1897 / 132 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 08 Jun 1897 18:00:01 GMT) scan diff

Die Staatsschulden - Tilgungskasse kann sih in einen Schriftwechsel mit den Jnhabern der Obligationen über die Zahlunggsleistung nit einlassen.

ormulare zu den Quittungen werden von den oben- gedachten Kassen unentgeltlih verabfolgt.

Berlin, den 1. Juni 1897.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Herrenhaus.

Der Kandidat des höheren Schulamts Dr. phil. Friß Burmeister ist zum etatsmäßigen Stenographen bei dem Herrenhause ernannt.

Der bei dem Herrenhause angestellte Botenmeister Karl Schumann ist gleichzeitig zum Kanzlei-Sekretär ernannt.

BekannutmaqPhun:g.

Dem Markscheider Paul Hellmich aus Hermsdorf is von uns beute die Befugniß zur Verrichtung von Markscheiderarbeiten für den Umfang des preußisdben Staats ertheilt worden.

Klausthal, ten 3. Juni 1897.

E D

Baur.

Abgereift: Seine Excellenz der Staats- Schönstedt, nah der Provinz Posen; Seine Excellenz der kommandierende Admiral, Admiral von Knorr, nach Kiel: der Unter-Staatssekretär im Ministerium der geistlichen,

Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten D. Dr. von Weyrau ch, mit Urlaub.

und Justiz - Minister

Nichtamtliches.

Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 8. Juni.

Jhre Kaiserlihen und Königlihen Majestäten nahmen am ersten Pfingstfeiertage an dem Hauptgottesdienst in der Friedens-Kirche zu Potsdam theil.

Gestern Vormittag um 11 Uhr wohnten Jhre Majestäten dem Stiftungsfest des Lehr-Jnfanterie-Bataillons bei. Seine Majestät der Kaiser und König empfingen gelegentlich desselben militärische Meldungen.

_Heute Morgen von 9 Uhr an hörten Seine Majestät der Kaiser im Neuen Palais die Vorträge des Kriegs-Ministers, General-Lieutenants von Goßler und des Chefs des Militär- kfabinets, Generals von Hahnke. Um 12 Uhr Mittags taj den bisherigen Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika Edwin F. Uhl, behufs Entgegennahme seines Abberufungsschreibens, und un- mittelbar darauf in Privat-Audienz den abberufenen japa- nishen Gesandten Vicomte Aoki.

empfingen Seine Majestät in Rey

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin erthcilten heute im Neuen Palais dem bisherigen amerikanishen Bot- aler Herrn Uhl und seiner Gemahlin die erbetene Abschieds-

udienz.

Das „Armee - Verordnungsblatt“ veröffentlicht folgende Allerhöchste Kabinets-Ordre:

_Ich habe beschlossen, tie Landes-Vertheidigungs-Kom- mission aufzuheben, und behalte Mir vor, zur Berathung einzelner die Lande8vertheidigung betreffender Fragen jeweilig besondere Kommissionen zu berufen.

Neues Palais, den 6. Mai 1897, Wilhelm. La von Goßler.

An das Kriegs-Ministerium. b

Die Nr. 6 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs- Versicherungsamts“ vom 1. Juni 1897 enthält an erster Stelle ein Rundschreiben vom 29. Mai 1897, betreffend das Zusammenwirken der Einrichtungen des Vater- ländishen Frauenvereins mit den Organen der Ar- beiterversicherung, ferner ausdem Gebiete der Unfal[- versiherung ein Nundschreiben an die Vorstände der dem Reichs-Versicherungsamt aus\cließlich unterstellten gewerblichen Berufsgenossenshasten vom 17, April 1897, betreffend die Jahresberichte der Gewerbe-Aufsichtsbeamten für 1895, weiter einen Nachtrag zu dem Geschäftsbericht des Reichs-Versiherungsamts für das Jahr 1896 nebst einer Ueber- sicht, wie sich die in den Jahren 1888 bis 1896 in 1596 Fällen von Professoren, Leitern von Krankenhäusern, Kliniken u. st. w. erstatteten Gutachten nah Bundes- staaten und preußishen Provinzen, in denen die einzelnen Sachverständigen ihren Wirkungskreis haben, vertheilen. Daran ist die Bemerkung geknüpft, daß es sich angesichts der starken Jnanspruchnahme der ärztlihen Thätigkeit für die Rechtsprechung der obersten Jnstanz in Unfallversiherungssachen empfehle, auf cine weitere Nußbarmachung dieses reihen Stoffs an Gutachten Bedacht zu nehmen, da sich unter den Gutachten viele befinden, deren Bedeutung wegen der grundsäßlichen Wichtigkeit der erörterten Fragen, wegen der Seltenheit des ues, der bedeutsamen Stellung des Verfassers oder aus anderen Sründen über den einzelnen Streitfall, zu dessen Entscheidung sie eingeholt sind, hinausgehe; deshalb werde das Reichs- Versicherungsamt im Jnteresse der Rechtsprechung, und um eine Ausnußzung dieser werthvollen Arbeiten für wissenschaft- liche L zu ermöglichen, fortan mit Einwilligung der Verfasser einzelne dieser Gutachten in den „Amtlichen Nach- richten des Reichs-Versicherungsamts“ im Nichtamtlichen Theil veröffentlihen und auf diese Weise den betheiligten Kreisen gugänglid machen. Weiter sind folgende Bescheide und

eschlüsse mitgetheilt:

Die Zusammenfassung des vorläufigen Bescheides gemä 8 62 Abfay 3 des p UR So tar Unfallverschen ge es und des förmlichen Fe tstellungsbesheides gemäß M: aselbst in einer einheitlihen Urkunde ist Bitzul fft g. (1606.

