Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 17. Mai. Streitel, Oberst-Lt. und Kommandeur des 1. Train-Bats., mit der geseßlihen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 1. Chev. E O Nikolaus von Nela mit den für Ver- abschiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied bewilligt. von Spigel, Rittm. und Komp Chef vom 1. Train-Bat. mit der geseh- lichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform mit den bestimmungsmäßigen Abzeichen zu Disp. gestellt.

21. Mai. Hutter, Major und etatsmäß. Stabsoffizier im 1. Chev. Regt. Kaiser Nikolaus von Rußland, mit der geseßlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform s e für Verabschiedete vorgeschriebenen Abzeihen der Abschied

ewilligt.

Im Sanitäts-Korps. 21. Mai. Dr. Leiendecker (Nürn- berg), Assist. Arzt 2. Kl. der Landw. 1. Aufgebots, in den Friedens- stand des 2. Fuß-Art. Negts. verseßt.

Durch Verfügung des General-Stabsarztes der Armee. Dr. Bayer, einjährig-freiwilliger Arzt vom 19. Inf. Regt., zum Unterarzt im 1. Pion. Bat. ernannt und mit Wahrnehmung einer offenen Assist. Arztstelle beauftragt.

Beamte der Militär-Verwaltung.

21, Mai. Herrmann, Intend. Sekretär von der Intend. der 1. Div,, Heubel, Intend. Sekretär von der Intend. I. Armee- Korps, — gegenseitig verseßt.

23. Mai. Pfaffenlehner, Zahlmstr. des 2. Inf. Regts. Kronprinz, unter Verleihung des Titels eines Rechnungs-Nathes, mit Pension in den erbetenen Ruhestand getreten.

Durch Verfügung des General-Kommandos T. Armee- Korps. ODeppinger, Zahlmstr. vom 1. eld - Art. Negt. Prinz- Regent Luitpold, zum 2. Schweren Reiter-Regt. vakant Kronprinz Erzherzog Rudolph von Oesterrei, Bauer, Zahlmstr. vom Inf. Leib-Regt., zum 1. Feld-Art. Regt. Prinz-Regent Luitpold, — verseßt.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 29. Mai.

i Jhre Majestät die Kaiserin und Königin begaben Sich gestern Nahm itag 28/4 Uhr mit dem fahrplanmäßigen Zuge von der Wildparkstation nah Berlin und besuchten hier das Gemeindehaus der St. Thomas-Kirche, am Mariannen- Ufer Nr. 3. Nach der Nückehr in das Königliche Schloß er- theilten Jhre N mehrere Audienzen und begaben Sich sodann nach der chaperstraße Nr. 33, um dort die neu er- rihtete Diakonissenstation des Berliner Lokalvereins des Evangelisch - Kirhlihen Hilfs - Vereins zu besihtigen. Am Abend empfingen Jhre Majestät im Königlichen Schlosse die Kommission des Evangelisch-Kirhlichen Hilfs-Vereins für das Offenhalten der Kirchen.

Jn der Nachmittagssigung am 26. d. M. wählte der Kolonial rath zunächst an Stelle Seiner Hoheit des Herzogs Johann Albreht zu Mecklenburg zum Mitgliede des ständigen Ausschusses den Staatssekretär a. D. von Jacobi, welcher in seiner bisherigen Eigenschaft als stellvertretendes Mitglied dieses Ausschusses durch den Geheimen Ober-Postrath Krätke erseßt wurde.

_ Alsdann ging der Kolonialrath zur Berathung des vom Kaiserlihen Gouvernement von Deutsch-Ostafrika aufgestellten Verordnungsentwurfs über Einführung einer Gewerbesteuer über. Nach ciner lebhaften Debatte, an welcher sih fast sämmtliche Mitglieder des Kolonialraths betheiligten, wurde der Einführung einer Gewerbesteuer im Prinzip zugestimmt, für die Verordnung selbst aber verschiedene Aenderungen in der Nichtung einer Vereinfachung des Steuersystems empfohlen.

Nachdem hiermit das Berathungsmaterial der diesmaligen Tagung erledigt war, sprah der Vorsißende, Direktor der Kolonial-Abiheilung Freiherr von Richthofen, den Mitgliedern seinen Dank für thr Erscheinen und ihre Thätigkeit aus, worauf Staats-Minister von Hofmann dem Vorsitzenden für d Fenag der Verhandlungen im Namen des Kolonialraths

ankte.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württem- bergishe Kriegs-Minister Freiherr Schott von Schotten- stein ist von hier abgereist.

Der Regierungs-Assessor Dr. von Mettenheimer zu Weißenfels is der Königlihen Regierung zu Stade zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober - Kommando der Marine is der fahrplanmäßige Reichs - Postdampfer „Stuttgart“ des Norddeutschen Lloyd mit dem ausgehenden Ablösungstransport für S. M. Schiffe „Falke“ und „Bussard“, Führer: Korvetten - Kapitän Wallmann, gestern in Aden angekommen und an demselben Tage nach Colombo— Adelaide weiter gegangen.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Der gemeinschaftliche Landtag der Herzog- thümer Coburg und Gotha genehmigte in seiner gestrigen Sigzung den Staatsvertrag vom 19. Februar 1897, betreffend Abänderung des Staatsvertrages mit Preußen und Sachsen- Meiningen bezüglich der Grundsäße für die Besoldung der Justizbeamten, und nahm den Geseßentwurf, betreffend die Besteuerung des Gewerbebetriebes im Umherziehen, an, wonach die Wandergewerbesteuer ra nur einmal, und zwar in dem Herzogthum zu zahlen ijt, in welchem das Gewerbe be- gonnen wird.

Reuß ä. L.

