997 schlimmen Folgen führte er an, daß kürzlich zwei Officiere sich u threm Vergnügen nach St. Germain begeben und,- aus Mangel ei- ner Gelegenheit zur Rückfahrt, daselbst üÜbernachtct hätten; daß Tages darauf 2 Gensd’armen und ein Polizei - Kommissarius sich het ihnen gemeldet, und da fie mit keinen Pässen verschen, sie ins Gefängniß geschleppt, und hierauf în Ketten und in Gesellschaft cines gemeinen Missethäters „zu Fü nach Versailles transportirt hätte, wd sie nach ¿83uldtaer Verhaftung -erst wiéder in Fkeiheit geseht worden seyen; daß ste dieses unwürdîgen Verfahrens we- gen, bet* der Kammer eingekommen wären, ihre Eingabe abet während der diesjährigen Sthung leider nicht zur Sprache kommen würden. Der Minisler des Fnnern erklärte, daß dieses Faktum auf officiellem Wege nicht zu seiner Kenntniß gekommen, daß das- selbe indessen wahrscheinlich entstellt und übertrieben worden sey. — Als es zum Abslimmen kam, wurde der Antrag des Grafen von Girardin verworfen. Hr. Bujault verlangte eine Herabseßung der Abgabe auf das Salz; seine. Rede ging indessen ganz durch den Lärm verloren, mit welchem die linke Seite den Saal räumte. Die Sißung wurde unmittelbar darauf aufgehoben. —
Die Rückkehr des Königes von Saint Cloud, nach der Haupt- ftadt ist vorläufig auf den 1oten d. M. festgeseßt. z
Die Königl. Akademie der s{hônen Künste hat, an die Stelle |
des versiorbenen Herzoges von Richelieu, den Marquis von Lau- riston zu einem ihrer Mitglieder ernannt.
Während der Abwesenheit des Großsiegel-Bewahrers wird der Minister des Jnnern die Leitung des Justiz - Ministeriums úber- nehmen. — Nach dem Drapeau blanc wird der Marquis von Lon- donderry zwischen dem 15. und 20. in Paris erwartet. — Deu neu- sien Nachrichten aus Madrid vom 28. d. M. zufolge, war die Re- Fctuna daselbst noch immer nicht wieder hergestellt. Die Minister
er Auswärtigen Angelegenheiten und der Justiz haben abgedankt. Man erwartete am 28. Abends den General Lopez Baños und hoffte, daß er sich werde bewegen lassen, das Kriegs-Ministerium zu Úber- nehmen. — Der durch die Verbreitung der Kuhpocken - Fmpfung allgemein verdiente Dr. Fenner hat, wie der PVrapeau blanc berich=- tet, einen mit dem glücklichsten Erfolge gekrönten Versuch gemacht, den Wahnwiß zu heilen. Die Heil - Methode selbs wird Übrigens weiter nicht erklärt, und nur gesagt daß ste darin bestehe, bei dem Kranken einen gewissen Haut - Ausschlag zu erzeugen. , Ein heute hier eingelaufenes Schreiben aus Mexiko meldet, „turbide habe fich durch zwei ihm ergebene Regimenter zum Kai- ser ausrufcn lassen, und. hierauf den Kongreß aufgelö, dies sey aber die Veranlassung einer Gegenrevolte gewesen. Sechs Regi-
mettter seyen gegen ihn marschirt, und Fturbide wahrscheinlich in
aan Augenblicke abgeseßt. (Spätere Nachrichten behauvten in- dessen, dieses Schreiben wäre hier nicht eingelaufen, sondern in eines der hiestgen Blätter, aus Handels- oder anderer Spekulationen cingeshwärzt.) : ;
Zu Perpignan sind einige 50 Personen gefänglich eingezogen, weil sie sich. von -dem (S. 857 erwähnten) Salze bedient hatten, das die Sommer-Hiße in dem Teiche von St. Nazaire erzeugt hat.
London, 6. Aug. Se. Maj. {loß heute die diesjährige Sißung des Parlaments, mit folgender Rede : s
Mylords und Gentlemen! Fch kann Sie Fhrer parlaménta- rischen Pflichten nicht entlassen, ohne Jhnen zu versichern, wie sehr Fh die Aufmerksamkcit, welche Sie den verschiedenen, während dieser langen utd mühevollen Sißzung Fhnen vorgelegten, wichti- gen Gegenständen gewidmet haben, zu schäßen weiß. Bon auswär- tigen Mächten erhalte Fch fortwährend die stärksten Versicherungen Lhrer freundschaftlichen Gesinnungen gegen dieses Land, und hege den frohen Glauben, daß die Ausgleichung der unglücklicherwetise zwischen dem Hofe von St. Petersburg und dem Osmanischen Meiche ausgebrochenen Mißhelligkeiten weit genug vorgeschritten sey, um die besten Aussichten zux Erhaltung des Friedens in Eu- rôya zu gewähren. /
Gentlemen vom Hause der Gemeinen! Fch danke Fhnen für die Summen, welche Sie Mir für den Dienst des gegenwärtigen Fahres bewilliget haben, so wie für die weise Benußung der ersten (Gelegenheit zux Herabseßung der Jnteressen eines Theils der Na- tional-Schuld, ohne daß dabei die Treue und der Glaube des Par- laments im Geringsten verleßt wurde. Es is Mir höchst ange- nehm, daß Sie im Stande gewesen find, durch diese und andert Maßregelyu Meinem Volke einige seiner Lasten abzunehmen.
Mylords und Gentlemen! Die Noth, welche jeit einigen Mo- naten in den meisten Grafschaften Frlands herrschte, und grdß- renthetls von dem Mißrathen der Feldfrüchte herrührte, ist Mir tief zu Herzen gegangen. Die Maßregeln, welche Sie zur Hülfe dex Nothleidenden ergriffen, und die, unterstüßt durch die freiwil- ligen und edelmüthigen Ansirengungen Meines Volkes, so wesent- lich zue Linderung des Drucks ihrer herben Noth beitrugen, haben Meinen innigsten Beifall. Jch weiß zu Meiner Freude, daß diése Anstrengungen in Jrland gerechte Würdigung gefunden haben, und halte Mich aufrichtig überzeugt , daß das bei dieser Gelegen- heit so ausgezeichnet an den Lag gelegte Wohlwollen , den Zweck, dessen U GQUIA Mir von jeher am Herzen gelegen hat, nämlich die Befestigung der Verbindung zwischen allen Theilen des Rei- ches und die Vereinigung aller Meiner Unterthanen jedroeden Ran=
eg und Standes în hrüderlicher Liehe und Zuneigung, wesentlich defdrdern wird.// L
Se. Maj. wurde sowohl auf dem Wege nah dem Par- lamente, als bei der Zurücffahrt, mit lauten Beweisen der Freude und Anhänglichkeit Jhres Volkes empfangen.
Die Bogen-Schüßen werden, während der Anwesenheit des Königs zu Edinburg, die Dienste der Engl. Gentlemen- Pensionairs verrichten; und 4 Kompagnien der Celtischen So- cietát, in vollständiger Bergschotten-Tracht, die Wachen bezie- hen, Die Damen von Edinburg lassen ein prächtiges St.
ndreas-Kreuz von Perlen und Edelsteinen verfertigen, das Sir Walter Scott Sr. Maj. überreichen wird. — | Gestern ubergab General ‘Gascoyne im Unterhause eine Bittschrift der Liverpooler Kaufleute, in welcher diese sih darüber be- schweren, daß die Regierung die Unabhängigkeit der Republik Kolumbien noch nicht anerkannt habe. Hr. Luspington be- hauptete, daß, wenn der Zeitpunkt der Auseinandersebung der von der Regierung Angers Politik käme, die Minister völlig gerechtfertigt dästehen würden.
Ein Schiffs - Kapitain hat einen, füx 10 Schill, zu
Smyrna auf dem Sklavenmarkte gekauften 1j ähr chischen Knaben nach- Liverpool gebracht. — Mord,
schen Nachrichten zufolge, soll der Spanische Hif
sehr empfindlich seyn, daß die Regierung von Nj
die Unabhängigkeit der Südamerikanischen Proviw
fannt habe.
Von neuem sind Schabkammer-Scheine vom - datirt ausgegeben worden; der Geldüberfluß ist so ; sie shon 7 a 8 Schill. Pm. bringen.
__ Die Theilnehmer an der (S. 635. erwähnten) von | linge, Leahy, veranstalteten Entführung der {uldlosen 9 stnd vor dicAsstsen der Grafschaft Limerick gestellt und ohne| schuldig gesprochen. — Der Zustand der Unglücklichen q lich genommenen Französischen Sklavenschiffen , Übersteig schreibung. Sie waren sämmtlich paarweis an einande,) vielen waren Hände und Füße von den Ketten zerfleisch einen dieser Marter-Schiffe flüchteten sich die Führer auf Boot, als fie sahen, daß sie dem Angriffé der Unsrigen wachsen waren, aber, damit ihre Waare, das Menschen in unsere Hände falle, hatten sie in die Pulverkammer gelegt, und das eine Ende derselben angebrannt, in d | tung, daß, wenn die Engländer das Schiff geentert, d seinen, im Kielraume gefes}elten befindlichen 300 Sklave Luft flicgen solle. Glücklicherweise entdeckte ciner unsd die Lunite und rettete so Schif und Menschen. — Zú'd in der Grafschaft Gloucester, wurden neulich 22 Personen i Obar gelauft. Die Tâuflinge gehören zu der ursprünglit thodisiensekte jenes Ortes. — Ein Landmann, Edm. Osh Hope, bemerkte cinen fliegenden Schwarm Bienen. Er fg eine Viertelmeile weit, wo der Windden Schwarm zurü stand fiill und nun ließen sich alle Bienen auf seinen Schenf worauf sie weiter unter seine Jake und an scinem A krochen. So trug er seine Schübßlinge heim nach Hy sle, ohne gestochen zu werden, in einen Korb von sich ( und wo sie gegenwärtig sich wohlbefinden. (Plymouth-4 e | 9. Aug. Se. Maÿ. werden sich bestimmt Greenwich nah Schöttland eins{ifen. — Dem Geruch Marq. v. Wellesley nach Schottland kommen werde, ms sprochen. — Die Einkünfte des Sibßes vvn Clogher den nächsten Bischof sequestrirt. — Das Parlament i bi| Okt. prorogirt. — Unterm 18. Fun. yorf/ der Gränzvergleich zwischen den Ko den Vereinigten Skaaten ünterzeichnet tv __ Nachrichten aus Newyork vom qten Julius zufolge, jeßt wieder, daß General Morales sih weder erschossen, 1 Bord gestürzt habe; im Gegentheil soll er bei Davajuro,
mmissarien Engli orden.
JUn. den Feittd geschlagen, und die z feindlichen Korps un blette, eyes, Vargas und Tortelles nach der Schlächt ha folgen lassen. Das Fort St. Juan de Ulloa is, Nachri ron Raten Tocd Me inden der Ronalifen das nen zu Hülfe zu Tomuieis L Oas S ULIRZEA t D ujjel, 86. Aug. Vorgestern traf der Kron Schweden K. H. hier ein der Erbprinz von Dänemark, den Haag verlassen, un! «Amsterdam abgereist. Die Prinzessin, seine Gemahl noch etwas unpäßlih, im Haag zurückgeblieben.
