wir bitten einstimmig Herrn Major Bischof, diese unsere Bitte unserem Oberbefeb1shaber Herrn Grafen von der Golß vorzutragen.

Im Namen der Delegiertenversammlung gez. Pionier Engell, 2. Pionierkompagnie der Eisernen Division.“

Jn Ausführung dieses Beschlusses wurden folgende Telegramme abgesandt: s

An Oberpräsident W innig: Sämtliche reihsdeutshe Truppen, durch ihre Abgeordneten heute in Mitau vertreten, haben bes{lossen, hier im Lande zu bleiben. Sie wollen Erfüllung der VersyreÞen tes Bürgerrehts und der Ansiedlung, haben ihre Führer um Ünterstüßung gebeten und sind bereit, weiter als Vorposten die Heimat, besonders Östpreußen, vor Bolschewismus zu shüßen. Wir Bitten, weiterhin wie früher als Neihskommissar unsere Nechte zu vertreten und unsere Zukunft auf eigener SholUe im *Baltenlande sicherstellen zu helfen. Für die Delegiertenversammlung gez. Pionier Engell.

An Reichspräsidenten Ebert, Reichskanzler Bauer, Nationalversammlung und NReich3wehrminister Nos ke: Sämtliche rei{sdeutshe Truppen, dur ihre Abgeordneten heute hier in Mitau vertreten, haben be\chlossen, bier im Lande zu bleiben. Sie wollen Erfüllung der Verfyrechen des e und der An- siedlütng, haben ihre Führer um Unterstüzung gebeten und sind bereit, weiter als Vorposten die Heimat, besonders Ostpreußen, vor Bolschewismus zu \{hüßen. Wir bitten und erwarten, daß die Ne- gierung von Erwäguvgen und Erörterungen, die unserer Kommission in Aussicht gestellt sind, unverzüglichß zur Wahrung unserer Nechte übergeht und durch die Tat beweist, daß ihr die versprodene S. fihaft- machung des Soldaten auf eigener Scholle ernst ist.

Für die Delegiertenversammlung ges. Pionier Engelk.

Die Fükrer haben in Erkenntnis der Stimmung der Truypen und der Berechtigung ihrer Forderungen die vorgeseßten militärischen Dienststellen gebeten, die Interessen der Soldaten voll zu wahren. Alle treibt vor allem die \{chwere Sorge, daß nah der Näumung Lettlands die Heimat ganz unmittelbar vom Cinbruch des Bolsche- wiómus bedroht wird.

Hierzu wird dem „W. T. B.“ von zuständiger Seile ge-

meldet: Die Reichsregierung hat noch vor kurzem, als der

lettishe Gesandte Schreiner sein Beglaubigungsschreiben über-

reichte, die lettische Regierung auf die Gefahren aufmerksam

gemacht, die entsteh# könnten, wenn die im Baltikum stehenden

Truppen dem Befehl der Regierung entgegen jene Gegenden nicht verlassen wollten, in denen sie si zuf

weil ihnen durch Vertrag vom 29. Dezember 1918 das letlische Einbürgerungsrecht versprochen war. Regierung das Versprechen erfüllt, das sie den Truppen- deputationen gegeben hatte, welhe in Weimar vorstellig ge- R waren und die Stimmung der Tuuppen geschildert atten. Friedensvertrag zu erfüllen, und fie muß allem Nachdruck aan bestehen bleiben, daß die Räumung des BValtikums \{leunigst erfolgt.

aegen etwaige Einfälle bolshewistisher Banden hat an der Reichsgrenze zu geschehen.

edeln hofften, Damit hat die deuische

Im übrigen ist die Reichsregierung verpflichtet, den deshalb mit

Der Schuß Ostpreußens

Hierfür wird in der nötigen

a

Weise Vorjorge getroffen werden, Jm Zusammenhang mit

Räumung des

y Mitau zurückzukehrea.

N

nißbilliat wird.