Jhre Durchlaucht die verwittwete Fürstin Hermine zu Schaumburg-Lippe, geborene Prinzessin zu Waldeck und. Pyrmont, ist am 26. d. M. in Greiz eingetroffen, um an der heute daselbst stattfindenden Feier der Konfirmation auer Durchlauchten der Prinzessinnen Emma und

arie theilzunehmen.

Reuß j. L.

Der Geburtstag Seiner Durchlaucht des Fürsten ift estern in der herkömmlihen Weise festlich begangen worden. n Gera wurde, nachdem bereits am Vorabend großer apfenstreih stattgefunden hatte, die Feier des Tages dur

ein großes Wecken eingeleitet. Jn der Skt. Johannes-Kirche fand ein Festgottesdienst statt, dem ZJhre Durchlauchten der Erbprinz und die Erbprinzessin beiwohnten. Später wurde von dem Erbprinzen eine Parade der Dres ab- genommen. Die Schulen begingen den Tag durch Festakte.

Oesterreich-Ungarn.

Die am Mittwoch unterbrohene Sigung des óster- reihischen Abgeordnetenhauses wurde gestern durch den Vize- Präsidenten Abrabamovicz mit der Erklärung wieder eröffnet, daß er zunächst den Antrag des Abgeordneten Dr. von Péßler, betreffend die Verlesung der Petition gegen den E LIes Schulantrag, zur Abstimmung bringen werde. Der 4 DE von Vebler verlangte vor allem namentliche Abstimmung darüber, ob über seine Anträge geheim abgestimmt werden solle, und sodann eine Pause von 10 Mi- nuten, damit das Präsidium sich die Sache besser überlegen könne. Der Vize-Präsident rief den Abg. Dr. von Peßler zur Ordnung. Bei der namentlichen Abstimmung wurde der An- trag auf geheime Abstimmung unter großer Ünruhe abgelehnt. Der Vize-Präsident Abrahamovicz erklärte, er werde zur Tagesordnung und zwar zur Berathung des Gebühren- geseßes schreiten. Unter großem Lärm protestierte die Linke dagegen und stellte mehrere Anträge. Als der Vize-Präsident dem ersten Redner zur Tagesordnung, dem Abg. Schücker, das Wort ertheilte, ließ die Linke durch Schlagen auf die Pulte und Geschrei fast während einer halben Stunde Schücker nicht zu Wort kommen. Bei jedem S Nen des Vize- Präsidenten entstand neuer Lärm. Schließlih erklärte der Vize-Präsident Kramarzæ er entziche Shücker das Wort, da dieser selbst bei seinen Parteigenossen fich niht Gehör verschaffen könne. Der ne Nedner zur Tagesordnung, der Jung- czehe Pacak, sprach unter stürmishem Beifall der

echten, während die Linke die Rede durch Lärm zu unterdrücken bestrebt war. Der Abg. Shücker, als General- redner gegen die Vorlage, protestierte gegen die Entziehung des Wortes und verlangte eine Ehrenerklärung von dem Prä- sidium. Schließlih beantragte er die Ueberweisung der Vor- lagen an einen besonderen Ausschuß sowie namentliche Ab- een darüber. Der Abg. Drz orad, als Generalredner für die Vorlage, bezeichnete das Vorgehen des Präsidiums als nicht geshäftsordnungsgemäß und verzihtete auf das Wort. Der Abg. Steinwender beantragte den Schluß der Sißung, was in namentlicher Abstimmung abgelehnt wurde, Der Abg. Pacak war mit dem Antrag des Abg. Schücker auf Ueberweisung an einen besonderen Ausshuß von 36 Bao einverstanden, worauf der Antrag in nament- liher Abstimmung angenommen wurde. Die Verhand- lung wurde abgebrohen. Abg. Dasczynski fragte, wann das Präsidium seinen Antrag auf Erklärung der Oeffentlichkeit der Verhandlungen des Le itimations-Aus\chusses ur Abstimmung bringen wolle. Der Vize-Präsident Abra- hamovics erklärte: die Oeffentlichkeit der Verhandlungen des

egitimations-Ausschusses sei wiederholt abgelehnt worden. Er müsse das Haus befragen, ob der Antrag des Abg. Dasczynski zur Abstimmung kommen solle oder niht. Während der nament- lichen Abstimmung machte der Vize-Präsident Abr ahamovicz die Bemerkung, daß der Legitimations-Ausshuß bisher niemals öffentli verhandelt habe, — was von der Linken als Beein- flussung gedeutet und mit stürmischen Entrüstungsrufen und mit großem Tumult aufgenommen wurde. Das Haus be- \{chloß, den Antrag Dasczynski nicht zuzulassen. Der Abg. Dasczynski beantragte die Aufnahme der Aeußerung des Vize-Präsidenten in das amtliche Protokoll.

Der ungarische Staatskassenausweis für das erste Quartal 1897 beziffert die Gesammteinnahmen auf 112,9 Millionen Gulden (5,5 Millionen Gulden mehr als im Vorjahre) und die Gesammtausgaben auf 134,2 Millionen Gulden (580 000 Gulden mehr als im Vorjahre.)

Im ungarischen Unterhause brahte gestern der Minijter für Landesvertheidigung Baron Fej ér v áry eine Vor- lage ein, nah welcher für die Heranbildung eines Nachwuchses von Berufsoffizieren bei der ungarischen Landwehr die folgen- den Erziehungsanstalten eingerichtet werden soller.: die Land- wehr-Ludovica-Akademie mit 3 Jahrgängen zu je 100 Zög- lingen, ferner die Landwehr-Oberrealshule mit 3 Jahrgängen zu je 50 und 2 Landwehr-Kadettenschulen mit je 4 Jahrgängen zu je 100 Schülern. /

Der Minister-Präsident Baron Banffy erhielt aus Jaszbereny, dem Wahlbezirk des P Apponyi,® gestern eine Anerkennungsdepesche der dortigen liberalen Partei, worin die Stadt ihre freudige Begeisterung und ihren patriotischen Dank für die Einbringung des Gesehentwurfs, betreffend die Reform des Militärunterrichts, ausspricht, welche als E natio- nale Errungenschaft bezeihnet wird. — Die besondere Bedeutung der Militärunterrichts - Vorlage wird in Ungarn darin ge- funden, daß die Zöglinge, welche aus der neu zu errichtenden magyarischen Honvedschule hervorgehen werden, ohne weiteres in das Offizierkorps der gemein}jamen Armee übergehen und dieses somit mit einem magyarischen Element stark durhtränken würden. Dadurch werde auf Umwegen erreiht, was die Opposition in übertriebener Weise fordere, nämlich die Errich- tung einer Militär-Akademie mit ungarisher Vortragssprache.

