1822 / 131 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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heißt es, werden die vom Finanz -

1ZLL ein “Seit dem »zten sind keine Nachrichten über die L eeczonrir des Senerals Mina und des Brigadiers Rot-

tei, der aus Manseta marschirt war, um Cordona zu Hülfe zu

officiel befannt gemacht worden. É rve sich an disponiblen Truppen aufbringen läßt , mar- Katalonien und Arragonien.

schiet 850 T Gallizien und in der Provinz Sant Ander bilden fîch

[a -Haufen. „Jisurgeitten | v. M. drangen einige unbekannte be-

Den 29. i i i wassnéte Menschen in das Haus des Nuncius, stießen schreckliche

unaen gegen des Nuncius Leute und ihn selbsi aus, und zwan- T inin Futscher zum Ausruf: „Konstitution oder Tod.“ Jl einex Note an Hrn. San Miguel verlangte der _Nuncius, diejes Botfalls wegen eine vollständige Genugthuung und Versicherung, daß die Regierung dergleichen Auftritte in der Folge verhindern würde. Aber am zo. Abends stürmte noch anderes Gesindel în seine Behausung und insultirte deren Bewohner. Eine zwette Note des Nutcius an den Spanischen Minister blieb, wie die erste, ohnc Antwort. Nunmehr nahm das ganze diplomatische Korys Antheil an dem Vorfall. Der Minister versicherte hierauf, daß die Re- gierung dergleichen Unfug în der Folge zu verhindern suchen würde, und wollte die Antwort auf beide Noten des Nuncius bereits unterzeihnet haben. Dieser erwiederte, keine empfangen zu haben, worauf jener. versicherte, daß, wenn sie noch nicht un- terzeichnet wäre, es unverzüglich geschehen Conte. Wirklich empfing der Nuncius gestern Abend eine vom 1 seit d. M. datirte Antwort, worin die Bestrafung der Schuldigen ver- sprochen wird, auch daß künftig dergleichem Unfug und Störung der öffentlichen Ruhe vorgebeugt werden solle. : 4E “Obgleich viel Ungewißheit îin den Nachrichten über die Kriegs- Operationen beider Parteien im nördlichen Spanien herrscht, #0 erhellt doch im Ganzen aus den Vortheilen, welche die Royalisten hin und wieder erfochten haben, daß sie jeßt planmäßiger, als vorher zu Werke gehen. Die Konstitutionellen gerathen, wie es scheint, an manchen Orten ins Gedränge. Die Municipalität der Stadt Barcelona \chreibt schr bedeutende Kontributionen aus, die nur zum kleinsten Theil beschafft werden können. Auch die Pro- vinzial-Deputation legt außerordentliche Kontributionen guf. Ste hat die Bewaffnung aller Konstitutionellen und die Entwaffnung aller Antikonstitutionellen verordnet. Unter den jeßigen Umstän- den möchte dergleichen Strenge wohl nicht am rechten Orte seyn, und das Mißvergnügen in manchen Provinzen noch vermehren.

entscheidenden Schlacht eschlagen, so haben die en Provinzen, dent es

. Doch sieht der Erfolg noch zu erwarten.

Spaniens Schicksal scheint von einer abzuhängen. Werden Mina und Vale Royalisten die Oberhand in allen nôrdlichen sind beinahe alle Verstärkungen der konstitutionellen talonien und Arragonien angelangt, und die Regierung kann schwer- lich über die wenigen in den andern Provinzen übrig bleibenden Truppen disponiren. i “2 -. Oft. Das Schreckens - System is im Zunehmen, die Hauptglieder dex Kortes gehdren zu den Exaltados, Verhaftungen ind an der Tages - Ordnung. Auf die Nachricht, daß die Roya- listen einige frtegsgefangene Officiere erschossen hâtten, suchten die Exaltados in der Nacht vom 4ten das Volk aufzuwiegeln, und sich an den sogenannten Serviles besonders an den gefangenen Garde-Officieren zu rächen. Ein Haufen Würhriche wollte die Gefängnisse stürmen, nur mit Mühe wurde er vom Präfekten Pa- lacca davon abgehalten. So lebt man alle Tage in Angst und Be- sorgniß der gräulichsten Scenen; der Tragala wird überall öffenti-

lich gesungen. | E He | M Sn Madrid fúndigt alles eine shreckliche , stürmische Sihung ° ist aufs Hôchste gestiegen. Ste

an. “Die Verlegenheit der Minister is | fürchten die Kortes ; sie wünschten einige Veränderungen in der Konstitution, die ganz Spanien unglücklich macht; indessen finden sie nirgends Rath und Hülfe ; alles bebt vor Schrecken. 5

