dieses der Regierung untergeschobene Motiv entschieden zurück-

sen. e geglaubt, der Hr. Abg. Richter würde dem Hrn. Abg. as n O noch Unterstüzung leihen in Bezug auf die statéfrage. Denn neulid wenigstens hatie er bereits sh dahin ; es wäre eine Schmälerung des Etatsre(ts dieses Hauses, shon in die Berathung des Etats für 1884/85 einzutreten. Er heute auf diesen Punkt nicht mehr eingegangen, er hat sh jedoch vrbehalten, darüber bei der ersten Lesung des Etats zu sprechen. Jch weiß niht, ob ih da die Möglichkeit habe, ibm zu antworten, aber j möchte die Frucht meiner Studien der lezten Tage nicht unbenuyt sis Es war mir erinnerlich, daß ter Reichshaushalts- fit wiederholt \{chon in den Monaten März oder April u den Reichstag gekommen ist, es war mir auch erinnerlich, 4 ob damals kein Mensch die Klage erhoben hätte, daß der Etat so

fomme, sondern als ob sogar geäußert wäre, es könnte noch sein. Jch habe deshalb die \tenograpbiscben Berichte durch- vollkommen bestätigt gefunden. Allerdings handelte es sich

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ert und in der That in denen vom Jahre 1873 meine Voraus-

8 noch um die Etatsjahre, welche mit dem 1, Januar anfingen,

hin aber trifft das, was damals geäußert ift, wenn Sie das

spätestens*, was darin vorkommt, nur bemerken, noch ebenso

die Jehtzeit zu. Es war am 26. Mai 1873, als der Etat für

Jahr 1874 berathen wurde, und da hatte das Wort der Hr. Ahg, Richter ; er sagte:

Was vun den neuen Etat betrifft, so sind wir zu meinem Bedauern erst heute, am 26. Mai, in der Lage, in die Etatsbe- rathung eintreten zu können, nachdem der Reichstag mehr als § Monate bereits in Berlin versammelt gewesen ist. Wenn wir dazu kommen, ein Geseß über die Einnahmen und Ausgaben der Verwaltung ¿zu machen, so meine ich, müßte der erste LCOph dieses Gesetzes eine Bestimmung dahin treffen, daß der RNeichs- haushalts- Etat vollständig bis spätestens zum 1. April d. J.,, dem Reichstage vorzulegen ist.

Erwägen Sie also das „bis spätestens“, so hieß es, nament- V in Sabindung mit den Klagen, daß der Reichstag {on 2 Monate ver\ummdt war, daß nah dem damaligen Etatsjahr die Vorlage im Februar eiwa dem Herrn Abgeordneten durchaus passend und zweck-

mäßig erschien, das würde, auf die heutigen Verhältnisse übertragen, bedeuten, daß die Vorlage im April oder Mai durchaus seinen Aufe fassungen entsprechen müßte, und daß da von Verkürzung der Rechte des Hauses, von einem \{lechten Etat, von einer Verkümmerung der Finanzrecte überall keine Rede sein könne. Ich habe heute, wo die Klagen über die Verstlümmelung des Etatsrechts bereits ihren Anfang genommen baben, dies glei iu Er- innerung gebracht, um daran die Bitte zu knüpfen: Meine Herren! Lassen Sie doch diese Frage nit immer Gegenstand der politischen arteistellung fein, entshließen Sie sich toch, die Etatsaufstellung ediglich nach den praktishen Rücksichten erfolgen zu lassen, wie sie das Beste des Reichs und das Beste der Einzelstaaten erfordert, dann wird ein großer Theil des Streites geschwunden sein, und eine große Masse Zeit gewonnen sein, für die wir alle dankbar sein werden. Der Abg. Frhr. von Malyahn-Gülß erwiderte, vor einem Lans habe das Haus über das Unfallgesey eine ausgiebige eneraldisfussion gehalten, und es mit einem anderen Geseh zusammen einer Kommission überwiesen, welhe jenes zweite Geseß mit Aufbietung aller Kräste so weit gefördert habe, daß es gestern im Plenum habe zu Ende geführt werden fönnen, also sei für das Unfallgesey der Kommission nur wenig Zeit geblieben. Der Abg. Ridckert sage ja au selbst, daß sein Antrag keinen Vorwurf für die Kommission enthal- ten solle. Der Abg. Rickert bezeichne als Zweck seines Antrags die Beschleunigung des Unfallgeseßes, aber das Gegentheil werde erreiht ; zunächst habe derselbe dem Hause den heutigen Tag gekostet. Dann habe die Kommission aber selbst die wichtig- sten prinzipiellen Fragen in Betung genommen, und wenn hiernach ein Zustandekommen niht wahrscheinlih sei, so werde sie selbst dem Hause darüber berichten, also dasselbe, was der Abg. Rickert wolle. Komme die Kommission aber zu einem anderen Beshluß, so müsse sie, wenn das Haus den Antrag Rickert annehme, doch einen Bericht liefern, und es folge eine zwecklose und zeitraubende Generaldebatte. Jedenfalls müsse die Kommission doch aber erst zu irgend welchen Beshlüssen kommen.

