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von neuem die Bescheinigung ertheilt worden, daß fie, vor- behaltlih der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des S 75 des Noanfetiverstherungdgeeyes genügen. Berlin, den 21. Juni 1897. Der Reichskanzler. Im Austrage: von Woedtke.

Königreich Preußen.

Auf den Bericht vom 28. Mai d. J. will Jch hierdurhch enehmigen, daß der Zinsfuß derjenigen Anleihescheine, zu Deren Ausgabe der Kreis Jerichow Il im Regierungs- bezirk Magdeburg durch die Allerhöchsten Privilegien vom 30. April 1880, 13. Juli 1881 und 30. Januar 1884 ermächtigt wocden ist, gemäß dem Kreistagsbeshlusse vom 9. April d. J., auf dreiundeinhalb Prozent herabgeseßt werde. Alle sonstigen Bestimmungen der Allerhöchsten Privilegien, insbesondere hinsichtlih der Tilgungsfristen, bleiben unberührt. Dieser Erlaß is|st nach Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (G.:-S. S. 357) zu veröffentlichen.

Neues Palais, den 5. Juni 1897.

WilhelmR. von Miquel. Freiherr von der Rede.

An den Finanz-Minister und den Minister des Jnnern.

Finanz-Ministerium.

Dem Sekreiär Schreyer von der Provinzial-Steuer- Direktion in Breslau ist die Stelle eines Geheimen Registrators beim Finanz-Ministerium verliehen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Dozenten an der Technischen Hochschule zu Hannover Eugen Meyer und dem zum Bibliothekar des Hauses der Abgeordneten ernannten bisherigen Bibliothekar der Univer|t- täts-Bibliothek Dr. August Wolfstieg zu Berlin ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Bela uta uta

Für die Turnlehrerinnenprüfung, welche im Herbst 1897 in Berlin abzuhalten ist, habe ih Termin auf Montag, den 22. November d. J., und die folgenden Tage anberaumt.

Meldungen der in einem Lehramte stehenden Bewerberinnen sind bei der vorgesezten Dienstbéhörde spätestens bis zum 1. Oktober d. J., Meldungen anderer Bewerberinnen bei der- jenigen Königlichen Regierung, in deren Bezirk die Betreffende wohnt, ebenfalls bis zum 1. Oktober d. J. anzubringen.

Die in Berlin wohnenden Bewerberinnen, welche in keinem Lehramt stehen, haben ihre Meldungen bei dem Königlichen nl aa in Berlin bis zum 1. Oktober d. J. ein- ureichen. L ; Die Meldungen können nur dann Berücksichtigung finden, wenn ihnen die nah § 4 der Prüfungsordnung vom 15. Mai 1894 vorgeschriebenen Schriftstücke ordnungsmäßig bei- gefügt find. : O

Die über Gesundheit, Führung und Lehrthätigkeit beizu- bringenden Zeugnisse müssen in neuerer Zeit ausgestellt sein.

Die Anlagen jedes Gesuchs sind zu einem Heft vereinigt einzureichen.

Berlin, den 12. Juni 1897.

Der Minister l der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten. Jm Auftrage:

Schneider.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Dem Thierarzt Carl Kober ist die interimistishe Ver- waltung der Kreis-Thierarztstelle für den Kreis Erkelenz, mit dem Amtswohnsiß in Erkelenz, übertragen worden.

Nichtamtli§es.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich, wie aus Helgoland gemeldet wird, gestern Vormittag 9 Uhr an Bord der Yacht „Hohenzollern“ in See, um die Artillerie-Schulschiffe „Mars“ und „Carola“ im Scharfschießen zu besichtigen. Allerhöchstdieselben stiegen an Bord des „Mars“, verblieben daselbst bis 4 Uhr Nachmittags und fehrten dann an Bord der Yacht „Hohenzollern“, welche nördlih von Helgoland vor Anker gegangen war, zurü.

Am Abend - gingen Seine Majestät der Kaiser, wie „W. T. B.“ berichtet, unter dem Jubel der Bevölkerung bei herrlihem- Wetter an Land. Zum Empfange hatten -sich-auf der Landungsbrücke die Spißen der Behörden und sämmtliche Vereine eingefunden; auch 20: Ehrenjungfrauen in alt- helgoländer Tracht begrüßten Seine ajestät. Das Souper nahmen Seine Majestät bei dem Kommandanten der Jnsel, . Kapitän zur See Stubenrauh ein. Nach dem Souper fand ein Liedervortrag des Helgoländer Müännergesangvereins sowie ein Fackelzug der freiwilligen Feuerwehr und des Turnvereins statt, woran si eine benga- lishe Beleuchtung der Düne s{chloß. Seine Majestät der Kaiser begaben Sich darauf wieder an Bord der Yacht „Hohen- ollern“.

G Am heutigen Vormittag besichtigten Seine Majestät der Kaiser die Schuzanlagen L dec Düne von Helgoland.

Fhre Majestät die Kaiserin und Königin trafen, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Nachmittag gegen 4 Uhr, von Ploen kommend, mit Gefolge in Eckernförde ein und wurden von’ den militärishen Vereinen, welhe auf dem Bahnhof Aufstellung genommen hatten, sowie von einem zahlreichen Publikum stürmisch begrüßt. Nach kurzem Aufenthalt fuhren Jhre Majestät zu Wagen nach Schloß Grünholz weiter.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für oll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten eute eine Sißung.

