1883 / 33 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 07 Feb 1883 18:00:01 GMT) scan diff

vorlage nah den Beschlüssen des Provinzial-Landkages anzu- nehmen. Der Abg. von Hildebrandt vertheidigte die vom Herrenhause beseitigte Höferolle. Das deutsche Ret kenne eine Altersbevorzuzung bei der Eitbfolge niht. Der Staat habe in den alten Provinzen gar kein Jnteresse an der Erhaltung der großen Güter. Betreffs der im 8. 6 ausgesprochenen Taxe glaube ér, daß, wenn man einmal das Erbrecht auf dem Anerben basire, wie dies die Vorlage wolle, man diesen auch in angemessener Weise bei der Werthschäßung bevorzugen müsse.

Hierauf wurde die Diskussion g-\{lossen und der Geseßz- entwurf einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen.

Der Präsident von Koeller beraumte die nachste Sißung auf Freitag 10 Uhr an und seßte auf die Tages- ordnung - die erte Lesung der Eisenbahnvorlage. Der- selbe führte aus, daß der Landtag, um seine Geschäfte recht- zeitig zu erledigen, namentlich um den Etat frühzeitig an das Herrenhaus bringen zu können, mit dem Reichstage zusammen tagen müsse. Der Abg. von Bennigsen machte auf die bedenklihen Folgen eines solchen Zusammentagens auf- merksam; er sei damit einverstanden, daß die Eisenbahn- und Kanaloorlage noch in erster. Lesung erledigt werde; dann aber müsse man ‘dem Reichstage Zeit lassen, seinen Etat u. erledigen. Auch das Abgeordnetenhaus werde mit Line Etat bis Ostern fer ig werden. Der Abg. von Rauchhaupt widersprach diesem Antrage und forderte ein gleich- zeitiges Tagen von Reichstag und Landtag, während der Abg. Freiherr von Schorlemer-Alst \sich dem Wunsche des Abg. von Bennigsen anschloß und davor warnte, durch Druck und Ermattung auf die Einführung zweijähriger Etatsperioden hinwirken zu wollen.

Der Abg. Dr. Haenel berief sich auf die Aeußerungen des Reichskanzlers aus früheren Jahren, in denen derselbe stets ausaeführt habe, Preußen dürfe nicht das Beispiel geben, daß der Landtag neben dem Reichstage arbeite und ihn störe.

Der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums von Putt- kamer empfahl dem Hause, den Vorschlag des Präsidenten an- zunehmen. Jn demselben Sinne sprach sich der Abg. Stengel aus.

Der Abg. Dr. Windthorst erinnerte dagegen daran, wie früher nah München donnernde Worte gegangen seien,

um das Zusammentagen des bayerishen Landtages mit dem Neichstage zu verhindern. Man wolle aber die zweijährigen Etatsperioden forciren ; einem

jolchen Zwange werde er niht weihen; übrigens möchten die Herren von der Rechten bedenken, daß das Centrum es in der Hand habe, ihre Pläne zu vereiteln.

Der Vize-Präsident des Staais-Ministeriums von Putt-

kamer verwahrte die Regierung dagegen, daß sie die zweijährigen Etatsperioden durch Forcirung durch- bringen wolle. Wenn * das Haus die rechtzeitige

Durchbringung des Etats niht ermöglihe, so werde die Regierung das Recht und die Pflicht haben, ihre Meinung in geeigneter Weise vor das Haus zu bringen. An der ferneren Debatte betheiligten sich n1och die Abgg. Frhr. von Minnigerode, von Rauchhaupt, Dr. Haenel, Graf Limburg- Stirum, von Heydebrandt, Dr. Windthorst und Frhr. von Zedliß und Neuktirh. Ein Beschluß wurde nit gefaßt. Schluß 11/2 Uhr. Nächste Sißung: Freitag 10 Uhr.

Hinsichtlih der Rekrutirung der Armee für 1883/84 haben Se, Majestät der Kaiser und König das Nachstehende bestimmt: i

I. Entlassung der Reservisten. 1) Die Entlassung dex zur Reserve zu beurlaubenden Mannschasten hat bei den- jenigen Truppen, welche an den Herbstübungen Theil nehmen, am 1 oder 2. Tage nach Beendigung derselben, bezw. nach dem Wiedereintrefsen in den Garnisonen stattzufinden. 2) Für das Pommersche . Fuß: Artillerie Regiment Nr. 2 und das Schleswigsche Fuß- zrtillerie-Bataillon Nr. 9 ist der 31. August, für alle übrigen Truppentheile der 29. September der späteste

Entlassungstag der Reservisten. Das Nähere bestim- men die betreffenden General-Kommandos, für die Fuß- Artillerie die General-Jnspektion der Artillerie. 3) Die zu

halbjähriger aftiver Dienstzeit eingestellten Trainsoldaten sind am 31. Oktober d. J. bezw. 30. April k. F. zu entlassen, die Oekonomie: Handwerker am 29, September d. J. 4) Be- urlaubungen von Mannschaften zur Disposition der Truppen- theile haben an den Entlassungsterminen insoweit zu erfolgen, daß Rekruten nah Maßgabe der unter 11. bezeihneten Quoten

zur Einstellung gelangen können. 1) Zum Dienst mit der

11, Einstellung der Rekruten.

Waffe sind einzustellen: bei den w„ataillonen der älteren Garde-Fnfanterie-Regimenter, denen des 1. Rheinischen Jn- fanterie:-Negiments Nr. 25, des 3. Rheinishen FJnfanterie- Regiments Nr. 29, des 5. Pommerschen Jnfanterie-Regiments Nr. 42, des 8. Ostpreußischen Jafanterie-:Regiments Nr. 45, des 2, Niederschlesishen Jnfanterie-Regiments Nr. 47, des 7. Brandenburgischen Jnfanterie-Reaiments Nr. 60 je 225 Rekruten, bei den übrizen Bataillonen - der Jufanterie, Jäger und Schüßen je 190 Rekcuten, bei jedem Ka- vallerie - Regiment mindestens 150 Rekruten, bei den reitenden Batterien mindestens je 25 Rekruten, bei den übrigen Feld - Batterien mindestens je 30 Rekruten, bei den Bataillonen d s Rheinischen Fuß: Artillerie-Regiments Nr. 8 und dés Fuß-Artillerie-Regiments Nr. 10 je 200 Re- Truten, bei den übrigen Fuß-Artillerie- und Pionier-Bataillo- nen je 160 Rekruten, bei den Bataillonen des Eisenbahn- Regiments mindestens je 135 Rekruten, bei jeder Train- Compagnie zu dreijähuiger aktiver Dienstzeit mindestens 15 Rekruten, zu halbjähriger aktiver Dien1nzeit im Herbst d. Js. und im Frühjahr E. Js. je 44 Rekruten. 2) An Oekonomie- Handwerkern haben sämmtlihe Truppentheile minde- stens ein Drittel der etatsmäßigen Zahl einz1 stellen. 3)“ Für den Fall, daß bei einzelnen Truppen- theilen eine Aenderung - der vorstehenden Zahlen noth: wendig erscheinen sollte, ermächtige Jch das Kriegs-Ministerium zu bezüglihen Anordnungen. 4) Die Einstellung der R-kru- E mit der Waffe hat bei sämmtlichen Truppen- ten General: Komman nung A N S d. J, zu exfolgeir me Lei Hrit vom 5. bis 10. November Regiment Nr. 2, ‘das S E ar das Pommersche Fuß-Artillerie- A DIE Unteroffizier Sul n Le Fuß-Artillerie-Bataillon Handwerker ausgehobenen R tee ¿0E als Oekonomie- und die i ü ibi

x S L A für den Frühjahrstermin am 1. Mai

Wird vor dem Absch{luß einer L von seinen fünftigen Schwiegereltcrn éine baue Ba 5 rente als Beitrag zu dem Lebensunterhalt des künftigen

Ehepaares \riftlich zugesichert, und geht der Bräutigam mit der Tochter auf Grund dieser Zusage die Ehe ein, so hat der Ehemann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Civil- senats, vom 5. Januar d. J., gegen seine Schwiegereltern ein Klagereht auf regelmäßige Zahlung der Rente an ihn, und dieses Ret bleibt ihm auch dann ungeshmälert, wenn seine Ehefrau sich von ihm faktisch trennt, ohne daß eine rehts- gültige Scheidung der Ehe erfolgt.

Zur Theilnahme an dem neuen Kursus der Artil- [lerieshießshule is wiederum eine große Anzahl von Hauptleuten und Lieutenants der Artillerie kommandirt wor- den und hier eingetroffen.

S. M. Kanonenboot „Albatroß“, 4 Geschüße, Kommandant Korvetten-Kap1tän von Pawelsz, ist am 3. Ja- nuar cr. in Montevideo eingetroffen und beabsichtigte am 9. Januar cr. nah Frey-Bentos und Paysandu in Uruguay zu gehen.

Baden. Karlsruhe, 5. Februar. (Schwäb. M.) Durch die eingehende Erörterung der bäuerlichen Verhältnisse und

des landwirthschaftlihen Nothstandes ist au der B: stand der sogenannten geshlossenen Hofgüter, deren es wenigstens

in einzelnen Landesth-ilen noch viele giebt, wieder mehr in .

den Vordergrund getreten, Die neuère Zeitströmung drängt troß mancher niht abzuläugnenden Mißstände mehr auf die Erhaltung dieser Güter hin, wozu auch das Edikt von 1808 geseßliche Anhaltspunkte bietet; in veroangenen Jahrzehnten suchte man umgekehrt durch die Parzellirung dieser Güter die [landwirthschaftlid en Jnteressen zu heben und den Ertrag zu steigern. Diese leßtere Anschauung ist vielleiht au jezt noch die stärker vertretene.

Neuß j. L. Gera, 5. Februar. (Thür. Corr.) Heute Vo mittag, an ihrem Silber-Hochzeitstage, empfing das Fürstlize Paar zunähst die Deputation des Landtages. Dieselbe überreichte eine das edle ver- fassungsmäßige Wirken des Fürsien und den mildthätigen Sinn der Fürstin feiernde Adresse in reicher Ausstattung. Der Fürst sprach seinen Dank für die Kundgebung des Land- tages aus und versicherte die Deputation scines Wohlwollens und seiner Liebe sür Land und Volk, Seitens der Stadt Gera ist eine „Hcinrich - Agnes - Stiftung“ mit eiaem Kapital

von 10 000 4 gemacht worden, aus dessen Zinsen würdige

Ehepaare der Stadt, die ihr Ebejubiläum feiern, am 6. Fe- bruar jährlih unterstüßt werden sollen. Die Geraer Handels- kammer, die Damen der Stadt Gera, Korporationen und A haben dem Fürstlihen Paare reiche Jubelgaben dar- gebracht.

Großbritannien und Jrland. London, 6. Februar. (W. T. B.) Heute fand ein Kabinetsrath statt, welhem mit Ausnahme des Premiers Gladstone sämmtliche Minister sowie der Vize:König von Frland, Spencec, beiwohnten. Die Berathung dauerte 3 Stunden. Spencer, Hartington und E wurden bis zur Thür des Schaßamts von Detektivés

egleitet.

Heute wurde ein Gefangener aus einem hiesigen Ge- fängnisse n ch dem Ministerium des Fnnern gebracht, wo eia stünziges Verhör mit ihm angestellt wurde, Dem - Vernehmen nach hat derselbe genaue Jnformationen bezüglich der irischen Revolutionspartei ertheilt. Die Befehle zur Verhaftung von Davitt, Quinn und Healy, wel{he vor Kurzem wegen ausrührerisher Reden zu 6 Mo- naten Gesängn:ß verurtheilt wurden, sind nunmehr exlassen worden. Ï f

Das Datum für den Zusammentritt der Donaukon- Ferenz ist noch nicht festgeseßt; vorausnchtlih findet diefelve am Dosonerstag oder Freitag stait. Der rumänische Ge- sandte Fürst Ghika hatte heute eine Konferenz mit Lord Granville im Auswärtigen Amte.