Die Regierung hat Verständnis für die Mißstirnmung, unter den Freiwilligen herrscht, die sich nur deshalb an- iben ließen, weil sie auf Ansiedlung im Baltikum hofften, ir fle hat nicht die Machtmittel, die Wünsche der Truppen ersüllen. Die Regierung erwartet von den im Baltikum mandierenden Truppenführern, daß sie die Truppen über

verhängnisvollen Folgen ihrer Disziplinlosigkeit aufklären

d zum Gehorsam zurückbringen werden.

fewaeaprmrezi]

Zur Durchführung der Verminderung des Heeres auf tünstighin Neuan- bungen und Neueinstellungen in die Neichswehr / Für zurückehrende Kriegs8gefangene und die bei viélungsslellen zurücfgehallenen Kapitulanten wird eine immte Anzahl von Unteroffizier- und Mannschaftsstellen | Es empfiehlt sich, wie „W. T. B.“ führt, daher niht, zum Zwecke der Meldung noch kost- lige Reisen zu Werbestellen oder Trxuppenteilen zu unter-

uind des Friedent vertrages sind

boten. ngehallen weiden.

mnen, da sie ohne Erfolg sein werden.

VBreufzen.

Die nach Oberschlesien gereiste

; Wort. ige militärische Lage.

takistischer gewesen ist.

‘gänge im Juni dieses Jahres.

c Beuthen nach Neudeck.

hien ihre Beschwerden vor.

einer Könferenz geladen waren. Sodann fuhren die

ften nach der Godullahütte und der Schlesiengrube. b Vertreter des Staatskommissars Hörsing begleitet die timisfion der Arbeitersekretär Brisch aus Hindenburg. lle wird der weitere oberschlesische Jndustriebezick ber cift.

t Kommission sind zwei Dolmetscher beigegeben.

„W. T. B.“ meldet aus Breslau: Nachdem im ober-

lefishen Yndustciegebiet wieder Nuhe und Orduung Melehrt sind, die Arbeit in den Gruben und Hütten- llen zum größten Teil wieder aufgenommen ist, nunmehr e Gefahr mehr besteht, daß die Arbeitawilligen durch oristishe Akte von der Arbeit abgehalten werden, und

h das iatkräftige Eingreifen der Reichswehrtruppen

lindeten ‘v ershärften

den war. Es treten somit wieder die Bestimmungen des agerungszustandes in Kraft, die vor dem 18. August 1919 holten Haben.

Das Generaikommaudo Berlin teilt laut „W. T. B.“ lich mit: Nach einer Mitteilung der interalliteïten Wasffen-

ubt worden. Es muß daher abgewartet werden, bis eine Ltweilige Entscheidung der alliierten Regierungen ergangen „Die zu erwartende Entscheidung wird in derselben Weise entlicht werden. Anträge an das Kriegsministerium bezw. die Genera!fommandes sind bis dahin zwecklos.

Veber Kohlenförderung und Transportfrage d dem „W. T. B.“ mitgeteilt:

In letzier Zeit wird vielfah aus Bergarbeiterkreisen in Presse die Ansicht vertreten, eine Steigerung der Kohlen- derung hahe deshalb keinen Zwet, weil der Abtransport t Kohlen infolge des Mangels von Transportmitteln un- H sei. Es wird vor allem darauf hingewiesen, daß die

1

Ali rderten Kohlen wegen Nichtgesiellung der Wagen auf Halde Uzt werden müssen und daß infolgedessen große Kohlen- en auf den Halden lagern.

„Demgegenüber muß festgeellt werden, daß die Halden- ande in Wirklichkeit nicht so groß sind, wie man nach în Darstellungen annehmen sollte. Jm Ruhrrevier lagerten Juli d. J. 467000 t auf den Halden, davon waren 000 t Steinkohle, 240000 t Koks und_ 8000.4- Brikeits,

Baltikums war auch die Nükoerlegung ; S. Reservekorps angeordnet, und der Kommandierende (s Korps, Graf von der Gols, hafte Befehl, nicht méhr Als Graf von der Golß am Augujt von der Gehorsamsverweigerung eines Tei's der ppen erfuhr, hielt er sih verpflichtet, auf eigene Verant- rung nah Mitau zurückzukehren, um seinen Eiäfluß auf Truppen geitend zu machen. Infolge der Unruhen kam es der in Mitau auc zu Zusammenstößen mit lettischem Militär, hei zwei letlische Kompagnien entwaffnet und die lettische mmandaniur geplündert würde. Graf von der Golß hat in m Schreiben an den lettischen Oberbefehlshaber dies ge- fbilligt, sein Bedauern ausgesprochen, eine eingehende Unter- hung versprochen und angeordnet, daß die weggenommenen (fen wieder zusammengebracht würden. Graf von der Golß weiter einen Korps8befehl an die Trupven erlassen, in bera zidersezung der Truppen gegen den Befehl der Regierung