Großbritannien und JFrland.

In der gestrigen Sizung des Unterhauses ereignete sich bei der Berathung des Ausgabebudgets ein lebhafter Zwischenfall. Der Parnellit John Redmond protestierte gegen die angebliche Ungerechtigkeit, die Jrland in Finanzsachen durch eine zu hohe Besteuerung erleide. Der Vorsizende rief ihn zur Ordnung. Redmond blieb bei seiner Behauptung, worauf er wegen Ungehorsams gegen den Vorsizenden mit 238 gegen 52 Stimmen von der Sißung ausgeschlossen wurde. Clancy, William Redmond und Field folgten nach ein- ander dem Beispiel John Nedmond’s und wurden deshalb vom Vorsigenden angewiesen, den Sißungssaal zu verlassen. Da Clancy und William Redmond sih weigerten, der Anordnung des Vorsißenden nachzukommen, wurden fie auf Befehl des leßteren vom Sergeant at arms aus dem Saal geführt. Os hatte sich der Anordnung des Vorsißenden \ofort gefügt.

ie Weiterberathung des Etats ging nunmehr ruhig vor sich. __ Die irische Parlamentspartei nahm gestern in einem Meeting eine Resolution an, worin sie die Beschwerden Irlands aufzählt und. beshließt, an der Feier des Jubiläums der Königin nicht theilzunehmen. _ Der parlamentarische Ausshuß zur Unter- suchung des Einfalls Jameson’'s in Transvaal

hielt gestern wieder eine Sigung ab. Der General-Staatsanwalt

Sir R. E. Web ster erklärte, der Anordnung des Ausschusses die Ende 1895 von England aus an Cecil Nhodes gesandten Telegramme vorzulegen, müsse Folge geleistet werden Hawksley wiederholte seine am Dienstag abgegebene Er- klärung, er habe von Rhodes die strenge Weisung, die Telegramme niht vorzulegen. Der Vorsißende vertagte hierauf die Ver- handlung über diese Angelegenheit. Alsdann wurde Beit als Zeuge vernommen. Derselbe bestätigte die Beshwerden der Uitlanders und spra seine Ansicht dahin aus, daß die Handelsinteressen Deutschlands und Englands in Süd-Afrika dieselben seien. Beit beklagte sih über die verleumderishen Angriffe gegen ihn in Labouchère’'s Blatt „Truth“ und forderte Labouchère auf, entweder den Beweis für die An- \huldigungen zu erbringen oder dieselben zurückzunehmen.

Spanien.

Wie „W. T. B.“ aus Madrid. meldet, hat der Senat gestern die Vorlage, betreffend Festseßung der Mannschafts- stärke des Heeres und der Marine, genehmigt. — Die Deputirtenkammer nahm mit allen gegen zwei Stimmen den Antrag an, dem Kabinet Jndemnität für die Politik zu ertheilen, welche dasselbe während der Zeit verfolgt habe, in welher das Parlament nicht tagte.

Wie von seiten der Anhänger des Ministeriums verlautet, soll der Minister-Präsident Canovas del Castillo beabfich- tigen, in der nächsten Woche die Session der Cortes zu vertagen und die Umbildung des Ministeriums bis zum Oktober zu verschieben.

Türkei.

Der frühere Vali von Beirut Mussuhi Bey is, wie „W. T. B.° meldet, zum türkishen Kommissar in Sofia ernannt worden. j

__ Aus Kanea meldet die „Agence Havas“, daß der öster- reichisch - ungarische und der italienishe Konsul einen Urlaub angetreten hätten. — arbe Pascha habe es abgelehnt, daß Trikkalaria von türkischen Truppen unter dem Befehl eines europäischen Offiziers beseßt werde.

Rumänien.

Das gestern Mittag ausgegebene offizielle Bulletin über das Befinden des Prinzen Ferdinand in der vorher- gegangen Nacht besagt, daß die Athemnoth zugenommen abe. Die Nacht bis 1 Uhr habe der Prinz unruhig und shlaflos verbraht. Die Athemnoth sei aufs höchste Zten und äußerste Herzshwähe eingetreten. Durch verschiedene Mittel sei es dann gelungen, die Krise abzushwächen, doch dauere die Gefahr eines plößlichen Herzstillstandes fori. Mittags habe jich das Allgemeinbefinden etwas gebessert. Eine ärztlihe Untersuhung habe das Vorhandensein eines neuen Entzündungsherdes in der linken Lunge festgestellt.

Dem gestern Abend 5 Uhr veröffentlichten Bulletin zufolge hat die in dem Befinden des Prinzen Ferdinand eingetretene leichte Besserung stetig zugenommen; seit Mittag ist die Gefahr M geringer geworden, konnte aber noh nit als beseitigt gelten.

Bulgarien.

Der Fürst und die Fürstin sind gestern wieder in Sofia eingetroffen.

Dänemark.

In der gestrigen Sißung des Folkething erklärte, wie „W. T. B.“ meldet, der Minister-Präfident Hörring, daß er die Steuerreformpolitik des zurückgetretenen Ministeriums fortseßen wolle. Auf eine Anfrage des Führers der Partei der Linken Christensen-Stadil, ob der Minister-Präsident, gleihwie sein Vorgänger, der Baron Reedß-Thott, im Jahre 1896 gethan, die Erklärung abgeben wolle, daß er keine pro- visorishen Finanzgeseße zu erlassen gedenke, erwiderte der Minister-Präsident Hörring: er wolle kein derartiges Ver- sprechen abgeben, da hierdurch eine Praxis würde geschaffen werden, für welche er die Verantwortung nicht tragen wolle.

Amerika.

Jm Senat brachte gestern, wie „W. T. B.“ aus Washington berichtet, der Senator Tillmann eine Resolution ein, worin beantragt wird, einen Ausschuß einzu- segen, welcher untersuhen solle, ob Senatoren in Zucker spekuliert hätten, und ob Spekulanten in New-York vorzeitige Informationen bezüglich des Zucker-Tarifs eryalten hätten. Der Senator Aldrich wies die Beschuldigungen zurück. Die Resolution wurde dem Ausshuß überwiesen.

Der neuernannte amerikanishe Botschafter in Berlin Andrew D. White hat sih gestern in New-York nah Europa eingeschifft.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die geftrigen Sizungen des Herren- hauses und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— Jn der heutigen (20.) Sißgung des Herrenhauses, welcher F terte - Minister Dr. von Miquel beiwohnte, stand zur Berathung zunächst die Interpellation des Grafen von Kleist-Schmenzin:

Beabsichtigt die Königlihe Staatsregierung Maßregeln zu treffen, um die vielfah hervorgetretenen Mängel bei der Veran- lagung zur Einkommensteuer zu beseitigen ?

“Der Finanz mer Dr. von Miquel erklärt sich zu sofortiger Beantwortung bereit. Pral von Kleist-Shmenzin: Wir wünshen die Mängel, die sih thatjählih bei der Veranlagung berauégeftellt haben, be- \sprohen zu sehen; ein Mißtrauen gegen die Verwaltung soll darin keineswegs liegen. Ich muß mich wundern, daß noch heute früh in den „Berliner Politischen Nachrichten“ eine Bemerkung zu lesen war, das diejenigen Kreise, welhe \sih dur die neue Einkommensteuer-Geseß- gebung bedrüdt fühlen, fi in ibren Klagen Uebertreibungen zu Schulden fommen laffen und ihre Angriffe mit Unrecht gegen die Veranlagung richten. Das Ober-Verwaltungsgericht ist bereits mit einer Menge von Beschwerden der verschiedensten Art gegen die Veranlagung bef worden und hat dabei den Vorwurf zu großer Fiskalität als begründet anerfennen müssen. Eine Schrift des Präsidenten des Steuersenats über die Ausführung des Einkommensteuergeseyes tellt fest, daß das Gesey vielfah zu allgemein, in zu unbestimmten Um- rissen gefaßt sei und daher der Änterpretation sowie dem freien Ermessen der Veranlagungskommission zu viel Spielraum lafe. Das Veranlagungsverfahren leidet namentlich bei der Einshäßuns des Einkommens der auf tem: Lande wohnenden Zensiten an großer Zerfahrenheit, wie die Schrift des erwähnten Senats-Präfidenten eben- falls auédrüdcklich hervorhebt. Im Durchschnitt der Fahre

das Ober-Verwaltungsgeriht ca. 12 000 Beschwerden zu erledigen gehabt ; haben ausschließlich mit diesen Rekla- ationen zu thun. Die Berufungskömmissionen haben ihrer- seits auch eine Unmasse folher L eshwerden zu bewältigen ; die Kommission, der ih angehöre und die aus 9 Herren besteht, hatte in einem Jahre 3000 Sachen zu erledigen. Da ift eine sahgemäße Erledigung einfach unmögli. Mane Berufungskommissionen sollen big zu 15000 Beschwerden zu bewältigen haben, selbstverständlich ver- zögert sih dann die Erledigung außerordentlich. Da die Sachen aber doch erledigt werden müssen, so kommen sie in die Hände der Sub- alternbeamten, und das is gerade das Schlimme. Pes liegt einer der größten Mängel des Gesezes. Der Minister will das niht für wahr halten; nah gier Meinung handelt es sich um vereinzelte Vor- fommnifse. Das ist nit der Fall. Der Minister führte an, daß auf 9500 Strafverfügungen in 1900 Fällen s\ofort Bezahlung erfolgt sei. Es ist aber niht gesagt, wie viel e davon bezahlt haben, um \ich der Weiterung zu entziehen, vor die Gerichte zu gehen, und außerdem haben wir 340 000 Steuererklärungen, wovon die 2500 alfo nur ein

winziger Bruchtheil sind. Außerdem teht fest, daß es

nur sehr wenige Zensiten find, gegen die irgend ein Ver- daht rege ist, daß sie vielleicht zu niedrig deklarieren. Für die Selbstdeklaration, eine alte Forderung der Konservativen, trete ih au ferner ein, mögen die „Berliner Politis@en Nachrichten“ sagen, was sie wollen; dieses Prinzip darf aber niht dur Hureaufkratishe Willkür diskreditiert werden; es find aber jährlih 100—120 000 Beanstandungen erfolgt.

ierauf nimmt der FinanxMinister Dr. von Miquel das Wort, dessen, Rede am Montag im Wortlaut wieder- gegeben werden wird.

— Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutigen (94.) Sißung, in welcher der Minister für Handel und Gewerbe Brefeld zugegen war, zunächst in dritter Berathung den Geseßentwurf, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in der Stadt Witkowo, den HRAES zur revidierten Rheinschiffahrtsakte vom 17. Olftober 1868, den Gesezentwurf über den Erlaß polizeilicher Strafverfügungen wegen Uebertretung srom- und schiffahrts- polizeiliher Vorschriften auf der Elbe und auf dem Rhein ohne Debatte an, ertheilte bezüglich der Rehnungen der Kasse der Ober-Rechnungskammer für 1895/96, soweit sie sih auf die preußishe Verwaltung beziehen, auf Antrag der Budgetkommission Decharge und ging dann zur zweiten Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend das Verwaltungsstrafverfahren bei E Dori gegen die Zoilgeseße und die sonstigen Vorschriften über indirefte Rei ch83- und Landesabgaben sowie die Bestimmungen über die Shlacht- und die Wildpretsteuer, über.