Dublin, 6. Februar. (W. T. B.) Der Deputirte für Wexford, Healy (Parnellit), hat sein Mandat als Mit- glied des Unterhauses niedergelegt, weil er während der ses: monatlichen Gefängnißhaft, welche er im Begriff ist anzu- treten, den Siß im Parlament nicht unbeseßt lassen wollte.

Die große Jury hat die Anklageakte gegen das Par- lamentsmitglied D’'Brien anläßlich seines in dem Journale „United Freland“ publizirtèn aufrührerischen Artikels b. stätigt.

Frankreich. Paris, 5. Februar. (Fr. Corr.) Heute fand 1n den Abtheilungen des Senats die Wahl der Kommission für die Prätendentenvorlage statt. Die Senatoren waren außerordentlih zahlreih erschienen, und es herrschte in den Couloirs eine große Bewegung, da auch De- putirte, Journalisten und Berichterstatter in Menge anwesend waren, die in lebhafter Diskussion das voraussihtlihe Er- gebniß der Wahl b:sprahen. Das Resultat der leßteren nun war folgendes: Es wurden gewählt: 1. Bureau: Hr. Barthélemy-Saint: Hilaire (gegen die Vorlage) mit 14 Stimu:en gegen Gaston Bazille, 10 Stimmen; , 2. Bureau: Allou (agegen) 18 St., Hoaoré 11 St.; 3 Bureau: Béranger (gegen) 19 St., Humbert 13 St,; 4, Testelin (für die Vorlage) 15 St., Gaultier de Runilly 14 St.; 5. Cordier (gegen) 15 St., Challemel-Lacour 14 St.; 6. Graf Saint-Vallier (gegen) 19 St., Parent 11 St.; 7. Jouin (gegen) 15 St., Salireuve 12 St.; 8. Leon Say (geg-n) 15 St., Claude 13 St. ; 9. Waddington (gegen) 13 St., Chamagéran 10 St. * Jm Ganzen also besteht die Kommission aus aht der Vorlage, ja selvst meistens au jeder Transaktion feindseligen Mitgliedern und nur aus einem derselben geneigten. Die Gegner (und zwar stimmte die Rechte überall für diejenigen Republikaner, welche sih gegen das Geseg erklä ten) vereinigten 142 Stimmen, hingegen die Partisane der Vorlage nur 109. Außerdem wurden vier unbeschriebene Stimmzettel abgegeben.

Am vergangenen Sonnabend hatte der Staatsanwalt in der Affaire des Prinzen Napoleon sein Gutachten ab- gegeben, nahdem ibm, gemäß den Bestimmungen des Geseßes, das betreffende Dossier vom Untersuhungsrichter übermittelt worden war, und das [eßtere sodann sammt seinem Gutachten an denUntersuchungsrichter wieder zurückgegeben. Dieser nun hat heute Morgen die Verweisung der Sache vor die Anklage- kammer verfügt und davon dem Pri- zen Napoleon Mittheilung ge- macht, Der Prinz Napoleon wird somit definitiv angeklagt, ein Aitentat begangen zu haben zum Zweck, die Form der Regierung zu ' ändern oder umzustürzen (Art. 87 des Sir.-G.-B.). Nach den Bestimmungen des Art. 133 der Straf- prozeß Ocdnung muß nun der Staatsanwalt unverzüglich die Aften an den Ober-Staatsanwalt übersenden. Dieser

