[10631] Altenburger Hutfabrik vorm. Max Förster
in Liqu.
Die Aktionäre der Altenburger Hutfakbrik vorm. Max Förster in Liqu. zu Altenburg werden somit für Mittwoch, den 26. Mai 1897, Nachmit- tagë 5 Uhr, zu einer Generalversammlung ein- geladen, welhe in Altenburg, Gartenstraßz 11, im Bureau des Rechtsanr:alts Hase stattfinden soll.
SGLEMORREE : Abnahme des Schlußberichts
und der Schlußrehnung der Liquidatoren. Be- ¡&lußfassung über die Beendigung der Liqui- ation.
Altenburg, den 8. Mai 1897.
Altenburger Hutfabrik vorm. Max Förfter
in Liqu. A. Reinhard. N. Gentb\ h.
[10625] Aktien Gesellschaft sür elektrische Anlagen
und Bahnen, Dresden.
Die Akticnäre werden zur zweiten ordeutlicheu Seneralversammlung für Donnerstag, den 3. Juni a. c., Vormittags 10 Uhr, im Sizungsfaale der Creditanftalt für Judustrie und Handel, Dreéden, Altmarkt 13, eingeladen.
Tagesordnung : i
1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinna- und BVerlustrebnung, sowie tes Geschäftsberichts und des Berichts des Aufsichtsraths für das Geschäftsjahr 1896. :
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung der Entlastung und Vertheilung des Reingewinnes.
Zur Theilnahme an der Generalrersammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am zweiten Tage Lor der General- versammlung, den Tag der Generalversammlung nicht mit eingerechnet, also am 8L. Mai a. e.
bei der Gesellschaft oder : der Creditanstalt für Judustrie und Han- del, Dresden, f Hinterlegen. Von der Hinterlegungsstelle wird eine Bescteinigung ausgestellt, welche ais Legitimation für die Theilnahme an der Generalversammlung dient. Dresden, am 8. Mai 1897. Die Direktion. Bruno Kirsten. V. Melcher.
[9403] Deutsche Versicherungs - Gesellschaft in Bremen.
Geueralversammlung Sonæabend, deu 29, Mai 1897, Nachmittags 4 Ußr, Börser- Nebengebäude, Zimmer Nr. 16.
Tagesorduung : Geschäftsberiht und RNehnungsablage. Wabl von zwei Mitgliedern der Revisions- Kommission. Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes.
Brenuten, den 4. Mai 1897.
Der Vorstaud. George Albrecht, Vorsißter.
Einlaßkarten zur Generalversammlung laut & 21 können am 27, uud 28. Mai im Geschäfts- ïofale, Börsen-Nebengebäude Nr. 18, in Empfang genommen werden.
[2947] : | Oeffentliches Aufgebot. Die von der unterzeihneten Gefell|chGaft auf das Loben des Zimmermeisters Karl Moriß Lindner in Hermsdorf bei Secringswalde autgestellte Volice Nr, 32 249 über 10 000, zahlbar im Erlebens- falle am 15. August 1918 oder im Falle seines früheren Ablebens nach feinem Tode an den Inhaber der Police, ist nach Angabe des Konkursverwalters im Lindner’shen Konkurêverfahren, des Herrn Nechts- anwalts Gustav Gülde in Nochliz i. S., im Ver- ögen des Versicherten niht vorgefunden worden. Ja Gemäßheit des § 22 der in der Police abge- oruckten Versiherung8-Bedingungen bringen wir dies hiermit zur öffentlichen Kenntniß unter der Ankündi- aung, daß, wenn innerhalb dreier Monate, veu heute ab gerechnet, als Inhaber der Police sich zitemand bei uns melden follte, die vorbezeichnete Police als kraftlos gilt und dem Antrage des Kon- Tursverwalters, die Nücktaufs-Entshätigung für die Police an die Konkursmasse zu zahlen, entsproWen werden wird, Magdeburg, den 5. April 1897
Wilhelma in Magdeburg, : Allgemeine Versicherungs-Actien-Gesellschaft., Der General-Direktor:
In dessen Vertretung : Dr. Kahlert.
[10626] l Heisterbaher Thalbahn-Gesellshaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit ¿zu einer außerordentlichen Beneralver- fammlung auf Dienstag, den L. Juni cr., Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale der Herren Sal. Oppenheim jr. & Cie. in Köln ergebenst eingeladen.
Tagesordnung : 1) Verkauf der Heisterbaher Thalbahn an die Brölthaler Eisenbahn-Aktiengesellshaft.
2) Auflösung der Gesellschaft.
3) Liquidation und Ernennung von Liquidatoren.
4) Uebertragung des beim Landgeriht Bonn
rechtsbängigen Regreßanspruchs gegen frühere Aufssihtsrathsmitglieder und Vorstand auf die Brölthaler Eisenbahn-Aktiengesell schaft.
Zur stimmberechtigten Theilnahme an der General- versammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 1 Tag vor der Geueralversammluug bei unserer Gesell- \cchaftsfasse oder bei der Direction der Dis- conto-Gesellschaft in Berlin, oder bei den Herren Sal. Oppenheim jr. & Cie. in Köln depo- ntert haben. i:
Oberdollendorf, den 8. Mai 1897.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths : Stern.