Bei Erdfüung der außerordentlichen Kortes, wurde der Kdnig nur mit dem Ausruf: es lebe die Konstitution, es lebe die souve- raine Nation , es lebe der souveraine Kongreß ! empfange. So war es auf den Straßen , so war es selbsi im Saale dev Kortes. Bei der Rükkehr wurde das unanständige Lied - de hé, ya me en- tiende Usted, welches ganz dem LTragala gleichkömmkt abgespielt und ghgesungen. ] h I J

—- q. Oft. Nichts heweiset mehr den traurigen Zustand Spaniens, als das schrécklihe Deficit von wenigstens 352 Mill. Gleichwohl, ; - Minister gefoderten 784 Mil- lionen von den Banquiers vorgeschossen werden. Sach- und Men- schen-Kenner meinen, daß die Leistung dieses Vorschusses einén un- umsiödßlicben Beweis der schrecklichen Verblendung der Darleiher abgeben wúrde. y |

10. Oft. Die leßten Ernennungen des Gouvernements halten nicht den Beifall der Anhänger des jeßigen Sy- stems. Der Ex-Deputirte Ochoa is zum Landes-Hauptmann von Sevilla, Guttierez zum Landes-Hauptkmann von Nuelva und Ge- neral Torijos an die Stelle des Generals Espinosa zum General- Kommandanten der z ten Militair-Division (Vittoria) ernannt. Fn Badajoz ist der Mönch Becerra aus dem Kloster in Guadelup, wegen Aufstandes mit bewaffneter Hand, hingerichtet worden. Der Postenlauf nach und von Frankreich is noch immer schr ge- hemmt; die Pa aeit im Briefwechsel wirkt äußerst nach- theilig auf den Handel; die Unsicherheit der Landstraßen is so

rofi/ daß nur selten einzelne Geschäftsleute sich entschließen, aus

einer Provinz in die andere zu reisen. __Lîma, 22. Aug. Die Perusche Südarmee, bestimmt, das Land von Macocona zu beseßen, i von dèn Spanischen Generalen Can-

tarea und Caratalli geschlagen worden , und hat 2000 Mann auf

dem Plaße gelassen. Der Perusche General San Martin erließ a4 See Schlacht folgendes Bülletin : ¡Dex Beschüßer von Peru. Einwohner von Lima. Die Süd-Armee, ohne geschlagen zu seyn, ift úberrumpelt und zerstreut worden. Während eines langen Krie- es darf us nicht darauf rechnen, immer siegreich zu seyn. Jhr ennt mich und wißt, daß ich dem Volke immer die Wahrheit ge- sagt habe. Fch will keinen Trost in einem Widerspruche suchen : dennoch fann ich Euch versichern, daß vor Ablauf des Jahres die Herkschaft der Spanier zu Grunde geht. Jch will cin aufrichtiges Bekenntnisi machen ih hatte die Absicht, mich zurückzuziehen; u.

Armee in Ka- |

| evangelischen Kreuzkirche 300 Rthlr.,

nach so vielen Jahren der Unruhe und Beschwerden, mich zur 9 u jeben. Jh glaubte Eure Ruhè gesichert. Feht ist Eure Lage in Etwas gefährdet, und so lange fahr vorhanden und Eure Unabhâng ) ( so lange wird Euch nicht verlassen Euer aufrichtiger Freund San Martin,

0 L: al e - D.

Berlin.

der geringste Anschein - von @ igkeit nicht vdllig gesiche F

Wegen Mangel an Aufsicht ertranken im

vier Kinder im Liegnißer, neun im Oppelner, sehs im Fy

furter, eins tim Erfurter und drei im Merseburger Regierungs: zirk. Der „Brandenburgische Hausfreund

für den

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m 131|en Stücke der Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung

vom z121sien

ger und Landmann für das Fahr 13253// (bei Dümmler), vers

auch in d. J. wieder, auf eine sehr erfreuliche Art, das Nüß| mit dem Angenehmen, in so fern der Kalender in populaire, sierhaft gehaltener Sprache, die untern Klassen Über verschi

Gegenstände des Preußisch-bürgerlichen Lebens belehrt, und d ;

schen Geschichten, Warnungen, Etutheyugon giebt, die aus Herzen zum Herzen gehen, die recht füglich neben den ähnli Arbeiten des vortresslichen Hebel genannt werden können, und wie diese, ihren Zweck nicht vééfedleit werden.

