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4 O Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1119. Berlin, Donnerstag, deu 24. Mai 1883.

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Nichtamtliches. N E e A E A, S sei de N ENn A S verbessern, die ganze | / i l i . Die er eputaten u. f. w. | soziale Geseßgebung bezwecke nur, relativ der jeßigen gedrück- Preußen+ es U teren Ver- | ließen si sehr leiht beseitigen, und wenn man vor diesen | ten Lage des Arbeiterstandes abzuhelfen. Wern i i laufe der E abu Ae: ti es Reichstags | Schwierigkeiten zurückschreck, dann sei es besser, man packe | auf der Linken si diesem Bestreben immer widerseßten, so / mut die dritte dh N eiDer u E At Geseßes, be- | mit dem ganzen Geseße ein, denn dergleichen Bedenken | hätten sie dén Zopf, den die Linke immer an der Rechten zu {reund die Kran e e M: ng e rbeiter auf | gebe es in jedem einzelnen Paragraphen. Die ärztliche Be- | sehen glaube. Der Arbeiter habe nur so viel Lohn, daß der- Grund der amen e Hu F n reh er Berathung Uer handlung auf dem Lande sei nicht so gut, wie der Abg. | selbe die nothwendigsten Bedürfnisse seiner Familie befriedigen, denselbia P N ächti Va gele Nach dem Abg. | von Minnigerode sie darstelle, ja meistens komme sie zu spät. | niht aber für den Nothfall sparen könne. Dies gelte von dem Eberty etgrif der 1 D ae a undesrath, Staats- Der ethishe Grundgedanke des Geseßes sei nicht, die Unter- | ländlichen Arbeiter ebensowohl, wie für den industriellen Arbeiter. Minister von S(ho | , wie S g t E y En L ‘stüßungslast anders zu vertheilen, sondern ganz neue Unter: | Wenn man überhaupt wolle, daß den ländlichen Arbeitern eine i Hr. Abg. iä und fh u n E rve in N stüßungen einzuführen, und dies sei auf dem Lande nöthiger, | gute Krankenpflege gewährt werden solle, so müsse man den gestrigen E irahnGül T B eelben. Efntrs A habt e L p als in der Stadt. Welche Resultate erwarte man denn von | Zwang auch auf diese ausdehnen. Er müsse si deshalb Frhr, von Ma L Lbeitiet Babe: baß bie A ge Ur | derartigen Geseßen? Die nächste Folge werde darin bestehen, | gegen den Antrag Hertling und für den §. 1a. im Prinzi aus Hôsflihfeit dabei angedeutet habe, daß die are Auffassung ihm daß vie sozialdemokräti B direk , » : ORTTAO j Dip Lch ecswert worden sei dur eine Störung. d ie sozialdemokratishe Bewegung direkt auf das Land | erkären. Die Schwicrigkeiten, wel{e man in der Ausführung Jh bin weit entfernt zu glauben, daß es mir immer oder au übertragen und derselben eine größere Tragweite gegeben | der Bestimmung vermuthe, könne er nicht finden. Die Ge- vialdi@t nur der Regel na gelingt völlig und für Jedermann | würde, als sie zur Zeit habe. Vor allen Dingen aber | meindevorsteher und Bauern würden sih bei ihrer bekannten flar in meinen Erklärungen zu sein. Ich würde deshalb aud nicht | bitte er, wenn man nicht eine künstliche Kluft zwischen | Findigkeit und Geschicklichkeit sehr leicht hineinfinden. Da das Wort ergreifen mich etwa zu vertheidigen ; aber es liegt mir hier | Land und Stadt schaffen wolle, den Anirag von Hert- | nun aber die Regierung die Annahme des Geseßes von der daran, jenem Vorwurf sahlich entgegenzutreten. I habe mir deê- | [ing abzulehnen, womit er natürlih nit gesagt haben wolle, | Ablehnung des §. 1a. abhängig gemacht habe, so möghte er halb das'Stenogramm von gestern kommen lassen und erlaube mir, | daß er auch bei Annahme des §. 1a. für das ganze Geseh | seinerseits das Zustandekommen desselben niht gesährden,

es zu verlesen ohne jede Korrektur, wie cs hier liegt. J hatte be- stimmen werde Ä s C s , 5 R Lo S : j | : möchte aber bitten, sich über den Vermittelungsantrag Hamz mirft, daß die vablintten Regierungen nit in der Lage sein wür Der Abg. Dr. Gutfleish befürwortete seinen Antrag. Es | macher-Malyahn zu erklären. Er würde eventuell sür den-

