Abgereist: der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlihen, Un 6- und Medizinal-Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Barkha usen nah

Rheinprovinz ; Me LE Ministerial-Direktor, Dber-Berghauptmann Dr. Serlo

nah Tepliß.

d t delsregister-Be ird Nr. 22 der griStn Ta R Coin ver entlicht. E Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König unternahmen na der en Parade im Lustgarten zu Potsdam noch eine Rundfahrt dur die Gartenanlagen in Babelsberg und kehrten, begleitet von dem diensthabenden Flügel-Adjutanten , um 2 Uhr mittels Extra- zuges von Neu-Babelsberg n Berlin zurüdck.

Gegen 10 Uhr Abends fuhren Se. Majestät zur Be- grüßung Jhrer Königlihen Hoheit der Großherzogin:-Mutter von Mecklenburg-Shwerin nah dem Königlihen Schlosse.

Jm Laufe des heutigen Vormittags empfingen Se. Majestät der Kaiser zunächst den Hof-Jägermeister Frhrn. von Heintze und den General-Feldmarshall Grafen von Moltke und nahmen darauf in Gegenwart des Gouverneurs und des Kommandanten militärishe Meldungen entgegen.

Später erschien der Wirkliche Geheime Rath von Wil- mowsfki zum Vortrage im Königlichen Palais.

— Jhre Majestät die Kaiserin und Königin stattete heute rer Königlichen Hoheit der Großherzogin- Mutter von Mecklenburg-Schwerin im Königlichen Schlosse einen Besuch ab. :

Den Kammerherrendienst bei die Königlichen Kammerherren Graf holt übernommen.

— Jhre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin begaben mit Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzessinnen Victoria, Sophie und Margarethe gestern Vormittog 101/, Uhr zur ode Parade nach dem Lustgarten bezw. dem Stadtschlosse n Potsdam. Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz führte das 1. Garde-Regiment Sr. Mojeftät dem Kaiser vorbei.

Nach eingenommenem Dejeuner kehrten die Hötsten Herr- {haften nach dem Neuen Palais zurüd.

hrer Majestät haben rühl und Graf Wester-

— Die în dem Bericht über die gestrige Parade zu Potsdam enthaltene Mittheilung, daß Se. Kalsertide und Königliche Hoheit der Kronprinz die Leib- Compagnie des 1. Garde-Regiments z. F. bei beiden Vorbei- märschen cotoyirt habe, beruht, wie uns mitgetheilt wird, auf cinem Frrthum. Se. Kaiserlihe und Königlite Hoheit hat überhaupt nicht cotoyirt, sondern vielmehr, wie dies bei jeder Parade geschieht, welhe Se. Majestät der Kaiser und König în Anwesenheit .Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen über das 1. Garde-Regiment z. F. abnehmen, das Regiment {mit gezogenem Degen Sr. Majestät vorbeigeführt.

— Der S&lußberi®Gt über die gesirige Sißung des Reichstages befindet sih in der Ersten Beilage.

— Jn der hentigen (93.) Sißung des Neichstages, welher mehrere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kom- missarien desselben beiwohnten , sehte das Haus die dritte Be- rathung des Gesehes, betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter, fort.

Zunächst erfolgte die nohmalige Abstimmung über die am Mittwoch angenommenen Anträge der Abga. Ruppert und Kablé, wonach die von dem Bundesrath und den Landesregierun- gen zu erlassenden Nothverordnungen, betr. die Unterdrückung des Hausirgewerbes, im sanitäts- und sicherheitspolizeilichen Interesse der nachtröglihen Zustimmung des Reichstages bezw. der Einzellandtage und in Elsaß-Lothringen des Landes: auéschusses bedürfen sollen. Der Antrag war von einer aus dem Centrum und Theilen der liberalen Fraktionen bestehen- den E mit 152 gegen 151 Stimmen angenommen worden. der Antrag damals nur handschriftlich vorlag, so wurde die Abstimmung heute wiederholt, nahdem der An- trag gedruckt worden war. Derselbe wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der §. 56 b. wurde darauf nah den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt.

Das Haus ging darauf zur Deren des Art. 8 über, der entgegen dem Antrage Dr. Baumbach în der Fassung der zweiten Lesung genehmigt wurde.

Die Debatte ging nunmehr auf den Art. 6 zurück. Der- selbe lautet nah dem Beschlusse der zweiten Lesung:

An die Stelle des zweiten Absatzes des §. 43 der Gewerbe- ordnung tretea folgende Bestimmungen: : j

Auf die Ertbeilung ‘und Versagung der Erlaubniß finden die Vorsriften des §. 57 Nr. 1, 2, 4 entsprechende Anwendung. Auf das bloße Anheften und Aniviagen findet der Versagungsgrund der abshreckenden Entstellung keine Anwendung. Ÿ

Zur Vertheilung von Stimmzetteln und Druckschriften zu Wahlzwecken bei det Wahl zu gesetzgebenden Körperschaften ift eine polizeiliche Erlaubniß in der Zeit von der amtlichen Bekannt- Le Waßhltages bis zur Beendigung des Wahlaktes richt erforder ,

Dasselbe gilt aub bezügli der niht gewerbsmäßigen Ver- tbeilung von Stimmzetteln mb Drudscrisien p Wahlzwecken.

Hierzu lag von dem Abg. Ackermann folgender Antrag vor:

e Reichstag wolle besließen :

L nab ten Worten „die Vor riften“ einzuschalten: „der Bie verta S i B74. 57 h Ne 1 n L S Lies L: » nden Zusaß zu geben (als leßter aß):

«An die Stelle des fm S. 5 Able i ves Presgesezes vom 7. Mai

74 angezogenen 8. 57” d nungen d 57 er Gewerbeordnung treten die Bestim- gegenwärtigen 58 Mr 1, 2, 4, 67a, 57b. Nr. 1 und 2 des

Ferner beantragte der Abg, von Kleist- S ie Worte, und Drudsgritler n Weancdew an wei Shelen 5 Ls d er (Hagen) beantragte außerdem noch einen Zusaß, wonach die nicht gewerbsmäßige Vertheilung von

t Bene irten in geschlossenen Räumen einer Erlaubniß nicht en

bedü 0

Nach kurzer Debatte wurde der Artikel unter Annahme der Anträge Ürtdaarra und Richter genehmigt; der Antrag von Kleist:Rezow wurde abgelehnt. (Schluß des Blattes.)

— Jun der heutigen (71.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums und Minister des Jnnern von Puttkamer, die Staats-Minister Dr. Lucius, Dr. Friedberg und von Scholz sowie mehrere Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident von Leveßow mit, daß von dem Abg. Dr. von Stablewski eine

terpellation, betreffend die Ertheilung des Rcligionsunter-

ts in deulsher Sprahe in der Provinz en, ein:

g en sei. ierauf seßte das s die zweite Berathung des Geseh- entwurfs nd L O Ine nete DUIM mit Ee fort. Derselbe lautet ap nri Beschlu er Kommis Mis wandlung run um brauchbarer Staats\{uldvers Gn E Mem in das Ene auptverwaltung der Staatéshulden zu führende Staats-

In demselben sind auch die in dem Schuldverbältnisse ein- tretenden Veränderungen zu vermerken.

Von dem Stoatéschuldbuche ist eine Abschrift zu bilden und getrennt aufzubewahren. mes QIE ted n R

ager.en ubiger, scinen ge retern, nos und ReWhtsnachfolgeru ies Todeswegen Auskunft ertheilt werden. Hierzu lagen folgende Anträge vor: 1) von dem Aba. Wessel: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : Dem §. 2 folgenden Zusay hinzuzufügen:

Doch C d A E RE gemäß &. 23 des Gesehes vom S E IB7E eingeräumte Befugniß zur Einsicht- nahme von den Verhandlungen der freiwilligen Gerichttbarkcit und den VipalheRnkhera au auf dicjes Gese sinnentsprehende An-

ung.