B ergen. (Neg. Bez. Stralsund.) Der Gutsbesißer v. Nini

auf Rateliß hat in seinem Testamente 2000 Rthlr. ausgeseßt, von die Zinsen für arme adlihe Studirende aus Rügen ve det werden sollen. Die Verwaltung diescs Kapitals is vom tor, der Rügenschen Ritterschaft Übertragen. Auch hat derse einem guf Rügen zu erbauenden Arbeitshguse 2000 Rthlr. q seßt, mit dex Klausel, daß der Genuß von diesem Kapitale (j andern Arbeitshause im Lande \o lange zu Theil werden die. s ciner solchen Ansialt auf Rügen angeordnt j den ist. ;

Bromberg. Jm Städtchen ls (114 Feuerstellen)(0 ten im Sept. 55 Wohnhäuser, die dazu gehörigenStallungen, 1 Wh und das Rathhaus ab. Zu Kruszwic hat - der Fulieger Wi das hohe Alter von 100 Fahren erreicht. Ex hat sich von | durch Hände-Arbeit ernährt, und besißt noch so viel Kräfte, di eine vom dortigen Domainen-Beamten ihm Überlagssene Wiest, L und das Heu, mit Hülfe seiner Tochter, zusammen }\ onnte.

Elberfeld, 19. Oft.

Gestern fand hier die feierliche (

nung der von dem Köntgl. Staats- und Handels-Ministeriuns

Stadt Elberfeld verlichenen Handels-Börse ftatt, zuwohnen die Königl. Regicrung zu aus JFhrer Mitte, in den P Cuny und von Druffel, eigends

: abgeordnet hatte. Gegen 11 Uhr Vormittage, verfügten

fich diese Herren, |

läufig bestimmten untern dig, Pesge und hengchbarte Kaufmannschaft

)atie. i :

Dex Ober-Bürgermeister Brüning erdfnete die H einer Rede, worin er die industrieusen Verhältnisse des W thals vom Jahr 1150 an bis iebt, in der Kúrze eytwickelte- l zur Verlesung der vom Königl. Ministerium erla elen Borjep: nung geschritten, von dem Regierungsrathe Hrn. Cuny, mit gen herzlichen Worten, die Theilnahme der Königl. Rem allen den Handel und die Fndustrie fördernden Ansialt} drúckt, und dann von dem Ober-Bürgermeister, unter Bezu der cinschläglichen Verordnungen, die Börse als geseßlich f erflärt wurde. Bei der hiernächst vorgenommenen Wahl de senvorsteher fiel dieselbe, auf die Herren Daniel von der Hey Jung, A. Trooft sen. und Köhler-Bockmühl als Vorsteher, 1 die Herren P. vom Rath, Wilh. Blan, P. C. Peill, und Wilh béxrtals Stellvertreter: | f )

Mittags vereinigten sih die Anwesenden zu einem Mül dém Saale des Museums, wo zu 120 Gedecken gespcist, und mehreren, dex vormittägigen Handlung und der Erinnerungs

des Tages angemessenen Trinksprüchen, eines anwesenden d nen des Fabrikanten - Standes gedacht wurde.

Haardtberge die Feuerzeichen loderten, beschloß im Schaguspi

cinc, für den 18. Okt. als Prolog gedichtete, Allegorie und di: y stellung von Fohann von Paris, dîe Feter des, an Erinnerun angéner Zeik und an ermunternder Aussicht in die Zukunft F

Der zu Lauban verstorbene Bürger und O"

Tages.