Ta. anzunehinmen, und hatte dann weiter gesagt: es S ; i tens e

den, pn d Gun ie berren, in dieser Beziebu a es Abit: A E _des as S a. dieser Stelle | selben stimmen. : daß Sie die Cnritung der Sache durch Verweisung der länd- | de tjeßes mi einen Sah engegen}aß zu assen, der eine O E x E und Forstarbeiter nach S. 2 nur als eine fakultative fkon- äußerst gefährlihe Waffe der Agitation sür den Unfrieden in : A A E tg S De Ge- struiten wollen, oder daß Sie zur Verhütung der Verslehterung | der Bevölkerung abgeben müßte; darum wolle scine Partei Dee ol N Ge E SA O G E {frer Le die Bestimmung aufnehmen wollen, daß, soweit diese | die ländlichen Ärbeiter, fast die Hälfte der gesammten Arbeiter- | „. Meine Herren! Nach der Erklücung des Hrn, Abg. Windthorst Arbetter bisher feinerlei Beiträge oder geringere Beiträge, als sie | bevölkerung, ebenfalls dem Zwange unterwerfen. Von irgend | ber den Antrag Hammader und Genossen sehe ih den Versuch, dieses Gesep normirt, zum Zweckte ihrer Verpflegung in welchen besonderen Vorkehrungen zur Krankenpflege der länd- dur diesen Antrag die Bedenken der verbündeten Regierungen gegen

Kranfeitsfällen zu entrihten gehabt haben, fie auch dur : i Ae den §. 1 a. zu beseitigen, als mißlungen an; denn ih glaube, da dieses Gesetz zu nes resp. E zu höheren A E iee lichen Arbeiter, wie sie der Bundesrathsvertreter gestern er- | ohne die Freunde des Hrn. Abg. Windthorst, wenn dieser Paragrap

werden, sondern daß dann die Arbeitgeber an ihre Stelle zu treten | wähnt habe, sei ihm aus seiner engeren Heimath Hessen nichts | angenommen werden sollte, das Geseß keine Ausfidt hat, angenom- aben würden — so würde damit allerdings eine Veränderung des | bekannt, wie ja auh der Vorredner dergleichen in | men zu werden. Das allein würde es den verbündeten Regierungen Gesehes herbeigeführt werden, wel&e die verbündeten Regierungen Ostpreußen niht @s Regel kenne. Der Vorwurf son unmögli machen, sih auf diesen Weg zu begeben. in die Lage bringen würde, über die anderen {weren Bedenken | legislatorisher Unbilligkeit dürfe ihn in keiner Weise | , Ih nehme aber au keineswegs Anstand zu erklären, daß nach eher hinwegzugehen. N t treffen; sein Antrag wolle völlige Gleichstellung für alle Ar- | meiner Auffassung das N welhes gestern vom Bundesraths- bitt R s vis C Ub A flarer | beiter in Bezug auf das Maß des Zwanges und auf die Be- L Be dig beseltigie N A T N e ätte sein können, so wird der Hr. . Freiherr von Hertlin ; ; ; ; l ¿ urde. , doch geneiat sein zuzugestehen, daß ih in beige Erklärung zweierlei jugniß der E von den Bestimmungen des Gesehes Herren, nur wiederholen, was i bereits bei der zweiten Berathung Auêwege Jhnen bezeichnet habe, dur welce die Bedenken der ver- | Fil Emre. Han habe ihm entgegen gehalten, daß dur | gesagt habe, nämli die Bitte, dem §. 1a, abzulehnen bündeten Regierungen gegen den jeßigen §8. 18. beseitigt werden Annahme seiner Anträge das ganze Gese auf die höheren | und dann den §. 2 nach Maßgabe der Anträge des Hrn. können; ih habe- sie dahin angedeutet: sei es dur eine Cinrichtung Behörden gestellt würde; das geschehe ja dur den §. 1a. der | von Hertling zu gestalten. Ih ' will in eine weitere der Sache nach §. 2, sei es dur eine Amendirung des §. 1a. in Kommissionsvorlage ohnehin für einen sehr großen Theil | Erörterung der Gründe und Gegenstände nit no einmal eintreten, der bereits bemerften Weise. Ich habe diese Alternative hin- | aller Arbeiter. Er habe au vor den höheren Behörden so | i will nur die verbündeten Regierungen gegen einzelne Bemerkungen, L A T S ibtza A f Das E viel Achtung, daß er annehme, sie würden den Auss{hluß- Debet Laufe der Debatte gegen ihren Standpunkt gemaht sind, ver- ege gleichmäßig ‘gu e ehlen seien, . : ; . e ; 3 G oute weil es meiner Aufgabe entsprach, Ihnea zu zeigen, S C U Aug ree P R n Meine Herren! Es ist heute von jener Seite wiederholt ausge- z L : t ¿ slätigen. Er sei zu seinen Anträgen ebenso aus Jnteresse für ; A L q daß die verbündeten Regierungen auf dem einen sowohl wie auf dem } dis Landwirthschaft, wie aus Interesse für die Judustrie ge- sproen, daß die ganze Regelung, wie sie von den verbündeten Ne- anderen Wege die Möglichkeit si vorgehalten hatten, eine Abän- Folien Nehme Sie Haus eine Anträge nit an, so er- gierungen vorgeslagen sei, eine Klassengeseßgebung fei, daß sie gegen derung des Gesetzes zu Stande ommen zu sehen, welche ihre Bedenken d g d iet Get A l be lü den- Grundfaß der Gleichheit Aller vor dem Geseße verftoße. Von allenfalls beseitigen würde. I hatte Zhnen gleich so zu sagen das d eze h de en einzelnen Gemeinden die Auss{chlußbes{hlüsse, | anderer Seite ist das auch in der Form zum Ausdruck gebracht, daß Marimum der Zugeständnisse, die gemacht werden könnten, zu zeigen; | denn nach dem jeßigen §. 1a. müßten diefe, auch wenn die | man gesagt hat, es sei do eine eigenthümlihe Sache, wenn man aber id habe dabet eineswegs s: versbweigen wollen — und es ist | Landarbeiter ausgeschlossen seien, die kostspieligen und um- | den Versicherungszwang als eine Wohlthat hinstellte und ihn dann au dur dié Reihenfolge Es oes E At ange- ständlichen Versicherungsanstalten der manchmal wenigen in- | doch für ‘einzelne Klassen der Bevölkerung nit wolle. — Meine deutet — daß das Sie ae L Ls Ñ a lien und | dustriellen Arbeiter wegen beibehalten; also sein Antrag erst | Herren, ‘es kann eine Institution sehr wohl eine Wohlthat sein, und die Forstarbeiter nah §. 