1919 / 196 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 29 Aug 1919 18:00:01 GMT) scan diff

stsllung

Demoblimachung hbé- es Erlasses, be-

wirtschaftliche

Reine s at h! N R Sv Iv 4 Le

der benzolhaltigen Vorerzeugnisse

Braunkoßlenteer-

der weiteren Aufarbe dieser Nohbenzole und nden be bet der Destillation mtndeltens 90 vom 3 f E U Xylol,

¡DIAritnen STOTPEeT DIC

:nTlorlau} R o1n26 IZ04DOTIGU], enz0i,

{i nd I9ggnannti 9 Ql ck 9 a e n benzol- nzinaritgen Körper, die aus

Pyrogenen :z2r]eBUng, Der

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estillation oder der Wosserstoffaddition von j

ölen oder Mineralölerzeugnissen men oder aus Erdgas ber lt sind sicbtlich deren gea 11e», Höchsipreis-, Berteilungs- vorschrifsten und sonstigen eins@lägigen Bestimmungen versteßen wird, können von der Betricbsstoffabteilung der Mineralölverisorgungs- Gesellsaft m. b. H. enteignet werde i

a

Die Enteignung erfolgt dur Eigentümer oder ten Inhaber des G ihr ist diejenige ‘Person zeihnen, auf die das Eigentum über- géhen soll. Der Eigentumsübergarg ist vollzogen, sobald die An- ordnung dem Eigeniürer oder dem Inhaber des Gewahrsams zugeht. Betroffene ist verpflichiet, die Gegen- | und fie herauszugeben, i

|riftliche Anordnung, die an den ewahrsams zu richten ist. Fn

Der von der Anordnung {tände ordnungsgemäß zu verwahren besondere fie auf überbringen oder

ins- zu übersenden.

Der von darf den zur Zeit der Enteignung geltenden geringsten Höchstpreis nicht übersteigen. Werden gegen diesen Preis Einwendungen erhoben, so seßt m. b. H. den UVebernahmepreis fest.

Der Uebernahmepreis wird, falls gegen die

Druck- î

è versorgung außer Kraft :

Beriangen und Kofien des neuen Eigentümers zu ; dem neuen Eigentümer zu zahlende Uebernahmepreis

die Belriebssloffabteilung der Mineralölversorgungs-Gefellschait |

Entscheidung der }

Betriebs8stoffabteilung der Mineralölversorgungs-Gesellichaft m. b. H. j

binnen einer ÄAuss{chlußfris von vier spruch erhoben wird, gefeßt.

Besteht Grund zu der Annahme, daß nannten Stoffen die L i8fetzunaen für eine Enteignung nach § 1 vorliegen, so sind Beauftragten (Revisoren) der {toffabteilung der Mineralölversorgungs - Gesells(aft m. b. berechtigt, auch vor der Enteignung die Sicherstellung Gegenstände zu veranlassen. zum Zwecke dieser Sicherslellung gegebenenfa?s unter ziehung der zuständigen Ortspolizeibehörde die Fortscaffung und

(

vorläufiae Aufbewahrung dieser Stoffe anordnen und durchführen.

Wochen nach Zustellung Ein- dur das Neichswirischastêgericht endgültig fest- |

Vei Den SEL ge- |

Betrieb8- f

H. | ; j ( der j Die Beauftragten Tönnen insbesondere i Hinzus 2

Ueber die getroffenen Maßnahmen is eine Verhandlung mit |

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dem Beteiligten aufzunehmen.

8 6.

Die die vorläufige Sicherstellung belreffenven Anordnungen der Beauftragten treten außer Kraft, wenn nicht binnen vier Wochen die Enteignung der sichergestellten Gegenstände durch die Betriebs- stoffabteilung der Mineralölversorgungs-Gesellscaft m. b. H. erfolgt.

Soweit niht nah den allgemeinen Strafgeseßzen höhere Strafen

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verwirkt sind, wird mit Geldstrafe bis zu einhunderttausend Mark !

bestraft,

l) wer vorfäßlih der Vorschrift des § 3 zuwtderhandelt,

2) wer unbefugt - einen vorläufig fichercestellten oder enteigneten !

Gegenstand beiseite s{afft, beshädigt oder zerstört, sonst über ihn verfügt. 8

è Va Diese Verordnung tritt am 27. August 1919 in Kraft. Berlin, den 27. August 1919, Der Reichswirtschaftsminister. Schmidt.

Bekanntmachung

über Aufhebung der Bezugscheinpflicht für Wehb-,

Wirk- und Strickwaren, Vom 26. August 1919.

Auf Grund der Verordnung des Reichsregierung über j gebiete vom 1. Fe- a, g 91 G By J è L 4 j :S S2 VEV erz é des Verkehrs mit j un

rischaästlihe Maßnabmen auf dem Texiil; 319 (Reichs-Ge!egbl. S. 174) und s Bundesrats über die Regelung

l- und Striciwaren vom

Un 10. Juni/23. Dezember Seslegbl. S. 1420) in der

des S 6 der

Fassung

verivendet oder !

machurg vom 28. Februar 1918 (Neichs - Geseßbl. j

109) in Verhindung mit § 5 des Uebergangsgeseßes vom |.

