1897 / 144 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

11) der Eisenbahnen : E Hos Kirchberg i. Hunsrück nah Hermeskeil, b. von Primsweiler nah Dillingen der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu St. Johann- Saarbrücken

übertragen wird. _ /

Zugleich bestimme Jh, daß das Recht zur Enteignung und dauernden Beschränkung derjenigen Grundstücke, welche zur Bauausführung nach den von Jhnen festzustellenden Plänen nothwendig sind, für die unter 1 bis 6 und 8 bis 11 be- zeihneten Aendahnen bezüglih der unter 3b und 8a auf- geführten Linien von Petersdorf nach Ober-Polaun (Grün- thal) und von Schandelah nah Oebisfelde für die im dies- seitigen Staatsgebiet belegenen Theilstrecken nah den geseh- lichen Bestimmungen Anwendung finden soll. :

Dieser Erlaß ist in der Gesez-Sammlung zu veröffent- lichen.

9 Liegniß, den 16. Juni 1897. Wilhelm. Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Der Kreis-Thierarzt Hoehne zu Znin ist in die Kreis- Thierarztstelle in Grünberg i. Schl. verseßt worden.

Bekanntmachung.

Nah Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 ({Gesez-Samml. S. 357) find bekannt gemacht: E f :

1) der Allerböhfte Erlaß vom 29. April 1897, betreffend die Herabsetzung des Zinsfußes ter von dem Kreise Ofterburg auf Grund des Allerböchsten Privilegiums vom 28. April 1886 ausgegebenen An- [eibesecine von 4 auf 32 9e, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Magdeburg Nr. 23 S. 201, ausgegeben am 5. Juni 1897;

9) das Allerböste Privilegium vom 3. Mai 1897 wegen Aus- fertigung auf den Inbaber lautender Anleibescheine der Stadt Mül- beim a. d. Rubr im Betrage von 2500 000 # dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düfseldorf Nr. 21 S. 189, ausgegeben

Q S S am 29. Mai 1897.

2 Ministerium der öffentlichen Ober - Regierungs - Rath genheiten nach der Provinz

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 22

vereinigten Ausschüsse

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Minifterium Dez ri#lichen, Unterrihts- und Medizinal- 5 hnei ist nah der Provinz

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TléonRangabé Jubiläumsfestlihkeiten nah rend er Abwesenheit fungiert der Nntonopoulos als interimifstisher

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C - Journal“ meldet, im n Vorfiß Seiner Majestät des

1 der Thronfolge im sgerichts stati, welche

l Vorher hatte Seine et Rechtsanwalte der Parteien, ts-Minister, Wirklichen Geheimen Rath

en Rustiz-Rath Dr. Deiß für die Fürstliche

ippe, den Geheimen Justiz-Rath, Professor

n Justiz-Rath Ernthropel für die Erbherrlich

e-Biesterfeld, den Regierunas-Rath Gerna

nd Edlen Herren zur Lippe-Biesterfeld-Weißenfeld

:nd den Rechtéanwalt Dr. Kranz für die Erbherrlih Gräfliche Linie Lippe - Weißenfeld in Audienz empfangen. Nach- mittags von 1/22 bis 2 Uhr wurde die Sißung unterbrochen und ein gemeinsames Frühstück eingenommen. Nach dem Frühstück wurde die Berathung fortgeseßt. Heute wird das Schiedsgericht zu einer nochmaligen Sißung zusammentreten.

Oesterreich-Ungarn. Der Kaiser empfing am Sonntag den deutschen Bot- {after Grafen zu Eulenburg in besonderer Audienz.

Großbritannien und Jrland.

Die Königin hat sih gesiern Mittag, wie „W. T. B.“ berichtet, in Begleitung der Kaiserin Friedrich, der Prinzessin Christian zu Schleswig-Holstein und der Prinzessin Heinrich von Battenberg von Windsor nach London begeben. Eine ungeheuere Menschenmenge batte sich auf dem Wege von der Paddington-Station bis zum Buckingham- Palast angesammelt, um die Königin mit begeisterten Kund- aebungen zu begrüßen. Die mit Blumen bestreuten und fesilic geschmüdten Straßen boten einen herrlichen Anblick.

enommen hatte, empfing Allerhöchstdieselbe im Drawing- Lat des StNes die Fürstlichen Gäste und ertheilte später den indishen Fürsten und den Vertretern der auswärtigen Staaten Audienz. Abends 8 Uhr fand im Buekingham- ' Palast ein Galadiner statt, an welchem die Königin theilnahm. Hieran {loß sich um 10 Uhr ein großer Empfang, bei welchem Jhrer Mazestät die Gefolge der fremden Fürstlichkeiten, die Deputation des preußischen 1. Garde-Dragoner-Regiments (Königin von Großbritannien und Jrland) und die indischen Offiziere vorgestellt wurden. . : Das Oberhaus nahm gestern einen von dem Earl of Kimberley unterstüßten Antrag Lord Salisbury's, der Königin eine GlückEwunsch-A dresse zu widmen und die- selbe in corpore zu überreichen, cinstimmig an. Das Haus vertagte sih sodann bis Mittwoch. Jm Unterhause bean- tragte der Erste Lord des Schaßzamts Balfour gestern gleich- falls die Ueberreichung einer Glückwunsh-Adresse an die Königin, welcher Antrag von Sir W. Harcourt unter- stüußt wurde. Dillon protestierte gegen die Adresse, an welher die Jrländer fich nicht betheiligen könnten, und erklärte: er und seine Partei würden gegen die Adresse stimmen, aber auch nicht für einen etwaigen Unter- antrag. Sir John Redmond brachte einen Unterantrag ein, worin erklärt wird: Jrland habe während der Re- gierung der Königin an Hungersnoth, Entvölkerung, Armuth und an einer fortwährenden Suspension seiner fonstitutio- nellen Freiheiten gelitten; daher sei das irische Volk unzufrieden und außer stande, sich der Jubelfeier an- zushließen. Der Unterantrag wurde abgelehnt und darauf die Adresse mit 459 gegen 44 Stimmen angenommen. Ebenso gelangte der Antrag des Ersten Lords des Schaß- amts, daß die Adresse durch das Gesammthaus über- reiht werden so…le, mit 411 gegen 41 Stimmen der trischen Nationalisten zur Annahme. Sodann genehmigte das Haus die zweite Lesung der Bill, betreffend die Zulassung des metrischen Maß- und Gewichtssystems, und vertagte si darauf bis morgen. Ï E Die amtliche „London Gazette“ von gestern veröffentlicht zahlreihe Auszeihnungen, welche aus Anlaß des Jubiläums der Königin verliehen worden sind. Der Prinz von Wales wurde zum Großmeister und obersten Ritter des Großkreuzes des Bath- Ordens, der Herzog von Sachsen-Coburg und Gotha zum Admiral der Flotte ernannt. Außerdem wurden ses neue Peers des Vereinigten Königreichs freirt und sämmtliche Premier- Minister der Kolonien, mit Einschluß von Sir Donald Smith, dem High-Commissioner von Canada, zu Mitgliedern des Geheimen Raths der Königin ernannt. Das Kriegsamt giebt ferner die Ernennung des Prinzen Eduard von Sachsen - Weimar zum Feldmarschall bekannt. Dem Botschafter in Wien Sir Horace Numbold und dem Botschafter in St. Petersburg Sir NRoderick O'’Ceonnor ist das Großkreuz des Bath-Ordens verliehen worden, während der Gesandte in Athen Egerton zum Ritter des Bath- Ordens ernannt wurde. i :

