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B “Leipzig,
M 126.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auc die im §8. 6 des Ge im Pateutgesctz, vom 25. Mai 1877
von 11. Januar 1876, und die Central-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
E erti
Patent blatt. Nr. 22. — Inhalt: Kann nah ‘unzöôsischem Patentre{t eine Erfindung durch das
x Patentirung im Auslande veorausgegangéne
lide Verfabren den Charakter der Neuheit | y lieren ? Von Dr, Rhenius, Gerichtéafsessor. — Yatentliste: Anmeldungen; Grtheilungen; Grlöschun- genz Versagungen ; Zurücziehungen ; Uebertragun- gen; Yatentschristen. — Anzeigen-Beilage.
Centralblatt für die Textil-Industrie. Nr, 2. — Inhalt: Die Fla8garn-Spinnerei und mechanische Leinenweberei zu Erdmannsdorf in Sl. — Neue Muster. — Färberei- und Druckerei- Razevie. — Die Anfertigung von Nähgarn. — Neverungen an der Lambschen Strickmaschine. — Striäm@swhine zur Herstellung von sog. Jacquard- Farbmustern, — Fadenbremse für Ketten-Scbeer-
maschinen, — Vließtheiler für Vorspinnkrempeln.
— Neuecuns in dem durch Patent Nr. 16 333 ge-
cen zur Verpacktung von Gespinnsten.
f tungen an der unter Nr. 8266 patentir-
fen Aundstriämaschine von Mac Nary zur Her- ftelling von verdichteten oder Futterwaaren. — Pa-
fentanmeldungen. — Patentertheilungen. — Er- lösung von Patenten. — Ausländise Patente. — ESprechsaal. — Verzei{niß der neueingetragenen Firmen, soweit solche die Textil-Branchen betreffen. — Rundschau. — Submissionen. — Briefkasten. — Marktberichte. — Berliner Course. — Anzeigen.
Chemiker - Zeitung. Nr. 42. — Inhalt: ‘Lpinotorxin, ein in den Lupinen zuweilen vorkom- mender giftiger Stoff, von Dr. Carl Arnold in Ber: — Die Generalversammlung des Vereins
r die Rübenzuckter-Industrie in Hamburg. — Baeyers 25jähriges Doktorjubiläum.
Zeitschrift für Spiritusindustrie. Nr. 21. — Inhalt: Stenographishes Protokoll der 1. Ge- ‘neralversammlung der Sektion für Stärkefabrikation des Vereins für Spiritusfabrikanten in Deutschland. «{Fortseßung.) — Correspondenzen und kleine Mit-
8639 die hiesige Handelsge!ellshaft in Firma :
Berlin unter Nr. 14,388 die F
(Geschäftslokal: Dresdenerstraße 85) und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Otto Fister hier eingetragen worden.
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und K
Berlin, Freitag, den 1. Juni
andels-Register für da
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann du - Berlin an dur die KönigliGe Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Prien ter, für
für
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
Damm & Wendland
ermerktt steht, ist eingetragen :
Zur Vertretung der Gesellschaft sind die Theil- haber fortan nur in Gemeinschaft mit einander berechtigt.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu irma: Otto Fister
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 12,083 die Firma: E. Meyerheim & Co. Berlin, den 31. Mai 1883. : Königlicwes E: Abtbeilung 56 I. ila.
Eiterfeld. Berfauntmathung. Dur sch{riftliden Gesellschaftsvertrag 10. April 1883 ist unter der Firma: „Nenkirchen'er Darlehnsfkafsenverein Eingetragene Genossenschaft“ sür die Einwohner des Kirchspiels Neukirben sowie der beiden Ortschaften Ober- und Unterstoppel ein Verein gegründet worden, welcher den Zweck hat, ven Mitgliedern zwecks Besserung ihrer Verhältnisse in materieller und sittliher Beziehung die erforder- lichen Geldmittel unter gemeinschafiliher Garantie in verzinslihen Darlehn zu beschaffen, sowie Ge- legenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Der Verein hat seinen Siß in Neu- kirchen. Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind : 1) Bürgermeister J. Schott zu Neukirchen, zugleih Vereinsvorsteher, 2) Johannes Manns zu Neukirchen,
[24105] vom
Abonnement beträgt
2) der Kaufmann Julius Schmidt zu welm, 3) der Kaufmann Carl Smidt
zu Schwelm. Hannever. Befanntmahung. [24114] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 213 zu der Firma:
h Gebr. Schmidt in Liquidation eingetragen, daß die Vollmacht der Liquidatoren er- loschen ift. Hannover, den 28. Mai 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. Jordan.
