1897 / 112 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 13 May 1897 18:00:01 GMT) scan diff

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von 2 500 000 4, in Buchstaben: Zwei Millionen Fünfhunderttausend Mark, welche in folgenden Abschnitten :

250 000 M zu 500 Æ

750 000 zu 1000 ,

1500000 , zu 5000 ,

zusammen 2 500 000 4

nah dem anliegenden Muster auszufertigen, mit 3# %/ jährli zu verzinsen und nah dem RIeNO n Tilgungsplane mittels Verloosung jährli vom 1. April 1899 ab mit wenigstens einem Prozent des Kapitals unter Zuwachs der Zinsen von den (Ea Anleihescheinen e O he a

find, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere landesherrl nehmigung ertheilen. Die Ertheilun erfolat mit der rechtli Wirkung, daß ein jeder Inhaber dieser Anleiheschëine die daraus hervorgegangenen Rechte geltend zu machen befugt ist, ohne zu dem Nachweise der Uebertragung dés Eigenthums ved et ‘zu

Dur vorftehendes Privilegium, welches Wir vorbehaltlih der Rechte Dritter ertheilen, wird für die DEreana der Inhaber der Anleihescheine eine Gewährleistung seitens des Staats nicht über-

nommen. Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem t) Ipysiegel. j alais, den 3. Mai 18397.

Gegeben Neues (L. 8. Wilhelm R. von Miquel. Freiherr von der Recke.

Rheinprovinz. Regierungsbezirk Düsseldorf. (Trockenstempel.) (Stadtsiegel.) Anleiheschein der Stadt Mülheim a. d. Ruhr . ._. te Ausgabe, Ae L E

über Mark Reichswährung. Ausgefertigt gemäß des landesherrlichen Privilegiums vom 3. Mai 1897 (Amtsblatt der Königlichen.Regierung zu Düsseldorf vom . . ten 1897 Nr... . …. Seite . .… und Gesez-Sammlung für 1897 Seite . . . . laufende Nr )

Die Endesunterzeichneten beurkunden auf Grund des vom Bezirks- aus\husse zu Düsseldorf genehmigten Stadtverordneten-Beschlufses vom 12. Sanuar 1897 namens der Stadt Mülheim a. d. Ruhr hierdurch, daß der Inhaber dieses Anleihesheins ein dargeliehenes Kapital von

Mark, buchstäblich Mark Reichswährung, dessen Empfang sie bescheinigen, von der Stadt Mülheim a. d. Ruhr zu fordern hat. Die Schuld is von seiten des Gläubigers unkündbar und wird mit drei und einem balben Prozent jährlih verzinst.

Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 2500000 # erfolgt nach Maßgabe des g ten Tilgungsplans mittels Verloosung der Anleihescheine in den Jahren 1899 bis spätestens 1943 eins{ließ- lih aus einem Tilgungsstocke, welcher mit wenigstens einem Prozent des Kapitals jährli unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Anleihe- scheinen gebildet wird.

Die Ausloofung geshieht in dem Monat November jeden Jahres. Der Stadt bleibt jedoch das Recht vorbehalten, den Tilgungsstock zu verstärken oder au sämmtlihe noch im Umlauf befindliche Anleihe- heine auf einmal zu kündigen.

Die durch die verstärkte Tilgung ersparten Zinsen wachsen ebenfalls dem Tilgungsstocke zu. i

Die ausgeloosten sowie die gekündigten Anleihescheine werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfolgen foll, öffentli bekannt gemaht. Diese Bekanntmachung erfolgt spätestens drei Monate vor dem Zahlungstermine in dem „Deutschen Reichs- und Preußischen Staats - Anzeiger“, dem Amts*!att der Königlichen Regiervno ¡u Düsseldorf und dem amtlichen Kreisblatte des Kreises Mülheim a. d. Ruhr. Geht eines dieser Blätter ein, so wird an dessen Statt von der Stadtvertretung mit Genehmigung des König- tin MERS - Präsidenten in Düsseldorf ein anderes Blatt

estimmt.

Bis zu dem Tage, an welchem das Kapital zu entrichten ift, wird es in halbjährlihen Terminen, am 1. April und 1. Oktober, von heute u gerechnet, mi* drei und einem halben Prozent jährli verzinst.

Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Nückgabe der fällig gewordeuen Zinsscheine, beziehungsweise diefes Anleihescheins bei der Stadtkasse in Mülheim a. d. Ruhr oder bei den durch die vorbezeihneten öffentlihen Blätter bekannt gemachten Einlösungsstellen in Berlin und Köln, und zwar au in der nah dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. Mit dem zur Empfangnahme des Kapitals eingereihten Anleihescheine sind au vie dazu gehörigen Zinsscheine der späteren Fälligkeitstermine zurückzuliefern. Für die fehlenden Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen. Die gekündigten Kapitalbeträge, welche innerhalb dreißig Jahren nach dem Rüdzahlungstermine nit er- hoben werden, fowie die innerhalb vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in welchem sie fällig geworden, nicht erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten der Stadt.