[10630]
Ordeutliche Generalversammlung der Rostocker Actien Zuckerfabrik am Dienstag, den 25. Mai 1897, Nachmittags S} Uhr, im Tivoli-Lokale.
i Tagesorduung :
1) Bericht über den Betrieb des Unternehmens und den Ver: mögenéftand der Gesellschaft.
2) Legung der Jahresrechnung.
3) Vorlage der Inventur und Bilanz der Ge- sellschaft,
4) Bericht des Aufsichtsraths über den Befund der Revision und Antrag auf Entlastung des
Borstandes. Vertkeilung des Rein-
5) Vorschläge ewinnes.
6) Wahl eines Vorstands- und zweier Aufsichts- rathsmitglieder.
7) Uebertragung von Aktien.
8) Abänderung der §§ 12 u. 13 des NRüktenbau- und Liefer-NReg!ements.
9) Bestimmungen über die Höhe der den Rüben- lieferanten in Gestalt von Dünger, Futter- mitteln 2c. zu gewährenden Vorschüsse.
10) Bericht über Differenzen zwisWen dem Bahn- und Fabrikgewicht. Nosftock, den 8. Mai 1897. Der Aufsichtsrath
der Rosioder Actien Zucerfabrik.
Wilhelm Scheel.
über
[10639] Spar- & Vorschuß-Verein zu Elsfleth.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der auf Freitog, den 28, Mai 1897, Nach- mittags 4 Uhr, anberaumten, in Hauerken Hotel „Fürst Bismarck“ zu Eléfleth stattfindenden ordent- lien Generalversammlung ergebenst eingeladen.
2 Tagesorduung : 1) Geshäftsberiht, Nechnungsablage pro 1896. 2) Dechargeertbeilung für den Vorstand und Aufsichtsrath. 3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein- gewinns. 4) Neuwabl des Vorstandes. Eléêfleth, Mai 8, 1897. Der Vorstand. Ioh. Wempe.
[10633] Zur Berathuug und Beschlußfassung über folgende Angelegenheiten : 1) So und Feststellung der Bilanz und der ahreêrechnung für das Geschäftsjahr von der Eintragung der Gesellshaft im Handels- regisier bis zum 31. März 1897, sowie Ent- lastung des Voistandes und Aufsichtsrathes, 2) Festscßung der Tagegelder des Aufsichtsrathes,
3) Abs{luß ‘eines Vertrages mit Lenz & Co., Gesellshaft mit Heshränkter Haftung zu Stettin, wegen Uebertragung des Betriebes der Eisenbahn Mühlhausen— Ebeleben auf
ebtere
berufen wir die Aktionäre der Eisenbahngesell- schaft Mühlhausen—Ebeleben zu einer GSeneral- versammlung auf Freitag, den 11. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, nah Mühlhausen, Hotel zum weißen Schwan.
ie Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechaung, fowie der Geschäftsberiht liegen vom 28. Mai d. L ab im Geschäftslokale des Vorstandes hierselbst zur Einsicht der Aktionäre aus.
Die Aktien bezw. Interimsscheine können cemäß 8 24 des Gesellschaftsvertrages auch bei der Kreis- Kommunaltasse des Landkreises Mühlhausen hierselbft hinterlegt werden.
Mühlhausen i. Thüringen, den 7. Mai 1897.
Eiseubahngesellschaft Mühlhauseu—Ebeleben.
Der Auffichtsrath. Dr. Klemm.
Genoffenschaften.
[10514] Zweite Bekanntmachuug.
Laut notariellen Protokolls vom heutigen Tage find die nachstehenden 4%/% Pari Pfandbriefe (grüner Unterdruck) verlooft, werden den Inhabern hiermit zum L, Bun 1897 gekündigt und treten von da ab außer Verzinfung.
Die Auszahlung derselben erfolgt
in Verlin bei der Bauk jür Handel uud Judustrie, Schinkelplaß Nr. 1 bis 2, und bei dem Bankhause Gebrüder Schickler, Gertraudtenstraße Nr. 16, sowie in Stettin an unserer Kasse und bei unseren sonstigen Vertriebsftellen. à 4°/9 Serie A. über 36000 s, rückzahlbar zum Nennwerth.
Nr: 13 41 45 1 57 759/93 127. 139 135 181 176 192 204 212 225 269 310 370 381 401 410 431 456 512 575 597 604 675 684 712 723 742. à 40/9 Serie B. über 1000 , rüŒzahlbar
zum Nenuwerth.
Nr. 1302—5 7 9—11 17—22 29—33 37 38 40 42—52 559—57 60—63 65—69 71—75 77 78 80—84 87—91 93—95 98— 1400.
à 49/9 Serie ©. über 500 (, rüctzahlbar zum Nennwerth.
Nr. 1401—3 6—17 19——29 35—37 39—58 60—63 65—73 79—82 84—15C0 1501 2 4—10
12—22 24 26 27 29—31 36—41 43 44 46 49—59 bt S G M0 Tae F 92— 1600, 0 e . er M, rüdckz
zum Nenuwerth. hlbar
Nr. 1804 5 10 12 13 15 20 22 27 33— 36 49 42 44—46 51 53 60—62 65—67 70 72 74—77 80 84—89 93 95 96 99 1900 1901—3 5—7 9—49 44—48 51 52 54—60 63—75 78 79 81—2009 #001 2 5—7 9—11 14—2%5 29—37 40 42 43 45 —74 76—79 81—96 98— 2100.
à 4/0 Serie E. über 200 #4, rückzahlbar zum Nenuwerth.
Nr. 1201 4 11 14 17—20 26 27 29 31 33 3g 37 39—42 48 50 54 58 59 61 63—65 67 71 73 75 76 84—88 93 96—98 1301 3—9 11—13 15 16 18—25 27—35 37—42 44—47 49—52 94—61 63—71 73—85 87 88 90—93 95—1400 1401-—g 8—11 13—27 29—46 48—54 58—86 91—1500.
Stettin, den 23. Februar 1897.
National-Hypothekeu-Credit- Gesellschaft,
eingetragene Genossenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht zu Stettin.
Uhsadel. Thym.
[9717]
Einladung zur Generalversammlung, welche Mittwoch, den #9, Mai, Abends 7 Uhr, im Restaurant zur „Hopfenblüthe*, Unter den Linden Nr. 27, statifinden joll.
Tagesordnung: 1) Berichterstattung. 2) Be: rathung und Beschlaßfafsung über die Jahreêrehnung und Bilanz pro 31. Dezember 1896 und über die Begleichung der Geschäftsverluste durch Abschreibung auf die Geschäftsantheile der Mitglieder. 3) Beschluß, fassung über die Bestellung des Aufsichtsraths und tes Vorstandes. 4) Weitere durch die Geschäftslage bedingte Beschlüsse und Maßnahmen.
Berlin, den 5. Mai 1897.
Credit- und Commissionsbaunk
für Landwirth\ch4\ft, Gewerbe und / Grundstüctsverkehr Eingetragene Genossenschaft mit beschräukter
Haftpflicht. Der Vorftand. Kahl. Skarbina.
8) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.
[10442] __ Bekanntmachung. ; In der Liste der bei dem unterzeichneten Amts, ad zugelassenen Rechtsanæalte if heute der E Dr. Gueist zu Spremberg gelöst worden.
Spremberg, den 4. Mai 1897. Königliches Amtsgericht.
9) Bank-Ausweise. B9Heuleberfit
ver Reichsbank vou 7, Mai 887, | Activa,
1) Metallbestand (der Bestand au 6 kursfähigem deutswhen Gelde und an Sold in Barren oder as- ländishen Münzen, das Pfund fein zu 1392 4 berechnet). . . Bestand an Neigskafsenscheinen .
« Noten anderer Banken v: Wei p e „ Lombardforderungen . A e sonstigen Aktiven . P ASSÌVA, Das Grundkapital Der Reservefonds .
10) Der Betrag der M C
11) Die sonstigen täglich fälligen Ber- Bn e
12) Dié sonstigen Passa . 5
Berlin, den 10. Mai 1897,
Reisbank-Direktoriunz.
Gallenkamp. Frommer. von Glasenapp.
von Klißing. Schmiedicke. Korn. Goßmann.
{10701 j
899 848 000 23 781 000 9 115 000 597 680 000 108 569 000 5 978 000 51 966 000
120 000 000 30 000 000
uralaufenden . 1 082 109 000
450 360 000 14 068 000
10) Verschiedene Bekannt: machungen.
(10527 Bekanntimahung.
Seitens der Firma J. H, Stein in Köln ist bei uns der Antrag gestellt worden, nom. 42 000 000 4°/0ige, zu 102% rüdzahlbare Schuldver- \schreibungen der Aktiengesellschaft Chemische Fabriken vorm. Weiler-ter Meer in Uerdingen a. Rhein zum Vörsenhandel au der hiefigen Börse zuzulaffen.
Köln, den 7. Mai 1897. 4 Bulassungssteile für Werthpapiere an der
Börse zu Köln. Gustav Michels.
[10519] Gewerkschaft der Loslauer
Steinkohlengruben.
Hierdurch beehren wir uns, die Gewerken zur dies- jährigen ordeutlichßen Gewerkenversammlung auf Dienstag, den L. Juni d. J., Vormittags E Uhr, in Berlin, Unter den Linden 35, einzu- aden.
Tagesorduung : 1) Vorlage ter Jahresrehnung für 1896 und Entlastung des Gruben- Vorstandes. 2) Wahl von Mitgliedern des Gruben-Vorstandes und von Revisoren. 3) Abänderung des § 6 b. des Statuts.
Berlin, den 8. Mai 1897.
Gewerkschaft der Loslauer Steiukohleugrubenu. Der Gruben-Vorstand. E. Russell. Lent.
[10576]
Aachener und Müämnbencr
eFeiter- Versicherungs- Gesellschaft.
Gegründet 1825. Der Geschäfteftand der Gesellschaft ergiebt sich aus dem nachstehenden Auszug aus
Rechnungsabschluß für das Jahr 1896. Grundkapital Prämien-Einnabme für 1896 Zinsen-Einnahme für 1896 . , Prämien-Ueberträge
Uebertrag zur Deckung außergewöhnliher Bedürfnisse. . .
