zum Deutschen Reich

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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch

¿m 11. Januar 1876, und die im Patentgesetßz, vom 25. Y

Central-Handels3-Regi

Das Central » Handels - Register für das Deutsche Reich k - Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reis nb SUIM Vaubien Sli

Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vierte Beilage

Berlin, Sonnabend, den 9. Juni

die im §8.6 des Gesetzes über den

Markenschntz, vom 30. November 1874 ai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1883.

Abonnement beträgt 1 4 50

jowie die in dem Geseh, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

ster für das Deutshe Reich. «a: 1334)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das s S für das Vierteljahr. i Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

Einzelne Nummern kosten 20 § —

ar

Vom „Central-Handels-Negister für das Deutsche Neich‘“/ werden heut die Nru. 1334. und 133 B. ausgegebeu.

Nach einem im „Patentblatt* veröffentlichten Er- kenntniß des Reihsgerihts, I. Civilsenats, vom 16, April d. I., ist in dem Verfahren wegen Nich- tigkeiteerklärung (S8. 27 s des Patentgeseßes vom 2%, Mai 1877) die Zuständigkeit des Patentamts darauf besränkt, zu entscheiden, ob ein Grund vor- liegt, das Patent nach §. 10 des Patentgeseßzes für nichtig zu erklären. Die Entscheidung kann daher nur in der Zurückweisung der Nichtigkeitsklage oder der gänzlihen oder theilweise erfolgenden Nichtig- feitserflärung bestehen, nieinals dagegen in einer sonstigen Abänderung des Patents, selbst wenn sie nux den Utel desselben beträfe. Völlig außerhalb

der im Nichtigkeitsvecfahren zu erörternden Fragen

liegt das aus dem Patent \sich ergebende Rechtsver- hältniß und dessen Verhältniß zu den aus einem andern Pateate abzuleitenden Rehten und Pflichten ; hierüber haben ledigli die ordentlichen Gerichte zu urtheilen (S. 13 des Gerichtsverfassungsgeseßzes).

(Bei Mittheilung des Erkenntnisses weist die Re- dakftion des „Patentblattes“ darauf- hin, daß der ¿weite Civilsenat des Reich8gerichts in. dem in Nr. 18 des „Patentblattes“ abgedruckten Grkenntniß vom 20. März d. I. die Abhängigkeitserklärung eines Patents ausgesprochen hatte.)

Patentblatt. Nr. 23. — Inhalt: Entscheidung des. Reichsgerichts vom 16. April 1883. — Patent- liste: Anmeldungen; Ertheilungen; Erlöschungen ; Versagungen; Uebertragung; Zurückziehungen ; Patentschriften. — Anzeigen-Beilage.

A Goa Wies Deutsche illu- strirte Gewerbez eitung. Nr. 23. Inhalt: Das Kunstgewerbe in der Königlichen Schaßkammer zu München. — Das rumänische Cisenbahnneß. —

haber der in Aachen wohnende Ornament-Eisen- gießereibesißer Victor Tielens ist. |

Aathen, den 7. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Y.

Aïtona. Bekanntmachung. [25548] In das diesseitige Handelsregister ist heute Fol- gendes eingetragen worden : I. Bei Nr. 70 des Firmenregisters, woselbst die hiesige Firma Heinrich Kühl und als deren In- haber der Kaufmann Johann August Heinrich Kühl von hier verzeichnet steht: Nach dem Ableben des Firmeninhabers ist das unter obiger a betriebene QAUBO auf die Wittwe Caroline Cäcilie Catharina Kühl, geb. Schnell, sammt der bisherigen Firma über- gegangen. 11, Bei Nr. 1766 desselben Registers die Firma L Kühl und als deren chsnhaberin die Wittwe aroline Câcilie Catharina Kühl, geb. Schnell, hierselbst. 111. Bei Nr. 358 bezw. 362 des Prokurenregisters die Erneuerung der dem Privatier Carsten Nicolaus Schnell zu Hamburg von obiger Firma \. Zt. En Prokura Seitens der nunmehrigen In- aberin. Altona, den 6. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Illa.

Altona. Bekanntmachung. [25547] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1765 eingetragen : der Kaufmann Gustav Emil Brauer zu Ottensen. Ort der Niederlassung: Ottensen. Firma: Emil Brauer. Altona, den 6. Juni 1883,

Verwendung alter Stahlfedern. — Ueber die Rei- nigung von Kesselspeisewasser. — Mittel zur Auf- ösung des Kesseliteins. — Rauchfangglocke- aus emaillirtem. Eisenblech. — Bereitung von Kalkmörtel. Tunnel unter scifffbaren Flüssen in verkehrs- reihen Städten. — Au cine Meinung über die Zukunft des Kleingewerbes. — Ueber eine transpor- fable Dambpfheizung. — Patentliste. — Wochen- beriht des technishen und Patentbureaus von H. Simon. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Anzeigen.

