1872 / 32 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

ia : 706 : 707 Uebersicht der auf Grund des Gesezes vom Einziehung und Verwaltung der sonstigen bisher mit ene Herstellung neuer Eisenbahnlinien zu sichern, gierung vorgeschlagenen Fassung. Da sich Niemand mehr 9. Juni 1871 für Elsa P LEEO en registrement verbundenen L aatscintünfte As a. M a E um Dee gegenseitigen Sacichungen zwischen den | zum Wort E eieT, wurde die General-Diskussion geschlossen. erlassenen Geseßgevung. Direktor der Zölle “und indirekten Steuern mit dem Amtsfiße E elsaß - lothringishen * und den - Übrigen, besonders den Der Präsident vertagte um 35 Uhr die Sißung. : L : x in Straßburg geführt. An dem Amlssiße jedes Bezirks- benachbarten Eisenbahnen des Reichs einheitlich regeln zu können, In der heutigen (9.) Sigung des Herrenhauses, Nach §. 2 des Geseßes vom 9. Juni 1871, betreffend Cg besteht unter dessen Aufsicht eine Bezirks-Haupt- bedurfte es der Einführung des Abschnitts VII. der Reichsver- | welche der Präsident Éberhard Graf zu Stolberg-Wernigerode die Vereinigung von Elsaß und Lothringen mit | fasse, welcher ein Landréntmeister vorsteht. Die Kontrole des fassung über das Eisenbahnwesen in Elsaß-Lothringen / welche , it geschäftlichen Mittheilungen eröffnete und dem Deutschen Reiche, tritt die Berfassung des Deutschen A EA LandeshauShalts durch Ea _und Feststellung bur Gese vom 11. Dezember 1871 erfolgt is. Durch Be- der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg und der Reiches in Elsaß-Lothringen am 1. Januar 18/3 in Wirksam- er Rechnungen über Einnahmen und Ausgaben wird für die f kanntmachung des Reichskanzlers vom 22. Dezetnber 1871 is | Finanz - Minister Camphausen , so wie die- Regierungs - Kom- feit. Durch Verordnung des Kaisers mit Zustimmung des g 1871 und 1872 von dem Rechnungshofe des Deutshen | bereits in Folge dieses Gésetes das Betriebsreglement für die | missare Geh. Justiz - Rath Dr. Förster und Regierungs - Rath Bundesrathes können einzelne Theile der erfassung son H eiches geführt. Die Ernennung der oberen Verwaltungs8- Ï Eisenbahnen 1m Norddeutschen Bunde . vom 10. Juni 1870, | von Bötticher ‘beiwohnten, gelangte zunächst die Jnterp ella- früher eingeführt werden. Bis zum 1. Januar 1873 fe Cen erfolgt durch den Kaiser. Die übrigen Verwaltungsbeam- #| welches durch Beschluß des Bundesrathes zuvor einzelne Ab- | tion des Herrn Grafen von Krassow zur Beantwortung, nach Art. 3 des Geseßes die Au8übung der Gesezgebung dem en werden theils durch den Reichskanzler, theils durch den Ober- Ï änderungen erfahren hat, unter der Bezeichnung »Betrieb8regle- |- welche folgendermaßen lautet : Kaiser unter Mitwirkung des Bundesrathes zu. In Gemäß- Präsidenten, theils durch die unteren Verwaltungsbehörden be- F ment für die Eisenbahnen Deutschland8« wie auf die Eisen- Liegt es in ihrer Absicht, zur Vorbeugung der bisherigen offen- heit dieser Bestimmungen find auf dem Gebiete des öffentlichen rufen. Die Vereidigung der Staatsbeamten is durch das Î bahnen in Württemberg, Baden und Südhessen, so auch auf | baren Umgehungen der geseßlichen Vorschriften in Betreff der Kon- Rechtes zahlreiche Gesehe für Elsaß-Lothringen erlassen worden, Gesey vom 20. September 1871 geregelt. Durch das Geseß | diejenigen in Elsaß-Lothringen ausgedehnt worden. In Gemäß- | zessionirung, zum Schankgewerbe und Kleinhandel mit Branntwein