Er bitte also,

den Antrag Rickert als zwecklos, ja als s{hädlich abzulehnen, mindestens aber dem Antrag Windthorst zu folgen.

Die Diskussion wurde geschlossen.

Der Antragsteller Abg. Rickert erklärte, der Abg. von Kardorff irre; alle Liberalen seien von vornherein gleihmäßig der jeßt von ihm ausgesprochenen Meinung gewesen. Er habe schon vor der Verhandlung im Reichstage im preußischen Ab- geordnetenhause dasselbe ausgeführt, wie der Abg. Richter hier. Der Abg. von Kardorff hätte lieber statt solhen mit der Sache nicht im Zusammenhange stehenden Behauptungen einen einzigen Grund gegen seinen Antrag geltend machen sollen. Das habe derselbe niht gethan. Der Finanz-Minister habe über die Au der Etatsberathungen gesprochen — der Minister habe dabei wohl mehr an Preußen gedacht wie an das Reih — aber über die Hauptsache, über die Stellung der Regierungen zu den wesentlihsten Punkten derx Vorlage kein Wort, Der Etat erfordere thatsählih nur 13 Sißungstage und nur diese — dabei bleibe er — könnten hier in Rehnung gestellt werden. Die Verhandlungen der Budgetkommission störten die Arbeiten der Unfallversiche- rungs-Kommission in keiner Weise. Sie gingen nebeneinander her. Daß der Etat, in dessen Berathungen das Haus ein- treten wolle, in sahgemäßer Weise festgestellt werden könne, habe der Finanz-Minister ebenfalls bewiesen. Daß das Gegen- theil geshehen müsse, werde die Etatsverhandlung lehren.

Der Abg. von Kardorff bemerkte persönlich, er müsse zu- geben, daß er versäumt habe, in seiner Rede auf den Antrag Rickert einzugehen.

Nachdem der Abg. Rickert den Antrag Buhl in den seini- gen aufgenommen hatte, wurde dem Antrage Windthorst gemäß dieser modifizirte Antrag mit 113 gegen 92 Stimmen derx Unfallversiherung3-Kommission überwiesen.

Hierauf vertagte sch das Haus um 51/, Uhr auf Mittwoch 12 Uhr. i

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M M Znserate für den Deutschen Reihs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels8- register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reihs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers :

1. Steckbriefe und Untersuchnngs-Sachen. 2, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

Deffentlicher Anzeiger.

{ 5, Industrielle Etablissements, Fabriken

und Grosshandel.

6. Verschiedene Bekanntmachungen.

Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des „Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haaseustein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Sthlotte, Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren

Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 832.

3, Verkäafe, Verpachtungen, Submissionen ete. 4. Verloosung , Amortisation . Zinszahlung

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

[19635] Oeffentliche Zustellung.

miethe Für die Zeit vom 1. Oktober 1882 bis 1

April 1883 mit dem Antrage auf Zahlung von 225 A6 nebst 5 9% Verzugszinsen seit dem 1. April

1883 und [adet den Beklagten zur mündlihen Ver- handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts- geridt zu Lauenburg i. Pommern auf den 6. Zuli 1883, Mittags 12 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Í Lauenburg i, Pomm., den 24. April 1883.