Allgemeine Brauer- und Hopfen-Zei- as Nr. 45. — Inhalt: Ergebni\se der Be- rufszählung im Deutschen Reiche. — Ueber n Untersuchungen. — Zur Kultur der Braugers\te. IIT. — Aus der Proxis: Abkipphahn von Braumeister Pietsh. — Zur Gewichts- und Volumveränderung der Gerste beim Mälzen. — Das Bier vom Jahre 1300 bis 1500. V. — Bericht über Hopfen und Getreide. — Kleinere Mittheilungen: Aktienbrauerei Tivoli in Berlin. — Biersteuer în Griechenland. — Anzeigen.

Handels-Regifter. Die ndelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem roßherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter dec Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmftadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöhentlich, die [eßteren monatli.

[24546]

Aachen. Zu Nr. 1042 des Gesellschaftsregisters, woselbst eingetragen ist die zu Stolberg domizilirte Aktiengesell haft unter der Firma Stolberger Sayett-Spinnerei, wurde vermerkt, daß in der außerordentlicher Generalversammlung der Aktionäre besagter Gesellshaft vom 29. Mai 1883 den Art. 9 bis 19 -der Gesellschafts-Statuten eine Neufassung gegeben beziehungsweise die Art. 20, 22 und 26 ab- eändert worden sind. — Der Vorstand der Gefell- saft besteht nunmehr aus zwei Direktoren als Mitgliedern, welche unter gemeinscchaftliher Verant- wortlihkeit alle Geschäfte derselben besorgen und berechtigt sind, jeder einzeln für sich die Gesellschaft ku Se unen für E e t ie Zeichnung geschieht in der Weise, Vorstandómitglicd iu der Firma der Gesellschaft seine Unterschrift hinzufügt.

Die Vorstandsmitglieder werden durch den Auf- sitêrath ernannt und deren Namen in dem im Artikel 31 der Statuten erwähnten Gesellshafts- blatte öffentlih bekannt gemacht. 3

ie Vorstandsmitglieder werden durch cine vor Notar abzugebende Erklärung des Aufsichtsraths legühniet y :

ei etwaigem Ausscheiden eines Mitgliedes des Vorstandes hat das l leibrade Mitglied bis nah erfolgter Neuernennung die Geschäfte des Vorstandes weiter zu besorgen.

erner wurde daselbst vermerkt, daß dur Be-

Nr. 8659 die ofene . Niquet mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Ge-

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Illa.

unter unveränderter Firma fortseßt. Vergleiche Dana H LS i Ra 2 emnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 14,406 die Firma: 4 / Lange & Lindner mit dem Sitze zu Berlin, und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Max Hugo Lindner hier ein- getragen worden.

Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma: ,__ Bauer & Comp, am 1. Juni 1883 begründeten offenen Handels- gesellschast (Geschäftslokal: Friedrichstr. 163) sind die Kaufleute Friedrich Bauer, Alexander Riesz und Moriß Roffer, sämmtli zu Berlin. Dies ist unter Nr. 8658 unseres Gesellschafts- registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 14,407 die Firma:

Ÿ Anna Kirchner

(Ota Auf dem Centralviehhof S{hlacht- aus 85) und als deren Inhaberin die Frau Schlächtermeister Kirchner, Anna Marie, geb. Bertrand, zu Friedrichsberg eingetragen worden.

Dem Georg Kirchner zu Friedrihsberg ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ift dieselbe e Nr. 5679 unseres Prokurenregifters eingetragen worden.

Der Banquier Joseph Goldshmidt zu Berlin hat für sein«hierselbs unter der Firma: Berliner Bank-Justitut E Goldschmidt & Co. (Firmenregister Nr. 8141) bestehendes Handelsgeschäft dem Wilhelm Rompeltien und Ludwig Jacobi, Beide zu Berlin, je Kollektiv-Prokura ertheilt der- gestalt, daß jeder derselben in Gemeinschaft mit einem andern Prokuristen det Handlung deren Firma

AschersIeben. Bekanntmahung, [25549]

Hufolge Scclagano von heute ist im Gesellschafts- register sub Nr. 89 die Firma „Kaliwerke Aschers- leben, Gewerkschaft“ zu Aschersleben auf Antrag der Interessenten gelöst, da dieselbe keine Gesell- e im Sinne des Deutschen Handelsgeseßbuches, ondern eine Getverkshaft im Sinne des Allgemeinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865 bildet.

Aschersleben, den 7. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Firmeuregister-Einträge.

Baden. [25530] Nr. 10 520. In das Firmenregister wurde heute eingetragen:

În O. Z. 227, Firma Emil Hurle in Baden : Emil Hurle ist seit 26, April 1883 mit Marie, geb. Baumgartner, von Offenburg verheirathet. Nach dem Chevertrage legt jeder Chetheil 150 4 in die Gütergemeinschaft ein, alles übrige gegenwärtige und zukünftige liegende und fahrende, aktive und passive Vermögen ist von der Gemeinschaft ausgeschlossen.

Baden, 5. Juni 1883.

Großherzogliches Amtsgericht. S EeLe uß.

Wertin. Handelsregister [25598] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Fufolge erfügung vom 8, Juni 1883 sind am

selben Lage folgende Eintragungen erfolgt:

In unjer Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8300 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma: Wilhelm Brandt

vermerkt steht, ist eingetragen:

Die Gesellschaft is durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Knopffabrikant Carl R Wilhelm Brandt zu Berlin seßt das andel8ges{chäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 14,405 des Demnächst ist in unser Firmenregister

Nr. 14,405 die Firma:

Wilhelm Brandt

mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber

der Knopffabrikant Carl Friedrich Wilhelm Brandt

hier eingetragen worden. :

„In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5427

die hiesige Handlung in Firma:

. Niquet

vermerkt steht, ist eingetragen: 3 Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf die Kaufleute Wilhelm Ludwig Paul Schmidt und Ernst Wilhelm Krause, Beide zu Berlin, übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 8659 des Gesellschasts- registers übertragen.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter

andelsgesellshaft in Firma:

irmenregisters. 0 unter

luß des llschaft C

zen B Mai E o dee abgefnderten [Ae ie beiden Vorgenannten eingetragen esellshafts-Stat Direkt und Mitglie- | worden. ;

dern des Be aron Et find: Die Gesellschaft hat am 8. Juni 1883 be- 1) Adolf Bastin (junior), Fabrikant in Stolberg, | gonnen.

2) Hermann Bastin, Fabrikant daselbst. Aachen, den 5. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. V.

[25673] Aachen. Unter Nr. 4046 des Firmenregisters wurde eingetragen die Firma Victor Tielens,

die hiesige Handlung in

vermerkt steht, ist eingetragen:

Jn unser e A woselbst unter Nr. 13,297 rma: Lange & Lindner

Das Handelsgeschäft is mit Aktivis und O dem Kaufmann Emil Max Hugo

welche ihren Siß zu Rothe Erde hat und deren In-

Lindner zu Berlin überlassen, welcher dasselbe

zu zeichnen berechtigt ist.

Dies ist unter Nr. 5677 bezw. 5678 unseres Pro- kurenregisters eingetragen worden.

Dagegen ist bei Nr. 3721 unseres Prokuren- registers vermerkt, daß die Kollektivprokura des Richard Landsberger für E Firma er- loschen, die des Wilhelm Rompeltien für dieselbe Firma wegen Erweiterung der Prokura nah Nr. 5677 Übertragen worden ist.

Berlin, den 8. Juni 1883. Königliches Aa o Abtheilung 56 I. a.

Handel3richterliche Bekauntmacthung,. Nachstehende A

ol, 662. „A. Hennig“ in Sandersleben, nhaber : der Kaufmann Albert Hennig in Sandersleben, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie- sige Handelsregister eingetragen. Bernburg, den 4. Juni 1883. Herzoglih Anhaltishes Amtsgericht. aenisch.

Bernburg. [25552]

Bernburg. Handelsrichterliche D N

Fol. L :

Die Ehefrau des Kaufmanns Max Simon, Sera- phine, geborene Bendix, in Großmuehlingen, hat das bisher unter der Firma „L. Bendix & Comp.“ in Großmuehlingen betriebene Handelsgeschäft über- nommen und führt dasselbe unter der Firma: „S, Simon“ fort. /

Die Firma : „L. Bendix & Comp.“ ist erloschen und hat die gedahte Inhaberin der Firma „S. Simon“ ihrem Ehemanne Prokura ertheilt.

Beruburg, den 6. Juni 1883. L

Herzogli Anhaltishes Amtsgericht. Haenisch.

[25551]

Bernburg. Handelsrichterliche [25550] Bekanntmachung.

Nachstehende Firma: Fol, 663. «ranz Mata ge in Hecklingen,

nhaber : der Kaufmann Franz Nothnagel in Hecklingen, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hiesige Handelsregister eingetragen. Bernburg, den 7. Juni 1883. / Herzogli Anhaltisches Amtsgericht, Haenisch.

Breslau. Bekanntmachung. [25554] Jn unser Firmenregifter ist Nr. 6158 die Firma: B. Altmanu hier und als deren Inhaber der Kaufmann Bern- hard Altmann hier heute eingetragen worden. Breslau, den 4. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.

Breslau. Befanutmachung. [25553] Sn unser Firmenregister ist Nr. 6157 die Firma: Gustav Tylle

hier und als deren Inhaber der Kaufmann Guftav Tylle hier heute eingetragen worden. Breslau, den 4. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht.

BresIau. N ENRUCLQus ; [25555] In unser Firmenregister ist bei Nr. 2090 das Er- löschen der Firma Paul Kuphal hier heute ein- getragen worden. Breslau, den 4. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.

[25532] Coblenz. In unser Handels- (Gesellschafts-) Register ift heute unter Nr. 935 eingetragen worden die offene Handelsgesellshaft unter der Firma „Wirz & Loevenih“ mit dem Sitze zu Plaidt, begonnen am 1. Juni 1883, Die Gesellshafter sind die beiden zu Cöln wohnenden Kaufleute Anton Wirz und August Loevenih und es ist jeder derselben zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt.

Coblenz, den 7. Juni 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IL.

[25533]

Coblenz. Jn unser Handels- (Firmen-) Re-

gister ist heute unter Nr. 3981 eingetragen worden

der zu Meisenheim wohnende Kaufmann Simon

Fränckel als Inhaber der Hung „Simon Fränckel“ mit der Niederlassung zu Meisenheim.

Coblenz, den 7. Juni 1883,

Königliches Amtsgericht.

EIberseld. Befanntmachung. [25559] In unser Handelsregister ist heute Folgendes ein- getragen : 1) bei Nr. 1627 des Firmenregisters — Firma « W. Höller zu Solingen —: Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmen- rechte durch Vertrag auf die Kaufleute Fried- rich Wilhelm Höller jun. und Emil Höller, beide in Solingen wohnhaft, übergegangen

Abtheilung Il.

(vergl. Nr. 2001 des Gesellshaftsregisters); 2) unter Nr. 2001 des Gesellschaftsregisters die Handelsgesellschaft in Sha

. . er mit dem Sitze in Solingen und als deren Gesellshafter die vorgenannten Kaufleute Friedrich Wilhelm Höller jun. und Emil Höller, beide in Solingen wohnhaft. Die Gesellschaft hat am 1. Juni d. Js. begonnen. Elberfeld, den 5. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Elberfeld. Bekanntmachung. Foo In unser Gesellschaftsregisters unter Nr. i heute eingetragen worden die Aktiengesellschaft in

Firma: Elberfelder Bierbrauerei, / H. & O. Gesenberg, mit dem Sitze zu Elberfeld.

Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.

Das Statut der Gesellschaft datirt 28, Mai 1883.

Die Firma der Gesellshaft ist: Elberfelder Bierbrauerei, H. & O. Gesenberg, und hat ihren Siß zu Elberfeld.

Zweck der Gesellschaft ist: Betrieb einer Bier- brauerei und der damit verbundenen Nebengewerbe. s Ft Gesellschaft ist auf unbestimmte Zeit abge-

ossen,

Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 200000 Æ und ist eingetheilt in 400 auf den Jn- haber lautende Aktien von je 500 A

Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt- i erfolgen durch die Elberfelder Zeitung hterselbst.

Die Gesellschaft wird durch ihren Vorstand, Be- vollmätigte, vertreten. Die Bestimmung der Zahl der Mitglieder des Vorstandes steht dem Aufsichts- rathe zu, welcher dieselben ernennt. Der Vorstand kann auch nur aus einer Person bestehen. Jedes der Mitglieder des Vorstandes, Bevollmächtigten, ist befugt, die Gesellshaft in allen Fällen rechts- verbindlih zu vertreten und die Firma der Gesell- {aft unter Beifügung seines Namens zu zeichnen.

Zu Bevollmächtigten sind bestellt :

1) der Braumeister Hugo Gesenberg und

2) der Buchhalter Otto Gesenberg,

Beide hier wohnhaft.

Elberfeld, den 5. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

EFIberseIld. Bekanntmachung. [25558]

In unser Gesellschaftsregister, bei Nr. 392, woselbft sih die Handelsgesellschaft in Firma :

A, & E. Höller in Liquid, in Solingen eingetragen befindet, ist heute ver- merkt worden : Die Liquidation ist beendet. Elberfeld, den 5. Juni 1883, Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

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25560} Ersfart. Jn unserm Gesellschaftsregister Vol. II. Fol. 85y. folgende Eintragung bewir worden: Laufende A /

20 Firma der Gesellschaft : Neue Gasanstalt Erfurt. Sih der C

rfurt. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:

Gesellschafter sind: