1897 / 126 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 31 May 1897 18:00:01 GMT) scan diff

Fahrzeuge der deuishen Marine, sowie die Stäbe der Ma- trosen- und Werft-Divisionen, der Torpeder-Abtheilungen u. \. w. enthält.

Vayern.

Aus Anlaß der heute in München stattfindenden Ver- mählung Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Marie, der zweiten Tochter Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Ludwig, mit Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Fer dinand von Bourbon, Herzog von Calabrien, fand am Sonnabend bei Seiner Königlichen Hoheit dem L Regenten Familientafel statt, an welher sämmtlihe in München eingetroffenen Fürstlichkeiten sowie die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses theilnahmen. Das hohe Brautpaar saß bei der Tafel dem Prinz-Regenten gegenüber.

Württemberg. Jhre Majestäten der König und die Königin sind am _ Sonnabend von England wieder in Stuttgart eingetroffen, während Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Pauline noch für einige Zeit bei Jhrer Königlihen Hoheit der Herzogin von Albany in Claremont zurücgeblieben ist.

Hefsen. Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin hat sich am Sonnabend von Darmstadt nach Coburg begeben und gestern von dort die Reise nah Bukarest fortgeseßt.

Sachsen-Coburg-Gotha. Seine Königliche Hoheit der Großherzog gedenkt sich, wie die „Cob. Ztg.“ meldet, heute von Kissingen nah London zu begeben.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser ist gestern von Budapest wieder in Wien eingetroffen.

Wie das „Militär-Verordnungsblatt“ meldet, hat der Kaiser die Aufstellung weiterer vier Kompagnien .Jn- fanterie in Bosnien und der Herzegowina im Herbst dieses Jahres genehmigt.

Der deutsche Fortshrittattub hat gestern einen Protest an das Präsidium des Abgeordnetenhauses gerichtet, worin die beiden Vize-Präsidenten Abrahamovicz und Kramarz unter Anführung von neun Fällen, in denen fie die Geshäftsordnung verleßt haben sollen, zur Niederlegung des Präsidiums aufgefordert werden.

Dem ungarishen Minister-Präsidenten Baron Banffy sind aus Anlaß der Militärshulvorlage aus verschiedenen Landestheilen Zustimmungs- und Dankes - Telegramme zu- gegangen.

In Rovereto hat gestern der Kongreß der „Lega Nazionale“ unter Theilnahme der Vertreter von 87 Vereinen und 18 Munizipien einstimmig den Antrag auf Errichtung einer italienischen Universität und eines Pädagogiums in Triest angenommen. Der nächste Kongreß findet, in Monfalcone statt.

Frankrei.

Der Präsident Faure hat am Sonnabend die Mitglieder der in Paris eingetroffenen marokkanischen Gesandt- saft empfangen.

Jn der Deputirtenkammer interpellierte vorgestern der Deputirte Berry die Regierung darüber, wen die Ver- antwortung für den Brand in dem Wohlthätigkeits-Bazar trefse. Der Jnterpellant wies auf die Aufopferung und den Muth hin, den Männer aus dem Volke bei dem Rettungswerke bewiesen hätten; es seien aber ausreichendé Sicherheitsmaßregeln für die Zukunft nothwendig. Den Polizei-Präfekten treffe der Vorwurf, daß er niht, wie es sein Reht gewesen wäre, den Bau des Bazars überwacht habe und eingeschritten sei. Der Minister des Jnnern. Barthou erwiderte, die Ursache des Brandes sei jeßt genau ermittelt: *durch ein Zündholz sei der Aether, welcher zur Be- leuhtung der Lampe des Kinematographen gedient habe, ent- zündet worden. Wen die Verantwortung hierfür treffe, werde noch festgestellt werden. Der Polizei-Präfekt habe den Bazar niht überwachen lassen können, da er in einem Privatraum stattgefunden habe. Der Deputirte Vallé kam a die offizielle Feier in der Notre-Dame-Kirche zurück und sprach sein Erstaunen darüber aus, daß man bei dieser Feier die Rede

abe von dem Dominikaner-Pater Ollivier halten lassen. Der

O Mélin e vertheidigte sih gegen den Vor- wurf, daß das Kabinet klerikal sei und betonte, das Kabinet habe stets alle Geseße mit Festigkeit angewendet; es sei bei der Feier nur dem Beispiel gefolgt, welhes Goblet seiner Be nah dem Brande der Opéra comique gegeben abe. Er sei erstaunt darüber, daß seine Gegner ein der- artiges Gebiet zum Gegenstand einer Jnterpellation machten. Der Deputirte Goblet warf dem Minister - Präsidenten vor, daß er sich stets hinter seine Vorgänger verschanze, und be hinzu: als im Jahre 1887 eine Trauerfeier für die: bei em Brande der Opéra comique Umgekommenen veranstaltet worden sei, habe die Regierung si N in die Lage verseßt, dem Vertreter einer auswärtigen aht, die er nit nennen wolle, ihren Dank auszusprehen. Die von der Re- gierung verlangte einfahe Tagesordnung wurde darauf durch Aufheben der Hände angenommen. Der Deputirte Delcassé interpellierte sodann über die allgemeine Politik der Re- gierung und bemerkte, daß keine Reform erzielt werde, weil die Regierung nicht an die Gesammtheit der Republikaner appelliere und sich auf die Rechte stüße. Der Minister- Präsident Méline entgegnete: die Regierung sei ihren Ver- pflihtungen nachgekommen; wenn ihre Pläne niht zum Ziel gekommen seien, so sei dies die Schuld der Jnterpellanten. Schließlich wies der Minister-Präsident den Vorwurf zurü, daß er sih auf die Rechte stüße. Seine Majorität sei eine republikanishe. Die Kammer nahm sodann mit 296 gegen 231 Stimmen eine Tagesordnung an, welche die Erklärungen der Regierung billigt. :

Die Armeekommission der Deputirtenkammer beendete am Sonnabend die Prüfung der Frage, betreffend die Einschung eines Höchstkommandierenden, und beschloß, der Kammer einen Geseßentwurf vorzulegen, en die Bildung eines obersten Kriegsraths auf Grund eines Geseßes und die Errichtung von General-Waffeninspektionen, ferner einen Geseß-

airosen-Artillerie und der

richtete am Freitag, wie

entwurf, nah wel ein. neuer militärisher Grad geschaffen

werden soll, der bter ift als der eines Divisions- Scudi

lid As 25 Ernennungen für diesen neuen Grad erforder- ein.