Die einem Verleßten gegenüber, der dur den Verlust von zwei Fingern der rechten Hand dauernd in seiner Er- werbsfähigkeit becinträhtigt war, in einem Bescheid ausge- sprochene t daß die Einstellung der Rente erfolgen werde, falls er die Anordnung, zum Arzt zu gehen, nicht be- folge, ist für unstatthaft erahtet worden; die Einstellung der Rente würde danach den Charakter einer Strafe haben, zu deren Verhängung das Geseß der Berufsgenossenschaft keine Handhabe biete. (1607.)

Die Angabe des Abstimmungsverhältnisses in den Be- shlüssen und Urtheilen der Schiedsgerichte ist nicht zu- S (S rafe if 6

ine Krankenkasse if au ohne ein entsprechendes Ersuchen der Berufsgenossenshaft befugt, Kassenmitglieder, die einen Unfall erlitten haben, nah Ablauf der dreizehnten Woche statutenmäßig weiter zu unterstüßen, und die Berufs- enossenschaft ist grundsäglih nicht berechtigt, im Fall einer olchen S Unterstüßung die gemäß § 8 des Unfall- PDEI dge eßes geforderte Ersaßleistung abzulehnen.

Die Beantwortung einer Anfrage über die versiherungs- rechtlihe Zugehörigkeit eines Betriebes kann D Be- rufsgenossenshaft einer anderen Berufsgenossenschaft gegen- über nach der Bestimmung des § 101 des Unfallversiherungs- geseßes grundsäglih nicht abgelehnt werden. (1610.) Jn cinem Einzelfalle ist ausgesprohen worden, daß der in einem Schlachthause benußte Petroleummotor, der lediglich den Zweck hatte, mittels einer unterirdishen Röhren- leitung dem Schlachthause Wasser zuzuführen, die Ver- siherungspfliht des Schlachthausbetriebs nah Sg 1 Abs. 3 des Unfallversicherungsgeseßes nicht begründen fonne, weil weder der Betrieb wesentlich auf der Verwendung des Motors beruhte, noch seine Gefährlichkeit durh die Benußung des Motors wesentlich beeinflußt war. Dagegen is das durh den Petroleummotor bewegte Pump- werk als ein selbständiger und zwar bei der Berufsgenossen- schaft der Gas- und Wasserwerke zu versichernder Betrieb an- gesehen worden. (1611.)

In einem Einzelfalle ist ausgesprohen worden, daß die von 6 Sa einer Gemeinde auf Grund der maßgeb- lichen Dorffeuerordnung und nach einem Gemeinderaths- beshlusse übernommene Verpflichtung, vorkommendenfalls in einer festgeseßten Reihenfolge das Fahren der Spriße gegen eine näher bezeihnete Vergütung auszuführen, die daraufhin zum Zwecke der Feuerlöschhilfe geleisteten Fuhren zu entgeltlihen, in privatrechtliher Verein- barung übernommenen Lohnfuhren mache. Derartige gelegentliche Lohnfuhren stellen sih aber nach der feststehenden Rechtsprehung des Reichs-Versicherungsamts ledigli als ein Ausfluß der sonst zu landwirthschaftlihen oder gewerblichen Zwcecken verwendeten Gespannhaltung dar und sind daher bei der betreffenden landwirthshaftlihen oder gewerb- lihen Berufsgenossenschaft, welcher die Gespannhaltung s im allgemeinen unterfällt, mitversichert.

__ Die Abholzung eines von der Heeresverwaltung aus militärishen Gründen verkauften Forstgrundstücks durch Arbeiter des Käufers gehört zum Betriebe der Heeres- verwaltung. (1613.)

Die Verwendung der nah dem 31. Dezember 1896 fällig werdenden Zinsen des Reservefonds entspriht der Be- stimmung im § 18 Abs. 1 des Unfallversicherungsgeseßzes unter der Voraussezung, daß nah Feststellung der Umlage für das Jahr 1896 der Reservefonds, einschließlich der für dieses Jahr noch zu machenden Einlage von 10 Proz. der Entschädigungsbeträge und der bis zum Schluß des Jahres 1896 fällig gewordenen Zinsen, die doppelte Höhe des voraussihtlihen Jahrcsbedarfs für das Jahr 1897 übersteigt. Diejenigen Berufsgenossen- schaften, welche jeßt, beim Vorliegen eines Reservefonds- bestandes in Höhe des doppelten Jahresbedarfs, die Zinsen zur Deckung der Genossenschaftslasten verwenden, haben demnächst die Zuführung der Zinsen zum Reservefonds wieder auf- zunehmen, fobald der Reservefonds wieder hinter den doppelten Jahresbedarf zurücgeht. (1614.)

Aus dem Gebiete der Jnvaliditäts- und Alters- versicherung sind folgende Revisions-Entshekdungen veröffentlicht :

Auch der Versicherungsanstalt steht die Anfech- tung der in einer erneuerten Quittungskarte ver- merkten Beitragsübertragung zu; doch ist ein einfaches Bestreiten der Richtigkeit des Vermerks nicht geeignet, die Be- Gras desselben als einer öffenilihen Urkunde aufzuheben. A.

__ Wie die im Auslande verrichtete Thätigkeit die Ver- sicherungspfliht regelmäßig niht begründet, so kann auch eine im Jnlande begonnene Versicherung im Auslande niht fortgeseßt werden, sofern es sih niht um einen nur vorübergehenden Aufenthalt im Auslande handelt. (575.)

Dieser Grundsaß, daß ein im Jnlande bestehendes Versicherun gsverhältniß während eines nur vorüber- ehenden Aufenthalts des Versicherten im Aus- ande gemäß S 119 des Jnvaliditäts- und Altersversicherungs- gesches durch Weiterentrihtung der bisherigen Beiträge fort- geseßt und für die vorgeseßlihe Zeit nah § 158 a. a. O. als aufreckjterhalten angesehen werden kann, ist bei einem Ver- sicherten in Anwendung gebracht worden, der im Jnlande in einem festen Arbcitsverhältnisse stand und sich nur mehrere Jahre hintereinander auf 8 Wochen als Arbeiter nach Holland begeben hatte. (576.)

Die Versicherungsberehtigung ciner laut Dienstvertrags zur Hofarbeit auf Verlangen verpflichteten Deputantenfrau, der in den leßten Jahren vor dem Eintritt ihrer Jnvalidität das Ausbessern der für den Mühlenbetrieb erforderlichen Säâcke übertragen worden war, und die diese Arbeit in eigener Behausung verrichtete und stückweise vergütet erhielt, ist anerkannt worden. (577.)

Eine für si allein geringfügige und nebenher betriebene hausgewerblihe Thätigkeit wird niht dadurch versicherungs- pflihtig, daß außerdem eine nach dem Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesey verficherungspflihtige Beschäftigung vorliegt ; demgemäß find nur diejenigen Hausgewerbetreibenden der Textilindustrie dem Versicherungszwange unterworfen, bei denen die hausgewerblihe Thätigkeit wenn auch nicht

gerade immer den Hauptberuf bildet, doch aber eine wesent-

lihe Bedeutung für die wirths{aftlihe bet (678) g | hschaftlich

Wenn ein Altersrentenbewerber eiren Theil der bei der Rentenberechnung in Betracht kommenden 1410 Wochen in der vorgeseßlihen Zeit, den anderen nah dem 1. Januar 1891 erfüllt hat, so sind aus der vorgeseßlichen Zeit nur so viele Wochen in Anrechnung zu bringen, als es. zur Er- gänzung der in die Zeit nah dem Jnkrafttreten des Gesepes fallenden Zahl bedarf. Dieser Grundsag hat nicht nur dann zu gelten, wenn die dem Jahresarbeitsverdienst in der vorgeseßlichen Zeit entsprehende Lohnklasse niedriger ist, als die den wirklih geleisteten Beiträgen entsprehende, sondern auch umgekehrt dann, wenn wegen- eines höheren ZJahres- arbeitsverdienstes in der vorgeseßlichen Zeit die aus dieser bei der Rentenberehnung zu berücksichtigenden Wochen eine höhere Rentensteigerung begründen, der Herrschaft des Geseßes geleisteten Beiträge. ür die S dieses Grundsaßes is es ohne Belang, ob es sih bei der unter der Herrschaft des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgeseges zurückgelegten Wartezeit aus- shließlih um durch Pflichtbeiträge gedeckte Wochen handelt, oder ob etwa ein Theil der Wartezeit durch freiwillige fte ragaieistung oder durch atirehüunasähiae Krankheit erfüllt ist. h:

Der nichtamtlihe Theil enthält entsprechend der oben wiedergegebenen Bemerkung des amtlihen Theils über die Nußzbarmachung der dem Neichs-Versicherungsamt erstatteten ärztlihen Gutachten als erste Veröffentlichung auf diesem Gebiet ein Obergutachten des More Dr. Schoem- born in Würzburg über die Möglichkeit traumati- sher Entstehung von Magenkrebs, ferner eine Mit- theilung des Herrn Staatssekcetärs des Reichs-Postamts über den Aufshwung des telegraphishen Unfallmelde-

dienstes.

(Die neben den einzelnen Bescheiden, Beschlüfen un Revisions-Entscheidungen stehenden Alam tea Ballen geben die Ziffer an, unter der diese in den „Amtlichen Nach- rihten“ veröffentlicht sind.)

Stellung im Ganzen

Der Kaiserliche Gesandte in Kopenhagen, Geheime Legations= Rath von Kiderlen-Waechter ist auf seinen Sostem Strie n und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder über- nommen.

Der hiesige Königlih sächsishe Gesandte Graf von Hohenthal und Bergen hat Berlin mit kurzem Urlaub verlassen. Während seiner Abwesenheit fungiert der Legations- Sekretär von Stiegliß als interimistisher Geschäftsträger.

Laut telegraphisher Meldungen an das Ober-Kommando der Marine sind S. M. S. „Kaiser“, Kommandant Kapitän zur See Zeye, und S. M. S. „Cormoran“, Kommandant Korvetten-Kapitän Brussatis, am 5. Juni in Wusung an- gekommen; der fahrplanmäßige Reichs-Postdampfer „Stutt- E des Norddeutschen E ist mit dem ausgehenden Ab- ösungstransport für S. M. Sthiffe „Falke“ und „Bussard“, Führer: Korvetten-Kapitän Wallmann, am 4. Juni in Colombo angekommen und am 5. nach Adelaide in Sce gegangen.

Bayern.

Der frühere Regierungs-Präsident von Ober-Bayern Dr. von Ziegler ist, wie „W. T. B.“ meldet, heute in München gestorben.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Der gemeinschaftliche Landtag der Herzogthümer Coburg und Gotha hat in seiner Sißung vom 4. d. M. das Geseyß, betreffend die Besoldung der Richter, erledigt und die Gehälter der Landrichter auf 3500 bis 5500 H nah vollendetem 20. Dienstjahre, die der Amtsrichter auf 3000 bis 5500 A nach vollendetem 30. Dienstjahre festgeseßt.

Frankreich.

Der Präsident Faure hat, wie „W. T. B.“ vernimmt, in dem am Sonnabend abgehaltenen Ministerrath die Mitthei- lung gemacht, daß seine Reise nah Savoyen und der Dauphinée in der ersten Woche des August stattfinden werde. Der Minister des Aeußern Hanotaux theilte mit, daß der Handelsvertrag. zwischen Frankreih und Bulgarien am 4. d. M. in Sofia unter- zeihnet worden ift.

Jn der Deputirtenkammer rechtfertigte am Sonn- abend der Minister der öffentlichen Arbeiten T urrel in seiner Beantwortung einer Jnterpellation über die Entlassung zahl- reicher Arbeiter in den Minen von Grandcombe das Ver-= halten der Kompagnie und erklärte, die Gründe für die Ver- minderung der Arbeit lägen in der Konkurrenz der über Marscille eingeführten englishen Kohle. Er, der Minister, habe eine Verminderung der Kohlentransporte auf der Eisen- bahn über Marseille durhgeseßt und werde versuchen, andere Abmachungen in diesem Sinne zu erlangen. Jm Laufe der Berathung nannte der sozialistishe Deputirte Gérault- Nichard mehrere Kollegen Spigel; das Haus beschloß gegen ihn eine Rüge mit zeitweiliger Ausschließung von der Sißung. Da Gérault-Richard sich weigerte, den Saal zu verlassen, unterbrach der Präsident die Sißzung. Während der Pause trat ein Piquet von 8 Soldaten in den Sißungssaal und der Oberst, der im Palais Bourbon die Wache hatte, legte Gérault - Richard die Hand auf die Schulter und forderte ihn auf, den Saal zu verlassen. Dieser fle 1ch, bemerlle 1edo4, «e wvwade nur E Gewalt, und rief: „Es lebe die soziale Nevolution!“ Einige Sozialisten, die im Saal geblieben waren, klat!shten Beifall. Nah Wiederaufnahme der Sißung verlangte der Deputirte Jaurès, die Regierung über diesen Angriff auf die Freiheit der Deputirten zu interpellieren. Der Präsident Brisson verweigerte dies, da diese Frage nicht zur Tagesordnung gec- hôre. Die äußerste Linke protestierte laut dagegen. Die Sißung

wurde sodann unter großem Lärm geschlossen.

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als die unter |

5, d. M.

Rußland.

Die „Nowoje Wremja“ bemerkt aus Anlaß der That- sache, daß in Abessynien eine russishe diplomatische Mission errihtet werden solle, dieselbe werde friedlihen und fkulturellen Zwecken dienen. Rußland werde Abessynien helfen, die ersten Schritte vom Wege eines primitiv patriarchalishen Lebens zur Zivilisation zu machen.

Ftalien.

Anläßlih des Na tionalfeiertages fand am Sonntag in Rom éine Parade über die dortige Garnison statt, welcher der König, die Königin, der Prinz und èie Prinzessin von Neapel, der König von Siam sowie die Deputation des 1. S A N E L ements Nr. 13 beiwohnten. Der König und die Königin wurden von der zahlreich in den Straßen angesammelten Menge leb- haft begrüßt. Gestern is der König von Siam von Rom über Mes nah Wien abgereist; auf dem Bahnyofe waren zur Verabschiedung der König von Jtalien, die Prinzen, die Minister und die Spißen der Behörden erschienen.

Spanien.

Die Königin-Regentin hat den Minister-Präsidenten Canovas del Castillo in seiner Stellung belassen, um mit demselben Kabinet die bisherige Politik weiterzuführen. Am Sonntag Abend fand ein Ministerrath N i

Das Dekret, durch welches die Reformen in Cuba eingeführt werden, is gestern in Havanna amtlich bekannt gemacht worden.

Schweiz.

Die land wirthshaftlihen Vereine der Schweiz haben sich, wie dem „W. T. B.“ aus Bern gemeldet wird, zu einem „Schweizerischen Bauernverband“, behufs Wahrung der gemeinsamen Jnteressen, namentlich auf dem Gebiete der Geseßgebung und der Handelspolitik, vereinigt und die Gründung eines shweizerishen Bauern-Sekretariats als ge- meinsamer Zentralstelle beschlossen, für welhe die Unter- stüßung des Bundes verlangt wird.

Türkei.

