Deutscher Reichs-Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
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vil Das Abonnement beträgt 4 # 50 4 4 [ Alle Post-Anstalten ‘nehmen Bestellung anz; \ für das Vierteljahr. \ für Kerlin außer den Post-Anstalten auch die Expe- (Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4. L dition: 8W. Wilhelmstraße Nr. 32. | M¿ B. Berlin, Sonnabend, V den 3. Februar, Abends. 1883. P —— E me
Se. Majestät der König haben Allergnädigft geruht : dem Kapitän zur See im Admiralstabe, Freiherrn von Hollen den Rothen Adler:Orden dritter Klasse mit der Schleife; dem Oberst-Lieutenant z. D. Möschke, bisher Be- zirks&:Commandeur des 1. Bataillons (Danzig) 8. Ostpreußi- {hen Landwehr-Regiments Nr. 45, dem Hauptmann Freiherrn von Hoiningen genannt Huene im Großen Generalstabe, dem Gymnasial Overlehrer a. D., Professor Dr. Rosen- dahl zu Bielefeld, dem Landphysikus a. D. Dr. med. Meyer zu Groß-Burgwewel im Kreise Celle, dem praktishen Ärzt Dr. med. Roll zu Hadersleben, dem Musikdirektor und Hof- Tompoaisten Hertel zu Berlin und dem Kreis-Steuer-Ein- nehmer, Rechnungs-Rath Hoklß zu Grimmen den Rothen Adler Orden vierter Klasse; sowie den katholischen Lehrer Klaute ju Oberkirchen im Kreise M. schede, dem berittenen Steueraufseher Friese zu Braunsberg, dem pensionirten Revierlootscn Hol zu Wesiswine im Kreise Usedom-Wollin, früher zu Sw -nemünde, dem Schafmeister Bertram zu Hundisburg im Kreise Neuhaldensleben, und dem Arbeiter Friedrih Schmalz zu Sthkölen im Kreise Weißenfels das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den nachbenunnten französishen Offizieren folgende Aus- zeihnungen zu verleihen, und zwar: j den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse \ mit dem Stern: dem General de Fessé, Kommandanten der 1. Dragoner- Brigade; / den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse: dem Oberst-Lieutenant de Chauvenet im Jufanterie- Regiment Nr. 41; sowie den Rothen Adler-Orden dritter Klasse: den Kommandanten Rivière und Le Loup de Sancy.
Deutsches Reich.
Anmeldung zum Anschluß an die Stadt-Fernsprecheinrihtung in Berlin.
Mit Bezug auf !neine Bekannimachung vom 15. Fanuar, betreffend die reht;eitige Anmeldung zum Anschluß an die hiesige Stadt-Fernjprecheinrihtung, ersuche ih diejenigen Per- sonen, welhe die Ausführung der bezüglihen Fernsprech- verbindungen vor dem 1. Zuli d. J. wünschen, die Anmel- dungen spâieflens bis zum 1. März einzusenden.
Berlin C., den 25. Januar 1883.
Der Kaiserliche Ober-Postidirektor. Geheime Postrath \ è Schiffmann.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst gerußt : „den Landrath von Geldern zu Saarbrücken zum Ober- Regierungs-Rith zu ernennen, und | dem praftishen Arzt Dr. med, Christ. Ludwig Stirn zu Gladenbah im Kreise Biedenkopf den Charakter als Sanitäts-Rath zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Militär Oberpfarrer Textor in Posen den Charakter als Konsinorial-Rath zu verleihen.
Ministerium des Innern.
Dem Yber: s-Rath von Geldern is die Fle da Diigmlen de Abtheilung des Innern bei der t Übertragen worden.
Vers d Justiz-Ministerium.
crfet ind: der Amtsgerichts-Nath Voigt in Luckau
Li Fandgericts Rath d Sandgerigt in Neu-Ruppin,
S ver E Fabricius in Aken an das Amtsgericht in
diE Rat Amt Dr. Rosenthal in Mittenwalde an
in Y mtsgeriht in Séelow und der Amtsrictec Lempers
s D an das Amtsgericht in Opladen.
geridibath Siemens meusng ist ertheilt: dem Amts, 6 N ch
M deb Kama mit Pension und dem Am
ü der Liste’ der Rechtsauwälte sind gelöst: der Rechts-
Dem Notar, Justiz-Rath Theilkuhl in Wernigerode ist die nachgesuchte En:lassung aus dem Amte als Notzr ertheilt, Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Jahn in Ostrowo ift gestorben.
Personalveränderungen.
Königlich Preußische Armee.
SGrnennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. Dur Verfügung des Kriegs-Mir isteriums. 26. Januar. Baumgardt, Pr. L. vom Inf. Regt. Nr. 61, in seinem Kommando zur Dienstleist. bei den Gewehr- und Munitions- fabrifen, von der Gewehr- und Munitionsfabrik zu Erfurt zu der in Spandau, Pavpritz, Sec. Li. vom Inf. Regt. Nr. 52, in dem gleicen Kommando von der Gewehr- und Munitionsfabrik zu Span- dau zu der in Erfurt verseßt. E
Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 30. Fanuar. v. SzoUdr ski, Sec. Lt. vom Feld-Art. Regt. Nr. 5, mit Pens. der Abschied bewilligt.
Nichfkamkliches. Deutsches Neich.
Preußen. Berlin, 3. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen im Laufe des heutigen Vormittags Allerhöhstihren General à la suite Fürsten Anton Radziwill und nahmen darauf die Vorträge der Hofmarschälle und des Chefs des Militärkabinets entgegen. h __Das Diner nehmen die Kaiserlichen Majestäten heute
wieder allein.
— Den Kammerherrndienst bei Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin haben die Königlihen Kammer- herren Graf Eulenburg und Graf Bernstorff - Stintenburg übernommen.
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Mittag 121/, Uhr den Direktor der Kriegsakademie, General-Lieutenant von Flatow und sodann den Vize-ODber-Stallmeister von Rauch.
— Der Bundesrath hat in seiner Sizung vom 19. Dezember v. F. beschlossen: Die am 7. Dezember 1871 beshlossenen Bestimmungen für die Aufstellung von Ueber- sichten über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit werden aufgehoben. An ihre Stelle treten folgende Bestimmungen: Erstmals für das Jahr 1883 und sodann alljährlih ist von jedem Staate eine Jahres - übersicht über die Erwerbung und den Verluft der
Reichs- und Staatsangehörigkeit, soweit diese durch Ertheilung von Aufnahme-, Naturalisations-, Wiederverleihungs- und Entlassungsurkunden erworben
bezw. verloren ist, (nach einem mitgetheilten Formular) aufzustellen und bis zum 30. Juni des folgenden Jahres dem Kaiserlichen Statistischen Amt mitzutheilen. Es ist zulässig, die eine Uebersicht in mehrere zu zerlegen, deren jede fih auf eine bestiuamte Art von Urkunden bezieht. Für die behufs Auf- stellung dieser Jahresübersicht erforderlihen Erhebungen wer- den, falls hierfür Zählkarten angewendet werden, bestimmte Formulare empfohlen.
— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen traten heute zu einer Sitzung zusammen.
— In der heutigen (45) Sigung des Reichs tages, welhex der Staatssekretär des Reichspostamts Dr. Stephan sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben bei- wohnten, verlas der Präsident von Leveßzow zunächst ein Schreiben des Reichskanzlers, in welchem diefer den Reichstag um die Ermächtigung zur strafrechtlihen Verfolgung der Abgg. Geyser und Frohme wegen der Frankfurter Eisen- bahnanaelegenheit ersucht. Das Schreiben ging, der Gewohn- heit des Hauses gemäß, der Geschästsordnungsfommission zu. Jndem der Präsident ferner dem Hause mittheilte, daß wiederum aus verschiedenen Städten Amerikas Spenden für die Nothleidenden am Rheine eingegangen seien, konstatirte er, daß sih herausgestellt habe, daß der bisherige Ver- theilungsmodus für die Spenden einiger Modifikationen bedürfe ; wenn diese geregelt seien, w-rde er die Vertheilung der Gelder nah dem neuen Modus eintreten lassen. i Hierauf trat das Haus in die Tagesordnung eit und seßte dieEtatsberathung mit den Einnahmen und d:1ern- den Ausgaben der Post- und Telegraphenverwal!!ng
ort.
S Beim Tit. 48 der Ausgaben (für Beförderung der Posten, Anlagen im Jnteresse des Postbeförderungsdienstes, vertrags- mäßiger Zuschuß zu den Futterkosten, sowie zu außerordent-
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lihen Unterstüßungen behufs Aufrechterhaltung des Post-
fuhrwesens 14 Millionen Mark) beantragte die Budget- fommission, 350 000 M abzuseßen, mithin nur 13 650 000 4 zu bewilligen. Ferner wünschte der Abg. Dr. Baumbach, wie schon bei früheren Titeln, eine größere Spezialisi= rung der Ausgaben, und wurde in diesem Wunsche von den Abgg. Schrader und Dr. Meyer (Jena) unterstüßt, während der Abg. von Kardorff und der Bundeskommissar, Geheime Ober-Postrath Kramm cine solhe Spezialisirung als ungeeignet zurüdckwiesen. :
Der Antrag wird erst bei der dritten Lesung zur Ab- stimmung kommen. Ebenso der Antrag Baumbach, welcher beim Titel 53 (Tagegelder, Miethe, Feuerung, Beleuchtung 2c.) ähnliches- bezweckte. ;
Beim Titel 56 (für baulithe Unterhaltung der Gebäude und kleine bauliche Aenderungen 580 000 6) protestirte der Abg. Dr. Stolle (Greifswald) gegen die vor Kurzem bei ähnlicher Gelegenheit im preußischen Abgeordnetenhause von dem Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) geforderte *Regreß- pflichtigkeit der Baumeister.
Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) bemerkte hierauf persönli, daß er zwar eine solhe Regreßpflicht gewünscht habe, aber nit ohne vorherige forgfältige Untersuchung.
Beim Tit. 59 (Vergütungen an auswärtige Post- und Telegraphenbehörden u. s. w.) wünshte der Abg. Sonnemann, daß die Postverwaltung die versuhs-
weise aufgehobene Maßregel, die Wortzahl der Telegramme der Adreßstation zu übermitteln, wieder einführe. Außerdem wünschte er die Zahl der dringenden Telegramme zu Viiut
Der Bundeskommissar, Direktor im Reichs - Postamt Mießner gab die Zahl derselben auf etwa 710000 an, die ungefähr 21/2 Millionen Mark einbräcten. Betreffs der zuerst erwähnten Maßregel bemerkte er, daß dieselbe r s der shnelleren Beförderung der Telegramme ge- roffen sei.
Damit war die Berathung des Ordinariums erledigt und begann bei S(hluß des Blattes die Bera'hung der einmaligen Ausgaben der Post: und Telegraphenverwaltung.
— Nah Mittheilungen aus Jtalien ist von der Artillerie-Direkftion der Gießerei in Genua für den 12. Februar d. J. eine Submission auf die Lieferung von 20 000 qm Segeltuch zum Taxwerth von 63 000 Lire I ia A ñ
eber die speziellen Bedingungen is das Nähere an Ort und Stelle einzusehen. f )
__— Der Kommunal-Landtag der Kurmark hielt seine sechste Plenarversammlung am 30. und seine Schluß- sibung am 31. Januar d. J. Jn der ersteren kamen aus- [ließli Angelegenheiten der Land Feuersozietät zur Erledi- gung. Genehmigt wurden die Etats derselben und die Aus- sesung von Bauprämien für die Umwandlung von Stroh- dâchern in feuersihere Bedachungen im Betrage von 30 000 6 Ein Gesuch um ausnahmsweise Gewährung von Brand- entshädigungsgeldern mußte abgelehnt werden. Den Bericht über die ausgeführten extraordinären Gebäudetax-Revisionen nahm der Landtag entgegen... Zu einer umfassenden Verhand- lung gaben folgende beiden legten Vorlagen Veranlassung. Auf das Reskript des Ministers des Jnnern, vom 28. Juli 1882, und den dazu ¿ergangenen Beriht der General- Land-Feuersozietäts-Direktion beshloß der Landtag, die Vor- stellung des 54. Kommunal:Landtags an die Staatsregierung wegen Einführung der relativen Zwangsversicherung für Ge- bäude im Bereiche und zu Gunsten der Land Feuersozietät zu erneuern und durch Vorlegung des inzwischen gesammelten umfassenden statistishen Materials zu unterstüßen. Um dem erbetenen Gesege den Charafter als Privilegium zu nehmen, fügte der Landtag den eventuellen Antrag hinzu, die relative Zwangsversicherung auch den übrigen öffentlihen Jmmobiliar-
euerversicerungs-Sozietäten der Monarchie durch landesherr- lichen Erlaß erreichbar zu machen. Die andere und leßte An- gelegenheit betraf die Abänderung einiger Bestimmungen des revidirten Reglements der Land-Feuerfozietät vom 15. Ja- nuar 1855. : #3
Jn seiner Schlußsißbung gab der Vorsißende, Major von Rochow auf Plessow, dem Landtage éine Uebersicht der in 17 tägiger Session erledigten Geschäfte. Danach sind 57 Sachen eingegangen, von denen der I. Ausshuß 24, der Il. 25 und der 111. 8 erledigt haben. Diese Angelegenheiten sind von dem Plenum in 7 Sigungen, und von dem ritterschaftlichen Konvente sind 5 Vorlagen in einer Sißung erledigt worden.
Der Vorsißende {loß den Landtag mit einem Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König, in welches die Versammlung mit begeistertem dreimaligem Rufe einstimmte.
— Na einem im „Just.-M.-B,“ veröffentlichten Erkenntni des Reichsgerichts, vom 22. September A erwirbt Le Verpäcter, welcher sein Gutsinventar dem Pächter unter Feststellung einer Taxe mit der Ver, flihtung zur Rück- gabe einräumt, an den vom Pächter als Ersaß des Abgangs angeschafften Jnventarstücken Eigenthum durch deren Ein- reihung in das Gutsinventar. Die Angabe des Pächters, daß die JFnventarstücke sein Eigenthum, enthält eine Vorspiegelung
falscher Thatsachen.