2 das ecinfachere, klarere und wünschenswerthere | ohe den Gemeinden die wirkliche Freiheit des Entschlusses Verhältnisse können doc fo liegen, daß diese Ginrichtung für einzelne sei. Der Herr Abgeordnete hat gewissermaßen — ironisch, glaube ib, | wied er. Bei der großen Unsicherheit dieser ganzen Frage Klassen, auf die sie im Allgemeinen anwendbar sein würde, entweder war es wohl gemeint — sih bedankt dafür, „daß ih mich nicht für müsse man diese ersten Sgritte vorsihtig so thun, d E man, | deshalb nicht ins Weben gerufen werden werden tann, weil sie für die Alternative, die ländlichen und Forstarbeiter nah §. 2 zu verweisen, D V E As g "n Schaden, | Delben nicht dur{führbar ist, oder weil hier besondere Verhältnisse ausdrüdli augesprocen hâtte, indem ich es ihm dadur erleichtert hätte, Ae c On o seins A R „1E, Ae La großen Schaden | vorliegen, welche die wohlthätige Wirkung aus\hließen. sin Amendement zu R f B A E R A N R E S Tráge f A h in dieser völlig Nun, meine Herren, hat, glaube ih, der ganze Verlauf der De- nend der Sinn E egt, L s ih es i E Aue n S untlaren Materie nöthige Sicherheitsventil geben, um den allzu batten über diesen Paragraphen zur Genüge gezeigt, daß auch in lede.) bos elmendemen elne Sus nee Par E großen Spannungen einen Ausweg zu schaffen. Darum bitte | diesem Hause die Ansichten nach so vielen Seiten auk®einandergehen, ver Herr Ie e - ¿U fal l H u Abg & U er, seinen Antrag anzunehmen. N : daß son daraus gegen die Richtigkeit der Regelung, die in dem §. 1 ütte i, ns e E zu a 8 E Hr. G Me L Der Abg. Pr. Windthorst glaubte, daß die Diskussion | beabsichtigt wird, cin gewisser Zweifel hervorgeht. Cs ‘ist auch, glaube 1 Hertling selbfi t R EA en S wle É di Wie f Fell genug Material für die Beurtheilung dieser Sache ergeben | i, allgemein anerkannt, daß die Arbeiterverhältnisse auf dem jneiten Lesung nichts Anderes gewesen wäre q ie E erherjte ug habe, und eine weitere Berathung nur wenig Erfolg haben Gebiete - der Landwirthschaft in Deutschland außerordentli viel Wat e iernheit ectviobais Seis Tia ich ini fönne. Seine Partci wüsse auf den Antrag des Abg. von E Bab S R Se A S 1 , S Ee s j “_| und daß es deshalb für die Geseßgebung ungle werer ist, eine hâtie abhalten lasen wollen, das Amendement, des Herrn Hertling es E S O legen, und er be- | llgemeine Regelung für das Gebiet der landwirthschaftlihen Arbeiter Abg. Frhrn. von Hertling zu empfehlen, welches die Wiederherstellung | tone: werde der Äntrag von Hert ing nicht angenommen, und zu treffen, als für dasjenige der gewerblihen Arbeiter. Meine der Regierungêvorlage war. S __| gar der Zusaß genehmigt, welcher in dem Antrage Dr. Ham- | Herren! Bedenken Sie, daß dazu noh der besondere Umstand hinzu- __ Ih wäre darauf aber aue nicht eingegangen, wenn S mir | macher enthalten sei, #o werde das Centrum si veranlaßt sehen, | ommt, daß gerade diejenige Materie, ‘um die es si hier handelt, _ nit darauf ankäme, gegenüber e mehr an A i bier mit großer Majorität gegen das ganze Geseß zu stimmen. | für die gewerblihen Arbeiter bereits eine lange Geshihte hat, gesührien Aussaÿung bestimmt zu erklären, meine Herren, aß ih hier Dasselbe sei gemacht für die Arbeiter, welche nicht zu den länd- während die Krankenversicherung für die landwirthschaftliche Arbeiter- ïn dec Stellung, in der ih die Chre habe vor Ihnen zu erscheinen, lichen Arbeitern gehörten, die Bestimmungen des Gesehes hätten bevölkerung bis jeßt so gut wie unbekannt ist. Die bisherige Ent- e wide Bd e unterliüben, wenn si aus diesem Gedanken entwickelt. Bei der Verschiedenheit wielung O Loe ea Arbe niOs E geeignete _weli s l A: : T: 7 ormen für die Krankenversicherung bereits klar gestellt, es- [ali der Aussasjung der verbündeten Regierungen entspricht. der ländlihen Fnterefsen in den verschiedenen Staaten sei Fi au dur das Mittel der Srttliatuiben S Der Abg. Frhr. von Minnigerode bemerkte, nah den | es zweifelhaft, ob das Geseg in seiner jeßigen Gestalt auf | ficerungêzwang bereits zu einer bekannten und in vielen Kreisen be- gefirigen Ausführungen des Abg. von Malßahn-Gülb müsse er | ganz Deutschland Anwendung finden könnte, wolle man für | reits eingebürgerten Institution gemacht. Ganz anders steht das auf noch die Gründe angeben, aus denen ein Theil seiner Frak- | die sämmtlichen Arbeiter eine ähnliche Vorsorge treffen, wie | dem Gebiete der Landwirthschaft, und, meine Herren, ih glaube, es tion für den Antrag von Hertling eintreten wolle. Der | es hier für die industriellen Arbeiter geshehen sei. Er habe | ist do die gesundeste Gefeßgebungspolitik, wenn die verbündeten

