Privilegium

wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis- Änlcibes Weine des Arei]eL Dinnevers im Betrage von 845 Mh

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

Nachdem die Vertretung des Kreises Pinneberg auf den Kreis- tagen am 23. September und 13. November 1882 besclossea hat, die zur Ausführung des Baues der Marschchaussee erforderliben Mittel im Wege einer Anleihe zu «beschaffen, wollen Wir auf den Antrag der Kreisvertretung:

zu diesem Zwecke auf jeden Inhaber lautende, mit Zins\ceinen versehene, Seitens der Gläubiger unkündbare Anleihescheine im Betrage von 845 000 & ausstellen zu dürfen da sich Pierneoe weder im Interesse der Gläubiger noch der Schuldner eiwas zu erinnern gefunden hat, in Gemäßheit des 8. 2 des Geseßes vom 17. Juni 1833 zur Aude lung en Anleihescheinen zum Betrage von 845 000 4, in Buchstaben: chthundertfünfundvierzig- tausend Mark, welche in folgenden Abschnitten: 400 000 M zu 1000 M, 245 000 , , f 000000200: 4 zusammen 845 000 4 na dem anliegenden Muster auszufertigen, zu verzinsen und nach dem festgestellten Tilgungsplan mittelst Ver- loosung ages vom Jahre 1883 ab mit wenigstens einem rozent des Kapitales, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten huld- verschreibungen, zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere landesherrliche enehmiqung ertheilen. ß

Die Ertheilung erfolgt mit der rechtlichen Wirkung, daß ein

Lee SFnhaber dieser Anleihescheine die daraus hervorgegangenen echte geltend zu machen befugt ist, ohne zu dem Nachweise der Uebertragung des Eigenthums verpflichtet zu sein.

Durch vorstehendes Privilegium, welches Wir vorbehaltlih der Nehte Dritter ertheilen, wird für die Befriedigung der Inhaber der Anleihesheine eine Gewährleistung Seitens des Staats nicht Tbernommen.

Urkundli{ unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Bad Ems, den 20. Juni 1883.

(L. 8.) Wilhelm.

von Puttkamer. von Scholz.

mit vier Prozent ew

Provinz Regierungsbezirk Schleswig-Holstein. Schleswig. Anleiheschein des Kreises Pinneberg. . . e Ausgabe Buchstabe .. N . Über

S Mr A Mark Reichswährung. Mudgeferiie in Gemäßheit des landesherrlien Privilegiums vom 20. Juni 1883 (Amtshb ai der Königlichen Regierung zu Sleswig O en C e L 1883 Nr. . . Seite . . . und Geseßy-Samm- lung für 1883 Seite . . laufende Nr. . . .).

Auf Grund der von der Königlichen Regierung in Swleswig enchmigten Kreistagsbeschlüsse vom 23. September und 13, November 882 wegen Aufnahme einer Schuld von 845 000 #4 bekennen fih

der Landrath und die unterzeichneten hierzu von der Kreisversamm- lung des Kreises Pinneberg gewählten drei Kreistagsmitglieder Namens des Kreises durch diese, für jeden Inhaber gültige, Seitens des Gläubigers unkündbare Verschreibung zu einer Darlehns\{uld von …… . . Mark, welche an den Kreis baar gezahlt worden und mit vier Prozent jährlich zu verzinsen ift.

Die Rüctzahlung der ganzen Schuld von 845 000 K erfolgt nach Maßgabe des genehmigten Tilgungöplanes mittelst N der Anleihescheine in den Jahren 1883 bis spätestens 1926 einshließ- li aus einem Tilgungsstocke, welcher mit wenigstens Einem Prozent des Kapitales jährlih unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen gebildet wird, Die Ausloosung geschieht in dem Monate Juni jeden Jahres, Dem Kreise bleibt jedo das Recht vorbehalten, den Tilgungsstock zu verstärken, oder auch sämmt- Be noch im Umlauf befindliche Anleihescheine auf einmal zu

ndigen.