Liegniß. Besißer Schubert hat folgende Legate vermacht: 1) der d deren Zinsen an dîe O chen gezahlt werden sollen; 2) der dasigen Armen-Kasse 100% und 5) dem dasigen Waisenhause 50 Rthlr. j

Magdeburg. Die durch ‘das Geseß vom 7. Jum. v.) geordneten Gemeinheits-Theilungen finden immer mehr Y bewähren sich in jeder Rücksicht äußerst nüßlich , und werde! Mee auch im hiesigen Reg. Depart. mit besonderem Eisl trieben. :

M erseburg. Auf dem neuen Chausseetrakt von Wittenb Bitterfeld, sind bereits einige Stellen des Steinwegs für leichtck werk eröffnet wörden. Bereits scit zwei Fahren isi man in N mit der Verschönerung des städtischen Gottesackers beschäf weset. Anstatt des ehemaligen düstern Eingangs und dl ihre Baufälligkeit entstellenden Schwibbogen, ist ein neuer | Eingang und zu beiden Seiten eine: Reihe von Begräbniß-V hen nebs einer Leichenkammer und einer Parentations-Hall!! legt worden. Auch hat man eine Anzahl alter verwittetter Ll steine weggeschaft, und den Gottesacker so weit als mödglid) geebnet und in eine freundliché Garten - Anlage verwandelt Aufrechthaltung der eingeführten Ordnung tft ein ‘besonderes

ulativ nebst einer Begräbniß-Ordnung entworfen und vot ded

örde genehmigt worden. Unter den neueften Literatur-Pl ten des hiesigen Regierungs-Bezirkes, führen wir „Göthe und fuchen, oder úber die beidéit Wanderjahre L rer Verfasser// von Schüß in Halle an. Dtes Werk enthält andern eine Erklärung von Göthe selbs, und als Anhang ein téressanten Aufsaß übex Gdthes Niederlegung seiner Es

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Gem Geschirr, | : È Der Unternehmer is der Freiherr von Brenken.

nmch Wunsch ausgefallen. i Fe Straßen-Pflaîterung von Paderborn if fast beendet, und

ei der thätigen Mitwirkung sämmtlicher Einwohner und vor= kten Beamten cinen früher oft bezweifelten Erfolg geliefert. Fr. Bielefeld is cine bedeutende Strecke von dort nach Dorn- | M chaussirt und zwei Stellen auf dem Wege nach Enger sind |

in Arbeit. Múnfier. Vinke, entstandene Tagubstummen-Anstalt hieselbst, zählt jeß ben und 2 Mädchen.

Posen, 25. Okt. Am 22sten traf F. K. H.

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¡se von Preußen, Gemahlin Sr. Ourchlaucht des Fürsten Un- Radziwilt, nebst Gemahl und Familie aus Schlesten hier ein, üghm geftern von Militair- und: Civil-Personen die Bewill- |

Mmungs-Kour an.

L ity VOCLC)e Y Der Herr von Zychlinski, Erbherr auf Lagowiß, hat Dússeldorf zwei Kommis evangelischen Kirche zu Bauchwiß, zum Andenken an seine verz | ersonen der Herren RegierungiMbene Gemahlin, welche in dieser Kirche ihr Glaubensbekenntntß

elegt hat, eine Schenkung von 100 Rthlr. gemacht.

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Spandau, zo. Oft. Der Bau der Kunsistraße von Char- enburg hieher, is nun beendigt: sie ist an mehreren Stellen mit rasen und Rasecnbänken versehen, und gewährt schon jeßt die mefung einer lebhafteren Verbindung mit Berlin. Au is mit Verschdnerung der an dieser Straße liegenden Vorsiadt cow der Anfang gemacht.

Strehlen (Reg. Bez. Breslau). Der hier am 4. Oft. ah- llene Wollmarkt hat nachsiehende Resultate geliefert.

D S E T IMS: RIARE E FOR A Eon R A S E t E 2 «o L APE E TEORAN BEA A E Vei (Eh EuR Ei * E Fnländisch. d Woll-Arten nach dem # Preuß. Ctn.1

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Durchnitts- Pretfe in Kourant.

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N inden. Eitte neue Anlage im Kreis Büren zur Fabrikation von | hat betm ersten Brande günsitge Resultate gelie- | i Derselbe, in hindung mit dem Grafen von Westphalen, versucht, die Bleigru= F het Bleiwäsche wieder in Gang zu bringen. Die Arbeiten ha- bereits begonnen. Ein Bielefelder Handlungshaus hat den

uh gemacht, aus dem zu Gütersloh und Wiedenbrück gefer= | h feinsten Gespinnst, Battist zu fabriziren. Die ersten Proben

Die durch die Fürsorge des Ob. Präsidenten Frhrn. ‘4 fe

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die Prinzessin ||

tet von dem Landrath des Elberfelder Kreises, dem Ober -= V L acidbibabin (Reg. Bez. Breslau). Am Galli-Markte den meistex und dessen vier Beigeordneten in den zum Börsen-=LokF*"

Saal dex Gesellschaft Harmonie, 1mm zahlreich versay

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s blieben daher unverkauft und wurden weiter vecfahren . .

