1897 / 128 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Deutscher Reichs-Anzeiger

und

taats-Anzeiger.

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h 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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Königlich Preußischer S

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Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4. Juserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Dentschen Reihs-Anzeigers und Königlih Preußischen Staats-Anzeigers Berlin $W., Wilhelmftraße Nr. 32.

M 128,

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Sanitäts-Rath Dr. Zinn, Dircktor und Chefarzt der Brandenburgischen Land - Jrrenanftalt zu Ebers- walde, und dem Landes-Baurath und Provinzial - Konservator für Tg, Brandenburg, Geheimen Baurath Bluth L lei den Rothen Adler - Orden dritter Klasse mit der Schleife, dem Amtmann Opderbeck zu Lüdenscheid im Kreise Altena den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, dem Regierungs-Baumeister Ag zu Neu-Ruppin, dem Herzoglih sasen-meiningishen Hof-Kapellmeister z. D. Büchner, Dirigenten des Soller’shen Musikoereins zu Erfurt, dem Fabrikanten Gustav Trurnit zu Altena und dem Stadtsekretär Dei cke zu Halberstadt den Königlichen Kronen-

Orden vierter Klasse,

__ dem Wallmeister a. D. Diosegi zu Geestemünde, bisher bei der Fortifikation daselbst, das Kreuz der Jnhaber des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzollern,

__ dem emeritierten Lehrer Weise zu Mosigkau (Anhalt), bisher zu Staßfurt im Kreise Kalbe, den Adler der Inhaber desselben Ordens, sowie

dem Sergeanten und Hoboisten Karl Waßmund im Infanterie-Regiment von Lüßow (1. Rheinisches) Nr. 25, dem Provinzial-Chaussee-Aufseher a. D. Tinz zu Breslau, früher

u Alt-Grottkau im Kreise Grottkau, den Provinzial-Chaussee-

ufsehern Kaul zu Hoyerswerda, Schubert zu Schweidnitz und Günther zu Ober-Shwerta im Kreise Lauban, dem Fabrikmeister Gerhard Hamacher zu Duisburg, den Fabrik- arbeitern Johann Höfffken und August Küsters eben- daselbst, dem Maurerpolier Franz Robock zu Langensalza und den Maurern Adolf Dieß und Gutîtav ähler ebendaselbst das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Seine Majestät der Kaiser und König haben Aller- gnädigst geruht:

dem Kontre - Admiral von Arnim, Inspekteur der T. Marine-Jnspektion, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Jtalien Majestät ihm verliehenen Groß- offizierkreuzes des St. Mauritius- und Lazarus-Ordens zu ertheilen.

Deutsches Reich.

BéeTck@nntmaäGung. Post-Dampf\chiffsverbindung mit Shweden. Die Fahrten der Postdampfer auf der Linie Saßniß— Trelleborg gestalten fi vom 1. Juni ab, wie folgt : aus Saßniß um 1 Uhr 30 Min. Nachts, anschließend an den Zug von Berlin, aus Berlin (Stettiner Bhf.) 7 Uhr 10 Min. Abends, in Safniß 1 Uhr 5 Min. Nachts,

_in Trelleborg um 5 Uhr 45 Min. früh, zum Anschluß an die Frühzüge nah Stockholm und Gothenbura, Ankunft in Stockholm 8 Uhr 5 Min. Abends, in Gothenburg 6 Uhr 30 Min. Abends ;

aus Trelleborg um 10 Uhr 10 Min. Vormittags, nah An- kunft der Züge von Stockholm und Gothenburg, Abgang von Sto 8 Uhr 10 Min. Abends, von Gothenburg 10 Uhr 15 Min. ends, in Saßniß um 2 Uhr 10 Min. Nahmittags, zum Anschluß an den Zug nah Berlin, aus Saßniß 2 Uhx 50 Min. Nachmittags, in Berlin (Stettiner Bbf.) 8 Uhr 45 Min. Abends. Berlin W., den 26. Mai 1897. Reihs-Postamt. 1. Abtheilung. In Vertretung: Dambach.