Ordnung, muß innerhalb fünf Tagen na des Dossiers die Sache studirt haben nte Plans Rapport spätestens in den folaenden fünf Tagen deponiren Hiernat hat dann die Anklagekammer innerhalb dreier Tage zu entscheiden, ob gegen den Prinzen eingeschritten werden soll Dee El N E M A des Artikels 87 deg Stra}ge]eßvus ausrecht erhaiten, so kommt der Pri leon vor a Griämozenen. F D Nag 6. Februar. (W. T. B.) Die Kommis{i des Senats zur Vorberathung des Enten gegen die Prätendenten wählte Allou zum Bericht: erstatter. Derselbe wird morgen mit mehreren Ministern fonferiren und am Donnerstag dem Senat seinen Be- rit vorlegen. Die Berathung der Vorlage wir- voraus: si@tlih am Donnerstag oder Freitag stattfinden. Wenn die Vorlage, wie man allgemein annimmt, abgelehnt wird, so wird ein neues Kabinet gebildet werden. Dem „Siècle“ zufolge hatte der Präsident Grévy eine lange Unterredung mit Ferry. Das Gerücht von der Freilassung des Prin- zen Napoleon entbezrt der Begründung.

Amerika. New-York, 6. Februar. (W. T. B.) Die Uebershwemmungen in den Weststaaten sind in erheb- lihem Rückgange begriffen. y

Mittel-:Amerika. Mexiko, 6. Februar. (W. T. B,) Der englische Konsul Carden aus Havanna ist hier eingetroffen, angeblich mit der Mission, auf die Förderung des Handels zwischen England und M-xiko hinzuwirken, die auf die mexikanishe Staatsshuld bezüglichen Fragen zu regeln und die diplomatishen Beziehungen zu Mexiko wieder anzuknüpfen.

Afrika. Egypten, Kairo, 6. Februar. (W. T, Y) Die internationale Entschädigungskommission hielt heute ihre erste Sißung ab; man gab der Hoffaung Ausdruck auf eine prompte und billige Regelung aller Ent- schädigungsansprüche.

Zeitungsstimmen.