Am Sonnabend Nachmittag hat, wie „W. T. B.“ meldet, in Konstantinopel die zweite Konferenz der Botschafter und der türkischen Bevollmächtigten über die Friedensbedingungen stattgefunden. Wie das Wiener „Telegr. - Korresp. - Bureau“ erfährt, hatten die Botschafter in . dieser Sigung ein Memorandum über die Abgrenzung in Thessalien, die Hohe “der Kriegsdentschädi- Ung U die rade dex Káäpituläationéen vor: gelegt. Der „Standard“ meldet, daß der chemalige türkishe Botschafter in Wien Zia Pascha und der eche- malige Gesandte in Athen Assim Bey angewiesen worden seien, den Minister des Auswärtigen Tewfik Pascha bei den Friedensverhandlungen zu unterstüßen.

Aus Kanea vom Sorntaq meldet die „Agence Havas“, daß ein europäisches Kriegsschiff} an der Küste von Kreta ein Segeln, an dessen Bord sih 14 bewaffnete Griechen, darunter der Sohn des Obersten Manos, befunden hätten, auf- gebraht und nah der Suda-Bay geführt habe.

Griechenland.

Die Königin und die Kronprinzessin sind am Sonntag von Omerbey nah Athen zurückgekehrt, nahdem sie auf der Rückreise dem Lager der Verwundeten bei Hagia Marina einen Besuch abgestattet hatten.

Das Dokument, worin die näheren Bestimmungen über den Waffenstillstand zur See festgeseßt wurden, ist, wie „W. T. B.“ meldet, am Freitag von den türkishen und griehischen Delegirten unterzeihnet worden.

Der „Standard“ meldet aus Athen vom gestrigen Tage, daß die griehische Regierung den Mächten neuerdings vorgestellt habe, wie dringend nöthig ein s{hleuniger Friedens- {luß und die Räumung Thessaliens seien, da der gegenwärtige Zustand das Land schnell erxshöpfe. Es wurde den Vertretern der Mächte zugleih ein Memorandum über angeblihe Gewalt- thätigkeiten der Türken in Thessalien und Epirus überreiht, welhe mit Duldung der türkishen Offiziere be- gangen worden seien. Die Mächte werden darin gebeten, Maß- nahmen zu ergreifen, um den Verbrechen Einhalt zu thun.

Der Minister-Präsident Ralli soll, der „Agence Havas“ zufolge, erklärt haben, daß er die Deputirtenkammer noch im Laufe des Mai (a. St.) einberufen werde.

Die Regierung hat die Abfahrt bewaffneter Banden nach Kreta verhindert; der Aviso „Paralos“ ist angewiesen worden, zu diesem Zweck die Meeresstraße bei Cerigo zu überwachen.

Die gestern in Athen erschienenen Abendblätter veröffent- E den Wortlaut eines geheimen Rundschreibens der „Ethnike Hetairia“, worin dieselbe exklärt: sie werde ihre Organisation auflösen, nachdem ihre Sekretäre Mittbeilungen über ihre Thätigkeit in die Oeffentlichkeit gebracht und sich gegen sie ausgesprohen hätten. Das Rundschreiben bemerkt ferner, die Gesellshaft sei ein Unternehmen, das direkt aus der Armee hervorgegangen sei, und giebt die Versicherung, daß sie niemals zu existieren aufhören werde, so lange die hellenische Nation bestehe.

Rumänien. Dic Genésung. des Prinzen Ferdinand verläuft, dem „W. T. B“ zufolge, in befriedigender Weise. Jede Gefahr erscheint beseitigt.

Amerika.

Der Staatssekretär Sherman hat, wie _„W. T. B.“ aus Washington meldet, dem Senat ein Schreiben des österreichish-ungarishen Gesandten Dr. von Regel ler übersandt, worin gegen die Anwendung von Differentialzöllen auf Zucker aus Ländern, die Exportprämien zahlen, als der Meist- begünstigung zuwiderlaufend Einspruch erhoben wird. Oesterreich- Ungarn hoffe, die Regierung werde den Kongreß über die den Vereinigten Staaten aus dem Vertrage erwachsenden Ver- pflihtungen aufklären und die Annahme der Differentialzölle verhindern, gegen die Oesterreih:Ungarn von neuem Einspruch zu erheben genöthigt sein würde, wenn dieselben endgültig angenommen werden sollten. Das Schreiben wurde der Finanz- kommission überwiesen.

Afrika.

„Reuter’shen Bureau“ wird aus Kairo vom : gemeldet, daß bei Salama t, 60 englishe Meilen nördlih von Dongola, am 1. d. M. eine Patrouille berittener

Dem

egyptisher Truppen mit einer Patrouille der Derwische zu- sammengestößen sei und dieselbe geschlagen habe. Dabei seien 8 egyptishe Soldaten gefallen und 4 verwundet worden; auch ein britisher Offizier sei s{chwer verwundet worden. Die Derwische hätten 15 Todte zurückgelassen.

Polynesien.

Nach einer dem „Reuter hen Bureau“ zugegangenen Meldung aus- Honolulu vom gestrigen Tage hat die Regierung von Hamaii es abgelehnt, Japan die Genug- thuung zu geben, welche dieses verlangte, weil die Regierung von Hamwaii sich geweigert hatte, die Landung von 400 japanishen Einwanderern zu gestatten. Jn Honolulu verlautete, der japanische diplomatishe Agent Shimamura werde Honolulu verlassen und damit die diplomatishen Be- ziehungen zu Hawaii abbrechen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die nächste Sitzung des Herrenhauses if auf den 23. d. M anberaumt worden. Auf der Tagesordnung stehen mündliche Berichte über Petitionen.