Bei einem Luncheon in Birmingham, an welchem die

den Jubiläums - Festlichkeiten in England @nwejenden

ier-Minister der britishen Kolonien theil- hielt geftern der Staatssekretär für die Kolonien berlain eine Rede, worin er der Hoffnung Ausdruck die Minister würden die Möglichkeit einer Foöderation Nationen, welhe fih auf der festen und dauernden dlage des großen Gebäudes der Reichsherrshaft aufbaue, iht aus den Augen verlieren. Frankreich.

utirtenkammer nahm gestern eine Vorlage die von der Telegraphen-Konferenz in Buda- [lte rife für Frankrei genehmigt werden, }o- ine Vorlage, wonach die von Frankreih mit Niederlanden, Luxemburg, dem Deutschen Reich, ¿ und Rußland abgeschloffenen Telegraphenverträge

T erden.

Wie den Pariser Blättern aus Nancy gemeldet wird, er- widerte der Kriegs-Minister dem dortigen Maire, welcher warm für die Befestigung Nancys eingetreten war: er prüfe gegenwärtig ohne Voreingenommenheit die Frage; er werde sch der Entscheidung des Obersten Kriegsraths anschließen und fih darauf beschränken, die Schlußfolgerungen des Obersten Kriegsraths der Kammer vorzulegen.

Rußland.

Der Erbgroßherzog von Sachsen ist, wie „W.T.B.“ aus St. Petersburg meldet, à la suite des russishea Dragoner- Regiments Nr. 30, defsen Chef der Großherzog von Sachen

ist, gestellt worden. Ftalien. Der General Graf Morozzo della Rocca, der älteste Offizier der italienishen Armee, hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern aus Anlaß seines neunzigsten Geburtstags ein Telc- gramm des Deutschen Kaisers erhalten, worin Allert-öchst- derselbe dem General seine wärmsten Glückwünsche übermittelt und die Hoffnung ausspriht, daß die Dienste des Generals seinem Könige und seinem Vaterlande noch lange Jahre er- halten bleiben mögen. Auch zahlreiche andere Telegramme nd dem General zu seinem Geburtstage zugegangen. Die Deputirtenkammer seßte gestern die Berathung des Budgets des Ministeriums des Jnnern fort. ahlreiche Redner für und gegen die Regierung ergriffen das A Als Gegner traten namentlih die Deputirten Forts und Baccelli auf, zu Gunsten der Regierung spra der Deputirte Martini. Vor der Abstimmung nahm der Minister-Präsident di Rudini das Wort. Er bestritt, daß er genöihigt sei, sich auf heterogene Parteigruppen zu stüßen. Eine durchaus gleichartige, nah ihren Grund- anshauungen in allen Fragen einige Majorität gebe es in keinem curopäishen Parlament. Das, worauf es ankomme, sei aber, daß die Mehrheitsgruppen über alle Hauptfragen, in welhen sich die Parlamenteparteien eben sonderten, einig scien. Er fordere die Kammer auf, die von dem Deputirten Caetani eingebrahte Tagesordnung anzunehmen, welche laute: Die Kammer billigt die Regierungserklärungen, welche die Unabhängigkeit der Gerichtsbehorden betonen, und geht zur Berathung der einzelnen Kapitel des Budgets des

gegen 133 Stimmen angenommen. Schweiz.

Innern über. Hierauf folgte die namentlihe Abstimmung über die Tagesordnung Caetani. Dieselbe wurde mit 275

Im Nationalrath brachte gestern Joos (Schaff-

Sinne der Beseitigung der Verpflichtung zur Annahme aus- ländisher Än vins erf deren Metallwerth dem Nennwerth

nicht entspreche, verlangt.