Einige Aenderungen in der Organisation des Territorialheeres, dessen Bestand und Gliederung auf dem Gesehe vom 13. März 1875 beruhen, find durch ein am am 8. April d. J. erlassenes Geseß angeordnet, welches besagt, daß der 48. Artikel jenes Geseßzes nachstehende Fassung anzu- nehmen habe: Ein jeder Armee-Korps-Bezirk stellt eine je nah den Ergebnissen der Rekrutierung veränderlihe Zahl von artilleristishen Einheiten, ein aus Sappeurs-Mineurs und Sappeurs-Fahrern bestehendes Genie-Bataillon und eine Train- Schwadron auf. Aus den aufgestellten artilleristishen Ein- heiten werden Territorial-Abtheilungen gebildet, von denen jede von einem dem betreffenden Korps-Kommandeur unter- stellten Stabsoffizier befehligt wird. Außerdem sind aufzu- stellen: Gruppen von Territorial-Artillerie, die der 19. Artillerie- Brigade, ein 19. Genie-Bataillon und Eisenbahn-Bataillone, die den entsprehenden Truppentheilen des stehenden Heeres angegliedert werden, und eine 19. „Eskadron Territorial- train, welhe in das nämlihe Verhältniß zu der ent- sprehenden 19. Train - Eekadron des stehenden Heeres tritt. Wenn Rücksihten auf die Mobilmahung des Heeres es angezeigt erscheinen lassen, so kann auf Anordnung des Kriegs- Ministers auch noch eine 20. Territorial-Eskadron im Anschluß an die 20. Train-Eskadron des stehenden Heeres errichtet werden. Der Stand eines jeden der vorgenannten Truppen- theile ist der nämliche, welcher für das stehende Heer die Regel bildet, mit dem einzigen Unterschiede, daß es unter den Haupt- leuten wie unter den Lieutenants nicht zwei, sondern nur eine Rangstufe giebt.

Nußland.

Der Kaiser und die Kaiserin haben, wie „W. T. B.“ meldet, sich vorgestern zu dauerndem Aufenthalt von Zarskoje- Sselo nach Peterhof begeben.

Der „Regierungsbote“ meldet aus Jurjew (Dorpat): Am Sonnabend Morgen traf der Großfürst Wladimir Alexandrowitsch hier ein und begab sich vom Bahnhofe nah der Kathedralkirhe. Mittags fand anläßlich der Centenarfeier des Krasnojarsker Jnfanterie-Regiments eine Kirchenparade statt; darauf besuhte der Großfürst die Universität und alle diejenigen Heilanstalten, in denen si die bei der neulichen Zugentgleisung verleßten Chargen des ge- nannten Regiments befinden; der Großfürst erfreute dieselben durch die Uebermittelung eines Allerhöchsten Grußes und sprah den Professoren und Studenten den Allerhöchsten Dank e die Einmüthigkeit in der Selbstaufopferung aus, welche ieselben den Truppen gegenüber bei dem Unglücksfall an den Tag gelegt hätten. Um 6 Uhr wurde in Gegenwart des Großfürsten am Grabe der verunglückten Soldaten eine Seelenmesse zelebriert. Der Großfürst vertheilte sodann die Dekorationen, welhe der Kaiser denjenigen verliehen hat, die sich bei der Hilfeleistung ausgezeichnet haben; unter den Dekorierten befinden sih die Professoren Koh und Afanaßjew, sechs Aerzte, ein Pharmazeut und ein Student. Frau von Samson, welche ébenfalls den Verunglückten Hilfe geleistet hatte, wurde ein -Kaiserlihes GeshenT und die Rettungs- Medaille verliehen.

_ Außer dem Krasnojarsker Regiment feierten am Sonn- abend noch zwei Garde-Regimenter und 13 Fnfanterie- Regimenter ihr hundertjähriges Bestehen. Diesen Truppen hat der Kaiser neue NRegimentsfahnen mit Jubiläumsbändern und Inschriften verliehen. Die Soldaten erhielten am Jubiläumstage je einen Rubel.

Jtalien.

Der Leibarzt des Papstes Dr. Lapponi hat, dem „W.

T. B.“ zufolge das Befinden des Papstes, rep der An-

strengungen, welche die Feier am 27. d. M. mit sih gebracht

habe, für ausgezeichnet erklärt und seine Zustimmung dazu

gen daß 2000 lolhringishe und lombardische Pilger der

esse beiwohnen könnten, welhe der Papst heute im Loggia- saale des Vatikans abhalten wollte.

Spanien. Der der Opposition e as Deputirte Moret

„W. T. B.“ berichtet, in einer in der liberalen Vereinigung gehaltenen Rede Angriffe gegen den Minister-Präsidenten, welchen er für das Fehlen der Liberalen in der Kammer verantwortlih machte, und tadelte das Ver- halten der Regierung, welche die Jndemnitätsvorlaîtje durch os Kammer habe annehmen lassen, in der es keine Opposition gebe.

Türkei.

