1872 / 28 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Ï Etat wurde in eigener Einnahme und Ausgabe auf 2,261,000 tantenkammer ein Bericht in französischer und vlämischer Thaler festgestellt und im Laufe der Berathung die von der | Sprache veröffentlicht werden.

inanzkommission gestellten Aniräge: Herzogliche Staats8regie- L L | 614 : Be um eine E zu O E E Ur Me e R eit, bis Jes fesistedt, ni s y l 00 fe: Blattes gegen diesen wie auch gegen den Kommissionsantcag { meinen befriedigend seien und lenkte die Aufmerksamkeit der R fs Vie fis N isven Badeanitalten *véi der Ztdt Dessau US bruar von Osborne nach Windsor zurückkehren. An eine Er- aussprach. | Regierung namentlich auf die Zustände des Elementar-Unter- die erirdiRe oder auch an Private zu überlassen; mit der öffnung des C N durch Ihre Majestät die Königin in Im weitern Verlauf der gestrigen Sißung des Hauses Ln E E, Bei Schluß des Blattes dauerte die | Héniglih preußischen Regierung Verhandlungen anzuknüpfen, | Person E pre iee (0 60004 M: biee der Ab Ct ormen wurde der Antrag einiger Kommissarien | Diskussion fork. welche die Gültigkeit der gegenseitigen Gesinde-Dienstbücher in | 1 Jahre alt, gestorben. An Bord der »Surveillante« Sobn des Hauses auf Abseßung der Mittel für den Ober-Kirchenrath Cassel, 31. Januar. Der ständische Verwaltungs- f beiden Territorien erstreben ; die Harzer Bergwerke, die fiskali- é Tim Sit / K ans 1807 dem Talle von Kopenhagen bei und im Etat E u Tit. 9—11, Konsistoriey, beantragten | aus8\chuß is zu einer außerordentlichen Sißzung auf den 6. f schen Eisenhütten und andere etwa damit in Berbindung | “ei Jahre später auf demselben Schiffe der Wegnahme der sämmtliche Kommissarien, die zur ung eines gemeinschaft- | Februar d. J: -zum Zwecke der Berathung einer Proposition, chende Etablissements zu verkaufen und fich damit einverstan- ran Fischen National-Korvette »Le Milane« auf der Göbe von lichen Konfistoriums für den Reg.-Bez. Cassel geförderte Summe betreffend die Uebernahme der Leihhäufer zu Cassel, Fulda und en zu erklären, daß auch in Zukunft 3 Prozent des Gehaltes Usban t 3 von 5352 Thlrn. zu streichen. Der Abg. Müller (Berlin) wollte | Hanau in kommunalständische Verwaltung, einberufen worden. | der in die Fideikommiß- Verwaltung übernommen resp. später * v außerdem 1) die als E a S für eine neue, weltliche Raths8stelle Bayern. München, 30. Januar. Die am 27. d. ‘Mts. | anzustellenden Beamten als Zuschuß in die Wittwenkassen von Frankreich. Paris, 30. Januar. Das »Journal officiel« A bagen 1500 Thlr. und 2) die als Besolduag für eine neue | ausgegebene Nr. 8 des »Regierungs-Blatts für das f dem Herzoge ge werde, sowie ein Antrag, der Staats- | enthält folgende Note: Das Journal »Patrie« veröffentlicht in eneral-Superinitendentur in Berlin geforderten 800 Thlr. ge- | Königreih Bayern« enthält u. A. die Bekanntmachung, f regierun die Summe von 1500 Thalern zur Verbesserung der | seiner Nummer vom 24. Januar einen Artikel mit dem Titel: ichen wissen. Die beiden leßteren Anträge wurden abgelehnt, | die Einführung des O für die Eisenbahnen | Gehalte der unzureichend besoldeten Geistlichen im altdessauischen | »Rekonstituirung der Föderation der Nationalgarde zu Paris«. er erste dagegen angenommen. Zu Tit. 13 (katholischer | Deutschlands in Bayern betreffend. | Landestheil als Erböhung- des Remunerationsfonds zur Dis- | Die Regierung hatte nicht geglaubt, ibm ein Dementi geben Kultus) entspann sich eine Diskussion zwischen dem Präsidenten Sachsen. Dresden, 31. Januar. Jn der I. Kammer | position zu stellen, angenommen, dagegen ein Antrag, Herzog- | zu nüfsen ; fie hatte dem gesunden öffentlichen Sinne die Sorge des Staats-Ministeriums, Urin v. Bismark, und den Abgg. wurde gestern zur Vertheilung gebracht der Bericht der I. De- F liche Staatsregierung zu ersuchen, auf Einrichtung einer öffent- | überlassen, die bedauerns8werthen Jnsinuationen und die falschen Dr. Virchow, v. Mallinckrodt, Dr. Reichensperger (Coblenz) und | putation über das Königliche Dekret, die Aufhebung des Lehns- F lichen Staatsbibliothek bedacht zu sein, abgelehnt. Behauptungen der «Patrie« zu würdigen. Da dieses Journal Graf Henckel , nach deren Schluß der Titel bewilligt wurde. | verbandes und einige damit in Verbindung stehende geseßliche | , aber darauf besteht, und. in dem Schweigen der Verwaltung Demnächst vertddgte sich das Haus auf Abends 7 Uhr. Bestimmungen betreffend. DiesDeputation räeth der Kammer eine stillschweigende Anerkennung der von ihm behaupteten In der Abendsißung wurde die Berathung des Kultus- | an, zu erklären, daß sie gegen den Jnhalt der ihr zur Prüfung Hesterreich-Ungarn. Wien, 30. Januar. Der Kaiser | Thatsachen sieht, so schuldet die Ne ierung sih und der öffent- Etats fortgeseßt. An der Diskussion betheiligte sich außer vielen | vorgelegten allerhöchsten Deklaration (wonach der König auf F und die Kaiserin verließen gestern Nacht Salzburg, um heute | lichen Meinung, zu erklären, daß der die »Rekonstitution der Abgeordneten mehrfach der Tien Seb Dr. Falk. Ein | die ihm zustehende Oberlehn8herrlichkeit Verzicht leistet) irgend F in Meran einzutreffen. Daselbst wird Mittwoch die Taufe des | Föderation der Nationalgarde« überschriebene Artikel nur eine Antrag auf Errichtung ‘eines slavischen Lehrstubls an der Ber- | ein Bedenken zu erheben, keine Veranlassung ees habe. | jüngstgeborenen Prinzen von Alençon stattfinden. Der Kaiser | lange Kette von Jrrthümern ist. Jeder Versuch, der gemacht liner Universität wurde angenommen; mehrere andere Anträge | Ferner s{lägt die Deputation vor, dem in Holge er Aufhebung - ird am Freitag den Rückweg nach Wien antreten. Der beab- | werden würde, um in Paris die Cadres einer revolutionären - wurden theils zurückgezogen, theils gingen sie an die Budget- | des Lehnsverbandes - nothwendig gewordenen Geseze zur } sichtigt gewesene Aufenthalt des Kaisers in Innsbruck scheint, | Armee wieder zu bilden, würde dem Geseße gemäß sofort unter- resp. Unterricht8-Kommission.. : Regelung der hierdurch berührten bürgerlich-rehtlichen Verhält-Y den neuesten Reisedi8positionen zufolge, aufgegeben zu sein. drückt werden. E | : In der beutigen (25.) Sißung des Hauses der | nisse mit wenigen, „von der Staatsregierung gebilligten, —— ial 1e Futerpalation wegen wurde heut an den Handel8- Nach dem »Avenir Militaire« wird binnen Kurzem

Abgeordneten, welcher am Ministertische die Staats-Minister | Abänderungen zuzustimmen. : inifte eine Änterpellation wegen des Baues der Eisenbahn | der Nationalversammlung von der Regierung ein Projekt vor- von Selchow, Camphausen und Dr. Falk, sowie einige Regierungs§- Vom Geseß- und Verordnungsblatt für das Ea els N diet Der neueingetretene dalmatinische | gelegt werden, welches Frankreich in folgende 16 Armee- Kommissarien beiwohnten, legte der Staats-Minister von Selchow | Königreich Sachsen sind das 23. Stück vom Jahre 1871 F Abgeordnete Budmann leistete die Angelobung. In Folge Corps eintheilt: T. Armee-Corps. Hauptquartier Versailles. dem Hause einen Geseßentwurf , betreffend die Ablösung der | und das 1. Stück vom Jahre 1872 in der Ausgabe begriffen. E des durch die Wichtigkeit des Gegenstande motivirten | Departements Oise, Seine-et-Oise, Seine (linkes Ufer Paris Reallasten von Kirchen, Schulen und milden Stiftungen, zur | Dieselben enthalten: Bekanntmachung vom 28. Dezember 1871, | Antrages Pergers wurde der Bericht über die Ve- | wird also in zwei Theile getheilt und nicht der Sig eines Ober- R eide Genehmigung vor. Nach dem Vor- | die Eheschließungen niederländischer Unterthanen im Königreiche F ‘xifizirung - der Wahlen des böhmischen R enes Kommandos Vin): Eure und Loire. / 11. Armee-Corps. Haupît- schlage des Präsidenten von Forckenbeck wurde die Vorlage | Sachsen betreffend; eine Verordnung vom 28. Dezember 1871, F von der Tagesordnung abgeseßt. Sodann wurde der | quartier St. Denis, Departements Seine Wicabbs Ufer), Seine- der Agcar-Kommission überwiesen. Das Haus trat | die Betheiligung der Medizinal-Polizeibehörden bei der Hand-F Lloydvertrag verhandelt. Da aus nahm den leßteren | et-Oise, Seine-et-Marne und Loiret. 11. Y rmee-Corps. Haupt- hierauf in die zweite Berathung des Geseßentwurfes, betreffenD| habung der Baupolizei betreffend; ferner eine Verordnung vom und die vom Abg. Syz hierzu gestellte, vom Ausschusse befür- | quartier Amiens. Departements Somme, Pas de Calais, eine Zusäßbcstimmung zum Artikel 74 der Set ur ines 5. gar d. J., die Vollstreckung der gu thausstrafe, und eine wwortete Resolution an, die Regierung aufzrúfordern, wegen | Nord. IV. Armee-Corps. Hauptquartier Chal ns. Departo- und zur O Us Bildung der fan ammer vom | Be anntmachung vom 8. Januar d. J., die dermalige Zusam-#| Sicherstellun der regelmäßigen Dampfschiffverbindung zwischen ents Marne, Nisne;, Axbrunr97 2ULU]E;/ Meurthe- et - Mosfselle. 12. Oftober 1854 (\. S. 3911 d. Bl. 1871). Nach kurzer | menseßung des Landtags-Äusschusses zu Verwaltung der Staats. F Triest und Bombay die nöthigen Unterhandlungen cinzulellen. V Armee-Corps. Hauptquartier Dijon. Departements Eôtc D O R E E C M | | : Der Handels-Minister ist mit der Resolution einverstanden | d'or, Haute-Marne, No8aes, Doubs, Haute-Säâone, Jura und und Gottschewsfi betheiligten, wurde der Entwurf in der in erster POR eee ra, Stuttgart, 29. Januar. Vorgestern und erklärte, et habe diesfalls schon Unterhandlungen mit der | Säâone - et - Loire. V1. Armee - Corps. Hauptquartier §yon. Lesung angenommenen Fassung definitiv genehmigt. Hierauf | und gestern hatten der neu ernannte und der abgetretene Prä- F ungarischen Regierung, wobei er ein a dsWaftliches Entgegen- | Departements Rhone, Ain , Savoyen , Ober-Savoyen, Jfêre. wurde die Berathung des Etate des Ministeriums der geist- | sident der Kammer der Standesherren, Fürst Waldburg-Zeil- kommen fand, eingeleitet. Die: Regierungsvortagen betreffs | VI. Armee-Corps. Hauptquartier Marseille. Departements lichen 2c. Angelegenheiten fortgesezt. Bei Titel 23, Elemen- | Trauchburg und Graf Rechberg , Audienz bei dem König. | des Verkaufes mehrerer Objekte des unbeweglichen Staatseigen- | Bouches - du - Rhone, Var, Alpes-Maritimes, Hautes-Alpes tarshulen, wies der Abg: Dr. Wehrenpfennig darauf hin, daß a Gestern nabm die Erste Kammer die Wahl dreier thums und der Aushebung des Truppenkontingents für 1872 | Basses-Alpes, Vaucluse, Dròôme und Corsica. V1]. Armee- die Aufbesserung der Lehrergehälter um 500,000 Thlr. | Kandidaten für-die Vizepräsidentenstelle vor: gewählt wurden wurden in dritter Lesung angenommen. : Corps. Hauptquartier Narbonne. Departements Hérault, Aube, durchaus unzureichend sei, so lange nicht durch ein | im 1. Skrutinium Fürst Hermann von Hohenlohe-Langen- Pesth, 30. Januar. Jn der heutigen Sißung des Unter- | Tarn, Haute - Garonne, Arriège und Pyrénées - Orientales. Unterricht8geseß die E er Gemeinden be- | burg, im 2. Skrutinium Graf Kurt v. Pückler-Limpurg-Gail- hauses überreichte der Finanzausschuß das Bud etgeseß pro | IX. Armee - Corps. Hauptquartier Bordeaux. Departements stimmt geregelt worden. ährend dieses Provisoriums | dors, und im 3. Skrutinium Fürst v. Waldburg-Wolfegg- igs Die ordentlichen Au8gaben. find mit 161,95 503 Fl., | Gironde, Lot - et - Garonne, Landes, Tarn - et - Garonne, Gers, müsse der Staat für den genannten Zweck mindestens 25 Mil- | Waldsee. Der Fürst von Hohbenlohe-Langenburg als der zuerst die außerordentlichen Ausgaben mit 70,211,891 Fl., die Aus- | Hautes§- und Basses-Pyrénées. X. Armee-Corps. Hauptquar- lionen bewilligen. Jn Bezug auf- die Verwendung der im | und mit größter Stimmenzahl Gewählte hat daher die meiste gaben für Kredit- und Kassa- Operationen mit 54,787,657 Fl. | tier Clermont-Ferrand. Departements Puy-du-Ddme h Creuse, con Eg 500,000 Thlr. beantrage er, da die Summe | Ausficht, von -dem Könige ernannt. zu werden. Bei der Wahl estgestellt. Madarasz interpellirte , ob der Minister nicht ein | Corrèze, Cantal , Lot , Aveyron , Haute - Loire und Lozère. für alle Lehrer do zu unbedeutend sei, thunlichst auf eine | eines weiteren Sekretärs der Kammer erhielt Erbgraf Otto Gesey über die Verbesserung der Lehrergehalte einbringen wolle. | XI. Armee - Corps. Hauptquartier Nevers, Departements D erbesserung des Eintommens dec älteren Lehrer durch Dienst- | von Rechberg die sämmtlichen Stimmen. Als Exigenz für In der Sizung des Oberhauses wurde nur das |-Nièvre, Allier, Jndre, Cher, Yonue, Aube und Loire. XII. Armee- Alterszulagen Bedacht zu nehmen. Der Abg. Dr. Techow | den Geheimen Rath für die Etatsjahre 1871—73 werden jc} Nuncium des Abgeordnetenhauses in Angelegenheit mehrerer | Corps. Haupftquartier Poitiers. Departements Vienne, Deux- E S an E nis auf den Sei an D Q E n 9760 Fl. weniger als in der vorigen Hleineren Geseze eingebr acht. „Sèvres, Bendée, Charente ses R Dante V p Folge der geringen esoldungen atsperiode, da für den Präsidenten, d . B : ; - eb óane: “Armee-Corps. Hauptqu f Y gering ges p , da f Präsidenten, der 9000 Fl. Gehalt be Seweiz. Bern, 30. Jawiar. Im Nätionalrath und Dordog

täglics wachse.. Der- Abg. Lasker betontc, 30g, nichts mehr in Anrechnung, auch die ‘Stelle eines Þprovi- dad Bundesgericht an die Kommis S nd C N lend O ann E e x * | Finistère un - dU - y i - : 3

man nit aus dem Auge verlieren dürfe, daß die Verpflich- | sorischen Kanzlei-Assistenten mit 750 Fl. in W wurde der Abschnitt Über : ] : : ‘Erláuterun figt “die Königliche Staats. en und darauf Art. 116 bis 118, verschiedene “| quartier Tours. Departements Jndre-et-Loire , Loire-et-Cher,

tung zur Tragung der Schullasten in erster Linie den Gemein- | Nach den Erläuterungen beabsichtigt die Königlihe Staats- sion zurügewies : S den obliege. Hierauf müsse bei der Bildung der Gemeinden | Regierung über die Uimbilditig 8 Geleinien Raths. den Stän. Bestimmungen, und Art. 119 bis 121, Revision der Bundes- | Maine-et-Loire , Sarthe, Mayenne und Orne. KXV. Armee-

Rücksicht genommen werden, um leistungsfähige Verbände her- | den eine Vorlage zu machen, womit fie einem in der Kam- verfassung, ohne Diskussion angenommen. Auch Art, 122 | Corps. Hauptquartier Rouen. Departements Seine - Infé- zusitllen. Der Zuschuß des Staates dürfe nur den | mer der Abgeordneten wiederholt augedriten Wunsche ent- blieb unverändert, gegenüber einem Antrag, künftig auch bei E : Eine, Calvados und Manche. XVI. Armee - Corps. lediglich die Mehrheit des VolkeS4 Hauptquartier Algier. |

S Des r los, rius tra en. s Der | gegenkomint. Verfassungs - Abstimmungen G A u lagen, Ebenso aats - Minister Dr. Fa immte dem Vorredner bei Baden. KarlS8ruhe, 27. Januar. igen entscheiden, die Kantone dagegen außer zu“ lassen. Eber i : N - und legte dem Hause ans Herz; bei Berathung der Sißung der Zweiten a8 L U: l Or ndiite 2 E - a en die UebergangS8be Mas genehmigt, mit Aus- Spanien. Madrid 41. Januar. Der Minister Vagana Kreis - Ordnung auf die Bildung leistungsfähiger Schul- | Erhöhung der Besoldungen und Gehalte der Staatsangeskellten nahme von Art. 2, der an die Kommission zurückgewiesen | hat unter dem 16. d. M. ein Circular an die Goberna ite gemeinden ein besonderes Gewicht zu legen. Den Antrag des | also festgestellî und einstimmig angenommen: Besoldungen wurde. Der Abstimmungsmodus wird erst behandelt werden, | der Provinzen erlassen, aus welchem nachstehender Abschni

Abg: Dr. Webrenpfennig bat er abzulehnen, da bei dem Mangel | über 4000 Fl. nicht erhöht; Anfangsbesoldung 1000 Fl. ; durch- wenn der ganze Entwurf vorliegt. von allgemeinem Interesse hervorragt: U des dazu erforderlichen statistishen Materials eine Durch- | schnittliche Aufbesserung von 20 pCt., jedoch im Ganzen nicht Im Ständerath wurde neu aufgenommen als i Augen durch die Hen S er Uns iert pre führung desselben in der nächsten Zeit unmöglich sei. Die | Über 400 Fl.; im Nothfall Zuschlag bis zu 25 pCt., aber nur Art. 42 his der A: nach welchem die Bundes eseygebung O L IIIE UnD E S ot ihre S Net i; I n Hauptaufgabe bestehe au darin, die allerdringendste Noth | bei den niedern Besoldungen; rascheres Aufrücken zu- einer be- Bestimmungen über den Erwerb des Bürgerrechts aufstellen ias i E In Lea Toni le Arbeitergesell\chaft auf ostensible zu beseitigen, und deshalb müsse man die bessernde | stimmten Höhe innerhalb 8 Jahren, dann alle 2- Jahre 100 Fl. wird. | Meise um das geseßmäßige Bürgerrecht unter uns für ihre bis dahin Hand zunächst an_ die niedrigsten Gehälter . legen | Zulage M aximalbefoldungen: Amtsrichter 2500 1 Die kommunistische Sekte, in Wahrheit eine soziale

2 h ; l., Kreis-M ; i : j 8 en- | heimliche Existenz. R O bes Dien E j i E Belgien. Brüssel, 31. Januar. Die Repräsentanten 7 hne besondere Rücksicht auf das Dienstalter. Auf | gericht8-Rath 2800 Fl., Ober-Hofgerichts-Rath 3400 Fl., Amts- ien begann gestern die Generaldiskussion über das Bud- süranfteste Negation e bes Slintes, bb Elgaibuins ‘und der

diese Erklärung hin zog der Abgeordnét ; l F - i t - g bin zog geordnête Dr. Wehrenpfennig | vorstand 2800 Fl., Lyzeal -Professor 2600 Fl., Obereinnehmer L des Ministeriums des Jnnern für das Jahr 1872. Bor- | Familie verkündigend, zur Kategorie von sozial -politischen Grund-

einen Antr d. D D | | 4000 i |

A die N Eafriebaiubeit ber Gee ins Un Tate L A ib Ae Seiau 0 O L L T er kündigte der Präsident den Eingang einer von Herrn Bara | fügen solche Theorien zu erheben beabsichtigt die in jeder organisirten gern, die Verhältnisse der Volksschule in ronumeta ien ibt des San Mage due ‘der Haupt -Fidamzabschluß für 870, GNALor ten E e Syrade iberseht eben leN7 ebe fdr Pee: die Pa P E Oen (nd frei, ire Voshaste Ab aus befriedigend. Die Verwendung der - 500,000 Thaler zu | die Rechnung der Staatsschulden - Verwaltungs- und die der parlementares M E De O e 7 2 N L bic Sten en von Grund Alterzulagen billige er; des statistischen Materials bedürfe | Sta atsulden-Til ungsfasse für 1870 für richti Sfunben und ebenso soll über die Sizgungen des Senats unl bey Repräsen- | sicht erklärend, die Stüpen der modernen Gesellschaften von

man dazu nicht. Der Staats-Minister Dr. Falk versprah dem | Decharge ertheilt, sodann der Etat für die Land-Armendirektion, F

Vorredner, lle aus dem Leben gegriffenen Erfahrungen zu | für 1872 auf 37,989 Thlr. 15 Sgr. 1 Pf. festgestellt und ierauf

benußen. Der Abgeordnete Graf Renard bestritt dem Abg. | in die Berathung des Poigt E er für 1872 eingetreten;

v. Gottberg, daß die Verhältnisse der Volksschule im Allge- | der nur zu geringen Diskussionen Veranlassung: gab. “Der F |