2) von dem a von Strombeck :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

Dem vierten Absaß des &. 2 hinter den Worten: „Rechtsnath- folgern von Todes: * folgenden Zusaß zu geben:

„sowie bezügli der îm §. 4 vnter Nr. 3 und 4 bezeicneten Släubiger den zur Revision der Kassen derselben bere(htigten öfent- lien Behörden oder sonftigen Personen, letzteren aber nur, falls ibre Beretigung zur Kafserrevisioa durch eine deutsche öffentliche Behörde bes ist,”

3) von dem Abg. Bohh:

Das Haus der Abgeordneten wolle bes{licßen :

1) Im §. 2 dem 3. Absaye hinzuzufügen:

In dieselbe find die îim Staatss{uldbuche bewirkten Ein- tragungen spätestens im Laufe des auf die Eintragung folgenden Werktages in beglaubigter Form zu übertragen.

Der Abg. Wessel begründete seinen Antrag; derselbe be- zwedcke, die in dem Gesehentwurf vorhandene ungerehte Bevor- zugung des beim Staate angelegten Kapitals vor dem hypo- thekarisch angelegten. Die Grundbücher unterlägen der Éin- ficht der Einshäßungélommwijsion, das Staatsshuldbuh da- gegen niht. Hierdurch würden die Steuerumgehungen geseß-

lich sanktionirt, und der Kredit des Grundbesißes, sowohl des städtishen wie des ländlichen, geshädigt. Er bitte, seinen An- trag anzunehmen.

Der General-Direktor der direkten Steuern Burghart sprah sich gegen den Antrag aus, dessen Trag- weite von dem Abg. Wessel übershägt werde.

Diese Uebershäßung habe ihn zu Acußerungen geführt, wie die, daß, wenn man seinen Antrag ableyne, man die Steuerumgehung sa: ktionire. Solche Aeußerungen wnüßse die

sei cin etwas einseitiger Beurtheiler der Frage; er übersehe

O s gr E e über ag L chung gesagt, au au Ie M Junhabers Gers passe. Die Regierung sehe aber in der

Ablehnung des Antrages Wessel kein Präjudiz für eine künftige Regelung der Deklarationspflicht. Vielmehr werde man bei einer Reform des Einkommensteuergesezes auf diese Frage zurückommen. Er müsse auch die Vermuthung ab- weisen, daß bie rung das Kapital anlockden wolle und so den Grundkredit s{ädigen werde. Er bitte, den Antrag abzulehnen.

Der Abg. Dr. von Bitter-:Waldenburg erklärte, daß die Mehrzahl seiner Freunde mit ihm niht auf dem Standpunkt des Abg. Wessel ständen und gegen den Antrag desselben stimmen würden. L

Der Abg. Bohy begründete den von ihm eingebrachten anires, der einem unzweifelhasten Mangel der Vorlage abhelfe.

Der Geheime Ober-Finanz-Rath Dr. Rüdorff ersuhte um Ablehnung dieses Antrags. Man habe das vom Vorredner gewünschte Verfahren in Erwägung gezogen, aber aus prak: tischen Gründen sich mit Eimichtung eines Duplikats, das getrennt vom Hauptexemplar aufzubewahren sei, begnügt. Die Vorschläge des Abg. Bohbß seien unausführbar.

Der Abg. von Rauchhaupt wandte sih gegen die gestrigen Ausführungen des Finanz-Ministers. Es sei eigenthümlich, daß derselbe erklärt habe, die von ihm — Redner — geübte Kritik nicht dulden zu können. Der Minister werde wohl noch oft in der Lage sein, solche Kritiken mit anhören zu müssen. Das Verhältniß, in dem feine Partei zu der Staatsregierung stehe, hätte ihn gegen solhe Bemerkungen \{üßen können. Seine Kritik sei durchaus objektiv gewesen ; au der jeßt zur Debotte liede Paragraph beweise, daß die Vorlage nicht allen praftishen Anforderungen entsprehe. Er müsse entschie- den für den Antrag Bobh cintreten. Die einzige Möglichkeit einer Kontrole und eines eventuellen Ersaßes des Hauptbuches sei die, daß neben leßterem ein anderes Schuldbuch wit gleicher Beweiskraft geführt werde.