Der in Slikkerveer bei Dordreht aus Stahl neu erbaute Dampfprahm „Vallongo“ von 220 Registertons Netto- Raumgehalt hat dur den Üebergang in das S B iQe Eigen- thum der Firma Johannes Schuback u. Söhne in Hamburg das Recht zur Führung der deutshen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches die Eigenthümerin Hamburg zum Heimaths- hafen gewählt hat, ist von dem Kaiserlihen Konsulat in Rotterdam unter dem 15. Mai d. J. ein Flaggenattest ertheilt worden.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: / den Verwaltungsgerihts-Direktor Döhring zu Danzig zum Ober-Regierungs-Rath ë ernennen, sowie infolge der Wahl der Stadtverordneten-Versammlung zu Potsdam den bisherigen Beigeordneten und Zweiten Bürger- meister Richard Jaehne daselbst als Ersten Bürgermeister der Stadt Potsdam auf zwölf Jahre zu bestätigen.

. Juni, Abends.

Auf den Bericht vom 9. April d. J. will Jh der Stadt- gemeinde Hochheim auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesez-Samml. S. 221) hiermit das Recht verleihen, das zur Freilegung der Wassergewinnungs-Anlagen für die städtishe Wasserleitung erforderlihe, auf der anbei zurück- folgenden Handzeichnung dargestellte Gelände, soweit es nicht schon freihändig erworben ift, im Wege der Enteignung zu er- werben.

Neues Palais, den 3. Mai 1897.

Wilhelm R.

Thielen. Bosse. Freiherr von der Recke.

An die Minister der öffentlichen Arbeiten, der geistlichen 2c. Angelegenheiten und des Jnnern.

Auf den Bericht vom 8. Mai d. J. will Jch genehmigen, daß von der Anleihe von sieben Millionen Mark, zu deren Aufnahme die Stadt Halle a. S. durch das Privilegium vom 31. Oktober 1892 (Gese - Samml. S. 294) ermächtigt worden ist, der ursprünglich zur Anlage eines Elektrizitäts werks und einer Volksbadeanftalt bestimmte Theilbetrag von 1 400 000 / zu Neu- und Erweiterungsbauten für die städtische Gasansftalt und das städtishe Wasserwerk, zum Erwerbe der Morizburg zwecks Einrichtung eines Museums in derselben und zu Straßenregulierungen verwandt werde.

Wiesbaden, den 17. Mai 1897.

WilhelmRKR.

von Miquel. Freiherr von der Recke. An die Minister der Finanzen und des Jnnern.

Geseh, betreffend die Fefistellung des Staatshaushalts- Etats für das Jahr vom 1. April 1897/98.

Vom 31. Mai 1897.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

S Der (diesem Geseg als Anlage beigefügte) Staatshaus- halts-Etat für das Jahr vom 1. April 1897/98 wird in Einnahme auf 2046 031 385 Á und in Ausgabe auf 2046 031 385 M, nämlich auf 1 956 084 829 M an fortdauernden und auf 89946556 M an einmaligen und außerordent- lihen Ausgaben festgeseßt.

S 2.

Der (diesem Gesey als weitere Anlage beigefügte) Etat der persönlichen und sächlihen Verwaltungsausgaben der Preußischen Central-Genofsenschaftskafse für 1. April 1897/98 wird auf 125 000 Æ festgestellt.

S Im Jahre vom 1. April 1897/98 können nach Anordnung des Finanz-Ministers zur vorübergehenden Verstärkung des Betriebsfonds der General - Staatskasse verzinslihe Schaß- anweisungen bis auf Höhe von 100000000 #, welche vor dem 1. Januar 1899 verfallen müssen, wiederholt ausgegeben werden. Auf dieselben finden die Bestimmungen der S8 4 und 6 des Geseßes vom 28. September 1866 (Gesez-Samml. S. 607) Anwendung. 8 4

Die bis zur geseßlichen Feststellung des Staatshaushalts- Etats ($ 1) und der Anlage dazu ($ 2) innerhalb der Grenzen derselben geleisteten Ausgaben werden hiermit nach-

träglih genehmigt.

S 5. Der Finanz-Minister ift mit der Ausführung dieses Ge- seßes beauftragt. Urkundlich unter Unserer Es Unterschrift und beigedrucktem Königlichen {Fnfhtegel. Gegeben Neues Palais, den 31. Mai 1897. (L. S.) Wilhelm.

Fürst zu Hohenlohe. von Boetticher. von Miquel. Thielen. Bosse. Freiherr von Marschall. Freiherr von Hammerstein. Schönstedt. Freiherr von der Recke. Brefeld. von Goßler.

1897.

Ministerium der geisilihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Am Schullehrer-Seminar zu Graudenz is der bisherige Vikar Schönke zu Thorn als ordentliher Seminarlehrer angestellt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Die Forft-Affessoren Frey und Schnaase find zu König- lichen Oberfsrftern ernannt worden.

Dem Oberförster Frey ist die Oberförfterstelle Tawell- ningken im Regierungs-Bezirk Gumbinnen und

dem Oberförster Shnaase die Oberförsterftelle Neukirchen im Regierungs-Bezirk Cassel übertragen worden.

Ministerium des Jnnern. Dem Ober-Regierungs-Rath Döhring ist die Stelle des Ober-Regierungs-Raths bei der Ministerial-, Militär- und Bau- Kommission zu Berlin übertragen worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 20 der d Sammlung“ enthält unter

Nr. 9906 das Gesetz, betreffend die As des Staats- haushalts-Etats für das Jahr vom 1. April 1897/98, vom 31. Mai 1897.

Berlin W., den 2. Juni 1897.

Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Weberstedt.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 2. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König besichtigten im Laufe des gestrigen Nachmittags die Modelle zu den Standbildern des Marftgrafen Otto des Faulen und des Kur- fürsten Friedrich ITI. in den hiefigen Ateliers der Professoren Brütt und Calandrelli.

Heute Morgen von 71/2 bis 83/, Uhr nahmen Seine Majestät im Neuen Palais den Vortrag des Chefs des Militärkabinets, Generals von ‘Hahnke entgegen, besichtigten um 9 Uhr das Regiment der Gardes du Corps auf dem Plate vor dem Palais und begaben Sich alsdann nach dem Lustgarten in Potsdam, um die Parade über die dortige Garnison abzunehmen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüfse für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Ver- fehr und für Rehnungswesen sowie die vereinigten Aus\{hüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sizungen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich württem- bergischer Ober-Kriegsrath von Landbeck und Großherzoglich medcklenburg-{werin}cher Ministerial-Rath Dr. Langfeld find, ersterer nah Stuttgart, leßterer nah Schwerin, abgereist.

Der Regierungs - Assessor Pampel zu Erfurt ist der Königlichen Regierung zu Arnsberg zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Potsdam, 2. Juni. Heute Vormittag fand, wie „W. T. B.“ berichtet, im Lustgarten die urs de der hiesigen Garnison statt. Seine Majestät der Kaiser und König ritt ‘mit dem Regiment der Gardes du Corps vom Neuen Das hierher, während Jhre Majestät die Kaiserin und

onigin mit den Prinzen Joachim und Oskar und der Prinzessin Victoria Luise Sih zu Wagen nach dem Lust- arten begab. Seine Majestät der Kaiser und König, [lerhöhstwelher die Uniform der Gardes du Corps trug, nahm die Parade ab, welche von dem kommandierenden General des Garde-Korps, General von Winterfeld kommandiert wurde, und führte das Regiment der Gardes du Corps zweimal Jhrex Majestät der Kaiserin und Königin vor. Der erste Vorbei- marsch der Truppen erfolgte in Zügen, der zweite in Kompagnie- front. Bei dem ersten Garde-Regiment z. F. waren Jhre König-

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