Nr. 22 des „Centralblatts für das Deutsche Reich“, berausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 4. Juni, hat folgenden Inhalt: 1) Konsulat-Wesen : Ernennung ; Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstands-Aften; Erequatur-Ertheilung. 2) Finanz - Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs für das Etatsjahr 1896/97. 3) Zoll- und Steuer-Wesen : Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerftellen. 4) Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

Nr. 19 des „Eisenbahn-Verordnungsblatts“, heraus- gegeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 3. Juni, hat folgenden Inhalt : Allerhöchstes Privilegium wegen Ausgabe von 5 700 000 A E Teer Anleihesbeine der Stargard- Küstriner Eisenbahn-Gesellschaft, Ausgabe von 1897, vom 29. April 1897, Allerhöchste Konzessions-Urkunde, betr. den Bau und Be- trieb der vollspurigen Nebeneisenbahnstrecke von Kaltenkirhen nah Bramstedt durch die Altona-Kaltenkirhener Eisenbahn-Gesellschaft, vom 10. Mai 1897. Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 21. Mai 1897, betr. Bestellung des Kommissars für die Ausübung des staatlihen Aufsichtsrehts über die Eisenbahn von Kaltenkirhen nah Bramstedt; vom 25. Mai 1897, betr. Freilassung der Hilfsbeamten von der Kautionspfliht; vom 28. Mai 1897, betr. Untersuhung der Betriebsmaschinen bei Kleinbahnen; vom 29. Mai 1897, betr. Vorprüfung der Genehmigungs-Gesuhe zu Damvfkessel- anlagen und ihrer Unterlagen; vom 29. Mai 1897, betr. Abstand- nahme von der Nacherbebung eines Stempels. Nachrichten.

Arbeiterbewegung.

In Bochum sind, wie die „Köln. Ztg. personal der elektrischen S abn (val. Nx. 131 d. Bl) 60 Mann seit Soantag im Ausstand. Der Verkehr ist nicht eingestellt, nur besch¿änkt. Unter den Maurern (vgl. Nr. 127 d. Bl.) dauert die Bewegung, die, wie festgestellt worden, durch eine Agitation von auswärts veranlaßt worden ist, zwar noch fort, aber die ursprünglih gestellten Forderungen sind. wesentlih ein- geshränît worden. Der Vorsißende Struckmann konnte in einer am Sonnabend abgehaltenen Versammlung die Mittheilung machen, daß die Unternehmer fast turck&gängig den Stundenlohn bereits um 2 erhöht hätten. Man wollte deshalb diesen jeßt auch entgegenkommen und nur noch eine Lohnerhöhung von 3 „Z für die Stunde verlangen. Die Versammlung beschloß dem Vorschlage gemäß. Wenn diese Forderung abgelehnt wird, follte heute die Arbeit eingestellt werden.

In Bergedorf bei Hamburg befinden \sich, wie dem „Vorw.“ berihtet wird, die Arbeiter und Arbeiterinnen der Faserstoff- Zurichterei und mechanishen Bürstenfabrik von Mey u. Comp. seit Anfang dieser Woche im Ausftand. An demselben sind 110 d betheiligt, darunter 38 Frauen.

In Wien traten am Sonntag die Pferdebahn-Angestellten (vgl. Nr. 128 u. ff. d. Bl.) in den Auëstand. Abgesehen von einigen unbedeutenden Ausschreitungen, verlief der erste Tag vollkommen ruhig. Ein Wagenmeister wurde in einer Remise durch einen Stein- wurf verleßt. Die Auéständigen versuchten ferner, einen Wagen zur Entgleisung zu bringen. Es wurden einige Verhaftungen vorgenommen. Eine Kundmachung der Pferdebahngesellshaft erklärt die Bediensteten der Gesellschast, welhe an dem Ausstande theil- nehmen, für entlaffen fowie die, gemahten Zugeständnisse für erloschen. Nur im Falle einer IntËvention der staatlihen Behörden behält sich die Pferdebahngesellshaft vor, auf Wunsh der Be- hörden die früher: freiwillig gemahten Zugeständnisse unter gewissen Umständen und in gewissem Umfange zu erneuern, Am Sonntag begannen die Berathungen des 6. Parteitages der Zer ei tfSen Sozialdemokraten. Der Parteitag gte M Beitrag zur Unte:stüßung der ausftändigen Pferdebahn - An-

-stellten.

y In dem Städt{en Nadudvár bei Debreczin kam es, wie „W. T. B.* berihtet, während der Pfingstfeiertage zu Unruhen, die von Sozialisten hervorgerufen waren. Um die Ruhe wieder- herzustellen, mußte die Gendarmerie von der Schußwaffe Gebrauch machen; eine Person wurde getödtet, fieben Personen wurden {wer und mebrere andere leihter verwundet. Aus Debreczin wurde Militär an den Thatort entsandt.

