S a : Erfte Beilage — zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen

Eisenbahn-Prioritäts-Aktien nnd Obligationen. Ausländiseche Fonds. Industrie-P apiere. Ne 4 Oberschl. Em.v. 1869 kleine|— arschauer Pfandbr.|5 |1/4 u. TATI-—- — : 41. ¿zreitag den 16. Febxuar. Brieg-Neisse) - chwed.10 Rthl.Pr.A.|— Fs Stück |— — Div. pro/1870/1 Lis | v E L. : New-York St, Anl. |7 | 1/5 u. 11. bz B A.B. Omnibus-G.| 434 is ew-Yersey .------ 7 do. - |925B dler-Brauerei . ngar. Eisenb. Es f 1%bzB Ahrens’-Brauerei

Landtags- Angelegenheiten. überwiegend gegen Lohn oder sonst in geringem Umfange be-

Berlin, 16. Februar. trieben wird, der G : geit Le O Da tee SA ete | Paetescuee tou Pud tes pet f die halle mit de en i ; m v Dé ¿fenillihen - Jmmobiliar - Feuerversiherungs - Anstalten in" Meine ern Stáais-Minister Camphausen das Wort: : wig-Holstein zur v ißi Meine Herren! Es möchte zur Abkürzu: i ge- nebmigung, vor und L Es ò erfassung§mäßigen Ge- | reihen; wenn - die Regierung o bet D Id ine Sin Wen

J hábe die E ; ; Standpunkt zu den Vorschlägen der Kommi inet: e Ehre, auf Grund Allerhöchster ErmäGwliqung cinen | ist das zwar in der Kommission selbst schon geschehen, bezeiBnet, (8

Geseßentwurf von provinziellem Interesse : einzubrin ia fei sich um die E va Sn ain. in Schleswig- Misfion hot ih im E EFXLSIURgMN „Hier Ju Uederhoseh. e IPEE N Holstein. Dort bestehen: nämlich drei öffentliche Immobiliar-Feuer- | Ge Ent ih im Ganzen mit dem von der Regierung vorgelegten versicherungs - Anstalten; welche von den Königlichen Behörden. ver- | Mühl b wurf einverstanden erklärt und. hat die. Erleichterungen der waltet und geleitet werden. Es handelt si darum, diese drei An- Vorschlc E jn, dex Gowarbestele,; Wie sie Les ber Bert stalten in elne einzige zu vereinigen und dieselbe zu einer ständischen | der Müblen ras worden ish gutgeheißen; sie hat aber hinsichtlich zu machen, zugleih aber einige allgemeine Bestimmungen Über | veranl hlen, die in der vierten Abtheilung Jur Geweröeseller zu Klassifikation Und Versicherungszwang zu treffen. - Die bisherige Ein- bracht aen sind; cinen - anderen Modus “in Vorschlag ge- rihtung beruht auf landesherrlichen qn rldeiire Ms sie tann so nur run ! E Ile ihn die Regierung für zweckmäßig hält. Die Regic- durch ein. Geseb geändert werden. Der-Geseßentwurf hat dem s{les- Ten u e den QOLIMIag, IIaGs (20A Mühlen von. ganz wig-holsteinischen Provinzial-Landtage vorgelegen und hat dessen Zu- d gut mfang, die entweder lediglich oder weit überwiegend für i immung erhalten. Indem i die betreffenden Stücke dem E ohn arbeiten, inder Kategorie der Handwerker zur Steuer veranlagt E : N S tiSe: glaube ich vorschlagen zu dürfen, daß der Ein- des M B ectacuea Gese e au Die Sena z e , L n ck : N uit DES tCV- . e Sib Lrledint E ache wegen die Angelegenheit durch Schlußberathung | in Kraft bleiben wird, hinsichtlich der S O eid ebener Aten ; ® "Darauf beantwortete der Minister des Innern di 29 Mühlen die ebenfalls mit der Handwerkersteuer zu belegen sind. Ds F Rer p etranon des Abg. Dr. Löwe, (f. S. 894 der Gtits. O Mede feherton Müblenetabli eru das P IOL a Sfibiee Eiha G Nummer), nachdem der Interpellant“ dieselbe motivirt: “_| von 4 Thlr. zu belegen e i ube ber Ueberteu Rd Baß 112% G : Ich bin erst durch ‘die Auseinanderseßung des Herrn Jnterpellan- gerade - dieser Mittelsaß den Verhältnissen der Mü erzeugung daß 104bz B E n B Ee Gé] id nit ret wüßte, ob dex R wobei A daß den M e byern eine zu weit gehende Érlciditecing : y iht recht wüßte, ob der Erlaß des Land- jeil- werden möchte, wenn man sie, statt di i rath8, welcher derselben beigefügt is ihm zu weit oder nicht weit | von & Thlr. in der K hae ia E I E EIE der 2 AEE u Vie f LEN F NE t eue eint nige ZUL dai 1 die mit M Mittel en 2 hle, belegt ist R : Ungen, i cis Ortelsburg erlassen worde ; will zunächst herr | / finanzi A E R D a nicht is Eintlang Ligen Als die Frage nid S Ubi@a i, Es L e cten: Atei: S nicht. fügung habe- ich zwar erst Jeßt ungeiwaZ1,( ühlen mit dem Mittelsaß von4 Thlr. zu rn sei durch die Interpellation kennen gelernt; Veil dergleichen \pezi V d i L Br, U S T L | 11 Jele / eziclle Ver- | Uns wenn man nun diesen Mittelsaß von 4 l fügunge Iu einzelnen Landräthe ja nicht zu meiner Kenntniß kom* F Mittelsaß von 2 Thlr. so erbstelt dadurch T e Uasfa T2

men, allei der Znhalt dreselben Vrrui auf vine nllgensolies Oer 1 | S ; : ordnung, die ih erlassen habe. E * | gebralht Fe hlr den Ihnen die Staatsregierung in Borslag “So lange die Kartell-Konvention mit Rußland vom Jahre 1857 | meine Herren, so wichtig auch diese. finanzielle Seile der Frage i} 27etwbz B bestand, hatte Preußen die Verpflichtung, gewisse Kategorien von | 10 p der Staatsregierung die Frage ciner gerechten_ Und gleihmäßi- A ‘russischen Unterthanen auszuliefern, namentli ausgetretene Militär- | L! esteuerung doch noch höher. In der Kommission ist der Sc- L pflihtige/ Verbrecher u. \. w. Diese Verpflichtung it “mit Erlöschen sichtspunkt vert.eten worden,y daß cs den bisher in dèr Klasse B. der

der Konvention für Preußen weggefallen. Allein des Rechtes, - sich vierten Abtheilung bestcuerten Gewerbtreibenden zu einer wesentlichen

S 4 E a "” Y . On russisch-polnischer Unterthanen zu entledigen, die uns unbequem oder | Erleichterung gereichen würde, wenn ihnen diese Müblen - Etablisse- Tikbs gefährlich werden, hat sich gewiß doch die Regierung mit dem Wegfall ments hinzuträten und wenn dadurch dic Möglichkeit gegeben 10462 G er Konvention nicht begeben; dies beruht schon auf allgemeinen ee eine höhere Steuer auf die Mühlen zu legen und diese Steuer tebeh völkerrechtlihen Grundsäßen. : j blos dazu zu erheben, um. die mit dem Mittelsap von 2 Thlr. 102%bz G Die Spiße des Erlasses, auf welchem die Verfügung des Land- in Klasse B. veranlagten Steuerpflichtigen zu erleichtern. Das "Mor ü raths basirt, ist keinesweges gegen die Militärpflichtigen gerichtet ; scheint uns aber do fein richtiges Verfahren bei dér Normirung [05 fbz im Gegentheil, wir haben meistens die Erfahrung gemacht; daß der- der Steuer zu sein, daß, man eine an sich richtige Besteuerung nicht O8kz G gleichen Personen, wenn sie aus Polen oder Rußland übertreten bei | eintreten läßt, sondern eine geringere, um dadurch das Mittel zu ge- 1656 uns als brauchbare Arbeiter verwendet werdén können: die Länd- winnen, andere Steuern no weiter zu erleichtern. Soweit die Frage 106%bz B wirthe nehmen fie gérn und die Regierung beunruhigt sie nicht. Neben |-der Erlcichterung 1n Betracht kommt, „eint die Kommission Über- PUORS diesem Theile von Ucberläufern befindet sich gerade an der russisch- | sehen oder nicht Fig eo u haben, daß durch die Einran- E polnischen Grenze cine schr große Anzahl von Gesindel; Bettler, Land- dern — die nach der Ansicht der Regierung vorgenommen werden 108br G streicher u. \. w., wie sie in der Verfügung bezeichnet worden \ind, oll — der Müller in die Klasse der Handwerker den leßteren eine D welche dem Lande ‘im höchsten Grade beshwerlich werden, Und Erleichterung zu Theil werden wird, die auch diesen zu Souve deren sh so \{chnell und einfach ‘als möglich zu entledigen, ‘im önnen ist. Das Berga ist. gegenwärtig Folgendes. Jn EURE gere er Regierung und Bevölkerung licgt. Die Anweisung geht | O Handwerkerklasse U sind für das Ja r 1874 in der ceriu ahin; daß die Gensdarmcen und Polizeibeamten womöglich im ganzen - Monarchie 20/593 Gewerbetreibende veranlagt mit Augenblick des Uebertritts solche Leute fofort wieder zurückweisen ; cinem Steuerbetrage von 82,614 Thlr. Wenn diesen Steuerpflichtigen

¿B | daß der Gensd'arnmy d : ie 2 i i | | E ß der Gen - der solchen Leuten begegnet; dén Betreffenden na die Mühlenetablissements von diesem geringen Umfange wie es die

1/10. |[89B ihn \ofort wieder an die Gren i i H i i ierzi 1 L K ; ze führt und sagt : Du gehs zurü — Klasse H. aufzubringende Steuerbetrag sich- auf einige vierzig- A freilich auf die Gefahr hin, daß er an ciner andern S o nuaedee her- tausend Gewerbtreibende erstrecken und würde sich ungefähr egen den do überkommt. Aber ih glaube, es wäre cine zu peinliche Auslegung egenwärtigen Betrag ver oppeln; er würde aber , da sehr viele des Geseßes; wenn man: diesen Landstreichern und Vagabonden es ge- üblen ret füglich einen höheren, als den Mittelsaß von 4 Thir. statten wollte; obgleich fie ohne Legitimation ind, erst irgendwo tragen fönnen, auch noch den bisher steuerpflihtigen Handwerkern

103%»44bG cinzunisten und dann beim Oberpräsidium anzufrage ine Erlei : i n; ob es erlaube, | €ne eichterung verschaffen können. 4 180bz G daß sie dableiben, und dann hinterher ein erfahren eintreten zu Aus allen diesen Gründen legt die Staatsregierung Werth darauf;

100 G lassen, welches, je lâ i ieni 1 je länger der Aufenthalt edauert hat, desto daß der §. 1 der- Vorlage in derjenigen Fajjung an enommen werden L L - und härter wird. 9 reer at: E L EAEes möge; ie ihn die Regierunig cem gen B hat. S I3detw 1 : T glaube, daß das Gebot) lästige Personen im Augénblick des Was den von der Kommission beschlossenen Zusaßparagraphen 3 D À Uebertritts zurückzuweisen und den Uebertritt nicht zu gestatten, voll- betrifft, so erhebt die Regierung ihrerseits E en keine Einwéndung. S ständig innerhalb der geseblichen Befugniß liegt, und daß die An- In der Spezialdiskussion Über §. 1. desselben Geschentwurfs 105zbz & wendung dieser Befugniß gerade an der russish-polnischen Grenze empfahl der Abg. Hahn (Referent) nochmals den Kommissions- \verach. [120 B von Werth is werden wir Alle bestätigen, die mit den“ dortigen Ver- | vorschlag: Die Klagen über zu hohe Besteuerung Seitens der 16/10. [112%bz G hältnissen einigermaßen bekannt sind. __| Müller fden als begründet zu erachten, die Regierung sehe das 6/10. 1112%bz : Al glaube, hiermit die Interpellation genügend beantwortet und | auch’ ein, aber di ‘Ab ilfe, die sie v r\ l Meru g e EÁ 1176 — die Bedenken des Herrn Jntkerpellanten beseitigt zu haben. D " ats ie Abhülfe, die sie vorschlage, sei ungenügend. /11. 107% 6 A In der Berafhung des Geseyentwurfs, betr. die R Siber: erte der Regierungs - Kommissar, Geh. Finanz- Ak | Abänderung der Gewerbesteuer - Gesehgebun T z | 1511./104 1B #) ohne Bezug 107 B | Vorschlage ¡L G aneziiion, den C ge aa Ae W lite her- Meine Hetren! Die Staatsregierung hofft, daß die Voraus- ; stimmt, daß das Müllergewerbe, welches lediglih oder - weit epung des Herrn Referenten nicht wutessen, das also die Majorität

Albertinenhütte. erg. Mk. Reg Eisenbahn-Stamm-Aktien. Pas L on.

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Berichtigungen. