1883 / 152 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Jul 1883 18:00:01 GMT) scan diff

haft nahgewiesen wird, daß das Federvieh aus seuchenfreien Gegenden des Auslandes stammt.

Ew. 2c. ersuche ih, hiernach gefälligst die erforderlichen Anordnungen \{leunigst treffen zu wollen, falls im dortigen Bezirke die Einfuhr von Federvieh untersagt sein sollte.

Berlin, den 29. Juni 1883.

Der Minister für SRUMiFtHIeI Domänen und Forsten. Ucius. An die Königlichen Regierungs - Präsidenten zu Marienwerder, Bromberg, Posen, Oppeln, Königsberg und Gumbinnen.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 2. Juli. Se. Majestät der Kaiser und König matten, wie „W. T. B.“ aus Ems meldet, gestern früh die gewohnte Kurpromenade.

_-Zum Diner bei Sr. Majestät war am Sonnabend das Offiziercorps des Bonner Königs-Husaren-Regiments geladen.

Am Abend wohnten Se. Majestät der Theater- vorstellung bei.

Heute Vormittag hatten nach der Kurpromenade der Ber lGan, Graf Perponcher, und der Chef des - Civil-

, Tabinets, Wirkliche Geheime Rath von Wilmowski, Vortrag bei Sr. Majestät.

Zum gesirigen Diner hatten Einladungen erhalten : Prinz Alexander von Hessen, Prinz Ludwig von Battenberg, General von Thiéle, der belgishe General Gaffinet, Baron Rebecque, Kammerherr von Bibra, der russishe Kammerherr Karski, Oberst von Winterfeld, Professor Camphausen und der Adju- tant des Großherzogs von Mecklenburg - Streliß , Major Winsloe.

Abends besuhten Se. Majestät das Theater.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz fuhr am Sonnabend Morgen 8 Uhr in Beglei- tung Sr. Königlichen Hoheit des Erbgroßherzogs von Baden zu einer Schießübung nach Spandau und kehrte nah Beendigung derselben um 10 Uhr nah Potsdam zurü.

Gestern Morgen begaben Sich die Kronprinzlihen H:rr- schaften in Begleitung der Prinzessinnen Töchter um 9 Uhr nach Bornstedt, um dem Gottesdienst beizuwohnen.

Die Schlußberichte über die vorgestrigen Sizungen des Herrenhauses und des Hauses der

Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (19.) Sißung des Herren- hauses, welche der P EER Herzog von Ratibor um 9 Uhr 25 Minuten eröffnete, und welcer der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Jnnern von Putt- kamer, die Staats-Minister Dr. Friedberg und von Goßler und mehrere Reagierungskommissare beiwohnten, machte der Präsident zunächst die Mittheilung, taß von dem Königlichen Staats Ministerium ein Schreiben eingegangen sei, nah welchem den beiden Häusern des Landtages heute Nachmittag 1 Uhr eine Allerhöchste Botschaft mitgetheilt werden solle. Zu diesem Behufe werden das Herrenhaus und das Abgeordnetenhaus zu einer gemeinsamen Sißung în dem Sißungssaale des Ab- geordnetenhauses eingeladen.

Dann trat das Haus in die Tagesordnung ein, deren einziger Gegenstand der mündliche Bericht der XII. Kom- mission über den Geseßentwurf, betreffend Abände- rungen der kirhenpolitischen Geseße war. Der Beri terstatter Herr Adams befürwortete zunächst in kurzen Worten den Antrag der Kommission: die Vorlage unverändert nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses zu genehmigen. Jn der Generaldiskussion über diesen Antrag nahm zu- nächst das Wort der Graf von Brühl, welcher darum bat, der Vor- lage dem Antrage der Kommission gemäß möglichst einstimmig die Zustimmung zu ertheilen. Trogdem er manche Wünsche in Bezug auf die kirchenpolitischen Geseße bege, so wolle er dieselbe doch in dem gegenwärtigen Moment gern zurüchalten in dankbarer Anerkennung des Entgegenkomg:ens der Regierung ; denn er erblicke in diesem Gesehentwurf ein erfreulihes Zeichen von dem Bestreben der Regierung, zu einer fried- lihen Verständigung ¿zwishen Staat und Kirche zu gelan- gen. Au dem Kultus-Minister müsse er feinen Dank aussprechen, niht nur weil derselbe diesen friedlichen Weg an- gebahnt habe, sondern auch, weil er auf eine desfallsige Juterpel- lation im anderen Hause die Zusage gemacht habe, daß es bei dieser Vorlage nicht sein Bewenden behalten, sondern diesem ersten noch weitere Schritte folgen sollen. Er enthalte sih jeder weiteren Ausführung und bitte um einstimmige Annahme des Gesetzes. / Î

Herr Dr. Beseler erwiderte, die Entstehungsgeschichte dieses Gesetzes sei ihm durhaus unverständlih. Ueber den Verlauf der Verhandlungen mit Rom sei nihts Genaues bekannt und der Kultus - Minister habe aus diplomatischen Rüdcksichten Darlegungen hierüber verweigert. Wenn man für die Vorlage stimme, so billige man dadurch die weiteren SHhritte der Regie- rung. Wenn der Referent empfehle, die Nebenbedenken fallen zu lassen, so seien das Scheuklappen, die er (Redner) sih nicht vorbinden lasse. Jn dem Geseßze mache der Staat ein- seitig Zugeständnisse, ohne von Rom dafür eine Gegenleistung zu empfangen. Es werde dadurch ‘ein von den Bischöfen völlig abhängiger niederer Klerus ge- schaffen. . Er bitte den Kulius-Minister, bier klar und bestimmt die Grenzlinie zwishen den möglihen und unmöglichen Konzessionen der Regierung zu ziehen. Früher habe der Minister einmal gesagt, er für seine Person habe diese Grenzlinie hon gezogen, es wäre doch wünschenzwerth, wenn der Minister dies auh vor dem Hause, vor dem Lande klar legte. Es stehe fest, daß die Kurie je mehr der Staat ihr Konzessionen mache, desto weiter in ihren Ansprüchen gehe. Ein drastisches Bild von dem sogenannten friedlichen Verhalten der katholischen Kirche biete der Fürstbischof von Breslau in seinem Erlassen bezüglih der Mischehenfrage und der Jnterkalare, die wenig Friedensliebe erkennen ließen, Namentlich sei der Erlaß wegen der Jnterkalare ein Eingriff in die Rechte des Richters. Die Frage nah dem Eigenthum anges der Jnterkalare sei eine Frage des gemeinsamen echtes und dürfe nur durch den Richter entschieden wer- den, nicht durch den Bischof. Seien erst die Maigesebße

dann werde das Centrum weitere Forderungen stelen; sein Führer habe bereits mit einiger Unvorsichtigkeit diese Absichten angedeutet : zunächst Wiedereinführung der katho- lishen Abtheilung des Kultus: Ministeriums ; die Angriffe gegen den Sczulzwang seien bereits deutlih hervorgetreten ; die be- thôrten Alliirten des Centrums würden sich diesen Forderungen anschließen müssen, und das sei dann der Dank für den Schuß, welchen die Hohenzollern Jahrhunderte lang den katholischen Unterthanen haben zu Theil werden lassen. Es sei zu bewun- dern, daß von Seiten des Centrums nicht der Antrag einge- bracht worden sei, einen Zusaßparagraphen zu beschließen, na welhem dies Gese wit dem 10. November 1883 in Krast treten solle. Jn dem Jahre der 400jährigen Feier des Ge- burtstages Luthers sei diese Vorlage eine sehr traurige.

Herr Frhr. von Mirbach erklärte, er habe {hon früher im Sinne dieser Vorlage sich ausgesprochen und begrüße deshalb das Geseß- mit Freuden. Nur dur ein Zusammengehen der Konservativen mit den gemäßigten Elementen des Centrums sei eine Förderung der gegenwärtigen sozialen und wirthschaft- lihen Aufgaben mögli, da in dieser Beziehung sich der Liberalismus nicht leistungsfähig erwiesen habe. Redner hofft, daß das Gese mit einer möglichst großen Majorität ange- nommen werde, und beantragte namentliche Abstimmung.

Herr Dr. Dove meinte, das Geheimniß, durch welches das Centrum seine politishe Machtstellung erlangt habe, beruhe auf jenem cisernen Festhalten an seinen Prinzipien, w| hes das- selbe auch gegenwärtig veranlaßt habe, die allgemeine Sgul- pflicht zurückzufordern. Wer wie Herr von Mirbach bei jeder Gelegenheit nur an die wirthschaftlichen Reformen und Ver- besserungen denke und diese zur Maßgabe seiner Handlungen mache, der tanze auch vor dem goldenen Kalbe, und wenn die organische Revision der Maigeseße in dieser Weise fortgeseßt werden sollte, dann dürfte aus der organishen Revision sehr leicht eine unorganische Konfusion werden. Die Vorlage sei nur die Sale der Maigeseße, aber in dem Kernhause sie Hr. Dr. Windthorst, von dem er nur wünsche, daß er nicht in das Kernhaus der preußischen Souveränetät gelange. Die Vorlage bringe in dieser Form noch nicht den Frieden, das Heraus- brechen der Rechtékontrolen aus den Maigeseßen mache dieses Gese für ihn (Redner) unannehmbar. Die Kirche zeige immer nur die Friedenstaube auf dem Dae, und die Freunde der Vorlage ließen immer mehr Sperlinge aus der Hand fliegen. Als Protestant und weil er die Rechte der Krone wahren wolle, werde er gegen die Vorlage stimmen.

Der Staats-Minister von Goßler erwiderte, er habe nicht ge- glaubt, daß er noch zu einer Darlegung das Wort würde ergreifen müssen, die Herren Dr. Beseler und Dr. Dove hätten ihn jedo veranlaßt, hier das Wesen der Vorlage zu präzisiren. Jn dem Sinne, wie Dr. Beseler meine, hwebten überhaupt keine Verhandlungen mit der Kurie. Die Gesandtschaft bei der Kurie habe die Ansihten der Kurie über verschiedene Punkte zu fondiren und eventuelle Verhandlungen auch anzuknüpfen. Die Vorlage solle sür Preußen nur das schaffen, was in anderen Staaten längst geltendes Reht sei und schon lange bestehe: eine gewisse Mitwirkung des Staats bei der Anstellung der höheren Geistlichen. Die Nothwendigkeit, den kirchlihen Gerihtshof für die hier in Aussicht genomme- nen Fälle zu eliminiren, fei in der Kommission besonderê- anerkannt und betont worden. Weiter e die Vor lage, diejenigen Sakramentenspendungen, we che den oberen Geistlichen vorbehalten seien, den kompetenten Geist- lihen auch in sremden Diözesen zu gestatten. Es sei niht angenehm, wenn man solche Vorwürfe hören müsse wie vorhin; dieselben Schritte, welche die preußische Regierung unternehme, hätten Oesterrei, Württemberg und Baden ebenfalls gethan und seien damit zu einem fried- lien Verhältniß mit der Kurie gelangt. Uebrigens stehe er (Redner) auf einem anderen Standpunkt bezüglich der Mischehen- frage und der Jnterkalare, als der Fürstbishof von Breslau, aber das könne ihn nicht veranlassen, gegen diesen nun auch auf kirenpolitishem Gebiet zu Felde zu ziehen. Die Vorlage fei nur eine Etappe, nicht eine neue Basis, auf der der alte Streit fortgeführt, sondern auf der der neue Friede angebahnt werden solle, darum bitte er im Vertrauen zur Regierung derselben zuzustimmen.

Nach einigen faktishen Bemerkungen der Herren Graf Brühl, Dr. Dove und Dr, Beseler gegen die Darlegungen

des Kultus-Ministers und des Freiherrn von Mirbach gegen Dr. Dove wurde die Generaldiskussion geshlossen. Der Referent Herr Adams resumirte die Debatte, worauf die Spezial- diskussion über §. 1 erfolgte.

Bei derselben nahm Fücst Ferdinand Radziwill Veran- lassung, seine Befriedigung auszudrücken, daß in der Vorlage den dringenden Bedürfnissen der Kirche entsprohen werde. Wie erheblich vitale Jnteressen durch die Vorlage berührt würden, gehe hon daraus hervor, daß selbst so alte Kultur- kämpfer wié die Herren Beseler und Dove anerkennen müßten, daß doch manche Mängel auf dem Gebiete bestehen.

Herr Struckmann hielt es für wünschenswerth, daß nicht blos von der Staatsregierung, sondern auch von der Kurie Konzessionen gemacht und Garantien gegeben würden, daß die Konsequenzen des Geseßes namentli in Bezug auf die An- zeigepfliht au innegehalten würden.

Der Staats-Minister von Goßler erwiderte, daß die An- zeigepflicht zwar niht werthlos, aber niht von solhem Werth sei, wie der Vorredner ihr beizulegen scheine. Fliege die An- zeigepfliht über Bord, dann werde ihr auch manches Andere folgen, was der Kurie jeßt in dem Geseß zu Statten komme.

Nach einigen thatsählihen Bemerkungen der Hes Frei- herr von Mirbach und Struckämann wurde die Debatte ge- \{lo}en und Art., 1 angenommen. Ohne Debatte wurden fo- dann die übrigen Artikel des Gesehes angenommen und das ganze Gescß schließlich in namentliher Abstimmung mit 64 gegen 16 Stimmen. :

Hiermit war die Tagesordnung erledigt.

Herr von Schuhmann spra dem Präsidenten den Dank des Hauses für die umsihtige Leitung der Geschäfte aus, welchen der Präsident auf das Bureau und die Schriftführer übertrug, und ebenso dankte er dem Hause, welches ihn in der Leitung der Geschäfte unterstüßt habe. :

Dann gab der Präsident die Uebersicht über die Geschäste des Hauses und {loß die Sizung um 12/2 Uhr mit einem Hoh auf Se. Majestät den Kaiser und König, in welches die Versammlung begeistert und mit erhobenen Rechten drei Mal einstimmte.

beseitigt,

__— Heute um 1 Uhr fand eine vereinigte Sißung beider Häuser des Landtags statt, welcher der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums und Minister des Jnnern von Puttkamer, die Staats-Minister Dr. Lucius, Dr, Friedberg,

- Auf Grund einer

ist na einem Urtheil des Reihsgerichts, I. vom 4. Mai d. J., nur dann als eine öffentliche anzusehen, wenn sie im gegebenen Falle dort von einer unbesti Anzahl von Personen gehört werden konnte.

Der Bevollmägtigte zum Bundesrath, Großherzogli m ecklenburg:\{werinschze Wt von Berlin abgereist.

von Boetticher, von Goßler, Graf von Haßfeldt, Bronsart vön Schellendorff und mehrere Regierungs missare beiwohnten. Vereinbarung beider Präsidenten des Land- tags eröffnete der Präsident des Herrenhauses, Herzog von Ratibor, die Sißung; als Sgristführet fungirten die Herren von der Osten, Douglas, Seehusen und Dernburg.

Der Vize: Präsident des Staats-Ministeriums, vonPuttkamer erklärte, er habe der hohen Versammlung eine Allerhöhste Botschaft mitzutheilen. Derselbe verlas, während die An- meseen sih von den Sigen erhoben, folgende AllerhöWhste Bot- Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c, baben auf Grund dcs Artikels 77 der Verfassung vom 31. Januar 1850 den Vize-Präsidenten Unseres Staats-Ministeriums von Putt- Éamer beauftragt, die gegenwärtige Session des Landtages am 2. Juli d. I. in Unserem Namen zu s{ließen.

Gegeben Bad Ems, den 27. Juni 1883,

Wilhelm. von Bismarck. Nachdem der Staats-Minister von Puttkamer im Namen Sr. Majestät des Königs die Session für geshlossen erklärt atte, brachte der Herzog von Ratibor Sr. Majestät dem ‘aiser und König ein dreimaliges Ho aus, in welches die Versammlung begeistert einstimmte. S@luß 1 Uhr 10 Minuten.

Die Auswe@(selung der Ratifikationen des deut\ch- italienishen Handels- und Schiffahrts:Vertrages vom 4. Mai d. J. hat am 30. Juni cr. hier stattgefunden.

Die Königliche Akademie der Wissenswasten hielt am 28. d. Mts, die statutenmäßige öffentlihe Sißung ur Feier des Leibnizishen Jahrestages, welher der Staata- inister von Goßler beiwohnte. A Der an diesem Tage vorsizende Sekretar, Dr, Mommsen, eröffnete die Sißung mit einigen einleitenden Worten, worin er hinwies auf die Bedeutung dieses Tages als des Gedähtnißtags nicht bloß für Leibniz, sondern überhaupt für die großen Männer unserer wissenschaftlichen Vergangenheit. Er erinnerte ah das bevorstehende Lutherfest, bei welhem auch die Akademie insofern betheiligt sei, als fie bei der dadur veranlaßten Ge: sammtausgabe der Werke Luthers zur Mitwirkung berufen worden, und an das vor wenigen Monaten gefeierte Gedächt- nißfest der Brüder Humboldt, der rechten Vertreter der beiden akademischen Klassen.

Sodann trug Hr. Schrader die Gedächtnißrede auf das verstorbene Mitglied der Akademie Hrn. Olshausen vor.

Darauf verlas der Vorsißende den Beri&t über die Char- lotten-Stiftung für Philologie.

Nach dem Statut der von Frau Charlotte Stiepel, geb. Frein von Hopfgarten errihteten Charlotten-Stiftung für Philologie haite die Königlihe Akademie am Leibniztage des vorigen Zahres folgende Preisaufgabe veröffentlicht :

„Die Einrichtung der stadt: ömischen Columbarien is auf Grund der gedruckt vorliegenden Jnschriften und Stiche dar- auf hin zu untersuchen, daß die Vertheilung der Nischen auf die einzelnen Wände, die Zählung der Grabpläße und die darauf bezügliche Terminologie ihre Erläuterung finden. Es

ist den Bewerbern überlassen, darüber hinaus die Entstehung

der Columbarien und deren Chronologie überhaupt, ferner die Rechtsfrage zu erörtern, auf wel&en Momenten die Erwerbung des Grabrechts theils für Genossenschaften, theils für Individuen beruht.“ Es ist der Akademie eine Bewerbungs- \crist mit dem Motto: est honor et tumulis rechtzeitig einge- reit worden. Die Eröffnung des zu der Becwerbungsschrist gebörigen, versiegelten Umslags ergab als Verfasser: Hrn. Dr. Chri siian Hülsen in Rom. Derselbe hat, da seine Qua- lifikation nahgewiesen ist, den Preis, bestehend in dem Ge- nusse der zur Zeit 41/5 tungsfapitals von 30 000 6 für die vier Jahre 1883—1886,

zuerkannt erhalten.

Endlich verlas der Vorsißende einen Auszug aus dem Bericht, den Hr. i mer 1882 im Auftrage der Akademie und der Königlichen Museen zur Abformung des Augustusmonuments in Angora Und der Felsskulpturen in Boghaskiöi in Kleinasien ausge- führte Reise an die Akademie erstattet hat.

Nath Mittheilungen aus dem Auslande ist folgende

Submission ausgeschrieben worden :

von der Artillerie-Direktion der Waffenfabrik zu Terni

für den 12. Juli d. J. bis Nachmittags 3 Uhr eine Sub-

mission auf Lieferung von 40 000 Eisenstäben zur Anfertigung von Gewehrläufen im Taxwerth von 100 000 Lire.

Ueber die: speziellen Bedingungen ist das Nähere an Ort und Stelle einzusehen.

Eine an einem öffentlichen Orte ges{hehene Beleidigung Strafsenats,

bestimmten

Ober-Zolldirektor Oldenburg, ist

__— Der Gesandte der \{weizerishen Eidgenossenschaft am hiesigen Allerhöhsten Hofe, Oberst- Lieutenant Dr. Roth, hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während seiner Abwesen? beit fungirt als interimistisher Gesäststräger der Legations: Rath Dr. von Claparède.

La-Plata

Der Kaisecrlihe Minister-Resident bei den f staaten, Dr. von Holleben, ist vom Urlaube zurüdgtkehrt und hat die Geschäste der Mission wieder übernommen.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren

Dr, Jannes in Riegelsberg, Dr. Braudmann in Großenlüder, Frickhoeffer als Assistent der gynäcologischen Klinik in Bonn.

Bayern. München, 1. Juli, (W. T. B) Heute vollzog Prinz Luitpold im Austrage des Königs und in Gegenwart der hier verweilenden Prinzen und Prinzessinnen, des diplomatischen Corps, der Staats-Minister, der Würden- träger des Hofes, der Militär- und Civilbehörden und zahl- reicher geladenen Ehrengäste die feierlihe Eröffnung der internationalen Kunstausstellung im Glas palast. Der Präsident des Auestellungecomités, Professor“ von Miler, hielt eine Ansprache über die Entstehung und

Bedeutung der Ausstellung, welhe nah cinem Hoh auf den König eröffnet wurde.

Proz. betragenden Zinsen des Stif:

Dr. Humann über die von ihm im Som-=—

Mühl in U\{, Guennemann in Lippstadt, Ruedell in Rhaunen,