Die dur die verstärkte Tilgung ersparten Zinsen wachsen eben- falls dem Lilgungsstocke zu.

Die ausgeloosten, sowie die gekündigten Schuldverschreibungen werden unter Bezeichnung Aer Bucbstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rüzahlung erfolgen soll, ôffent- li bekannt gemacht, Diese Bekanntmachung erfolgt sechs, drei, zwei und einen Monat vor dem Zahlungstermine in dem „Deutschen Reichs- n1d Preußischen Staats-Anzeiger“, dem Amtsblatte der ees Regierung zu Schleswig und dem Kreisblatte des Kreises

nneberg.

Geht eines dieser Blätter ein, so wird an dessen Statt von der Kreisvertretung mit Genehmigung der Königlichen Regierung zu S(hleswig ein anderes Blatt bestimmt. i;

Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu S ift, wird es in halbjährlichen Terminen, am 2. Januar und am 1. Juli von heute an gerechnet, mit vier Prozent jährli verzinst.

Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals ige gegen bloße Rückgabe der fällig gewordenen Zinsscheine, beziehungsweise dieser Schuldverschreibung bei der Kreis-Kommunalkasse zu Pinneberg und zwar auch in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins fol- genden Zeit.

Mit der zur Empfangnahme des Kapitals eingereichten Schuldverschreibung sind auch die dazu gehörigen Zinsscheine ‘der späteren at) eitstermine zurüczuliefern, Für die fehlenden Zins- scheine wird der Betrag vom apitale abgezogen. Die gekündigten Kapitalbeträge, welhe innerhalb dreißig Sahieeii nach dem Rück- L ngdterae nicht erhoben werden, sowie die innerhalb vier

hren nah Ablauf des Kalenderjahres, in welhem fie fällig geworden, nit erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten des Kreises. Das Auf- gebot und die Kraftloserklärung verlorener oder vernichteter Schuld- verschreibungen erfolgt nah Vorschrift der §8. 838 und folgende der Civilprozeßordnung für das Deutsche Reih vom 30. Januar 1877 (N. Ges. Bl, S, 83), bezw. nah §. 20 des Ausführungs- lepes zur Deutschen Civilprozeßordnung vom 24, März 1879 — S lung Seite 281. ins\heine können weder aufgeboten noch für kraftlos erklärt werden. Doch soll Demjenigen, welcher den Verlust von Zinsscheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist bei der Kreisverwaltung anmeldet“ und den stattgehabten Besiß der Zinsscheine durch Vor- zeigung der Schuldverschreibung oder sonst in glavbhafter Weise dar- O av E, Ia rungelrist der Betrag der Angemeieten rgekomme i i geht werden. j g menen Zinsscheine gegen Quittung aus- eser uldvershreibung sind halbjährlihe Zinsscheine bis pu Schlusse des Jahres . . . . ausgegeben, die ferneren Zinsscheine werden für fünfährige eiträume ausgegeben werden. Die Ausgabe einer neuen Reihe von Zinsscheinen erfolgt bei der Kreiskommunal- Tasse in Pinneberg, gegen Ablieferung der, der älteren Zinss\cheinreihe Heigedruckten Anweisung, Beim Verluste der Anweisung erfolgt die Aushändigung der neuen Zinsscheinreihe an ten Inhaber der Schuld- verschreibung, sosers deren Vorzeigung rechtzeitig geschehen ift,

Zur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet

der Kreis mit seinem Vermögen und mit feiner Steuerkraft.

Unterihrist ne haben wir diese Ausfertigung unter unserer

U Lea: E Is U A er Königliche Landrath. Die kreisständi i Anmerkung: Die Anleihescheine s 1 RuAe Do

iriften des Landrathes und der drei Kreist i Siegel des Landrathes zu versehen, reistagsmitglieder, mik dem

Provinz i Regierungsbezirk Swleswig-Holst ein. i Schleswig. Zinsschein

._, ._te Reihe zu der SUDvenIWreIpung des Kreises Pinneberg . te Ausgabe Buchstabe . . . . Ar. .-_- Mark zu Prozent Zinsen Mark . .. P\.

