Deutscher Reichs-Anzeiger

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M. 129.

Se. Majestät der Kön ig haben Allergnädigst geruht :

dem Förster Sh midt zu Hohenleese im Kreise Randow das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Se, Majestät der Kön ig haben Allergnädigst geruht : dem Direktor des Königlich niederländischen Jnstituts für Meteorologie in Utrecht, Professor Buys Ballot, sowie s dem Kath beim Appellhose zu Gent, de Meulenaere, den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse zu verleihen.

Königreich Preußen.

Ministerium der geißftlihen, Unterrihts- und Medizinol- Angelegenheiten.

__ Der praftische Arzt Dr. Carl Rheinen zu Blankenstein ist zum Kreis-Physikus des Kreises Lippstadt ernannt worden. __ Bei dem Realgymnasium zu Magdeburg is der ordent: lihe Lehrer Dr. Lilie zum Dberlehrer, und

bei dem Realgymnasium zu Crefeld der ordentliche Lehrer, Titular-Oberlehrer Dr. Franzen zum etatsmäßigen Oberlehrer befördert worden.

Berliù, Dienstag,

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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

Alle Post-Austaltea nehmen BSestelluug an; Berlin außer den Post-Auftalten auch die Expe- dition; 8W. Wilhelmstraße Nr. 32.

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__ Die nachbezeihneten von dem Herrn Minister für Land- wirthschast 2c. angeordneten Sicherungsmaßregeln bezüglich der Einfuhr von Vieh jeder Gattung aus dem Königreiche der Niederlande behufs Beschiäung der Ausstellung in Ham- burg bleiben jedoch von dem Vorstehenden unberührt. Sämmtliches von den Niederlanden zur Ausstellung nah Hamburg zu schickende Vieh ist im veterinärpolizeilihen Jn- teresse an der Landesgrenze von einem diesseitigen beamteten Thierarzie auf seinen Gesundheitszustand zu untersuchen. Außerdem bedarf alles zur Einfuhr gelangende Ausstellungs- vieh eines Attestes der Gemeindebehörde des Urfprungsortes, in welchem bescheinigt sein muß, daß die nah Alter, Geschlecht, s A. genau zu bezeihnenden Thiere aus einer Gemeinde tammen, in welcher weder die Lungenseuhe, noch die- Maul- und Klauenseuche oder eine andere leiht übertragbare Vieh- seu®ze herrscht oder binnen der leßten 6 Monate geherrscht hat. Dieses Attest ist dem untersuchenden diesseitigen Thier- arzte behufs Feststellung der Jdentität der zur Einfuhr ge- langenden Thiere vorzuzeigen.

Dem Unterzeichneten is von den Jmporteuren der Tag der Einführung des Viehs mindestens 8 Tage vorher mitzu- theilen, damit der betreffende beamtete Thierarzt rechtzeitig mit der erforderlihen Anweisung versehen werden kann. Die Untersuchung durch den beamteten Thierarzt an der Landes- grenze erfolgt kostenfrei,

Der ordentliche Lehrer Plügge vom Schullehrer-Seminar in Verden is in gleicher Eigenschaft an das Schullehrer- Seminar zu Segeberg verseßt. L:

An dem Schullehrer-Seminar zu Büren ist der Lehrer Stephanblome als Hülfslehrer angestellt worden. i

Königliche Friedrih-Wilhelms-Universität.

Dos im Dru erschienene amtlihe Verzeichniß des Per- sonals' und der Studirenden für das Sommer:Semester 1883 ist im Bureau der Universität, das Exemplar für 75 /Z, fäuflih zu haben. :

Berlin, den 28. Mai 1883.

Der Rektor und der Richter:

E. du Bois-Reymond. Sulz.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. “Der bisherige Geheime Kanzlei-Diätarius Faerber ist zum Geheimen Kanzlei-Sekretär beim Ministerium für Land -

“ wirthshaft, Domänen und Forsten ernannt worden.

Dem Kreis-Thierarzt Neithardt zu Kolmar in Posen ist, unter Entbindung von seinem gegenwärtigen Amte, die Kreis - Thierarztstelle des Kreises Deutsch - Crone verliehen worden.

Dem Grundbesißer Josef Sedlaczek zu Bauerwiß, Kreis Leobschüß, ist die in Silber ausgeprägte Gestüt-Medaille verliehen worden.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

BekanntmacGung.

Vom 1, Zuli d. J. ab können bis auf Weiteres die Zins- scheine säwmtliher preußisher Staatsschuldvershreibungen außer bei der Staats]schulden-Tilgungskasse, den Regierungs- und Bezirks-Hauptkassen, der Kreiskasse in Franksurt a./Main und den betreffenden Kassen der direkten und indirekten Steuerverwaltung, auch bei der hiesigen Reichsbank-Hauptkasse, bei sämmtlichen innerhalb und außerhalb des preußischen Staatsgebietes belegenen Reichsbank: Hauptstellen und Reichs: vontstellen, sowie bei den Reichsbank-Kommanditen in Cöslin “Piroura zur Einlösung gebracht werden. /

“Die Zinsscheine sind zu dem Zwecke, nah den einzelnen Shuldgattüngen und Werthabschni.ten geordnet, der Ein- lôsungsftle mit einem Verzeichniß vorzulegen, welches die Stüczahl und den Betrag für jeden Werthabschnitt an- giebt, ausgerehnet ist und des Einliefernden Namen: und U trsihtlih macht.

A s. Daltung der Staätssculbei tverwaltung der Staa ulden. Sydow, Ecing. Merleker. Miqcelly.

Bekanntmachungen, betreffend Verbote und Beschränkungen der Ein- fuhr über die Neihsgrenze. Nachdem die eingezogenen Erkundigungen ergeben haben, daß die unter dem Rindvieh in den niederländishen Städten elden und Hengelo ausgebrohene Maulseuche erloschen- ist, wird mit Ermächtigung des Herrn Ministers für Landwirth- haft, Domänen und Forsten die für den hiesigen Land- drosteibezirk unterm 6. April c. erlassene Verordnung, be- treffend die Beschränkung der Einfuhr von Rindvieh aus dem Königreich der Niederlande, hiermit wieder aufgehoben.

Osnabrück, den 1. Juni 1883. Der Landdrost. Gehrmann.

Nichkamílicßes. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 5. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen im Laufe des heutigen Vor- mittags die Vorträge des Wirklichen Geheimen Raths von Wilmowski sowie des Vertreters des Polizei-Präsidenten, Ge- heimen Regierungs-Raths von Heppe, entgegen und empfingen sodann den General-Lieutenant à la suite der Armee und General-Adjutanten, Prinzen Friedrih Wilhelm zu Hohenlohe- JIngelsingen. j

Um 11 Uhr nahmen Se. Majestät militärische Meldun- gen und demnächst den Vortrag des General-Lieutenants von Albedyll entgegen. l

Um 11/4 Uhr empfingen Se. Majestät den - Prinzen Aribert von Anhalt.

— Jhre Majestät die Kaiserin und Königin war N Nachmittag bei dem zweiten Vortrage auf dem Gebiete der Hygiene und des Rettungswesens, über „das Rettungswesen in Europa“, von Dr. Baron von Mundy, „in der Ausstellung anwesend. 2

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstages befindet sih in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (13.) Sißung des Herren- hauses, welhe der Präsident, Herzog von Ratibor, um 111/4 Uhr * eröffnete und welcher der Vize-Präsident des Staats - Ministeriums, Minister des Jnnern von Putt- kamer, der P beitwógs Dr, Friedberg und mehrere Regie: rungskommissarien beiwohnten, erfolgte zunächst die Genehmi- gung zahlreiher Urlaubsgesuche. ann brachte der Prä- stdent die seit der leßten Sißung vorgekommenen Personal- veränderungen zur Kenntniß des Hauses. Es sind gestorben Graf Borries, Landrath von Salisch und General- landschafts-Direktor von Köller. Der Präfident gedachte der Thätigkeit der Verstorbenen und das Haus ehrte das Andenken derselben durch Erheben von den Pläßen.

Laut schriftliher Mittheilung des Ministers des Fnnern sind zu Mitgliedern des Hauses neu ernannt: Graf Pückler - Oberweistris und E E Ostermeyer in Hannover. Außerdem sind in das Haus neu eingetreten die

erren von Zychlinski, von Sperber und von Neumann. Der Präsident begrüßte diese Herren als Mitarbeiter an der gemeinsamen Arbeit. Nachdem bezüglich der neu einge- gangenen resp. noch in Aussicht stehenden Vorlagen über die

| geshästlihe Behandlung Beschluß gefaßt worden war, trat das

Haus in die Tagesordnung, deren einziger Gegenstand der Be- meine Landesverwaltnng, 2) über die Zuständigkeit der Ver- waltungs- und Verwaltungsgerichtsbehö.den war.

Der Berichterstatter Herr von Winterfeld-Menkin leitete die Debatte mit einem kurzen Referat ein, in welhem er auf den erstatteten umfangreichen Bericht verwies. Die Kommission habe nur in den 88. 28, 61, 68, 122 und 152 Veränderungen vorgenommen und empfehle im Uebrigen die unveränderte

ahme der Vorlage. 7 N f der Generaldebatte nahm zunächst das Wort der

raf Udo zu Stolberg-Wernigerode. Derselbe verwies

den 5. Juni, Abends.

rit der XI, Kommission über die Geseßzentwürfe 1) über die allge- }

ASGSÆe

zunächst: auf die Nothwendigkeit, daß endlih diese nèue Geseß-

gebung zu Stande komme. Er habe nur deshalb das Wort

genommen, um den Einwand der Gegner des Gesetzes ju entkrästen, daß man sich mit dem Geseße von em Boden der Selbstverwaltung entferne. Die Jnsti- tution des Kreisaus\husses habe sich unbestritten in der exsten Jnstanz bewährt, und wenn man diese Jnstitution auch in die zweite Jnstanz einführen wolle, so entferne man sich doch nicht von dem Prinzip der Selbstverwaltung, kehre vielmehr zu demselben wieder zurück. Ebenso sei es geboten, daß der Regierungs-Präsident Vorsitzender des Bezirksqus- schusses sein müsse; dies sei so selbstverständlich, daß es keiner weiteren Motivirung bedürfe. Redner bat, die Vorlagen nach den Beschlüssen der Kommission anzunehmen und behielt fi nur für §. 61 eine redaktionelle Aenderung vor.

Der Staats-Minister von Puttkamer sprah seine Befrie- digung darüber aus, daß die Grundgedanken des Geseßes in dem Äbgeordnetenhause eine gonz überwältigende Majorität gefunden hätten. Die Staatsregierung könne im Großen und Ganzen mit- Befriedigung auf die Berathungen des Ab- geordnetenhauses blicken und erkenne dankbar das Entgegen- kommen an, welches das Herrenhaus der Vorlage und den Beschlüssen des anderen Hauses erwiesen habe. Ob die Be- schlüfsse der Kommission von dem anderen Hause angenommen werden würden, lasse sih jeßt noch nicht voraussagen, die Re- gierung werde si allerdings bemühen, eine Einigung herbei- zuführen, und bitte er das Haus, die Kommissionsbeschlüsse anzunehmen.

Hiermit wurde die Generaldiskussion geschlossen und bis- zum Schluß des Blattes die §8. 1 bis 27 ohne Diskussion

nah den” “Besthlüssen des Abgeordnetenhauses ange- nommen. Jn 8. 28 hat die Kommission eine da-

hin gehende Aenderung vorgenommen, daß der Beschluß des Abgeordnetenhauses, nach welchem der König für jedes derjenigen Mitglieder des Bezirksaus\schusses, welche Beamte find und auf Lebenszeit ernannt werden, Stellvertreter ernennt, dahin umgeändert, daß sie empfiehlt zu sagen: „zur sonstigen Stellvertretung des Regierungs:-Präsidenten im Bezirksausshuß und zur Stellvertretung jedes der beiden auf Lebenszeit er- nanntén Mitglieder ernennt der König, ferner aus der Zahl der am Sitze des Bezirksaus\husses ein richterliches oder ein höheres Verwaltungsamt bekleidenden Beamten einen Stell:

vertreter“. |

Der Referent Herr von Winterfeldt empfahl die Annahme dieses Kommissionsbeshlusses, Herr Brüning bat, ten Beschluß des Abgeordnetenhauses anzunehmen. Der Minister des Jnnern von Puttkamer bat, den Kommissionsantrag anzu- nehmen, welcher eine wesentlihe Verbesserung des Gesetzes enthalte. Bereits bei der Berathung des Abgeordnetenhauses sei von einem hervorragenden und einflußreihen Mitgliede ein gleiher Vorschlag gemacht, und stehe zu hoffen, daß das Abgeocdnetenhaus demselben zustimme.

Nachdem noch die Herren Graf Brühl nnd von Kleist- Retzow si für die Kommissionsvorlage ausgesprochen und Herr Brüning den Beschluß des Abgeordnetenhaujes empfohlen hatte, wurde der Beschluß der Kommission*’angenommen, — Die 88, 29 bis 35 werden ohne Debatte genehmigt, ebenso unter einstimmiger Ablehnung eines redaktionellen Antrages des Dr. Franke, gegen den sich der Minister des Jnnern erklärte, §. 36 und ohne Debatte die 88. 37 bis 51. Bei §, 52 beantragen diè Herren Meyer (Celle) und Gen. die beiden lezten Säße des Abs. 1, welche lauten : „Der Tag der Zustellung wird nicht mit- gerehnet, Jm Uebrigen sind für die Berehnung der Fristen die bürgerlichen Prozeßgeseßze maßgebend“ durch den fol- genden Saß zu erseßen: „Für die Berehnung der Fristen sind die bürgerlihen Prozeßgeseße maßgebend“. Dieser Antrag wurde von den Herren Meyer (Celle), Struckmann, Adams und Dr. Dernburg befürwortet und von dem Regierungs- kommissar, Geheimen Regierungs:Rath Braunbehrens, Brüning und Grafen zur Lippe bekämpft, vom Hause \{chließ- lich angenommen. ‘— Die §8. 53—60 wurden ohne Debatte genehmigt. (Schluß des Blattes.)

— Jn der heutigen (74.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher die Staats-Minister von Boetticher und von Scholz sowie zahlreihe Kommissarien beiwohnten, war einziger Gegenstand der Tagesordnung die zweite Be- rathung des Geseßentwurfs, betr. den Bau eines Schiff- fahrtskanals von Dortmund über Henrichhenburg, Münster, Bevergern, Neudörpen nach der unteren Ems.

Die Kommisfion beantragte :

„das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

1) Den Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Bau eines Sciffahrtskanals von Dortmund über Hearichenburg, Münster, Bevergern, Neudörpen nah der unteren Ems, abzulehnen;

E folgende Resolution an die Königlihe Staatsregierung zu y /

en: die Königliche Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage in der näcbsten Session einen Geseßentwurf, betreffend den Bau eines Schiffahrtkanals vom Rhein (Ruhrort) in der Richtung Dortmund, Henrichenburg, Münster, Bevergern, Minden, Hannover nach der mittleren Elbe, mit einem Zweigkanal von Bevergern nach der unteren Ems vorzulegen, “