1872 / 36 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 10 Feb 1872 18:00:01 GMT) scan diff

Reichstags - Angelegenheiten.

Im 7. Oppelner Wahlbezirk it 9146 gegen 8385 Stimmen,

sten hat, zum Mitgliede des

unter die Insiruktion, fich auf jede indem man dabei von dem Prinzip sondern in Versailles die Dinge doner Komite fordert in Folge in Versailles Repräsentanten den in der Armee herrschenden

Dr. Kern, war be- beauftragt worden, nunisten über test ist gestern fen übermittelt örden Weisun sungen die Pafsi-

Man bezeichnet uns dar Ereigniß berei ausgeht, daß vorgehen werden. dessen das P zu haben, wel Geist unterrichte!

Der hiesige fanntlih vom eidgen dagegen zu protestiren, er Grenze gew : em Grafen Remusat mi {weizer Grenzbeh derartigen Ueberwel

t der Prüfung des Gesehes ist, hat be- die man dem Staat o wie die noch nicht ftien und Obligationen

ist der geistliche der Her Reichstags gew

t zu halten, (Pleß-R ybnick)

nicht in Paris, Das Lon ariser- Komite auf, che cs sofort über

schweizerische Gesandte, össishen BundesSrath daß Gensdar iesen haben. Dieser Pro t dem Bemer

Rath Müller m von Ratibor- erha worden.

LKandtags- AngelegenHeiten,

In der gestrigen Sizung des in die Tages- Justiz - Rath

men 11 Kom! ; Berlin, 10. Februar.

Herrenhauses erklärte, ordnung eintrat, der Regierung Dr. Förster auf eine Anfrage d ITch bin ermächtigt, ¡in der achten Kommisfion abzu

taatsregierung erwünscht erschein yt vorliegenden

bevor das Hau sfommissar Geh. es Herrn von Plôß

die Erklärung, die ich bereits eben, zu wieder- wenn die achte rovinzialeinfüh- dur die Beschlüsse des anderen der Beschlüsse beider Häuser flar ialgesche einer Abände-

Zu diesem“ inneren mir jeßt im Abgeord- Staatsregierung in Bezug auf d meine Thätigkeit also in solchem daß mein Erscheinen in Ich kann daher nur der Königlichen Staatsregierung ist

die {weiz amtlich d r ; worden, daß sämmtliche halten hätten, in Zukunft g der Grenze zu verw Die Kommission, betreffs der Güte daß dies

Meine Herren!

die Ehre gehabt habe holen, daß c Kommission

eigern. welche nui

amilie Orleans betrau 8 der S

die Berathung der ihr je geseße ausfeßt bis dahin, wo der durch die Vereinigun

ob; und inwieweit mänderung bedürfen oder ni t noch der äußere Grun netenhause die Vertretung der Königl auptgesebe obliegen un nspruch genommen werden wird; finden können.

r. -der- F elbe auch die Summen, rkauften Güter \ hen Einkünfte der A

stimmt, da noch auf die ve bezahlten jährli zurückerhält. Ftalien. Rom, 6. Februa

eute Morgen em San Salvador, Montauban,

reiben überreichte.

wegen. Christiania, vorliegenden Regierun

Hauscs o gesehen wird rung resp.

Grunde fomm

e Provin

Der König is nah" pfing derselbe den Geschäfts-

welcher sein die beiden

Grade in der Kommission nicht wird statt wiederholen ; daß es der Wunsch ie Berathung dieser Geseße auszuseßen.

ags des Grafen Münster, den Ge- Form der Verträge , durch welche en, won der Tagesordnung abzuseßen-. e Regierungskommissar:

Der mir vor der Sißung mitgetheilte Antrag Münster und Genosscn hat Intention der Staatsre Hause zur Beschlußfassu1 derjenigen nthumserwerb ; welche von der Vor- abgestanden hat. Das Hohe Veräußerungs- / und die Kommission, die diesen Be- daß dadurch das

Neapel abgereist. träger der Republi Beglaubigungss{

Sehtveden und Nor

ch dem dem Storthing die Exbauung einer Eisenbahn au

ber Röxos nach Aamot im Amte wecke 650,000 Spezie en und die von den ten Beiträge zur