Barts, Gerich{éschreiber des Königlichen Amizsgerichts.

[19634] Oeffentliche Zustellung. ;

Der Böttchermeifter und Hausbesitzer Labes zu Schweidnitz, vertreten durch den Justizrath Herold bierselbst, klagt gegen den Tischlermeister Gduard Klausch, früher zu Schweidniß, jeßt seinem Aufent- halte nah unbekannt, wegen rückständiger Miethe auf die Zeit vom 1. September 1882 bis 1. April 1883 per 141 Æ 75 S, mit dem Antrage auf Zah- Tung von 141 G 75 4 und das Urtel für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgeriht zu Schweidniß auf

den 11. Juli 1883, Vormittags 97 Uhr,

Die Einlasungsfrist ist auf eine Woche festgeseßt.

„Zum Zwette der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Shweiduig, den 28. April 1883.

Brandes, Gerichts\hreiber ves Königlichen Amtsgerichts.

[19480] Bekanntmathung. Die dur Rechtsanwalt Eik e

vertretene, zum Armenrehte zugelassene, geschäftslose Mathilde bio ser, Chefrau Carl Knipping in Remscheid, hat gegen ihren genannten Ehemann, Feilens{mied Carl Snip- ping zu Remscheid, beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage:

die zwischen der Klägerin und ihrem genannten Ehemanne bestehende geseßlidbe Gütergemeinschaft mit Wirkung vom Tage der Klagezustellung für auf- gelöft zu erklären.

Zur mündlichen Verbandlung ist Termin auf den 14, Juli d. Z.,, Vormittags 9 Uhr, im Sißungs- saale der IL Civillammer des Königlichen Lant- grihts zu Elberfeld anberaumt.

Der Landgerichts-Sekretär :

Der Klempnermeister Heinrich Krieger zu Lauen- burg i. Pommern, vertreten durch den Justiz-Rath Bauck daselbst, klagt gegen den Klempnermeister Paul Kaestner, früher in Lauenburg, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen 225 K rüdständiger Wohnungs-

U. s. W. von öffentlichen Papieren.

Bornheim, wegen Gütertrennung mit dem Antrag: zwischen ihnen bestehenden ehelihen Gütergemeinschaft. Zur mündlichen Ver- Handlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkfammer

auf Auflösung der

des Königlichen Landgerichts zu Bonn ist Termin

bestimmt. Der Gerichtsschreiber der IT. Civilkammer des Königlichen Landgerichts : Donner, Landgerichts-Sekretär.

[16730]

1) Der Butbbinder Max- Wendt, aus Perleberg gebürtig, zuleßt in Waltershausen wohnhaft, z. Z. unbekannten Aufenthalts,

2) der Klempner Wilhelm Reinhold Sahlender von Waltershausen, z. Z. unbekannten Aufenthalts, welche binreichend verdächtig erscheinen,

erer als beurlaubter Landwehrmann ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein, Leßterer als Ersatreservist

haben,

hierselbst auf den 29, Juvi 1883, Vormittags 9 Uhr, vor das Herzogl. Schöffengeriht Tenneberg zur Hauvtverhandlung geladen. : Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der na §. 472 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen Landwehr-Bezirks-Kommando zu Gotha ausgestellten Erklärungen vom 31. März 1883 verurtheilt werden. - Schloß Teuneberg bei Waltershausen in Thü- ringen, den 12. April 1883, Der Gerichtsschreiber des Herzogl. Sächs. Amtsgerichts. I1. Brohmeyer.

(14903)

Auf den Antrag des Rittmeisters a. D. August von Oerßen auf Neddemin werden hierdurch alle Diejenigen, welche an dem mit Landesherrlicher Ge- nehmigung von ihm verkauften, in dem hiesigen Herzogthume belegenen Mannlehngute Neddemin nebst Zubehörungen aus einem Lehen-, Fideikommiß-, Näher-, Retracts-, Revocations-, Reunions-, Relui- tions-, Agnations- und Succesfions-Rechte oder aus sonst irgend einem lehnrechtlihen Grunde jeßt oder fünstig Ansprüche zu haben vermeinen, geladen und aufgefordert, in dem zur Anmeldung solcher Rechte auf

auf den 28, Juni 1883, Vormittags 10 Uhr,

. Klasse au3gewandert zu sein, ohne von seiner bevorstehenden Aus8wan- derung der Militärbehörde Anzeige erstattet zu

Vebertretung gegen §. 360 3. 3 des St. G. B. werden auf Anordnung des Herzogl. Amtsgerichts

7, Literarische Anzeigen.