4. März 1919 (Reichs - Geseßbl. S. 285) wird folgendes

bestimmt: S Es treten außer Kraft 1. die §§ 9 und 11 bis 13 der Verordnung des Bundesrats vom 10. Juni/23, Dezember 1916 (Neichs-Geseßbl. S. 1420) in der

| zum außerordenilihen Professor in der medizinischen Fakultät } der Universität Halle-Wittenberg und

Fassung des § 6 der Bekanntmachung vom 28. Februar 1918 (Neichs- ?

Gejeybl. S. 100), 2. die Bestimmung der §8 14, 15, 18 und 20 der unter Ziffer 1 genannten Verordnung, soweit sie auf die 88S 9 und 11 bis 13 dieser Berordnung Bezug nehmen,

2. die_ Bekanntmachung des Neichskanzlers über Bezugscheîne vom 31. Oftober 1946 in der Fassung der Bekanntmachung über Bezugscheine vom 8, Dezember 1916 (Neichs - Geseubl. S. 1218

und S. 1345). 8 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Valin, den 26, August 1919. Der Reichswirischaftsminister, / Schmidt.

Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle, b fend Aufhebung der Bezugscheinpflicht sowie der Vorschriften über Einkaufsbücher, der Stoff- verbrauchsbeshränkungen, des Verwendungs- verbvots für Gastwirlswäsche und der Waschmittels befanntmachung. Vom 28. Audguft 1919. Auf Grund der Bundesratsverordnung über Befugnisse der Reich-belleivungsstele vom 22. März 1917 (Reichs-Gesegbl. S. 257) wird folgendes bestimmt;

etre ü

| der 14. Preußish-Süddeutschen j Klassenlotterie find nah den 3

dem 5. September d. J.,, Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anspru chs zu entnehmen.

i 11. September d. J., Morgens 81/2 Uhr,

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M I ä v Z afi, L. L. ft N 12a der Neichsbekleidungsstelle, betreffe:

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1 é T t und Strtciwaren Und 01€ a

anntmachung d

us soweit fi L

: Aufhebung

4 des At fn 4/1LL4/4 4 O I PotMe-(Sesehi 918 (Reichê-GeseßbI.

Reichsbekleidungsstelle über Einkaufs 16. 3. Bekanntinachung der MNeichsbekleidungsestelle verbrau bei Anfertigung von Kleidungs-- und 27. März 1917. | 4, Bekanntmachung der Neichébekleidungsstelle wendung von Wäscde in Gastwirtschaften vom 14. J Fassung dex Bekänntinachung über Ausdehnung des verbois in Gastwirtschaf:en vom 8. Juni 1918. j 5. Bekanntmachung der Neichsbekleidungsstelle über Verwendung 3asmitteln in gewerblichen Wäichereien vom s. August 1918, Diese Bekanntmachung tritt sofort in Kraft. Berlin, den 28. Angust 1919. Reichsbe?leidungsstelle, Dr. Haaseiau.

fanntmahung der n 8. Dezember 19

über den Stoff-

Westückten vom

Bekanntmachung | über die Aufshebung der Schuhvedarfs{cheinpflicht. Vom 28. August 1919.

Auf Grund des §3 der Bekännimochunz des Bundesrats über. die Errichiung einex Neichsstelle für Schuhversorgung vom 28. Februar 1918 (Reich (¿cordnet:

8 1.

Cs ireten folgende Bekanntmachungen der Reichsstelle für Schuh-

Die Bekanntmachung der NReichöstelle für Schuhversorgung über S4 uhbedarföscheine vom 27. März 1918 „Reichsanzeiger“ Nr. 74 í Bekanntmachung über Vordruucke für Schuhbedarfsscheine und | Ubgabebescheinigungen vom 15. April 1918 „Meichs- | ánzeiger“ Nr. 92 i / Bekanntmachung über Sonderschuhbetarfssheine vom 8. Juni 1918 „Reichsanzeiger“ Nr. 134

Bekanntmachung über die Regelung des Verkaufs von Schuh- E N Kleinhandel vom 8. Juni 1918 „Reichsanzetger“ Vir. 134

Bekanntmachung über die Versorgung der Heeres- und Pearineangehörigen fowie der Kriegs- und Zivilgefangenen mit Schuhwaren vom 20. Juni 1918 „Reichsanzeiger“ Nr. 147 é | BekanntmaGung über die Verforgung von Kindern mit | bedarssscheinpflihtigem Schuhwerk vom 1. Oktober 1918 | „MKeicheanzeigec“ Nr. 240 -—

Die Bekanntmachung über die Vordrucke für Schubbevarssscheine vom 9. Dezember 1918 „Reichsanzeiger“ Nx. 298 —.

Die Schuhhändker follen die in die Kunden liste cing:tragenen Personen vor den nicht eingetragenen beliefern.

8.2.

Die Bekanntmachung über die Berechtigung zum Verkauf von Schuhwaren vom 19. August 1918 „Meichsanzeiger“ Nr. 199 wird dahin abgeändert:

In § 1 Absay 1 fällt das Wort „bedarfescheinpflichtiges" fort.

Diese Bekanntmachung las 1. September in Kraft. Berlin, den 28. August 1919. Reichsstelle für Schuhversorgung. Der Vorstand. Thurmann. Sirohm.

Preußen.

Die Preußische Staalsregierung hat den Geheimen Ober- baurat Dr.-Jug. Stübben in Verlin-Grunewald zum ordent- lichen Mitglied der Akademie des Bauoesens,

den Geheimen Oberbaurat Hesse in Charlottenburg sowie | den Reglerungs- und Baurat a. D., Generaldirektor Riese ia Frankfurt a. M. zu außerordeniliGen Mitgliedern dieser Akademie ernannt.