5. Februar. 8vorschlage, Staatskosten von edemarken sollen ahren 1872—73 Kommunen und Privatper- Anlage der StaatS8kasse zu- taates hat derselbe das Recht, soll durch eine Anleihe be- dieser Angelegenheit hat eine Staatsanleihe von ährlichen Zinsen und hiren. Von der An- hn Chri-

einstweilen d

In Betreff des Ant

sehentwurf y betreffend die Grundftücke zertheilt werden,

äußerte der genann Meine Herren!

des Herrn Grafen zu t er anfnüpft an die

betreffend Stören Ü zu diesem benußt wer sonen gezei{ne fließen; sür den Beitra u bekommen.

8 in den

jedenfalls das für gierung; dieseS

si{; daß i unterbreiten,

weil es eine 3 Hauptgeseß über- des Eige der Veräußeru Haus hat aber den Ürkunde vorgelegt werd creitet hatte, v für dieses Geseß weg daß das Geseß a lick aber noch nicht über die Vorlage der Veräußerun ng Der heiden H noch «cin

Das Geld | In Verbindung mit eschlagen , ein ex. 4%; pCt. 1) zu contra i ushuß zur Eisenba ezies bezahlt werden. verschiedene von den zu verkaufen

Aktien z schafft werden. die Reg E/, Mi ) Abbezahlung in leihe sollen àuß 10 iania-Drammen bewilligten Ferner hat die Regierung vorge 8werfen abzutragen y erló8 neue Befest

Dánemark. Kopenhagen, Johann, Bruder des Königs, hierher zurücgekehrt. der gestrigen Stihun terstüßung der ährend - der Ausschu

empfohlen h on 45,000 Rdl.

ierung daher vor Konsequenz [l. Spezies zu 4 o 30—50 Jahren erdem die als ZJ Saa Sp agen, den Grund iauna8arbeiten vorzunehmen.

7. Februar.

luß gefaßt, daß dic en müsse von der Ansicht ausgehend; efallen sei, ist zu der Schlußfolge- elelnt werden müsse. Es sicht in est y - ob dieser Beschluß des 8verträge der leßte l ih haben wird. Es Mitteiweg gefunben werde ; woraus der amecndirte Annahme des Geseßes ergeben | eckmäßigkeitsgründe bewegen mi, Seitens der lichen Staatsregierung die Erklärung abzugeben ; daß sie mit (ntrage des Herrn Grafen zu Münster einverstanden is und es t durch Ablehnung des Geseßes

{luß vorb Hauptmoti

rung gelangt ; Augenb

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jeßigen Festun

S £ir Den Der Prins

ist heute von einex Reise in äuser für

t UNL Lle Verecini ist auch denkbar ; sih die Annah

Deutschland Diese Zw

Geseß wegen Un Berathung. in unveränderter Form vor, die zinsfreie Anleihe v u erhöhen, die Bewohner Der én Bau-Abgaben zu befreien un der nothwendigen Schleusen Der Minister des Forderungen nicht eingehen einen Aenderungsvorsclag g Überwiésen wurde.

6. Februar (per Kabel). Jn t8berathung kamen die treffs des Genfer Schiedsrichter - Ber- daß einstimmig die Mei- welche die Vereinigte ama-Forderungen

des Folkething kam das ommune in Ribe zur zweiten ß das Geseß zur Annahme atte, {lug der Abg. Kruse auf 100,000 Rdl. Stadt bis auf Weiteres von d dem Staate die Ausführung d Eisenbahnanlagen aufzuer- Innern erklärte, daß er auf diese könne, fvorauf der zurückzog und das

für- wünschen8werth hält, daß jeß nicht präjudizirt wird.

1 (29.) Sißung des Hauses der Abge- ei Fortseßung der Berathung des Geseß- Beaufsichtigung des 7 dem Abg.

In der gestrige: ordneten nahm b entwurfs, betreffend die Unterrichts- und Exziehungswesen§s, na Strosser das Wort der Staats-Minister Dr. Fal

Wie im Laufe der gestrigen Sibung Seitens, wie ich mich zu icher Redner, ist au in der heutigen Sißun nj der eben seine Rede geendigt hat, au ahl von Petitionen Bezug genommen worden, welche eingereiht worden sind. i ] Jemand die Bedeutung dicser Thatsache 1 die Pflicht hat, so ist es die Königliche Staatsregierung. That ein eigenthümlicher Umstand, daß nicmals zuvor, so- Erinnerungen reichen , eine Vorlage der Staatsregierung den hat in Tmmediatvorstellungen, in des Landtages ; in der Presse, wie diese; und von Stellen von der cine Anfechtung,

weitgehenden Abg. Kruse | Geseß zur dritten Berathun

Amerika.

ciner heute stattgefundene 8 London be Sprache , und es heißt / rde, bei der Position, it Bezug auf d

amm aus New-York zufolge hat ronrede in Folge 1hres gemäßigten

Senate stellte Edmund derselbe möge dem chen über die angebliche Abficht Groß- zu widerrufen. Pat- \stone’s im Unterhause Sherman empfahl, arten, inzwischen Die weitere Be- wurde vertagt. Das Ge- der Vereinigten Staaten wolle ein Washingtoner Vertrage zuläfsi- d von amtlicher Seite als unbe-

erinnern glaube, sämmt von dem Herrn die übergroße Z gegen diesen Geseßentwurf erren; wenn

Washington, n Kabine Abgeordneten, Berichte au ) fahrens zur Glauben Sie nung ausgedrückt wu Staaten-Regi eingenommen, zu beharren Einem Kabeltele daselbst die englische Tones eine gute Aufnahme 9. Februar. den Antrag, den Prä Senate Mittheilungen ma britanniens, den Was terson erbli eine Beleidigung offizielle Berichte Ü aber ein würdiges Benehmen rathung des Antrags Cd die Regierung Maximum für die nach dem gen Forderungen festsegen, wir gründet bezeichnet.

zu würdige1 Es ist in der weit meine eine Anfechtung gefun an die beiden Häuser des zwar eine Anfechtung, die hervorgegangen i sten Bedeutung und aus den 3 dadurch an Gewicht gewinnt, Vorwürfe der Staatsregierung ge die ernsteste Würdigung verdient, en unseres Volkes angehören : die religiösen. ch deshalb die Frage vorlegen müssen ür jie dieses Maaß von Gegenäußerun ie Staatsregierung glaubt, sh durch bungen nicht irre machen lassen zu dürfen ; und ecnst erwägt sie ste.

ein auffallender Umstand, äußerlich d ein fo reiches Maaß Angriffe geschehen itz etitionen

erung mi ie Alab

Petitionen

efunden.

W, T. B,) identen aufzufordern

ahlreichsten Kreisen, daß direkt und indirekt die schwersten macht werden; und die deswegen weil fie Fragen berührt, die dem Die Staatsregierun welche Bedeutung ha n? Jch sage von vornherein : ieses Maaß an ihren aber’ ernst ficht sie die

nommen

hingtoner Vertra

ckte in den Aeußerungen der Vereinigten Staaten. ber die Angelegenheit abzuw

u beobachten. ; 9 Sathe an,

Es bleibt zunächst | wenigstens, daß, ein so dürftiges Maa währt wor ion ansehe; Wort erinnern möchte: L De Freunden. Aber, meine Herren, worin liegt wohl die Ursache

mund's

währen Unterstüßung durch Aeußerungen in t, {o dürftig, wenn ih den Bericht Jhrer Kommis- ih bei einzelnen Punkten wirklich an man möge behütet bleiben vor gewisscn hiervon 2