Vor einigen Tagen legten, wie der „Voss. Ztg.“ aus Kopen- hagen berihtet wird, die Maschinenarbeiter in Odense und Slagelse die Arbeit nieder. Die Fabrikanten von ganz Dänemark erklärten sich demgegenüber für folidarisch und be- schlossen einhellig ¿um 9. Juni die Arssperrung, Nehmen die Arbeiter in Odense und Slagelse heute nicht die Arbeit auf, so tritt morgen zu gleiher Zeit in ganz Dänemark die Aussperrung im Maschinenfah ein. Der Fabrikantenvercin ist zu Verhandlungen bereit, Bedingung dafür is aber zuvor die Aufnahme der Arbeit in den genannten Städten, in denen es sich um die Arbeits- einstellung in vier Fabriken handelt. | i

In London wurde der internationale Bergarbeiter- Kongreß gestern in Anwesenheit von 68 Delegirten eröffnet, welche inbatiautmi 1 050 000 deutsche, englisc&e und französishe Bergarbeiter vertreten. Eine weitere Abordnung, welhe 100 000 belgishe Berg- arbeiter vertritt, wird heute erwartet.

meldet, von dem Fahr -

Land- und Forftwirthschaft.

Saatenstand in Ungarn.

Aus Budapest wird der „Wiener Ztg.“ telegraphish gemeldet : Nach den bei dem Ackerbau-Ministerium eingelangten Berichten hat die sehr hochgradige Feuchtigkeit, welche auf einzelne Gegenden einen außerordentlih \{hädlichen Einfluß ausübte und noch gegenwärtig aus- übt, auch in der zweiten Hälfte des Mai niht aufgehört. Den ganzen Monat Mai sowie den April hindurch waren viel zu reihlihe Nie-

dershläge zu verzeihnen. Demzufolge konnten sih die Pflanzen nicht

gehörig entwideln, umsoweniger, als die Niederschläge zeitweise von einer kalten Pitterung begleitet waren. Der fortdauernde Regen, welher Grunds wasser und Hochwasser zur Folge hatte, bedrohte an zahlreihen Orten das Getreide mit Vernichtung. Auch Rost trat auf, welcher durch häufigen Nebel in seiner Ausbreitung begünstigt wurde. Im Alföld wurde der Weizen zum großen Theil vom Rost ergriffen, welcher sih dermaßen entwickelte, daß ein Theil der Oekonomen der Hoffnung auf eine Weizenernte entsagte. Glückliherweise trat zu Ende des Monats günstigeres Wetter ein, und die Verbreitung des Rostes hörte auf. Stellenweise begann infolge des guten, warmen und windigen Wetters der Rost zu trocknen, und man kann heute behaupten, daß der Roft im Wintergetreide eher ab- als zunimmt. Aber au das ift sicher, daß der Roft nunmehr nit überall verichwinden wird, denn er ift an vielen Stellen so fortgeschritten, daß er die Aehre im Halme des Weizens zurückhielt. Demgemäß kann niht einmal das beste Wetter den zu Anfang erhofften sehr guten Ertrag mehr sichern. Hierzu kommt noch der nicht außer Acht zu lafsende Umstand, poß infolge des andauernden Regens der Getreide-Anbau vielfa nicht zu Ende geführt werden konnte. Stellenweise zeigt sih ein Rüdckgang von 10 bis 30, ja 40 bis 50 %/, haupt- \ählih bei Gerste und Hafer, weiter beim Mais. Die mit Weizen bebaute Fläche wird nah Abzug für Elementar-Schäden und andere Verluste auf 5 239 679 Katastralioh, die mit Roggen und Halbfruht bebaute auf 1 478 975 Katastraljoch, die mit Gerste bebaute auf 1 608 563 Katastralioch und die mit Hafer bebaute auf 1 516 778 Katastraljoh veranschlagt. Der Weizen beginnt jeßt Aehren anzuseßen und ift im Alfsöld und jenseits der Donau schon im Blüben ; da das Wetter jeßt ge- nügend gut ift (troßdem es in den legten Tagen stellenweise regnete und Nebel hberrschte), i zu hoffen, daß die Blüthe und Kernbildung günstig verlaufen werden, was auch auf die Ernteaussichten von günstiger Wirkung sein würde. Die Produktion von Winterroggen und hauptsächlih von Halbfrucht beschränkt sich auf immer kleinere Flächen. Die bebaute Fläche ist neuerdings geringer geworden. Die Entwickelung des Roggens war haupt\sächlich auf |chwächerem Boden, welcher die andauernde Nässe besser vertrug, im allgemeinen befriedigend, und derselbe bat auh s{höône Aehren angeseßt; tropdeza war die Blüthe in mehreren Komitaten besonders in jenen Bezirken, wo Gußregen und Nebel vorkamen nicht günstia. Die Roggenernte wurde daher auch vom Wetter ungünstig beeinflußt und wird das vorjährige Resultat weder qualitativ noch quantitativ erreihen. Nah den Be- rechnungen des Königlich ungarishen Ackerbau-Ministeriums kann der diesjährige Ertrag auf 11 bis 12 Millionen veranschlagt werden, während im vergangenen Jabre das Ernte-Ergebniß sih auf beiläufig 134 Mil- lionen Meter-Zentner belief. Die mit Gerste bebaute Fläche ift infolge des ungünstigen Frühjahrswetters geringer. Die Wintergerste steht verhältnißmäßig gut, obwohl auc diese dur vielen Negen litt. Die Sommergerste wurde infolge vielen Negens und kontinuierliher Nässe vielleiht am ungürstigsten beeinflußt ; dieselbe hat sich in leßterer Zeit sehr langsam und schwer entw'ckelt. Viel Anbau ging zu Grunde. Die Ernte- ausfihten sind im allgemeinen sehr verschieden, Auch unter der Gerste trat Rost auf und zeigt sich stellenweise auf großen Flächen, meistens aber auf den Blättern uad ftellenweise auch auf dem Halme. Die Gerste beginnt jeyt in Aehren zu shißen und dürfte, wenn der Nost niht auf die Aehren übergeht, noch von guter Qualität sein. Nach den bisherigen Daten kann der zu erwartende Grtrag auf an- nähernd 10 bis 11 Millionen Meterzentner ges{häßt werden. Im Vor- jahre belief fich der Ertrag auf über 12 Millionen. Am besten hielt noch der HaferdemNegen stand, nur daß hier das viele Grundwasser großen Schaden verursachte. Gleich dem Gerstenanbau wurde auch der Hafer- anbau dur zu reihlihen Regen behindert. Die bebaute Fläche ist überbaupt in einzelnen Gegenden bedeutend fleiner als im Vorjahre. Im Alföld und jenseits der Donau wurde der Hafer gleih den übrigen Getreidearten unter genügend guten Umständen angebaut. Der zu erhoffende Ertrag in Hafer kann in Anbetracht der Elementar- {äden und der kleineren Anbaufläche auf annähernd 9 bis 10 Millionen Meter-Zentner geshäßt werden. Im Vorjahre überstieg der Ertrag 10 Millionen. Der Stand des Winterrapses dürfte zwischen {chwach, mittel und gut mittel schwanken. Hülsenfrüchte und Gartengewächse stehen mit geringen Ausnahmen zufriedenstellend. Der Maisanbau is in einigen Komitaten auh jeßt noch nicht beendet. Doch wird fleißig nachgearbeitet, und es dürfte eine Besserung eintreten. Der Mais entwickelt sich nicht sehr gut, ift tellenweile sehr schwach, von Unkraut überwuchert und zum großen Theile gelblich. Der Stand der Rüben if überwiegend ein genügend guter. Bei den Kartoffeln verursahte der fortdauernde Regen großen Schaden. Saatenstand in Russish-Polen.