Trier. Für die Kultur der Gemeinde - Waldungen is im hjahr durch Besaamung großer Distrikte viel geschehen, der Erfolg der Erwartung aber nicht entsprochen , indem bei der großen e und Trockenhcit des Monats Jun., der größte Theil der Saa- nicht aufgegangen. is. Man wird dieselbe Arbeit im folgenden le wieder vornehmen müssen. Die auf den Wegebau von Gemeinden verwendete Mühe, hat Überall fahrbare Wege, an hen Orten auch vorzügliche Chausseen zu Stande gebracht. Die heile der hierdurch erleichterten Kommunikation sind so augen- )) daß die vernünftigen Einroohner gern zu einer Arbeit bei- h deren Früchte sie selbst genießen. Die Prüfungen am igen Gymnasium sind ziemlich befriedigend ausgefallen. Dret aner sind. zux Universität, und zo andere Kandidaten, zur seßung der theologischen Studien tn das hiesige Priester-Se- rium entlassen worden; 55 Kandidaten des Schullehrer-Semi- Ums zu Matheis bei Trier sind ebenfalls geprüft worden , und

[t zum Theil ganz gut bestanden. Als Folge der Verordnung,

Wilh. Meisters u

: welcher Leichen erst nach zmal 24 Stunden zur Erde bestattet en dürfen, beabsichtigen einige Gemeinden zur Aufbewahrung eichen, den Bau von Todten-Kammern mit Wächter-Hütten. ach beendigten Herbstmanduvres sind die sämmtlichen Regi- T in ihre Garnisonen zurückgekehrt. Ueberall wo sie in den Ó nden einquartiert waren, sind sie von den Einwohnern gast- lih aufgenommen worden; das Betragen der Truppen war

FMerhaft, und es is auch nicht die leiseste Beschwerde bei Gele-

eit ihrer Märsche laut geworden. . Das Publikum erkennt,

ober 1822.

mit Dank, daß durch die Subhastations-Ordnung vom 1». Aug. d. 4 das kostspielige, durch die Französische Gerichts-Ordnung einge=- führte Verfahren vereinfacht, und die Vollziehung der Urtheile ers leichtert worden ifi.

Dîie Preußische Rechtspflege:

__ Zu einer Zeit, die auch in der Rechtspflege der neuen Formen viele zu Tage fördert, bald auf untergegangene Fnstitutionen, bald auf neue Systeme verweist, und sich in den Extremen gefällt, dürfte es nicht überflüssig erscheinen, auf das Bestehende wieder einmal

den BUck hinzuwenden, und an die Wohlthaten zu erinnern, die Millionen Preußen ihren Königen verdanken.