Finanzministerium. Der bisherige Oberzollsekretär Puhlmann aus Magde- burg ist zum Geheimen expedierenden Setretär und Kalkulator im Finanzministerium ernannt worden.

Ministerium für Wissenschaft, Kunft und Volksbildung.

Dex bisherige Privatdozent Dr. Siraub in München ist

,

der bisherige Seminarprorektor Seemann aus Aschers- leben zum Kreisschulinspektor in Wittenberg ernannt worden.

Preußische Generallottieriedirektion.

Neulose und die Freilose zur 3. Klasse (240. Preußischen) 5, 6 und 13 des Lotterie- asselose bis zum Freitag,

Die plans unier Vorlegung der Vor

Die Biehung der 3. Klasse beginnt am Donnerstag, dem

im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes, Jägerstraße Nr. 56. Diehunga|

Berlin W. 56, den 29. August 1919.

Preußische Generallotteriedirektion. Ulrih. Gramms. Groß.

ZNichtamtliczes, Preußen. Anfragen betreffend die künftige Ostgrenze sind auss!ießlih an das Preußische Ministerium des Junecn Ost- referat, zu richten. i

T2 44 24 e WBürttettberg.

N osófe jind

in Stuttgart

Ek: i U Us ä 1 No e E OeNeral nt Wollwarth empji f S 1! eing

il iTDCT . 108 ¡ta! iFCnD, s

töministeriumßs8 DULI je Gesardte in Berl dieser Sizung sind, wie „W. T. Kohlennot, ihre immez schärfer werde: rotwendigen, Einzelheiten einer besseren strie eingehend besprochen worden. Jm Ausciluß - Neichs8präsident aus der Sizung folgende, ar den Neichswirtschafismini}ier

) .

8 4

r Württembergischen Regierung haïte ih cine A

i ergab, daß infolge des itockenen Sommers

ark nachgelassen haben. Die Kohlenversorgung des Landes

so schlecht, daß große Werke bereits still ¡egen und die Stillegy,

einer Anzabl lebenswichtiger Betriebe in der nächiien Zeit nict ab,

zuwenden ist. Ich bitte dringend, nach Prüfung der besonderen No lage Württembergs diefer nah Möglichkeit bald abzuhelfen.

gez. Ebert,

§4

Des weiteren wurde die Fr beraten, wobei der Reichs äft lässig gearbeitet, um die C zurückzubringen. Dié Mitteilung von zu

eni mitieilte, die Gefangenen so ie englishe ‘Regierung h} ändiger Stelle die Absicht ac ihrem Bereich befindlichen Gefangenen zurüclzuschicken, scheinen darüber noch Verhandiungen mit der sranzi Regierung notwendig geworden zu sein, und ein Beschluß sg seitens des Fünferrates in Paris noch nichi gefaßt worde Es gebe niemanten in Deutschland, der" nicht mit hei Herzen den Sieg der Menschlichreit wünsche.

Nachmittags 121/24 Uhr fand im GBartensaal Schlosses ein einfaches ittagessen ftatt, ben * Mitgliedern der Siaatsregierung das 9 Kammer sowie die Berireter dec Fraktionen, det Hochschulen, der haffend ände usw. teilnaÿmen. beutigen Mitiagstafel begri präsidenten Blos Minisier des Junern Dr.

und gab insbefonder

b, daß gerade cin

G 4 a: M R N aa Emtra chen

¡stillstandes und der Demobilmachung, x uns, die nicht weniger ne vox- uns. Die zersiörende Arbeit

U hat uys an den Rand dez

fuhr der

Beit. der erste! eines Häusleins wirtschaftlichen Untergangs gebracht, und der Süden, vor allen; aud unser Land, in dem wir bisher im großen und ganzen Nuhe und Ordnung aufrechterhalten haben, ijt dazu verdammt, unter Folgen unsinnniger Streiks und wahnwibßiger ArbeitSverwetg

allein zu leiden. Kohle und Eisen, von ihrer Zufuhr wird et : ob die würtiembergische Industrie weiter arbeiten, Ruhe und Ordru erhalten bleiben wird oder ob Arbeitslosigkeit, Hungèr und Kälte ; Untuhen Und DBeédrohung unseres Staalislebens führen werden. - Als zweiten Punkt, der ihm lesonders . am Herzen liege, führte Minister Lindèmann an, daß die deuts@en Staaten nah dem Vorbild der französischen Hevolution von 1789 zu Provinzen innerhalb des deutschen Einheitsftaates bercibgedrücit werden follten, Ohne Autonomie, ohne cigene Finanzverwaltung könne selbst die Éleinsle Gemeinde kein cigenes Leben führen, wie viel weniger ein politischer Körper, ein Staat. Man habe die alte Wurzel der- Krast des Deutschen Neiches zu durchhauen be gonnen, ohne die Bildung neuer abgewartet ¿zu haben. Zudem habe die Geschichte des ungeheuren Krieges ven Beweis geliefert, daß es unmöglich sei, auch unter Anwendung aller Gewaltmititel das Deutsche Reich von einer Stelle aus zu verwalten, das wirtschajilide und. politische Leben zu meistern. Was in jahrhundertelanger Ö schichte langsam entstanden sei und tiefe Wurzeln -im Leben cine Volkes geschlagen habe, lasse si niht vom grünen Tisch, und sei auch von dem einer geießgebenden Versammlung aus wegdekretiere Wenn er heute diese \{we: en Sorgen über die politische innere C wicklung feines Volks hier vortrage, jo dürfe er tas, weil L