Grundgedanke des ganzen Geseßes sei, Garantien zu schaffen | sich gewundert, daß die Herren von der Linken für die Aus- | Regierungen Ihnen jeßt vorschlagen, zunächst mit der Landwirthschaft es T : h J as ; : i i ._| denselben Weg zu gehen, den wir mit dem Gewerbe bisher ge- für die Krankenversiherung, wie sie die freien Verbände nicht | dehnung des Versicherung8zwanges auf die landwirthschaft geno: -ntmlicb zunäcbst: für vie Lab E aud Bie Mög:

liefern könnten. Das Krankenkassengeseß sei nur ein Vor- | lichen Arbeiter seien, obwohl sie das ganze Geseg für s{chlecht | ihteit einzuführen, auf dem Wege der ortsstatutarishen Regelu [äufer des Unfallgeseßes, und wenn man hier die landwirth: | bielten. Sei das Geseg nicht gut, so müßten sie fonsequenter én aa e 2 das n Saite schaftlichen Arbeiter aussdließe, so verfalle man troß der besten | Weise auch gegen die Ausdehnung sein. Das Geseß müsse | gewerblichen Gebiete gesehen ist. /

Absicht in einen Schematismus, der den Grundgedanken tödte. also doch nit so s{chlimm sein. 2 Meine Herren! Es is weiter der Vorwurf erhoben, es liege Män habe die industriellen Arbeiter in der Konkurrenz mit Der Abg. Winterer betonte, das Haus sollte für den Versiche: | po ein großer Widerspruch darin, wenn auf der einen Seite die den landwirthschaftlichen nicht zu günstig stellen wollen, aber | rungszwang nur eintreten, wenn ein dringendes Bedürfniß | verbündeten Regierungen an die. Stelle der ortsstatutarishen Rege-

dies werde schon erreicht durch Zulassung der fakultativen | vorläge Die Elsässer vermöhten die Nothwendigkeit eines | lung den allgemeinen geseßlihen Zwang feben wollen und auf der Versi j 8 i i s für i destheil überhaupt niht einzusehen. | andern Seite sür ein anderes Gebiet jene Regelung dur Ortsstatut siheung, Ex habe den Eindruck, daß man hier wieder | Zwanges für ihren Landes) E zule) wiédereinführen wollen, und es ist dem von anderer Seite hinzu-

ein Stü rein städtisher Gesebgebung machen wolle. Jn | Die dortigen landwirthschastlihen Arbeiter seien so gestellt, f es ist dem eite

Städten wie Berlin Lide sih has Geseb leicht durdführen daß sie im Falle der Krankheit nicht ohne Hülfe seien. Eine ide C ves L O ländliden

lassen, aber auf dem Lande fehle es häufig an gcnügend ge- Noth trete nur in Ausnahmefällen ein, und wegen dieser Arbeiter werde in Wirklichkeit niht eintreten, da es theils denjenigen

s{ulten Gemeindebeamten Bei dem leichteren Erwerb von | Ausnahmen braucze man keinen Zwang einzuführen. überlassen sei, - die erforderlichen Beschlüsse zu fassen, welche ein i