Das Aufgebot und die Kraftloserklärung verlorener oder ver- nichteter Anleihescheine erfolgt nah Vorschrift der §§ 838 und folgende der Zivilprozeßordnung für das Deutsche Reich vom 30. Januar 1877 (Neichs-Geseßblatt S. 83) bezw. nah § 20 des Ausführungsgeseßes zur Deutschen Zivilprozeßordnung vom 24. März 1879 (Geseß- Sammlung S. 281).

Zins\cheine können weder aufgeboten, noch für kraftlos erklärt werden. Doch soll demjenigen, welher den Verlust von Zinsscheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist bei der Stadtverwaltung anmeldet und den stattgehabten Besiß der Zinsscheine durch Vorzeigung des Anleihescheins oder E in glaubhafter Weise darthut, nah Ab- lauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin niht vorgekommenen Zinsscheine gegen Quittung ausgezahlt werden.

Mit diesem Anleihescheine sind halbjährige Zinsscheine bis zum Schlusse des Quan ge atee 1906/7 ausgegeben; die *ferneren Zinsscheine werden für zehnjährige Zeiträume ausgegeben werden. Die Ausgabe einer neuen Reihe von Zinsscheinen erfolgt bei der Stadtkasse in Mülheim a. d. Nuhr gegen Ablieferung der der älteren Zinsscheinrcihe beigedruckten Anweisung. Beim un der An- weisung erfolgt die Aushändigung der neuen Zinsscheinreihe an den ea Anleihescheins, sofern dessen Vorzeigung rechtzeitig ge-

ehen ist. __ Zur Sicherung der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet die Stadt mit ihrem Vermögen und mit ihrer Steuerkraft.

Déssen zur Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer Unterschrift ertheilt.

ülheim a. d. Ruhr, den . Der Ober-Bürgermeister. : (Unterschrift.) i; Die \tädtishe Schuldentilgungs-Kommission. (Drei Unterschriften.) Eingetragen im Kontrolbuh Fol Der Kontrolbeamte. (Unterschrift.)

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Nheinprovinz. (Trockenstempel.)

Regierungsbezirk Düsseldorf. (Stadtsiegel.) Zinsschein.

Reihe zu dem Anleihescheine der Stadt Mülheim a. d. Ruhr « « « te Ausgabe, Buchstabe Nr über Mark zu 34 9/9 Zinsen über

Der Inhaber dieses Zinssheins empfängt gegen dessen Rückgabe in der Zeit vom 1. April bezw. 1. Oktober 1 . . .- ab die Zinsen des vorbenannten Anleihescheins für das Halbjahr vom .… . ten bis . . ten it... . Matk . . Pfennig bei der Stadt-

fa E in d, L E } s (O a. Me E bete beit öfentlich bekannt ge

d. R Del. t P a Ba Ober-Bürge: ‘nta m Die Sqguldentil Dp eromision, (Fahjimi e.) Der Kontrolbeamte.

: (Ei E zu Manchen)

Dieser Zinsschein ungültig, wenn dessen Geldb nit innerhalb vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit erhoben wird. Rheinprovinz. Regierungsbezirk Düsseldorf.

ro&enftempel.) T Stattsiegel) u i

dem Anleibescheine der Stadt Mülheim d. Ruhr, . . te Ausgab zu dem Anleibescheine der Sta ülbeim a. d. Ruhr, . . te Ausgabe, Buchstabe . ., Nr üb Mark.

Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu dem obigen Anleihescheine die . . te Reihe-von Zinsscheinen für die zehn Jahre 19 . . bis 19 . . bei der Stadtkasse zu Mülheim a. d. Ruhr oder dur Vermittelung der öffentlich bekannt gemahten Zahlungs- stellen in Berlin und Köln, sofern niht rechtzeitig von dem als solchen

n O fenen Fnhaber des Anleihescheins dagegen Widerspruch er- oben i Mülheim a. d. Ruhr, den . Der Ober-Bürgermeister. : (Faksimile.) Die Schuldentilgungs-Kommission. (Faksfimile.) Der Kontrolbeamte. : (Eigen händig zu vollziehen.)

Die Anweisung ist zum Unterschiede auf der ganzen Blattbreite unter den beiden legten Zinsfcheinen mit davon abweichenden Lettern in nachstehender Art abzudrucken :

. . „ter Zinsschein. . . „ter Zinsschein.

Anweisung.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

BekanntmaGu n,

betreffend die Prüfung der Zeichenlehrer und Zeichenlehrerinnen.

Die nach der Prüfungs8ordnung vom 23. April 1885 ab- E 8 Prüfungen der Zeichenlehrer und Zeichenlehrerinnen nden in diesem Jahre statt:

: a. in Cassel: am Mittwoch, den 9. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der gewerblichen Zeichen- und Kunst- gewerbeschule daselbft, þ. in Königsberg i. Pr.: am Montag, den 21. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Königlichen Kunst- und Gewerk-

\hule daselbst, c. in Düsseldorf:

am Dienstag, den 22. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Kunstgewerbeschule daselbst,

d. in Berlin: am Montag, den 19. Zuli d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen bis zum 29. Juli ‘d. J. in der König- lihen Kunstschule hierselbst (Klosterstraße), e. in Breslau: am Donnerstag, den 22. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Königlichen Kunstschule daselbst. _Die Anmeldungen zu diesen Prüfungen sind: für Cassel, Königsberg i. Pr. und Düsseldorf bis zum 29. Mai d. J., für Berlin und Breslau bis zum 15. Juni d. J. an die betreffenden Königlichen Provinzial-Schul- Kollegien einzureichen. Berlin, den 9. Mai 1897. E Der Minister der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten. Jn Vertretung: von Weyrauch.