ZU Aachen erhielt ein gjähriger Knabe, Namens! aus Lüttich, von dem Kronprinzen von Schweden, | er sich auf der Violine hatte höôren lassen, eine gold und 25 Dukaten. / Die Sanitäts- Junta zu Barcelona hat unterm erklärt, daß an den hiiach dem Lazarethe transportirt viduen sich keine Merkinale des gelben Fiebers geäl ten. Diese Nachricht hat zwar die in Furcht ges, wohner in etwas beruhigt. Man erinnert sich inde jene Zunta im vergangenen Jahre anfangs eine äh klärung abgab, welche die Folge nur zu sehr Lügen f
Hiesigen Blättern nach, sollen von Mahon 4 sche Bomben-Galioten ausgelaufen seyn, um Algi schießen Ï 0
Altona ck13; Aug. des Erb-Prinzen
Hamburg. Garde-Brigade zu Fuß Je v: Uslar, hat: v
Gestern is der Sohn 6
Christian hier eingetroffen.
im Dienst, der Republik Kd Ji om Hauptquartier Valencia aus die Namen nachstehender, in Südamerika gebliebe! verstorbener Deutschen, zur öffentlichen Kunde zu | Soldat Joh. Karl Haa, gest. im Nov. 1619 zu Ÿ in der Provinz Cumanaz; Sergeant Joh. Nik. Rod im Dee. 1819 zu Aragua in der nämlichen Provinz; | Lieut. Schrader und Seconde-Lieut. Walenz, beide d Angostura am hibigen Fieber gestorben ; Kapit. Heisst im Gefechte bei Santa Marta geblieben, und der & Tae Süßmilch im Febr. 1822 zu Valencia am Fi torben.
Wien, 8. Aug. Se. K. K. derholtey Ansuchen des K. K. Jüternuncius zu Konf Rudolph Grafen v. Lüßow, ihn în Gesundheit des bisher mit allerhdchster Zufriedenheit bd Gesandschafts-Posten zu entheben, um so mehr gewillfd durch die Entfernung der Ottomanischen Truppen aus dé chet und Moldau,, und QurÓ die kürzlich erfolgte Erne neuen Hospódare dieser Fürstenthümer, in den zunächst d K. Staaten gränzénden Türkischen Provinzen die Ruhe vollkommen wieder hergestellt is. Zugleich habén Se. 1 Wirklichen Kämmerer, Freiherrn v. Ottenfels, zu Allerh! „Fltfernuneius und bevollmächtigten Minister an der Otto Pforte huldreichst zu ernennen geruht. Als einen Bew allerhöchsten Zufriedenheit mit den in den nissen von dem Grafen v. Lüßow geleisteten ersprießliche sten, haben Se. Maj. der Kaiser demselben das Großl! Leopold-Ordens zu verleihen geruht.
Majestät haben dem of
: — Am 5. dieses hat M It.
Der Oberst und Kommandeur Wi
schwierigsten Ÿ
Die fahrbare Strecke des Nieder-Oesterreichischen S!
ist ‘an das hiesig
llig
Bord einer,/ Bömbarde. Er kan jtom- gefährten minchrmals geäußert, daß er keinen [5 nun auch Genua zu schen. Das Schiff . des tobenden Sturmes ungeächtet- : Anblick von Genua zu genießen, und i Bliß ihn todt zur Erde üteder. — Herr
¿ndent
ein s vas Leben des h. ¿e Gesellschaft
geziert / welche d
len
Ves /
rsucht, den thm von } Rthly. 52 fl. beim R ine Añleihe von 70 bis 8 n zu dürfen.
ié ganze Aerndte war mit der leßten Woche des Jul. bereits
t. Ein Fall ohne Beispiel. L f
f Bauer Peb Andersson in Súdermannland vertrieb seit ge- r Zut die eingewurzelten, für heiten dutch Räucherungen.
