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Ceará (Brasilien) zu ernennen geruht.
Deutscher Reichs-Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
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Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller- gnädigst geruht: i i dem ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät dex Kaiser-Wilhelms-Univexsität zu Straßburg, Dr. Stude- mund die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs der Belgier Majestät ihm verliehenen Dffizierkreuzes des Leopold-Ordens zu ertheilen.
Deutsches Rei.
Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht :? in Gemäßheit des §. 93 des Gesetzes, betreffend die Rechts- B S O der Reichsbeamten, vom 31. März 1873 (R. Gef. Q ck zum Mitglied bei dem Disziplinarhofe : den Direktor des Allgemeinen. Kriegs-Departements im Königlich preußischen Kriegs - Ministerium, General- Major von Hänisch, A zu Mitgliedern bei den Disziplinarkammern in Trier: den Königlih preußishen Amtsgerichts - Rath Althof und den Königlih preußishen Landgerichts - Rath Müllex, Beide dajelbst, in Bremen :
Berlin, Montag,
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Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Der bisherige Pfarrer und kommissarische Kreis-Scu l- inspektor Edwin Richter in Heydekrug ist zum K reis- Sqgulinspektor ernannt worden. ;
Den ordentlichen Lehrern Dr, Plath und Dr. Busseni us an der Klostershule Roßleben is der Titel Oberlehrer ver- liehen worden. j Am Schullehrer-Seminar zu Cöslin is der bisherige Hülfslehrer Luck o w bei der Präparandenanstalt zu Rogasen als Hülfslehrer angestellt.
Ministerium für Landwirthshaft, Domänen und Forsten.
Mit Bezug auf die Vorschriften über die Prüfung der öffentlih anzustellenden Landmesser vom 4, September 1882 wird hiermit bekannt gemacht, daß bei der landwirthschaft- lihen Akademie zu Poppelsdorf und der landwirthschastlihen Hodshule zu Berlin Kurse für Landmesser eingerihtet und Prüfungskommissionen bestellt worden sind. Zu Vorsißenden derselben sind bis auf Weiteres ernannt bezüglih der Kom- mission zu Poppelsdorf: der Akademie-Direftor, Geheime Regierungs-Rath Dr. Dünkelberg zu Poppelsdorf, und bezüg- li der Kommission zu Berlin: der Professor Dr. Vogler zu
den Kaiserlihen Marine-Jntendanten Dr. Holt zu Wil- helmshaven und den Königlih preußischen Landgerihts- Direktor Boysen in Verden Í ¡ für die Dauer der von ihnen bekleideten Rzichs- beziehungs- weise Staatsä:nter zu ernennen.
Se. Majestät der Kaiser haben im Namen des Reiches an Stelle des auf seinen Antrag entlassenen Konsuls Laporte den Kaufmann Otto Bulle zum Konsul in Bahia (Brasilien), und .
an Stelle des auf seinen Antrag entlassenen Konsuls de la Camp den Kaufmann John Matckee zum Konsul in
84. Plenarsißung des Reichstages, Dienstag, den 22, Mai 1883, Nachmittags 1 Uhr. Tagesordnung: f
Interpellation des Abg. Johannsen wegen Wiederauf- nahme nordshleswigsher Optanten in den Staatsverband. a Dritte Berathung des Entwurfs eines Gesehes, betreffend die Krankenversiherung der Arbeiter, auf Grund der Zusammen- tellung der in zweiter Berathung über denselben gefaßten Beschlüsse.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der Kön ig haven Allergnädigst geruht : den Kaufleuten Bruno Rudolf Carl Felisch und Johann Carl Erdnann Neumann, Fnhäbern der irma „J. C. F. Neumann und Sohn“ zu Berlin, das rädikat als Königliche Hoflieferanten zu verleihen.
Berlin, den 21. Mai 1883.
Jhre Königlihe Hoheit die Kronprinzessin von Shweden ist gestern Abend von Potsdam aus nah Karlsruhe weiter gereift.
Der Königliche Hof legt heute für Jhre Kaiserliche Hoheit die Erzherzogin Maria Antoinette von Desterreih die Trauer auf aht Tage an.
Berlin, den 20. Mai 1883.
Der Ober-Ceremonienmeister : Graf A. Eulenburg.
Der Königliche Hof legt heute für Se. Königliche Hoheit Carl l vo x die Trauer auf ad bon, Herzog von Parma,
Berlin, den 20. Mai 1883. Der Ober-Ceremonienmeister : Graf A. Eulenburg.