Türkei. Die Kaiserin Eugenie wurde gestern von dem Sultan empfangen. : j Gestern fand, dem „W. T. B.“ zufolge, in Konstantinopel eine Konferenz der Botschafter statt, woran fi die siebente Sißung zur Fortsezung der Friedensverhand- [lungen cufblok : Wie das Wiener „Telegr.-Corresp.-Bureau“ erfährt, dürfte die Pforte der neuen Sesisezung der Grenze zustimmen. Die Grenzberichtigung gehe bis Meßowo und gebe der Türkei eine militärisch vorzüglih geficherte Grenze; dieselbe nehme Griechenland kein bewohntes Gebiet, mit E eines kfußowallachishen Dorfes. Jn diplomatishen Kreisen bestehe die Meinung, daß, falls niht unerwartete Weigerungen von der einen oder der anderen Seite erfolgen, ein baldiger Friedens{luß zu erwarten sei. Schwierigkeiten seien nur bei der Dur rang der Friedensbedingungen, namentli derjenigen bezüglih der Räumung Thessaliens und der Zahlung der Kriegsentschädigung, vorauszusehen i Einer amtlichen Bekanntgabe zufolge dürfen die Griechen, welche infolge des Krieges die Türkei verlassen haben, vor dem Abschluß des Friedens nicht dahin zurückehren.

Amerika.

Der Präsident Mac Kinley hat, wie „W. T. B.“ aus Washington meldet, an die Königin Victoria ein Sqreiben gerichtet, worin er der Königin im Namen des Volkes der Vereinigten Staaten die herzlih#ten Glückwünsche zu ihrem sehzigjährigen Regierungsjubiläum entbietet und besonders die Freundschaft, welche die Königin für die Ver- einigten Staaten empfinde, und die Friedensliebe, welche sie bei verschiedenen wichtigen Gelegenheiten gezeigt habe, rühmend hervorhebt. Das Schreiben ist unterzeichnet : „Yonr good friend William Mac Kinley“.

Afrika.

Nach einer Meldung der „Times“ aus Johannisburg vom 19. d. M. betrugen die Staats-Einnahmen der Südafrikanishen Republik für den Monat Mai 400 000 Pfund Sterling, die Ausgaben 556 000 Pfund. Die Einkünfte sind um 50 000 Pfund zurückgegangen.

Varlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (234.) Sißung des Reichstages, welher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Minister für Handel und Gewerbe Brefeld beiwohnten, theilte der Präsident zunächst den Ein- gang der Verordnung, betreffend die Ausdehnung der Arbeiter- \hußvorschriften auf die Konfektionsarbeiter, mit.

Auf der Tagesordnung stand die dritte Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Abände- rung der Gewerbeordnung, auf Grund e Baan stellung der in zweiter Berathung gefaßten Beschlü

An der Debatte betheiligten ih bis zum Schluß des Blattes außer dem Staatssekretär des Jnnern, Staats- Minister Dr. von Boetticher die Abgg. Richter (fr. Volksp.) und Dr. Vielhaben (Reformp.)

Auf der Tagesordnung der heutigen (97.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Jnnern Freiherr von der Necke beiwohnte, stand zunächst die zweite Äbstimmung über den Gesegentwurf zur Ergänzung und Abänderung von Bestimmungen über Versammlungen und Vereine. Dieselbe vollzieht sich in der Form der dritten Lesungen, d. h. mit General- und Spezialdebatte. Anträge liegen nit vor.

In der Generaldiskussion erhält zuerst das Wort Abg. Hobrecht (nl.): Wir haben für das Gefeß in der Form, in der es aus der Kommifsionéberathurg hervorgegangen ift, das vorige Mal gestimmt, troy des von dem Grafen Limburg-Stirum namens der fonservativen Partei an die Annahme geknüpften Vorbehalts: wir haben dafür gestimmt, weil wir das Gesch in dieser Form für eine nüglie Korrektur unseres Vereinérehts balten und au der Meinungfind, daß die Regierung und ‘die konservative Partei im Herrenhause recht thâten, es unverändert anzunehmen. Wir werden, da sich nichts ge- ändert bat, in gleider Weife au heute timmen. Ich bin aber von meinen politishen Freunden zu der Erklärung ausdrüdlid ermächtigt, daß wir an dicfer Fassung des Gesetzes fefthalt-zn und jede etwaige Zumuthung einer weiteren Kenterung unseres Versamm- lungs- und Vereinsrechts einstimmig ablehnen werden. Ich gebe diese Erklärung ab, weil ih der Annahme, die gelegentli verbreitet wurde, bestimmt entgegentreten da:!f und will, als wäre au nur ein Theil unserer Partei füc eine Aenderung des Geseges im Sinne der Anträge, wie fie hier in Aussiht gestellt sind, oder im Sinne der ursprünglichen Regierungévorlage zu haben. Ich gebe die Erklärung au darum ab, weil wir die Verantwortung ablehnen wollen für cine Verlängerung dieser Session, die nur auf einer dur aus irrigen Vorauéfezung beruhen würde. X i ;

Abg. Richter (fe. Voltkésp.): Jh halte es für unzulässig, eine NBerfassur-géänderung vorzunehmen, ohne daß sie im Geseß auésdrüd-

racführt wiro, Man hat sich auf die Norddeutsche Bundeêver-

en, welz angenommen sei ohne Aenderung der preußisen

ffung. Damals handelte es sich um eine neue Verfassung für cin bèberes staatérdtlihes Gebilte, dessen fernere Geseßgebung aud oe Zustimmung des Landtages erfolgt. In dem Schulgeseß von 386 tft autbrüdlid festgestellt, baß dadur die Verfassung ab- geärdert wird, 8 wirb auf die Verfassung ein besonderer Eid g?- leiter; schon deshalb müßte man flarstellen und _ {or- mulieren, worauf sich die Beeidigung bezieht. Verfassung®- änderungen sind an eischwerende Bedingungen gebunden. Wenn nidt feftoeelt ift, was in ber Verfassung steht, so weiß man nit, welde Dinge in ver ersdjwerenden Form geändert werden minen m Reidhêtage haben wir, troyvem fein PBerfassungseid bestebt, Aenderungen cines betreffenden Geseyes ausdrüdlich brizi&- net. In ber erften Berathung haben wir diese Aende- runcen iht vorgebracht, weil wir auf die Verwerfung der ganzen Vorlage seitens ber Konservativen hofften. Wir als Gegner find au niht berufen, Verbesserungen vorzunehmen, Wir haben ade die Verpflichtung, heute Verwahrung einlegen, Die Erklärung Herrn Hobreiht habe ih aufrichtig bevauert, Seine Freunde 118 auéshlaggebend daflir, ob das Geseg angenommen wird oder L" Ich mêdhte freunvaatzvarli@tt aus allgemein menschli4en Rüdsuhter bitten, die Frage noch cinmal in Untersuchzung zu ziehen. Bar fu bier seit November thätig, Der Hochsommer ist die natürliche Char zeit der Parlamentarier, VUys Hier nos versammelt zu baltez dicier Acit, arent beinahe an Grausamkeit, zumal polítisckche ? Et hin cine folie Thütigfeit Hier garnicht verlangen. Æ