Jm Monat Mai d. J. haben 2605 Schiffe (gegen 1702 Schiffe im Mai 1896) mit einem Netto-Raumgehalt von 201 959 Regiflertons (1896: 139 935 Sen den Kaiser Wilhelm-Kanal benußt und, nah Abzug des auf die Kanalabgabe in Anrechnung zu bringenden Elblootsgeldes, an Gebühren 96 331,20 A (1896: 78 261,48 A4) entrichtet.

Der Regierungs- Assessor Freiherr von Salmuth zu Homburg v. d. Höhe ist der Königlichen Regierung zu Wies- baden zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden. Der Regierungs-Assessor Freiherr von Shuckmann in Steinau a. O. ist dem Landrath des Kreises Stolp und der Regierungs- Assessor Dr. von Marx dem Landrath des Ober- taunusfreises zur Hilfeleistung in den landräthlihen Geschäften zugetheilt worden.

Jn der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reihs- und Staats-Anzeigers“ wird die vom Reichs- Eisenbaynamt aufgestellte tabellarishe Uebersicht der Bé- tFleba-Eraëbiiise deutscher Eisenbahnen für den Monat Mai d. J. veröffentlicht, auf welhe am Sonnabend v. W. an dieser Stelle auszüglich hingewiesen worden ist.

Sachsen.

Unter dem Vorsiß Seiner Majestät des Königs trat, wie das „Dresdener Journal“ meldet, gestern Vormittag um 9 Uhr im Königlichen Residenzschlosse zu Dresden das für die Entscheidung der Thronfolge im Fürstenthum Lippe gebildete Schiedsgericht zu einer nohmaligen berathenden Sißung zu- sammen, an der die Parteivertreier nicht theilnahmen. Die Sizung war Nachmittags 11/4 Uhr beendigt.

Meckeklenburg-Schwerin,.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen trifft, den „Meckl. L zufolge, in Begleitung Jhrer Königlichen Hoheiten der Erbgroßherzogin - Wittwe und des Erbgroßherzogs sowie Seiner Hoheit des Prinzen Bernhard Heinrich heute Abend in Schwerin ein, wo auch Seine Durchlaucht der Reno und Jhre Hoheit die Prinzessin Heinrich VII. Reuß erwartet werden. Jhre Hoheit die Herzogin Johann Albrecht is bereits gestern Abend von der A in Schwerin eingetroffen.

Anhalt.

Jhre Hoheit die Herzogin ist am Sonntag zum Besuch Ea D Oeblaucht des Prinzen und Jhrer Hoheit der Prinzessin Albert . zu Sachsen - Altenburg von Dessau nah Schloß Oranienbaum bei St. Petersburg ab- gereist.

Oesterreich-Ungarn.

Der König von Siam ist gestern Abend von Zshl in Wien eingetroffen und von dem Kaiser, den Erzherzogen Otto, Ludwig Victor und Eugen, sowie von den Spigzen der Zivil- und Militärbehörden empfangen worden. Der Kaiser und die Erzherzoge begrüßten den König mit herzlihem Härdedruck. Nach erfolgter gegenseitiger Vorstellung der Ge- folge schritten der Kaiser und der König von Siam die Ehren- Kompagnie ab, worauf die Fahrt nach der Hofburg erfolgte. In den Straßen waren die Trüppen der Wiener Garnison aufgestellt. Die Monarchen wurden vom Publikum aufs ehr- erbietigste E pap S :

Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht die Verleihung des Freiherrnstandes an den Führer der Alt-Czechen Dr. Nieger.

Die Wiener Blätter von heute Morgen melden aus Aussig: Der Bezirks-Hauptmann nahm die bereits ertheilte Genehmigung der Abhaltung eines Festes des Bundes der Deutsch - Böhmen vom 27. bis 29. Juni in Aussig zurück und untersagte die Abhaltung mit der Begründung, daß aus der Eingabe nicht ersichtlih sei, welchg Vereine ein- geladen seien. Erst jet habe er erfahren, daß über 200 in- und ausländishe Vereine und Bundesorts: Gruppen geladen scien, während bisher nur vier inländishe Vercine um die Erlaubniß der Theilnahme ersucht hätten. Die An- wesenheit so vieler Vereine und die Theilnahme solcher, denen die Erlaubniß nicht ertheilt worden sei, könne unmöglich gestattet werden.

Großbritannien und Frland.

Ueber den gestrigen Jubiläumszug der Königin be- richtet „W. T. B.“ weiter: Um 10 Uhr Vormittags begab sih der Lord-Mayor Faudel-Phillips zu Pferde und in Be- gleitung des Sheriffs nah dem Temple-Bar, der alten West- grenze der Stadt London, wo er um 101/4 Uhr eintraf, um die Ankunft der Königin zu erwarten. Als dec Königlihe Zug am Temple - Bar Halt gemacht hatte, trat der Lord-Mayor, der inzwishen vom Pferde gestiegen war, an den Wagen der Königin heran und über- reihte Allerhöchstder})elben das „Pearl“-Schwert der Stadt London. Die Königin nahm das Schwert entgegen und händigte es dann dem Lord-Mayor wieder aus, der darauf wieder zu Pferde stieg und sich mit dem Sheriff dem Zuge anschloß. Den zweiten Halt machte der Königliche Zug um 121/4 Uhr vor der St. Pauls-Kathedrale, wo ein kurzer Gottesdienst im Freien - stattfand. Die Chorsänger, die Geistlichkeit, an ihrer Spiße der Bischof von London und der Erzbischof von Canterbury, hatten auf den Stufen der Freitrepppe vor dem westlihen Portal Aufftelung genommen, um die Königin zu empfangen. Allerhöchstdieselbe verblieb während der Zeremonie in ihrem von aht Jsabellen gezogenen Wagen, der dicht vor den Stufen Halt machte. Der Prinz von Wales und die Herzoge von Baan und von Cambridge hielten zu Pferde auf der r:-chten Seite des Wagens der Königin, während die anderen Fürstlichkeiten, wélche gleichfalls zu Pferde waren, sich um denselben gruppierten. Nah Absingung des Te Deum s\prach der Bishof von London das Dankgebet Und der Erzbischof von Canterbury den Segen. Nach Beendigung des Gottesdienstes wurde die Nationalhymne angestimmt, welche

stimmige Hochrufe erschallien, in welche die Marine-Brigade, die Kolonialtruppen, di Premier-Minister der Kolonien sowie die indishen“ und ‘ausländishen Abgesandten wiederholt enthusiastish einstimmten. Die Königin war sfichtlich tief gerührt und dankte huldvol lähelnd nach allen Seiten. Der Zug bewegte . sich dann nach dem Mansion House und dem Süden Londons weiter, während die Truppen, die auf der zurückgelegten Strecke und in der City Aufstellung genommen hatten, mit dem Abmarsch begannen. Die Königin wurde auf dem ganzen Wege mit unbeschreib- lihem Jubel unter Schwenken von Tüchern aus den Fenstern und von-den Tribünen herab begrüßt. Allerhöchst- dieselbe kehrte um 11/2 Uhr in-den-Buckingham-Palafi zurü.

Die Zllumination Londons am gerE Abend war von einer außerordentlihen Pracht. Die |\chaulustige Menge drängte sich bis gegen Mitternacht durch die glänzend erleuchteten Straßen. Troßt der großen hin und her wogenden Menschen- massen sind weder am Tage noch am Abend ernstliche Unfälle gemeldet worden. i Z

Aus allen Theilen des britishen Reichs, von der Ost- und Westküste Afrikas, aus Australien u. \. w., sind Be- rihie über festlihe Veranstaltungen anläßlih des Regicrungs-Jubiläums der Königin eingelaufen. Jn Dst- indien war die Feier oe der Pest und der - Hungers- noth eine ernste. Jn Kalkutta und Bombay wurden öffentlihe Subscriptionen, Speisungen der Armen und andere Liebeswerke veranstaltet. Nur in Dublin find antibritische Demonstrationen vorgekommen. Dort wurde am Monta Abend von einigen Personen eine s{chwarze Flagge halbmast gehißt. Dieselbe wurde nah einer halben Stunde wieder heruntergeholt und unter dem Geleit - eines Zuges mit Stöcken bewaffneter Männer, welhe das „Gott hüße Jrland“ sangen, durh - die Straßen getragen. Die Demonstranten wurden schließlich von der Polizei erstreut. Ein anderer Zug trug einen Sarg mit der Jn- shrift „Das britishe Reih“ dur die Straßen. Eine ihn be- gleitende Musikbande spielte einen Trauermarsch, und eine gewaltige Volksmenge bildete das Gefoige. Auf dem Wege, den der Zug nahm, wurden viele Fenstersheiben durch Stein- würfe zertrümmert.

Frankrei.

Jn dem gestern im Elysée abgehaltenen Ministerrath erklärte der Minister des Auswärtigen Hanotaux, daß die in Konstantinopel hwebenden Verhandlungen einen günstigen Fortgang nähmen. :

Die Deputirtenkammer lehnte gestern im Verlauf der Berathung des Geseßzentwurfs, betreffend die Erneuerung des Privilegiums der Bank von Frankrei ch,. einen Zusagzantrag des Deputirten Jaurès, welcher die Schaffung einer landwirthschaftlichen Zentral-Kreditbank verlangte, mit 397 gegen 107 Stimmen ab. ; i

Dér „Rappel“ meldet: Der zwischen dem Negus Menelik und dem französishen G-sandten M abgeschlossene Vertrag verbürge Frankreih und Abessynien vollständige Reciprozität betreffs der Ein- und Ausfuhr.

Ftalien.

In der gestrigen Sißung des Senats wies Blaserna darauf hin, daß das britishe Volk den sehzigsten Jahrestag des Regierungsantritts der Königin Victoria feiere, und s{lug vor, daß der Senat der erhabenen, glorreichen Königin seine Wünsche für das Wohlergehen und den Ruhm der Königin und des britishen Volks zum Ausdruck bringe. Der Arbeits - Minister Prinetti erklärte, die Regierung schließe sich | dem Vorschlage Blaserna?s von ganzem Herzen an. Der Antrag wurde angenommen, und der Präsident Farini er- klärte hierauf, er werde den Beshluß des Scnats zur Aus- führung bringen. — Jn der Deputirtenkammer er- klärte der Deputirte S onnino: die britishe Nation begehe in voller Festesstimmung im Mutterlande sowohl, wie in den über die ganze Erde zerstreuten Kolonien, den 60. Jahrestag des Regierungsantritts der Königin Victoria. Er sei sicher, den Gefühlen des ganzen Hauses Ausdruck zu geben, wenn er den Präsidenten bitte, bei diesem feierlichen Anlaß dem Sprecher des britishen Unterhauses die warm ge- fühlten Wünsche des Hauses für eine lange und segensreiche Fortdauer der ruhmreichen Regierung der Königin sowie den Anthcil auszudrücken, welhen das italienishe Volk an ‘den Ereignissen nehme, welhe die große bri- tische Nation freudig bewegten. Der Marine-Minister Brin trat im- Namen der Regierung dem Antrage Sonnino bei. Präsident Zanardelli erklärte hierauf, er shäßge sich glücklih, den angenehmen Auftrag anzunehmen, dem Sprecher des Unterhauses die Gefühle der Vertreter der italienischen tation bei diesem ruhmreihen Jahrestage aussprechen zu dürfen. 7

lei von Paris aus verbreitete Nachricht, daß der Negus Menelik zwanzig Millionen Lire als Lösegeld für die italienischen Gefangenen verlangt habe, wird von der „Agenzia Stefani“ als unrichtig bezeichnet. Die Angelegenheit Fei im Gegentheil schon seit einigen Monaten geregelt. Es handele si um eine weit geringere Summe, welche von der italienischen Re- gierung festgeseßt worden sei, der Menelik die Entscheidung in dieser Frage überlassen habe. i