Nahrungamaterialen entspreche es der menschlichen Natur, dem Der Abg. Dr. Buhl wandte sih gegen einzelne Aeuße: | Fnteresse daran hätten, daß solhe Beschlüsse nicht zu Stände kämen, \ benden leiter mitzutheilen, und bei dem geringen Preise rungen der Vertreter der verbündeten Regierungen, und ging ‘| und da anderntheils die Gemeinden, welche ohne alle Einwirkung der *

der Wohnungen t, \. w. erleide der ländliche Arbeiter dur | dann ausführlih auf die Kommissionsberathungen des Geseßes | Aufsichtsbehörden hierüber zu entscheiden hätten, fi wohl hüten würden,

eine vorübergehende ‘Krankh t eine finanzielle Schä- | zurück. Er bitte scließlih, entgegen der Anschauung seines | diese Institution bei si einzuführen. Meine Herren, dieser Vorwurf 4

digung. Wolle man bas 3 Altneinés Befriedigung auf Freundes Eberty, für den Antrag von Malßahn zu stimmen. | is den verbündeten Regierungen gegenüber durchaus ungeredtfertigt, 108 dem Lande bestehende Nataralleislungssystem beseitigen, so | Er halte, wenn der Antrag auf Ausschließung der ländlichen Dn n De ia Ven Aba Dre Out MUA I 2 L E tönnte bas böse Folgen haben. Er bitte daher, dem Antrag Arbeiter nit zur Annahme gelangen sollte, in Folge der si cine subsidiäre Befugniß ‘ver böbernZ Vervaltime beo Ste von Hertling ¿uzustimmen, schon weil derselbe ‘vom Centrum | aus dieser Ablehnung ergebenden Konsequenzen das ganze | zrtlihe Regelung da, wo ein Bedürfniß dafür vorliegt, au dann ausgehe, aljo ziemlich ficher die Mehrheit erlangen werde. Geseß für unannehmbar. Die Herren von der Rechten nähmen | ¿inzuführen, wenn eine ortsstatutarishe Regelung nicht zu Stande kommt.

Der Abg. Dirichlet erklärte, er halte es nit für gut, in | si mit Vorliebe der ländlichen Arbeiter an. Es sei nun doh | J meine, meineHerren, nachdem uns gerade von der Seite, von welcher

so wichtigen Fragen ledigli mit Rücksicht auf die zu bildende | eine eigenthümliche platonische Liebe, wenn sie nun sagten, das | diefe Vorwürfe hauptsählih erhoben sind, im ganzen Verlauf der Kom-

- Majorität seine S abzugeben Der Abg. von Hertling Haus möchte den Versicherungszwang für die industriellen | missionsberathung fortwährend mit einer gewifsen sittliben Ent-

ti, 48 } : 2 : ändli i j; - | rüstung vorgehalten ist, daß die verbündeten Regierungen eine durh- Ba S von spezifish süddeutschen Gesichtspunkten aus- | Arbeiter annehmen, aber die ländlihen Arbeiter damit ver run E réate Mei N E Der Genie ,

, die für den Osten Deutschlands paßten, wie die | schonen. Wenn man diese ausscließe, fo müsse man au behörden hätten, so haben. die Herren auf jener Seite durchaus kein

a aufs Auge. Der Abg. Hirs habe si nit etwa für | einen großen Theil der R ausschließen, denn bei | Ret, gegen eine derartige Negelung nach der Seite hin Einspruch zu

f weitere Ausdehnung des Zwanges ausgesprochen, sondern diesen beständen dieselben Schwierigkeiten. erheben, daß sie annehmen, die Gemeinden würden ihre Schuldigkeit

afür, wenn man den Zwang einmal einführen wolle, Der Abg. von Kleist-Reßow erklärte, wenn das Zustande- | nicht thun. J glaube, daß dieser Vorwurf durchaus auf die Herren

ben wang da einzuführen, wo derselbe am ersten hinpasse, | kommen des Gesetzes in Frage komme, so träten für ihn alle | zurüdfallen würde, die in der Kommission und au hier L f Und das sei bei den Landarbeitern. Der Beweis, daß die Lage Bedenken in den Hintergrund. Ein Gefeß solle ja nicht positiv ! dafür gesorgt haben, daß die höhere Verwaltungsbehörde mos