Lütdinghansen. HSHanvelsregister [24115] des Königlichen Amtsgerichts zu Lüdinghausen, Die unter Nr. 100 des Firmenregisters eingetra- gene Firma „Engelbert Bußmann“ zu Lüding- bausen, als deren Inhaber bisher der Kaufmann Engelbert Bußmann zu Lüdinghausen eingetragen war, ist dur Vertrag vom 4. Mai 1883 auf den Kaufmann Anton Bußmann zu Lüdinghausen über- gegangen und ist demnächst unter Nr. 101 des Firmenregisters die Firma „Engelbert Bußmann“ und als deren Inhaber der Kaufmann Anton Buß- mann am 8. Mai 1883 eingetragen. Lüdinghausen, 4. Mai 1883. Königliches Amtsgericht.
[24116] Winden. Im Handelsregister des Königlichen Amt3gericht3 zu Miaden haben am 28. Mai 1883 folgende Eintragungen stattgefunden: i: A. Gesellschaftsregister. Die unter Nr. 147 eingetragene Gesellschaft Wippermann & Moenig in Oeynhausen (Gesell- \chaster die Kaufleute Louis Wippermann und Theo- dor Moenig daselbsl) ift aufgelöst. Der Gefell- schafter Theodor Moenig hat Aktiva und Passiva
zugleich Stellvertreter des Verein svor-
theilungen: Ueber Ablieferung des Spiritus. Ver- arbeitung von Dari. Scaumgährung. Ueber -Swaumgährung. Der Johann Hampel'sche Maisch- und Kühlapparak. Berichtigung. Kalender für Brenner, Stärkefabrikanten 2c. — Revue der Tages- presse. Wirthschaftlices: Wochenumsbau. Theo- retisdes und Technisches. (Mit Abbildung.) — Lite- ratur. — Fragekasten. — Patent-Anmeldungen. — “Undwirthscastliche Mittheilungen von M. Maercker : 3) Welchen Werth haben Swlempetro@nungsver- fahren? (ortteLnos — Börsenberichte: a. Kar- toffelfabriïtate: Berlin. Amtliche Preisfeststellung von Kartoffelmehl und Stärke. Hamburg. b. Mais: c. Spiritus: Berlin, Stettin, Danzig, önigsberg i. Pr., Posen, Breslau, Magdeburg, München, Wien, Budapest, Paris, — Anzeigen.
Friedrich Georg Wies Deuksche illu- FÆrirte Gewerbez eitung. Nr. 22. — Inhalt: Sdulsparkassen. — Die Gewerbevereine, ihre Ver- gangenheit und ihre Zukunft. (Schluß.) — Die Kunst des Volkes. — Die elektrishe Kraftübertragung. — ‘Ein neues Hundehalsband. — Neues Feuerlö|ch- mittel, — Ueber Treppenhaus- und Korridorbeleuch- tung. — Schweizers Luft- und Gasmotor. — Ueber die Ausbildung von Heizern. — Internationale elek- trische Ausftellung, Wien 1883. — Neue Erfahrungen in der Elektrizitätserzeugung. - Patentliste. — Verschiedenes. — Vom Büchertishe. — Anzeigen.
Orgel- und Pianobau-Zeitung. Nr. 21. — Jubalt: Zeitung: Orgelbauer. — Orgelbau- ‘NawriGten. * Brambabs pneumatisbe Lade. — Hike. Einsendung. Von W. Hart- opf-Coblenz, Zur Geschäftslage. — Technisches. Neues im Fache. Verschiedenes. Kritik des Lederleschen Buches Ueber Kirchenglocken. Von Kanonikus Dr. Franz Witt-Landshut i./NB. Kleinigkeiten. Geburtstage. — Ausftellungênach- rihten, Amsterdam. Landsberg a./W. Zürich. — Berliner Metall-Marktberiht. — Briefkasten. — Anzeigen. — Stellen. — Feuilleton: Wiener Bilder. Die Musikstadt. Von August Silberstein {Fortsezung). — Mosaik.
Der Berggeist. Zeitung für Berg-, Hütten- wen und Srvdrie Nr. 43. — Inhalt: Die histo- rie Bronce-Avsstellung in Wien. — Ueber
dustrielle Cartelle. (Shluß.) — Mittheilungen. —
e und Metallpreise. — Submissionen 2c. —
gen.
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Handels-Regifter.
andeléregiftereinträge aus dem Königreich Segsen eet Württemberg und b 2 um Hessen werden Dienstags Li h e reh der Ae ; resp. uttgart un arm veröffentlicht, die beiden Sritérèn wôcentlih, die Berlin,
leßteren monatli, : [24247] des Könt lihen Amtsg
Handelsregister chtís J. zu Berlin. ufolge Verfügung vom 31. Mai 1883 sind am felben Tage folgende Eintragungen erfolgt : N unser Gesellschaftsregister, woselbst unter . 7989 die hiesige S AVaNt in Firma: . Bollhagen vermerkt steht, ift Daeteatene, Die Firma der Gesellschaft ist in: „Ehlermann & Sievers3“
i stehers,
3) Bürgermeister P. Leisker zu Mauers,
4) Bürgermeister A. Schott zu Meisenbach,
5) Bauer Heinrich Ruppel zu Miesenbach,
6) Bürgermeister Konrad Huff in el
7) Bürgermeister H. Otter in Unterstoppel. Alle öffentlihen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem „Hün- feld’er Kreisblatt“ bekannt zu machen.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nahbenannmen Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisißern erfolgt.
ei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung vou Darlehn, bei Anlehn von 75 4 und darunter sowie bei Einlagen in die mit der Vereinskasse ver- bundene Sparkasse genügt die Unterzeichnung durch zwei Vorstandsmitglieder, um dieselbe für den
Verein rechtsverbindlich zu machen.
Eintrag im Genossenscastsregister des unterzeich- neten Gerichts ist am 29. Mai 1883 bewirkt worden.
Es wird dies mit dem Anfügen bekannt gemacht, daß das Verzeichniß der Genofsens{after jeder Zeit bei dem unterzeihneten Gericht eingesehen werden kann.
Eiterfeld, den 17. Mai 1883.
Königliches Amtsgericht.
Wankel.
Elberfeld. Bekanntmachung. [24106] Bei Nr. 1446 des Gesellschaftêregisters, woselbst
fich die Handelsgesellschaft in Firma :
Daniel Herder,
mit dem Sitze zu Ohligs, und als deren Gefell-
schafter die Kaufleute Eduard und Emil Herder,
Beide zu Swleifersberg, Gemeinde Merscheid, ein-
getragen befinden, is heute Folgendes vermerkt
worden:
Die Befugniß, die Gesellshaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen, steht seit dem 15. Mai cr. nur allein zem Emil Herder zu.
Elberfeld, den 28. Mai 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Elberfeld. Becfanntmachung. [24107] Sn unser Prokurenregister, unter Nr. 1295, ist heute eingetragen die Seitens der Firma Fried- rich Seyd & Söhne in Elberfeld dem Feodor Brähmig daselbt ertheilte Prokura. Elberfeld, den 28. Mai 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Wagen i. W. Handelsregister [24112] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Der Fabrikant Friedrih Ischebeck zu Altenvoerde hat für seine zu Altenvoerde bestehende unter Nr. 708 des Firmenregisters mit der Firma Sthraubsto- werk Altenvoerde Friedrich Zschebeck eingetra- gene Handelsniederlassung seine Chefrau Lisette, geb. Balz, zu Altenvoerde als Prokuristen bestellt, was am 26. Mai 1883 unter Nr. 298 des Prokuren- registers vermerkt ist.
Hagen i. W. Handelsregister [24113] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Unter Nr. 420 des Gesellschafisregisters is die am 19. Mai 1883 t edit Tvait E Sa
ihtete ofene Handelsgesellschaft zu Hagen d Mat S3 Ra und sind als Gesellschafter
E j “6 der Kaufmann Wilhelm Schmidt
geändert.
zu Schwelm,
der aufgelösten Gesellschaft übernommen und seßt L Handelsgeschäft unter der Firma Th. Mocuig ort.
/ B. Firmenregister.
Unier Nr. 509. Die Firma Th. Mocnig zu Oeynhausen und als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Moenig daselbft.
Mülhausen. Befanntmachung. [23540] Im Handelsregister des Kais, Landgerichts zu Mülhausen ift heute die Band I. Nr. 16 des Ge- sellshaftsregisters eingetragene Aktiengesellsells{haft unter der A „Rangue de Malhouse‘ mit dem Sige in Mülhausen Band IV. Nr. 31 übertragen und ist daselbst unter Zusammenfassung, bezw. Berichtigung und VervoUständigung der bis- herigen Eintragungen nachstehende Eintragung be- wirkt worden:
Der Gesellschaftsvertrag wurde abges{lo\ssen vor Notar Hilel in Mülhausen am 8. November 1871 nach den Vorschriften des damals in Kraft befind- lien Gesetzes vom 24. Juli 1867.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb finanzieller, commercieller und industrieller Geschäfte jeder Art. Die Dauer des Unternehmens ist fest- geseßt auf 50 Jahre vom 13. November 1871 anz diesclbe kann jedoch vor Ablauf dieser Periode ver- längert oder verkürzt werden durch Beschluß der Ge- neralversammlung der Aktionäre nach Maßgabe der Statuten. -
Das Grundkapital der Gesellschaft beirägt 12 Mil- lionen Franken gleich 9,609,000 Æ, getheilt in 24,000 Aktien von je 500 Franken glei 400
Die Aktien mußten zunächst mit 25% eingezahlt und in auf Namen lautenden Interimss{cheinen aus- gegeben werden. Letztere konnten nach Einzahlung bis zur Hälfte in Folge Beschlusses der Generalver- sammlung der Aktionäre in Aktien auf Inhaber um- gewandelt werden. Ein solcher Beschluß is am 13. November 1871 gefaßt worden.
Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt- machungen ges{eben dem Geseße gemäß, insbesondere erfolgt die Einberufung der Generalversammlung vermittelst der vom Verwaltungsrathe dazu be- stimmten Zeitungen.
Die Akten und Korrespondenzen der Gesellschaft mufßten nah dem Gesellshaftsvertrage durch zwei Mitglieder der Direktion (Vorstandsmitglieder) unter- zeichnet werden. Durch Beschluß der Generalver- sammlung der Aktionäre vom 26. März 1877 ist be- stimmt worden, daß die Zeichnungen von cinem oder mehreren Mitgliedern der Direktion geschehen.
Nach dem Gesellshaftsvertrage konnten dur die Direktion mit Genehmigung des Verwaltungsraths Spezialbevollmächtigte ernannt werden. In Ge- mäßheit leßteren Beschlusses der Generalversamm- lung ist die Direktion befugt, mit gleicher Zustim- mung General- und Spezialbevollmäctigte zur Ein- zelne oder Kollektivzeihnung der Geschäfte der Ge- {ellschast zu ernennen. G ;
Den Prokuristen kann Einzeln- oder Kollektiv- prokura ertheilt werden.
Durch mehrerwähnten Beschluß der Generalver- sammlung der Aktionäre vom 26. März 1877 {ind im Allgemeinen die Artikel 10, 12, 17, 21 und 30 der Statuten abgeändert worden.
Herr Julius Turian, ehemaliger Bankdirektor in Mülhausen, hat La als Vorstandsmitglied seit dem 6. Juli 1874 zurückgezogen. S b
Der Verwaltungsrath hat am 19. März 1877 die Errichtung einer Zweigniederlassung in Straßburg und am 7. März 1883 die einer solchen in Colmar bes{chlofsen.
Die Direktion bezw. der Vorstand befteht zur Zeit | aus folgenden Personen:
öniglih Preußischen Staats-Anzeiger.
1883.
seßes über den Markenshhutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem G bet vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, Oas auch i C La S Mle s Titel fern ans Me
s Deutsche Reich. «a. 126)
Das Central S - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
a 46 00 4 für das Vierteljahr. — Einzel f D Insertionspreis für den Rzum einer Drugzeile 30 N B e D
E,
1) Hr. Alexander Haas, D P A aen b eide in Mülhausen wohnhaft, 3) « Joseph See, A 4) „ Zacharias Gerft, Beide in Colmar wohnhaft, 5) „ Ailles Blo, in Straßburg wohnhaft, sämmtliche Bankdirektoren, Als Prokuristen {find bestellt : 1) Hr. Johann Scuhmacer, Riedisheim wohnhaft, D Saal Q Kaufmann, in Straßburg
_ wohnhaft. Kollektivprokura ist ertheilt : dem Hrn. Eugen -Raval und dem Hrn. Sa- muel S{moll, Beide Kaufleute, in Mül- hausen wohnhaft. Mülhausen, den 25, Mai 1883. Der Landgerits-Obersekretär :
Kaufmann, in
Wel cker. Swinemünde. Befanntmachung. [24117] In unser Gesellschaftsregister ist zu Nr. 29 be-
treffend die Eintragung der Aktiengesellschaft „See-
bad Heringsdorf“ in Colonne 4 folgende Ein-
tragung bewirkt: Der Baumeister Julius Hennicke zu Berlin und der Dr. phil. HeinriÞ Dohrn sind aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Dr. phil. Hugo Delbrück zu Züllchow ist für die Zeit bis zur Generalversammlung 1886 zum einzigen Vorstandsmitgliede und Dr. phil. Heinrich Dohrn zu Stettin zu dessen Stellvertreter auf die gleiche Zeitdauer gewählt. Eingetragen zu- [ohe Verfügung vom 25. Mai 1883 am selbez age.
Swinemünde, den 25. Mai 1883.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung II.
Zeichen-Register Nr. 22. S. Nr. 21 in Nr. 20 Reichs-Anz. — Nr. 120 Central-Handels-Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
[24200]
Altona. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 55 zu der Firma:
Th. Naecttig
in Wandsbek, nach As vom 25, Mai 1883, Mittags 12 Uhr, für Rauchtabacke und Cigarren das Zeichen:
S 2 Wert mag, de mag'’t
Un wer't nich mag, De mag't ja woll nich { mögen,
wel{ches auf der Verpackung angebracht wird. Altona, den 28. Mai 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung Ill. a.
[24207 Altona. Als Marke ist gelö\{cht das unter Nr. 25 zu der Firma Th. Racttig in Wandsbek laut Bekanntmachung in Nr. 216 des „Deutschen Neichs- Anzeigers“ von 1877 für Rau-, Schnupf- und Kautaback eingetragene Zeichen.
Königliches Amtsgericht zu Altona.
[24205] Barmen. Als Marke ist gelös{t (von Amts- wegen) das zu der Firma Carl Reininghaus zu Barmen unter Nr. 49 für Gummi, elastishe Web - waaren und Lißen und Kordeln am 13. Mai 1875 eingetragene, in Nr, 126 des Reichs-Anzeigers ver- öffentlihte Waarenzeichen.
Barmen, den 16. Mai 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung k.
[24201] N E BAA tstierie, M u be 60 u der Firma: „Zuckerraffinerie Braunschweig“ nab Anmel: Schutz- & Marke, dung vom 18, ; j Mai c., Mor- gens 11 Uhr, eingetragen für Brodraffinade- und daraus ge- fertigte ge-
brohene und # D gemahlene 3 Raffinade, das i Zeichen: Braunschweig.. Braunschtveig, den 19, Mai 1883. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbreckcht. [24216]
Fichstätt. Als Marken sind eingetragen zu der Firma „Raab & Cie.“ in Weißenburg a./S., na
nmeldung vom 15, Mai 1883, Vormittags at Uhr, für ähté und leonishe Gold- und Silber-
gesbinnste, Tressen, Fransen, Bouillons, Flitter, La