Der Inhaber dieses Zinsscheines empfängt gegen dessen Rückgabe in der Zeit vom 2, Januar (becebungsweise) 1, Sul 18 ab die Zinsen der vorbenannten Suldverschreibung für das Halb- abr vom bis mite: «0 Mark. Pf. ei der Kreis-Kommunalkasse zu Pinneberg. Pinnebera; den a tee Z Der Königliche Landrath. Die kreisftändishe Kommission. Dieser Zinsschein ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nit innerhalb vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit

erhoben wird.

Anmerkung: Die Namensunterschriften können mit Lettern oder Facsimilestempeln gedruckt werden ; doch muß jeder Zinsschein mit der eigenhändigen Namensunterschrift eines Kontrolbeamten ver-

sehen werden.

Provinz Regierungsbezirk Schleswig-Holstein. b Schleswig. Anweisung zum Anleihescheine des Kreises Pinneberg R Ausgabe Buchstabe . . . . . Nr... über ark

Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rük- abe zu der obigen Schuldverschreibung die . . te Reihe von Zins- einen für die fünf Jahre 1. . . bis 1... bei der Kreis-Kom- munalkasse zu Pinneberg, sofern nicht ree von dem als solchen 2 C V AbeL der Schuldverschreibung dagegen Wider- pruch erhoben wird.

Pinneberg den N 0 els A

Der Königliche Landrath. Die kreis3ständische Kommission.

Anmerkung: Die Namensunterschristen können mit Lettern oder Facsimilestempeln gedruckt werden; doch muß jede Anweisung mit der eigenhändigen Namensunterschrift eines Kontrolbeamten ver- sehen werden, Die Anweisung ist zum Unterschiede auf der ganzen Blattbreite unter den beiden eeR Zinsscheinen mit davon abweichenden Lettern in nachstehender Art abzudrucken : 7

ter Zinsschein. | ter Zinsschein.

Anweisung.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Oberlehrer Pr. Schnippel vom Großherzoglichen Gymnasium in Oldenburg ist zum Oberlehrer an das Real- gymnasium in Osterode berufen und der ordentliche Lehrer Dr, R an dieser Anstalt zum Oberlehrer befördert worden. j

Finanz-Ministerium.

Die Ziehung der 4. Klasse 168, Königlih preußischer Klassen - Lotterie wird am 20. qui d. J, Morgens 8 Ge im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes ihren Anfang nehmen.

Die Erneuerungsloose, sowie die Freiloose zu dieser Klasse sind nach den 88. 5, 6 und 13 des Lotterieplans, ‘ unter Vorlegung der bezüglichen Loose aus der 3. Klasse, bis um 16, Juli d. J., Abends 6 Uhr, bei Verlust des

nrechts einzulösen.

Berlin, den 10. Juli 1883.

Königliche Generxal-Lotterie-Direktion.

Kriegs-Ministerium.

Der Militär - Jntendantur - Sekretär Sperber vom 1V, Armee-Corps ist zum Geheimen expedirenden Sekretär und Kalkulator im Kriegs-Ministerium ernannt worden.

Hauptverwaltung der Staatsschulden,

Bekanntmachung.

Bei der heute in Gegenwart eines Notars bewirkten Verloosung der für das laufende Jahr zu tilgenden Stamm- Aktien der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahn sind die in der Anlage aufgeführten 1667 Stü gezogen worden.

Dieselben werden den Besißern mit der Aufforderung gekündigt,

den Kopitalbetrag zugleih mit den Zinsen für das

2. Halbjahr 1883 vom 15, Dezember d. av gegen Quittung und Rückgabe der Aktien nebst den dazu ge- hörigen Anweisungen zur Abhebung der Zinsscheine Reihe 1X, bei der Staats\hulden-Tilgungskasse hierselbst, Dranienstraße 94, zu erheben. Die Zahlung exfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags mit Ausshluß der Sonn- und Festtage und der leßten drei Geschäststage jeden Monats.

Die IENA geschieht auch bei den Regierungs-Haupt- kassen, den Bezirks-Hauptkassen der Provinz Hannover und der Kreiskasse zu Frankfurt a. M. Zu diesem Zwecke können die Aktien nebst Zinsschein-Anweisungen einer dieser Kassen \{on vom 15. November d. J. ab eingereiht werden, welche sie der Staats\hulden-Tilgungskasse zur Prüfung vorzulegen hat und nah erfolgter Feststellung die Auszahlung vom 15, De- zember d, J. ab bewirkt.

Vom 1. Januar 1884 ab hört die Verzinsung der gekündigten Dokumente auf.

Zuglei werden die bereits früher ausgeloosten, auf der Anlage verzeihneten, noch rückständigen Dokumente wiederholt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß deren Verzinsung bereits mit dem 31. Dezember des Jahres ihrer Verloosung aufgehört hat.

Der Betrag der etwa fehlenden, unentgeltlih abzuliefern- den Zinsscheine wird von dem zu zahlenden Kapitalbetrage zurückbehalten,

R zu den Quittungen werden von den oben- bezeichneten Kassen unentgeltlich verabfolgt.

Berlin, den 2. Juli 1883.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. Sydow. Hering. Merleker.

Angekommen: Se. Excellenz der Staats-Minister und

Die Nummer 19 der Geseß-Sammlung, welche von hey | gd ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 8938 die Verordnung, betreffend die Ausführun a nte 5 der Verordnung wegen der Einführung der preußist G Vbacbun in Betreff der direkten Steuern in dem Gi f der Herzogthümer Schleswig und Holstein vom 28, At M 1867. Vom 7. Mai 1883; unter

Nr. 8939 den Allerhöhsten Erlaß vom 25, Juni 189 betreffend die Auflösung der Königlichen Eisenbahnkommiss in Berlin, und unter a Tw!

Nr. 8940 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreff die Anlegung des Grundbuchs für den Bezirk des An ' gerihts Neuenhaus und für einen Theil der Bezirke der Ami üßer gerihte Hannover, Jsenhagen, Liebenburg, Münden, Oster} M L und Quakenbrück, Vom 27. Juni 1883. “1 d

Berlin, den 11. Juli 1883. (l

Königliches Gesez-Sammlungs-Aml. Didden.

Personalveränderungen,

Königli Preußische Armee. Ernennungen, Beförderungen und Verseßung, T E Zm aktiven Heere. Ems, 3. Juli. Reden, Pr Uk D Juite des Gren. Regts. Nr. 3 und Milit. Lehrer bei der Gu E Kadettenanitalt, zum Hauptm. befördert. v. Marschall, Cu 7 vom Hus. Regt. Nr. 12, in das Regt. der Gardes du Corps wr v. Pres sentin, gen. v. Rautter, Sec. L. à la suite dis T

Regts. Nr. 11, in das 3. Garde-Ulan. Regt. einrangirt. — 5, \ v: Heydebreck, Gen. Major und Commandeur der 4, Kav. gaijer 0 in gleiher Eigenschaft zur 3. Kav. Brig. verseßt. Manché, nik da Ou und Commandeur des Drag. Regts. Nr. 1, unter S Qui v0 à la guite dieses Regts, zum Commandeur der "4, F were Brig.,, v. Thiele, Oberst, beauftragt mit der Führung g Do) 8. Kav. Brig., unter Belass. à la suite des Hus. Regts, Nr. 5, u! An U Commandeur dieser Brig., v. Kemniß, Oberst-Lt. und etatêmähi vou nd Stabsoffiz. vom Drag. Regt. Nr. 13, zum Commandeur des 0

Regts. Nr. 1 ernannt. Frhr. v. Türcke, Major, aggreg, dem Hi / Regt. Nr. 2, als etatsmäß. Stabsoffiz. in das Drag. Regt. Nr, l} / einrangirt. v. Niesewand, Oberst-Lt. und etatsmäß. Suk s vom Hus. Regt. Nr. 7, mit der Führung des Q egts Nr, 17 «Zhr unter Stellung à la suite desselben, beauftragt. S y n old v. Sli, Pilhelt