Der Finanz-Minister von Scholz erklärte, daß es sich ja hier niht nur um Eintragungen, sondern auch um Einzah- lungen handele; die Regierung werde die bei solhen Kasse- geshäften üblichen Vorsihtsmaßregeln hier nicht ver- mindern; die Fürsorge der Regierung sei durhaus nicht ge- ringer, als die 5es Vorredners. Demselben bemerke er ferner, daß er nicht eine objektive Kritik zurückgewiesen habe, sondern Unterstellungen, die keine Regierung dulden dürfe, wie die, daß die Regierung bei Ausarbeitung des Geseßes aus Bequem- lihkeiterüdsihten oder von Widerwillen geleitet worden sei. Solche Unterstellungen werde er jederzeit zurückweisen, welcher Partei auch der betreffende Abgeordnete angehören möge.

Der Abg. von Strombeck motivirte seinen Antrag, für den sih au der Geheime Ober-Finanz-Rath Dr. Rüdorff im

Namen der Regierung aussprach.

Der Abg. Frande ersuchte N wort um der Anträge _Sdluß- Uan ns trages von Stronbed. und Vessel und um Abstimmung wurden die Anträ Bohy Ketberng Uo 4 RA n Strombed “und mit bia 5b. 3—8. 8. 9 lautet nach dem Kommisstengh E die

Ticirites M Komei! sionsbeslusse:

es, nur mit Zustimmung des Ehe- fim Rae Personen unter väterliher Gewalt ohne Zy

A . Köhler d der Thgeorbacte N Fs enter Antivg ver:

Das Den §. 9 zu fassen: Ehefrauen und großj Pecionen unter väterlier Gewalt weile 2 iet p d obne des Chemannes beziehungs, zuenburg motivirte für den abwesenden Dr, diesem iudie uin Aunahne desilien. E heime Ober-Finanz-Rath Dr. Rüdorff sow Referent Abg. Frande befürworteten den Antent, (E M Hause E wurde. E B Os sich das Haus um 11 Uhr auf Eq;

— Eine Vezirksregierung hatte angeordnet anlagung einer Eisenbahngesellschaft zu den Kom: munalsteuern für das Jahr 1881/82 auf Grund des leinertrages der gedachten Gesellschaft in den Jahren 1877

bis 1879 fta ufinden habe. Der Minister des dies in einem Spezialerlaß vom 5. April d. N R - 30 Abs. 2 des Geseßes vom 1. Mai 1851

begründet nicht er: f Unter E zeichneten 3 leßten Jahren, seien, wie au das König DOber- ltungegeridt wiederholt R habe 74 Bd, 1L S. 44 V. S. 19), die dem Steuerjahre, und niht die dem davon etwa vers en - Veranlagungs- jahre, unmittelbar vorhergehenden 3 Zahre zu verstehen. Dem tehe au die Ausführung în dem Erlasse des Ministers vom 13. März 1871 (M. Bl. S. 109) nit engegen. Denn es beiße dort nur, daß die Königlichen Eisenbahn Kommissariate es angewiesen werden an “n Mittheilung der in nungen nommen der Eisenbahn- SCTEEE En En Vesienetum éjahre or was e mm ung zu ziehen; es habe damit aber nit gesagt werden sollen, daß es den Ge- meinden — falls dieselben bei der Heranziehung der Eiseubahn- Unternehmungen zu den Kommunalsieuern auf eine Mitwir- kung der Eis ifsariate verzichten — nit gestattet sein sole, in dicsem Falle der Besteuerung das Einkommen aus den dem Steuerjahre vorangegangenen 3 Jahren zu Grunde zu legen, — Der Bevollmättigte zum Bundesrath, Königlit MNeEe Ober-Regierungs-Rath Shmidtkonz ist E an gekommen.

daß die V:

Chef des Generalstabes der Armee, ist von seinem Urlaube zu cinem vorübergehenden Aufenthalt hierselbst eingetroffen.