Entente- mission traf laut Meldung des „W. T. B.“ gestern miitag im Stabequartier. der 117. JInsfanteriedivision }, Neihs8wehrbrigade) in Gleiwiß ein. Der Divisions- mandeur, General Hoefer begrüßte die Kommission und hle nah ihren Wünschen. Der Führer der Kommission, erstieutnant Tidbury, bat um die Genehmigung, im Ge- e der Division zu reisen, um persönliche Eindrücke zu ge- inen. Diese Genehmigung wurde erteilt. Sodann nahm erste Generalslabsoffizier der Division, Hauptmann Gall

Er schilderte die Entwicklung des polnis{en Aufstandes und die Der Vortragende bewies an der Hand reicher Dokumente, daß der Aufstand ein rein polnischer und ketn Kommandeur Nornig von der itäri! hen Polizeißelle in Gleiwiß erläuterte eingehend die Zu- menseßung der Poleka organisatio Wojenna. Alsdann schilderte uptmiann Mebes,von der 11. Intanteriedivision die Nosenberger

Nach der Besprechung, die reihlich eine Stunde dauerte, jr die Kommission unter Führung des Hauptmanns lzammer vom Generalkommando des V. Armeekorp3 Am Nachmittag traf die Kom- sion in Hindenburg ein uvd verhandelte dort mit Ver- ern aller deuishen und polnischen Parteien, um die Ur- jen des Aufruhrs festzustellen. Auch die Streikenden Die Kommission begab sich n nah Lipine, wo wiederum die Vertreter aller Varteien

| Aufstand ver polnishen Jnsurgenten und Spartakisten kergeschlagen ist, hat der Neichs- und Staaiskommissar für Vlesien und Westposen im Einvernehmen mit dem komman- fenden General des 6. Armeekorps den am 18. August 1919 Belagerungs3zustand auf- oben, der über Oberschlesien mit Ansnahme der Kreise hüt, Neustadt, Neisse, Groltkau und Falkenberg verhängt

ltandskommission sind Leienüberführungen noch nicht

in Kraft,

Der Steinkohlenbestand stellt das Ergébnis eines halben Förder- tags dar und bildet die allernoiwendigste Reseroe für die Gruben selbst. Ein Veraleih mit ‘den Haldenbesländea im Votjáhr, wo sie Ende Februar 1918 im Ryuhrrevier- etwa 31/2 Mill. t betrugen, beiveist, daß der heutige Haldenbestand relativ sehx gering ift. i

In Oberschlesien betrug der Kohlenbestand Ende Juli d. F. 296 000 t gegen 260 000 t, Ende Juni: zwar erklärt sich das Anwachsen aus den Schwierigkeiten des Abtransports, die jedoch eine Folge des jüngsten Eisenbahnerstreiks find.

Diese Zahlen beweisen, daß die Naumfrage hierbei eine untergeordnete Rolle spielt, daß die Auffassung, eine erhöbßle Kohlenförderung wäre angesiczt1s der Transportschwierigkeiten nicht unbedingt noiwendig, eine durhaus irrige ist und daß ein weiterer Rückgang der Förderung von katastrophalen Wirkungen für das deutsche Wirtschaftsleben begleitet sein würde.

terre

Amtlich wird durch „W. T. B.“ unter dem 2. August mitgeteilt: Ein Teil der Presse bringt, von gewisser Seite falsch unterrichtet, erneut den Tatsachen niht entsprechende Darstellungen über Arbeitseinstellungen in der Land- wirtis{choft. Es wird dazu festgestellt, -daß in vier Amts- bezirken des Kreises Grimmen, die etwa ein Siebentel der Kueisfläche umfassen, eine rein lokale Arbeitseinstellung von durchschnitltli ?/, Arbeitstag stattgehabt hat. An dieser Arbeits- cinstelung war nur ein Teil der Arbeiter beteiligt. Fn den Kreisen Greifswald, Franzburg und Kolberg herrscht nah heutiger telephonisher Nachfrage vollkommene Ruhe. Die Landarbeiterverbände sind bei sämtlichen Verhandlungen für striëte Jnnehaltung der abgeschlossenen Tarifverträge eingetreten und haben in diesem Sinne auf die Arbeiter eingewirkt.