Die von der Pforte den Botschaftern am Donners- tag als Antwort auf das Memorandum der Mächte über- reihte Note is, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel meldet, in sehr entgegenkommenden Ausdrücken gehalten. Die Note beschränkt sich auf eine Erörterung des Jn- halts des Memorandums und richtet an die Mächte das Ersuchen, zu intervenieren, damit die gegenwärtige Waffenruhe zu einem regelrehten Wasffenstillstande umgewandelt werde, derart, daß auf den R ielende Unterhandlungen eröffnet werden könnten. Jn der

ntwort auf diese Note haben die Botschafter am Sonn- abend erklärt, daß sie keinen Einwand gegen den Abschluß des Wasffenstillstandes gemäß den Wünschen der Pforte erhöben und daß sie in diesem Sinne Schritte in Athen thun würden. Die Botschafter seien übrigens der Ansicht, daß die Be- rathung der Friedensbedingungen ohne weiteren Verzug zu beginnen habe. i Nach einer Meldung der „Agence Havas“ scheine

Griechenland der Festseßung eines regulären Waffen- fei f

stillstands, wie ihn die Türkei unter Zustimmung der Mächte fordere, keinen Widerstand mehr entgegensegen zu wollen. Der Waffenstillstand solle solange verlängert werden, als die Friedensverhandlungen dies erforderten.

Jn Konstantinopel sind, dem „W. T. B.“ zufolge, Ver- ordnungen, betreffend die in Thessalien befindlichen vernach- lässigten Moscheen, sowie betreffend die Beschlagnahme von E in Thessalien, amtlich bekannt gemaht worden.

ie den „Daily News“ aus Kanea gemeldet wird,

haben die kretishen Führer in Ka ndia- versprochen, die

E Wasserleitung Denn. Einer anderen

eldung desselben Blattes zufolge sei eine Bande Baschi-

bozuks am Freitag Abend ohne die geringste Herausforderung

in ein cristlihes Dorf in der Nähe von Kandia eingedrungen und habe 15 Kreter, darunter zwei Frauen, niedergemacht.

Griechenland.

Aus Athén berichtet die „Agence Havas“, daß alle Mer- dungen über eine angebliche d ae ewegung

und über Meinungsverschiedenheiten zwishen dem

König und dem Kabinet jeder Begründung entbehrten. Die öffentlihe Ordnung sei durch das Einvernehmen der Ordnunggselemente, welhe die große Mehrheit im Lande bildeten, vollständig gesichert.

Nach einer Meldung aus Lamia vom gestrigen Tage, wären reguläre und irreguläre türkische Truppen in der Nacht u gestern auf die Entfernung von einer halben Stunde gegen

iori vorgerückt, wo sie einige Zelte errihtet hätten; Diori sei später durch die Türken besezt worden. Man a von Lamia aus die türkischen Signale. Die Türken seien bis Aghios Dimitrios vorgerückt und befänden sih, wie man in Lamia annehme, auf dem neutralen Gebiet. Der Kron-= prinz habe Offiziere nah der neutralen Zone gesandt, um si Über die Lage zu unterrichten.

Rumänien.

Ein am Sonnabend Mittag Ange enes Bulletin über das. Vefinden des Prinzen Ferdinand besagte: „Der ganze Vor- mittag verlief ruhig, die Kräfte kehren wieder, die Temperatur ist gesunken“. Das am Abend desselben Tages ausgegebene Bulletin lautete, wie „W. T. B.“ meldet, minder günstig. Danach war das Allgemeinbefinden weniger zufriedenstellend, die Athem- noth machte sih deutlicher fühlbar und die Temperatur war er- n: Doch war der Umstand, daß der König und die Königin, jowie die Minister Cotroceni verlassen hatten, ein Anzeichen dafür, daß die Gefahr keine unmittelbare sei. Gestern früh wurde folgendes Bulletin veröffentliht: „Nah mittel= mäßiger Nacht ist der Zon des Prinzen in der Frühe ein wenig besser“. ach einer weiteren Meldung des „W. T. B.“ von gestern ist in dem Befinden des Prinzen Ferdinand eine Besserung eingetreten, obwohl die Aerzte die Bildung eincs dritten Entzündungsherdes und zwar an der rechten Lunge konstatiert hatten. Das allgemeine Befinden des Prinzen war ein ziemlih gutes. Die Temperatur war gesunken, Puls und Athmung waren gut. Die linke Lunge hat sih bedeutend gebessert, während die rechte stationär geblieben ist. Der König theilte der im Hofe des Schlosses von Cotroceni angesammelten Volksmenge die Besserung in dem Befinden des Prinzen mit. was unter den Versammelten große Freude hervorrief. Mehr La O Personen haben sich gestern nach Cotroceni egeben.

Bulgarien.

Der „Politishen Korrespondenz“ wird aus Sofia ge- meldet, daß die macedonishen Comités in Sofia und Philippopel endgültig beschlossen hätten, jedes Vorgehen in Macedonien zu unterlassen, da gegenwärtig die Umstände nicht

ünstig seien und die bulgarishe Regierung jedem Versuch ieser Art enige enwirken würde. Die Comités wollen die Resultate der eform:Aktion abwarten.

Schweden und Norwegen.

Der Ausschuß des Storthing zur Vorberathung der Page wegen EinsezungvonSchiedsgerichten bei Kon- likten mit fremden Mächten hat, wie „W. T. B.“ aus Christiania meldet, eine Adresse an den König vorge- \{hlagen, worin es heißt: weil Norwegen auf Grund seiner Lage Konflikten mit fremden Mächten wenig ausgeseßt sei, erscheine es niht schwierig, Verträge wegen Errichtung cines fest organisierten Schiedsaerichts abzuschließen. Das Storthing ersuhe den König, die nöthigen Schritte zur Förderung dieser Sache ?u vcranlassen.

Amerika.