Major vom Hus. Regt. Nr. 4, unter Entbind.. von dem Konus \lafet; als Adjut. bei dem Generalkfommando des X. Armee-Cort, (h etatsmäß. Stabsoffiz. in das Hus. Regt. Nr. 7 verseßt. v. Ruß, Rittmeister und Cskadron-Chef vom Ulanen-Regt. Nr. 13, all jutant zum Generalkommando des X. Armee-Corps Tommantit, A Pr. Lt, vom Drag. Regt. Nr. 7, dem Regt., unter örder. zum Rittm., aggregirt. Forft, Pr. Lt. aggreg, dem Dr Regt. Nr. 7, in das Regt. einrangirt. Braun, Sec. Lk. von va Regt., zum überzähl. Pr. Lt, befördert. — Coblenz, 7, Jul v. Un ruh, Major vom 4. Garde-Gren. Regt., zum etatsmäß. Stabb offiz. ernannt. v Kamp, Major aggreg. dem 4, Garde-Grt. Regt., in das Regt. einrangirt. Frhr. v. Bleul, Pr. Lt, von 4, Garde-Gren. Regt., zum Hauptm. und Comp. Chef, Frht, v. Lts mer, Pr. Lt. von dems. Regt., zum überzähl. Hauptm, v. Didtman, Sec. Lt. von dems. Regt., Frhr. v. Schorlemet, Sec. Lt. à la suite desselben Regts., zu Pr. Lts, befördert. Fm Beurlaubtenstande. Ems, 3. Zuli. Gorßtißa,/ 28 Lt, a. D., zuleßt Sec. Lt. von der Landw. Znf. des 2. Ball andw. Regts. Nr. 5, unter Ueberweis. zu den beurlaubten Offiz des gen. Landw. Bats., als Pr. Lt. mit einem Patent vom 3. Juli c bei der Landw. Inf. wiederangeftellt. F. Im aktiven Heere. Cm V

Abschiedsbewilligungen. 5, Juli. y. Möllen dorff," Gen. Major und Commandeur f 165 \chiedsgesuches, zit o W

3. Kav. Brig. in Genehmigung seines A v. Bülow, Oberst und Commandeur des Hus. Regts. Nr. Genehmigung seines Abschiedsgesuches, mit L und der Rik Unif., zur Disp. gestellt. — Coblenz, 7. Zuli. v. Derf{ât, Major vom 4. Garde-Gren. Regt. Königin, als Oberst-Lt. mit Pal, und der Regts. Unif., v. Barton gen. v. Stedman I, Hauptt,* und Comp. Chef vom 4. Garde-Gren. Regt., als Major mit Per und der Regts. Unif , der Abschied bewilligt. | X11. (Königlich Sächsisches) Armee-Corps. | Ernennungen, Beförderungen und Verseßzungel, Sm aktiven Heere. 26. Juni. Frhr. ò Byrn, Oberst uh" Fommandeur des Gren. Regts. Nr. 101 unter Ernennung zum Cow mandeur der Inf. Brig. Nr. 47, zum Gen, Major befördert" v. Treitschke, Oberst-Lieutenant im Generalstabe, als Bats, Com- mandeur in das Gren. Regt. Nr. 100 verseßt. Frhr. v. Hodew berg, Oberst und Bats. Commandeur im Gren. Regt. Nr. 10, zum Commandeur des Grenadier-Regiments Nr. 101, L eusman, Oberst und Bats. Commandeur im Inf. Regimente Nr. 107, zum Commandeur des Inf. Regts. Nr. 106, v. Römer, Mat und etatsmäß. Stabsoffiz. im Gren. Regt. Nr. 101, zum Bats. Cow f mandeur im Inf. Regt. Nr. 107, v. Löben, überzähl. Major Gren, Regt. Nr. 100, zum etatsmäß. Stabsoffiz. im Gren, Nr, 101, Meyer, überzähl. Major im lettgen. Regt., zum etats Stabsoffiz, im Inf. Regt. Nr. 133, v. W er lh o f, Maj. u. Comp. Che Gren. Regt. Nr. 100, zum R Major in diesem Regt. erna Aster I., Hauptm. und Comp. Chef im Inf. Regt. Nr 105, 8 überzähl. Major im Inf. Regt. Nr. 103, Graf Vißthum v. C0 städt, Pr. Lt. im Gren. Regt. Nr. 100, kommandirt im Gener stabe, zum Hauptm. im Seneralstabe, vorläufig ohne Patent, beföb dert. Sa enge Gal, arakteris. Hauptm. im I Regt. Nr. 105, zum etatsmäß. Hauptm. und Comp. Chef, v. B nau, charakteris. Pr. Lt. im Ins. Regt. Nr. 105, v. Suckow, cat teris. Pr. L. im Jäger-Bat. Nr. 13, zu etatsmäß. Pr. Lts., mit Pat

vom Tage threr Charakterisirung, ernannt. G e he, Pr. L, im Ott

Regt. Nr. 100, Baash, Puscher, Pr. Lts. im Inf. Regt A

102, Wer muth, Pr. Lt. im Inf. Regt. Nr. 133, ein Patent iht} jl

Charge, Deser, Sec. Lt, im Inf. Regt. Nr. 105, v. Grieget Qr

Sec. Lt, im Schüßen- (Füs.) Regt. Nr. 108, der Charakter ali a

BE L. verlichen. v. Polenz, Major und etatsmäßiger SUGF g ffizier im Garde-Reiter-Regt., unter Stellung à la zuite d Md

1. Ulan. Regts. Nr. 17, mit Führung dieses Regts. beauftrod F Îimmy

Frhr. v. Hönning-O’Carroll, Major und * Escadr. Chef A us. Regt. Nr. 19, zum etatsm. Stabsoffiz, im Garde-Reiter-Rck# F v. Buch, Major und Escadr. Chef im lettgen. Regk., [A etatsmäß. Stabsoffiz. im Ulan. Regt. Nr, 18, ernannt. v. Fabri i charakteris. Rittmeister à la suite des Garde-Reiter-Negts., uf weiterem Verbleiben in der Stellung à la suite des Regiments, il seinem Kommando zur Dienstleistung beim Militär-Bevollmächtigit! in Berlin belassen. — 2. Juli, v. Kirchbach, Oberst und Con mandeur des Hus. Regts. Nr. 18, unter Stellung à la guite did Regts., mit der Führung der 1. Kav. Brig. Nr. 23, Schul Major und etatsmäß. Stabsoffiz. im Ulanen-Regt. Nr. 18, unit A Stellung à la suite des Hus. Regts. Nr. 18, mit Führung leßlg# i Regts. beauftragt. von der De en, v. Zezsch wiß, Königl. pel Sec. Ls. a. D., als Sec. Lts. in der Königl. äs. Armee, D zwar Ersterer beim Ulan. Regt. Nr. 17 mit einem Patent 108 14. Oktober 1880, Leßterer beim 2. Ulan. Regt. Nr. 18 mit in Patent vom 11. Februar 1882, angestellt. : Im Beurlaubtenstande. 26. Juni. Hecht, werder, Fuchs, Frhr. v. Teubern, Altenburg, Langbein, v. Funcke, Frhr. v. Streit, Swilling,

Minisier für Landwirt ä SLION ¿Tir 8 Don Gmb Domänen und Forsten

v. Tishendorf, Lammert, Klopfer, Sec. Lis. der Rel. de Inf. Regts. Nr. 107, Steiger, Sahber v. Sahr, Sec. Lts, dil Res. des Garde-Reiter-Regts., zu Pr. Lts. der Res. befördert.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere, 21, J

v. Bose, Gen. Major und Commandeur der Inf. Brig. Nr. 4,

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