Vorgestern gemeldete Nrbeitseinstellungen auf einigen Gütern des Kreises Neustettin, in dem bis vor kurzem als Landrat Herr von Lottin tätig war, haben ihren Grund darin, daß, entgegen mehrfaher amilliher Anweisung, weder die gemäß der Verordnung vom 23. Dezember 1918 zu bildenden Arbeiterauss{hüsse errihtet find, noc ein Tarifvertrag zum Abschlüß gelangte. Die Arbeitgeber lehnten grundsäglich jede Verhandlung ab. Die Hinzuziehung von Militär erfolgte ohne die erforderlihe Genehmiaung des Landrats und des Arbeits- nachweises. Eine kommissarische Untersuhung des Falles ist

van verantáßt.

Der Oberbefehlshaber in den Marken, Reichswehr- minister Noske, hat unter dem 26. August folgende V er- ordnung, betreffend Verbot von Flugblättern, er- lassen: i

y Auf Grund des § 9h des Belagerungs8zustand2gesetes wird. für den Landespolizeibezirk Berlin, den Stad1kreis Spandau und die Landkreise Teltow und Niederbarnim der Druck und Vertrieb von Flugblättern aller Art verboten. Ausnahmen unterliegen der Ge- nehmigung des Oberkommandos in jedem einzelnen Falle.

Wie „W. T. B.“ erfährt, wendet \sich die Verordnung gegen das Ueberhandnehmen der Flugblätter aufheßenden Jnhalts. Die ungeheure morälische und politishe Gefahr, die aus diesem Unfug erwächst, begründet die Notwendigkeit dieser Maßregel, die auch im Interesse der öffentlichen Ordnung {hon deshalb erforderlich erscheint, weil es wiederholt bei der Verteilung derartiger Flugbläter zu Tumulten und Massen- ausschreilungen gekommen ist. Ju Zukunft sind also alle Flugblätter vor ihrem Erscheinen dem Oberkommando vor- zulegen, das Flugblätter, die niht dem Zwede der Verheßung dienen, selbstversländlih genehmigen wird.

Unter demselben Datum hat der Oberbefehlshaber nach- siehende Verordnung, betr. Abänderung "und Er- gänzung der Verordnung vom 3. März 1919, bekannt- gegeben:

Der Paragraph 3 der Verordnung vom 3. März 1919 ‘erbält folgende Fassung :

Das Neuer|scheinen von Tageszeitungen und veriodischen Druck schriften ift verboten. Ausnahmen unterliegen der Genehmigung des Dberkommandos.

„W. D. B.“ bemerkt zu dieser Verordnung :

Bisher war bereits das Neuerscheinen von Tages8zeilungen abhängig von der Genehmigung des Oberkommandes. Da in der leßten Zeit Berlin mit einer Fülle von periodischen Druckschriften übershwemmt worden ist, die meist verhezenden oder unsittlihen Juhalt haben, . ift eine Kontrolle auch dieser Zeitschriften notwendig geworden.

Der Oberbefehlshaber Nos ke hat unter dem 26. d. M. nachstehende Verordnung, betreffend den An- und Ver- kauf von Schußwaffen, Munition und Spreng- mitteln, erlassen:

Auf Grund des § 9þ des Belagerungszustandgeseßes wird für den Landespoltzeibezirk Berlin, den Stadtkreis Spandau und die Landkreise Teltow und Niederbarnim folgendes verordnet:

Der An- und Verkauf ‘von Schußwaffen, Munition und Sprengmitteln ist grundsäßlih verboten. Der Verkauf wird zuge- lassen für solhe Firmen und Personen, die beim Lurxussteueramt zum Handel mit Waffen und! Munition angemeldet sind, in fol- genden Ausnahmefällen :

1) im Großhandel (Lieferung an Wlederverkäufer au im Aus- lande) nach vorheriger \chriftliher Genchmigung des Oberkommandos in jedem einzelnen Falle. Die Genehmigung ist “nicht erforderli für den Großhdndel mit Jagd- und Scheibenwaffen (Schrotflinten, Teschings, Lustgewehre, Büchsen, die [mit Jagdsteher oder Jagd- festung versehen sind) jowie dazugehöriger Munition.

2) im freien Handel (Verkauf an Einzelpersonen zum Selbsb, gebrauch) a. an Inhaber von JIahresjagdscheinen in bezug auf Jagd- und Scheibenwaffen sowie dazugehöriger Munition, þ. an jeden În- baber cines Wasfen- und Munitionsbeschaffungs[cheins, für dessen Ausfüllung die Ortspolizeibehörde zuständig ift.

Die Erteilung erfolgt nah denselben Grundsäßen wie bei Waffen- scheinen. Der Verkäufer hat den Verkauf auf dem Schein zu ver- merken und ihn der Polizeibehörde, die thn'ausgestelit hat, unverzüglich

wieder zuzusenden.

Der Waffenschein bere{tigt nur zur Führung der Waffe, und

zwar nur denjenigen, für die er ausgestellt ist. Waffelicheine, die vor dem 1. April 1919 ausgestellt find, verlieren ihre Gültigkeit am 15.9719, die am 1. April: 1919: ausgestellte amn: 307 9, 19. Die Inhaber haben bis zu diesem Termin die Erneuerung zu bewirken. Die neuen Waffenschelne sind mit dem Lichtbild des Fnhabers zu versehen.

Die Verordnung vom 28. 6. und 6. 7. 19 wird aufgehoben. Die Verordnung tritt mit tem Tage ihrer Veröffentlichung

Württemberg. Die im Sluttgarker Rathhause versammelten Vertreter

der süddeutshen Städte faßten zur Prags der Kohlen- lrise einstimmig eine Entschließung, : in 1

er sie die derzeitige

Versorgung der Städte mit Brennstoff für unhaltbar erklären und auf die balò nah Eintritt des Winters infolge Brenn- stoffmangels zu- erwartenden Uebel aufmerksam machen. Sie fordern Bevorzugung gegenüber den in bezug auf die Zufuhr- verhältnisse günstiger gestellten Landesteilen und ein Eingreifen der obersten Reichsfstellen zugunsten ciner Verbesserung der Kohlenverfsorgung Süddeutschlands. ‘ Sie wenden sih an die Bergarbeiter in der Erwartung, daß sie die Koÿlenförderung mit vermehrtem Rachdruck betreiben. Es wurde bes{lofen, einé Abordnung, der auch Arbeitervertreter angehörev, nah den riitteldeutihen Kohlengebieten und dem NRuhrbecten zu senden, um mit der Bergarbeitershaft persönlich Füöhlung zu nehmen. Braunschweig.

Ju der gestrigen Sißung der Landesoersammlung kam es anläßlich einer Interpellation der Unabhängigen, welche sih gegen die Nuffassung des Hauptausschusses richtete, daß nach dem Jnkrafttreten der Reichsverfassung der Einspruch des braunschweigishen Landesarbeiterrats gegen die Ecrichtung von Einwohnerwehren. und gegen die Verabschiedung des Staats- haushaltsplanes hiafällig sei, zu einem Zusammenstoß wischen den unabhängigen Abgeordneten Oertel und Eckardt und dem ' Vizeoräsidenten Behrèns. Als der Abgeordnete Cardt troz des mit einer Stimme Mehrheit gefaßten Be- shlusses des Hauses, ihn von der weiteren Sizung aus-

F140 Y L ‘ (it FCaltafi C C zuschließen, fi nicht entfernte, entschied der Aeltestenausschuß, daß der Ausschluß Ecéardts auf Grund der vorläufigen Ge- shäftsordnung nicht möglich sei. Auf Grund dieses Beschlusses des Aeltestenaus\schusses legie der Ersie Vizepräsident Behrens sein Amt nieder, worauf die Sißzung geschlossen wurde.

Defsterreitfs

Die „Neue Freie Presse“ veröffenkliht einen Einspruch der schlejischen Gemeinden gegen die Tschechisierung durch die Behörden. Deutsche Beamte würden aus der Heimat vertrieben und in die Slowakei verseßi, während unter die deutsche Bevölkerung Böhmens, Schlesiens und Müährens tschechische Beamte versezt würden, die fich in Gegensaß zur Bevölkerung stellen.

Ungarn.

Laut einer Meldung des „Ungarischen Telegraphen-Korre- spondenz-Büros“ gingen demzurücktretenden Kabinett Friedrich aus allen Teilen des Landes und allen Schichten der Be- völkerung zahlreihe Kundgebungen zu, in denen das Mini- sterium aufgefordert wird, auf seinem Plaße zu verbleiben. Von französischer Seite sei dem Ministerpräfidenten Griedrich die Aufforderung zugekommen, daß drei Mitalieder der Regie- rung in Paris vor der Friedenskonferenz erscheinen.

Frankreich.

Der Oberste Nat der Alliierten beschäftigte sich in seiner vorgestrigen Sizung eingehend mit dem österrei ischen Friedensvertrag. Die Arbeit sollte in einer auf gestern vormitiag anberaumien Sißung fortgeseßt werden.

Nußland.

Die Petersburger Presse meldet: Der Kommissar Peters ist nach Moeskau verseßt. Koslowsky ist zum Kom- mandanten von ‘Petevsburg ernannt. — Jn Tchernigow ist wegen gegenrevolutionärer Bestrebungen der Belagerung82- zustand erklärt. — Die Roten Truppen haben Sumy, Jgrumen, Sarny, Nowno und Mirgorod geräumt. — Die Ernte der Ukraine wird auf 1i/; Million. Pud Korn geschäßt.

Belgien.

Wie „W. T. B.“ aus Brüssel tneldet, hat der Senat

den Friedensvertrag einstimmig ongenommen.

Schweiz,

Das Junternationale Komitee vom Roten Kreuz verwendete sih, wie die „Schweizerishe Dereschen-Agentur“ aus Bern meldet, in einem Brief vom 22. August beim interalliierten Obersten Rat für eine . möglichst rasche Heim- beförderung der Kriegsgefangenen aus den Ententez ländern. Troß des formellen Grundes, daß der Friedens- vertrag immer noch nicht von drei Großmächten dec Alliierten unterzeichnet sei, sollte der darin vorgesehenen Heimshaffung der Kriegsgefanaenen nun do nichts mehr im Wege stehen, und mar müsse schon jeßt die!Miitel und Wege dafür prüfen. Das heute vorliegende Problem erscheine infolge der großen Zahl von Kriegs- aefangeken in den Ententeländern, die sich auf die verschiedensten Gegenden, auch außerhalb Europas, verteilen, verwickelter, als seinerzeit die Heimschaffang der alliierten. Kriegsgefangenen aus den Zentralstaaten. Wenn die Heimschaffung der beträcht- lihen *Menschenmassen fofort nah Inkrafttreten des Vertrags beginnen würde, fo würde sie hon vor Eivotritt des Winters beendet sein. Deshalb wünshe das Komitee dringend, daß die in Artikel 215 vorgesehene Sonderkommission in den Stand gesezt werde, ihre Arbeiten sofort zu beginnen, und daß ferner gleichzeitig Kommissionen eingeseßt werden, um mit der öserreichishen Delegation zu beraten. Diese Maßnahmen würden beweisen, daß die Entente die Kriegsgefangenen nicht einer weiteren Winterkrieg8gefangenshaft auèsegen und An- ordnungen treffen wolle, um die rasche Durchführung einer der Hauptbestimmungen des Friedensvertrags zu ermöglichen.

Finnland. Die „Times“ meldet aus Helsingfors, daß die Finnen, Est- läuder und Russen wahrscheinlich nicht in der Lage sein werden,

Petersburg noch vor dem Winter zu beseßen. Die Estländer

sind nicht geneigt, vorzumarschieren, bovor die Alliierten ihre

Unabhängigkeit förmlich anerkannt haben, während die finnische Mitarbeit zweifelhaft ist, demokraten Mannerheim bei den Präsidentschaftswahlen ge- schlagen haben. Man erwartet, daß die Bolschewisten an der Pskow-Front einen starken Ang1iff unternehmen werden, um einen Durchbruch zu versuchen. Augenblicklih wird eine große bolschewistishe Truppenmacht an dieser Front zusammengezogen. Jn Fin nland veranstalteten die Bolschewisten eine lebhaste Werbetätigkeit. Große Mengen bolschewistisher Literatur sind über die Grenze gebraht worden. Desgleichen sind zahlreiche Gewehre und Bomben sowie eine große Menge Schießbedarf nah Finnland geshmuggelt worden. Die Beau ah spornt die roten Truppen an, an der Petersburger

scheidenden Schlag zu führen, Troßki ist ander Front. sehr

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