8, Theater-Anzeigen. | In der Börsen-

9, Familien-Nachrichten. beilage, M

rung der Verkaufsbedingungen am Sonnabend, den 14, Zuli 1883, Vormittags 11 Uhr, 2) zum Ueberbot am Sonnabend, den 4. August 1883,

Gerichtsdiätar.

[19503] Das Zwangsverfteigerungsverfahren betreffend die Tischler Sievert’ sche Häuslerei Nr. 24 zu Hohen- Viecheln is eingestellt und finden die auf den 30. Juni d. J. resp.

Termine nicht statt.

Wismar, den 27. April 1883. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung:

„Flscher, Akt.-Geh,

[19486]

Durch das am heutigen Tage verkündete Urtheil des ‘unterzeichneten Amtsgerichts ist der am 11. Mai 1821 zu Dortmund geborene Ziegelmeister Johann H ZE i Li Arnold Hermann Schneider für todt erklärt.

Dortmund, den 17, April 1883,

Königliches Amtsgericht.

Verkäufe, Verpachtungen,

Submsfioncn 2c. Verkauf von 4300 Tonnen alten Schienen und anderen Oberbau-Materialien : Termin am 16, Mai Vormittags 11 Uhr. Nachweisungen und Be- dingungen werden für 50 F abgegeben. Hannover, den 22. April 1883, Königl. Eisenbahn-Mate- rialien-Bureau.,

1) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Reguli-

Annoncen - Bureaux.

Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.

Danziger Privat-Actien-Bank. [19579] Status n N Apel 1883,

Vormittags 11 Uhr,

3) zur Anmeldung dinglicher Rechte an das Grund- D ie S O 2 45 Es stt°ck und an die zur JImmobiliarmasse desselben Noten anderer Banlen x 407 gehörenden Gegenstände am TID L E S d I ARA

Sonnabend, den 14. Zuli 1883, Lombardforderunn - 1/102,750 Vormittags 10x Uhr, Effekten-Bestand . . » ‘894,516 im hiesigen Amtsgerichtsgebäude statt. Sonstige Activa 2,288,577 Auslage der Verkaufsbedingungen vom 30. Juni r E 1883 an auf der Gerichtsschreiberei und bei dem Grundkapital «é 3,000,000 zum Sequester bestellten Tischlermeister Carl Wie- E L 0 ‘750.000 bring zu Neukloster, welher Kaufliebhabern nah Ninlouseide Nel 7" 2,595/500 vorgängiger Anmeldung die Besichtigung des Grund- | Sonstige tägli fällige Verbindlih- L stü S u Le fn e, Teilen (4 591,145 arin, den 26. April i: : Depositen-Kapitaln . ; x Großherzoglich C Es Soaltige Bassin 4 E : pu A 1568 B87 eri G . r r Zur Beglaubigung s Der Gerichtsschreiber : Dee bevleses, im Balabe Mien E. Guth, O 2 Lans e ARRE Ada M 10,162

Leipziger Kassenverein.

h Fee E 30, April 1883,

etl A & 1,101,400. 95 21. Zul d..J. angeseßten | Hecand an Reichskassensiteinn. - "61008 t, „ Noten anderer Banken , 778,000. — Sonstige Kassenbestände .. . , 206,429. 10 Bestand an Wechseln . . . , ,„ 3,659,679. 30 è 2 ar N e 1,686,206. 75 A m. S “ — — 7 L „ sonstigen Activen. . 950,766, 20 z Pasfiva. Das Grundkapital . . «fé. 3,000,000, — Wer MesérvefondK. 25 «195,497, 46 DerBetragder umlaufenden Noten „, 2,911,500, — Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten (Giro-Creditoren) , 1,855,658, 99 Die an eine Reading ei gee bundenen Verbindlichkeiten e 402,065. 30 Die sonstigen Passiven . . 65

S 78,825, gtahlbate Wechsel:

M 9, Die Direction des Leipziger Kasseuvereins,

Status der Chemnißer Stadtbank

in Chemniß am 30. April 1883, Activa.

Weiter begebene im Inlande 9,276.

[19624]

Jansen. Freitag, den 6, Juli dieses Jahres, E E peremtorish Seba TUEE Dittae 12 Uhr | [19469] Bekanntmathuug. C etallbestand M 225,001. 24. Bc Bekanntmachung vor Großherzogliher Lehnkammer allhier in Person | Der Bedarf von ungefähr Reichskassen- De durh Rechtsanwalt chmis L vettretene oder dur genugsam Bevollmächtigte zu erscheinen, 610 ebm fienen Klobenholz, scheine ¿»14020 m Luenrechte zugelassene, geschäftslose Ehefrau | ivre vermeintlihen Ansprli und genau anzu- 1700 « Torf und Noten anderer : 1 WMtgrs Carl Rübenstrunk in Barmen, Johanne | geben, folche völlig und genügend zu bescheinigen und , 300 Ctr. Braunkohlen Banken . . „ 189,200. — geborne Nagel daselbs, hat gegen ihren genannten | Wesen deren Ausübung und Meittodmatung sih be- | für die unterzeichnete Anstalt pro 1. Juli d. J. bis Sonstige Kassen-“ 2 G0 beim Königli Wt Larbrerihte u Elberfeld stimmt, unumwunden, ohne allen Vorbehalt und ohne | Ende Juni 1884 zur direkten Einlieferung nah bestände . . , 29,522 08 tthoben mit dem Antrage: s Fristgesuch zu erklären, widrigenfalls sie mit ihren | Bedarf soll durch Submission beschafft werden, — —— K 457,743.32. die zwischen den Mitte beslebende eseliche | Lar nit oder nit vorschriftsmäßig angegebenen } Versiegelte Offerten werden bis zum Wesel 7 (N 3,292,106. 65, Gütergemeinschaft mit Wirkung seit Let ia e- | Rechten sofort präkludirt und damit auf immer 17. Mai d. J., Vormittags 10 Uhr, Lombardforderungen . . . ; 66450, — behinkigungdta e aufzuheben. 9 } unter dem gewöhnlichen Nachtheile werden a gewiesen im Geschäftszimmer der Anstalt entgegengenommen Effcften D UA 127,500. Ly Zur mündlichen Bechaadlin ift Termin auf de werden. | - und in Gegenwart der etwa erschienenen Submit- Souftige ctien L 470,876 72 18, d. J., Vo 49 im Sit “u Neustrelig, den 27. März 1883, tenten eröffnet. Es können jedod nur diejen] "L N s iule dee T a enttand 2 K G ie uads- L. 8.) Submittenten berücksichtigt werden, welche die im Grundfapital M 510,000. vrihts zu lberfeld anberaumt. V | Großherzoglich Medlenburgische Lehnkammer. L e rir Boten Bedingunie | ( /Resern a E A Ta v. L en ein et rieben n, oder die- f N L Der Lan S retär: / 8 ewiß selben als maßgebend in ihren Offerten anerkennen. Senior (is a teN e 506,300, — [19505] u Le ARRES find gen Len und a, bindl 150,524. 43, 4 Na heute erlafsenem, mit und ohne Ansudr 2c. in die verschiedenen Auf- | 9, ¿5 ll unä a a M A z N e R ea durch Anft an i Grid ale nan bewahrungsräume getrennt und bei den Kohlen pro Au elne 3,067,800. — heim, Vera pa en, ohne be zu Born- | Proklam finden zur Zwangsversteigerung der der | Centner anzugeben. ¿ Sonstige Passiven * 9/552. 26. durch RKedbteanwa (Y Justip Rath Kath 1 | Be eirau T Cee Ds Toeger, e, en ‘Königliches großes Militär Waisenhaus, Weiter begebene und pem „Jucasio fo gesandte, im. . onn, | Urban, gehörigen canonfreien Í zu s . —, agt gegen den Peter Affsenmather, obne Gewerbe ¡u * Neukl n, ui Zube 4 Te Met Nr i abe A Inlande zahlbare M 293,360