Bei der günstigen Witterung während des Monats Mai hat die anfangs verspätete Vegetation rasche Fortichritte gemacht.

Der Stand der Wintersaaten, insbesondere des Winterweizens, wird im allgemeinen als befriedigend, in vielen Gegenden als gut bezeihnet. Nur an einigen niedrig gelegenen Orten sind die Saaten infolge der Nässe, welhe sih während der Monate März und April angesammelt hatte, ausgefault und mußten umgeackert werden.

Die Frübjahrébestelung wurde theilweise, namentlich auf \{hwerem Boden, durch zu große Nässe der Aecker verzögert, dürfte aber nunmeyÿr fast überall beendigt sein. Die Sommersaaten sind gut avfgegangen. 5 y S vorgekommenen Hagelshläge waren bisher ohne größere Bea eutung.

Das Wachsthum der Gräser und Futterkräuter is befriedigend.

Die Obstbäume haben reihlich geblüht, und es wird bei forf- dauernd günftigen Bedingungen eine reiche Oksternte erwartet.

Saatenstand in Transkaukasien.

In Transkaukasien batten die Wintersaaten (Weizen und Gerste) im Herbst unter langer Trockenheit zu leiden und haben sich während des Winters {hlecht entwickelt. Mit dem Beginn des Frühjahrs find sie jedo infolge reihliher Regengüsse und günstiger Temperaturver- hältnisse gut aufgegangen und lassen nah dem gegenwärtigen Stande eine gute Ernte erwarten. In dem Gebiet von Kars, im Bezirk Sakataly und in den höher gelegenen Theilen des Gouvernements Eriwan sind die Saaten noch nicht soweit aufgegangen, daß si ein Urtheil darüber bilden läßt. Dort fängt man jeßt mit der Frühjahrs- einsaat an, die in den übrigen Gebieten bereits beendigt ist.

Was den Mais anlangt, der fast aus\{ließlich im Gouvernement Kutais gebaut wird, so hat man erst jeßt mit der Einsaat begonnen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Malta.

Durch Verordnung der Lokalregierung in Malta vom 22. v. M. sind die für Herkünfte aus Indien angeordneten Quarantäne- maßnahmen auf Schiffe aus Bombay und Kurrachee beschränkt worden. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 89 vom 14. April d. J.)

London, 7. Juni. Wie dem „Reuter’shen Bureau“ aus Dscheddah gemeldet wird, sind daselbst mehrere Personen unter pest verdähtigen Erscheinungen erkrankt.

Theater und Musik.

Schiller-Theater.

„Papa Nitsche*, eine Posse in vier Akten von Oskar Walther und Leo Stein, welhe am Sonnabend ihre Erste aufführung erlebte, gehört zu tenen Erzeugnissen der Bühnenroutine, die aus Reminiscenzen früherer Werke nah feststehendem Rezept ge- arbeitet, nur darauf abzielen, das Publikum einen Theaterabend hindur zu unterhalten. Mit literarishen Skrupeln an ein folches - .Stück herantreten zu wollen, wäre verlorne Mühe: Freilich

darf aber nicht vershwiegen werden, daß das Schiller-Theater mit