__ Dem Gymnasial - Direktor Johann Thurau ist die Direktion des Gymnasiums in Rössel übertragen worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Theatereffekten-Fabrik von Vercch u. Flothow in Charlottenburg is die Medaille für gewerbliche Leistungen in Bronze verliehen worden.

Anz Cige, betreffend die von der Landes - Aufnahme veröffent- lihten Meßtishblätter im Maßstab 1 : 25 000.

__Im Anschluß an die diesseitige Anzeige vom 12. Januar 1897 wird hiermit bekannt gemacht, daß nachstehende Blätter erschienen find: 1869. Neuenhaus, 1870. Nordhorn, 1871. Lohne, 2011. Osênabrüd, 2071. Wennewid, 2075. Burgsteinfurt, 2082. Herford (West), 2083. Herford (Oft), 2144. Westbevern, 2149. ielefeld, 2208. Oeding, 2213. Münster (in Westfalen), 2220. Bokel, 2279. Anholt, 2281. Rhede, 2283. Gr.-Reken, 2287. Sendenhorsft, 2293. Senne, 2354. Dingden, 2355. Brünen, 2366. Delbrü, 2438. Lippstadt und O j D r Der Vertrieb erfolgt dur die Verlagsbuhhandlung von R. Eisen- {midt hierselbst, Neustädtische Kirchstraße Nr. 4/5. | Der Preis eines jeden Blattes beträgt 1 Berlin, den 11. Mai 1897. Königliche Landes-Aufnahme. Kartographische Abtheilung.

Steinmeß, Oberst und Abtheilungs-Chef.

Abgereist:

der Unter-Staatssekretär im Ministerium der öffentlichen Arbeiten Fleck, in dienstlihen Angelegenheiten.

Deutsches Reih. Preußen. Berlin, 13. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und Köni n im Schlosse Urville heute Vormittag um 10 Übr ver e des Militärkabinets, General von Hahnke zum Vortrage.

Der Bundesrath versammelte sich heute zu ei Mam bung, Vorher beriethen die 2E i hüse ür Handel und Verkehr und für Justizwesen, sowie die ver- einigten Ausschüsse für Justizwesen und für Rechnungswesen.

Am 8. d. M., More 81/, Uhr, starb hierselbst am Herzshlage der Geheime Ober-Regierungs-Rath und vor- tragende Rath im Ministerium der E, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten Richard Eduard Vater im 63. Lebensjahre.

_ Von 1861 bis 1864 als Erster Lehrer an der höheren Töchterschule zu Landsberg a. W., von 1864 bis 1867 als Prediger in Fraustadt und von 1867 bis 1872 als Diakonus in Meseriß beschäftigt, wurde er 1872 zum Ersten Lehrer am Schullehrer-Seminar zu Bromberg und zwei Jahre später dur llerhöhste Bestallung vom 15. April 1874 zum Direktor dieser Anstalt befördert. Jm Jahre 1885 er- folgte seine Ernennung zum Regierungs- und Schul: rath bei der Regierung in Bromberg und im Jahre 1888 seine Beförderung zum Provinzial-Schulrath beim Provinzial-Schulkollegium in Königsberg. Dieses Amt gab ihm Gelegenheit, seine hervorragende Begabung für den Dienst der Schule zu bethätigen. Jm Lehrgeschick, wie es in gleichem Grade Wenigen eigen is, wurde er durch eine e e um- fassender gründlicher R unterstüßt ; ein scharfer, sicherer Blick ließ ihn die Bedürfnisse der ihm unterstellten Anstalten leiht erkennen. Dabei war er den Lehrern ein wohlmeinender, väterlicher Freund.

Die Erfolge von Vater's Wirksamkeit als Provinzial- Schulrath bestimmten den Unterrichts-Minister, ihn im Februar 1892 als Hilfsarbeiter in das Ministerium zu berufen.

In Anerkennung seiner ersprießlihen Wirksamkeit erhielt er noch in demselben Jahre den Charakter als Geheimer Regierungs-Rath, und durch Allerhöhste Bestallung vom 14. März 1893 wurde er zum vortragenden Rath ernannt. Seine weitere Beförderung zum Geheimen Ober - Regierungs- Rath erfolgte kürzlich durch Allerhöhste Bestallung vom 15. März d. J. Seit dem 1. April d. J. war er im Neben- amt Direktor der Turnlehrer-Bildungsanjtalt.