Aus Rio de Janeiro vom vorgestrigen Tage meldet „W. T. B.“, daß der Senat und die Kammer einen Antrag, die Regierung wegen der Unterdrückung der Meuterei in der Militärschule am 26. Mai zu beglückwünschen, abgelehnt hätten.

Afrika.

Nach einer Meldung des „Reuter’shen Bureaus“ aus Bloemfontein vom 29. d. M. hat der Volksraad dcs Oranje-Freistaats auf Verlangen des Präsidenten Steijn das Gesetz, betreffend die Einwanderung von Fremden, zurück- gezogen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die Sißungen des Herrenhauses vom Freitag und Sonnabend und die vorgestrige des Hauses der i befinden fich in der Ersten und Zweiten

eilage.

Das Herrenhaus nahm in der heutigen (21.) Sißung, welher der Finanz - Minister Dr. von Miquel und der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen beiwohnten, zunächst die Vorlage, betreffend die Laer und Reise- kosten der Staatsbeamten, an, ging über die Petition des Stadt-Hauptkassen-Rendanten Rhode in Prenzlau namens des Zentralverbandes der Gemeindebeamten Preußens um Ausdehnung der Bestimmungen des Geseßes auf die Ge- meindebeamten zur Tagesordnung über, stimmte der Vorlage. betreffend den Erwerb von Theilen des Aachen-Maastrichter Eisenbahnunternehmens durch den preußishen Staat, sowie dem Na Gage für 1897/98 (Erweiterung der Bahnhofs- anlagen in Aachen, Bohum und Dortmund) zu und trat dann in die Berathung des aus der Junitiative dcs Hauses der Abgeordneten (Antrag Langerhans) hervor- IeEE Sen Bun betreffend die Verpflichtungen der bürgerlihen Gemeinden bezüglih der Bauten und Reparaturen von : Küstergebäuden (Aufhebung der märki]hen Visi- tations- und Konsistorialordnung von 16573), ein. Die Justizkommission hat beantragt, denselben abzulehnen und durh diese Beschlußfassung die Petition des Kirchlich- liberalen Parochialvereins von St. Simeon zu Berlin für erledigt zu erklären.

eferent von Shöning: Die Kommission hat sich auf den Standpunkt der Staatêregierung gestellt, daß zwar die Reformbedürf- tigkeit der betreffenden Rechtsverhältnisse anerkannt wird, die An- nahme des vorgeshlagenen Gesetzentwurfs aber abzulehnen ist, da die Verhältnisse im einzelnen viel zu vershieden lägen und außer von der Stadt Berlin kaum irgend welhe Beshwerden erhoben worden seien, auch die Tragweite des Gesegentwurfs nicht zu übersehen sei.

Ober-Bürgermeister Zelle -Berlin beantragt die Annahme des Gesetzentwurfs.

(Schluß des Blattes.)

Kirchen-, ilen und

Auf der Tagesordnung der heutigen (95.) Sißung des Hau f der Abgeordneten, welher der Justiz- Minister Schönstedt und der Minister des Jnnern Freiherr von der Nee beiwohnten, stand die dritte Berathung des Geseßentwurfs zur Ergänzung und Abänderung von Bestimmungen über Versammlungen und

ereinc.

9 Die konservative Partei hat ihre Anträge auf Wieder- herstelung der Artikel T und TIT der Regierungsvorlage (Auflösung von Versammlungen bei Gefährdung der öoffentlihen Sicherheit, insbesondere der Sicherheit !des Staats, oder der öffentlihen Ordnung), und die Frei- konservativen haben ihre Anträge bezüglih der Auflösung der anarchiftischen, sozialdemokratischen, sozialistischen oder fommunistishen Versammlungen wieder eingebracht, ebenso der Abg. R iert (fr. Bag) seinen Antrag bezüglich der Aufhebung des Ausschlusses

Versammlungen.

Jn der Generaldebatte erhält zunächst das Wort

Abg. Stö zel (Zentr.): Er wendet sich gegen den Ausschluß der Minderjährigen aus politishen Versammlungen und - Vereinen ; ein solher Aus\{luß sei \{chwer durchzuführen und bringe daher feinen Nuyen. Namentlich würden die Sozial- demokraten in ihrer Agitation dadur garnicht beshränft. Aber die katholischen und sonstigen christlihen Vereine, welche auf dem Boden der heutigen Gesellshaftsordnung stehen, würden dadur in ihrer Thätigkeit beeinträhtigt; diese Vereine thäten der Sozial- demofratie am meisten Abbruch. i

Damit schließt die Generaldiskussion-

Es kommen zunächst zur Diskussion die Anträge der Konservativen und der Freikonservativen auf völlige bezw. theilweise Wiederherstellung der Art. T und TIIT der Vorlage.

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (fr. konf.) empfiehlt furz die Annahme seiner Anträge. / i ;

Abg. Hobrecht (nl.): Ich habe im Namen meiner politischen reunde zu erflären, daß wir über die Beschlüsse zweiter Lesung niht hinausgehen können. Es giebt in unseren Kreisen viele, die aus eigener Erfahrung zu der Ueberzeugung ge- fommen sind, daß auch auf dem - Gebiete des Vereins- und Versammlungérechts eine Stärkung der Autorität des Staats und der Behörden dringend geboten sei. Aber ohne Ausnahme find wir einig in der Ueberzeugung, daß die vor- geshlagenen Aenderungen des Geseßes absolut ungeeignet sind, daß sie vielmehr dazu dienen würden, aufzureizen und zu schädigen. Sie greifen au in eine Materie ein, die verfafsungsmäßig geregelt ist, und es liegt fein Grund vor, in den Einzelstaaten gegen das Reih Stellung zu nehmen. Der besondere Anlaß, der uns nöthigt, auf Grund der Vorgänge im Reihe mit dieser Materie uns zu be- schäftigen, wird von uns vollauf gewürdigt. Wir versagen der Regierung au nicht das Entgegenkommen und den Dienst, welchen fie nach den Vorgängen im Reiche zu erwarten hatte. :