— Der heutigen Nummer des „Reihs- und Staats- Anzeigers“ ist eine „Besondere Beilage“ (Nr. 5), enthaltend Entscheidungen des Reichsgerichts, béigefügt.

— S. M. S. „Niobe“, 10 Geschüße, Kommandant Kapitän zur See Koester, ist am 26. Mai cr. in Arendal E avi: G A 4 Ges K dant Ka-

¿ M. L100"; L , Kommandan - pitän-:Lieutenant Kad, hat am 31. Ne cr. von Alexandrien

Staatéregierung entschieden zurückweisen. Der Abg. Wessel | die Heimreise angetreten.

Bromberg, 31. Mai. (W. T. BZ Die unter Vorsizz des Konsistorial-Prösidenten von der Gröben tagende Nau ee nd de s Prov E gers ns der Gustav- Ad olfstiftung hat an Se. Majestät den R e "Kaiserlichen nud Königliches Maiciót tem erbahra

” . V un L eri Swirmberrn der evangelishen Kirche und Förderer des Reformations- werkes, bringt der zu Bromberg versammelte der Gustav- Adolfftiftung den Auédruck ehrfur{tsvoller Hül : dar.

Neuwied, 31. Mai. (W. T. B)

Königin von Shweden ist heute Naß Besuch der Fürstlihen Familie hier ei und auf dem Bahnhofe von dem Prinzen von Nassau, der Königin von Ru- mänien, der Fücstin und der Fürstin-Mutter von Wied em-

pfangen worden.

Bayern. München, 31. Mai. Wie die „Alg. Ztg.“ vernimmt, hat Se. Majestät der ns ge nehmigt, daß nah dem Antrage des protestantishen Ober: Konsistoriums die Feier des Reformations- festes in diesem Jahre auf den 11. November verlegt mit der 400 jährigen Gedähtnißfeier der Geburt Luthers bunden, sowie daß am Sonnabend, den 10. Novemd sprechender vorbereitender Gottesdienst für halten werde.

Me&ck&lenburg - Shwerin. S@{wer (Medl. Anz.) Jhre Königliche Hoheit di j Mutter begiebt sich heute Nahmittag mit dem unl großherzoge nah Baden-Baden, woselbst am Sonnaven? 2. Juni, die Großherzoglichen Herrs® böchstwelhe seit einigen Tagen bereits von V! Luzern übergesiedelt sind, ebenfalls eintreffen werden. Re Königliche Hoheit die verwittwete Großherzogin Marie E am Dienstag nädhster Woche nah rin zurü zukehren. e

— 1. Juni. (Tel.) Die Landes-Gewerktäutsil- lung wurde heute Vormittag 11 Uhr dur meister Bade und den Staatsrath Weßtell eröffnet. *

Oesterreich-Ungarn. Lemberg, 31. Mai. (W. T.V Bei den Landtagswahlen der Städte und Handel omn: e S Elder Dey Cn an T des bis

eordneten Zucler, in Drohobycz der i mit 558 von 862 Stimmen, b Stanislau Kamineki mit

387 Slimmen gegen Brykczynski, welcher 219

erhielt, in Nowisacz der Finanz-Minister Dunajewski eit

Tia ; rag im gen pu m Es n eordnelen wiedergewählt. — Der chemalige

Warschau, Fel ins ki, ist auf der Reise von Rom hier ein

etroffen und hat dem Erzbischof, dem Staithalter und den Pindesmarschall Besuche dbresiaut

— Der General - Feldmarschall Graf von Moltke ,-

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