und mehrere hiëfïge er ausgestellt. i gt wird dieserhalb ein vollständiger Bertcht as zwischen hier und Abo fahrende Dam áte kleine Lusifahrt von Abo nach Nâdendal î1 : 1; Finland, gemacht ; der Russ. Kaiserl. Zollfisfal nahm es svegen Uebertretung des Tr Schwedischen Schiffe die oder Passagieren von einem ands Owen, wroelchexr das fragliche Oampfchiff führt, wendete
af er seine Passagiere nicht in Nâdendal, sondert eine Strecke dort, auf der Küste ausgeseßt habe. prach thn auch fret. t aber h eingereichte Appellation, die vorläufige Beschlagnahme des his befohlen , g v0n 50,000 Rubeln seine Reise fortseßen. Radrid, 25. Jul. ug gefaßt: | _ 1 i Katalonien) umfaßt, is in Kriegszustand erflärt und soll h durch eine Operations-Armee milîta y Ober-Befehlshaber dieser Armee soll die, durch das Dekret )rtes vom 6. Fun. 18315 und durch das allgemeine Armee-Re- t bestimmte Gewalt haben. 3) Der Militair-General-Juten= oll, laut des ten Artikels besagten Dekrets, alles das drin- n Vorschlag bringen, was er für nöthig erachten wird. 4) ür die 7te Militaië-Division ernannte Gencralstaab soil Ge- aab der Operations - Armee werden, und dem zufölge wird hef des Generalstaabes, wenn er es fúr nôthig erachtet, eine hrung in dem Personal und dessen Geschäften tn Vorschlag n 5) Der Ober-Befehlshaber soll die Zahl der Generale Brigadiers tn Vorschlag bringen, welche die Divistonen und den befchligen sollen, und diese Vorschläge sollen Sr. Maî. eltehmigung vorgelegt werden. ; it ésco Espoz y Mina, in Erwägung seiner Verdienste, seiner Milcistungen, seine? militairischen Kenntnisse und seines glühen- Fifers für die Sache des Vaterlandes, zum Ober-Befehlshaber Pperations-ALmee der 7ten Militair - Diviston:
| worden; zugleîc
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sige Ober engagirt - oyenhagen, 10. Aug: welche den 21. Sept. ee icht garnisonirende Gener nandiren : Füedrich z1 4 und Se. polstein-Sonderbur@- Die Unterhaltung der r hieselbs, tockh olm, 2. Aug. ung vorgestellt, daß setne ordentlichen Ausgaben dies (s Kreuger nah Marokko, des #1 und dès gewbhnlichen für dieses
ist zu Utica im Stck(Mann hicherkommen 1 zu Utiîca îm Skt L ov M acht Ange | Mund Hienger-Kur nicht angeschlagen hatten. die von Aitdersson angewandten Räucherungen 11 hen, ñnahdem die Fälle w geheilt. Der Präfident
e §8,
zu beweisen gesucht, wie nöthig es sey, mehrere Personett ) Hauses zu entfernen. Der König gah hieranf zur Antwort, an Fhm diese Personen namhaft machen und die Gründe den mdge, weshalb man ihre Entfernung wünsche. on hat nunmehr Sv. Maz. gestern zu diesem Behufe den Erz- df, den Ober-Stallmeister und einige andere Beamte des Pa- bezeichttet. Heute war deren Abseßung jedoch noch nicht be- Acht und vierzig Deputirte sagen in ihrer dritten Vorstel- n die stehende Kortes-Deputation vom 22. unter anderni „„Die euern Ereignisse, die wir erlebt haben, boten die passendste a dar, das GlÚk einer Nation, die wegen ihrer Ent- Hel und uf ewig zu befestigen. Aber hat man diese Gelegenheit So fragen alle Spanier und Niemand gieht Antwort Vör 14 Tagèn hat schon die Freiheit ihren Triumph
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Unheil zuvorzukommen. ertrauen. Und f Provinzen noch die vorigen Behdrden beibehalten: Wö sind
e Handluitgs-Haus Fries und Komp. vêt- ch hat dasselbe den Antrag gemacht, die Fort- Über Ocdenburg in Ungarn, bis an das
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durch un. Ein Reisender aus der Schweiß befand während cines heftigen Gewitter-Sturmes hier Er- kam von Rom, und hatte gegen scine inen heißeren Wunsch näherte sich dem eilte er auf das Verdeck, in dem Moment Nicola Ses Fr ) Zirolamo, des neuen Heiligen E Debvaus.. Das Werk wird durch zwölf ie vorzüglichsten Wunder dieses Heiligen Ambrogi, Bassi und Batticelli, sind für und werden Ende d. M. hier erwartet. Zu den vorstehenden Herbsi-Ma=- thren Anfang nehmen, snd meh- ale beordert, um bei denselben unter andern auch Se. Durchlaucht der General 1 Hessen, der General-Lieutenant Graf Ahlefeld- Durchl. der eres Friedrich Wilhelm zu Schles- Bek. , zum Sklaven-Dienste verurtheilten Vet- kostet in allem jährlich 50/000 Rbthlr. Das Konvoi - Kommissariat hat der Fonds erschöpft wären, durch die es Jahres wegen der Sendung“ des s zweijährlichen Geschenks an Fahr an Tunis; und des- i den Reichsständen eröffneten Kredit von Reichsshuld - Komptoire benußen oder 0/000 Rthlr. Bîo. bei Partikuliers
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Die Sänger
fürchtet? tigkeit legt? erei | eine bessere Gelegenheit für ihre Pläne darbieten können, als
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Und die Desorganisateurs, auf die man #o viel Wiche Menn deren vorhanden wären , wo hätte sich: denn
neuliche? Aber es giebt cite andere notorischere und: furchtbarere Partei - die zwak eine heuchletische Maske annimmt, aber welche die ganze Nation kennet und veragbscheut, nämlich die, welche nach ih- rem Sinne unsere Verfassung umformen möchte. Es if Zeit, daß ihr verderblicher Einfluß aufhdre: daß man ein patriotisches, ents schiedenes, reines und kräftiges Ministerium wähle und das Koms=- mando der Provinzen sicheren und mit dem Volke gleichdenkenden Männern Übertrage. Bald wird danu das Vertrauen wieder da seyn, und das Volk nichts zu fürchten haben. Die Fremden, se mögen einen Charakter bekleiden, welchen sie wollen, müssen unser Gebiet verlassen, sobald sie die Köpfe erhizen und Verschwörun- gen beschüßen; fie mögen denen zur Last liegen, die Gold und: sonstige Verführungs-Mittel anwenden , um uns zu Grunde zu richten : die Verräther trefe gerechte Strafe; den metineidigen Rath= gebern des Königs, wes Ranges und Standes sie seyen, mache mai den Prozeß und gebe Spanien dauerhaften Frieden. Das wáän= schen und verlangen alle Provinzen, und wenn dies nicht unver- züglich in Erfüllung geht, werden sie vielleicht einen furchtbaren
| Schritt thun, um sich selbs Ruhe zu verschaffen. Die Untét-s
zeichneten haben vorausgesehen, was kommen würde, und: fie ges wahren noch größeres Unheil, weshalb sie von der stehenden De- putatiof schnelle und wirksame Mittel verlangen. Die Députation hat zwar, dem Reglement zufolge, nur eine schr beschränkte Macht», aber das Geseß ist nicht auf außerordentliche Fälle berechnet. Sie muß Hülfe schaffeir, offen zu dem Volke sprechen, eite Regierung herzustellen suchen, die Ruhe schaffen, Vertrauen erwecken, den vä= terländischen Geist und Sinn beleben, die Quellen * deè Komploötte zerstören und die Verschwörer vernichten kann, mit cinem Worte, sie muß die außeèrordentlichen Kortes zusammen berufen, welche Uber die Reformen entscheide, und kräftige Mittel und-Maßre=- geln beschließen müssen, um die Bösen zu vernichten und Europa Ehrfurcht cinzuflößen. So erheischt es dex unglückliche Zustand des Vaterlandes. Die allgemeine Stimme und die Pflicht der Deputit= ten ist, sich um jeden Preis den fosibaren Schaß der Frétheit zu erhalte. — Mehrere Personen haben Befehl erhalten, sih von hier wegzue
begeben, und dex geistliche. Vikarius der Hauptstadt hat auf der
unheilbar erklärten stphilitischen Das Gesundheits-Kollegtum ließ und seine Kun im Stadt-Kurhaguje ver- stete befanden, bei welchen die Merku- Diese wurden 2, 5 Und eniger“ oder mehr. schwer waren, des Gesundheits-Kollegiums, v. Wet- Aerzte, haben das bündigite Zeugniß Jg den Abhandlungen der ärztlichen Gescl= j erscheinen. pfschif} Stockholm, endal in der Ruß.