Abz. von Kardorff (fr. kons.): Der Aba. Lieber führte am 28. Mai mir gegenüber aus, daß nur ein fleiner Theil seiner Freunde für die Verlängerung des Soiialistengeseßes gestimmt habe. Bei der ersten Verlängerung 1880 haben nur 12 Mitglieder des A für die Verlängerung gestimmt. Ja diesen eihétage hatten die Kartellparteien die Mehrheit. 1884 hatte das Zentrum die ausshlaggebende Stellung, die es auch jest hat. Damals haben 37 Mitglieder des Zentrums für die Verlänge- rung des Sozialistengeseßes gestimmt. Herr Lieber wird also seine Behauptung, daß nur eine kleine Minderheit für das Geseh gestimmt habe, etwas einshränken müssen. 1887 wurde die Verlängerung mit 169 gegen 137 Stimmen beschlossen; unter der Mehrheit befanden sich 27 Stimmen des Zentrums, ohne dessen Stimmen das Gesetz damals nit verlängert worden wäre. Bei der nächsten Abstimmung wurden nur 8 Stimmen vom Zentrum für das Geseß abgegeben, aber es fehlten damals sehr viele Mitglieder des Zentrums. Ich wollte dur diese Bemerkung nur Mißverständnisse beseitigen.

Abg. Dr. Lieber (Zentr.): Ih bin dem Vorredner dankbar, daß er den Spuren des Zentrums nahgegangen ist. Es wird doch JIeder- mann zugeben müssen, daß bei einer Parteiftärke von mehr als 100 Mitgliedern die Zahlen 12, 37, 27 und 8 niemals die Mehrheit darstellen. Bezüglich der Anträge habe i die Erklärung abzugeben, daß wir bei unserer Stellungnahme in zweiter Lesung bleiben werden, und zwar aus den bei der zweiten Lesung vorgetragenen Gründen. Durch Auénahmegesete is nichts zu erreihen. Möchten doch alle diejenigen, die es angehr, unserer warnenden Stimme Gehör \{henken, das Uebel an der Warzel ergreifen und_ die Krankheit des Sozialismus zurückdrängen, ehe sie die edelsten Organe ergriffen hat! Eine Bes schränkung des Vereins- und Versammlungsrechts wäre durchaus zwelwidrig. i i

Die Anträge der Konservativen werden gegen die Stimmen der konservativen Partei, die Anträge der Frei- konservatien werden mit 207 gegen 188 Stimmen abgelehnt; für die leßteren stimmen die Konservativen und die Frei- fonservativen, dagegen die’ Nationalliberalen, das Zentrum, die Polen und die Freisinnigen, sowie der Abg. Stöcker.

Der Art. T der Beschlüsse zweiter Lesung (Ausschluß der Minderiährizen von Versammlungen, in welchen politische Angelegenheiten berathen wrden sollen) wird angenommen

egen die Stimmen des Zentrums, der Freisinnigen und

er Polen. : i :

Artikel T1 der Beschlüsse zweiter Lesung betrifft die Auf- hebung des S 8 des Vereinggesees (Verbindungsverbot) und den Ausshluß der Minderjährigen von politishen Vereinen.

Abg. Rickert beantragt, den Ausshluß von Frauen von politishen Vereinen aufzuheben.

Abg. Rickert (fr. Vgg.) : Wenn Sie meinen Antrag annehmen, dann werden die Frauen die Berechtigung haben, auch an Versamm- lungen der politishen Vereine theilzunehmen ; sonst würde unsere preußishe Gesetzgebung eine Inkonsequenz haben, die absolut un- verständlich ist. Die Befürchtung, daß die Frauen, wenn man ihnen die Theilnahme an folhen Versammlungen gestattet, sehr bald auch das eh zip Wahlreht erwerben wollten, ist ziemlih unbegründet, wenigstens für die jeß! e Generation. Die heutige Geseßgebung hat den Frauen die Berechtigung ertheilt, an den politishen Wahlvereinen theilzunehmen , denn nah „Art. 21 der Verfassung unterliegen Wahlvereine den Beschränkungen des § 8 des Vereinsgeseßes nicht, aber politische Vereine anderer Natur, die nicht Wahlvereine sind, sind den

rauen verschlossen. Auf dem evangelisch - fozialen Kongreß gr vor 14 Fahren das ist doch auch ein politisher Kongreß die Frau Gnauck-Kühne eine, wie die konservativen Zeitunge 1 sagten, R rSibe Rede gehalten, über die gen Befriedigung in fonfervativen Kreisen herrshte. Von Reichswegen is durch die Gewerbeordnung die Freiheit der Vereinigung und Verabredun gesichert, das trifft auch für die rauen zu. Eine Koalitionsfreiheit mit einer solchen Mes st ein Unting. Fürst Bismarck hat die Zukunft Deutschlands ausdrüdlih von der Stellung der Frauen zur Politik abhängig gemacht. Wenn man verlangt, daß ih die Frauen für das Vaterland interessieren sollen, so ist es sehr wen (rae, die veralteten und Ungegenien Bestimmungen des Gesetzes bezüglich der Frauen bestehen zu assen.