Nachdem die Königin im Familienkreise das Luncheon ein-

hausen) einen Antrag ein, welcher die Revision der lateini- \hen Münzunion und des shweizerishen Münzgesches im

vi Die Gean bervegeübhrt, way zulegt ber

twurf in einer Form zur Annahme gelangt, die auch Jhnen (den Nátionalliberalen) nicht genebm it, weil die Mehr- deit {hließlich nur von wenigen Stimmen abhängt. Wenn die Bor- lage im Hochsommer aus dem Herrenhause in abgeänderter Form zurückfommt, so würde damit nur neues Oel ins Feuer ge- gossen und das Volk beunruhigt werden. Welches if denn die Stellung der Régierung zur Sache? Die Regierung sollte cine Erklärung abgeben, ob sie die Vorlage zurück- ziehen will. Wie will die Regierung im Herrenhause ih ver- halten? Will sie die Beshlüfse des Abgeordnetenbauses vertreten ? Unter den obwaltenden Verhältnissen sollte man Bedenken tragen, eine Verfafsungs8änderung vorzunehmen. Der Herr Minister Freiherr von der Recke glaubt behaupten zu können, daß die Meinung des Volks auf seiner Seite stehe; er \sprach von der Abrechnung des Volks. Drei Wochen sind ins Land gegangen, und die Wahlen haben einen Zug nach links gezeigt, so stark, daß man gar feinen Freund des Vereinsgeseßes aufzustellen gewagt hat. Sogar in nationallibe- ralen Versammlungen war man der Meinung, taß kurzer Prozeß ge- macht und jeßt alles abgelehnt werden müsse. Machen Sie kurzen Prozeß und lehnen Sie diesen Geseßentwurf einstimmig ab!

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kons.): Die Bemerkungen des Vorredners geben mir Anlaß, von unserer Absiht, zu s{hweigen, abzugehen und Einiges zu erwidern. Bezüglih der Verfafsungs- änderung schreibt die Verfassung nicht vor, daß dazu ein besonderes Geseß nothwendig ift. Dieser Weg ist zwar möglich, aber man kann auch über das betreffende Gesetz, welches die Aenderung enthält, in der vorgeschriebenen Form abstimmen. Die Verwahrung des Herrn Richter war also eine ungerehtfertigte. Auf die Methode, wie Herr Richter die Dinge behandelt, kann ih niht eingehen; sie liegt darin, daß man bei ihm nit weiß, ob er mehr Journalist oder mehr Parla- mentarier ist. Als Leitartikelshreiber hat er ganz rihtig gehandelt ; @ V e Anle und dann hat ée als Jour- nalist Stoff. Wenn wir auch noch größere Entschiedenheit bei der Regierung wünschen, so erblicken wir doch in dieser Vorlage den Anfang einer energischen, besseren Politik, die hoffentlih nachhaltig sein wird. Gegenüber dem Lobe auf die Rede des Herrn von Boettichêr erinnere ih die Herren aus dem Reichstage daran, wie verähtlich Herr Richter damals im Reichstage die Rede des Herrn von Boetticher beurtheilt hat. Herr Richter weiß die Sachen geschickt zu gruppieren, er ist ein hohbegabter Mann, aber er ist doch immer bloß ein Journalist. Jhm kann man kein politishcs Gewicht beilegen. Hätten wir ein parlamentarisches Regiment, dann müßte das Parlament ver- tagt werden. Aber fo weit sind wir in Preußen, Gott sei Dank, noch nicht. Wir können die Minister vorladen, eine Vorlage zu ver- theidigen, aber wir Fönnen niht einen bestimmten Minister vorfordern. Auf die politisGen Kombinationen kann ih mi nicht einlassen. Bezüglich der Vorlage haben wir unsere Erklärungen abgegeben. Wir wünschen, daß die Vorlage an das Herrenhaus geht und dort geändert wird, weil diese Vorlage, wie sie hier vorliegt, uns niht gefällt, und weil wir sicher find, daß sie niht Gese wird.

Abg. Nickert (fr. Vgg.): Danach wird also hier mit Hilfe der Nationalliberalen eine Vorlage zur Annahme zu bringen versucht, für welche die Mehrheit des Hauses nicht zu haben ist. In das Gese muß eine Bestimmung aufgenommen werden, durch die der Wortlaut der Verfassungsänderung festgestellt wird; die einfache doppelte Abstimmung genügt niht. Es soll fich nihts geändert haben. Haben die Nationalliberalen keine Kenntniß von den Dingen, die vorgehen? Die Regierung sollte doch jetzt, nahdem die dritte Lesung vorüber ist, ihre Stellung bekunden. Ich frage den Minister des Innern ausdrücklich: Welche Stellung nimmt die Regierung zu diesem Gefeß ein, wie es aus den Beschlüssen des Hauses hervor- E Wird die Regierung für diese Beschlüsse im Herren- ause eintreten? Graf Limburg sieht in der Lorlage den Anfang einer strafferen Politik. Er. Doll day im Herrenhause die Vorlage verschärft wird; man hofft, daß irgend etwas geschieht, um die Vorlage auch hier zur Annahme zu bringen. Des- halb wäre es besser, wenn man jeßt der unglückseligen Quälerei ein Ende mahhte. :

Abg. Dr. Freiherr von Heereman (Zentr.): Die Stellung des Zentrums ist wiederholt ausgesprohen. Jch kann erklären, daß wir bei unserer Auffassung stehen bleiben und deshalb ebenso wie früber abstimmen werden.

_Minister des Innern Freiherr von der Necke: Nicht die An- zapfungen der Herren Rickert und Richter und deren Angriffe auf Mitglieder des Staats-Ministeriums geben mir Anlaß zur Antwort. Solche Angriffe tangieren die Minister nicht. Die Königliche Staats- regierung betrachtet sich in erster Linie als Hüterin der Verfassung. Sie hat ih die Se welcher Weg hier einzuschlagen sei, {on vor Ein- bringung der Vorlage überlegt. Der von Herrn Richter angedeutete Weg ist au gangbkar; er ist von mehreren Staatt rehtslehrern eben- falls als der richtige bezeihnet worden. Die Regierung meint aber, daß dieser Wea nicht der einzige ift, daß der von ihr für diesen Fall vorgeshlagene Weg ebenso gangbar ist. Jch kann versichern, daß mein Kollege von der Justiz, der heute durh Unwohlsein verhindert ift, durchaus diefer Ansicht ist, und namens der Staatsregierung kann i erklären, daß der von Herrn Richter vorgeschlagene Weg gangbar, aber niht nôtbig ist.

Aba. Nichter: Verfassungswidrig is das Vorgehen nicht, aber es schaft keine genügende Klarheit über den Wortlaut der Ver- fassung. Graf Limburg-Stirum hat heute die Veitheidigung der Regierung übernommen. Als er den Freiherrn von Wearschall angriff, da waren die Tône anders. Aber ih verstehe es. Dem Grafen Limburg-Stirum Fann ih das Kompliment ,„hockegab1“ bezüglih seiner diplomatishen Fähigkeiten niht zurückgeben. Stoff für die Presse braußt im Parlament niht geschaffen zu werden; denn die Opposition hat kaum Plaß in den Zeitungen, Daß die Verhandlungen während der Krisis fortgehen, darüber hat die Opposition sich garnicht zu beklagen. Sie hat dadurch Gelegenheit, einzugreifen. Jn anderen Ländern tritt das ganze Ministerium zurück; ein neues Kabinet wird gebildet. Aber hier bleiben die einzelnen Minister in ihren Aemtern, als ob garnichts geshehen wäre. Solche Ministeränderungen blieben früher geheim. Jetzt werden sie in der Oeffentlichkeit umhergezerrt. (Zuruf recht8s: Von wem denn?) Von den Regierungsblättern. Sie thun ja bloß so, als ob Sie die Blätter nicht läsen. Ein Minister soll durch einen anderen erseßt werden, er bleibt aber nohch Monate lang im Amt. Das ist keine politische Situation mehr.

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (fr. kons.): Ob gerade Herr Nichter der Mann ist, zu beurtheilen, was ge[chmackvoll ist, Tasse ich dahingestellt, sein. Der zweite Aufguß seiner Rede aus dem Neichstage ist viel mqtter als die damalige Rede, selbst die Wige konnten die Dürftigkeit nicht verdecken. Seine heutige Rede ift im wesentlihen der Ausdruck des Mißfaliens, daß wir auf Grund des einheitlihen Programms, welches in Bielefeld ausgesprochen ift, zu einer etnheitlihen Megierung kommen, die das Pro- gramm sehr zum WMerger des Herrn Richter durchführen wird. Nichts wäre verkehrter, als die großen Auf- gaben Deutschlands beiseite zu stellen, weil gegenwärtig eine ver- blendéte Mehrheit im Meichstage vorhanden is. (Großer Lärm links. Rufe: Zur Ordnung! Das is ja eine nette Geschäftê- führung! wFortdauernder Lärm, in welchem die Worte des Redners verloren gehen. Zurufe links: Das iy ja eine Frechheit! Zur Ord- aung ! Rufe rechts: Ruhe! Lärm und laute Unterhaltung links.)

_ Präsident von Köller: Jh höre Aeußerungen, daß die Worte Les Verrn von Zedlitz einen Ordnungöruf verdienen. Sie haben Deweise von mir, daß ich nicht dulde, daß irgend ein Nedner in einer angebührlihen Weise über den Meichötag oder feine Präsidenten O t. Den Auddruck , verblendete Majorität* verstehe ich dahin, m5 die jeßige Majorität die Sache nicht richtig ansieht. Lerin liegt keine Beleidigung. Jh habe Herrn von Zedlitz deshalb T@t zur Ordnung gerufen und bitte ihn fortzusahren.

4, 9g. Freiherr von Zebliy und Neukirch empfiehlt darauf * Annahme der Vorlage.

M Abg. Dr. Lieber (Zentr)? Herr von Zedliß \| nicht der er- Uuhtete Mann, gegen den dle Mehrhelt des Neichötages sich {hüten

Es geaen den Vorwurf der Verblendung. Jedenfalls if es keine nationale Politik, gegen die Mehrheit des Reichstages unbegründete Vorwürfe zu erheben. /

Abg. von Kardorff (fr. kons.): Mit der Kritik des Landtages hat Abg. Bachem angefangen.

_ Abg. Dr. Bachem (Zentr.): Ich habe gegen die Angriffe aus diesem Haufe im Reichstage Protest erboben, nahdem der Reichstag in würdigster Zurückhaltung Jahre lang dazu geschwiegen hat, weil er als die vornehmste Volksvertretung über folche Angriffe er- haben dasteht. Hören Sie auf mit solGen Angriffen, von denen wir beute einen der bittersten und empörendsten gehört baben!

__ Darauf wird die Vorlage nach den Beschlüssen der früheren Lesung ohne weitere Debatte und unverändert gegen die Stimmen des Zentrums, der Polen und der Freisinnigen angenommen. ie geht nunmehr an das Herrenhaus.