__ Seit länger als siebenzig Fahren stehet das Gebäude unserer | Civil-Rechtspflege, unerschüttert in scinen Grundfesten , der | Zufluchtsort Aller, die den Ausspruch des Rechts in ihren Streitig- Teiten, Rath und Beisiand in ihren wichtigsten weltlichen Angele- || genheiten, Schuß gegen Unterdrückung und Anmaßung suchen. | König Friedrich dem Zweiten, den wir mit immerwährendem Stolze den unsrigen nennen, war es vorbehalten, die große Wahrheit zu ertennen, daß der Prozeß nichts weiter sei, als die richterliche Ver- mittelung und Hülfe, die der Staat seinen Búrgern in thren Rechtsftreitigteiten gewährt. Aber jede Vermittelung seßt, wenn sie thren Zweck nicht verfehlen soll, die Erforschung der Thatsachen voraus, die dem behaupteten Anspruche zum Grunde liegen, und | des Richters erste Pflicht ifi es daher, die Mittel anzuwenden, wo- durch die Wahrheit gewonnen, und in die gegenseitigen Verhält- nisse der sireitenden Theile Licht gebracht werden kann. Die Fâ=- | higfeit und der Wille der Streitenden darf allein nicht darüber entscheiden, ob dieses Licht und diese Wahrheit gesucht werden soll oder nicht. Fs einmal die richterlicl,e Vermittelung und Entschei» dung verlangt worden, und kann diese keine andere als eine ge- rechte den Streit wahrhaft beendigende seyn: o müssen auch die Mittel, die dazu führen, von dem richterlichen Amté ergriffen wer- den. Hierin eben besieht der große Unterschied zwischen ‘der den" Preußijchen Prozeß eigenthümlichen Maxime der Untersuchung und der jogenannten Verhandlungs-Maxime. Wenn nach der leßteren der Richter die Thatsachen nur so für wahr annehmen kann, wie ste nach den Erklärungen der Partheien und ihrer Sachwältér und nach den auf ihren Antrag aufgenommenen Beweisen erscheinen : | so glaubt der Preußische Richter scine Pflicht nicht eher erfüllt zu n als vis. alle Mittel der Wahrheits-Forschung erschöpft, und uf diese Weise das Fundament ciner hten E i eee wen, j 6 nt ciner gerechten Entscheidung ge- Ee Preußische Geseßgebung, indem sie den prozeßführenden Partheien selbst eine unavhängige Einwirkung auf den Gang und | die Resultate threr Rechtsstrettigkeiten verweigerte, hatte int Bezug auf die Sachwalter (Advokaten) dazu noch eine stärkere Veranlas- sung. Jn ihnen, die den Prozeß nicht selten als ihr Eigenthum | ansahen, mit dem nah Belieben geschaltet werden konnte, lag ein || Haupt =-Httiderniß etner regelmäßigen und schnellen Justiz, Kd- " nig Friedrich glaubte, in spätern Zeiten, den Advokaten allen Ein- | fluÿ auf die eigentliche Prozeßführung versagen zu müssen; er machte das persdnliche Erscheinen der Partheien zur Regel, und übertrug die Vertheidigung ihrer Rechte und die Vertretung im Galle der Abwesenheit besondern Beamten (Asistenzräthe), die zu- gleich als Gehülfen des Richters zur Ausmittelung der Wahrheit ¡ mitwirken sollten. Diese Vereiniging zweier Funktionen, von de- | nen die eine der andern oft feindseelig entgegentrat, entsprach we- der dem Fnteresse der Rechtsuchenden, noch dem der Rechtspflege | Überhaupt. Daher ward durch die im Fahre 1791 erschienene All- gemeine Gerichts-Ordnung das Sachwälter-Amt“ in seiner Reinheit | und wohlthätigen Wirksamkeit wieder hergestellt, mit der aus dem 1 Wesen des Preußischen Prozesses nothwendig folgenden Beschrän- | kung, nah welcher dem Sachwalter jede Unternehmung zur Ent- | stellung oder Verdunkelung der Wahrheit strenge unterjagt ist. So haben also jeßt die Prozeßführenden in ihrem Sachwalter wieder einen Bevollmächtigten und Rathgeber, von dem fie die freimüthia- ste Vertheidigung ihrer Rechte erwarten können. Und dieser Sach- walter siehet unter der fortwährenden Aufficht und Kontrolle des Richters, der seine Versäumnisse rügt, ihn zur Thätigkeit auffor=* dert, und dadurch des Machtgebers Fnteresse befördert. j Der Preußische Geseßgeber hat die Pflicht anerkannt, möglichst zut verhindern, daß der ruhige Bürger mit grundlosen. Ansprüchen im Prozeßigange heimgesucht werde. Die Phantasten cines müßigen Kopfes, die Spekulationen eines Glücksritters, die leßten verzweti- felten Versuche eines Verschuldeten, den Schein des Vermögens um fich her zu verbreiten, haben keinen Anspruch auf die Hülfe des Richter-Amts. Deshalb prüft der Preußische Richter , ov die hei ihm angebrachte Klage, die Wahrheit der Thatsachen voraus geseßt, sich aus irgend einem Gesetze herleiten lasse, ob se nicht | durch einen entgegenstehenden, von dem Kläger selbs angegebenen | Einwand vernichtet wird. Erscheint dann der Anspruch als dur- | aus verwerflich, so wird der Kläger durch eine richterliche motivirte | Verfügung mit seiner Klage zurückgewiesen, wogegen ihm der Weg der Beschwerde-Führung nach ofen stehet. Wird dagegen die Klage von dem kompetenten Richter für statthaft erklärt: so findet sle thren Ausgang nur in einem förmlichen Erkenntnisse. Der fernere Gang des prozessualischen Verfahrens ist dém

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Zwecke desselben überall angemessen. Auf die Klage wird der Ver-