Der Pap st empfing gestern den neuernannten russischen Gesandten von Tscharykow, welcher sein Beglaubigung®- schreiben überreichte. Die Audienz währte eine haibe Stunde und trug einen sehr herzlihen Charakter. Der Gesandte be- tonte dabei die ausgezeihneten Beziehungen, welche zwischen Nußland und dem Päpstlihen Stuhl beständen.

Belgien.

Die Repräsentantenkammer hat, wie „W. T. B." meldet, gestern mit 79 gegen 56 Stimmen (drei Deputirte enthielten sich der Abstimmung) die Vorlage, betreffend den Ankauf der Eisenbahn „Grand Central Belge“ und der Neben- linien durch den Staat, angenommen.

Griechenland.

Eine in Athen E D L Se aus Kanea

versichert, dem „W. T. B.“ zufolge, daß eine Versammlung der

Ausfständishen in Armeonii (?) beschlossen habe, jede weitere

Berathung bis nah Abschluß des Friedens zwischen- Griechen- land und der Türkei zu vertagen.

Schweden und Norwegen. i

Die norwegischen Zeitungen haben, wie „W. T. B“

aus Christiania meldet, durh das norwegische Telegraphe?-

Burcau folgende Erklärung erhalten: Da es öffentlich aué

gesprochen worden ift, daß sih ausländishe Gesandte im Jahr?

von der Volksmenge begeistert mitgesungen wurde. Tausend-

1895 wegen eines angeblih von Schweden geplante?

riffs auf Norwegen an die s{hwedishe Regierung gewandt Dn V decselben Schritte gethan hätten, so theilen wir aus der besten Quelle mit, daß diese Behauptungen jeder Grund- lage entbehren und gänzlih aus der Luft gegriffen find.

Amerika.

Der General Weyler hat nah einer Meldung des M. T. B.“ roeOs verlassen, um die Operationen gegen die Ausständischen zu leiten.

Die „Times“ meldet aus Santiago vom 20. d. M., daß das cchilenische Ministerium an diesem Tage zu rü ck- getreten sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sißungen des Rei chs- tages und des Hauses der Abgeordneten befinden si in der Zweiten und Dritten Beilage.

—— In der heutigen (235.) Sißung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Minister für Handel und Gewerbe Brefeld beiwohnien, wurde die dritte Berathung des Ent- wurfs eines Gefeßes, betreffend Abänderungen der Ge- werbeordnung, auf Grund der Zusammenstellung der in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse fortgeseßt.

Zu S 91, der von den Jnnungs-Schiedsgerichten handelt, liegt ein fozialdemokratischer Antrag vor, wonach die Entscheidung über eingereichte Klagen innerhalb 14 Tagen er- folgen muß; wird bis dahin keine Entscheidung getroffen, so sollen die Streitigkeiten an die Gewerbegerichte, wo solche nicht bestehen, an die ordentlihen Gerichte übergehen.

Abg. Stadthagen (Soz.) vertheidigt diefen Antrag, dessen Grundgedanken auch Abg. Gam p (Reichsp.) als richtig anerkennt. Um eine allgemein annehmbare Fassung zu finden, wird die weitere Berathung des 8 91 ausgeseßt.

Nach L a werden die Éntscheidungen des Jnnungs- Schiedsgerichts rehtskräftig, wenn nicht innerhalb einer Noth- frist von 10 Tagen Klage beim ordentlihen Gericht er- hoben wird.

Die Sozialdemokraten wollen die Nothfrist auf einen Monat ausgedehnt wissen, während die Î reisinnigen die Klage bei den Gewerbe-Schiedsgerichten, wo fie vorhanden sind, zugelassen wissen wollen.

Der sozialdemokratishe Antrag wird angenommen, der freisinnige dagegen abgelehnt.

Nach § 94 c sollen die Jnnungen das Recht haben, die Betriebsräume ihrer Mitglieder zu beaufsichtigen.

Es liegen hierzu zwei Anträge vor (von Freisinnigen und von den Abgg. Dr. Hiße (Zentr.) und Genossen), wonah von dieser Beaufsichtigung die Näume nicht betroffen werden sollen, in denen ein Handwerker arbeitet, der in einem land- wirthshaftlihen oder gewerblichen Betriebe beschäftigt ist.

Der Antrag Hiße wird angenommen und mit ihm § 94€.

Zu S 100, end die Zwangs-Jnnungen, liegt außer mehreren redaktionellen Anträgen ein Antrag des Abg. Richter (fr. Volksp.) vor, die Bestimmung zu streichen, wonach die Vorausseßung für eine Zwangs-Junung schon dann gegeben sein soll, wenn zwanzig Handwerker beitrittspflichtig sind.