Abg. Brütt (fr. kons.) zur Geshäftsordnuag: Ich erlaube mir, die Aufmerksamkeit des Herrn Präsidenten darauf binzulenken, daß der Abg. Richter den Abg. von Zedliß mit dem Rufe unterbroh:n hat : Das ift eine Frechheit!

Präsident von Köller: Ich habe diesen Ruf niht gehört und weiß nit, ob er aus dem Munde des Abg. Richter gefallen ift. (Nufe: Ja!) Das halte ih allerdings niht für rihtig und rufe deshalb den Abg. Richter zur Ordnung.

Es folgt die Berathung des Berichts der Gemeinde- kommission über den Antrag des Abg. Knebel (nl.) auf Vor- legung eines Geseßentwurfs, betreffend das Ruhegehalt und die Fürsorge für die Hinterbliebenen der Gemeindebeamten in der Rheinprovinz.

(Schluß des Blattes.)

Nr. 24 des „Centralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 18. Juni, hat folgenden Inhalt: 1) Konsulat-Wesen: Ernennungen; Todesfall ; Exequatur-Ertheilungen. 2) Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs vom 1. April 1897 bis Ende Mai 1897. 3) Post- und Telegraphen-Wesen: Telegraphenordnuna für das Deutsche Neich vom 9. Juni 1897. 4) Zoll- und Steuer-Wesen: Bestellung eines Reichs-Bevollmächtigten. 5) Polizet- Wesen: Ausweisung von Auséländern aus dem Reichsgebiet. Anhang. Militär-Wesen : Gesammt-Verzeihniß der zur Ausftellung von Zeugnissen über die Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigten Lehranstalten.

Nr. 21 des „Eisenbahn-Verordnung8blatts*, heraus- gee im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 17. Juni, at folgenden Jnhalt: Staatsvertrag zwishen Preußen und Olden- burg wegen Herstellung einer Eisenbahn von Lohne nah Hesepe (Bramsche) oder einem anderen geeigneten Punkte der Eisenbahn von Osnabrück nach Quakenbrück, vom 4. Mai 1896. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. die dem internationalen Uebereinkommen Über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste, vom 29. Mai 1897. Erlasse des Ministers der öffentlihen Arbeiten: vom 1. Juni 1897, betr. Ausübung des ftaatlihen Aufsihtsrehts über die in das preußische Staatsgebiet fallenden Theilstrecken einer Eisenbahn vou Lohne nah Hesepe (Bramsche) oder einem anderen geeigneten Punkte der Eisen- bahn von Osnabrück nach Quakenbrück, sowie der Eisenbahn von Heppens (Wilhelmshaven) nah Oldenburg; vom 7. Juni 1897, betr. Herabsetzung der Aufbewahrungsfrist für die Nechnungsbeläge der Eisenbahnverwaltung; vom 11. Juni 1897, betr. Abänderung der Vorschriften für die Berehnung der Nebengebühren der Fahrbeamten, Rachrichten.

Nr. 25 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, heraus- egeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 19. Juni, hat olgenden Inhalt: Amtliches: Runderlaß vom 4. Juni 1897, betr.

Zulassung von Regierungs-Bauführern des Hochbaufahes zur Aus- bildung bei der Eisenbahnverwaltung. Dienstnachrichten. Nicht- amtlihes: Die Bauten der Gartenbau-Ausstellung in Hamburg. Versuche über die Elastizität des Erdbodens. Zusammenstellung der im Jahre 1896 unter Mitwirkung der Staats-Baubeamten in Preußen entwidckelten Bauthätigkeit auf dem Gebiete des Hochbaues. Vermischtes: Wettbewerb um Entwürfe für ein Rathhaus in Wald- heim (Sachsen). Neubauten der Universität in Leipzig. Be- stimmung über die Anforderungen an das Sehvermözen der Anwärter für den höheren tehnischen Eisenbahndienst. Sicherung von Ge- bäuden gegen Feuersgefahr. Vorlesung an der Technischen Hoch- \{hule in Berlin. Neue Fahrbahnanordnung für eiserne Straßen- brücken. Englischer Ingenteur- Verein in London. Neue Patente.

Arbeiterbeweguug,.

Die Maurer in Erfurt (vgl. Nr. 121 d. Bl.), die bisher von den Meistern ausgesverrt waren, haben nun, der „Magdeb. Ztg." zufolge, vachdem die Meister die Aussperrung aufgehoben haben, itrerseits den Ausstand begonnen, indem sie 40 „4 Minimalstunden- lohn ferdern.

__ Aus Hamburg meldet die „Hamb. Börsenhalle“, daß die „Hamburg-Amerika-Linie“ dur ihren Inspektor den S chaueer- leuten folgenden Vertrag hat vorlegen lassen: „Die endstehend ver- zeichneten Schzuerleute treten dur Ünterzeihnung dieses Schriftstücks in ein festes Arbeitéverhältniß zur Hamburg-Amerika-Linie, d. h. sie stehen bei der Gesellschaft in ständiger Arbeit, wogegen ihnen diese den nachbenannten Wochenlohn auszahlt, gleichgültig, ob fie die einzelnen Leute beschäftigen könnte oder niht. Dagegen find die Schauerleute ver- pflichtet, sowobl auf Schiffen wie Leichtern der Gesellschaft, unbekümmert, ob im hiesigen oder Curhavcner Hafen oder auf der Unterelbe liegend, alle ihnen von ihren Vorgesetzten aufzutragenden Arbeiten im Stauereibetrieb zu jeder Zeit unweigerlih zu verrichten. Die Gesellschaft bindet si, die einzelnen dieser Leute pro Woche nicht länger wie 6 Tage und eine Naht oder während einer dieser Grundtheilung gleihwerthigen Arbeitszeit zur Arbeit heranzuziehen, ihnen aber, im Falle längere Arbeit unbedingt nöthig sein sollte, für die Ueberarbeit die ortsüblicen Ueberstunden ertra zu bezahlen. Das Arbeitsverhältniß beginnt mit dem 1. bezw. 15. eines jeden Monats und wird auf einen Monat vom Tage des Beginns an ein- gegangen ; Kündigung desselben is gegenseitig auf den 1. bezw. 15. eines Monats 4 Wochen vorher anzuzeigen. Erfolgt keine Kündigung, fo verläagert sih die Vereinbarung \tills{weigend um einen weiteren Monat. Der Gesellshaft bleibt aber das Necht ge- wahrt, Schauerleute, die sich den Anordnungen ihrer Vorgesetzten widerseßen oder sih fonst unbotmäßig betragen, insbesondere etwa angetrunken zur Arbeit ersheinen oder den erhaltenen Anordnungen, zur Arbeit zu kommen, nicht folgen, obne weiteres zu entlassen, und zwar unter Hintanseßzung der vor- genannten Kündigungszeit und aller etwa daraus herzu- leitenden Verpflichtungen; Lohnzahlung findet in folhen Fällen nur pro rata ftatt. Die Gesellschaft zahlt an Lohn pro Woche: für ge- wöhnlihe Schauerleute 29 46, für Kornschauerleute 34 Æ, gleihgültig, ob sie in der betreffenden Woche in Getreide gearbeitet haben oder nicht." Die Schauerleute sind sich in dieser Angelegenheit noch niht \ch{lüssig geworden.

Zum Tischler-Aus stande in Rostock (vgl. Nr. 120 d. Bl.) meldet die „Mecklenburgische Bolks-Zeitung“, daß Verhandlungen mit den Unternehmern angebahnt find und daß heute, Dienstag, die beider- seitigen De OE zu einer gemeinsamen Sißung zusammentreten. Eine dffentlihe Versammlung der Töpfer (vgl. Nr. 122 d. Bl.) fand, den „Meckl. Nachr.“ zufolge, am Freitag Abend statt. Dieselbe

beschäftiate sh mit der Besprehung über den gegenwärtigen Stand des Ausftandes, welcher unter den hiesigen Töpfergesellen ausgebrochen ist. Die Versammlung beschloß, den Ausftand in denjenigen Werk- stätten, welhe bisher die Forderungen der Ausständigen nicht bewilligt haben, fortzusetzen. l

In Dessau is, wie dem „Vorwärts“ gemeldet wird, am Dienstag voriger Woche in der größten mecanishen „Schuh - besfohl-Anstalt* ein Ausstand ausgebrohen. Die Gesellen wollen eine regelmäßige Werkstattordnung einführen und eine Lohnerhöhung von 24 auf 30 Z$ pro Stunde erzielen, welchen Forderungen der Chef nicht beigetreten ist.

In Gotha legten, demselben Blatt zufolge, 32 Zimmerer des Zimmermeisters Köllner am 19. Juni die Arbeit nieder, weil ihnen die Forderung einer Lohnerhöhung von 1 bis 2 4 pro Stunde nicht bewilligt wurde. Ein Theil der Arbeiter erhielt 24 bis 25, ein anderer Theil 26 bis 27 4 Stundenlohn. : i

Ueber die Bergarbeiterbewegung im Bezirk Weißenfels (vgl. Nr. 141 d. Bl.) wird der „Volks - Ztg.“ von dort geschrieben : Die Lobnbewegung unter den Bergarbeitern des diesseitigen Bezirks nimmt anscheinend an Ausdehnung, wie es anfangs nicht schien, zu. Die Verhandlungen mit den in Betracht kommenten aht Grubenverwaltungen haben zu einem Ergebniß nit geführt. Auf die Forderungen der Arbeiter auf Aenderung der Arbeitsbedingungen haben diese Verwaltungen folgende Erklärung abgegeben: 1) Die Beseitigung der Gedinge- oder Accord- arbeit ift ebenso wie die Einführung des allgemeinen Achtstundenarbeits- tages nit durchführbar. 2) Eine allgemeine Lohnerhöhung, insbesondere eine Erböhung der Gedinge, kann nah Lage unserer Industrie nicht gewährt werden. 3) Die Schichtlöhne sollen auf ihre Angemessen- beit im Vergleih zu entsprehenden Arbeitsleistungen auf anderen Gebieten geprüft und etwaige Unzuträglihkeiten ausgeglichen werden. Vorbedingung hierfür ist ein friedlihes Verhalten der Belegschaften. 4) Arbeiteraus\{üsse sind wir gern bereit einzuführen, wo sie gewünscht werden. 5) Die Freigabe des 1. Mai als Feiertag lehnen wir als eine fozialdemokratishe Parteiforderung ab. 6) Ueber die sonstigen, auf einzelnen Werken geäußerten Wünsche örtliher Natur wird mit den Belegschaften dieser Werke verhandelt werden. Wir rathen den Belegshaften in ihrem eigensten Jateresse, #ch durch Ein- flüsse von außerhalb nicht zu folgenschweren Schritten hinreißen zu lassen. Mit dieser Erklärung werden sich die Bergarbeiter nicht ohne weiteres zufrieden geben. Aus dem Braunkohlenrevier, und zwar aus Streckau, wird der „Magdeb. Ztg.* gemeldet, daß der Ausbruch eines allgemeinen Ausftandes der Bergarbeiter für die nähste Woche zu erwarten ftehe.

Wie „W. T. B.* aus London erfährt, haben die Gruben - arbeiter und Angestellten der Kohlengrube von Ashington, der größten in der Grafshaft Northumberland, gestern die Ärbeit niedergelegt.

Aus Mailand wird der „Frkf. Ztg.“ von gestern telegraphiert : Eine Versammlung von Latifundienbesißern in Molinella bes{hloß gestern die Zustimmung zur Forderung der ausftändigen Land- arbeiter (val. Nr. 143 d. Bl.), betreffend die Erhöhung des Tage- Tlohns von 90 Centesimi auf 1 und 1,10 Lire. Die Ausständigen verwarfen jedoch die Aufna)me der Arbeit, weil sie außerdem die Er- nennung der Aufseher durch die Arbeiter fordern. Das Elend ift groß. Nach Budrio, wo 42 Verhaftungen ftattfanden, ging Ka- vallerie ab. : .