Der „Weser-Zeitung“ wird aus Oldenburg ge- \chrieben : / f Die Befsür&btung, daß die Bestimmungen der Gewerbeordung über die Innungen nicht ausreichen würden, um zur Bildung von Junungen zu führen, ift für unsere Stadt jedenfalls niht zugetrofen, Ein Gewerk nach dem anderen konstituirt ih als Innung und zwar unter Zugrundelegung des im Reichsamte des Innern ausgearbeiteten Normalstatuts, wel%es nach der Anschauung unserer Handwerker- kreise die Möglichkeit giebt, die Innungen jo einzurichten, wie es den Zwcen des Handwerks dient. Dabei muß konstatirt werden, daß auch die ausgesprochen fortsrittliden Elemente unter unseren Handwerkern, -die den Zwangsinnungen sehr abhold gegenüberstehen, mit großem Eifer sih an der Konstituirung der Innungen betheiligen. Sie gehen dabei von der gewiß richtigen Ansicht aus, daß es nur zum Segen des Handwerks gercihen kann, wenn das Gute, das die alien Zünfte do unzweifelhaft hatten, wieder neu belebt wird, und das be- ftand hauptsächlich in der planmäßigen Ausbildung der Lehrlinge und Gesellen und in dem auf gemeinschafilide Interessen gegründeten Corpsgeift, der die Chre des Handwerks nicht nur in moralischer, fondern au in technischer Beziehung hocbhielt. . .. Sehr bald werden diejenigen Meister, die keiner Jnunung angehören, zu der Ueberzeugung Tommen, daß, wenn ein Handwerk an einem Orte zu einer Innung zusammengetreten ist, ein Einzelner ohne Schaden“ für seinen Betrieb sih doch nicht wobl außerhalb der Janung stellen kann; und so wird ohne Zwang erreicht werden, was die konservative Partei mit Zwang vi-lleicht nicht erreicht hätte. Jn der „Berliner Börsen-Zeitung“ lesen wir: Naw Berichten aus verscbiedenen industriellen Bezirken ersreut si die Tuchfabrikation gegenwärtig einer hohen Blüthe. Sonder- barer Weise befinden \sich aber gerade unter den Industriellen dieser Branche die heftigsten Gegner der neuen Wirthschaftépolirik, indem sie mit dem Nußen nicht zufrieden sind, welchen das Geschäft ab- wirst. Dies stimmt indeß wenig damit übercin, daß vorzugsweise in der Tucindustrie bedeutende Neuanlagen und Vergrößerungen vorgekommen und hierbei die von dem Anlagekapital zu erwartenden Renten sicherliG zuvor genau bere{net worden find. So ist in Cottbus eine ganz neue Fabrik mit einem Anlagekapital von ca. 300009 6 unter den Auspizien eines Hamburger Export- hauses errichtet worden, welche kontratimäßig zehn Jahre lang aus- scließlich für dieses Haus arbeiten wird. Ein derartiges Unter- nehmen würde jedenfalls nicht gewagt werden, wenn die deutshe Tuchfabrikation nicht rentabel und auf dem Welt- markte nit fonfurrenzfähig =äre. Allerdings gehört zu einem glüctlihen Erfolge in derjelben vor Allem, daß die für den Markt passende Waare fabrizirt wird. Jn dieser Beziehung bemühen si{ die intelligenteren Fabrifanten neuerdings, vermittelst passender Woll- surrogate s{óne, dauerhafte und preiswürdige Waare herzustellen. E3 geschieht dies dur direkte Vermengung von Pflanzenfasern mit frisher Wolle. Während man ehedem nur wollene Garne mit baumwollenen Garnen zu einem halbwollenen Stoffe zu verweben ver mochte, macht man heute die Pflanzenfaser waltfähig und verspinnt dieselbe direkt mit Wolle. 5 5 Die „Elberfelder Zeitung“ bemerkt zu den dies: jährigen Berathungen des Reichshaushalts Etals: Es ist gegen das Projekt der zweijährigen Ctatéperiode wieder- holt und mit Recht die Thatsache geltend gemat worden, daß gerade die Berathung des Etats im Reichstage car r i eine sehr kurze Zeit irren wic nicht, so rechnete Herr Nidert im Durch- schnitt” 14 Sigzungen heraus in Anspruh nehme. Dieses Argument wird in Zukunft nit mehr verwendet werden können, wenn die Frage zweijähriger Budgets wieder fu tauben sollte, denn in tiesem Jahre is noch gar nicht ab- zusehen, wie viel Zeit die Etatsberathung in Anspru nehmen wird. Dabei wundern si Diejenigen, die selbst an den Verhandlungen be- theiligt sind, ebenfalls über den s{leppenden Verlauf derselben, denn der dieéjährige Etat unterscheidet fich durhaus nicht wesentli von seinen Vorgängern, fo daß über prinzipielle Fragen zu streiten keine besondere Veranlassung vorliegt. Die Versbleppung ift daher auf das Bestreben einér vermehrten Kritik, wie es beim Militär-Etat zu Tage trat, und auf das Bemühen zurückzuführen, im Extraord:narium aller Verwaltungen, besonders A es si um Bauten handelt, eine rößere Sparsamkeit walten zu la}jen. A S Das „Centralblatt für die deutshe Metall- industrie“ ‘sagt in seiner Rundschau über die Lage dieser ndustrie Uu. A.: | V In Amerika brit V die Ueberzeugung Bahn, daß Dau land îm Swiff- und Maichinenbau mit Großbritannien egn É Konkurrenz aufnehme Der Transitverkchr über England L. E Waffen, Sclosserarbeiten für Amerika ist - ganz unn E Bronze-Kunstgegenständen ist Frankreich durch Deuts) “russische reits überflügelt. Die Drahtindustrie Hat dur T Í Ee Zolleinführung zwar den Export nah Riga erschwert, L griff bereits der Bau deutscher Walzwerke in Riga er R genommen. Für den inneren Verkehr is es von größ iffe Ei weite, daß die deutsde Marineverwaltung zum Bau der ten (Es deutsches Material verwendet, und in den allerding

seinerseits, gemäß dem Art. 217 dex Strasprozeß-

a ter- derungen an dessen Güte liegt andererseits der nit zu un sddhende Vortheil, daß auch im Privatschiffbau Vorzügliches geleistet