1872 / 34 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Mm 400 : F - 5 , es Ï : ck e 7 » S { : 7 Der Kreisrichter Drôge€ Un Balve ist zum Rechtsanwalt | im Deutschen Reiche zur Berathung vor. Wir verò ent- | 5 í i Gos 2 P : : , E bei dem Kreisgericht in Arnsberg und zugleich um Notar im | lichen diesen Entwurf An der 2. Beilage. O hahie gun abern E “iegen ri. a Me us bie weden tlnsange Das Blei a be- Departement des Appella o zu Arnsberg N mit _ Hie vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes für | fa ung enthalten sei. Der Abg. Reichensperger (Olpe) erklärte, | mit Militär zu belegen. Darüber, ob es statthaft sei 0s Anweisung seines Wohnsizes in Arn®9Ærg, ernannt worden. Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, sowie der | daß die Grundlage aller Bildung die religiöse Erziehung solche Frage auf die Tagesordnung zu bringen, entspann sich Ministerium der geistlichen y Unterrichts- f: Aus\chubß desselben für Zoll- und Steuerwesen hielten heute | E v e Æ ohne Mitwirkung der Kirche gar nicht | eine längere Geschäftsordnun 8debatte. Schließlih wurde der und Medizinal-Angelegenheiten. Sigzungen ab. | f E idsa z ; S Bos E E Ta [Uu pre S Ge _ E r. Heines gegen 18 Stimmen der 1. Deputation ive É Gi _ Hie Bundes-Schúlkomnimission wird. au 5 ir di * der Aba. Dr. Vi | E S « L s Coll O Sie Ns BULOEE Le: am Gymnasium 12. d. Mis. hier zu einer Berathúng usammentreten. Diescive B nahm für die Vorlage der Abg. Dr. Virchow das Ste erg Stuttgart, 7. Februar. Jn der euti- ; d G ; - | bestand früher aus drei Mitgliedern und ist neuerdings unm i j Niära na E e Resex er Abgeordneten stand der Finanz-Ministerium. zwei je eines für Württemberg und Baden verstärkt ] Der Staats-Minister a. D. Dr. von Mühler hat si S raalidhe Minist ie Melervarerts hebressend, r Berätyung- Bei der heute beendigten Ziehung der 92. Klasse 145 orden. Den Hauptgegenstand, ihrer Berathung wird das von | gestern=mit seiner Familie nach Puyar begeben. y 13 Redner n Der A An, E arte O Königlicher afen Lotterie fielen 9 Gewinne zu_ 2000 Thaler Uhr. order tenbergs und-B 2 pi 4 img u De. a a De „Borsigende „dex Ministerial - Baukommission , Ge- | gang zux H T E Tee i der Eiignna, : j f E, : N R L i À E eime Ober-Regierung3-NA ehleman | Vor- | i i i “Magi auf Nr. 5528 und 41,529 und 1 Gewinn von 100 Thaler fiel fugniß bilden / Quali fations-Jeugnisse für die Bere anns Ä mittag na Ae deres Sentbeit E An orie ats A die ReR U I O oene Aut den betreffenden bil,

: ! : auf E en 8. Februar 1872. zum einjährig-freiwilligen Militärdienste auszustellen. (F. 1 en. Ferner | mungen im Bundesrathe ohne Zustmmung der Stände theil-

1 : starb hierselbst der Direktor der Königlichen Staatsdrukerei unehmen und daß bei der Rechtsverbindlichkei i er Militär-Ersaß-Jnstruktion vom 26. März 1868). Geheime Ober-Regierungs-Rath Wedding , am 6. d. M. im Reichsverfassung für das Königreich O bec Fie Detndes- 74. Lebensjahre. verfassung des leßteren durch jene Abstimmungen im Bundes§-

_— In dem weiteren Verlau der rigen Sißung des | Herren auses wurden in der aae l beben A rf : = L ; rathe gar nicht verleßt werden könne. Ein Antrag von Sick n i ] 5 Der erste Sekretär der französischen Botschaft - Baron | und Genossen (Regierungs8partei) wollte den Mebergáris zur

11. Plenar-Sißung des Herrenhauses i am Freitag , den 9 Kebruar 1872, Vormittags 11 Uhr. e A et ir L art E in e erheb- M d'Acher de Montgascon, ist hier eingetroffen. Tagesordnung anders motivirt wissen ; derselbe wollte die erste , a Ee L F __ S. M. Briggs »Undine« und »Mu8quit o«, welche Erwägung der Kommission zwar beibehalten wisjen, substituirte

i Ls T g n "” , ; ; ; liche Debatte unverändert angenommen. FJ: 49 bestimmt y ) 1) Berich ; ch 9 ea bez. am 9. und 10. v. M. Funchal verlassen haben, sind bez. | für die zweite aber das Motiv, daß künftig der Verzicht des

: : 2 i 1 nach den Kommis ions-Beschlüssen: »Der Grundbuchrichter 1 | ' : «Ae n E, betreffend die Form der Berträge / d dstücke ? ur verpflichtet, A beantragte Eintragung oder e S Y am 186. und 17. v. M. in Porto Grande auf St® Vincent, | Königreichs Württemberg auf irgend eines der ihm R

E a Le A [nd cine Zusahbestimmung zum ata Me beanstanden, wenn die geseßlichen Formen der Anträge und Kap-Verdische Jnseln, eingetroffen. tenen Sonderrechte nux in Uebereinstimmung mit der Landes-

Königliche eruar l -Lotterie-Direktion.. :

d zur Ver- | Urkunden nicht erfüllt sind, oder wenn die Anträge mit den F __ Der von Frankfurt a. M. um 7 Uhr 35 Min. Mor- vertretung erfolgen eiichteitSgeseß vorlegen möge. y nfbs ie A

ver Verfassüng8urkunde vom 31. Januar 1 Î i i ordnung wegen Bildung der Ersten Kammex Boh 12. Oktober | na dem Geseh vorzulegenden Urkunden im Widerspxuch stehen« F gens fahrplanmäßig hier ankommende Schnell zu ist heute um : ¡8 184. 9) Mündlicher Bericht der Geschäft8orduungE-K" 7 Herr Dr. Hälsner vit ftatt: pverpstichtet«" sehen. eee f “Stunde 20 Minuten verspätet hier eingetroffen, weil auf der | seren Verlaufe der Debatle ver e den Kommissio E ag. mission über den Antrag v. P1ög. 4) Schlußberathung über (5 Di Sb s 1 Ñ rp l el. Ae L A el u T Ï I Bahn zwischen Erfurt und Weimar und auf der | v, Gemmingen warnte vor den nich8sfeindlichen ZO mh E Dab den Gesezentwurf, betreffend die Aufhebung der im Kreise | (N Be C g res B E y WUL E adgereH 8 j Berlin-Anhalter Bahn wischen Ludwigsfelde und Großbeeren Oesterlenschen Anträgs , während Hölder E A L Bee Ar Meisenheim geltenden Verordnungen über. die General-Brand- Die übri 1 49 E T e4es dabon E M L B die Lokomotiven dicses Zuges unbrauchbar wurden. trag von Sick und Geuoica der; Entscheidung ber i Rede

1 stehenden Frage ausweiche. Hölder verlangte einen deutlichen

- 5 î i - s é U # d versicherungs-Anstall! zu Cassel. 5) Fwoetee Bericht der Matrikel lichen Diskussion feine Veranlassung un wurden unverändert Bayern. München, 59. Februar. Jn der heutigen

fommission. B Wahl der Matrikel ommission und zweier Mit- : : Si ; 2 i Ausspruch in reichstreuem Sinne. Oesterlen begründete und glieder zur S aats\{ulden-Kommission. gs : : J igung der Kammer der Rei ch8 räthe berichtete Freiherr | yertheidigte sei : : eTRIDEe Wee ex lekte Gegenstand der Tagesordnung bildete die Be= F von Shrenck Namens des G t8ord j ertheidigte seinen Antrag, welcher nur die verfassungsmäßigen

i : ß genst g l ch s eschäftSordnungs Ausschusses Über Rechte des Staates wahre: Nachdem noch fünf Caen Rer