Abg. Im Walle (Zentr.) beantragt, die Vorlage an die Kom- mission zurückzuverweisen. Die Vorlage enthalte grundsäßliche Aende- rungen des bestehenden Rechts, die in der Kommission nicht genügend zum Ausdruck gekommen seien. Redner hebt verschiedene diejer Aen- derungen hervor und hält die Befugniß der Steuerbehörden im Ver- waltungéstrafverfahren, gegen deren Entscheidung es nur die Revision gebe, für viel zu weit gehend. Man müsse sich nah der Vorlage dem Verwaltungsstrafverfahren unterwerfen, ob man wolle oder nicht. Am meisten zu verurtheilen sei das Kontumazialverfahren ; man kônne verurtheilt werden, ohne daß man etwas davon wisse. Während seiner Abwesenheit, während man fich im Bade oder im Landtage befinde, könne man eine Strafe in ungemessenem Betrage e€r- halten; die Beschwerdefrist verstreibe, und man habe dann nur noch die Bitte auf Wiedereinseßung in den früheren Stand. Das Ver- Fahren folle am Orte der Entdeckung stattfinden. Aus allen diesen Gründen beantrage er die is ees an die Kommission und die Verstärkung der Kommission um sieben Mitglieder, damit neben den Juristen auch Männer der Praxis vertreten seten.

_ Geheimer Finanz-Rath Bonn enberg entshuldigt die Abwesen- heit des Finanz-Ministers, der an der Sitzung des Herrenhauses theil- nehmen müsse, und spricht fih dann gegen den Antrag des Abg. Im Walle aus. Den Antrag auf ribterlihe Entscheidung im Laufe des Verwaltungsstrafverfahrens zuzulassen, widersprehe den Neich8geseßen und gebe dem Betreffenden die Möglichkeit, das Verfahren hinzushleppen. Die Steuerbehörde könne keinen fitkalis@en Einfluß auf das gerichtliche Verfahren ausüben, da die Prozeßführung in den Händen der Staats8- anwaltshaft liege. Das Kontumazialverfahren sei auch im neuen Stempelsteuergejes durchgeführt und bestehe ferner bei Polizeistrafen. Der Gerichtsstand des Entdeckungêortes sei auh in anderen Gesezen vorgesehen und habe sih als zweckmäßig erwiesen.

Abg. Willebrand (Zentr.) befürwortet die Ablehnung des Antrags Im Walle und die Annahme des § 1, wonach bei Zuwider- handlung gegen die Geseße über die Zölle und die indirekten Reichs- und Landesabgaben die Verwaltung der indirekten Steuern zur vor- läufigen Festsezung des Sachverbalts im Verwaltungtwege zuständig ist. Es sei gerehtfertigt, den Verwaltungsbeamten diese Festseßung zu übertragen / wihtige Entscheidungen unterlägen ja do den Gerichten.

Abg. Schettler (kons.) spricht fih ebenfalls gegen die Zurüd- verweisung an die Kommission aus. Mit der Bestimmung, daß vor dem Erlaß des Strafbefehls niht auf richterlihe Entscheidung an- getragen werden tönne, habe s\ich die Vorlage dem Geiste der RMeichëgeseze genähert. Das Kontumazialverfahren fei nit bedenklih; wenn jemand verreise, hinterlasse er doch seine Adresse für die Nachsendung wichtiger Schriftstücke. Redner hâlt auch den Gerichtsstand des Entdeckungsortes sowie das que Berwaltungsstrafverfahren für zweckmäßig, um so mehr, als die

erwaltungsbehörde auch eine Ermäßigung -der Strafe eintreten Tassen könne. _ |

Abg. Kir #ch (Zentr.) tritt dem Antrage auf Zurückverweisung an die Kommission bei. Wie beim Vereinsgeseh, so fei auch hier nur von den Bedürfnissen der Verwaltung, aber nicht von den Bedürf- nissen der Bürger die Rede. Redner bemängelt dann im Einzelnen einige Bestimmungen der Vorlage.

Abg. Bröse (kons.) ist gegen die Zurückverweisung än die Kom- mission, in der neues Material niht mehr geboten werden könne.

Abg. Groth (nl.) meint, daß die Annahme des Gesetzentwurfs niht nur im Interesse der Verwaltung, sondern auch ganz hervor“ ragend im Interesse der betheiligten Bürger liege.

hat Antrag Jm Walle auf Zurückverweisung wird ab- gelehnt. Die 88 1 bis 4 werden angenommen.

Nach § 5 sollen die Pun Bol oder Haupt-Steuerämter zuständig sein u. a. bei allen Zuwiderhandlungen, welche nur mit Geldstrafe von höchstens M. bedroht sind.

Die Abgg. Bode (kons.) und Genossen beantragen die Wiederherstellung der Regierungsvorlage, wonach diese Höchst- grenze 600 M betragen soll.