j j inri 4 VDIL 11. Dezember 1871 fin 5 (C i ° ; 6 fanzlers vom 29.-Dezem- | an eré Bestimmungen ZU erlassen; namentlich anzuordnen, daß die welche im Anschluß an die bestehenden Einrichtungen des Lan 3 sind das Gese und_die Verordnungen heit der Bekanntmachung des Reichskanzler® v0! ) Berechtigung zur Schankwirthschaft und zum Kleinhandel mit

des die dortigen Verhältnisse neu geregelt und mit denen des über die Amtskautionen der Reichsbeamten in Elsaß-Lothringen | ver 1871 is auch das »Bahnpolizel - Reglement füx. die Elsen- l y ( j 6 2 tien Merhes in Urbereinstmmung gebracht aben, Wir | * tas die For cebeamten in Ejaß-Lothringen | (eien Deutschlands in Elsoß- Lothringen mil de) fer has Branntwein nicht unterm n rener besonderen, von der Be geben nachstehend eine Uebersicht der durch diese Gesetze bewirfk- | - as die Forstverwaltung in Elsaß-Lothringen anbetrifft, so i in Kraft getreten - daß die Bestimmungen des §. 2. über das | dürfnißfrage abhängigen Konzession bedürfe? ten Organisationen in ihren wichtigsten Bestimmungen. ie nach dem Geseh vom 30. Dezember v. I., betr. die Einrich- | Normalprofil Der leßten Nummer auf die Bahnstrecke Zabern-- Nach kurzer Motivirung der Interpellation dur den D Verwaltung des Jnnern, wie die deutsche Terminologie ung der Forstverwaltung, dieFunkkionen der obersten Forsibehörde Avricourt vorläufig keine Anwendung finden. Behufs des | Anterpellanten erklärte der Minister des Innern, Graf zu auf den Reichskanzler über, mit der ange e daß die ander- vollständigen Ausbaues, der Verwaltung und des Betriebes der | Fulenburg, daß die bisherige Auffassung der Staatsregierung weit bestimmte* geseßliche Zuständigkeit anderer Behörden ge- Reichs-Eijenbahnen Un, Elsaß-Lothringen ist dur den Aller- | üher die Schankwirthschaften keine fehlerhafte gewesen sei. In richtung der Verwaltung, geordnet worden, Elsaß -Lothngen wri, Wet 0 „daß er befugt ist, seine Funktionen auf höchsten Erlaß Sr. Majestät des Kaisers Le 9. Dezember 1871 | der-preußischen Verwaltung sei bisher der Grundsaß geltend ge- wird danach in drei Verwaltungsbezirke getheilt: 1) den Bezirk Ne ergeordnete Behörden zu übertragen. Die verantwortliche eine Behörde unter dem Namen »Kaiserliche, General-Direktion | wesen, daß Gastwirthschasten 60 ips0 zu Schankwirthschaften be- Unter-Elsaß, welcher das frühere Departement Niederrhein und | erwaltung der Forsten steht nah §§. 2 bis 4 des E der Eisenbahnen 1n Elsaß-Lothringen« eingeseßt worden , welche | rechtigt seien. Die Erlaubniß zur Schankwirthschaft hänge die zu Deutschland gehörenden Theile der Kantone Schirmeckck b Oberförstern, die Leitung und Kontrole des Wirthschafls- vom Reichstanzler-Amk unmittelbar - ressortirl, 11 Straßburg | mit der Gastwirthschaftsgerechtigfeit zusammen. Aus einem und Saales umfaßt. 2) den Bezirk Ober-Elsaß, welcher das vetriebes den Forstmeistern, die oberste Leitung der Landes- | ihren Siß nimmt und in Angern der ihr übertragenen |" Theil der Monarchie seien allerdings Klagen darüber laut frühere Departement Ober-Rhein begreift, soweit dasselbe - zu set dem Ler Pran zu, leßterem steht als F Geschäfte alle Befugnisse un Pflichten elner öffentlichen Be- geworden, * daß die Schankwirthschaft auf dem Wege der Gast- Deut)hland gehört; 3) den Bezirk Lothringen, welcher den Ie Rath der Landforstmeister zur Seite. Die Einheit | be wirthschaften zugenommen habe; in anderen Provinzen fei j er Verwaltung -ist durch die Vereinigung der Forstmeisier Die Organisation des Postwesens und des Telegraphen- | dies nicht der Fall. Er: habe deshalb Veranlassung genommen,

deutschen Antheil des früheren Departements Mosel und | ines Bezi A): 2 Z ation, |

der früheren Arrondissements Salzburg und Saarburg ein- | tines. Bezirk® zu Forst-Direktionen gesichert. Ó wesens in Elsaß-Lothringen ist nach Maßgabe der bei der- deut- | die Regierungen aufzufordern, nach Darlegung der thatsächlichen schließt. Der Bezirk Ober-Elsaß enthält danach etwa 473,300 f Durch das Gesey vom 14. Juli 1871, betre end die Ein- chen Post - Und Telegraphenverwaltung ad Grundsäße Verhältnisse ihn davon zu unterrichten, in welchem Maße seit Einwohner auf einem Flächenraum von 62,3 Quadrat- richtung und Zuständigkeit der Bergbehörden, find die lehteren erfolgt. Zur speziellen Ausübung des Posï- und Telegraphen- | Bestehen der Gewerbe-Ordnun( die Schankwirthschaften zugenom- meilen, der Bezirk Unter-Elsaß eine Bevölkerung von etwa | H folgt, organisirt worden, Als Bergbehörden fungiren die Berwaltungsdienstes sind in Straßburg M Ober-Postdirektion | men; außerdem habe er die Fonzesssion von Gastwirthschaften 610,500 Personen auf 84/2 Quadratmeilen, der Bezirk Lothrin- evierbeamten, das Ober - Bergamt und der ReichSkanzler. und eine Telegr aD hen L eetrete und in Mey eine Ober-Post- | gn die Bedingung geknüpft, diejelbe nur dann zu ertheilen, wenn

gen einé Einwohnerzahl von etwa 514,400 auf . einer Fläche Leßterer bildet die oberste Bergbehörde und entscheidet in allen | direktion in Wirksamkeit getreten. Nach der Verordnung vom | in der Thal Gastwirthschaften errichtet wverden sollen. Sobald

sie zu bezeichnen gewohnt ist, sowie die Verwaltung dex Finanzen ist durch das Geseß vom 30. Dezember v. JI- betreffend die Ein-

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von 110,9 Quadratmeilen. Die Bezirke werden in Kreise ge- unter die Berggeseße fallenden Angelegenheiten in leßter Jnstanz. 14. Oktober 1871 ist der Abschnitt VUI. der Verfassun des Deutschen | ¿x einen statistischen Nachweis erhalten habe, werde er an die

tbeilt, und zwar der Unter-Elsaß in 8 der Ober-Elsaß in 6. | Sr s dic Bezirke der Nevierbeamten fest, und, ist ermächtig! : Reiches, betreffend da nd Telegrapheuwesen, am 1. Ja- funa dieser Frage gehen und dieselbe mit Zustimmun of der Scgirk Lothringen in L Dix Segte Leh un ciu i dei tvte ale Been 7 dvere Ber(bCHorot U | nuar-d: J. in Elsa Wirksamkeit getreten. Durch H una Beyörben D g Sinñe zu a E Mey bilden besondere Stadtkreise, die Urigen Kreise umsa}sen Ber E stechen alle " Pu bi “B E das Geseg vom 4. : sind das Geseh Über das Post- | der Jnterpellant es wünscht. Er werde die Sache nicht aus je eine Durchschnittszahl von 70—80,000 Einwohnern. Die f F e/ N eere i as Berawerk8gef 1e gg eBgevang ns- j wesen des Deutschen Reiches und das Gese über das Posttax- | dem Auge verlieren und sie scharf im Sinne der Geseßgebung oberste Verwaltungsbehörde n Clsaß-Lothringen ist der Ober- | Fräfekten beigele aa Be G ise O N M Den wesen im Gebiete des Deutschen Reiches in Elsaß-Lothringen | entscheiden. Damit war dieser Gegenstand erledigt. Präsident mit dem Amtss\iy in Straß! selbe steht un- Aurfchtsbebörde Für die 9 Revi L anit asselbe bildet die ] eingeführt worden. i i Demnächst trat das Haus in den zweiten Punkt der Tages§- mittelbar uñter dem Reichskanzler. J D Aufsicht | Deren üben die den bisheri S eamien. Die Revier- Ras die materielle SteuergeseßgQug anbetrifft , so sind ordnung ein: Fortseßung der-Berathung über den Gs D “die zu erigen Der werks - Jngenieuren zu- in Gemäßheit des Gesetzes vom 17. Juli 1871, be reffend die seßentwurf, betreffend den Eigenth umser wer b und

bre vie Brhbrberr Lex O mbe Sorreala g e s : denselben gehörigen Und denselben unterstellten Beamten zu. gestandenen Befugnisse aus. Auf Grund dieses Gefeßes ist Einführung der deutschen QJoll- und Steuergeseb ebung, und | die dingliche Belastung der Grundstücke, Bergwerke

i : ti ten i Oher-Vrä von dem Reichskanzler unter de S ; Dag : Be! run 5 A e E: Bbfamtemechung 9 MGWtaer 9m “e Uet, bié | Wadiiè dee Kl s, Wo ten Dn eron i j Is T ; N l amte für Elaß-L0 ringen bestellt worden. Ueber die Feststel- | ( f a E ; T i m: Ma einigen, emerkungen teller Rath n Sins Aotegium, deuse Wahr: | (abi vom L Septetber y. I, Folgendes besi R | Batentrung fee Bude dns nte Able von Sai, | L'1 ub 2 des Vorlage œrófind Diesen lauten nas d Tbmung der dur die Geseze dem Staatsrathe zugehen kañzlers vom 7. September v. J. Folgendes ves ierbeam: | Letaber 1867, der am 23. Mai 1870 bekannt ge: Yeschlüssen der Kommission: g 1

E Las a e ° E + L I I E T E E r E r P

: L di L i 1 Das Bergrevier Lothringen, mit dem Sitze des Révierbeam- ; E A / Ae L) » Sto } t L ; D 2 / ( ; ; L E - : : ( É L Berrichtngen, fopweit dieselben de Li peiressen Ueber »Refurs t n_ in Mek, umfaßt das Departement Lothringen und. den machte Vereins- Zolltarif und das Zolle Tisertichen Gene: | thum an este Falle einex freiwilligen Berauß t "Grund einer Auf. BezirkSrathe 1n L ercblichen Angelegenheiten entscheidet Kanton .SaarUnion-Drülingen. - U. _Da® Bergrevier Elsaß, 1833, soweit sie nicht durch die Beroron s t Wirksamkti U redi einem GrundstüC UNr S renthumsüb T e Dén wegen MißbrauGe irchlichen Angelegenheiten entGU E | mit dem Siye des Revierbeamten in Straßburg , umfaßt die ral-Gouverneurs vom 3, Mat 1871 bereits in Wirksamkeit ges oma A Galagns des O

| S : em | buch erworben«. | 2

S des Staats D 8rath nah Vernehmung | j; S 2E y 741 ichzeitiá mi an Stelle des Staatsrathes der Bundesrath nah Vernehmung | eiden Departements des Elsaß mit Ausschluß des Kantons | waren, am 7. August 1871 in Kraft getreten. Gleichzeitig m1 ene. uflassung cines Grundstücks reólgt badurd x, daß

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seines Ausschusses für Justizwesen. Soweit die Verwaltung®- | S5 gx-Union-Drüli funktionen des Staatsrathes nich! geseßlich anderen Behörden | S ie 6rD L A871, beirci E über den enagebraucch der Grenzaufsichtsbeamten vom | her E A P E T ales r übertragen werden, zimmt dieselben der Ober-Präsident Wab | Mat Vei ers ets 4. Juli 1871, betreffend den Betrieb | s eh 1834 mi intelnen Modifikationen in Wirksamkeit Linen Beräußerung8nei® Bttärung, d ¿ge E na des An der Spiye der Verwal ing [edes BUUtE L i Bezirks- | Bau A ee e mächti tin Q (aß E Ge f getreten. Ferner ist die Einführung des Deutschen Reichsgeseße® | euen Erwerbes als, Eigenthümer bewillige und vor dem Leßteren die _Präsident. Unter seiner LEung führt ein Steuer-Direktor die A E E US Aliaris ae fu über die Wechsel stempelsteuer vei 10. Juni 1869 durch das Geseß | Erklärung, daß, er diese Eintragung beantrage, abgegeben wird. « Verwaltung der direkten Steuern und des Katasterwesens des | geeigneten Orten Comtotre Kommanditen und Agenturen zu vom 14. Juli 1871 erfolgt. Zur Ausführung dieses Gesegzes V Kegierungs-Kommissar- Geh. Justiz-Rath Pr: Förster, Bezirks. An Stelle des Práfektur-Rathes tritt ene oe A i De N SEGRNEDe lèb n betvpibieir, M A find in der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 27. JUll | erklärte i Namens der Staatsregierung mit der Fassung des Behörde, Ge ind P e a A die Bi wee agi U: fer 16 Preußischen Bank sind 1871 nähere Bestimmungen getroffen worden. Den Debit der | g, 1 einverstanden, vat dagegen, die Worte im F. 2.» Unter beigegebenen s einschließlich de Steuer -Direktors und | 185 A von n E Gaze vom. 7, Ma Reichsstempelmarken und gestempelten Blankets zur Entrichtung E aletiba der Urkunde über das Veräußerung8geschäft « zu des Ober - Forstmeisters besteht, Und den Namen »Kaiserlicher L er Crias LOO fi Per Ms And Has Sejcy Lom y der Wechselstempelsteuer y sowie das Verfahren bei Erstattung | streichen. Es s Bezirksrath« führt. Der Berwaltung jedes Kreises steht ein | 2 September maßgebend. - Die Hauptbank sowohl alL f verdorbener Stempelmarken und Blankets hat die Bekannlt- In der Diskussion sprachen die Herrn Dr. Hinschius und . Kreisdireftor vor. In den Stadtkreisen Straßburg und Me ihre Comte Un 1 mir hi en bur J U GRLIE machung des Reichskanzlers . August 1871 geregelt. | Graf zu Münster, Wilckens, Dr. Zachariae gegen die Kom- e hig Bezirks-Präsident die Befugnisse des Kreis-Direk- Hs Sia ler inländischer A ie Um Interesse de L Nach dem Gese vom 17. Juli 1871, und den Berens mij ionSbeschlüsse/ Dr, Dernburg, Graf Kleist für dieselben, E ; , Av Ai ; i Anst S Guta Len N : | wie vom 30. August 1871, sämmtlich | während der Sra ur Lippe die Verwerfung des ganzen Ge- Jn der Unterricht8verwaltung Üb! der Ober-Präsident die- | heit des Instituts und der Aufrechterhaltung de für dasselbe betreffend die S übrung des Artikels 33 der Reich8verfassung, | sezes empahl E fich den t ernissionsvorschlägen anzu- jenigen Befugnisse aus, wels "Bis ‘hei beseyt. In bestehenden Recht N orli äßlihen Rechte dèr Zane Fo find die Bestimmungen des leyteren im Wesentlichen in (saß: ließen bat. Jm Verlauf der Debatte nahm der Regierung®- hinfichtlich der Anstellung und Disziplin der Lehrer an den | das Gesey in möglichst wörtlichem Anschlu)je an die Bestim- j Lothringen in Kraft getreten. _| Winmissar, Ge. Justiz-Rath Dr. Förster nohmals das Wort, höheren Unterricht8anstalien dem Unterrichts-Minister und hin- mungen der Bankordnung aufgenommen. E ; um einen von A Grafen zur Lippe der Regterung gemachten sihtlich der Aufsicht den Akademie - Rektoren und Inspektoren “Die in Elsaß - Lothringen befindlichen Eisenbahnen stehen __ 9m Verlauf der gestrigen Sihung des Herrenhauses Vorwurf zurückzuweisen. | : und He Rathe steben. Betreff des Ele- | mit L Beider En a g ee S Rheinpreußen, in der sa: erklärte auf eine -des allsige Aeußérung Ves Vorredners Bei Schluß des Blattes wurden die gg. 1 und 2 nach den mentarschulwesens gehen die Befugnisse Der Departements- | und in Baden in unmittelbarer Verbindung und sind für dic\ci Dr, Schulze (Breslau) der Regierungs-Kommissar Geh. | Beschlüssen der Kommission unverändert angenommen, desgleichen Inspekloren auf die Bezirks - Präsidenten über. E insofern von maßgebender Bedeutung, als sie an der äußersten Justiz-R E Förster, daß er nicht - ermächtigt sei, eine |-§. 3 ohne Debatte. | ZBUNG und Ausführung Der E und Kanalbauten, | westlichen Grenze ‘des Reiches für manche BerkehrsrichtungeL Erklärung darüber abzugeben, ob die Staatsregierung eine |_— Jm weitern Verlœuf der gestrigen Sizung des Hauses L, UNAUEaLe Beratung beuts es V Aen Die Mg Schlußstreden bien Zu Jereje! der eventuelle Haftpflicht übernehmen wolle für diejenigen Schädi- | der Abgeordneten {loß die Generaldebatte nach der Rede de E bar E T erbat D bet l a Tienpa Darf, I Me Ein Glu un! ungen der Interessenten welche durch die Schuld des das |* des Abg. Heise. An der Spezialdiskussion über §. 1 betheiligten P o eCSbiie deri » aen e E rccgistren Die | Verwaltung d 096 lothringichen Bahnen Nes un G h dbu führenden Beamten herbeigeführt werden. Dann ich die Staats-Minister Graf v. Jhenpliÿ und Camphausen und Verwaltung der Zölle, der Verbrauchssteuern, des Enregistrements | stimmung mit den übrigen Bahnen des Deutschen Reiches und D oh Graf zur Lippe für - die Verwerfung der Vors ne Abgg. Haebler, von Benda, Zuekschwerdt, Neubourg Stade),

einschließlich der Hypothekenbewahrung, der Domanialnußungen, des engsten Anschlusses an dieselben. Um die in dieser Rich- lage, Herr V Rleist-Reyow für die Anträge der Kommission | Glaser / Dr. Braun (Waldenburg) y Rat (Witten , von / e cndts., 1 wurde ange-

i Vereins-Zollgesey if S E Me: S T ane ae vor L iständigen Grundbuchamt unter Vorlegung der Urkunde

des Stempelwesens einschließlich der Erbschaftssteuer, sowie die ' tung erforderliche Einwirkung für die in Aussich und Prof. Dr. Dernburg für die Annahme der von der Re- | Zedli-Neukikch, Hammacher und