das alte

819

Dürfen wir aus dieser Negative folgern; daß in-der T : - hat Land gegen uns steht? Jh meint nein! Und ties M meine Herren, weil ih cinen Blick werfe auf die Vergangenheit und aa H ae Y gs die at wie das Pectition8wesen bei uns in ai 4 erhaupî im Großen und Ganzen angewendet E da Ie Maia ver ( erwaliung der Regierung zu tadeln ist s M tonen, Jur Unkeetübenn ta jefâllh, da äch A ia Stange Me nen ; ! ist fie bisher eine sehr gerin une vielleicht aus einer e erkflärlichen T Ede: Ran traut Sen e S taatsregierung zu ein bedeutendes Maß von Kraft, bedeutsamer N enn sie Aussicht hat, sich zu stüßen auf cinen großen Theil ér E ner, die in diesem Hause fien. Meine Herren ! Aber die Lontoe Seite, muß doch auch ins Auge gefaßt werden , und da sind é ; enn zwei Kategorien von Gegenäußerungen, die \ich deutlich A a exscheiden lassen. Eine geht hervor aus dem -Kreise kirchlicher rUgne und solcher Organe, die eng in Beziehung stehen zu der irche. Jh begreife diese Aeußerungen schr wohl, wie ih ebenso be- griffen habe den Angriff verschiedener Männer, namentlich gestern in diésem Hause, wennschon ih die Weise der Aeußerungen doch nicht gat Bruce, Bei der sachlichen Erörterung» die hier, wie ich doch g f e, ihre gute Statt hat, werde ich darauf zurückkommen. Aber; p: ne Herren ; es sind auch Hunderttausende von Gegenerklärungen genu aus anderen Kreisen. Tch makle nicht um Kreuze oder t E ;¿ auch wenn ih die Kreuz - Unterschriften abziehe ; is die B ra genug um sie ‘einer ernsten Würdigung zu unterwerfen Jch kann aber zunächst nur der Ueberzeugung sein daß im Großen e Ganzen in diesen Mengen der Anstoß gegeben is indirekt durch Tas Vorbilde direkt durch Anregung und Aufforderung aus den Kreisen, : Le 10 bereits erwähnte, nämkich von Organen und Vertretern der Kirche. J glaube den Beweis leicht g zu können, und ih werde ihn auch bis zu cinem gewissen Grade führen müssen. Die Zu- ift wohl ein Beweis dafür, n der Ä aat De Jhrer Kommission | ¡ namentlich auch die Konstatiru i ahtrage, daß es sh handelt um Schemata, an die 4 die Betitio: Ma Az ieden ; die Presse konstatirt dergleichen auch. Auf die Gegen- petitionen lege ih geringes Gewicht; aber cin erhebliches Gewicht doch s außerordentli zahlreihe Nachrichten; die mir von persönlich be- A D S ee Bn angene Stände; ich möchte agen; au „Theilen der Monarchie nah und nach zuge find. Ih mag in Ee Beziehung hervorheben, daß o tai vorliegen aus Schlesien zwei C Rate für dieses Haus “i ür das e O ein Formular zur Tmmediat-Eingabe an i& Höchste Stelle, diejenigen, die sie ausstellten, sind der \chlesische rövinzialvercin für innere Mission. Mir liegt vor der Brief cines farrérs aus der Provinz Hannover, dessen Name ih komme auf den Punkt noch zurück unter ciner dieser Petitionen steht, und ér crwwähnt, indem er mir wiederum _wie in dem anderen Falle das

gedruckte Formular überreicht; daß es 15 Geistliche gewesen seien, die

_e8 R ave T N ‘ait ______- Von einer Animosität der Gemeinden gegen den Gese ist im Hannoverschen nichts zu spüren. Bo die iele fink adl das Geseß, aus den Gemeinden kommen, da sind sie; so weit ich sehe, reine Treibhauspflanzen. Aus den Anlageir schen Sie, daß es den Kirchenvorständen leicht gemacht wird, zu petitioniren, das gedruckte Pa wird dem Prediger von Hermannsburg her in das Haus „K Und in völliger Uebereinstimmung hiermit befinden si{ch Briefe aus der Provinz Westfalen. Jh begreife auch A V Scie: gung, aber einen Theil der Bewegung begreife ih nicht;, den muß ih hier auf das Allerernsteste zurüctweisecn, ih be- greife den Theil der Bewegung als berechtigt nicht das if er Sinn «meiner Worte; der Ausdruck beispielsweise findet auf Seite 9 Jhres ersten Berichts, wonach Leute aus dem Kreise Pleschen, der Parochie Sobotka, hinweisen auf “die »Umtriebe der Frei- maurer, - der sogenannten Liberalen uno Dee IUter- nationalen«, auf Seite & wo Mitglieder der Gemeinden gzu Löwen und Wattenscheid darüber Klage führen und gegen den Ent- wurf protestiren, weil er die Schule zum Werkzeug des Atheis8mus- machen und in ihr Jünger der Revolution, der Jnternatioualen und der Unsittlichkeit erzichen lassen werde.« Diese Worte kommen nichi aus der Mitte der Ge- meinden; das sind die Stihworte der Agitatoren und die Stichworte der unverantwortlichsten Agitation, weil die Worte unwahr sind. Man muß in der That glauben, was mir auch aus Westfalen geschrieben worden ist, daß man verbreitet ih sage nicht: gus Kreisen der Kixche Petitionen zur Unterschrift ich kann das platte Wort, was mir geschricben worden is, nicht nachsprechen; ih muß hoch- deutsch reden mit der Rede: »es sei jeßt gewollt, daß die Geistlichen in der Schule nicht mehr von Gott reden B Dann ist es freilich erklärlich, daß solche Worte; wie ich je hier verlesen habe, aus Gemeinden in dies Haus kommen. Zu ver- wundern ist das O nit; cs ist der Neflex, wie ich besorgen muß, doch aus andern Kreisen her. Wenn ich hier lefen muß, daß Männer wie der Erbdrost des Fürstenthums Münster, \hreiben: »es handle sich um den Ruhm Preußens und seine Gerechtigkeit gegen das NReligionsbekenntniß des Volkes, diese drohten vernichtet und nah französishem Muster der Forderung ciner dic Fundaftucntalsäße des Christenthums läugnenden Partci geopfert zu werden. Oder wenn ih lese aus der Feder cines Herrn von der Decken, cs werde mit diesem Geseßentwurf die Axt gelegt an die freic, felbständigeEntwickclung der religiöfenUeberzeugungen; es handelt s{ch um den Untergang der Selbständigkeit des inneren Menschen und“damit um die Vernichtung alles

E

egen die Regierung; überall; wo.

deutschen Wesens; wenn ih ferner lese ‘u i pon den höchststchenden Männern, es sei der Sun P eater 1E e M End N Long der Jugend; ) und cwigc Wohl oder di itli fn ewige Mo V Ife Fb Menschen; is ich Mäner, wels Be ere Begabung und den weiten Blick haben wie der Herr ; g. r Zu wenn ih ihn sprechen höre in ne drastishen und ; E erp Aera Gen e es handle fich um Hinaus- ) e aus der Schule, um di i des Sb lche Aen Staats, des Staats N Sit Son che Acußerungen sind gefallen, meine Herren! ‘i Lon wieder und immer ¡wieder Bas Wort höre En ber Ae Ad der Schulech«, dann begreife ih wohl, daß man zu 12 e extremen Ansichten kommen kann, und dann - empfinde A tamens der Staatsregietung die Pflicht, zu thun rirfitpér erei Uet S E f ai) l e Sareili Ge: 1 aufge irch religiöse Fragen. Freilich, es giebt micht Vieles, was man anwenden fan Das einzi j was mir zunächst zu Gebote stebt; ift b O0 R oi de schehen ist hier wiederum klar zu stellen s A nt Mae I GedE, i l [8s flar zu stellen um was es sich eigentlich handelt. Gat ie i s lich; Wir he L en iwallenden ‘Nebel zu n De eti aid i aben also zu fragen; was will denn das 2 g E Kd: Ss oe gn Pete MeBIeS die cid felloFe Rlae: À e8) amten und alle. Behörden, die mitzu- wirken haben bei der Schulaufficht , dabci im N ; j handeln. Es will; daß der Geistliche, der diibei 4 äti men L Mai vom Staate habe und anerkenne, daß er - ol s 2 U EOR und nicht von seiner Stellung in der ae (Abe, Wintivorkte E Mei Tas ich [9 aPgemein T so liegt das »Nur« aller- j / da8 »nur« und »allein«; in einem and cue muß ich ja nachher doch gegenüber den Aaöführinigen 2s Herrn Abg. Dr. Wüiifdthorst erörtern. Es will der Entwur daß die Staatsregierung bei der Au8wahl der Schulinspektoren und insbesondere bei der Auswahl der Jnspektoren aus dem geistlichen Stande nicht mit Nothwendigkeit gebunden sei an die Be- fiimmungen und die Wahl der kirhlihen Oberen. Das is er Sinn des Entwvrfs, und dazu brauht man, wie ih meine, allerdings cin Gescßh. Denn wenn auch die Staats- regierung sich berechtigt gehalten hat und, wie ich meine mit gutem Grunde, na landrechtlichen Bestimmungen schon einzu- treten mit Maßnahmen, die dieser Vorlage entsprechen, so ist doch cine gestrige Ausführung vollkommen richtig, daß diese Ansicht nicht überall als richtig anerfannt wird, daß sie namentlich mit dem Ober-Tri- 1E nicht 8 so ohne Weiteres Len wird von Denjenigen, um eren Entfernung es fîch handelt und resp. von ihren Oberen. Und cs ist cbenso unzweifelhaft und hierin gebe ich dem Herrn Abge- ereien Strofser Necht —; daß nicht die Wesévacbuacdón aller Theil - es preußischen Staates so liegen, wie gestern von dieser Scite (links) gier: wurde. Ih würde in der Lage sein; außer der preußischen chulordnung vom Jahre 1845 und außer der rheinischen Kirchen- ordnung noth cinige andere Gesehe für einzelne Theile zu nennen; es

wird aber nit darauf ankommen, di | l } men, die Konstatirung d wird ausreichen. Deêwegen ist der grade ph des E E R

ficht Cos S s ist in den Motiven gesagt, es handle fich nicht darum runßsäßlich und überall die Schul-Jnspektorate bin Beamten der irche 7 den Geistlichen ; zu entziehen. Da wird nun in den Petitio- nen gesagt und sachliche Uebereinstimmungen haben auch wohl e „hier stattgehabt —: diese Erklärung sei werthlos , sie sei ein E n so steht an verschiedenen Stellen —, man abe auf fie nihts zu geben. Sind diese Behauptungen wohl richtig 2 ch möchte Sie bitten , einmal die faktische Sachlage ins Auge zu fassen. Sie wissen, die Zahl der geistlichen Schul-Jnspektoren ist cine außerordentlich große , und die G: pelN die fie zu überwachen haben, sind häufig Lor flein. Glauben Sie denn ¡ daß die Zahl derjenigen ui E gecgnee sind l M ihre Stelle ninent große ist, daß sie überall in gehöriger 2

gefunden werden in den kleinen Bezirken as an dee gegenwärtigen Wirksamkeit der Geistlichen? Tch meine; mit positiver Bestimmtheit sagen zu können: wenn auch - an einzelnen Orten wohl, do im Großen und Ganzen nein: Um eben die Sache gedeihlih zu pflegen, ist aus diesem Grunde allein schon die A aat Mgr v E cs im Then und Ganzen thatsächlich

X en; was gegénwärtig besteht p rinzipi l freili anders. geg g besteht P M D rit es Und dann weiter. Der Etat wirft 20,000 Thlr. aus. Glauben Sit denn, daß es denkbar ist, mit ciner Ee S L wären es wirklich 100,000 Thlr. cine Menge Schulinspektoren anzustellen und auch nur in den Hauptzügen-die Geisilichen zu erseßen? Mögen Sie ferner als cinen Ausdruck der Anschauung der Staatsregierung betrachten das so vielfach angefeindeic, von mir noch_ weiter zu besprehende alinea- 3 des L: 2, wobei man zweifellos doch den Gedanken, daß man diese Orgäne- thatsäch nicht entbehren könne, gchabt, und ihn bereits auf das Allerhöchste zum Ausdruck gebracht hat. Es ist Jhnen von dem Herrn Abgeordneten Virchow. gestern hervorgehoben worden, daß das, von mehreren Herren aus dem Hause O Amendement zu §. 3 Yleichfalls der Geistlichkeit, also den Organen der Kirche, eine Mitwirkung bei der Aufsicht der Schule gewährt 1 und ih darf sagen, die Staatsregierung 1bird dieses Amen- dement nicht bekämpfen. Sehen Sie fämmilithe Unterricht8geseß- Entwürfe an, die Ihnen die preußischen Minister der verschiedensten - Anschauungen gebracht haben, und Sie werden sich überzeugen, daß in der That die Geistlichkeit, die Kirche, überall“ und überall eine große | Rolle spielt. Freilih, wird der Herr Abg. Windthorst vielleiht sagen und er hat es gestern

zu treten , eine