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Der Königliche Hof legt heute für Jhre Kaiserliche Hoheit die Prinzessin Se Peteown Roe L E A die F LeUdhtenberg, geborene Prin- D) / rauer auf drei E 7 Berlin, den 20. Mai 1883. E Lage an. 11d Der Ober-Ceremonienmeister :
Berlin. Berlin, den 8. Mai 1883.
Der Minister der Der Minister Der Finanz-
der öffentlihen für Landwirthschaft, Minister. Arbeiten. Domänen und Forsten. Jn Vertretung : Maybacch. , Lucius.
Meinecke.
Angekommen: Se. Excellenz der General der JInfan- terie von Tresckow, General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und fkommandirender General des IX. Armee-Corps, von Altona ;
Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Präsident des Reichsbank-Direktoriums, von Dechend, aus Wiesbaden.
At gereist: Se. Excellenz der General-Jntendant der Königlichen Schauspiele, von Hülsen, in dienstlihen Ange- legenheiten nah Hannover.
Bekanntmachungen,
betreffend Verbote und Beschränkungen der Ein- - fuhr über die Neihsgrenze.
Meine landespolizeilihen Anordaungen vom 18. Februar und 22, April dieses Jahres (Amtsblatt Seite 42 und 114) ändere ih dahin ab, daß die Einführung von Schweinen aus Rußland über Eydtkuhnen, auf dem Landwege fowohl als vermittelst der Eisenbahn, und die thierärztlihe Untersuhung des Gesundheitszustandes derselben ftatt am Dienstag allwöhentlih am Sonnabend zu erfolgen hat.
Gumbinnen, den 14. Mai 1883,
Der Königliche Regierungs-Präsident. j Steinmann.
Niceßtamllißes. Deutsches Nei.
Preußen. Berlin, 21. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König ließen Sih am Sonnabend Nachmittag von dem Vize-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staats- Minister von Puttkamer, Vortrag halten. / Gestern Nachmittag statteten Se. Majestät der Kaiser dem Reichskanzler Fürsten von Bismarck einen Besuch ab. i Heute Morgen empfingen Se. Majestät Se. Königliche Hoheit den Prinzen Albrecht, Höhstwelher Sih mit Seinen Begleitern vor der Abreise nah Moskau zu den Krönungs- feierlihkeiten verabschiedete. : A Später avbeiteten Se. Majestät mit dem Chef des Civil- fabinets, Wirklichen Geheimen Rath von Wilmowski.
Um 5 Uhr gedachten Se. Majestät der Kaiser bei dem französishen Botschafter das Diner einzunehmen.
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“ — Der Bundesrath trat heute zu einer Sigung zu- sammen.
— Nach Mittheilungen aus FZtalien is folgende Su b- mission ausgeschrieben worden:
von der Schiffbau-Direktion des ersten See-Departements zu Spezia für den 28. Mai d. J. bis 12 Uhr Vormitta gs eine Submission auf Lieferung messingener Oesen für Schiff s- segel und Zelte im Betrage von 13 732,50 Lire.
Ueber die speziellen Bedingungen ist das Nähere an Ort
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Graf A, Eulenburg.
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und Stelle einzusehen.
den 21. Mai, Abends.
Alle Post-Anstalten uehmen Bestellung an; | für Berlin onßer den Post-Anstalten auh die Expe-
dition: 8W. Wilhelmstraße Nr. 32.
1883.
— Die Frage, ob cinem Beamten, welcher im Laufe einer gegen ihn eingeleiteten gerihtlihen Untersuhung- vom Amte f uspen dirt worden is, der cinbehaltene Theil des Gehalts na{zuzahlen sei, sofern der Beamte im Strafver- fahren zwar nit freigesprochen, aber doch nur zu einer solhen Strafe verurtheilt worden ist, welche den Verlust des Amts niht zur geseßlihen Folge hat, ist von dem Minister des Jnnern in Gemeinschaft mit dem Finanz-Minister grundsäßlih dahin entschieden worden, daß die in derartigen Fällen einzubehaltende Gehalts- Lälfte: a. zur Deckung der Stellvertretüngs- und der Unter- suungsfosten zu verwenden, und b. der aldann etwa noch bleibende Rest dem Beamten naczuzahlen sei.
„Dieser Grundsaß is nah einer Cirkularverfügung des Ministers des Jnnern vom 7, d. M. analog auch auf Gensd'armen zur Anwendung zu bringen, da dié Besoldung dieser Mannschaften, in gleicher Weise wie diejenige der unmittelbaren Staatsbeamten, aus der Staatskasse gezahlt wird. Ausgeschlossen bleibt jedoch zu a. die Deckung der Untersuhungskosten aus der einbehaltenen Gehaltshälfte, da die Gensd'armen zu den Militärpersonen ge- hören, welhen nah §. 273 der Strafgerichtsordnung für das Preußische Heer vom 3. April 1845 in den vor die Militär- gerihte gehörenden Strafsachen die Kostenfreiheit zusteht.
Was die Bestimmung in dem Erlasse vom 27. Februar
1865 betrifft, nach welcher die Gehaltshälfte an suspendirte Beamte monatli gezahlt werden soll, so läßt sich dieselbe, der angeführten Verfügung vom ?. d. M. zufolge, mit Nückficht auf die Vorschrift unter §8. 1 des Geseßes vom 6. Mar 1881, nach welcher unmittelbare Staatsbeamte ihre esoldung aus der Staatskasse vierteljährlich im Voraus zu erhalten - haben, niht-mehr aufrecht erhalten; jene Kompetenz wird vielwehr in Zukunft ebenfalls in vierteljährlihen Raten praenumérando zu zahlen sein.
In Ansehung des Zeitpunktes, von welhem ab die Hälfte.
ten ist, sowie wegen Herbeiführung der Erstattüng®“ des vor Eintritt bez. während der Dauer der Suspension etiva über- hobenen Gehaltstheils behält es bei den Festsezungernt unter Nr. 2 des Erlasses vom 27. Februar 1865 sein Bewenden.
E NAMDEL im Reihs-Eisen bahn-Amt aufgestellten, in der Ersten Beilage veröffentlichten Nachweisung der auf deutschen Eisenbahnen — ausschließlich Bayerns — im Monat März d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Aus\{luß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren in Ganzen zu verzeihnen: 9 Entgleisungen und 1 Zusammen- stoß auf freier Bahn, 24 Entgleisungen und 28 ufammen- stöße in Stationen und 131 sonstige Unfälle (Üeberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kessel-Explofionen und andere Betriebs-Ereignisse, wobei Personen getödtet oder ver- leßt worden sind). j
Bei diesen Unfällen find im Ganzen, und zwar größten- theils durch eigenes Verschulden, 151 Personen verunglückt sowie 45 Eisenbahnfahrzeuge erheblih und 135 unerhebli beschädigt. Es wurden von den 15 825 150 überhaupt beför- derten Reisenden 2 getödtet, 5 verleßt (hiervon entfallen 2 Tödkungen auf die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahndirektion Berlin und je 1 Ver- [eßung auf die Badischen Staatseisenbahnen, die Oberschle- sische Eisenbahn und die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke „der Königlichen Eisenbahn - Direktionen Bromberg, Frank- furt a. M. und Magdeburg) ;_von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 19 getödtet und 69 verleßt und bei Nebenbeschäftigungen 17 verleßt; von Steuer- 2c. Beamten 3 verleßt; von fremden Personen (einschließli der niht im Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter 14 getödtet und 16 verleßt, sowie bei Selbstmordversuchen 6 Personen getödtet.
Von den sämmtlichen Verunglückungen — mit Auss{luß der Selbstmorde — entfallen auf:
A. Staatsbahnen und unter Staatsverwal- tung stehende Bahnen (bei zusammen 24 295,60 km Be- triebslänge und 628 789 164 geförderten Achskilometern) 127
älle, darunter die größte Anzahl auf die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn - Direktion (rechtsrheinisch) Cöln (23), Bromberg (16) und die Badischen
taatseisenbahnen (19); verhältnißmäßig, d. h. unter Berüdlsichtigung der geförderten Awskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen sind jedoh auf den Badischen Staatéeisenbahnen, den Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktionen Cöln (rechtsrheinisd) und der Main-:Neckar Eisenbahn die meisten Verunglückungen vorgekommen.
B. Größere Privatbahnen — mit je über 150 km Betriebslänge — (bei zusammen 4100,40 km Betriebsläna- und 69 225 689 geförderten Adsfilometern) 14 Fälle, dar- unter die größte Anzahl auf die Hessishe Ludwigsbahn (5), die Rehhte Oder-Uferbahn (3) und die Breslau-Schweidniß- Freiburger Eisenbahn (3); Verhältnißmäßi sind jedoch auf der Posen: Kreuzburger Eisenbahn, der Hessen Ludwigs- bahn und der Rechte Oder-Uferbahn die meisten Verunglückun-
gen vorgekommen.
des Diensteinkommens der fsuspendirten Béamten einzubehal- *
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