Abg. Dr. Opfergelt (Zentr.) bittet um Ablehnung dieses An- trages und um Annahme der Kommissionsfassung. i

Geheimer A Bonnenberg empfiehlt die Wieder- herstellung der Regierungsvorlage, weil jonst bei einem Antrag auf Le Entscheidung für die Strafen von 300—600 G die

chöôffengerichte zuständig sein würden, was gegenüber Entscheidungen der Provinzial - Steuer - Direktionen nicht angemessen erscheine. Dem Beschuldigten geschehe kein Schaden dur die Fassung der MNe- gierungsvorlage, sondern höchstens kem Fiskus, der nit wle jener eine Beschwerde gegen die Entscheidung dieser Behörden habe. G S S chettler befürwortet den Antrag Bode aus demselben runde. A Groth kann diesen Grund gegen die Kommissionsfassung nit gelten lassen, da au der Richter des S6 dfer erichts direkt als Vertreter des Monatchen, im Namen des Königs, Mecht spreche.

nnenberg nohmals svorlage eingetreten sion angenommen.

ahrens) sollen einem nit e Kosten auferlegt werden,

Nachdem Geheimer Finanz-Rath Bo für die Wiederherstellun i ist, wird § 5 in der Faf 46 (Kosten des chuldigten nur sol dur sein Vershulden verursah Abg. Gorke (Zentr.) beantra sagen und gegen die Auferl Beschwerde an die Provinzia lage allein vorsieb Entscheidung zuzulass Geheimer Finanz-Rath Bon des Wortes „grobes* einverstanden, zweiten Theils des Antrags Gorke. Die Abgg. Bröse und Gro einverstanden. 46 wird nah dem Antrage

m übrigen wird die Vorlage ohne Debatte unv nah den Kommissionsbeschlüssen angenommen.

(Schluß des Blattes.)

a bestraften

bes Verschulden“ zu er Kosten nicht nur die -Steuerbehörde, welhe die Vor- ch den Antrag auf gerichtliche

nenberg is mit der Einfügung bittet aber um Ablehnung des

th find mit dem Antrage Gorke

t, sondern au

Gorke angenommen.

eststellung wurde bei der gestern vor- l zum Hause der Abgeordneten irk (Landkreis Köln, Bergheim, reuer-Groß-Mönchhof (Zentr.) benen Stimmen gewählt.

— Laut amtlicher genommenen Ersaÿwa in dem 2. Kölner Wahlb Euskirchen) der Gutsbesißer mit 392 von 393 abgege

Urbeiterbewegung.

berichtet die „Mgdbg. Ztg.“ zum Tischler- eister beshlossen haben, den ausftändi s zum 10. Juni zu geben. l | die bis zu dieser Zeit die Arbeit nicht wieder vor Ablauf von vier Wocen in keiner Werkstatt E \oll öffentli bekannt gemacht werden.

Aus Magdebu ausfstande, daß die \ellen eine Bedenkzeit bi pflichten sich, Gef angefangen hab einzustellen. (Vgl. Nr. 118 d. Bl.)

In Muskau i Ausstand der Scheibentö pfer, dadur beendet worden, daß die For

Aus Wiesbaden wird der „Köln. Ztg." zum Ausstande der Bauhandwerker unter dem 27. d. M. gemeldet: Die Zahl der Ausständigen beläuft sh auf 800 Ma werker. Der Zuzug auswärtiger Arbeiter ständigen fordern einen und Verkürzung der Arbeit: auswärtige Kräfte herbeizuziehen. 5 chen ist, wie der „Vorwär der Shuhmacher bei der Firma Wanninger beigelegt worden. (Vgl. Nr. 118 d. Bl.)

st einer Mittheilung des „Vorwärts“ zufolge der der etwa fünf Wochen dauerte, derungen der Arbeiter bewilligt

urer und 200 Bauhand- ist gering. 40 bezw. 37 stündlich beitszeit. Die Arbeitgeber thun Schritte, um (Vgl. Nr. 122 d. Bl.)

t8* berichtet, der Ausstand

Mindestlohn von

Kunst und Wissenschaft.

ng der Königlichen Akademie der Mai (vorsitzender Sekretar : Herr Auwers) ulze über eine Revision des Systems der In der Abhandlung wurde nah des noch erhaltenen Unter- unter Berücksichtigung aller tiden und Rofselliden, eine

In der Gesammtsi Wissenschaften am las zunähst Herr S Asconematiden und Rosselliden. wiederholter sorgfältiger Durcharbeitung suhungsmaterials der älteren Autoren, Mittheilungen über Asconematide ¿ übersihtlihe Darstellung eines nach neuen Gesich! Hexactinelliden-Familien den Jahresbericht hen Archäologishen Instituts. — Herr von Bezold eilung des Herrn Professors Dr. A. König hierselbst igkeit der Sehschärfe von der Beleuchtungsintensität“ läßt sih dahin zusammenfassen : Bei farbentüchtigen Formen bei wachsender B Stäbchen und später erst durch die hierbei ein ganz analoger Vorgang wie Die Schärfe dieser Formenwahr- ist für beide Elemente eine lineare Beleuchtungsintensität B des S = a(log B — log C). Natur des benußten Lichts unabhängig, aber für

ungefähr zehnmal so gr Die Constante C is umgekehrt proportional ts, wobet zu berücksichtigen ift, verschieden sind, je nachdem

zusammenfassend | punkten reformierten Systems dieser beiden

g

Kaiserli Deut legte eine Mitth über „Die Abhäng Der Inhalt Augen geschieht die Wahrnehm leuhtung zunächst durch die Zapfen; es vollzieht sich also bei der Lichtempfindung selbst. nehmung S (Sehschärfe)

des Logarithmus

ist von der die Zapfen-Sehschärfe Stäbchen-Sehschärfe. dem Helligkeitswerth des benußten daß diese Helligkeitswerthe wesent Stäbchen oder Zapfen zur Aufnahme des Lichtreize totaler Farbenblindheit apfen-Sebschärfe fort, dafür wächst aber d noh über denjenigen Betrag hinaus, den sie reiht hat, wenn die Wirksamkeit der Fn der Sitzung der philosophisch der Wissenschaften vom 20. Mai (vorsitz „Vedishe Beiträge (VTI)". j in: Der Buddhismus, als ein Appell an die eigene sih aus den Leiden des Lebens, den Wirren der göttliche Beihilfe selbst zu befreien, hat im An- ipielle Unterordnung der Götter unter den Er fand dieselbe im übrigen thatsählih ntwickelung des vedishen Rituals hatte es mit sich der Mittel und Wege, chließlich dazu ge-

elbst zu werden. tichtung, welche dem Veda rkenntniß der Ein-

stärker ansteigendes ie Stäbchen-Sehschärfe bei Farbentüchtigen er- apfen einsett. istorishen Klasse der Akademie Sekretar: Herr Diels) las Herr Weber Die Ausführungen lauteten etwa dah Kraft des Menschen, Existenz ohne fremde, göt! \chluß daran u. a. die prinz Menschen zur Fol bereits vor. gebracht, daß die Priester, als die Kenner wie die göttlihe Hilfe zu gewinnen sei, langten, dieselbe durch ihre Sprüche und erzwingen und so Gebieter der Götter hatte auh die monotheistisch-pantheistische i von Anfang an zu eigen ist und s{hließlih in der Erkenr heit der Weltseele mit der Einzelseele gipfelt, theils bei den Kennern dieser Einheit zur Selbstüberhebung, theils bei den Vorstellung von der unbedingten Erhabenheit der Träg ihrer direkten Vergottung geführt, im weiteren Verlauf auf alle diejenigen überhaupt durch ihre Lehrstellung die Spiye einer bestimmten Auch der Buddhiömus hat, entsprechend gmatik, in Tibet Dalai Lama geendet. nathematishen Klasse von dem- 3 derr Fuchs

Uebrigen zu der er dieser Kunde resp. geradezu zu — eine Ver- gottung, welche überging, die Glaubensrichtung bildeten. den fonstigen Wandlungen seiner Metaphysik und Do \{ließlich mit der Vergottung des n der Sihung der physikalisch-1 selben Tage (vorsißender Se einen Beitrag „zur Theorie der darin verschiedene Methoden zur | jenigen linearen homogenen Differential-Gleich die Periodizitäts - Moduln der Abel’shen J! Herr Schwarz legte eine Mittheilung des Herrn von Mangoldt

A = 0. Euler hat behauptet, aber nicht ausreichend

kaml

bewiesen, daß die unendlihe MReihe 1 =— 1/2 1/14 + «6 die Summe 0 habe, è Untersuchungen der Herren ch stügendea Beweis die!es

kretar: Herr Auwers) las Abel’schen Funktionen“. Berechnung der Koeffizienten der- ungen entwickelt, welchen Integrale genügen. Professors Dr.

Ug m Us b Va 1/10 — 1/11 — 1a gelegte Abhandlunç( und de la 2 zum Gegenstande.

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Aus Würzburg meldet ,W. T. B." das heute früh erfolgte Ablebén des Professors der Botanik, Geheimen Raths Dr. Julius von Sas. Derselbe wurde am 2. Oktober 1832 in Breslau ge- boren, wurde 1850 Privat-Assistent von Purkynje, habilitierte fich daselbst als Privatdozent für Pflanzenphysiologie, wurde 1859 Assistent für Pflanzenphyfiolozie am Agrikulturhemischen Laboratorium Tharandt, 1861 Professor der Botanik an der Landwirthschaftlihen Lehranstalt zu Poppelsdorf bei Bonn, 1867 Professor der Botanik an der Universität Freiburg und 1868 zu Würzburg, wo ein großes Pflanzenphysiologishes Institut unter seiner Leitung errihtet wurde. Die Experimentalphysiologie hat durch seine zahlreichen Untersuchungen einen neuen Aufschwung genommen. Dieselben beziehen si haupt\ächlih auf die Einwirkung des Lichts und der Wärme auf die Lebensprozesse der Pflanze, auf die Stoffbildungen, auf die Keimung, auf das Wachsthum und auf die Bewegung der assimilierten Stoffe in den Pflanzen. Von seinen Werken find hervorzuheben : „Handbuch der Experimentalphysiologie der Pflanzen“ (Leipzig 1865); „Lehr- bu der Botanik“ (daf. 1866, 4. Aufl. 1874); „Vor- lesungen über Pflanzenphysiologie“ (daf. 2. Aufl. 1887); „Geschichte der Botanik vom 16. Jahrhundert bis 1860“ (München 1875); „Ge- sammelte Abhandlungen über Pflanzenphysiologie* (Leipzig 1892—93, 2 Bde.). Der Verstorbene war Mitglied der bayerishen Akademie der Wissenschaften. Seit 1873 gab er „Arbeiten des botanishen In- stituts in Würzburg" heraus.

In den amtlihen „Lübeckishen Anzeigen" vom heutigen Tage erläßt der Senat der freien und Hansestadt Lübedck ein Preis- aus\ch{reiben an die deutshe Künstlerschaft zur Einreichung von Entwürfen für ein auf dem Marktplay in Lübeck zu errihtendes Reiter - Standbild Kaiser Wilhelms I. Es sind drei d im Betrage von 3000 4, 2000 6 und 1000 4 ausgeseßt.

em Preisrihter-Kollegium gehören, außer dem Bürgermeister Dr. W. Brehmer und dem Wortführer der Bürgerschaft Dr. H. Sommer, der Ober-Baudirektor Hinckeldeyn-Berlin, Professor Kuehl- München, Professor Dr. Lichtwark-Hamburg, Professor von Miller-München und Baudirektor Schaumann-Lübeck an.

Das Berliner Lokal-Comits für den X11. Inter- nationalen medizinishen Kongreß in Moskau hat sih am 9. d. M. konstituiert. Demselben gehören an die Herren Geheimer Medizinal-Rath Prof. Dr. Liebreih als Vorsißender, Privatdozent Dr. M. Mendelsohn als Schriftführer, Geheimer Sanitäts-Rath Dr. Becher, Medizinal-Rath Prof. Dr. Fürbringer, Fon, Dr. E. Grawiß, Geheimer Medizinal-Rath Prof. Dr. E. Hahn, Geheimer Medizinal-Rath Prof. Dr. Jolly, Direktor Dr. W. Koerte, Prof. Dr. Landau, Prof. Dr. H. Munk, Geheimer Medizinal - Rath Prof. Dr. Olshausen, Prof. Dr. Renvers, Geheimer Medizinal - Rath Prof. Dr. Rose, Geheimer Medizinal-Rath Professor Dr. Senator, Professer Dr. Sonnenburg, Hofrath Dr. Stadelmann, Sanitäts-Rath Dr. Witte, sowie der Erste Schriftführer des Deutschen Reichs-Comités, Professor Dr. Posner. Das Comité stellt si die spezielle Aufgabe, die Interessen der den Kongreß besuhenden Berliner Kollegen zu vertreten, außerdem aber auch für einen würdigen Empfang derjenigen auswärtigen Aerzte Sorge zu tragen, welhe Berlin bei ihrer Reise nah Moskau passieren werden und die medizinishen Sehenswürdigkeiten der Reichshauptstadt kennen zu lernen wünschen.

Bauten.

Zur Erlangung von Entwürfen für ein Kreis haus inHerford ist eine öffentliche Preisbewerbung ausgeschrieben worden. Das Gebäude wird auf einer noch unbebauten Anhöhe, weithin von allen Seitea {fichtbar liegen, weshalb man mehr Werth auf seine malerische Gesammtgestaltung als auf reiche Einzelformgebung legt. Die Fronten sollen in Puß und wetterbeständigem Sandstein ausgeführt werden ; Baksteinverblendung ist auge len, Die ausgeseßten drei Preise betragen 1000 und zweimal 500 M; außerdem bleibt der Ankauf weiterer Entwürfe zum Betrage von je 300 #4 vorbehalten. Preis- richter sind die Herren Bautalh March in Charlottenburg, Profeffor H. Stier in Hannover, Landes-Bauinspektor Zimmermann in Münster und zwei Nichttechniker.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrung®- Maßregeln.

Hinterindien.

Infolge des Ausbruchs der Beulenpest in der Umgegend von Swatow und in Macao is durch Rathsverordnung des Gou- verneurs der Kolonie Straits Settlements in Singapore vom 22. bezw. 30. v. M. für aus den genannten beiden Häfen in Singapore eintreffende Schiffe eine neuntägige, nah Ermessen des „ealth- Officer“ eventuell zu verlängernde Quarantäne angeordnet worden. Diese Quarantäne soll vom Tage der Abreise des betreffenden Schiffs von den genannten Häfen, bezw. von dem Tage ab datieren, an welchem zulegt ein Fall von Beulenpest an Bord vorgekommen ift.

Verdingungen im Auslande.

Dänemark.

9. Juni, 12 Uhr. Staatsbahn-Verwaltung (Maskinafdelingens Regnskabskontor) in Aarbhus: Lieferung von 2000 Pfund Zink- grau, 8000 Pfund Bleiweiß, 1000 Pfund Eifenmennige, 1000 Pfund Kienruß, 3000 Pfund Kastanienbraun, 2000 Pfund heller Umbra, 16 000 Pfund Soda, 12 000 Pfund weicher Seife, 150 Pfund Leim, 500 Pfund Borax, 5000 Pfund Puypulver, 2000 Pfund Ghlorkalk, 2000 Pfund Terpentinöl. Bedingungen und Angebotsformulare erhältlih an Ort und Stelle.

Verkehrs-Anstalten.

Zu der vorgestrigen Jubiläumsfeier A merikanishen Packetfahrt-Gesellshaft (verz d. Bl.) wird dem „W. T. B.* aus Hamburg nod gemelde Seine Majestät den Kaiser wurde ein Danktelegramm fü Entsendung Seiner Königlichen Hobeit des Prinzen Heinrich abgesandt. Der Prinz Heinri ist, nachdem Höchstderselde mit dem Bürgermeister Versmann, dem Senator Burgbard und dem Direktor Ballin zu Abend gespeist batte, um 115 Uhr von Altona nah Kiel zurückgereitt.

Aus Wien berihtet „W. T. B.* über den Dents+«Dester- reih-Ungarishen Binnenschiffahrts-Kongreß (val. Nr. 123 d. Bl.) weiter, daß am Mittwo, dem zweiten VerdandlungStage, die Antwort-Telegramme Seiner Majestät des Kaisers von Defterreäs Seiner Majestät des Deutschen Kaisers und Seiner Köuiglhen Hobeit des Prinz-Regenten von Bavern auf die telegrapdGS Ler sandten Huldigungs-Kundgebungen verlesen und mit aroßen Beißals aufgenommen wurden. Abends fand beim Minister-Pröädentew Gran Badeni ein Empfang der Kongreßtheilnchmer statt, weltteur dür Minifter Graf Goluchowsîty, Freiderr Glanz von Eicha. vem Guttenderg und Graf Ledebur, der deutsche Geschäftsträger Prinz Ader, der baverisde Gesandte Freiherr von Podewils fowie mder dode Boanmte und Vertreter der Parlamente detwodutew. Geitern Naddmittag wurde der Kongreß nah viertägiger Dauer zeWoses, Der Vort \ivende, Reicdêratd&Adgeordneter Du, Nas, Kattete dem Protektor, Seiner Kalserliden und Königlichen Dokeit dem Erzherzog Kranz Kerdinand, sowie dem Handel Muter Kreiterra Glanz don tda den Dank des Kougreßes ad

Bremen. W Mai. (W. T. V) Die gestrige Probefabrt ded itr den Norddeuts@eu Llovd auf der Werst von Sbichaa in Danzig erbauten neuen D ddpeliSrauben+- Dampfers Bremen" des legten der vier grose Doppelshraudenm Dampfer der BardaroŸas