Aus Mons erfährt die „Köln. Ztg.*, daß der lange Ausstand in den Eisenbahnbau-Anstalten von Braine-le-Comte seit Mittwoch voriger Woche beendet ist. Die Arbeiter haben nichts er- reiht, dagegen 60 000 Fr. an Löhnen eingebüßt.

Literatur.

Staats-, Hof- und Kommunal-Handbuch des Reichs und der Einzelstaaten (zugleih Statistishes Jahrbuch), heraus- gegeben von Joseph Kürschner, 1897. Zwölfte Ausgabe. Mit 18 Porträts, einer Flaggen-, 5 Wappen- und 2 Ordenêtafeln. Eisenach, Verlag von Kürfchners Staatshandbuch. Der neue Jahr- gang erschien diesmal etwas später als font, wird aber überall da, wo man dieses vortreffliche Handbuch wegen seiner Brauchbarkeit und Zuverläfsigkeit schäßen gelernt hat, darum niht weniger willkommen geheißen worden sein. Die Ausgabe hat {ih deshalb etwas verzögert, weil die am 1. April d. J. in den militärischen Verhältnissen eingetretenen Beränderungen und auch die Ergebnisse der leßten Volkszählung noh berücksihtiat werden sollten. Alle Theile des Buches sind auch sonst wiederum einer durchgreifenden, die aktuellen eingreifenden Vorkomm- nisse berücksihtigenden Korrektur unterzogen worden. Weggelassen sind nur die Versicherungsanstalten. Eine erheblichße Vermehrung hat da- gegen die Zahl der bildlihen Beilagen erfahren. Neben fünf Wappen- und zwei Ordenstafeln enthält das Handbuch diesmal 18 Porträts. Von Fürstlichen Personen sind auf den Tafeln dargestellt : Herzog Iohann Albrecht zu Mecklenburg, Regent des Großherzogthums Mecklenburg-Schwerin, nebst Gemahlin, Prinzessin Elisabeth zu Sachsen-Weimar, der U Friedri August von Oldenburg und feine zweite Gemahlin, Elisabeth, Herzogin zu Mecklenburg, der Erbprinz Ernft zu E E L und seine Gemahlin, Prin- zessin Alexandra von Sachsen:Coburg-Gotha, und der Prinz Günther Sizzo von Leutenberg, Prinz von Schwarzburg-Rudolstadt. Drei weitere Tafeln zeigen die Bildnisse der Stadtoberhäupter von Berlin, Breslau, Köln, Krefeld, Elberfeld, Halle, Hannover, Königsberg und Nürnberg ; sie bilden den Anfang einer geplanten Porträtsammlung sämmtlicher deutshen Bürgermeister der Groß- und Mittelstädte.

Entstehung8geschihte des Rothen Kreuzes und der Genfer Konvention, mit Unterstüßung ihres Begründers J. H. Dunart von Rudolf Müller, Professor am Ksniglichen Realgymnasium in Stuttgart. Im Anschluß an „Eine Erinne- rung an Solferino“ von J. Henry Dunant, Begründer des Rothen Kreuzes und Urheber der Genfer Konvention, und mit Ab- \cnitten aus dessen Derkwürdigkeiten. 8. 454 Seiten. Mit einem Bilde Dunaat’s. Stuttgart, Verlag von Greiner und Pfeiffer. Pr. geh. 4 M, eleg. geb. 5 G 50 „4. Den ersten An- stoß zu der Gründung der internationalen Hilfsvereine für ver- wundete und erkrankte Krieger, oder wie sie jeßt allgemein heißen, der internationalen Vereine vom Rothen Kreuz, einem Werke, das eine der größten Ruhmesthaten unseres Jahrhunderts bildet, gab vor einem Métnschenalter ein edler Genfer Bürger, J. Henry Dunant mit feinem Buche „Eine Erinnerung an Solferino*, das fogleih nah seinem Erscheinen die Runde durch die ganze gebildete Welt machte. Sein warmer Aufruf zu Gunsten der verwundeten Krieger wurde gehört, und nicht zum wenigsten war es Dunant selbft, der dur seine unermüdlihen Anstrengungen die Verwirklihung der darin ausgesprochenen Gedanken uud ihre diplomatische Sanktion dur die „Genfer Konvention“ herbeiführte. Reiche Früchte hat inzwischen die von Dunant ausgestreute Saat getragen, aber, während sein Werk eine zuvor kaum geahnte Entwickelung nahm, wurde fein Name von unserem schnelllebenden Geschlecht bald vergessen, bis man sich vor wenigen Jahren erst wieder daran erinnerte, daß der hochverdiente Begründer des Rothen Kreuzes und der Genfer Konvention noch unter den Lebenden weilt. Und, als wollte man das früher Versäumte wieder gut machen, fo vergeht jeßt kaum ein Tag, der dem „Einsiedler von Heiden" nicht neue Beweise der allgemeinen Dankbarkeit und Verehrung aus allen Enden der Welt brächte. Eine folhe Huldigung zu feinem 69. Geburtstage (dem 8. Mai) sollte auch das vorliegende Buch sein. Was diesem ein besonderes Interesse verleiht, ist der Unistand, daß der Verfasser, der seit zwanzig Jahren mit dem Begründer des Rothen Kreuzes eng befreundet ist, in der Lage war, aus Dunant?s s{hriftlihen Aufzeihnungen und mündlichen Mittheilungen zu {chöpfen, und fo manche Lücke auszufüllen, welche die bisherige Literatur über die ersten Anfänge des Rothen Kreuzes noh aufweist. Vielleicht den werthvollsten Theil des Buches aber bilden seine Zugaben : Dunant's oben erwähnte „Erinnerung an Solferino“, die, weil fie den ersten

Anstoß zu dem Werke gab, an die Spitze des Ganzen gestellt wurde,

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