1872 / 28 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Ï Etat wurde in eigener Einnahme und Ausgabe auf 2,261,000 tantenkammer ein Bericht in französischer und vlämischer Thaler festgestellt und im Laufe der Berathung die von der | Sprache veröffentlicht werden.

inanzkommission gestellten Aniräge: Herzogliche Staats8regie- L L | 614 : Be um eine E zu O E E Ur Me e R eit, bis Jes fesistedt, ni s y l 00 fe: Blattes gegen diesen wie auch gegen den Kommissionsantcag { meinen befriedigend seien und lenkte die Aufmerksamkeit der R fs Vie fis N isven Badeanitalten *véi der Ztdt Dessau US bruar von Osborne nach Windsor zurückkehren. An eine Er- aussprach. | Regierung namentli< auf die Zustände des Elementar-Unter- die erirdiRe oder au< an Private zu überlassen; mit der öffnung des C N durch Ihre Majestät die Königin in Im weitern Verlauf der gestrigen Sißung des Hauses Ln E E, Bei Schluß des Blattes dauerte die | Héniglih preußischen Regierung Verhandlungen anzuknüpfen, | Person E pre iee (0 60004 M: biee der Ab Ct ormen wurde der Antrag einiger Kommissarien | Diskussion fork. welche die Gültigkeit der gegenseitigen Gesinde-Dienstbücher in | 1 Jahre alt, gestorben. An Bord der »Surveillante« Sobn des Hauses auf Abseßung der Mittel für den Ober-Kirchenrath Cassel, 31. Januar. Der ständische Verwaltungs- f beiden Territorien erstreben ; die Harzer Bergwerke, die fiskali- é Tim Sit / K ans 1807 dem Talle von Kopenhagen bei und im Etat E u Tit. 9—11, Konsistoriey, beantragten | aus8\<uß is zu einer außerordentlichen Sißzung auf den 6. f schen Eisenhütten und andere etwa damit in Berbindung | “ei Jahre später auf demselben Schiffe der Wegnahme der sämmtliche Kommissarien, die zur ung eines gemeinschaft- | Februar d. J: -zum Zwe>ke der Berathung einer Proposition, chende Etablissements zu verkaufen und fich damit einverstan- ran Fischen National-Korvette »Le Milane« auf der Göbe von lichen Konfistoriums für den Reg.-Bez. Cassel geförderte Summe betreffend die Uebernahme der Leihhäufer zu Cassel, Fulda und en zu erklären, daß auch in Zukunft 3 Prozent des Gehaltes Usban t 3 von 5352 Thlrn. zu streichen. Der Abg. Müller (Berlin) wollte | Hanau in kommunalständische Verwaltung, einberufen worden. | der in die Fideikommiß- Verwaltung übernommen resp. später * v außerdem 1) die als E a S für eine neue, weltliche Raths8stelle Bayern. München, 30. Januar. Die am 27. d. ‘Mts. | anzustellenden Beamten als Zuschuß in die Wittwenkassen von Frankreich. Paris, 30. Januar. Das »Journal officiel« A bagen 1500 Thlr. und 2) die als Besolduag für eine neue | ausgegebene Nr. 8 des »Regierungs-Blatts für das f dem Herzoge ge werde, sowie ein Antrag, der Staats- | enthält folgende Note: Das Journal »Patrie« veröffentlicht in eneral-Superinitendentur in Berlin geforderten 800 Thlr. ge- | Königreih Bayern« enthält u. A. die Bekanntmachung, f regierun die Summe von 1500 Thalern zur Verbesserung der | seiner Nummer vom 24. Januar einen Artikel mit dem Titel: ichen wissen. Die beiden leßteren Anträge wurden abgelehnt, | die Einführung des O für die Eisenbahnen | Gehalte der unzureichend besoldeten Geistlichen im altdessauischen | »Rekonstituirung der Föderation der Nationalgarde zu Paris«. er erste dagegen angenommen. Zu Tit. 13 (katholischer | Deutschlands in Bayern betreffend. | Landestheil als Erböhung- des Remunerationsfonds zur Dis- | Die Regierung hatte nicht geglaubt, ibm ein Dementi geben Kultus) entspann sich eine Diskussion zwischen dem Präsidenten Sachsen. Dresden, 31. Januar. Jn der I. Kammer | position zu stellen, angenommen, dagegen ein Antrag, Herzog- | zu nüfsen ; fie hatte dem gesunden öffentlichen Sinne die Sorge des Staats-Ministeriums, Urin v. Bismark, und den Abgg. wurde gestern zur Vertheilung gebracht der Bericht der I. De- F liche Staatsregierung zu ersuchen, auf Einrichtung einer öffent- | überlassen, die bedauerns8werthen Jnsinuationen und die falschen Dr. Virchow, v. Mallin>rodt, Dr. Reichensperger (Coblenz) und | putation über das Königliche Dekret, die Aufhebung des Lehns- F lichen Staatsbibliothek bedacht zu sein, abgelehnt. Behauptungen der «Patrie« zu würdigen. Da dieses Journal Graf Hen>el , na< deren Schluß der Titel bewilligt wurde. | verbandes und einige damit in Verbindung stehende geseßliche | , aber darauf besteht, und. in dem Schweigen der Verwaltung Demnächst vertddgte sich das Haus auf Abends 7 Uhr. Bestimmungen betreffend. DiesDeputation räeth der Kammer eine stillschweigende Anerkennung der von ihm behaupteten In der Abendsißung wurde die Berathung des Kultus- | an, zu erklären, daß sie gegen den Jnhalt der ihr zur Prüfung Hesterreich-Ungarn. Wien, 30. Januar. Der Kaiser | Thatsachen sieht, so schuldet die Ne ierung sih und der öffent- Etats fortgeseßt. An der Diskussion betheiligte sich außer vielen | vorgelegten allerhöchsten Deklaration (wona< der König auf F und die Kaiserin verließen gestern Nacht Salzburg, um heute | lichen Meinung, zu erklären, daß der die »Rekonstitution der Abgeordneten mehrfach der Tien Seb Dr. Falk. Ein | die ihm zustehende Oberlehn8herrlichkeit Verzicht leistet) irgend F in Meran einzutreffen. Daselbst wird Mittwoch die Taufe des | Föderation der Nationalgarde« überschriebene Artikel nur eine Antrag auf Errichtung ‘eines slavischen Lehrstubls an der Ber- | ein Bedenken zu erheben, keine Veranlassung ees habe. | jüngstgeborenen Prinzen von Alençon stattfinden. Der Kaiser | lange Kette von Jrrthümern ist. Jeder Versuch, der gemacht liner Universität wurde angenommen; mehrere andere Anträge | Ferner s{lägt die Deputation vor, dem in Holge er Aufhebung - ird am Freitag den Rückweg nach Wien antreten. Der beab- | werden würde, um in Paris die Cadres einer revolutionären - wurden theils zurückgezogen, theils gingen sie an die Budget- | des Lehnsverbandes - nothwendig gewordenen Geseze zur } sichtigt gewesene Aufenthalt des Kaisers in Innsbru>k scheint, | Armee wieder zu bilden, würde dem Geseße gemäß sofort unter- resp. Unterricht8-Kommission.. : Regelung der hierdur< berührten bürgerlich-rehtlichen Verhält-Y den neuesten Reisedi8positionen zufolge, aufgegeben zu sein. drückt werden. E | : In der beutigen (25.) Sißung des Hauses der | nisse mit wenigen, „von der Staatsregierung gebilligten, —— ial 1e Futerpalation wegen wurde heut an den Handel8- Nach dem »Avenir Militaire« wird binnen Kurzem

Abgeordneten, welcher am Ministertische die Staats-Minister | Abänderungen zuzustimmen. : inifte eine Änterpellation wegen des Baues der Eisenbahn | der Nationalversammlung von der Regierung ein Projekt vor- von Selchow, Camphausen und Dr. Falk, sowie einige Regierungs$- Vom Geseß- und Verordnungsblatt für das Ea els N diet Der neueingetretene dalmatinische | gelegt werden, welches Frankreich in folgende 16 Armee- Kommissarien beiwohnten, legte der Staats-Minister von Selchow | Königreich Sachsen sind das 23. Stück vom Jahre 1871 F Abgeordnete Budmann leistete die Angelobung. In Folge Corps eintheilt: T. Armee-Corps. Hauptquartier Versailles. dem Hause einen Geseßentwurf , betreffend die Ablösung der | und das 1. Stü>k vom Jahre 1872 in der Ausgabe begriffen. E des dur<h die Wichtigkeit des Gegenstande motivirten | Departements Oise, Seine-et-Oise, Seine (linkes Ufer Paris Reallasten von Kirchen, Schulen und milden Stiftungen, zur | Dieselben enthalten: Bekanntmachung vom 28. Dezember 1871, | Antrages Pergers wurde der Bericht über die Ve- | wird also in zwei Theile getheilt und nicht der Sig eines Ober- R eide Genehmigung vor. Nach dem Vor- | die Eheschließungen niederländischer Unterthanen im Königreiche F ‘xifizirung - der Wahlen des böhmischen R enes Kommandos Vin): Eure und Loire. / 11. Armee-Corps. Haupît- schlage des Präsidenten von For>enbe> wurde die Vorlage | Sachsen betreffend; eine Verordnung vom 28. Dezember 1871, F von der Tagesordnung abgeseßt. Sodann wurde der | quartier St. Denis, Departements Seine Wicabbs Ufer), Seine- der Agcar-Kommission überwiesen. Das Haus trat | die Betheiligung der Medizinal-Polizeibehörden bei der Hand-F Lloydvertrag verhandelt. Da aus nahm den leßteren | et-Oise, Seine-et-Marne und Loiret. 11. Y rmee-Corps. Haupt- hierauf in die zweite Berathung des Geseßentwurfes, betreffenD| habung der Baupolizei betreffend; ferner eine Verordnung vom und die vom Abg. Syz hierzu gestellte, vom Ausschusse befür- | quartier Amiens. Departements Somme, Pas de Calais, eine Zusäßbcstimmung zum Artikel 74 der Set ur ines 5. gar d. J., die Vollstre>ung der gu thausstrafe, und eine wwortete Resolution an, die Regierung aufzrúfordern, wegen | Nord. IV. Armee-Corps. Hauptquartier Chal ns. Departo- und zur O Us Bildung der fan ammer vom | Be anntmachung vom 8. Januar d. J., die dermalige Zusam-#| Sicherstellun der regelmäßigen Dampfschiffverbindung zwischen ents Marne, Nisne;, Axbrunr97 2ULU]E;/ Meurthe- et - Mosfselle. 12. Oftober 1854 (\. S. 3911 d. Bl. 1871). Nach kurzer | menseßung des Landtags-Äusschusses zu Verwaltung der Staats. F Triest und Bombay die nöthigen Unterhandlungen cinzulellen. V Armee-Corps. Hauptquartier Dijon. Departements Eôtc D O R E E C M | | : Der Handels-Minister ist mit der Resolution einverstanden | d'or, Haute-Marne, No8aes, Doubs, Haute-Säâone, Jura und und Gottschewsfi betheiligten, wurde der Entwurf in der in erster POR eee ra, Stuttgart, 29. Januar. Vorgestern und erklärte, et habe diesfalls schon Unterhandlungen mit der | Säâone - et - Loire. V1. Armee - Corps. Hauptquartier $yon. Lesung angenommenen Fassung definitiv genehmigt. Hierauf | und gestern hatten der neu ernannte und der abgetretene Prä- F ungarischen Regierung, wobei er ein a dsWaftliches Entgegen- | Departements Rhone, Ain , Savoyen , Ober-Savoyen, Jfêre. wurde die Berathung des Etate des Ministeriums der geist- | sident der Kammer der Standesherren, Fürst Waldburg-Zeil- kommen fand, eingeleitet. Die: Regierungsvortagen betreffs | VI. Armee-Corps. Hauptquartier Marseille. Departements lichen 2c. Angelegenheiten fortgesezt. Bei Titel 23, Elemen- | Trauchburg und Graf Rechberg , Audienz bei dem König. | des Verkaufes mehrerer Objekte des unbeweglichen Staatseigen- | Bouches - du - Rhone, Var, Alpes-Maritimes, Hautes-Alpes tarshulen, wies der Abg: Dr. Wehrenpfennig darauf hin, daß a Gestern nabm die Erste Kammer die Wahl dreier thums und der Aushebung des Truppenkontingents für 1872 | Basses-Alpes, Vaucluse, Dròôme und Corsica. V1]. Armee- die Aufbesserung der Lehrergehälter um 500,000 Thlr. | Kandidaten für-die Vizepräsidentenstelle vor: gewählt wurden wurden in dritter Lesung angenommen. : Corps. Hauptquartier Narbonne. Departements Hérault, Aube, durchaus unzureichend sei, so lange ni<t durch ein | im 1. Skrutinium Fürst Hermann von Hohenlohe-Langen- Pesth, 30. Januar. Jn der heutigen Sißung des Unter- | Tarn, Haute - Garonne, Arriège und Pyrénées - Orientales. Unterricht8geseß die E er Gemeinden be- | burg, im 2. Skrutinium Graf Kurt v. Pü>kler-Limpurg-Gail- hauses überreichte der Finanzausschuß das Bud etgeseß pro | IX. Armee - Corps. Hauptquartier Bordeaux. Departements stimmt geregelt worden. ährend dieses Provisoriums | dors, und im 3. Skrutinium Fürst v. Waldburg-Wolfegg- igs Die ordentlichen Au8gaben. find mit 161,95 503 Fl., | Gironde, Lot - et - Garonne, Landes, Tarn - et - Garonne, Gers, müsse der Staat für den genannten Zwe> mindestens 25 Mil- | Waldsee. Der Fürst von Hohbenlohe-Langenburg als der zuerst die außerordentlichen Ausgaben mit 70,211,891 Fl., die Aus- | Hautes$- und Basses-Pyrénées. X. Armee-Corps. Hauptquar- lionen bewilligen. Jn Bezug auf- die Verwendung der im | und mit größter Stimmenzahl Gewählte hat daher die meiste gaben für Kredit- und Kassa- Operationen mit 54,787,657 Fl. | tier Clermont-Ferrand. Departements Puy-du-Ddme h Creuse, con Eg 500,000 Thlr. beantrage er, da die Summe | Ausficht, von -dem Könige ernannt. zu werden. Bei der Wahl estgestellt. Madarasz interpellirte , ob der Minister nicht ein | Corrèze, Cantal , Lot , Aveyron , Haute - Loire und Lozère. für alle Lehrer do zu unbedeutend sei, thunlichst auf eine | eines weiteren Sekretärs der Kammer erhielt Erbgraf Otto Gesey über die Verbesserung der Lehrergehalte einbringen wolle. | XI. Armee - Corps. Hauptquartier Nevers, Departements D erbesserung des Eintommens dec älteren Lehrer durch Dienst- | von Rechberg die sämmtlichen Stimmen. Als Exigenz für In der Sizung des Oberhauses wurde nur das |-Nièvre, Allier, Jndre, Cher, Yonue, Aube und Loire. XII. Armee- Alterszulagen Bedacht zu nehmen. Der Abg. Dr. Techow | den Geheimen Rath für die Etatsjahre 1871—73 werden jc} Nuncium des Abgeordnetenhauses in Angelegenheit mehrerer | Corps. Haupftquartier Poitiers. Departements Vienne, Deux- E S an E nis auf den Sei an D Q E n 9760 Fl. weniger als in der vorigen Hleineren Geseze eingebr acht. „Sèvres, Bendée, Charente ses R Dante V p Folge der geringen esoldungen atsperiode, da für den Präsidenten, d . B : ; - eb óane: “Armee-Corps. Hauptqu f Y gering ges p , da f Präsidenten, der 9000 Fl. Gehalt be Seweiz. Bern, 30. Jawiar. Im Nätionalrath und Dordog