Der Verewigte zeichnete fih durh Umsicht und Entschie- denheit in seinen Entschließungen, durch steten Fleiß und große Pflichttreue bei nie ermüdender Arbeitskraft vor- theilhaft aus. Er hat im Ministerium, insbesondere auf dem ihm zugewiesenen Gebiet des Volksschulwesens, schr nüßlihe Dienste geleistet und sih die Verehrung und Liebe Aller, mit denen er amtliche Beziehungen zu pllegen hatte, in reihstem Maße zu erwerben verstanden.

oh wenige Tage vor seinem Tode hat er gelegentlih der Etatsberathung im Hause der Abgeordneten durch die lebendige Frische, mit welcher er die Verfügung des Ministers in An- gelegenheiten cines Volks\shul-Lesebuchs vertheidigte, überrascht und erfreut.

Sein plögliher Tod hat in weiten. Kreisen lebhafte Theil- nahme erregt. Sein Andenken wird in hohen Ehren bleiben.

Der Kaiserliche Gesandte in Brüssel, Wirkliche Gd Nath Graf von Alvensleben hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten. Während der Abwesen- heit desselben fungiert der etatsmäßige Legations-Sekretär der Kaiserlichen Gesandtschaft Graf von der Groeben als Ge- häftsträger.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württem- bergishe Kriegs-Minister Freiherr Schott von Schotten- stein ist hier angekommen.

Laut telegraphisher Meldungen an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän ur See Becker, gestern in Kobe angekommen; der Reichs-

ostdampfer „Reichstag“ der deutschen Ostafrika - Linie geht mit der abgelösten Besaßung S. M. Kr. „Seeadler“ Trangsportführer: Kapitän-Lieutenant H offmann heute von Sansibar nah der Heimath ab.

Danzig, 12. Mai. Bei dem gestrigen Festmahl, welches nach dem Stapellauf des Kreuzers „Freya“ im Artushofe stattfand, brachte nicht, wie die „Danz. Allg. Ztg.“ berichtete, der Ober-Hosmeister Jhrer Majestät der Königin von Württem- berg Freiherr von Reishach, sondern im Allerhöchsten Auf- trage der Königlih württembergishe Gesandte in Berlin Freiherr von Varnbüler den Toast auf die deutsche Marine aus.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern in besonderer Audienz den französischen Militär-Attahé Baron de Berckheim und sodann den Großherzoglih mecklenburgishen Geheimen, Rath von Bülow, welcher das Ableben des Großherzogs Friedri GragL n notifizierte.

er Prinz-Regent von Bayern empfing gestern bald nah seiner Ankunft den Besuch des Kaisers im Palais der Herzogin von Modena und machte hierauf in der Hofburg einen Gegenbesuch. Der Prinz-Regent stattete ferner der Kronprinzessin-Wittwe Erzherzogin Stefanie sowie anderen Mitgliedern des Kaiserhauses Besuche ab. N

Der Erzherzog Franz Ferdinand von Oesterrei Este traf gestern Vormittag in Wien ein, stellte sih Nachmittags dem Kaiser vor und stattete den Erzherzogen Besuche ab.

Im ungarischen Unterhause erklärte gestern der Minijter-Präsident Baron Banffy auf die Interpellation des

S g die staatsrectlihe Stellung Ungarns und vie rde des Königs volle Berücksi tigung funden E i

Abg. Polonyi, ob während der Reise des Königs nah

ge habe: Er glaube ß die staatsre Stellung des Königs zu sihern und zu vertreten in erster Reihe der König selbst berufen fei und niemand diese Lein besser vertreten könne, als eben er selbst. Auf die Inte ation des Abg. Kossuth über die Jntervention der Großmächte erwiderte Baron Banffy: da diese Angelegen- heit neuesten Datums sei und Griechenland bisher bloß seine eigtheit ausgesprochen habe, seine Truppen von Kreta ab- zuberufen, da ferner die Verhandlungen der Mächte noch an- dauerten und da die endgültige Lösung noch nicht feststehe,

so sei er au enblicklich außer stande, weitere Aufklärungen

zu geben. Auf die Dit Wi des Abg. Grafen Apponyi erklärte der Minister-Präsident, die Aufrechthaltung des status uo und die Sicherung der Autonomie Kretas unter der Ober- hoheit des Sultans bildeten die Grundlagen, auf denen die Aftion der Großmächte von Anfang an beruht habe. Er hege deshalb die sichere Hoffnung, daß dieses- Bestreben der Großs mächte zur Geltung kommen werde. M der St. Petersburger Reise des Königs sagte Baron Banffy: Unser Verhältniß zu unseren Verbündeten hat sih überhaupt nicht eändert. Der Dreibund gehört niht zu den kurzlebigen politischen Kombinationen, welche so leihthin durch andere Arrangements erseßt werden können. Es is} allgemein ekannt, daß der Dreibund einen vollkommen fried- lichen Charakter hat; eben deshalb ist es nicht aus- geschlossen, daß seine Mitglieder auch mit anderen Mächten zu freundschaftliher Eintracht gelangen können. Schon das einmüthige geen sämmtliher Großmächte in der Orientfrage hat dies bewiesen. Bei Gelegenheit der in dieser Frage stattgehabten diplomalishen Verhandlungen kann man mit Befriedigung konstatieren, daß die Absichten der russischen Regierung sih in Uebereinstimmung befinden mit jener fried- lihen und konservativen Politik, welhe wir im Orie:.t be- folgen. Der Besuch des Königs in St. Petersburg und der Allerhöchstdemselben dort bereitete warme Empfang haben ohne Zweifel dazu beigetragen, dieses gute Verhältniß zu pflegen und zu stärken. Bezüglich der Jnterpellation des Abg. Kossuth wegen Vorlegung eines Rothbuches erklärte Baron Bansffy, er fónne eine solche niht in Aussicht stellen. Derartige periodische Mittheilungen enihielten nie Aftuelles, sondern stets Akten- sücke über bereits erledigte Fragen, und es enisprehe dem Be- dürfnisse des Parlaments viel mehr, wenn die Regierung bezüglich konkreter Fälle Aufklärungen biete, anstatt über bereits befannte und erledigte Vorgänge Dokumente zu veröffentlichen. Sämmtlihe Antworten wurden von dem Hause zur Kenntniß genommen.

Frankreich.

Der Präsident Faure empfing al Nachmittag den russishen Botschafter Baron von ohrenheim, welcher beauftragt war, ihm ein eigenhändiges Schreiben des Kaisers von Rußland zu überreihen. Das Handschreiben

lautet, dem „W. T. B.“ zufolge: „Zarskoje Ss\elo, 7. Mai.

Herr Präsident! Sehr lieber und theurer Freund! Die Kaiserin vereinigt fh mit mir, um Ihnen die lebhafte Bewegung aus- zuspreckten, welche die \hrecklihe Katastrophe in dem Pariser Wohl- thâtigkeits Bazar in uns wachgerufen hat. Sie kennen zu gut unsere Gefühle FrankreiÞ gegenüber, als daß Sie niht von unserer tiefen und aufrihtigen Theilnahme an dem Un- glúuck überzeugt fein sollten, welhes jeßt folche herz- jerreißende Trauer und solchen grausamen Schmerz in Paris hervor- gerufen hat. Indem wir uns von ganzem Herzen dem anschließen, was Sie persönlich E einer derartigen Prüfung empfinden müssen, liegt es uns am Herzen, Ihnen unsere Sympathie sowie die ganz Rußlants zum Autdruck zu bringen. Gestatten Sie mir, sehr ‘Tieber und theurer Freund, Ihnen gleichzeitig die Versicherung meiner unwandelbaren, aufrichtigen Freundschaft zu twe '

ifolau 8.“

Rußland.

Die Prinzessin Heinrih von Preußen empfing, wie dem „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet wird, gestern in Zarskoje Sselo den L Ge Geschäftsträger von Tshirschky und den Legations-Rath Grafen von Bernt orff sowie deren Gemahlinnen.

Ftalien.

Der Großfürst-Thronfolger von Rußland hat le gelers an Bord der „Zarnißa“ von Palermo nah Messina egeben.

Gestern fand in Palermo die Trauerfeier für den Herzog von Aumale und die Ueberführung der Leiche des

erzogs nach dem Bahnhof statt. Der Zivilkommissar für

izilien, Minister Graf Codronchi, der Herzog von Orléans, der Herzog von Chartres sowie Vertreter aller Behörden und das Offizierkorps nahmen an der Feier theil. Dem Sarge, der auf einer von sechs Pferden gezogenen Geschüß - Lafeite gefahren wurde, folgten zwei Wagen mit Kränzen. Die Prinzessinnen von Orléans folgten in Trauerwagen. Jn der Kirhe San Giuseppe wurde der Trauergottesdienst abgehalten; von dort wurde der Sarg sodann nah dem Bahnhofe übergeführt. Der Sonder- Ba mit der Leiche des Herzogs sowie mit den Prinzen und

rinzessinnen des Hauses Orléans ging um 121/2 Uhr Mittags nah Frankreich ab.

Die Deputirtenkammer schte gestern die Berathung des Gesezentwurfs, betreffend die Reorganisation der Armee, fort. Der Schaÿ - Minister Luzzatti bemerkte auf die in finanzieller Hinsicht gegen die Vorlage gemachten

inwendungen: Es handele sich bei der Vorlage um die höchsten Jnteressen Jtaliens, nämlich um seine militärishe Vertheidigung, unter Berücksichtigung des Staatsbudgets, damit die Bevölkerung die Lasten des- elben tragen könne, und unter Aufrehterhaliung der Möglichkeit, finanzielle Reformen einzuführen und die Jnitiative zu Ersparnissen zu ergreifen. „Jh würde“, hob der Minister hervor, „nicht auf meinem Playe bleiben, wenn die Ausgaben für Afrika nicht weit unter 9 Millionen Lire jährlih herab- gingen, da es nothwendig ist, die Ausgaben für die Occupa- tion des afrikanishen Gebietes auf das Mindestmaß zu be- schränken, _um die Vertheidigungsmaßregeln in Jtalien selbst verstärken zu können, ohne die Steuerzahler zu sehr zu belasten und ohne das Budgetgleichgewicht g stören“.

er Minister wies sodann auf die bei der Veranshla- gung der Einnahmen an den Tag gelegte Offenheit hin und (emerkte: lor ires ergebe sih die Solidität des Budgets des gufenden echnungsjahres, wie au der Budgets der folgenden

echnungsjahre und damit eine Konsolidierung der Ausgaben

in den Grenzen des gegenwärtigen Budgets. Der Minister hr dann fort: „Nach diesen Grundsäßen habe ich auch das et fir 1898/99 vorbereitet, das nach Deckung der Aus- gaben für die Eisenbahnen durch die effektiven Ein- nahmen noch einen Uebershuß von etwa sechs Millionen u Amortisierungen ergeben dürfte.“ Der Minister theilte sodann die Anträge der Regierung mit, die auf Herabseßung der Ausgaben und Erhöhung der Einnahmen, und zwar ohne Erhöhung der Steuern, abzielten, und sagte: „Vom 1. Juli ab wird jedes Bankbillet völlige Garantie in Metall, Staatswerthen oder Wechseln erster Klasse haben. Der gegenwärtige Umlauf von Bankbillets is um 80 Millionen ges als der am 30. Juni 1896. Kein einziges Bankbillet zirkuliert auf Grund von Vorausentnahmen von seiten des Staates, denn die Staatskasse ist reihlih mit Mitteln versehen; kurz, der Notenumlauf wird erheblich ein- geshränkt. Die Regierung hat die feste Absicht, die Finanz- lage der Kommunen und der Gemeinden zu verbessern. Vermittels Umgestaltung und Unifizierung der kommunalen und provinziellen Schulden in Sizilien und Sardinien ift die Grundsteuer bereits um 700 Millionen Lire ohne irgendwelche Belaftung des Staatsbudgets herabgemindert worden“. eraul brate der Minister eine Vorlage ein, betreffend die Verein- heitlihung der inneren Schulden der Gemeinde Rom, aus welcher sich eine Erleichterung für das Gemeindebudget um mehr als 1 600 000 Lire ohne weitere Belastung des Staates ergeben wird. Der Minister {loß seine Darlegung, indem er sagte: das Staatsbudget werde mit einer Politik absoluter Sammlung in Afrika niht nur im Gleichgewicht bleiben, sondern es werde auch gestatten, Reformen einzuführen, die geeignet seien, die nationale Wirthschaft zu heben.

Schweiz.

Die Kommission des Ständeraths zur Vorberathung der Vorlage, betreffend den Rückkauf der Eisenbahnen, beantragt, wie „W. T. B.“ meldet, u. a. folgende Aenderungen an dem Gesezentwurf des Bundesraths vorzunehmen: Der Bund ist befugt, in die vor Schluß des Jahres 1896 vereinbarten Betriebsverträge zwishen den Nebenbahnen und den zurückzukaufenden Bahnen einzutreten. Von dem Rein- ertrag der Bundesbahnen sind 20 Proz. so lange in einen Reservefonds zu legen, bis derselbe die Hoe von 50 Millionen erreiht; der Reservefonds soll zur De g etwaiger späterer Betriebsdefizits dienen. Die übrigen Proz. sind aus- \hließlich im Jnteresse der Bundesbahnen sowie zur Hebung und Etrleichierung des Verkehrs und zur Herabseßung der

ersonen- und Gütertarife zu verwenden. Der Verwaltungs- rath besteht aus 53 (statt 39) Mitgliedern, von denen eins durch die Bundesversammlung, 17 durch den Bundesrath und 95 (statt 11) dur den Eisenbahnrath zu wählen sind. Sämmt- lihe Kantone und Halbkantone sollen in dem Verwaltungsrath vertreten sein; die Mitglieder der Kreisdirektionen werden von dem Verwaltungsrathe anstait vom Bundesrath gewählt. Außer den Kantonen wird auch den Halbkantonen Vertretung im Eisenbahnrath gesichert.

Türkei.

Sämmiliche Botschafter in Konstantinopel haben, wie das Wiener „Telegr.-Korresp.-Bureau“ meldet, von den betreffenden Regierungen Jnstruktionen erhalten und ver- sammelten sih gestern Mittag zu einer Besprehung. Am Nachmittag wurde der Pforte eine Verbalnote überreicht, welche besagt: Griechenland habe um die Friedensvermittelun der Mächte nachgesucht; die Mächte beantragien, um lolaveit vermitteln zu können, die Einstellung der Feindseligkeiten.

Die türkischen Friedensbedingungen sind zwar noch nicht endgültig festgestellt, doch werden, demselben Bureau zu- folge, von Beamten des Hofes und der Pforte eine Entschädi-

ung für die durch die griechische Flotte zerstörten Staats- und

Privatgüter, ferner einige aus militärishen Gründen gebotene Grenzregulierungen sowie eine Revision der bisherigen Spezial- rehte der griechishen Unterthanen in der Türkei als Haupt- punkte bezeichnet. /

Einer Meldung der „Agence Havas“ aus Larissa von gestern Vormittag zufolge befindet das türkische Haupt- quartier sih jeßt in Tekes bei Pharsala. :

Nach den Jnseln des griechishen Archipels sind bisher sechs Bataillone Verstärkung geschickt worden. Die Entsendung von Redifbataillonen nah dem Kriegs- hauplagz dauert fort. ;

Das griechishe Geshwader hat, wie die „Agence avas“ aus Saloniki meldet, in der Höhe von latamona staffelfórmig Aufstellung genommen, um die

Blockade des Golfs von Saloniki durchzuführen. Einem britischen, mit Oel befrahteten Dampfer wurde die Ein- fahrt verwehrt. Nach einer aus Skiathos gestern in Athen eingegangenen Meldung kaperten am ‘Diens- tag das griehishe Kriegsschiff A und das Torpedoboot 14 bei der Junsel Tenedos einen die türkische Flagge führenden Dampfer der Hadjidauti- Gesellschaft. Der Dampfer beförderte etwa 100 türkische Soldaten und sechs Offiziere, darunter einen Major; an Bord desselben A fd außerdem 300 Martini - Gewehre, mehrere Tausend Patronen, sechs Mitrailleusen und Proviant. Der türkishe Major wurde im Besiß einer Summe von 4000 Pfund gefunden. Der gekaperte Dampfer wurde nah Skiathos gebracht.

Aus Arta wird von gestern Abend gemeldet, daß der griechishe Oberst Bairaktaris mit einer starken Abtheilung gegen Philippiada aufgebrochen sei. Die griechische Vor- hut sei mit der türkishen Vorhut in Berührung gekommen. Die Türken hätten sih bis Khanopulo zurückgezogen und die Griechen Kretes und Jmaret, die beiden Hauptpunkte auf dem Wege nah Philippiada, besezt. An anderen Punkten bei Arta hätten Stharmüel zwischen den Vorposten statt- gefunden.

Griechenland.

Wie „W. T. B.“ aus Athen meldet, haben die Mächte die griechische Regierung benachrichtigt, daß den griechischen Truppen der Abzug von Kreta freistehe. Die fremden Admirale würden die Dampfer, welche gekapert worden seien, weil sie die Blockade zu brechen versucht hätten, wieder frei-

geben. Asien.

Nah einer in Madrid eingetroffenen amtlichen Depesche aus Manila sind bei der Einnahme von Ternate 57 Auf- ständische und % Spanier, unter ihnen 2 Offiziere, gefallen; 115 Mann wurden verwundet.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sißungen des Reich 8+ ages und des Hauses der Abgeordneten befinden fih in Ersten ge.

Jn der heutigen (83.) Sißzung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der cMintstee der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnte, mate zunächst der Präsident dem Hause davon Mittheilung, daß der Gesehentwurf zur Ergänzung und Abänderung von Bestimmungen über Ver- sammlungen und Vereine eingegangen ist, worauf die erste Berathung des Gesehentwurfs, betreffend die Er- weiterung des Staatseisenbahnneßes und die Be- theiligung des Staates an dem Bau von Kleinbahnen, sowie an der Errichtung von landwirthschaftlihen Getreidelagerhäusern, fortgesezt wurde.

Abg. Hofmann (nl.) wünscht eine s{chleunigere Ausführung der Eisenbahnbauten, namentlich in der Zeit des jeßigen Auff{wunges. Im speziellen empfiehlt er eine Bahn zur besseren Verbindung des Dillkreiles mit dem Siegkreis durch den Bau einer Westerwald-Quer- bahn zur Verbindung des Rheines mit Gießen.

Abg. von Czarlinski (Pole) wünsht den Bau einer Linie Kulmsee—Reden—Melno und weist darauf hin, daß eine Petition darum dem Hause zugegangen sei.

Abg. Dr. Lotichius (nl.) befürwortet eine stärkere staatliche Förderung des Kleinbahnbaues in der Provinz Hessen-Nafsau und in der Rheinprovinz und Fortführung einer Kleinbahn über Slangen- bad nah Langenshwalbach.

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (fr. kons.) bittet um möglichste Beschleunigung der bereits bewilligten Linie von Treffurt das Werrathal entlang nah Eisenach.

Abg. von Brockhausen (konf.) dankt für die Einstellung der Linie Kallies— Falkenburg in die Vorlage, wünscht aber die möglichste Beschleunigung des Baues, eventuell durch Uebertragung an einen Privatunternehmer, und empfiehlt ferner eine Linie von Falkenburg über Bärwalde nach Gramenz.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thiel en: Entsprehend dem mehrfach geäußerten Wunsche, hat sih die Eisenbahnverwaltung im Einverständniß mit dem Finanz-Minister bereit erklärt, von den bereits genehmigten Eisenbahnprojekten 5 Linien, darunter Jablonowo, Riesenburg, Merzdorf, Bolkenhain und Wipperfürth Gummersbach, an Privatunternehmer zu übergeben, um einen Versuch nah dieser Richtung hin zu machen. Ich glaube, daß diese fünf Bahnen für den Versuch vollkommen hinreihen. Wir s erst die Erfahrungen daraus abwarten, ehe mit weiteren Ueber- tragungen an Pa enes vorzugehen ist. Bis jeßt hat fi ergeben, daß die Uebertragung an Privatunternehmer eine Abkürzung des Bauverfahrens nit herbeiführt, sondern“im wesentlichen sogar eine Verlängerung. Das i} aber weder eine Schuld der Privatunter- nehmer, noch der Eisenbahnverwaltung. Denn natürlich erfordert die Beschaffung ter genauen Unterlage zur Beurtheilung der Frage, ob das Angebot des Privatunternehmers ein richtiges ist, eine längere Vorbereitung; die Ausführung felbst kann aber ein beshleunigteres Tempo annehmen, da der Privatunternehmer s{neller über Schwierig- keiten hinwegkommt.