Abg. Nichter hält das Vorhandensein von 20 Mitgliedern für eine Zwangs-Innung niht für ausreichend, zumal bei der großen s von Handwerkern ohne Gesellen und Lehrlinge eine solche

nnung kaum eine Thätigkeit entfalten könne auf dem Gebiete der Lehrlingsausbildung, der Fahshulen u. \. w.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld: Ic kann auch nur die Streichung befürworten. Wenn der Saß nicht auf- genommen wird, fo würde es dem Ermessen der zuständigen Behörden überlafsen bleiben, wie groß die Zahl der Innungsmitglieder fein muß, um die Leistungsfähigkeit der Innung zu sihern. Gegen die Entscheidung der Behörde würde die Beschwerde zulässig sein. Bei diesem Ermessen der Behörden könnte man cs wobl verbleiben lassen. In den meisten Fällen wird die Zahl 20 ausreihen; man könnte fogar mit einer geringeren Zahl auskommen, wenn die betreffenten Handwerke zu den weniger verbreiteten gehören. Aber ka namentlich auf dem Lande die Zahl der Meister, welche Gesellen oder Lehrlinge halten, eine sehr geringe ift, fo würde vielfah eine Innung von 20 Mitgliedern nicht hin- reichende Leistungsfähigkeit hab-n. Ich kann erklären, daß ih in diesem Sinne, wie ih eben dargelegt, innerhalb des Gebiets meiner Verwaltungsthätigkeit Anordnungen treffen werde.

Nachdem auch die Abgg. Bassermann (nl.) und Dr. Hiße dem Antrag Richter zugestimmt haben, wird der- selbe bei Schluß des Blattes angenommen.

— Auf der Tagesordnung der heutigen (98.) Sißung des Hauses der Äbgeordneten, welher der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein bei- wohnte, stand zunächst die erste Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend die Zwangsvollstreckung aus L ENTen landshaftliher (rittershaftlicher)

reditanstalten.

Abg. Dr. von Cuny (nl.) beantragt die Ueberweisung der Vor- lage an eine Kommission, weil er, obwohl nit prinzipieller Gegner der Vorlage, doch verichiedene juristishe Bedenken gegen Einzelheiten habe. Um diese des Näheren erörtern zu können, wünsche er die Veberweisuxg an eine Kommission von 14 Mitgliedern.

_ Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein ist mit einer Kommissionsberathurg einverstanden, empfiehlt aber die Veberweisung an die Justizkommission. Die Vorlage werde den Er- folg haben, daß der Kreis derjenigen, welhe aus landschaftlichen Kreditanstalten Darlehen entnehmen können, auch auf den mittleren und kleineren Grundbesiß ausgedehnt werde. Manche Kreditanstalten hätten im Gegensaß zu den älteren noch nicht das Exekutiontprivilegium, die Vorlage welle es ihnen deshalb geben. Den individuellen Cigenthümlichkeiten der ein- ¡elnen Kreditinstitute könne auf Grund dieser Vorlage Nechnung ge- tragen werden. Die juristishen Bedenken seien aufs eingehendste bei der Vorbereitung der Vorlage erwogen worden und könnten in der Justizkommission erledigt werden. Er hoffe, daß die Vorlage noch in dieser Session Geseß werde. Í Abg. vou Arnim (kons.): Meine Fraktion wünscht die möglichst einstimmige Annahme der Vorlage, welche ja nur den neueren Land- schaften die Privilegien geben will, welhe die älteren {on haben. Diese Privilegien haben \sich für die älteren Landschaften bereits als vortheilhaft erwiesen und ermöglihen ihnen ein rasheres Arbeiten. Die Zwangsverwaltung liegt oft im Inter- esse der betroffenen Güter selbft, infofern sie Devastationen verhütet und dem Schuldner eine Frist läßt, seine Verhältnisse zu regu- lieren. So ist es oft mögli gewesen, den Besiy in den Händen einer Familie zu erhalten, was unsere wichtige soziale Auf- gabe ist. Die Vorlage überläßt es mit Recht dem bflihtmäßigen Ermessen der Landfchast, ob die Zwangs- vollstreung oder die Zwangsverwaltung oder die Zwangsversteigerung eintreten soll; denn au die Fälle der letzteren Ärt werden sih nicht

vermeiden laffen. Bei ter vorgerückten Session möchte ich eine Kom- missionsberathung richt empfehlen; wenn sie - aber beshlofsen wird, kann fie nur in einer besonderen Kommission erfolgen.

Abg. Kirsch (Zentr) äußert juristishe Bedenken. Die Vorlage gebe die privilegierte Erekution auch den provinzialständisben Grund- freditanstalten in der Rheinprovinz; dort sei fie aber vollständig ein Novum. Es sei bedenkli&, die provinzial- und kommunalständishen Grundkreditanstalten den Landschaften ohne weiteres gleihzuftellen. S Ote sih die Vorberathung der Vorlage in einer befonderen

ommission.

Abg. Krause- Waldenburg (frkons.): Meine Fraktion wünscht die Innahme der Vorlage obne Kommissionsberathung noch in dieser Session. Die juristishen Bedenken theile ih nicht. Wenn aber Kommissionekterathung gewünscht wird, dann empfehle ih dafür die Iustizkommission.

Abg. Schmidt- Warburg (Zentr.) kann das Geseß nicht ohne weiteres, wie €s vorliege, annehmen und {ließt fich dem Antrage auf Ueberweisung an eine Kommission von 14 Mitgliedern an. Wenn das Vereinsgeseß im Herrenhause durhberathen werde, bleibe das Ab- geordnetenhaus ja noch wodhenlang zusammen.

Die Vorlage wird an eine Kommission von 14 Mitgliedern verwiesen.