Geheimer Ober-Regierungs-Rath von Philipsborn: Der Antrag Rickert hat eine weittragende Bedeutung. Die Regterung hat das Recht der Frauen bezüglich der politischen Vereine unberührt ge- lassen. Das Jdeal der Frauen ist doch wohl nicht, daß si: si mit Bote beschäftigen. Nah Reichsreht dürfen dals an

ahlvereinen nicht theilnehmen, weil sie nicht wahlbe- rechtigt sind. Für die preußishen Wahlvereine liegt die Sache

er Frauen von Vereinen und

nicht ganz so flar, aber die Regierung hat immer angenommen, daß au in Preußen Wahlvereine nur aus Wahlberehtigten bestehen dürfen. oweit es ih um die Angelegenheiten des § 153 der Ge- werbeordnung handelt, dürfen die Frauen auch Mitglieder von Ge- werk\haften sein; es darf aber niemals die Grenze des § 153 über- schritten und Politik getrieben werden.

Abg. Dr. Os walt G bittet um Ablehnung des Antrages. Es wäre ein Fehler, die Aufhebung des Koalitionsverbots politischer Vereine von unserer Seite aus mit Dingen zu verknüpfen, die nicht damit in Verbindung ständen: i

Aba. Spabn (Zentr.): Ich glaube, die Mehrheit meiner Freunde wird au gegen den Antrag stimmen. Wir sind im Reichstage von dem Gedanken ausgegangen, daß das Verbindungsverbot für Vereine ohne weiteres aufgehoben wird; wir werden gegen jede Bestimmung stimmen, die darüber hinausgeht. i

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (fr. kons.): Ih bin Herrn Nickert außerordentlich dankbar, daß er durch seinen Antrag anerkannt hat, daß man das Koalitionsverbot nicht aufheben kann, ohne au andere Bestimmungen des Vereinsrechts zu regeln. Wie das mit der Auffassung des Herrn Rickert sich verträgt, weiß ih nicht. Ich bitte, den Antrag abzulehnen. i i /

Abg. Stöcker (b. k. F.): Der evangelisch-soziale Kongreß ist kein Verein, sondern eine alle Jahre einmal stattfindende Versamm- lung; der Kongreß isst auch kein politisher Verein. Wenn ih

rauen daran betheiligen können, so genügt das; die Frauen zu erufsmäßigen Politikerinnen zu machen, liegt uns fern. i

Abg. Rickert: Die Nationalliberalen haben uns gezwungen, die Frage der Minderjährigen zu diskutieren. Wir wollten davon nichts wissen. Aber wenn die Frage der Minderjährigen berührt wird, dann m au die Frauenfrage geregelt werden. Mein Antrag ift nur ein eventuelle. Ich werde \chließlich gegen den ganzen Artikel stimmen. j i

Naqh einigen Bemerkungen des Geheimen Ober-Regierungs- Raths von Philipsborn schließt die Debatte.

Gegen die Stimmen der Freisinnigen wird der Antrag Rickert abgelehnt und der Art. 11 nah den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen. i j

Zu Artikel IIT der Beschlüsse zweiter Lesung (Straf- bestimmungen für die Verstöße gegen den Ausschluß der Minderjährigen) liegt der Antrag des Abg. Freiherrn von Zedliß und Neukirch vor, der bereits in zweiter Lesung gestellt worden war, wonach die Minderjährigen zum Verlassen der Versammlung aufgefordert werden müssen; wenn dies nicht

eschicht, kann die Auflösung der Versammlung erfolgen. Diese leßtere Bestimmung ist in zweiter Lesung nicht ange- nommen worden. x i A

Der legte Absay der Beschlüsse zweiter Lesung bestimmt : „Unterläßt oder verweigert der Vorsißende die Erlassung der Auf- forderung und der zweckdienlichen Maßregeln zur Durchführung derselben, so trifft ihn die Strafe des § 14 der Verordnung vom 11. März 1850.“

Die Abgg. Dr. Lohmann (nl.) u. Genossen beantragen, die Worte: „und der zweckdienlihen Maßregeln zur Durch- führung derselben“ zu streichen, weil dadurch das Amt eines Vorsißenden zu sehr ershwert und niemand mehr sih als Vorsißender finden würde. i :

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch erklärt sih gegen diesen Antrag und empfiehlt dafür seinen Antrag, wonach im Falle der Nichtentfernung der Minderjährigen die Auflösung der Versamm- lung erfolgen darf. Dieses sei das wirksamste Mittel, um die Unter- nehmer der Versammlung zur Entfernung der Minderjährigen zu ver- anlafsen. i:

Vex: Dr. Ba hem (Zentr.): Da die Anträge der Konservativen nihts Neues enthalten, so müssen wir, wie in zweiter Lesung, dagegen stimmen. Der Antrag Lohmann enthält eine Erleichterung; deshalb werden wir für diesen Antrag stimmen.

Abg. Hansen (fr. kons.) beantragt, im leßten Saße des Art. ITIT zu sagen: „Unterläßt oder verweigert der Vorsitzende die Erlassung der Aufforderuna oder der zweckdienlichen Maßregeln“ u. |.w.

Geheimer Ober - Regierungs - Rath von Philipsborn erklärt si für den Antcag von Zedliß und gegen den Antrag Lohraann.

Es werden gegen die Stimmen der beiden konservativen Gruppen die Anträge der Freikonservativen abgelehnt, der Antrag Lohmann dagegen angenvmmen und mit diesem Antrage der Art. TIT der Beschlüsse zweiter Lesung, der leßtere gegen die Stimmen der Freisinnigen und des Zentrums. j j

Bei der Berathung der Einleitung und Ueberschrift erklärt

Abga. Graf zu Limburg-Stirum (kons.): Die kon- servative Fraktion bleibt inhaltlich auf dem Boden der Regierungs- vorlage stehen und is mit der stattgehabten Streichung von Be- stimmungen derselben nit einverstanden. Nur um die Möglichkeit zu verschaffen, daß noch eine wiederholte Berathung der Vorlage hier und im Herrenhause zu einer Wiederherstellung derselben führe, A wir in der heutigen Schlußabstimmung für das Geseß timmen. |

Die Vorlage wird darauf im Ganzen nach den nur im lezten Artikel abgeänderten Beschlüssen der zweiten Lesung gegen die Stimmen des Zentrums, der Polen und der Frei- sinnigen angenommen. : E A.