-,
aktats, iun Anspruch, nach welchem Betreibung der Küstenfahrt mit Hafen Finnlands zum andern
) Das Stadt - Gericht zu Das Hof-Gerêtcht aber hat, auf dte vom
und Kapt. Owen konnte ers nach Bürgs
Ä Am 2osten dieses hat der König folgenden 1) Alles Land, welches dic 7te Militair-Diviston
militairisch beseßt werden.
6) Der König erttennt D:
Ful. Dié stehende Deputation der Kortes hatte Sr.
Die De-
ihrèés Muthes * #0 sehr der Freiheit würdig
ist dieser nicht hinlänglih gesichert. Die guten en sich als bezeichnete Schlächtopfer an, ‘die Pro- ken neue Angriffe und ein gerechtes Mißtrauen be- gewaltsame Bewegung vor, der man vorbeugen muß. ete würden ihre heiligste Pflicht verleßben, wenn ste chenden Deputation zu wissen thäten , daß es Zeit \èy, Die jeßigen Minister genießen
och sind sie noch am Ruder; doch werden
Stelle alle Kanonici, die sich mit Königlicher Erlaubniß hîièeè aufs hielten, nach den Kirchen. senden müssen, zu denen sie gehören. (General Vives ist zum Chef des Staabes der ersten Militairs Diviston ernannt und beinahe alle dabet angestellten Officiere sind durch andere erseßt worden. In Lissabon hat man den, am 7ten in - Madrid von den Kons flitutionellen davon getragenen Sieg mit Fllumination gefeiert.
— Unter den von hier Verwiesenen befinden sih auch der Exrath Graf Torre - Muzquiz und der vormalige Geheim-“ schreiber der Fnquisition D. Clemente v. Cavia y Diaz. e
Graf von Lagarde wird, heißt es, vou seiner Régierung zurü berufen, und gleih nah der Bildung des neuen Ministeriums auch unser Gesandtèc in Paris, Marquis: von Casa - Yruio, voñ seinem Posien abgeldset worden.
a l S P.
Jn der vorigen Nummer der Skätszeitung haben wir, wegen Mangel an Zeit, den Ausfall der in der Sibung des Revistons- und Kassations-Hofes vom 14ten dieses Über das Käassa- tions-Gesuch des Kaufmanns Fonck gesprochenen Urtheils nux kurz anzeigen können ; wir holen daher das Nähere darüber nah.
Die Sißung begann um 10 Uh? Vormittags und dauerte bis 5 Uhr Nachmittags, wo das Urtheil verkündiget würde.
In gewöhnlicher Ordnung machte der Vortrag des Réferettz ten, wozu der Geh. Ober-Revisionsrath v. Meusebach ernannt wir, den Anfang. Dieser mit Sorgfalt und Geschicklichkeit ausgearbeit tete Vortrag, wurde wegen der darin herrschenden Klarheit und Deutlichkeit, wegen der gedrungenen Kürze, womit der Referent eine vollständige und getreue Darstellung der zur Unterstüßung dép verschiedenen Kassations - Mittel vorgebrachten Gründe zit vevets N gewußt, von Sachkennern als eine musterhafte Arbeit aner- ‘annt.