Es folgt die Berathung des Antrags der Abgg. von Mendel-S teinf els (kons.) u. Gen.:

Die Regierung aufzufordern, haf dieselbe

a, die amtlihe Kontrole für alles zum ösffentlichen Verkauf ge- [langende Fleis in die Wege leite;

b. für die Fleishbeschau allgemein gültige Vorschriften erlafse;

c. im Bundeêrath, dahin wirke, daß im Ausland gesclachtete Thiere, fowie alle Fleishwaaren fremdländishen Urfprungs hinsihtlih der Kontrole bei uns ebenso wie die des Inlandes behandelt werden.

Abg. von Mendel -Steinfels (kons.): Seit der Gründung des Reichs ist vieles für die Nahrungsmittelkontrole geschehen, aber in Bezug auf das Fleisch bestehen ncch Lücken. Die all- gemeine obligatorische Fleishschau if eine dringende Forde- rung in sanitärer und veterinärer Beziehung. In den meisten deuishen Staaten, Baden, Württemberg, Bayern, Elfaß 2c., auch in der preußischen Provinz Hessen-Nassau haben wir bereits die obligatorische Fleishbeshau. Die Handelsverträge zu unter- graben, wie die freisinnige Presse behauptet, ist niht der Zweck unseres Antrags. Die Fleisbeschau foll derjenige vornehmen laffen, der Fleisch gewerbemäßig verwerthet. Die Fleishbeschau wollen wir niht den Thierärzten übertragen, denn deren Zahl reiht nicht aus, sondern befonderen Fleischbeshauern, die auch zur Bekämpfung der Viehseuchen beitragen müssen. Es werden sich genug intelligente Per- sonen für diesen Zweck finden lassen. In Verbindung mit der obliga- torishen Fleishbeschau kann vielleiht auch die obligatorische S{lacht- viehversicherung gebracht werden, denn oft erweist sih das Fleis erft bei der Schlahtung als ungesund. Händler, Kommissionäre und Landwirthe haben fch in Versammlungen für diese Versicherung aus- gesprochen. Die Prüfung dieser Frage darf aber nicht alletn der Veterinär- deputation, welche eine einseitige Körperschaft ist, überlassen werden, es muß eine besondere Kommission dafür gebildet werden. Mit der Einführung der obligatorischen Fleishbeschau müssen zuglei strenge Vorschriften erlassen werden, welche die sahgemäße und gleihmäßige Durchführung der Fleishbeshau ermöglichen.

(Schluß des Blattes.)

Nr. 22 des „Eisenbahn-Verordnungsblatts"“, heraus- gegeben im Ministerium der öffenilihen Arbeiten, vom 21. Juni, hat folgenden Inhalt: Gesct, betr. die Erweiterung des Staats- eisenbahnnetzes und die Betheiligung des Staats an dem Bau von Kleinbahnen, sowie an der Errichtung von landwirthschaftlichen Ge- treidelagerbäusern, vom 8. Juni 1897. — Erlaß des Ministers der offentlihen Arbeiten: vom 15. Juni 1897, betr. Beförderung von Bremsern und Schaffnern. — Nachrichten.

Arbeiterbewegung.

Der Ausftand der Tischler in Magdeburg (vgl. Nr. 137 d. Bl.) ift, dem „Vorwo.* zufolge, am Sonnabend für beendet erklärt worden, da ein zu großer Theil der Gesellen zur Arbeit zurückgekehrt ist. Als die übrigen am Montag bei ihren früheren Prinzipalen um Arbeit anfragten, wurde fast allen die Wiedereinstellung verweigert. Die „Volksstimme“ nimmt an, daß diese Maßnahme auf einem früheren Meisterbes{chluß beruht, wonah die am Ausstand betheiligten Gesellen bis zum 4. Juli ausgesperrt werden sollen.

Die Maurer und Zimmerer in Kalkberge-Rüdersdorf haben gegenüber den Maßnahmen der Unternehmer, die am 21. d. M. fämmtlite Arbeiter aussperrten, dem „Vorw.“ zufolge, beschlossen, dem Verlangen der Unternehmer, aus der Fachorganisation auszu- treten, feine Folge zu geben. Bis jeßt sind von der Ausfperrung 25 Arbeiter betroffen. |

Der Ausstand der Maurer in Berlin (vergl. Nr. 140 d. Bl.) bat, wie die „Volks-Ztg.* mittheilt, dem Berichte der Lohnkommission in der am Montag abgehaltenen Versammlung der Ausständigen zufolge, seinen Höhepunkt bereits überschritten. Bisher if der Stundenlohn von 60 „4 auf 418 von den 604 unter Kontrole stehenden Bauten wit insgesammt 4836 Maurern zur Durchführung gelangt. Auf 126 Baustätten mit 1007 Maurern wird noch zu den alten Bedingungen gearbeitet, während auf rund 60 Bauten die Arbeit vollständig ruht. Die Zah! der Ausständigen beträgt 1525. Besonders bemerkenswerth ist das Nachgeben des größten Theiles der bauausführenden Innungs- meister, von denen 51 auf nahezu 100 Bauten den 60 Pfennig- Stundenlohn eingeführt haben.

„W. T. B.* meldet von gestern aus Weißenfels: Jn den meisten Gruben (vgl. Nr. 144 d. Bl.) des hiesigen Reviers wurde die Arbeit eingestellt. Nur auf den Gruben der Riebeck’schen Montan- werke und drei kleineren Gruben wird weiter gearbeitet. NRuhe- \törungen sind bis jegt nit vorgekommen.

Kunft und Wissenschaft.

Der Professor der Philosophie an der Universität zu Bonn, Dr. Jürgen Bona eyer ist, wie „W. T. B.* meldet, gestern früh daselbst gestorben. Er war am 25. Oktober 1829 zu Hamburg geboren, fstudierte in Bonn und Berlin Natur- wissenshaften und Philosophie, wurde 1862 Privatdozent der Philosophie an der Universität und Lehrer derselben an der Kriegs - Akademie zu Berlin und 1868 ordentliher Pro- fessor der Philosophie zu Bonn, wo er bis zu seinem Tode wirkte. Der Verstorbene gehörte der Kant’shen Richtung an und hat v vornehmli) um die O des Aristoteles als Naturforscher owie um pädagogishe, Schul- und Universitätsreformen Verdienste erworben. Von feinen zahlreihen Schriften sind hervorzuheben : „De principiis Aristotelis in distributione animalium ad- hibendis“ (Berlin 1854); „Aristoteles? Thierkunde“ (das. 1855); „Die Idee der Seelenwanderung“ (BOus 1861); „Ueber Fichte’s Reden an die deutshe Nation“ (das. 1862), „Kant's Psychologie“ (Berl. 1869); „Philofophische Zeitsragen. Populäre Aufsäge* (Bonn 1870; 2, Si: 1874); „A. Schopenhauer als Mensch und Denker“ Berlin 1872); „Weltelend und Weltshmerz“ (Bonn 1872); „Zum

Bildungskampf unserer Zeit“ B 1875); „Leitfaden zur Geschichte der Philofophie“ (daf. 1882); „Probleme der Lebensweisheit“ (Berlin 1887).

Literatur.

Das wichtigste Material für die Anlegung des Bürgerlichen Geseybuchs if in den Sißungsprotokollen der Kommission für die zweite Lesung enthalten, welhe die Brücke zwischen dem erjten Ent- wurf und den dazu ausgearbeiteten fünf Bänden der Motive einerseits und der Reichstag8vorlage andererseits bilden. Das Motivenwerk der ersten Lesung hat si, abgesehen von seiner legielativen Bedeutung, auch als gründlihes und übersihtliches Handbu über das derzeit în den einzelnen Theilen Deutshlands und seiner Nachbarstaaten geltende Privatreht bereits großer Werthshäzung zu erfreuen gehabt. Diesem Werke {ließt sfich nunmehr eine den Anforderungen des praktischen Gebrauhs entsprechende Ausgabe der Protokolle der Kom- mission für die zweite Lesung des Entwurfs des Bürger- lihen Geseßbuhs an, welche im Auftrage des Neichs-Justiz- amts von dem Reichsgerihts-Rath a. D. Dr. Achilles, dem Groß- berzoglih badishen Geheimen Rath, Profeffor Dr. Gebhard und dem Kammergerihts-Rath Dr. S pahn bearbeitet werden. Das im Verlage von J. Guttentag hierselbst erscheinende Werk ift auf sechs Bände und einen Negisterband proj-ktiert, soll binnen Jahresfrist pellendet vorliegen und der Preis für alle sieben Bände 25 ä nicht überschreiten. Band I soll den Allgemeinen Theil, sowie den Ab- schnitt 1 und den Abschnitt 2 Titel 1 des Rechtes der Schuldverhält- nisse umfassen, Band 11 den Abschnitt 2 Titel 2 bis 20 fowie die Abschnitte 3 und 4 des Rechtes der Schuldverhältnisse, Band III das Sachenreht, Band 1ŸV das Familienreht, Band Y das Erb- recht, Band VI die Vorschriften über die räumlihe Herrschaft der Rechtsnvrmen, die Revision der in erster Berathung be- \{lofsenen Borschriften des Entwurfs des Bürgerlichen Geseßbuchs, das Einführungêgesez (mit Einschluß der bei der zweiten Lesung be- rathenen, aber ausgeschiedenen Art. 11 bis 15 des Entwurfs erster Lesung) sowie die Revision der in erster Berathung hierzu beschlossenen Vorschriften. Die Bearbeitung des Allgemeinen Theiles und des Einführungs8geseßes mit Einschluß des internationalen Privatrehts ist von dem Großherzoglih badishen Geheimen Rath, Professor Dr. Gebhard, welcher Mitglied der ersten und der zweiten Kommission, in der ersten Redaktor für den Allgemeinen Theil, in der zweiten Referent für den Allgemeinen Theil und das Einführungsgeseß war, die Bearbeitung des Rechtes der Schuldverhältnisse und des Sachen- rechts von Reichêgerihts-Rath a. D. Dr. Achilles, welcher der ersten Kommission als Hilfsarbeiter, der zweiten als Kommissar der Reichs- Justizverwaltung angehörte, und diejenige des Familien- und Erbrechts von dem Kammergerichts-Rath Dr. Spahn, Zweitem Vize-Präsidenten des Reichstages, übernommen, wel@er Mitglied der zweiten Kommission und Vorsitzender der für die Berathung des Entwurfs des Bürger- lien Geseßbuhs und des Einführungsgeseßzes bestellten Kommission des Neichstages war. In diesen Tagen ist die erste Lieferung zur Ausgabe gelangt, welche den Allgemeinen Theil mit Ausnahme der von den juristishen Personen handelnden Bestimmungen umfaßt. So- bald mehrere Theile bearbeitet vorliegen, werden wir auf die werth- volle Publikation zurückommen.