rathung über den der Grundbuchordnun beigefügten Kosten- | die von diesem revidirte Geschäftsordnung der Kammer der q tarif auf Grund der Kommissionsbeschlüsse. Die Kom- F Reichsräthe. Zu §. 102, beziehungsweise 98, wurde auf Antrag gesprochen, wurde die Sizung auf den 8. d. vertagt. : fi chtamtli hes 7 mission hat den Tarif in seinen einzelnen Sähen erheblich F des Reichsraths von Bomhard beschlossen: daß die Ausschließung | j Baden. Karlsruhe, 6. Ferie, Gestern Abend fand : herabgeseßt und beantragte dur ihren Referenten, Grafen | der Oeffentlihkeit auc stattfinden kann auf Antrag oder Zustim- im Großherzoglichen Schlosse Hofball statt, Zl welchem zahl- Deutsches Neid. ur Lippe, den von ihr vorgeschlagênen Aendérungen die ver- } mung von 1 und nicht wie früher von 15 Mitgliedern. Der Vor- reiche Einladungen auch an Auswärtige ergangen La assungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. Der Ke ierungs- lage wurde il ihrer weiteren Fassung einstimmig und ohne weitere | Sa en - Weimar-ESisenach. Weimar, 7. Februar. Die Ausschüsse haben dem Lan taa weiteres Material zur Be-

_ Preußen. Berlin, s. Februar. ghre Majestät | Kommissar Geheime Ober-Finanz-Rath Wollny erklärte, nicht F Debatte zugestimmt. Es folgte nun Vortrag des 111. Ausschusses | die Kaiserin-Königin war gestern im ugusta - Hospital | in der Lage zu sein, die Zustimmung der Staatsregierung für Y über »den Been die Ergänzung des Pferdebedarfs | rathung und Beschlußfassung in öffentlicher Sizung vorbereitet. anwesend, und erschien Abends auf einem Balle 1m ürstlih | die von der Kommission beschlossenen Aende au8zu- für das Königliche Heer im Falle der Mobilisirung betreffend.« | Da® umfangreichste Material bietet die Vorlage über die Her- Radziwill’ schen Hause. Heute beglückwünschte Allerhöch dieselbe | sprechen. —-Jn der Spezialdiskussion wurde §. d e- Y Referent Gra Lerchenfeld beantragte Annahme des Entwurfs | stellun und gemeinschaftliche Benußung von Arbeits-, Kor- Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Carl zum Ge- | s{lüssen der Kommission unverändert genehmigt 6.2 wurde M M vorliegender Fassung. Hierauf wurde in die spezielle Debatte | rektions- und Strafanstalten auf Grund der zwischen den durtstage der Prinzessin Tochter. : nach Ablehnung der von Herrn Wilkens gestellten Abänderungs- F eingetreten und Artifel 1 ohne Diskussion angenommen. Ser bu Gotha - Coburg, dem Fürstenthum Reuß / dem Se. Kaiserliche und Kön L a Hoheit der | anträge gleichfalls in der von der Kommission vorgeiaa enen F Bei Art. 2 Abs. 2 hatte Prinz Ludwig einen Zusaß beantragt: roßherzogthum Sachsen -Weimar und der Königlichen Regie- Kronprinz ertheilte qs um 10% Uhr dem General von | Fassung genehmigt; ebenso die §g. 3—11 ohne jede De atte. f (Ausgenommen von der Expropriirung sind): 3) »die Qucht- | rung In Merseburg abgeschlo}jenen Staatsverträge. Der be- Oberniß Audienz. Um 1 Uhr fand eine Sißung der Landes- | Sodann wurden die drei zusammenhängenden Geseße über hengste und Quchtstuten der in Bayern bestehenden Gestüte, wie treffende Aus\{huß erklärt sich in seinem sehr ausführlichen Bericht

vertheidigungs-Kommission statt. Abends um 9+ Uhr besuchte | den Eigent umserwerb, die Grundbuchordnung und den Kosten- E ie approbirten Zuchthengste ;/ ein weiterer Antrag desselben | fr die Annahme dieser Verträge, obwohl er sowohl in sinanzieller Beziehung wie namentlich auf die amtliche Verwaltung der

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit das Ballfest des Fürsten | tarif im Ganzen von der Majorität des Hauses angenommen, ging dahin, daß das leßte zusammengehörige Paar nicht aus- U

Radziwill. : : E M womit die Tagesordnung erledigt war. 7 einandergerissen, sondern dem Besißer belassen werden soll. Der Anstalten, welche dem betreffenden Territorialstaat übertragen

Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedri _— Dié beutige (27.) Sißung des H \ Königliche Staats-Minister v. Pfeufer stimmte im Wesentlichen bleibt, einige Bedenken geltend macht, welche leßtere sich nament-

Carl hat heut Mittag 14 Uhr eine längere Reise nach Jtalien | geordneten, welher am Ministertische die ini | der Modifikation des Prinzen zu. Nach einer längeren Debatte lich auf die junere Organisation der O beziehen. Aus

und dem Orient angetreten. Î von Selchow und Pr. Falk beiwohnten , wurde Seitens des f wurde das- ganze Geseß einstimmig angenommen. der ziemlich zahlreichen Reibe von Punkten, welche der Aus- Präsidenten von Torenbeck durch die Mittheilung eröffnet, F Sachsen. Dresden, 7. Februar. Der Prinz Frie- hußbericht der Aufmerksamkeit der Regierung empfiehlt und

E : E ; " daß der Abg. Dr. Zehrt sein Mandat niedergelegt habe. Der 4 drich zu Hohenzollern eute Vormittag 10 U von deren Berücksichtigung er die Zustimmung zu jenen Ver- Im Palais Ihrer Majestäten des Kaisers und | g ma f das ragt , um | Berlin baeceist ? H h hr na | irägen abhängig gemacht wissen will, verdient namentlich her-