berg von jeher treuester Kämpfer für den Neichsgedanken geweten Je Es sei die erhabene Aufgabe des Neichspräsidenten, über den Tageb- streit der Parteien hinaus in dem wecse!vollen Kampfe yaterländisher Politik si Geltung zu verschaffen. Möge, so \{chloß Lindemann, es unserem verehrten Gast vergönnt sein, diesem Kampf in det fommenden {weren Jahren die volle Kraft seines Geisics uld Charakters zu widmen und ihn mit dem Geiste zu erfüllen, der dit Größe des Reichs in der Blüte seinex Glieder findet.

Der Reichsprösident Ebert dankte dem Minister Dr, Lindemann für seine freundlihen Worte der Bewilikommnung und gedachte sodann bes erfkronkien Staats präsidenten Blos.

Als Badener, dem Shwabenland kein Fremder, sagte der Reihb präsident_ weiter, fühle und denke ih mit Jhnen und hab: Verständul? für die Sorge meines Vaterlandes, aber es muß doch eins berüclsichtigt werden: Wir sind an die Schaffung der Verfassung gegangen nah einem furchtbaren Krieg, nah einem Zusammenbrus auf wirtscaftliGßem und politischem Gebiet, wie ihn noch kein M erlebt hat. Dazu sind uns Friedensbedingungen aufgezwungen word von eminenter wirtschaftliher. und politischer Tragweite. Das nage es noîwendig, die vorhandenen Kräfte des Reichs möglichst sammenzufassen in eine einheitliche, ges{lossene Organisaliol Das zwang uns, auch manchem in den Weg zu trie O vielleiht gerade dem Süden lieb und wert war. Aber i darf 2 versichern, wir haben bei dem Bestreben nah einheitlicher Zusam fassung gleihfalls niht verkannt, was für den Fortbestand des Rel? unerläßlid) ist. Die Wahrung der Eigenheit unserer deutschen Sue und die Wahrung des politischen staatlihen Etgenlebens der Ene staaten, die Vereinheitlihung des Neichs und die Wahrung e Stammeseigenschaften lassen {h sehr gut vereinigen. Die O daß Herr Haußmann, ein Württemberger und Süddeutscher vir echtem Schrot und Korn, Vorsigeoder des Verfassungsaussusses m und daß alle wihligen und entscheidenden Fragen fast in leber ¡timmung entschieden worden sind, zarf Ihnen die Versicherung s i daß nah der Nichtung hin von der Neichsleitung alles gescchen M um die Eigenart der Süddeutschen und Württemberger ¿U E e Bur auswärtigen Politik sagte der Präsiden! ‘lid Unsere Stellung zum Ausland ist so ungeheuer schwierig und I lich, wie sih nur denken läßt, ‘und wenn wir dem Ausland 9 über die Stellung uns wiedererobern und erhalten wollen, dle brauchen, um lIcben zu können, dann ist es notwendig, Unterschied der Stammeseigenschasten Schulter an Schulk zusammens{licßen und cine einheitliche Front gegenüb land bilden. Dementsprechend muß auch die auswärtige ganz in die Hand der Neichsleitung gelegt werden. 0 wir gezwungen, uns immer zu vereinheitlichen, Es blicb leide wentg an Soldaten übrig. Was lag da näher, als unsere ver! heit mililärischen Kräfte in eine Hand zu legen und diese G ¡l keit zu organisieren, um sie ungehemmt im ganzen Neiche Pei mil Iönnen ? Wir befinden uns da in Uebereinstimmung mit “id Neft lârishen Sicllen, und ih glaube, dajür bürgt mein Fteun

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jen Geshöfte fo erfolgt, daß darin

hen Nord und Süd nicht werden.

lichem Gebiet: .Die. Eisenbahnen

ein Stolz Staaten, Die Zeiten find vorüber, und doch 1, die Grundlagen unjeres Wirtschaftslebens. Darum halte jitig, fie ebenfalls unter einheitlihe Leitung zu bringen ; is versichert sein, daß auch hierbei die süddeutshen Staaten gewahrt werden. Die bildet ein biiterböses Kapitel. Ein Vielfa§es früher ausreihte, um unsere Gliedslagten und u finanzieren, muß heute unseren Gegnern zu- as können wir nit, wenn wir keine Möglchkeit es Reiches einheitlich auf die Leistungen cinzu- ie widtigsien Gebiete, die nah der neuen Ner- itlicht worden sind. Im übrigen ist der us gewahrt. Sie dürfen

die Neichsleitung und ih alles getan baben, um "meiden, daß bei der Durchführung der Berfässung Kompli ationen rfen den einzelnen Volfsjtämmen entstehen. Ich glaube, daß Sie i zit der neuen Grundlage für unser Staatswesen zufrieden fein erden, un S Sa blif ct festi Ä d alt T E i, } aue deutsche Hepublif sich fefligen un g änzend entfalten werde vuem Glü und zur neuen Freude des deutschen Volkes. Danach | Bort über die wirtschaftlihen Sorgen. L unq it aufgebait auf der Grundlage ber Demokeatie, Jeder hat ! Mecht der freien Meinungsäußerung und der sreien politiscen ung, aber Freiheit ohne Zügel und Schranken ist Anarchie. eg machen wir nit mit. Jeder hat neben seinen Rechten

au Pflichten, und nachdem nun von der nach

ten Wahlreht der Welt gewählten “National:

in Verfassung des Meichs festgestellt worden ist,

(gen wir von jedem, mag er stehen, wo er will, Verfassung respeltiert. Es wird uns aufgegeben, ihr

? bigen Respekt zu versWasfen. Das gilt au für die s einzelnen gegenüber unserem gemeinsamen Wirischafts-

Vir können nicht zulassen, daß in wahnsinniger Berblendung Grundlagen unseres Wirtschaftêlebens systematisch zerstört werden 4 finnlose Streiks. Was vom Meich geschehen kann, um die (lenversorgung ficherzustellen und berechtigte Ansprüche zu be- jen, das wird gesehen mit allen möglichen Mitteln, die wir

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i" det, E Ln e Gemeinden werden. L {e Finanzer

ießlih gedachte der Präsident der Kriegs8gefangenen

) nah die Versicherung ab, daß alles, was in den Kräften der Ne- ring iland, getan wurde, um unsere kriegêgefangenen Brüder ¿ld als möglich in die Heimat zurüdzuführen. Leider würden der führung der englischen Bereitroilligkeit, jeden Tag elwa 2000 e Kriegsgefangene zurüczuführen, im Obersten Nat in neuerlih Schwierigkeiten gemacht. Ih benuze, fuhr der ident fort, diese Gelegenheit, um an alle Men}|chenfreunde der t den dringenden Appell zu richten, uns in diesem Kampf um è Befreiung unserer Brüder beizustehen. Es gibt kein Men!chen- i, das edler ist, als die Befreiung unserer uns{uldigen Kriegs- smgenen in Frankreich und in England. (Bravo !) In diefem inne, meine erren, möchte ich {ließen und Sie bitten, mit mir ¿ Glas zu erheben, daß es unserer gemeinsamen Arbeit gelingen q, ein einheitlides, geschlossenes Neich und ein unzertrenobares jaumenstehen aller Volkssiämme herbelzuführen. Ich bitte, mit ; einzustiminen in den Nuf : Unser geliebtcs deutsches Vaterland

c ho!

Oesterreich.

Am 26. August fand in Wien die gcündende Vertreter- ammlung des Zentralrates geistiger Arbeiter t, der unter Ausschluß jeder Parteipolitik aus\chließlih : wirischafilihe Besserstellung dex geistigen Acbeitec ansirebt. ie „V. T. B.“ meldet gehören .dem Zentralrai bisher Verufsorganisationen mit mehr als 319000 Mitgliedern C9 wurde vorgeichlagen, den jeweiltgen Nektor der Wiener hiversität mit dem Präsidium zu betrauen, um jede Partei- litt auszuschließen.

Amtlich wird aus Wien verlautbart, daß der Staats- tär für Heerwesen wegen herrschender. Mißslände das (lfswehrbataillon 41 aufgelöst hat. Ein Teil, der

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h Digziplinwidrigkeiten hat zuschulden kommen lassen, werde ! 1) der Volkswehr ausgeschieden, die übrigen Leute würden auf |

dere Volkswehrbatgillone verteilt werden.

Tichecho-Slowakei. Die „Neue Freie Presse“ meldet aus Br ünn neuer- e[hwere deutschfeindlihe Ausschreiiungen. Deuische und Firmenschilder wurden geri en und Glastafeln zersclagen

ntl es Oa tel

T d alli T Muna än hi ao S 54 Pp 2 s A qute vergeblich, dle zerstörungslustige Menge zu be- |

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lichen und judenfeindlichen igec anhielten und von ihnen verlangten, baß _chechish sprechen oder nah Wien abfahren sollten. ch twourde die Bewegung judenfeindlih. Erst Abends it Rübe ein, j Ungaræa. . aus Budapest meldet, hat der bisherige Iprd Friebrich ein neues V sender Zusammensezung gebilbei: Ministerpräsident und \enministeriuum: Stefan Friedrih, Außenministerium: dec Legationsrat Graf Emmerich Czaky, Acerbaumini- um: Julius Rubinek, Handelsminijter: Franz Heinrich, Manzminifter: Johann - Gruen, Krlegsminister: General vneher, Volïsernährung : Karl Ereky, Kultus und Unterricht: ul Quszar, : Geo „Mderheiten : Jakob Bleyer, Volksgesundheitswesen: Andreas ile )aganda : Stefan Haller, Minisler für die ileinen le: Slesan Szabo und Minister der Jvdustriearbeiter: « WIGD,

ver Minislerpräsident hat nah Mitieilung des „Ungar.

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, Vie „W. T Mlerpräsident F

flegr. Kocr.-Büros“ an die interalliierte Militärkom- |

Min in Su R T 8 bär (e die l 0 se ) | on in Budapest eine Zuschrift gerichtet, in der er di Bolschewisten an bder Front in Karelien begonnen

(ung der neuen Regierung mitteilt und ersucht, eine der Mit beigefügte Noie an Clemenceau gelangen zu lassen. „M der Note wird obiger Quelle zufolge betont, daß das neue ¿erium die Sympathie und das unbedingte Vertrauen der weit- œerwiegenden Mehrheit der Nation genieße. Im Kabinett qeimn- und Großgewerbe, Handel, die VBeamtenlklasse, die Klasse hlr irte und die industrielle Arbeiterschaft vertreten. Zm E der Möglichkeit eines erfolgreichen Arbeitens „werde

getecten, zu veranlassen, baß die in Budapest weilenden

{

lenceau tr szaissionen sich iu die innere ungarische Politik nicht eimengte Vestens in der Nichtung, daß sie die ungarische Hegierung llufrechterhaltung der Ordnung und bei der Wieder- des wirtschaftlichen Gleichgewichts unterstüßten. Ferner

er Note mitgeteilt, daß in drei bis vier Wochen die }

des gleichen,

auf Grund è würden.

stattfinden

„jur Nationalversammlung l, geheimen Wahlrechtes

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3 der Wahlen möge Clemenceau eine Abordnung na }

U enden, in der womöglich auch sozialdemokratis@e Vertreter 1s Ziele der neuen Megierung werden bezeichnet:

A LIchWS CHI1W i C3

{ jeitens Rumäniens bei der

d wünsche, daß auf dieser Grundlage das neue Deutse{land, !

Die Ver- |

daß |

| vertrages fortgeseßt.

| worden

zerirümmert und j Der Plazkommans- | Das Blait bringt. weitere Einzelheiten über die | Nusschreitungen in d

urg am Montag, wo die Soîoin deuischsprechende j ne i

Ministerium mit ;

Justiz: Georg Bakoghy, Minister für nationale |

“A! f

ttederringung des Bolsc mus, Wiederherstellung der

q §2 ton A ¿en Berpsiegung

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Nechispreun;

Nr;

» Pro Leben

und Verwal! Duft gr s ves ) t l ori+ 5 L, DOUT C «A L CUCTGETITEeL I] Der 1CDCr li Von Cigentum fg isen G i

C , ee .

dereitung der Wak tationalverf mit der Bitte, die neue Negierung in und in thren Bestrebungen ¿evens zu unterstützen.

: ließli die Vor.

( ie Note \chlie€ßt j in der Erfüllung ihrer Aufgaben zur %liederherstelung des Bersalsunaëg-

Frantzecih,

q ai £2 6s „267 4 «A Senat würde zweifellos cine Beleidigung Fapan

E dio um

zwoiicien Den pat C,

¿«VÊCU

hat nach derselben Quell

e 1 I (+75) 1194 » ICLUN R A

Der Oberste Rat hat ncch einer durch „W. T. B.“ | Derird

L De Das um 23. Lon Viemenceau an die rumänische Regierung gerichtete

Telegramm zu veröffentlichen, in dem unter

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if Bd A e M S M E. Le s S Uvermiiteiten Havas-Meidung beschlosen

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4,

Hinweis auf die

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CTTAS „5 7¿COIEL

N Ee vei der Friedenskonferenz eingegangenen Selyslihungen und unier nochmaligec Darlegung dexr in Paris Teszgeseßten undsäge sür die rguimachung U der rumänischen Regierung folaende fordert wicd: i 1) Die rumänische Negierurg erkennt den Grundsaß an, daß Güter der feindlihen Staaten eine für alle alliierten und oztterten Mächte bestimmte Sicherheit darstellen : 2) die rumänische H egterung erkennt die Kommission für die IBitedergutmacung als einzige und ausfchließlide Bertretung für die Prüfung und Zuteilung bezüglich der Wiedergutmachungen aus den feindlichen Gütern al: die seit dem Waffenstillsiand von Numänien in Besitz genommenen ichen Altiven werden augfüßrlih angegeben und ber Wieder- be ltelungs8fommission zur Verfügung gestellt, eventuell bei der dur die Friedenskonferenz bezeichneten WVermittelungs{telle: behält “fih nur tas Net vor, folhe Güter i und über- sie zu verfügen, die als altes rumänisches tgentunr identifiztert werden, und die vom Feinde genommen worden lind, und dies nux im Einrerständnis mit der Kommission für die Wiederhersielung ; 4) alle neuen Leförderungen ungarischer Güter nach Numänien werden \ofort eingestellt, und es finden nur diejenigen Beförderungen statt, die tm Einverständnis mit der e riedensfonferenz oder ihren Vertketern vor sih gehen ; 5) die rumänische Regierung wird das dur) Antoneëcu unterzeichnete und signierte Abkommen bom 27. Junt ratifiziéren. __ Die Friedenskonferenz behält fich vor, fährt das Telegramm fort, die in Budapest befindlichen Generäle sowie Agenten zu bestimmen, die die Friedenskonferenz bei allen sich ergebenden Verhandlungen zu vertreten haben. Es heißt dann weiter, eine Nichtanerkennurg des Abkommens vom 27. Juni würde. den alliierten und afsoziierten Negierungen ihre volisländige Handlungsfreiheit in bezug È Gestlegung der Grundrechte für : die Wiebergutmachung das Gebiet der ehemaligen österreichi i Monarchie zurückgeben. Die weiteren Konsequenzen, das Vorgehen in das Bereih der Möglichkeit gezogen werden müßten, scien so schwerwiegender Natur und wärea etiüe fole Gefahr für eine der Billigkeit enisprechGente - Wieder- aufri@tung Guropas, daß die alliierten und assoziiecten Mächte ich gezwungen schen fönnten, falls die Notwendigkeit fie dazu treiben jollte, ihrerseits ein viel strengeres VBerhalien zu beobachten, um das Eintreten dieser Konsequenzen zu verhindern. Falls der Grundsatz

Ler Wiedergutmahung zu einex unheilvollen Zueignung und zum Wettbewerb unter den einzelnen intercisierten Staaten ausarten soülte, so würde der Hunger nach Gütern erwachen, und in diesem Durch» einander könnte fich der Feind seinen Verpflihtungen entziehen, ober es wäre unmöglich, eine endgültige Frist für die Wiederherstellung durchzusetzen.

In seiner gestrigen Sitzung hat der Oberste Nat der Alliierten ßber die Ereiguisse in Oberschlesien beraten und die Feststellung des Textes des österreichischen Friedens - Der Sizung wohnte Tittoni nicht bei. der Kammer wurde gestern die Aussprache

In

über die Ratifizierung des Friebdensvertrages fort:

gejeßt.

Der Sozialist Desjcante vertrat, wie „W. T, B.* aus Versailles meldet, ven Standpunkt, daß die Völker den Krieg nicht gewollt häiten; wenn -nan sie, einschlicßlich des. deutschen Volkes, gefragt hätie, hätten fie sich gegen den Krieg ausgesprochen. Die Frievenstedingungen scien aus einem engen Geiste beraus geboren und zögen aufs neue den Kampf der Völker gegeneinander groß. Der radikalsozialistishe Abgeordnete M argaine erklärte, daß es zwei Völkec gebe, die der Krieg nit zugcunde gerichtet habe: England und Amerila. Er tadelte, Schantung zugesprochen

sei und daß Frankreich #ch in dieser Frage auf die Seite Englands und nicht auf die Amerikas gestellt habe. Der Abgeordnete Benoist führte aus, der Nhein sei die natürliche Grenze für Elsaß und die Saar für Lothringea. Die Entwaffnung Deutschlands an den Nheinufern bedeute nur eine negative Sicherheit. Es sei ein großer Fehler der französisGßen Regierung gewesen, die separatistischen Bestrebungen nit stärker unterstüßt zu haben. Man hätte nit mit dem Neich, sondern mit den Vertretern der Einzel- staaten verhandeln müssen. Ver französisch - englisch - amerikanische Schußwertrag sei ungenügend. Nach seiner Ansicht hätte man eine lateinische Allianz gründen müssen.

Álle drei Abgeordriete traien für die Ralifizierung ein. Die Besprechung wird heute fortgesegt. . Sie hai bis jetzt noh kein großes Juterésse erwecki. Gestern wohnten der Debatte nux elwa 150 Ábgeordnete bei.

daß Japan S

Nufzland.

Die Bolschewisten haben am 26. August Pskow ein- genommen. „Times“ meldet aus Helsingfors vom 25.: Der Angriff dec Bolschewislen auf Pslow hat fsich mit großer Hefligkeit und Schnelligkeit entwickelt. Nach starker Artillerie- vorbereitung warfen die Volschewisten vier Regimenter über den Welikajafluß südlih Psfcw. Die Bolschewijten haben, wie klar ersihtlih, die erwarteten Verstärkungen von der Kolischaksront erhalten. Man {äßt die Zahl der bolsche- wistishen Truppen, die am Angriff auf Pilow beteiligt find, auf mehr als 20 000. Der Vormarsch des Generals Vala- forwitsh ist zum Stehen gebracht worden. Jm Hinblick auf die augenblicilihe Lage an der Front und den Angriff der Bolschewisten müsse man auf alles gefaßt sein.

-— Dem „Temps“ wird aus Helsingfors gemeldet, daß nah militäcischerseits bestätigten Nachrichten Kronstadt unter Feuer genommen worden sei und daß der Augriff auf die

habe, 4 Belgier, Die belgische Regieruïg hat laut Meldung des „W. T. B.“ beschlossen, ihren Veriretern im Quirinal und Vatikan den Nang der Botschafter zu verleihen. Zum Botschafter beim

| Vatikan wurde d’ Ursel ernannt.

Amerika.

Das Pressebüro „Radio“ meldet aus Washington, daß sich der vom Senati2ausschuß für auswärtige An- aelegenheiten angenommene Verbesserungsantrag be- züglih des Friedensvertcrags mit Deutschland im ganzen auf 50 Abänderungen erstrele, denen zufolge die Be- teiligung Amerikas bei der Regelung internaticnaler Europa hetreffender Fragen abgelehnt werde. Der Senator Mc. Cumber erklärte, die Annahme dieses Antrags durch den

Erklärung ge- ?

Pr L! L, an) T 244 T4. veröffentlichen ließ, mitteilte,

i ein Urteil

aeathen,

] entsandien Frieden augenblicklich von den Engländern in Paris gefangen g werde und derx man di if ) den Vereiniaten verwehre. Aegypten biite den Senat um Anerkennung

At Vi DN C

S det aus Gesandie in Chile in eine | deutshe Pri ihtungen,

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eigentum in , Chile deutsche Regier

Ferner meldet Appellationshof ht igl der Versteigerung gestrandeten ¿u fällen. ) würdezi feinerle unt die aroße bl deut Dampfer, moniung an nischen (Gewässern liegen, Grund hierfür werde «a unveräußerlich und daß möglih jei, bevor sigiert habe.

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0d T0) DIEISY a4 Frieden8ver r L & 4

Wie die Blätter melde

| minisler Louis Bo

Statistik und Vollswirtichaft. Arbettsstreitigkeiten

Jn Düsseldorf sind, wie „W. T. B.". meldet, arbeiter der Buch- und SteindcudLereien Lohnforderuugen in den Ausstand eingetreten.

Sämtliche Wiener und niederösterrei beamten haben, wie der „Berl. Lok.-Anz,* der Nichtauszahlung des Anschaffungsbeitrag aushilfe die Arbeit nievergelegt.

Im Hafen von Kopenhagen ist, wie Lasselbz Blatt meldet, der Generalausstand ausgebrochen: Seit gester! ruht jede Arbeit sowohl im alten als au im Freihafen. In Handels- und Schiffahrtskceisen glaubt man, daß bolshewistishe Einflüss i geltend gemacht Haben auf die Haltung der Arbeiter. Der Arbeit gebervercin hat den Arbeitern mitgeteilt, daß sämtlicheTrant Voriarbeitct ausgésperrt weiden sollen, weni die Arbeit nicht bis zum 4. September wieder aufgenouimen wird.

Nad) einer vom „W. T. B.“ übezrmittelien Meldung des Presse- büros „Viadio“ aus New York tommen für den Aus staud der Arbeiter in Eisenbahnwerkstätten 500000 Mann in Betracht.

Sto

Literatur. Staat un

Finäanzyolitik in Neid,

Von Dr. h. ce, Dito Schwarz, Wirïlicem finanzrat in Berlin. Die deutsche Valutap: dem Kriege. Bon Karl Elster, Negierungêrat a. De n Den beute Staaten 2 N. Zimmermann, Kammexrpräsidenten in Dite Bevoll re gungen twralitug uad De rede (Moriantur sequentes Germaeni?) Von Dr. Hans Guradze, Berlin. ‘(Finanz- und volkswictschaftlihe Zeitfragen, heraus- gegeben von Geh. Rat, Prof. Georg Schanz in Würzburg und Geh. Negierungsrat, Professor Dr: Julius Wolf in Ver.in, Hefte 98, 59, 60 und 61.) 106, 68, 103 und 37 Seiten. Preis 4,20 4, 2,80 6, 5 #4 und 180 #4. Verlag von Ferdinand Ente, Stuitgart. Geheimrat Schwarz beschäftigt fih in seiner vor- liegenden neuen Schrift mit den wichtigsten und schwersten Aufgaben zukünftiger deutsher Finanzpolitik. Nach einem kurzen Rückblick auf die finanzielle Entwicklung der jüngsten Vergangenheit vor und in dem Kriege behandelt er zunächst das S@huldenproblem, das daturch fo schwierig geworden ist, daß das Neih von den 200 Milliardeza Kriegsshulden nur etwa die Hälfie langfristia decken konnie, deu Rest dagegen in orm von s{webenden Schulden aufnehnies mußte und die Gliedstaaten und Gemeinden im Interesse der Schonung des Neichskredits völlig auf die Aufnahme lanyfristiger Anleihen verzihten mußten und nah der Schäßung von Schwarz 15 bis 20 Milliarden furzfristiger Schulden auigenommen haben. Zu diesen s{webenden Neichs-, Staats- und Gemeindeshulden werden noch die voraussichtlich ebenfalls in Form s{rwebender Schulden auf- l

Braunshweig.

zubringenden Kriegsfkostenentschädigungen an die Feinde binzukommen. Die Untersuchung der Frage, welde Wege uns zu ciner mindeitens teilweisen Übtragung oder Konsolidierung dieser ungeheuren Schuld in absehbarer Zeit offen stehen, die für den Wieder- aufbau unseres Wirtschaftslebens bei. den großen Nachreilen jeder schwebenden Schuld dringend notwendig it, sührt den Verfasser zu dem wichtigsten vor uns stehenden Finauz- problem, dem Steuerproblem. E wird eingebend erörtert, welche direkten und indirekten Steuern für das Reich în erster Knie in Frage kommen, wie sich steuerte{nis{ch eine allgemeine Gebrauts- und Verbrauchsbesteuerung am zweckmäßigsten durchführen läßt usw. Ein besonzeres Kapitel : ist der Gemeindefinanzpolitik, dex Kom- munalisierungs- und Sozialisierungsfrage gewidmet. Zum Schluß geht der Verfasser noch auf das zum Steueryproblem îin enger Be- ziehung stehenze allgemeine wirischaftliche Problem cin. Wie wir unter feinen Umständen unsere großen finanziellen Letslungen im Kriege

| auch nux annähernd hätten vollbringen können, wenn wir nit mit cinewx

fo gesunden und starken Wirtschaftskörper in den Krieg eingetreten wären, so set auch nah dem Kriege eine gute und erfolgreiche Finanz- politik undenkbar, wenn nichi Hand in Hand mit ihr eine gute Wirtschaftspolitik einhergehe, ja ihr sogar nah Möglicßkeit voran- shreite, .und auch eine gute Wirtschastöpolitik nit mögli, wenn nit eine géwisse Wütschafttkiaft im Lande rorbanden sei. Daher müsse in absehbatrer Zeit wieder auf

unjere ifchaftéenetgie die alte Höhe gebradt oder exr hinaus gas v