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Erste Beilage

zuu Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 152.

Nichtamfliches.

Preußen, Berlin, 2. Juli. Jm weiteren Ver- laufe der vorgesirigen Sißung des Herrenhauses wies in der Generaldisfussion über die Kanalvorlage Herr Linde- mann (Dortmund) darauf hin, daß es si bei dieser Borlage um die Entscheidung der prinzipiellen Frage handele, ob das

mit dem Beginn der Herstellung von künstlichen, fähigen Wasserstraßen überhaupt einverstanden sei oder

niht. Das Abgeordnetenhaus habe dieser Jdee unge- theilt zugestimmt, auch die Mehrheit der rrenhaus- kommisfion habe si mit der Jnangriffnahme von Kanal-

bauten einverstanden erklärt, was allerdings aus dem Be- riht des Herrn Stumm nit ret ersihtlih sei, denn in dem- selben nähmen die Bedenken gegen den Kanalbau den breitesten Raum ein. Seit einem Dezennium sei die Mehrheit der wirthschaftlichen te{hnishen Autoritäten im Interesse der wirths{astlichen Entwidelung für den Neubau von Wassersiraßen eingetreten, allen voran der berühmte Nationalökonom Roscher. Redner ging des Näheren auf die Vortheile des Kanaltransports gegenüber dem Eisenbahntransport ein und unterzog den Kom- wissionsberiht einer Kritik. suchte insbesondere naézuweisen, daß die îin dem Bericht behauptete Unrentabilität der französishen Kanäle auf unrichtigen statistishen Daten beruhe. Der Referent hätte- übrigens gar nit so weit zu brauchen, die in den Niederlanden und Belgien gemachten Ersahrungen sprächen deutlich zu Gunsten der Vorlage. Es sei auch darauf hingewiesen worden, daß die Landwirths kein Interesse an der Vorlage habe. Dem gegenüber konstatire er, daß die Vorsißenden der im Bereich des Kanals liegenden sechs landwirthschaftlichen Vereine Mitglieder des Comités zur Förderung dieses Kanalbaues seien, ebenso wie einzelne Mitglieder des Provinzial-Landtags. Es sei dies po ac M in der sicheren Erwartung, daß dur den Kanal weitere Absaßtgebiete für die Kohlen geschaffen würden. Diesem großen Gedanken gegenüber kämen die Kosten nit so sehr in Betracht. Es sei indeß übertrieben, daß "der Ausbau des D 1 Milliarde kosten würde, wie der Referent behaupte. Auch die Rehnung der Fractvergleiung sei eine unrichtige. Redner bat, der Vor- ge zuzustimmen.

Stumm bestritt, daß die Mehrheit der Kommission für die Vorlage gestimmt habe, worauf der Schristführer der Kommission, Hache, konsiatirte, daß thatsählih 8 gegen 7

Berlin, Montag, den 2. Juli

sogar noch einen Staatszushuß zur Unterhaltung vorausseße, empsehle er doch die Annahme der Boridas mit gutem Gewissen. Es handele sich hier niht um die kleinlihen Jnterressen, ob dieser oder jener Großindustrieller in Rheinland und Westfalen ein besseres Geschäft mache, sondern darum, daß Schäße ge- hoben würden, die in Rheinland-Westfalen liegen, darum, daß einer arbeitsamen Bevölkerung Arbeit und Verdienst gegeben werde, darum, daß die große soziale Frage auch hier gefördert werde, und dazu sei kein Opfer zu groß. Auh noch aus einem Grunde empfehle er die NALEE Dem Reiche nämli sei die Regulirung der künstlichen asserstraßen versassungs8- emäß vorbeha!ten, und das Reich habe für diese Materie die

orarbeiten stetig gefordert; wie sollten wir nun aber unseren Bundesgenossen zumuthen, einen vielleiht wenig rentabeln Kanal zu bauen, wenn man uns vorhalten könne: fehrt vor Eurer eignen Thür, schaft Euch erst die Zustimmung Eurer legislativen Körperschaften zu den preußischen AANEERaE: Aber au die Rücksicht auf die allgemeine Wirihschastspolitik des Reichskanzlers bestimme, ein gutes Wort für die Vorlage einzulegen, welche ein Theil dieser großen Wirthschastspolitik sei, die wir auf Befehl unseres Allergnädigsten Herrn begonnen haben, und für die wir auch die Hülfe des Herrsherhauses in Anspru nehmen. Zu jedem so großen Unternehmen gehöre Vertrauen und Muth. Vertrauen habe das Herrenhaus bis- her zu den einzelnen Schritten, die die neue Wirthschaftspolitik forderte, gehabt: nun möge dasselbe au den Muth haben, das Geld sür den neuen Kanal zu geben. /

Graf von Moltke räumte ein, daß es für ihn und vielleiht auch für manchen Anderen \{wierig sei, die Gründe für und wider die Vorlage rihtig gegen einander abzuwägen. Auf der einen Seite ständen Zahlen, auf der anderen Seite Erwartungen. Daß die Kanäle jemals die Zinsen des Ka: pitals ergeben werden, sei gewiß zweifelhaft, dem aber stän- den entgegen die großen Vortheile, we!he der Kanal für den Transport vieler Güter enthalte, der Güter, die zum Theil nie auf Eisenbahnen kommen würden. Ob die Vortheile, die durch Annahme der Vorlage gewonnen werden, überwiegen, und in welchem Maße dies der Fall sein werde, könne Niemand als die Regierung selbst übersehen, welche die Vorlage gebraht und welche gewiß die weittragenden Konsequenzen derselben erwogen habe. Jn mili- tärischer Beziehung müsse er dem Ausbau der Eisenbahnen den Vorzug geben vor dem Kanalneß, auf Kanälen werde man s{hwerlich jemals Truppen transportiren, aber auch das Kanalne§ würde militärish sehr vortheilhaft sein, namentlich

Mitglieder sich für das Prinzip der Deriage erklärt und nur aus nit prinzipiellen Gründen gegen dieselbe gestimmt hätten. Herr von Bethmann-Hollweg erklärte sih gegen die Vor-

lage, die Ldg einigen größeren Jndufstriellen oder höchstens dem betreffenden Landestheile, keineswegs aber dem ganzen

Lande nügze. Uebrigens würde jeßt shon von den Wasser: straßen kein ausgedehnter Gebrauch gemacht, weil der Eisen- bahntransport billiger sei. Düsseldorf beziehe seine Chaussee- steine nicht auf dem Rheinwege, sondern per Eisenbahn.

Herr Becker as konstatirte, daß Düsseldorf seine Pflastersteine ausl per Schiff beziehe. Wenn wirklich einmal ein Eisen erfolgt sei, so könne dies nur

unter a U lichen Verhältnissen geschehen sein. wi mad (Coblenz) bemängelt die Berechn d â enz e die Berechnungen der Kommission, als auf unrichtigen T angaben beruhend. Der Wassertransport werde immer iger bleiben, als der enbahntransport, und wenn dieser Saß auch von Stumm bekämpft werde, so sei er dech richtig, über müsse man Stumm nit, wie Herr Graf Brühl gethan habe, als eine abjolute Autorität in diesen Sachen ansehen, wenn er auch ein hervorragender Sachverständiger sei; um so we- iger dürfe man sih den Ausführungen des Herrn Stumm antütiehee als er ein Vertreter der großen Eisenindustrie sei, welche natürlih ein großes Jnteresse am Weiterausbau der Eisenbahnen hade, für welche fie die Materialien liefere, während der Kanalbau dem Eisenbahnbau Eintrag thue. Man möge also diese hohwichtige und dankenswerthe Vorlage der

annehmen.

Fürst Haßtfeldt-Trachenberg hielt den Wassertransport E für einen e taa 4 Manni Sv daß Finanzlage , um die Ausgabe zu ver- biéten; aber die spezielle e, welhe der Rhein-Ems-Kanal verfolge, sei von geringerer Bedeutung. Die Hauptsache sei, einen großen Binnenlandkanal zu schaffen ; die Regierung habe nun allerdings im Abgeordnetenhause dahingehende T- gen gemaht, ader auf so vage Versprehungen hin

er so große Ausgaben epa bewil R: n E \äinen Antrag L er hierdurch zur Annahme empfehle. Boetticher erklärte, er habe dem in des Ministers für Handel und Gewerbe darüber

A1 zu geben, daß dieser heute niht hier anwesend sei, so- us eigenen E darüber, daß in Folge dessen die npecheidigung der Vorlage ihm zufalle, die aus jenem Munde mil größerer Beredtsamkeit geführt wäre. Die Stellung der Regi zur Vorlage sei dieselde geblieben, die sie von Anfang an ; Um entstandenen Gerüchten entgegen- zutreten, füge zu, daß nit irgend ein Mitglied der S cer d Í nit wolle ; es sei schon Bn S Er

i Regierung nahezu unmöglich, daßein Minister, nachdem s quu E bestimmte Vorlage Sr. Majestät zu unterbreiten beschlossen habe, eine

ablehnende Haltung die Vorlage arbeite,

und uter den [E gegen aus en Vertreters des Ministers | öffentliche Arbeiten, daß Leßz- terer, obwohl die ge seinem Hauptressort, den Eisenbahnen, Konkurrenz ie dech voll und gan für die-

selbe eintrete, und von (Redner), dem reter des Ministers für Handel und Gewt fel derselbe Standpunkt selbstverständlich. Bei genauerer finde man, daß die Gründe der Gegner des Kanals schwachen Füßen stehen. reden , von denen herausgestellt habe B falscher Grundlage könne er im Detail

wiederlegen ; aber selbst wenn er den stigsten Stand- punkt einnähme, die ganze Rentabilität des preisgäbe,

r Verproviantirung der Grenzfestungen und zur Er- Eafonida der unermeßlihen Magazine, die nöthig seien für die Operationen der Armee. hm scheine doh, daß die Vorlage sympathisch begrüßt werden sollte, namentlih vom Bergbau und von der Landwirthschast. Leßterer ge- währten die Eisenbahnen nur einen sehr beshränkten Nutzen ; sie kämen nur den beschränkten Gebieten zu* Gute," die un: mittelbar an der Cisenbahn selbst lägen und einen Bahnhof Wi für weitere Entfernungen sei der Transport bis zur

ahn so theuer, daß man die Eisenbahntarije herabseßen könne, wie man wolle, der Vortheil gehe schon bei dem Wagentransport verloren. Auch könne man bei der Eisenbahn nicht so weit Rücksicht auf die Landwirthschast nehmen, daß man jeden Zug überall da anhalten lasse, wo der Getreidetransport dies wünschens- werth mache“ — das würde dem übrigen Bahnverkehr zu on Nachtheil bringen. Er glaube, daß Eisenbahnen und

anäle sich gegenseitig „ergänzen müßten. Eisenbahnen könnten Kanäle ebenso wenig erseßen, wie umgekehrt. Er sürhte auch niht, daß beide in Konkurrenz treten würden. Das sähen wir niht nur am Rhein, sondern auch hier in Berlin, wo aus allen Weltrihtungen 8 oder 9 Hauptbahnen zusammen- kämen und wo demungeachtet und troßdem, daß bisher die Wasserwege hier in shletester Verfassung seien, ein großer Pubuertear stattfinde. Baue man Kanäle und vertraue man

Minister für öffentlihe Arbeiten, daß die Eisenbahnen ihre weitere Entwickelung, die auch Redner für nöthig halte, finden würden. Die Eisenbahnen bedürften noch Ec- gänzung, aber daneben dürften auch die Kanäle nicht ver- nadläfiat werden. Er (Redner) werde füx die Vorlage

mmen.

Die Generaldiskussion wurde jeßt geschlossen, und der Re- ferent refkapitulirte die Debatte, die einzelnen Angriffe der Vorlage gegen den Kommissionsberiht widerlegend.

Bei der Spezialdiskussion über §. 1 verwahrte sih Herr

é gegen den Einwand des Grafen Brühl, daß die Firma

iedrih Krupp in Essen si gegen die Vorlage ausgesprochen

be, dieselbe habe sich im Gegentheil stets günstig über die Vorlage geäußert. — Die Regierungskommissarien Geh. Ober- Bergrath Freund und Geh. Regierungs-Rath Mosler ver- theidigten den §. 1 vom tehnisch finanziellen Standpunkte aus. — Herr Bredt befürwortete einen von ihm gestellten Antrag, für den Fall der Annahme des §. 1 in der Fassung des Abgeordnetenhauses folgende Resolution anzunehmen:

Die Staatsregierung zu ersuchen, dem Landtage einen Gesech- entwurf vorzulegen, welcher a. die Verbindung der Schiffahrts- fanalftrede von Dortmund nach der unteren Ems mit dem Rhein und der mittleren Weser und mittleren Elbe, b. die Herstellung einer leistung8fähigen Wasserstraße zwischen den Montandistrikten Oberschlesien und Berlin zum Gegenstande hat.

Die Diskussion wurde hierauf geschlossen, und nachdem der Referent Herr Stumm die Ablehnung des §8. 1 befür- wortet hatte, erfolgte die Abstimmung über denselben dur Namenzaaufruf. Bei demselben wurden 135 Stimmen abge- eben, von denen 65 mit „Ja“ und 70 mit „Nein“ stimmten. Der . 1 war somit abgelehnt. i

ierauf erklärte der Staats-Minister von Boetticher, daß

die L keinen Werth auf die weitere Berathung

der Vorlage lege.

Die Resolution, welche von dem Fürsten von Haßfeldt

beantragt worden war, wurde hierauf von der Majorität des

Hauses angenommen. — Die vorliegenden Petitionen wurden r erledigt erachtet.

Der Rest der Tagesordnung wurde vertagt, und die nächste Sizung auf Montag, 9 Uhr Vormittags, anberaumt.

Schluß der Sigzung 4 Uhr.

1883.

— Jm weiteren Verlaufe der vorgestrigen (87.) Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde die Be- rathung über Petitionsber ichte fortgesegt.

Der Centralverein für Körperpflege in Volk und S&hule richtete unter dem 5, Dezember v. J. folgendes Petitum an das Abgeordnetenhaus: '

„Das Haus wolle die Königliche Regierung ersuchen, na dem Vorbilde der Unterrichtsverwaltuag von Elsaß-Lothringen eine Kom- mission von Aerzten behufs Erstattung eines Gutachtens über das höhere Schulwesen Preußens einzuseßen, um auf Grund desselben die genügenden Maßnahmen zur Verhütung einer für die gebildete Jugend Deutschlands immer drohender werdenden Gefahr des kör- perliden Rückgangs zu treffen. *

Dieser Bitte schlossen sich aus mehr als 80 Städten die Magisirate, Kuratorien höherer Lehranstalten, Lehrerkollegien, Turn-, Bildungs-, Handwerkex- und ärztlihe Vereine in gleihlautenden Petitionen an.

Die Kommission beantragte, die Petitionen der König- lihen Staatsregierung mit der Maßgabe zur Berücksichtigung zu überweisen, daß die Frage, ob eine Ueberbürdung der Schüler an den höheren Lehranstalten stattfinde, und welche geeignete Vorschläge zur Abhülfe zu machen seien, der einz gehendsten Prüfung unterzogen werde.

Die Abgg. Dr. Perger und Dr. A. Reichensperger (Cöln) beantragten bei der Wichtigkeit des Gegenstandes eine Ah- seßung dieses Gegenstandes von der heutigen Tagesordnung und eine eingehende Berathung in nächster Session, die der Regierung reiches Material bezüglich der Ueberbürdungsfrage liefern werde.

Hierauf wurde die Petition von der Tagesordnung abgeseßt.

Es folgte der Bericht der Petitionskommission über die Petitionen der Handelskammern in Hildesheim und Görliß. Dieselben hatten sih geweigert, dem Handels-Minister ihre Berichte, bevor dieselben veröffentliht würden, einzureichen, damit etwaige Berichtigungen in sie aufgenommen, und mit ihnen zugleih der Oeffentlichkeit übergeben werden könnten. Dieselben waren in Folge dessen ihrer amtlichen Funktionen enthoben worden. Jeßt petitioniren diese Handelskammern, daß die über sie verhängte Maßregel aufgehoben und für un- vereinbar mit den bestehenden Geseßen erklärt werde.

Der Referent Abg. von Gliszezynski empfahl Namens der Kommission Uebergang zur Tagezordnung.

Der Abg. Götting wollte die Rechtsfrage im Einzelnen nit näher erörtern ; er müsse aber erklären, daß er das Vor- gehen des ndels-Ministers gegen die Gewerbekammern retlich für sehr bedenklich halte; indessen hoffe er, daß bald wieder erquidckli Verhältnisse eintreten würden.

_ Der Unter-Staatssekretär Dr. von Möller widersprach dieser Auffassung. Der Minister sei sogar berechtigt, eine Handels- kammer gänzlih aufzulösen. Der Minister habe aber von diesem Rechte deshalb keinen Gebrauch gemacht, weil derselbe der betreffenden Kammer die Möglichkeit habe gewähren wollen, dem Wunsche des Ministers entsprehend, ihre Berichte vor der Veröffentlihung dem Ministerium einzureichen, damit etwaige Berichtigungen u. \. w. aufgenommen, und mit diesem ju- r der Oeffentlichkeit übergeben werden könnten. Die Handels- ammer von Kiel, die zu den Gegnern der enden Wirthschaftspolitik gehöre, habe diese Vorberichterstattung an das Ministerium sür sehr wünschenswerth bezeichnet; das Haus werde hoffentlich den Antrag der Kommission annehmen.

Der Abg. Hansen polemisirte gegen den Abg. Götting, welcher befiritten hatte, daß die Handelskammern Behörden seien. Wer dies bejahe, müsse aber auch dem Minister das Recht der Disziplinargewalt über dieselbe zugestehen.

__ Der Abg. Zelle vermißte in den Ausführungen des Re- Eer treers die Behandlung des Hauptpunktes, ob die Handelskammern Behörden seien. Wäre diese Auffassung richtig, so könnte die Regierung ja auch städtishe Magistrate, die ebenfalls Behörden seien, einfah aufheben. Es sci dann noch die Frage zu beantworten, wer im Falle einer Auflösung einer solhen Kammer ihre Funktionen versehen solle. Für den Fall der Auflösung eines Magistrats sei dieser Fall vor- gesehen. Redner behielt sih die Stellung eines Antrages in dieser Richtung vor, bat aber die Regierung, baldigst ein Ge- seß vorzulegen, das diese Lücke ausfülle.

Der Abg. Dirichlet stellte einen Antrag auf Vertagung, in- dem er die Beschlußsähigkeit des Hauses anzweifelte. Dieser An- trag wurde abgelehnt und darauf der Antrag der Kommission angenommen. Damit war die s erledigt.

Der Präsident theilte mit, daß nah ihm soeben gewor- denen Mittheilungen aus dem Herrenhause es zur Zeit noh zweifelhaft sei, ob dieses mit seinen Arbeiten noch im Laufe des heutigen Tages zu Ende kommen werde, so daß der Schluß des Landtages noch heute erfolgen könne. Er bitte daher das Haus, ihn zu r oen ia eventuell dasselbe zu einer neuen Sigzung zu berufen. diese Sizung ader auch die leßte sein könne, so wolle er schon seßt die üblihe Ge- shäftäübersiht dem Hause mittheilen. i

Nachdem der Präsident dieselbe verlesen, fügte er den Wunsch hinzu, daß die Arbeiten dieser langen Session dea Lande von bleibendem Nugzen sein möchten.

De a von Boum - Dolffs bemerkte: am Schlusse dieser ape hnlih langen Sesfion glaube er im Sinne der großen Mehrheit des Hauses Lu handeln, wenn er dem hoh: verehrten Präsidenten für die Treue, Umsicht und unaus- banzlu Unparteilichkeit, mit welcher derselbe die wihtigen Ver-

n

dlungen des Hauses geleitet habe, den wärmsten, innigsten

k des Hauses aussprehe. Auch den Vize-Präfidenten und

Schriftführern sage er diesen Dank, und bitte das Haus, sich ei eines Einverständni L Sala verständnisses von den Sigen zu er-

j ae Gi von es Es er N die reundlichen nnun ie soeben ausgesprochen seien, zu- aleih im Namen selnee Rel See die diefen Dank gewiß von Herzen anschließen würden. Er dan en für das Wohlwollen, E Parteien dieses Haus im Laufe der ganzen Ses hätten zu Thei lassen, und könne nur wünschen, daß das Haus das Wohlwollen ihm freundlichst erhalte. Das könne er sagen, unter diesen Umständen e ihm sein Amt leicht k

Hierauf vertagte fich das Haus um 2 Uhr auf Montag 1 Uhr.

All es ihm