_Nach Beendigung dieses Vortrags, welcher ungefähr andètt- halb Stunden dauerte, trat der von dem Kassations- - Kläger éös
B ervlitt.
wählte Anwalt, der Advokat Reinhardt, auf, welcher, in etwa glei» cher Zeit, tn einer wohlgeordneten und das Ungehödrige geschickt bhé«. seitigenden Schußrede mit Scharfsinn und Feinheit in den einzele nen Entwickelungen, die Kassations-Mittel auseinander sebte und zu vertheidigen sich bemühte. |
_ Nach thm erhob sich der General-Prokurator Eichhökt , Und erörterte in seinem zweistündigen Vortrage keinesweges (wie in dee Bossischen Zeitung gesagt worden) nur dâsjenige, was sich gegen die Kassations-Mittel sagen ließ, *) sondern er unterzog sich, toe es sein Beruf mit sich bringt, einer vollständigen Prüfung der
*) Man scheint noch immerhin hier und auswärts in Deutschlatd keine vichtigen Begriffe von der Stellung und den Verhältnissen eines Kassatiöns: Höfég zu haben. Er steht nicht in der Reihe der JInstanz-Gevichte, und ein Kassationss gesuch ist kein gewöhnliches Rechtsmittel im Instanzen-:Zuge. Erst, wénn die geordneten Instanzen erschövft sind, ist der Kaffgtiöns-Weag eröffnet, “Und alle. Kassations-Gesuche können daher nur gegen Ebkenntnisse gerichtet werden, wele che in leßter Jnstanz ergangen sind. Die Kassations-Gesuche können uur a etnter Gefeßes - Verleßung gegründet werden und bilden ein außeroLden ; Rechtsmittel, -was mit einer Nullitäts : Klage die meiste Aehnlichkeit. he B Die Bestimmung des Kassgtions : Hofes ist die Erhaltung der Unverletze lichkeit der Geseke sowohl in der Form Und Materie, als in der geördnetèn
Kompetenz der Gerichte. Sv entscheidet daher auch nicht über Thatsachen und seßt unter den Parteien die streitigen Rechte und Verbindlichkeiten nî t fest, sons dern dies thun die Instanz-Gerichté, an welche, nach der Kassativn eines Urtheils die Sache zux anderweitigen Entscheidung gewiesen wird. e d Der General-Prokurator des Kassations-: Hofes steht daher auch auf eítténr ganz höheren und andern Standpunkte, als die Ober-Prokuratoxen bei den ko rekftionellen Gerichten und den Assisen- Höfen; er steht nicht, wie diese, dem Ka sations-Kläger als Partie gegenuber. Er spricht daher auch zuleßt ; und naci ihm kann der Kassations-Kläger oder dessen Adydkat nicht mehr reden, was. beî jenen Gerichten ganz anders ist, wo der Angeschuldigte oder Angeklagte das lelte Wort hat. | ' Als unvavteischer Vertreter des Geseßes fodert der General-Prokurator - dessen Handhabung und steht in so weit, gleich deu Richtern, ü bex dex Pari und über der Sache. , Bei allen in Strafsachen eingehenden Kassations:G chen prüft er vön Amtswegen die Gesezmaßigkeit des Verfahrens und der theile; entdect ev Gründe zu Kassation, so trägt er darauf bei dem Kassati Dee An ; wein auch der Kassations- Kläger dies Gründe nicht gèltend g macht haf. Gens Ganz unrichtig ist es daher auch, wenn man in deutschen Zeitu S der Kassatidns : Hof zu Pavis habe éin Urtheil, wogegen Kassätion nee iee worden, bestättget. Er bestatigt niemals; sd wie ex auch niemals x irt.
narchisten, von denen man spricht und die man #0 \ehr
Ex kassirt oder ex vexwirft das Kassations: Gesuch.