Abg. Hesse (nl.) wiederholt seine hon im vorigen Jahre vor- getragene Bitte, die Linien Verden—Rotenburg und Visselhövede— Rotenburg für das nähste Jahr in Aussicht zu nehmen, nahdem der Staat den Bau dieser Bahnen für sich reserviert habe.

Abg. Hilgendorff (kons.) empfiehlt die Aufschließung des Schlochauer Kreises durch eine normalspurige Tertiärbahn, wie fie von der Regierung in Aussicht gestellt sei.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Wir haben das Bedürfniß einer solhen Bahn anerkannt und sind dem Kreife dadurch entgegengekommen, daß wir die Vorarbeiten für die Feststellung des Plans auf Staatskosten angeordnet haben; nahdem der Kreis si außer stande erklärt hat, seinerseits zu den Kosten des Baues etwas beizutragen, bin ich mit dem Herrn Finanz-Minister in Verbindung getreten, um irgend einen Ausweg zu finden.

Abg. Dasbach (Zentr.) wünscht eine direkte Linie von Gerstungen nah Hünfeld unter Umgehung von Bebra. Um den Bau diefer Bahn zu fördern, habe si bereits ein Comité gebildet.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen erwidert, daß der Umstand, daß sich ein Comité gebildet habe, noch nicht das Verkehrs- bedürfniß für eine solche “Linie beweise.

Abg. Brauer (fr. kons.) befürwortet den Bau einer Linie von Forst nah Guben. E

Abg. Schaff ner (nl.) empfiehlt den Bau der Linien Weil- münster— Usingen und Zollhaus Katenellenbogen St. Goarshausen.

Abg. Stö tel (Zentr.) wünscht eine bessere Verbindung von der Mosel nach dem Hochplateau des Hunsrück.

Abg. Knebel (nl.) befürwortet eine Verbindung von Zell nach dem Hunsrück und nah Kirchberg.

Abga. Jorns (nl.) wünsht den Bau einer Bahn Altenau am Harz—Oker. :

Damit schließt diese Debatte.

Das Haus wendet sich nunmehr der Frage der Korn- häuser zu.

Abg. Pauly (Zentr.) : Diese Vorlage ist ein kleines Mittel, um der Landwirthschaft zu helfen. Die Kornhäuser müssen aber nicht bloß für große, sondern au für kleine landwirthschaftliche Genosfsen- schaften geschaffen werden. Solche Genossenschaften haben sich in der Eifel auch für andere landwirthschaftlihe Erzeugnisse, z. B. für den Butterverkauf, bewährt. Die kleinen Saukvicthe wünschen nun die Errichtung eines Lagerhauses für Hafer, Spelz und Roggen auf dem Bahnhof in Münstereifel.

Geheimer Negierungs-Rath Conrad: Dieser Antrag ist bei uns erst eingegangen, nahdem die Denkschrift bereits fertiggestellt war. Wir werden ihm aber gern nähertreten, zumal es sich hier um den ersten Antrag aus der Rheinprovinz handelt, und ihn nah Anhörung der zuständigen Provinzialinstanzen wohlwollend prüfen.

Abg. Knebel stellt ähnlihe Anträge auch aus dem Hunsrück in Aussicht. : S i

Die Vorlage wird der Budgetkommission überwiesen.

Schluß 11/4' Uhr. Nächste Sißung Freitag 11 Uhr. (Kleinere Vorlagen, darunter der Geseßentwurf, betreffend die Charité und den Botanischen Garten in Berlin.)

Nr. 14 des „Eisenbahn-Verordnungsblatts", heraus- egeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 8. Mai, hat folgenden Inhalt : Allerhöh\te Konzessions-Urkunde, betreffend den Bau und Betrieb einer vollspurigen Nebeneisenbahn von Oldenburg i. H. nah Heiligenhafen durch die Kreis Oldenburger Eisenbahn- gesellshaft, vom 7. April 1897. Erlafse des Ministers der öffent- lichen Arbeiten: Vom 15. April 1897, betreffend Bestellung des Kommissars für die Ausübung des staatlichen Aufsichtsrehts über die Eisenbahn von Oldenburg i. H. nah Heiligenhafen; vom 28. April 1897, betreffend Befähigungsnachweis der Zivil-Supernumerare; vom 2. Mai 1897, betreffend Prüfung der Befähigung von Eisenbahn- betriebsbeamten der Privateisenbahnen; vom 2. Mai 1897, betreffend Genehmigung von Kleinbahnen. Nachrichten.

Arbeiterbewegung.

In Leipzig foll einer Mittheilung des „Vorwärts" zufolge ein Ausstand der Hutmacher ausgebrochen sein.

Fn München hat nah demselben Blatt ein Theil der Töpfer am Montag die Arbeit eingestellt.