— Staub’s Kommentar zum Allgemeinen deutschen Handelsgeseßbuch (Verlag von J. I. Heine in Berlin) ist in der neuen, fünften Auflage, welhe neben der Ausbeute aus Judikatur und init auch das Börfen-, das Depotgeseß und das Gese zur Be- ämpfung des unlauteren Wettbewerbes berücksichtigt, in einem Anhang ferner eine vergleihende Darstellung des gegenwärtigen und des neuen, vom Jahre 1900 ab geltenden Handelsrechts enthalten soll, bereits bis zur fünften Lieferung gediehen. Dieselbe führt den Kommentar bis r bricht in dem von den Handelsgeshäften handelnden vierten

uche ab.

— Im Verlage der Dieß’schen Hofbuhdruckerei in Coburg ist soeben ershienen: „Aus dem Leben der Königin Victoria, zumeist nach ihren eigenen Aufzeihnungen dargestellt von Dr. M. Schmitz“ (Preis 1 46). Dos sehzigjährige Regierungs-Jubiläum der Königin Victoria hat nicht nur in England, sondern bei den mannigfachen nahen verwandtschaftlihen Beziehungen der greisen Herrscherin zu deutschen Fürstenhöfen au in Deutschland eine lebhafte Antheilnahme hervorgerufen. Der auf biographischem Gebiet {on lange und er- folgreih thätige Verfasser des oben genannten Büchleins hat es aus diesem Anlaß unternommen, die interessantesten Mittheilungen aus dem Leben der Königin Victoria auf Grund ihrer eigenen Tagebücher zusammenzustellen, die auch in deutscher Uebersezung im Druck er- schienen, gleihwohl aber wenig bekannt sind. Auch ein Gedicht der Königin ift beigefügt. Die ÎTleine Schrift ist fesselnd geschrieben, elegant ausgestattet und durch 11 Lichtdruckbilder illustriert.

Land- und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Rußland.

Ueber die diesjährigen Ernteaussichten in Nußland veröffentlicht die „Novoje Vremia“ vom 6./18. d. M. folgende Notiz:

Die Provinzialpresse bringt tägli die trostlosesten Nachrihten vom Stande der Saaten fast in allen Theilen des europäishen Ruß- lands und vornehmlich in den Gubernien und Gebieten, welche zum größten Theile Weizen liefern. Den Lesern der „Novoje Vremia®* ist es bekannt, daß man in vielen Gegenden die Wintersaaten umpflügen mußte. Fast täglich müssen wir derartige traurige Nachrichten bringen, die in vielen Provinzzeitungen von traurigen Vermuthungen begleitet werden, daß die diesjährige Ernte ähnlich wie in dem Schreckensjahr 1891 ausfallen könne. Diese Vermuthungen werden sch zum Glück vielleiht nicht bestätigen, aber mit der Thatsache der Vernichtung der Wintexsaaten in vielen Gegenden muß natürlih gerechnet werden. Man muß sich auf die Bekämpfung der aus einer Mißernte entstehenden Folgen im voraus gefaßt machen. Im Nishe- goroder Gubernium fsteht nicht nur die Wintersaat, sondern auh die Sommerung und das Gras s{lecht. In den Voler und Zariziner Kreisen, in den Gubernien Saratow und Pensa, im Kras- nosloboder Kreis gilt die Wintersaat als verloren, Die Wintersaat im Kreise Liwen im Gubernium Orlow hat \{recklich von der hessishen Fliege gelitten. Im Jelezer und Malo Archangler Kreise im selben Guberaium hat die Wintersaat stark durch die Dürre ge- litten. Aber in der Krim, in Cherson, Kiew und Podolien ift alles durch den Regen vernichtet. In Podolien hat der Regen die Saaten weggeschwemmt. Raps, Klee und Rüben sind vernichtet. Die Mißernte der Nübe wird nachtheilig auf die Zuckerindustrie wirken, die ihre Verluste wie gewöhnli vom Konsumenten tragen lassen wird. Die Preise des ohnehin theuren Zuckers werden noch mehr steigen. Jedenfalls kann man jeßt niht mehr daran zweifeln, daß in wirthschaftliher und industrieller Beziehung dies Jahr kein leichtes sein wird.

Saatenstand in Belgien.

Im Allgemeinen sind die Witterungsverhältnisse im Monat Mai für die Landwirthschaft im Königreich Belgien recht günstig gewesen. Die zu Anfang des Monats ziemlich kühle Temperatur hat eine zu rashe Entwickelung der Feldfrüchte verhindert, die vorherrshende Wärme in der zweiten Hälfte des Monats ist von gutem Einfluß auf dieselben gewesen und hat zu ihrem Wachs- thum abebli® beigetragen. Infolge dessen ist der Stand der Winter- frucht im Allgemeinen ein günstiger, auh haben die an einzelnen Orten im Rückstande gebliebenen Frühjahrssaaten so gefördert werden können, daß sie um die Mitte des Monats überall beendigt waren.

Sowohl aus den Provinzen Ost-Flandern, Hennegau, Namur, Luxemburg, Antwerpen, als au aus der Provinz Lüttich, aus wel{cher im Monat April nicht sehr günstig berihtet wurde, lauten die Nach- rihten über das Wintergetreide wie über die Sommerfruht ret zu- friedenftellend, und man hofft bei gleihmäßiger Weiterentwickelung überall auf eine gute Ernte. L

In West-Flandern, wo die Witterung im vergangenen Monat ziemli kühl war, haben die Feldfrüchte, die etwas zurückgeblieben waren, das Verlorene anscheinend noch nicht ganz einholen können, auch is der Stand der Felder niht gleihmäßig.

Auch in der Provinz Limburg wird über den Stand der Winter- fruht geklagt, besonders hat der Winterroggen unter dem naßkalten Frndia rôwetter zu leiden pra die warmen Tage Ende des Monats

ai sind aber auch hier niht ohne günstigen Einfluß geblieben,