Der Präsident von Köller stellt unter Zustimmung aller anwesenden Mitglieder des Hauses fest, daß in der Vor- lage eine Aenderung der Verfassung enthalten sei, daß des- halb über dieselbe nah 21 Tagen wieder abgestimmt werden müsse. ; ; Damit ist die dritte Berathung des Vereinsgesehes erledigt. Schluß des Blattes.)

Von den Abgg. von Mendel-Steinfels und Genossen ist im Hause der Abgeordneten folgender Antrag eingebracht worden : :

Das Haus wolle beschließen: die Königliche Staatsregierung auf- zufordern, daß dieselbe : i

a Dié e Ba u alles zum dofentlihen Verkauf ge- langende Fleish in die Wege leite ; ;

L 44 die Fleishbeschau allgemein gültige Vorschriften erlasse;

c. im Bundeérath dahin wirke, daß im Ausland geslachtete Thiere, sowie alle Fleischwaaren fremdländischen Ursprungs hinsichtlich der Kontrole bei uns ebenso wie die des Inlandes behandelt würden.

Nr. 21 des „Centralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des nnern, vom 28. Mai, hat folgenden Inhalt: 1) Zoll- und Steuer-Wesen: Abänderung der Bes- stimmungen über die Tara; Abänderung des § 70 der Ausführungs- bestimmungen zum Zuckersteuergeseße; Ermächtigung der obersten Landes-Finanzbehörden zur Bewilligung von Zollerlassen aus Billig- keitsrüctfsihten. 2) Konsulat-Wesen: Entlassung; Exequatur- Ertheilungen. 3) Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus

dem Reichsgebtete.

Arbeiterbewegung.

Die Klempner und Inställateure. Heidelbergs be- \{lossen, wie der „Vorwärts“ mittheilt, dort zu kündigen, wo der Zéhnstundentag und 30 „Z Minimal-Stundenlohn nicht bewilligt würden. 30 Mann {ind bis jeßt dem Beshluß nahgekommen. Zwei Meister haben bewilligt.

Dresden wollen, der „Lpzg. Ztg.“ zufolge, am 9. Juni die Tis n: einen allgemeinen Ausstand Ins Werk seyen, falls ihre Forderungen niht bewilligt werden. Die E ES und die meisten Möbelfabrikanten stehen den gestellten Forderungen geschloffen gegenüber. t In Antwerpen hat, einer Privatdepeshe des „Vorwärts“ zu- folge, die Ausiperrung beziehentlich der Ausstand der Metall- arbeiter mit dem Siege der leßteren geendet. i: Der Ausftand der Hufshmiede der Londoner Eisen- bahn-, Tramway- und Omnibus - Gesellschaften is, wie die „Allg. Korr.“ meldet, zu Ende. Am Sonnabend kehrte die Mehrzahl der Arbeiter zu den von den Arbeit- gebern angebotenen Bedingungen: nämlich 6 h. für Huf- \hmiede, welche die Pferde beshlagen, uad 7 h. für die, welche die ufeisen bereiten, zur Arbeit zurück. Ursprünglich verlangten die Mbtändigen 7 sb, für die erstere Arbeit und 7 sh. 6 d. für die leßtere. Vor dem Ausstande waren die Löhne 30—33 \h. resp. 30—42 sh.

gewesen.

Kunst und Wissenschaft,

In Wien fand, wie „W. T. B." meldet, anläßlich des fünfzig- jährigen Bestehens der Akademie der Wissenschaften in Anwesenheit Seiner Majestät des Kaisers Franz Foseph, des Kurators Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Erzherzogs Rainer, der anderen Erzherzoge, der Minister, der Würdenträger und zahlreiher Mitglieder des diplomatishen Korps gestern eine Fest- sißung statt, in der der Präsident Professor Dr. von Arneth für das erwiesene Wohlwollen dankte und mit der Ver- sicherung unerschütterliher Treue und dem Gelöbniß, auf dem eingeschlagenen Wege zum Ruhme Oesterreihs und zum Besten der Wissenschaften fortzufahren, unter brausenden Hochrufen \{chloß. Seine Majestät der Kaiser gedahtz in seiner Antwort der ununter- brochenen Arbeit der Akademiker, der von denselben erzielten Er- folge sowie des siegreihen Wettkampfes mit älteren berühmten Instituten anderer Staaten. Die Akademie habe die wiffsen- shaftlihe Arbeit erweitert und vertiest, und im Geiste des erhabenen Gründers, erfüllt von patriotisher Ge- finnung, dur die Förderung der Wissenschaft und die Ecweiterung gediegener Kenntnisse niht bloß dem Wohle der bürgerlichen Gesell- schaft genügt, sondern auch wesentlich zum Ansehen des Staats bei- etragen, das mit dem Erwerbe idealer Güter wachse und dauere. er Kaiser versicherte die Akademie, die in weiterem Wirken und Schaffen ihren hohen Zielen zustreben werde, seines unveränderten Wohlwollens und sciner Fürforge und An- erfennung. Den Worten Seiner Majestät folgten be- geisterte Kundgebungen. Der Vize - Präsident Professor Dr. Süß hielt fodann die Gedenkrede und \chloß mit dem ehrfurhtsvollsten Danke für das Erscheinen Seiner Majestät des Kaisers unter be- geisterten Hochrufen auf Allerhöchstdenselben, Der Kaiser richtete noch einige Worte an die ihm vorgestellten Mitglieder der Akademie und verabschiedete sih sodann.

Theater und Musik.