Kapital. Neservefonds î Dividenden-Ergänzungéfonds Spar-Neservefonds
Versicherungen in Kraft am Schlusse des Jahres 1896
9 000 000.—
13 176 390.20
996 939.30
6 691 325.20
4 000 000.—
900 000.—
63 141,40
1 297 627.50
M 395 725 423.60 « 6 829 036 091.—
An Brandentschädigungen wurden von der Gesellshaft im Jahre 1896
ezahlt
Seit idem Bestehen wurden von der Gesellshaft für Brandschäden
überhaupt bezahlt
6 479 919.60 « 167 319 432.90
Für gemeinnüßige Zwecke verwendete die Gesellschaft seit ihrem Be-
stehen die Summe von
« 830 628 941.20
__ Die Gesellshaft übernimmt die Versicherung von Haus- und gewerblichem Modiliar, laudwirthschaftliceaz Objeïten, Waaren und Maschinen aller Art und Gebäudeversficherungeun,
leßtere in der Stadt Berlin nur für Rohbauten. Berlin, af 1. Mai 1897. General: Age
niur- Bureau: SW. Krauseustraße Nx. 37, am Döuhofsplas.
[10503]
Bilanz
der Herzogli) Sächsishen Landesbauk zu Altenburg,
statutgemäß revidiert und von dem Herzoglich Sächsischen Gesammt-Ministerium festgestellt,
Activa.
per 31. Dezember 18926,
FPassiva.
M
96 099 038,1 762 129,3 659 823,4 780 000,0
1 243 172,9
71 056,9 7183 136,9
1389 985,5 1035 600'0 353,4
Hypothekforderungen ommunal-Anleiben Lombardforderungen . .
M Guthaben bei Bankinstituten und Stbaulero Sonstige Kredite Rechnung Effektenbestand Erworbene Grundstücke . . . Laufende und rückständige Zinsen . T: an die Landrentenbank , Gewähr]chaftéausgabe E Zahlungen auf den Gewinnantheil O Ga L s o a oos 448 000,0 Mae E 898 323,1
N 78 872 819,9 21 052 700,0
100,0
103 294,0
1 348 066,3 10 339,6
6 739 731,0 1 670 361,
137 112, 636 095,3
Einkeibunzen gegen auf Namen
lautende SGzukldscheine . . Inhaber-Obligationen . . Uneingelöste 409/90 Landesbank-
D S Konto-Korreut-Kreditoren . . . Laufende und 1ückständige Zinsen . Gewährschaftseinnahme Garantie- und Neservefonds . . . Spzezial-Reservefonds. . . . .. Guthaben der Herzoglihen Finanz-
baupässe Neingewinn . . .
E
Sa. . | 110570 619,5
Herzoglich Sächsische !
110 570 619,
Laundesbank- Direktion.
Dr. Reichardt.
Verlag der Breslauer Gesellschaft mit bes
Zeitung, ränkter Haftung.
Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst,
Die Gläubiger der Gefells
chaft werden aufgefordert, sih bei der Gesellshaft und zwar bei tet
unterzeichneten Liquidator, Rehtsanwalt Heilberg in Breslau, Nicoleistadtgraben 26, zu melden.
Breslau, den 1. Mai 1897.
Verlag der Breslauer Zeitung dli di . He
t mit beschränkter Hastung in Liquidation.
ilberg.
M 109.
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann durH alle ôöniglihe Expedition des Deutschen Reich3- und Königlich
erlin auch dur die L SW. N ilbelmfteago 32, bezogen - werden.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 10. Mai
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofieaschaits-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und gaheplan-Sefarntmachungen der deuten Eisenbahnen enthalten find, ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem ls E S E N
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. x. 1094)
Das Central Handels - Negifter für das Deutsche Reih ersheint in der Regel täglid, — Ter Bezugspreis beträgt L «6 59 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 29 Z, —
oft - Anftalten, für ¿ceußisen Staats-
1897
| Infertionspreis für den Raum etner Druczeile 20 2.
Vom „Ceéntral-Sandels-Negifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 109 A4., 109B. und 109C. ausgegeben.
Pateiite,
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstroeilen gegen unbefugte Benußung
eshüßt.
Klasse. ; i: ¿
4, G. 10715. Dowhtstellvorriltung für Pe- troleumlampen u. dgl. — Max Gractz, Berlin, Lausitzerftr. 31. 17. 7. 96. ;
4. Sch. 12378. Kerzenhalter. — K. Schultze, Berlin, Köpenicerstir. 110 a. 1. 3. 97.
4, W. 12052. N: flektor. — Th. Wulff, Bromberg, Neuer Markt 12. 22. 7. 96.
5. C. 6363. Einrichtung zum Bortreiben von Tunnels, Stollen u. dgl. in rolligem Gebirge. — Léon Chagnaud, 3 Boulevard Beulhier, Paris; Vertr. : Alexander Speht u. J. D. Petersen, Hamburg. 21. 9. 96,
G, K. 147782, Spülvorrihtung für Hoßhl- gefäße, wele durh das Spülwasser in Bewe- wegung verseßt wird. — Heinriß Krug, S O enheim b. Ovberingelheim a. Rh. A D,
Ss. B. 19929, Absaugkörper für Seng- maschinen mit durchgesaugter Flamme. — Felix Binder, Mesfau, NRußl.; Vertr.: Ch. F. Pierror, Mülhausen i. Els. 20. 11. 86.
19. F. 9332, Zweitheilige Eisenbahnshiene. — J. Fink, Paderborn. 12. 9. 96.
20. . 9367, Elektrisch ketriebenes, mehr- flügeliges Signal mit einer einzizen Stell- vorrichtung und elektris@en Kuppelungen. — W. Fiedler, Braunschweig, Kastanienallee. 1, 10. 96.
20. J. 4215, Elefiri) e Weichenstellvorrihiung mit nur bei der Umstellung felbit auftretenden Kontecolstrômen. — Max Jüdel «& Co., Braunschweig. 28. 1. 97.
21. K. 13539, Typendrucktelegraph mit einander gteilem Geber und Empfänger. — Leo Kamm, 1 Gre8ley Noad, Hornfset Rise, London ; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- straße 32. 2. 1. 96.
21, K. 14724, Zeitmesser für Ferngespräche. F PEree Keim, München, Damenstiftstr. 11.
21, M. 13257. Glühlampenfassung. — Louis Masson, Montreuil sous bois (Seine), Nue de Vincennes 33; Vertr.: August Rohrbach, A Q u. Wilhelm Bindewald, Erfurt.
22, C. 6150, Verfaÿren zur Darstellung eter Monoazofarbstoffe für Wolle aus diazotierten Amidonaphtolsulfosäuren. — Leopold Caffella «& Co., Frankfurt a. M. 22. 5. 96. :
24, A. 51706. Zugregler. — Desider Adorján, Budapest; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 11. 1.96.
241, S. 17915, Kohlenstaubfeuerung. — Mar Häufler, Berlin SW., Fidicinstr. 10. 28. 10. 96.
#26. L, 10740. Herstellung von mit Zucker- ftoffen überzogenem Karbid. — Dr. M. P. E. Létang, Paris, 272 Faubourg St. Honoré; De E Leman, Berlin 80., Waldemarstr. 41. 20. 9, 96.
=6, P. 8056. Gas - Glüblicht - Brenner mit oberhalb der Brennermündung angeordreter dur- brochener Brandscheibe. — Friedrich Pich, Char- lottenburg, Grünstr. 24. 19. 3. 96.
26, W. 10 773. Kompensationsvorrichtung für nasse Gasuhren. — William John Waruer, South Shields, u. William Cowan, Edinburgh, Engl. ; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrih Spring- inann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 15. 3. 95.
7, R. 10022. Gesteuertes.Auslaßventil für Gebläse, Lustkompressoren u. . w. — Edwin Reynolds, Milwautee, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin W., Friedrich- strafe 74. 13. 1. 96.
28, P. 8527. Bolzen aus Leder oder Haut mit durch Erhiten erzeugten Köpfen zur Her- stellung von Kettenriemen. — Franz Pregel, Berlin N., Gr. Hamburgerstr. 32. 19. 11. 96.
238, S. 9887, Maschine zum Spalten von Leder „zweds Herstellung 1aschenartigec Leder- gegenstände. — Ellis Spcar u. Frank Leander Middleton, New: Vort, V. Skt, A: Beïtxr. : grthux Watxmanti, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
30, L. 10671, Bruchhband; Zus. z. Pat. 38 874. — Heinrih Loewy, Berlin, Deorotheen- straße 92. 2, 9, 96.
32, B. 19635. Vorrichtung zur Herstellung von Flashenmundstücken ; 1. Zuf. z. Pat. 91 144. — - Louis Vouneu, Brüssel, Rue de la Bourse 34; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,
„Berlin SW., Lindenstr. 80. 19; 9, 96,
22, T. 5219, Vorrichtung zum Ocffnen des Bodens von Glaswalzen; Zus. z. Pat. 89 116.
— Theodor Teetz, Witten a. Nuhr. 16, 12, 96.
33. K. 14234, Feststellvorrichtung für sich selbstthätig öffaende und \{hließente Fächer. — geaniel Kemmel, Geislingen a. St., Württ.
324, M. 13731. Thürheber und Halter. — Carl Rudolf Müller, Linz a. Donau, Vorort Lustenau 119; Vertr.: C. Kleyer, Karlsruhe,
3 Baden. 16. 2. 97. §4, Sch, 12 269, Ascheimer mit senkrecht ge-
sührtem Tragektügel und Deckel. — Fr. Schultz, Hamburg, Großer Bäckergang 15. 22. 1. 97.
Klasse.
34. CEch. 12293. Regelbarer Spiritus-Danmpf- brenner. — Arihur Scholz, Berlin O, Andreas8- a9 2 T:
34, St. 4797. Maschine zum Schreiden von Käse, Brot u. dgl. — Graf Friß Carl Adolf Louis Elattelneng Iönköping, Schweden ; Vertr.: Ottomar N. Schulz u. Oito Sietentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 23. 11. 96.
36, L. 10 967. Umsteverapparat für Heizungen. — M. Lu, München, Bayerstr. 32. 28s. 10. 96.
39. V. 2797. Verfahren zur Erzielung von Weich- und Hartgummifabrikaten von besonderer Neinheit der Oberfläche mittels Aluminiums. — Vereinigte Gummiwaaren-Fabrifken Har- burg -Wien vorm. Menier — J. N. Neit- hoffer, Wicn; Vertr. : Robert f. Schmidt u. Henry E Berlin W., Potsdamerstr. 141. S Le Le
47. S. 9928, Klauenkupplung mit feder- belastetem Klauenring; 2. Zus. z. Pat. 83 490. — Seclété de ia Vieille Montagne, Chbênée (Belgien); Vertr. : G. Brandt, Berlin SWM Noi 4 24 11:96
49, C. 5992. Stgraubenshneidmaschine mit Einrichtung zum selbsithätigen Wechseln der Geschwindigkeit der achsizalen Bewegung des MWerkzeughalters ; Zuf. z. Pat. 66 734. — the Cleveland Machine SCrewW Company, C'eveland, Ohio, V. St. A.; Vertr. : Ottomar R. S@ulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 17. 2. 96. f
49. V. 8455. Maschine zur Herstellung von Klemmplatten. — Georg Pola, Bochum. 17:10:96.
53. B. 8114, Apparat zum Pasfteurifieren von Milch u. dgl. — Alexander Theodor Pfeiff, Koxenhagen ; Vertr. : Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 15. 4. 96.
63. K. 15 026, Feder-Antriebvorrihtung für Fahrräder. — Auaust Knoke, Hannover, Kesselstr. 3. 20. 3. 97.
63. P. 8544, Antrieb mittels Tretßebel und Nürnbergerschere für Fahrräder. — Gustav Hein- rich Theodor Plog, Nageburg. 24. 11. 96,
63, T. 5224. Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen, im Gelenkpunkte ein Gesperre tragenden Armen bestehende Tretkurbel für Fahr- räder. — R. Thiele, Berlin SW., Hornjtr. 5. 18. 12. 96.
64, A. 5059. Borrichtungen an Trichtern zum Verhindern: des Auskaufens nach dem Abheben von der gefüllten Flashe. — Paul Anders, Bâärsdorf, Post Hausdorf, Kreis Waldenburg i S 8 197
64, G. 11285. Sicherung für Vershlüsse von Klasen o. dgl. Gefäße. — Alice Maria Gillam, Flushing, Grfsch. Queens, Staat New - York, B. St. A ; Vertr. : C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamersiraße 3. 2. 3. 97.
65. S. 9820. Schiff mit Ertladeeinmrichtung. — (Colin Salmond, San Franciëco, Cal. ; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 13. 10. 96. i
22. Sch. 12 163. Kasienmagazin für Schuß- waffen. — A. W. Schwarzlose, Subl, Hotel Deutsckes Haus. 17. 12. 96.
74. K. 14292. Vorrihtung zur Fernüber- tragung von Magnetnadel-Stellungen. — NRein- D D, Berlin SW., Gitschinerstr. 1.
74, S. 9211, Einrihtung zum Einstellen von Apparaten aus der Ferne durch Elektricität. — Société Sautter, Harié & ©Co., Paris; Vertr. : Carl Heinri Knocpy, Dresden. 1. 2. 96.
74, W. 11724, Vorrichtung zur Meldung des Ueberschreiiens einer bestimmten Temperatur. — Dr. Iohann Walter, Basel ; Vertr. : Albert Nhein, Weil, Amt Lörrach, Baden. 27. 3. 96.
"S8, D. 7674, Speisevorrihtung für Ma- schinen zur Herstellung von Streichhölzern. — The Diamond Match Company, Chicago, County of Cook, Siaat of Jllinois, V. St. A. ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 7. 96.
78, D. 7933, Ueberführung8vorrihtung von Streichhölzern zur selbstthätigen Herstellung der- selben. — The Diamond Match Com- pany, Chicago, County of Cooï, Staat of Sllinois, V. St, A.; _Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30; 77/96. ;
78. D. 7934. Vorrichtung an Maschinen zur Herstellung von Streichhölzern zur Einführung der Hölzer in die Tranéportkette. — Tkhe Diamond Match Company, CGhicago, County of Cook, Staat of Jlinois, V, St. A; Vaitr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,, Dorotheenstr. 32. 30. 7. 96. /
79, Sch. 12 6030, Vorrichtung zum Vortreiben des Wickels in den Spitzensormer an Zigarren- Nellmaschinen. — Clarence B. Schultz, Char- lottenburg, Wilmersdorfez:str. 64. 5, 11. 96.
80, T. 5256, Kern zum Formen von Zement- röhren. — B. Tegeler, Ahaus i. W. 12. 1. 97.
80, 8. 2304, Neibungspresse mit Einrichtung zum Vorpressen des Materials. — Zcitzer Eisen- giesicrei- und Maschinenbau Actien Gefsell-
schaft, Zeiy. 16. 2. 97. ;
84. N. 10 808, Eine Einrichtung bei Kreuzung von Wasserläufen mit einem Kanale von tiefer
liegendem Wafsserspiegel. — Franz Ringens, Riesenbeck i. W. 6. 1. 97.
Kiafse.
85. Sch. 12147, Spülkasten für Aborte mit Doppelheber. — Schagcffer & Oehlmaun, Berlin, Chausseestr. 40. 11. 12. 96.
86. S. 17 875. Jacquard-Maschine, bei welcher durch eine einfach geschlagene Karte zwei von ein- ander abweichende Fachaushebungen erzielt werden. — Ernst de Haas, Krefeld, Lüders\tr. 10. 19.10. 96.
89. M, 13399, Verdampfungsapparat. — D. B. Morison, Hartlepool, Engl.; Vertr. : I CAIDRe Spe u. I. D. Petersen, Hamburg.
° . I
2) Zurückziehung. Die im Reichs-Anzeiger vom 6. Mai 1897 erfolgte Bekanntmachurg der Änmeldung N. 9981, Klasse 40,
wird zurückgenommen. Die Anmeldung if nicht ausgelegt worden.
3) Zurückänahme von Aumeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ift vom Patentsucher zurückgenommen.
Klafse.
22. G. 9970. Verfahren zur Darstellung von primären Disazofarbstoffen aus a1 24 - Naphtylen- diamin - #2 #3- disulfosäure. Bom 15.10. 96. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrihtenden Gebühr giit folgente Anmeldung als
zurückgenommen.
Klasse. 74, T. 4796. Elektrische Weckuhr. 102.07 Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- kungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
Yom
4) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Neichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ift ein Patent versagt. Die Wirkungen A Ade Schutzes gelten als nicht eingetreten.
laffe.
20. K, 13 980, Zuleitungsdraht für elektrische Bahnen. Vom 16. 7. 96.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Segen ais ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeihneten Tage R nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
Klasse.
3. 92818. Haken und Oefen. — I. F. Schoeppl u. W. Heeren, Pittsburg, Penns. ; Vertr. : Robert Krayn, Berlin N., Oranien- burgerstr. 58. 14. 4. 96.
4. 92791. Sigerheitsvorrihtung gegen das Ausfließen ven Brennstoff aus einer Lampe. — The Lee Lamp (Parent) Company Limited u. F. Ch. C. Read, London; Bertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 19. 7. 96.
6, 92792. Sättigungsapparat mit Filter. — Dr. W. Naydt, Stuttgart. 29. 12. 95.
7, 92 874. Platinen- und Blech-Glühofen. — H. Tümmler, Dillingen a. Saar, und L. Al- brecht, Siegen i. W. 13. 12. 96.
8. 92875. Sicherheitsvorrihtung für Sammt- Schnektdemesser. — W. Gadd, Manchester, 64 Barton Arcade; Vertr.: Arthur Gerson u. O Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 3: 696
S8. 92876, Ausputvorrichtung für Trommel- Nauhmaschinen mit sih drehenden und seitwärts bewegenden Raubwalzen. — E. Schweinefleisch, Müklhausen i. Th. 3. 10. 96.
S. 92877, Verfahren zur Herstellung künst- lier Blumen und Blätter aus Spitze oder Tüll. — W. Erxleben, Wolmirstedt. 9. 10. 96.
12. 92793. Anwendung des Verfahrens nah Patent Nr. 78 749 zur Absorption von Gasen; Zus. z. Pat. 78749, — E. Theisen, Baden- Baden. 4. 8. 96.
12. 92794, Verfahren zur Darstellung nitrierter Phenylbrenztrautensäuren. — Dr. A. Reifsfert, Berlin W., Landgrafenstr. 17. 12. 8. 96.
12. 92795. Berfahren zur Trennung des Vanillins von m - Methoxysalicylaldehyd. — Société Chimique des, Usines du Rhône, eznct. Gilliard, P. Monnet «& Cartier, Lyon; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 22. 9. 96.
12. 92796, Verfahren zur Darstellung von acetsulfanilsaurem Natrium in reinem Zustand. — F. Hoffmann - La Roche & Co., Basel; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Nich. Wirth, Frank- fut a M. 15; 12.96.
12. 92838. Verfahren zur Herstellung von Phcsphor, seiner Säuren und Salze aus phos- phorhaltigen Materialien. — Dr. H. Hilbert, Biebrich a. Rh., u. A. Frank, Charlottenburg, Leibnizstr. 80. 19. 9. 95. :
13. 92819. Vorrihtung zum Reinigen von Del E lewaer- — W. Rothe, Güsten, Anhalt.
14, 92820. Ventilsteuerung. — R. Kron, Golzern, Sahhsen. 26. 6. 96.
15, 92797, Verfahren zur Herstellung von Walzenmasse. — W. Murray u. I. Speirs, Glasgowz Vertr.: Selmar Reißenbaum, Berlin, Wallitr. 70/71. 25. 2. 96,
Klafse.
15, 92861. Schneliprefse für Vielfarbendruck. — Graf V. Turati, Mailand, Via Bramante 23/29; Vectr.: Nobert R. Shmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 27. 5. 96.
15. 92 862. Selbftthätiger pneumatisher Bogen- anleger für Schnellpressen. — F. Frisch, Augs- bura, Str. 11/6. 13. 10. 96.
15. 928683. Brenn- oder Schlageisen aus pro- filiertem Siabeisen. — F. Krull, Posen-Wilda, Kronvrinzenfir. 7. 16. 10, 26.
16. 92798, Apparat zur Abscheidung von Del und Thran aus animalischen Substanzen. — The Fish Utilization Syndicate Li- mited, London, 31 Queen Victoria Street ; Vertr.: F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 11. 7. 96.
17, 92878, Gegenstrom-Kühler. — J. Blank, Heidelberg. 25. 10. 96.
20. 92839. Doppeldrahtiug - Syannwerk mit Längenausgleich. — W. Wöllert, Berlin N,, Chausseestr. 113. 21. 12. 94,
20. 92 840, BVerriegelungsvorrichtung für Stell- werke; Zus. z. Pat. 83 926. — F. E. Herms- dorf, Braunschweig, Körnerstr. 14. 11. 6. 96.
20, 92 841. Vom Wagen aus dur Druckrad umstellbare Weiche. — F. Hinte, Berlin NW., Bremerstr. 50, 18. 6. -96.
20. 92842. Bremse für Eisenbahnwagen. — A. Volzani, Berlin, ÎInvalidenstr. 91. 4. 10. 96.
21. 92843. Einrichtung zum Nachspannen der elcktrischen Leitungsdrähte. — Z. W, Mae, Fn M Gu. 26 E
21. 92844, Strahlenbrehende Glasgloke für elektrishe Glühlampen. — F. W. Durnlay u. I. R. Quaia, London, 3 Tokenbouse Buildings ; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank- irt a Mo H 06:
21, 92859, Wechselstrommashine mit Selbst- erreaunz. — P. Boucherot, Paris, 21 Bd.
oissonnière; Vertr.: O. Lenz, Berlin NW., QUIZR T SUB, L 2,95
21. 92860, Meßgeräth für Weselstrom nah Ferrari’shem Prinzip. — R. Belfield, 32 Vic- toria Street, London, Westminster ; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., O o 29 100 99:
21, 92885, Elektrisher Sammler mit Braun- stein-Kohleelektrode und chlorhaltigem Elektrolyt.— A. Heil, Fränkisch-Crumbach. 21. 8, 96.
21, 92 886. Abschmelzsicherung mit in Paraffin gebetteter Quecksilberfülung. — Deutsche
Mannheim N. 3. 14. 13. 10. 96.
22, 92 799, Verfahren zur Darstellung neuer sekundärer Digazofarbstoffe; 7. Zus. z. Pat. 61707. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 19. 2. 92.
ch2. 92 800, Verfahren zur Darsielung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitroantrachinon ; 6. Zus. z. Pat. 67 102. — Badische Auilin- und Soda - Faérik, Ludwigshafen a. Nh.
17,10, 96:
22, 92 801. Verfahren zur Herstellung von Nuß aus Acetylen. — Berger «& Wirth, Schönefeld b. Leipzig. 25. 10. 96.
23. 92802, Maschine zur Herstellung von Waaren- oder Fabrikzeihen auf Kerzen. — Firma Fratelli Lauza, Turin ; Vertr.: Carl Heinrich Koop, Dresden. 25. 7. 96.
23. 92803, Verfabren zur Gewinnung von Glycerin. — E. A. Ruch, Paris, 29 Rue de Sévigné; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier. Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 5. 8. 96.
24, 92 864. Beschickungsvorrichtung für Kohlen- ftaubfeuerungen. — M. Sauerbrey, Staßfurt. 15 Ll: 96;
25. 92821. Führung für sh radial verschie- bende Z-förmig gestaltete Einschließplatinen von Nundstrickmaschinen. — J. L. Brauson, 506 St. John Street, Philadelphia, V. St. A.; Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 3, 11. 96.
26, 92 804, Verfahren und Vorrihtung zum Säumen von Glühstrümpfen. — E. Skriwan, Wien, Gasgasse 4; Vertr.: Nichard Lüders. Görliß. 18. 11. 96.
31. 92865. Gießverfahren. — Compagnie Anonyme des Forges de Châtillen et Commentry, Paris, 19 Rue de la Nohhe- foucauld; Wertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32, 11. 12. 96.
33, 92845. Stolstahl. — H. Behrens, Hamburg, Hammerbrookstr. §5. 8. 9, 96.
34. 92846, Zuweitheiliger Petroleumga?®«- Brenner für Koh- und H.-:izapparate. — G. Barthel, Dresden-Striesen. 22. 3. 96.
34. 92847. Bettschrank. — Dahmaun «& Potthoff, Elberfeld. 16. 6. 96.
34. 92848, Vorrichtung zum Einstellen der Handgriffe von Kindersportwagen. — A. J. M. Surdle, 3 Portland Street, Southampton, Gngl ; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Nich. Wirth, Frank-- furt à M. 14, 7. 96.
34, 92887. Bohnenschaeidemashine. — M. Karges, Braunschweig. 21. 7. 96.
37, 92888, Nollladen. — C. Bendix, Franks furt a. M., Bolenheimer Landstr. 7. 5. 5. 96.
37, 92 S889, Lagersilo. — H. Luther, Braun-
\chroeig. 19. 9. 96.
38, 92822, Druckvorrichtung für Walzen an
Sägegattern. — I. Heyn, Stettin, Grabower-
siraße 6b. 9. 1. 96.
38, 92836, Verfahren zur Nachahmung ere»
N ae een Mea Gebr, Körner.
I t C Maren g É et): visr r 04 ri dran 17A d Ah M M n
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