der Kalserin findet heute Abend Ball mit Souper statt, zu | Staats-Minister von- Selchow nahm hierau | | ich -he N A L Eau en ergangen sind. Es etielten leren | dem Hause einen Gese entwurf, betreffend die Aufhebung V Einnak Die Zweite Kammer seßte heute die Berathung des vorgehoben zu werden die Aufyedung der Strafe kôr- die Mitglieder des Staats-Ministeriums, die hier anwesenden | des agdrechts auf fremdem Grund und Boden in den ehemals F Einnahmebudgets fort und trat unächst in die Debatte über Gri I a in den Großherzogli n orbberichi General-Feldmarschälle, viele Generale, die am hiesigen Hofe hessischen Landes8theilen und Schleswig - Holstein , vorzulegen. ff - die Einnahmen au den Staatsforsten ein, welche nach mannig-" stalten, welche durch Annahme eines dem Ausschußbericht beglaubigten Botschafter und Gesandten, sowie viele der Übrigen Das Haus beschloß , die Borlage der zu verstärkenden Agrar- F facher Erhöhung der Gehalte der Foespenmten: in X trag e Meri R Eid 33 B e Ne Mitglieder des diplomatischen Corps, die Spißen der Behörden, Kommission zu überweisen uy Frid sodann zu der BDor- | 1,727,523 Thlr. ins Budget eingestellt wurden. Der Antrag | Att ericht user N M zue gen ih de The hs. Notabilitäten der Kunst und Wissenschaft u. \. w. Das | berathung über das Schul-Au sihtsgesey über. Der | der Deputation , »die Régierung möge érwägen ob die Orga- gierung über die den ea inde N rg 8 nur fleine Fest wird unter den von Jhren Majestäten gegebenen | Entwurf desselben hat folgenden Wortlaut: J nisation der Forstverwaltung nicht noch zu vervollkommnen, | zuage. Für die morgen stattfindende Landtagssißung ist die dieser Saison das vorlehte sein. Den Schluß der Feste wird Wir Wilhelm , von Gotics Gnaden König voù Preußen 2c. | und am Sigze der Regierung eine Follegialisch geordnete Forst- | Berathung einer Petition angeseßt, welche die Großherzogliche am 13, d. Ml. der Tasinachtsball mit Souper im hiesigen verordnen in Ausführung des Ark. 23 der Verfa ungéurkunde von Inspektionsbe örde einzuseßen und dafür die Ober-Forstmeiste- Reglerung auffordert, » 1m undesrathe auf die Bewilligung Ks nigli hen Schlosse bilden | 31. Januar 1850 mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtages F reien vollständig aufzuheben sein würden«, wurde mit 39 gegen von Diäten für die Rae Searlegenbeit hinzuwirken «. i für den Umfang der M üb E oe: L Mi : 2 Stimmen angenommen, soweit er si auf die Forst-Jnspek- Der Ausschuß hat si in diejer Angelegenheit gespalten - die _ An der gestern unter Borsiß des Staats - Ministers und E . bsatGaalien steht den G ite f 60S E M Honapeyore bener, Ae mit 36 Stimmen abgelehnt, Leber D CELERIA A: 6 “ira ti t Delbrü abgehaltenen Plenarsizung des Bundesraths Demgemäß handeln alle mit dieser Aufsicht betrauten Behörden F weit er die völlige Aufhebung dex Ober-Forstmeistereien betri. en Uebergang zur Tagesordnung vorschläg! Deli cbstehend bezeichneten Gese d iwürfen für Elsaß- und Beamten im Auftrage des Staates. : DerFinanz-Minisier Freiherr von e M Nr Kurzem erst ins Anhalt. Dessau, 7. Februar. Die Verfassungs-Kom- Lothringen die Qustimmung ertheilt : 1) dem Geseßentwurf, be- | und di 2. Die Ernennung der Lokal - und Kreis-Schul-Inspektoren Antrag erklärt , da es besser sei, über die vor Kurzem erst ins romißanträge sind heute vom Landta ge mit nur unbedeuten- L ps die Ei t Bent ér K tiimi f V und die Abgrenzung ihrer Au gebührt dem Staate allein. F Leben getretene Neuorganisation des Forstverwaltungssystems en Aenderungen angenommen worden. E ie Einjezung au N d L G iv L E ves Der vom Staate den Inspektoren der Volksschule ertheilte Auf- F Erfahrungen zu sammeln, und eine olegiale Zusammenseßung Die heute ausgegebene Nummer der Gese -Samm- waltung eingeinen B ns N e Gun R lrt Kos n sosten es Amt als Neben- oder Ehrenamt verwalten; F einer folchen' Forstbehörde mancherlei Bedenken egen sich habe. | lung für das Herzogthum Anhalt veröffentlicht das P Elsaß-Lothringen in zweiten Halbjahre 1871 L 3) dem Ge- | Diejeni en Personen! es die bisheri en Vorschriften „die O A Gereu Ä E ael die Verwaltung des Staatsschuldenwesen®, ekentwurf, betreffend ie Di j indernifsen U | Inspektion Uber ie Volksschulen ugewiesen; sind verpsuichie ics : i E 2 Ls ; bie Gültigkeit aiser C Lm SA ou einer ‘Piecord- | Mint gegen die etwaigen Pbberigen Dienstbezüge im Auftrage des F N wurden Meg A t auf An! Elsaß-Lothringen. Straßburg, 7. Februar. Die. nung, betreffend die Kautionen der bei der BVerwaltung der | Sia For O r A g P Ee obeit : 56,000 Thlr allavme i “Budget ' angéstelli, N ber E Erlen von RIUN von 2 L gemäß welcher a Sons - T D y ; E : j e entgegensichenden ct ingen find aufgeÿo s : : l , / E e V Reichs8eisenbahnen 1n Elsaß-Lothringen angestellten Beamten.“ | Urkandlich 1. r Y E : stand des Großen Gartens bei Drébden Me erörtert. | des Y. \ betreffend die Einrichtung der Verwal- Dem Bu ndesrath liegt gegenwärtig der Entwurf | A Generaldisfussion waren 93 Redner für, 17 gegen F Vor Schluß der Sißung beantragte Abg. Dr. Heine y der 1. | tung, vom 30. Dezember 1871 bestimmt wird, daß die Befug- zu einem Geseze wegen Erhebung der Brausteuer | das esey eingeschrieben. Der Abg. Rigzhter (Sangerhau en) M Deputation die Rechtsfrage zur rüfung zu überweisen; 1n- nisse der Departemental-Unterricht -Räthe, soweit sie das höhere