Königliches Schauspielhaus. :

„Der Tod des Tiberius", ein Drama in einem Aufzuge, das Wilhelm Henzen nach der gleihnamigen Geibel "schen Ballade be- arbeitet hat, gelangte am Sonnabend nihr ohne Erfolg zur ersten Aufführung. Es zeigte sich aber, daß die dramatishe Gestaltung von Balladenstoffen ihre besonderen großen Schwierigkeiten darbietet. In breiten Zügen schildert der Dichter die Sitten des römischen Volks der Kaiserzeit; die Verweichlihung und Entartung des stolzen Nom wird in einer großen Zahl von Gestalten gekennzeihnet, die in \{hnellem Wechsel vorüberziehen, ehe man ¿zu wahrer Theilnahme für fie gelangen kann. Am eindrucksvollsten tritt aus dieser bewegten Schaar die Gestalt des germanishen Kriegsknehts Ingo hervor, eines Jünglings, der in seiner sittlihen und physischen Kraftfülle Wacht hâlt bei dem sterbenden Kaiser des sinkenden Nom. Aus diesem Gegensaß hat der Dichter aber keine rechte dramatische Steigerung zu schaffen vermocht; daher blieb eine tiefere Wirkung des Werks auf die Zuschauer troy der vorzüglichen Darstellung aus. err Grube sprah die Fieberphantasien und den drohenden Abschied des Kaisers an seinen Erben Caligula sehr geshickt und kunstgereht. Herr Arndt zeichnete den Charakter des Caligula in kräftigen Zügen, und Herr Matkowsky ragte als Ingo, gewaltig in seiner Sittenstrenge und Kraft, wie ein œuchtthurm aus den brausenden Wogen der unftäten Menge bervor.

Viel lebhaftere Wirkungen auf die Zuschauer hatte das Lustspiel „Die schöne Toledanerin*, welles Eugen Zabel frei nah Lope de Vega bearbeitet hat. In einem fröblihen Intriguenspiel werden die Erlebnisse der chönen Juana geschildert, welche, ibren Gatten fuchend, als Bäuerin verkleidet, in Toledo bei einer ältlihen, gefallsühtigen Dame Dienste nimmt. Wie die Schöne die Liebesleidenschaft des beschränkten Bruders ihrer Herrin, Fernando, des übermütbigen Pagen Stephan und des galanten, s{hnell in heißer Liebe auflodernden Marquès von Villena weckt und wie sie ihren Gatten Don Diego durch Eifersucht zu sich zurückführt, wird in Swankmanier mit maner komischen Uebertreibung durhgeführt. Das Stück muß denn au keck im Ausdruck gespielt werden, um die darin liegende Komik wirksam hervortreten zu lassen. Diesen Ton traf am besten Frau Conrad, die in der Rolle des Pagea Stephan stets s{allende Heiterkeit entfesselte; auch Herr Verger stimmte als Fernando fröhlich in diesen Ton ein und ebenso Herr Arndt als der galante Marquès. Fräulein Lindner war eine ftolze Dame und drollige Bâäuerin und Fräulein Abich eine tro ibrer Geziertheit und Gefall- sucht noch immer liebenêwürdige Antonia. Die Zushauer nahmen besonders die beiden erften Aufzüge mit lebhaftem Beifall auf.

Im Königlichen Opernhause gcht mo:gzn auf Allerböchsten Befehl mit aufgehobenem Abonnement und unter Fortfall der manent reservierten Pläße Auber's Oper „Der Manrer* unter Kapell» meister Dr. Mudck's Leitung in Scene. Die Besezung lautet: Léon: Herr Naval; Roger: Herr Philipp; Henriette: Frau Herzog; Frau Bertrand: Frau Göße; Irma: Fräulein Weit; den Baptifte fingt Herr Schubert vom Königlichen Theater in Hannover als Gaft. Der Anfang ist auf 8 Uhr festgeseßt. Ueber den größten Theil der Billets ist Aller- höht verfügt. Die noch verbleibenden Billets für den 1. Rang und das Parquet werden nur unter der Bedingung verkauft, daß die Be- sucher im Gesellshaftsanzug erscheinen. (Herren im Frack und weißer Vinde.) Ï

Im Königlihen Schauspielhause werden Shakespeare?s dreiaktiges Lustspiel „Die Komödie der Irrungen“ mit den Herren Keßler, Oberländer, Purshian, Matkowsky, Hartmann, Vollmer und den Damen von Hochenburger, Lindner und von Mayburg in den Hauptrollen und Molière’s „Der eingebildete Kranke“, in wel@hem Herr Vollmer und Frau Conrad auftreten, gegeben. e

Bei dem Orgel-Vortrag in der Marienkirche am nätsten Mittwoch, den 2. Juni, Mittags 12 Uhr, werden Fräulein Elise Klein, Fräulein Maria Walter und Herr Georg Weiße mitwirken. Zur Aufführung gelangen u. a. Bach?s G-mo1]-Phantafie, die As-Aur- Variationen von Thiele, cin Duett von Dienel x. Der Eintritt ist frei.

Der Königliche Kammersänger Franz Krolop ift gestern Mittag in der Klinik des Geheimen Sanitätê-Raths Dr. Hahn, Charlotten» straße 58, an den Folgen einer {weren Darmoperation gestorben. Am Montag hatte er noch, obwohl schon leidend, als Graf Dberthal in der Oper „Der Prophet“ mitgewirkt, um das Gastspiel Tamagno® niht zu gefährden, und sich glei nah der Vorstellung in die genannte Klinik begeben. Franz Krolop wurde am 5. September 1840 zu Droja in Böhmen geboren, absolvierte das Gymnasium in Gitschin, studierte dann Jurisprudenz an der Universität Prag und widmete h zunä zwei

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Fahre lang der Auditorspraxis bei dem Militär. Appellationsgeri@ht

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