täglics wachse.. Der- Abg. Lasker betontc, 30g, nichts mehr in Anrechnung, auch die ‘Stelle eines Þprovi- dad Bundesgericht an die Kommis S nd C N lend O ann E e x * | Finistère un - dU - y i - : 3

man nit aus dem Auge verlieren dürfe, daß die Verpflich- | sorischen Kanzlei-Assistenten mit 750 Fl. in W wurde der Abschnitt Über : ] : : ‘Erláuterun figt “die Königliche Staats. en und darauf Art. 116 bis 118, verschiedene “| quartier Tours. Departements Jndre-et-Loire , Loire-et-Cher,

tung zur Tragung der Schullasten in erster Linie den Gemein- | Nach den Erläuterungen beabsichtigt die Königlihe Staats- sion zurügewies : S den obliege. Hierauf müsse bei der Bildung der Gemeinden | Regierung über die Uimbilditig 8 Geleinien Raths. den Stän. Bestimmungen, und Art. 119 bis 121, Revision der Bundes- | Maine-et-Loire , Sarthe, Mayenne und Orne. KXV. Armee-

Rücksicht genommen werden, um leistungsfähige Verbände her- | den eine Vorlage zu machen, womit fie einem in der Kam- verfassung, ohne Diskussion angenommen. Auch Art, 122 | Corps. Hauptquartier Rouen. Departements Seine - Infé- zusitllen. Der Zuschuß des Staates dürfe nur den | mer der Abgeordneten wiederholt augedriten Wunsche ent- blieb unverändert, gegenüber einem Antrag, künftig auch bei E : Eine, Calvados und Manche. XVI. Armee - Corps. lediglich die Mehrheit des VolkeS4 Hauptquartier Algier. |

S Des r los, rius tra en. s Der | gegenkomint. Verfassungs - Abstimmungen G A u lagen, Ebenso aats - Minister Dr. Fa immte dem Vorredner bei Baden. KarlS8ruhe, 27. Januar. igen entscheiden, die Kantone dagegen außer zu“ lassen. Eber i : N - und legte dem Hause ans Herz; bei Berathung der Sißung der Zweiten a8 L U: l Or ndiite 2 E - a en die UebergangS8be Mas genehmigt, mit Aus- Spanien. Madrid 41. Januar. Der Minister Vagana Kreis - Ordnung auf die Bildung leistungsfähiger Schul- | Erhöhung der Besoldungen und Gehalte der Staatsangeskellten nahme von Art. 2, der an die Kommission zurückgewiesen | hat unter dem 16. d. M. ein Circular an die Goberna ite gemeinden ein besonderes Gewicht zu legen. Den Antrag des | also festgestellî und einstimmig angenommen: Besoldungen wurde. Der Abstimmungsmodus wird erst behandelt werden, | der Provinzen erlassen, aus welchem nachstehender Abschni

Abg: Dr. Webrenpfennig bat er abzulehnen, da bei dem Mangel | über 4000 Fl. nicht erhöht; Anfangsbesoldung 1000 Fl. ; durch- wenn der ganze Entwurf vorliegt. von allgemeinem Interesse hervorragt: U des dazu erforderlichen statistishen Materials eine Durch- | schnittliche Aufbesserung von 20 pCt., jedo< im Ganzen nicht Im Ständerath wurde neu aufgenommen als i Augen durch die Hen S er Uns iert pre führung desselben in der nächsten Zeit unmöglich sei. Die | Über 400 Fl.; im Nothfall Zuschlag bis zu 25 pCt., aber nur Art. 42 his der A: nach welchem die Bundes eseygebung O L IIIE UnD E S ot ihre S Net i; I n Hauptaufgabe bestehe au darin, die allerdringendste Noth | bei den niedern Besoldungen; rascheres Aufrü>en zu- einer be- Bestimmungen über den Erwerb des Bürgerrechts aufstellen ias i E In Lea Toni le Arbeitergesell\<aft auf ostensible zu beseitigen, und deshalb müsse man die bessernde | stimmten Höhe innerhalb 8 Jahren, dann alle 2- Jahre 100 Fl. wird. | Meise um das geseßmäßige Bürgerrecht unter uns für ihre bis dahin Hand zunächst an_ die niedrigsten Gehälter . legen | Zulage M aximalbefoldungen: Amtsrichter 2500 1 Die kommunistische Sekte, in Wahrheit eine soziale

2 h ; l., Kreis-M ; i : j 8 en- | heimliche Existenz. R O bes Dien E j i E Belgien. Brüssel, 31. Januar. Die Repräsentanten 7 hne besondere Rücksicht auf das Dienstalter. Auf | gericht8-Rath 2800 Fl., Ober-Hofgerichts-Rath 3400 Fl., Amts- ien begann gestern die Generaldiskussion über das Bud- süranfteste Negation e bes Slintes, bb Elgaibuins ‘und der

diese Erklärung hin zog der Abgeordnét ; l F - i t - g bin zog geordnête Dr. Wehrenpfennig | vorstand 2800 Fl., Lyzeal -Professor 2600 Fl., Obereinnehmer L des Ministeriums des Jnnern für das Jahr 1872. Bor- | Familie verkündigend, zur Kategorie von sozial -politischen Grund-

einen Antr d. D D | | 4000 i |

A die N Eafriebaiubeit ber Gee ins Un Tate L A ib Ae Seiau 0 O L L T er kündigte der Präsident den Eingang einer von Herrn Bara | fügen solche Theorien zu erheben beabsichtigt die in jeder organisirten gern, die Verhältnisse der Volksschule in ronumeta ien ibt des San Mage due ‘der Haupt -Fidamzabschluß für 870, GNALor ten E e Syrade iberseht eben leN7 ebe fdr Pee: die Pa P E Oen (nd frei, ire Voshaste Ab aus befriedigend. Die Verwendung der - 500,000 Thaler zu | die Rechnung der Staatsschulden - Verwaltungs- und die der parlementares M E De O e 7 2 N L bic Sten en von Grund Alterzulagen billige er; des statistischen Materials bedürfe | Sta atsulden-Til ungsfasse für 1870 für richti Sfunben und ebenso soll über die Sizgungen des Senats unl bey Repräsen- | sicht erklärend, die Stüpen der modernen Gesellschaften von

man dazu nicht. Der Staats-Minister Dr. Falk versprah dem | Decharge ertheilt, sodann der Etat für die Land-Armendirektion, F

Vorredner, lle aus dem Leben gegriffenen Erfahrungen zu | für 1872 auf 37,989 Thlr. 15 Sgr. 1 Pf. festgestellt und ierauf

benußen. Der Abgeordnete Graf Renard bestritt dem Abg. | in die Berathung des Poigt E er für 1872 eingetreten;

v. Gottberg, daß die Verhältnisse der Volksschule im Allge- | der nur zu geringen Diskussionen Veranlassung: gab. “Der F |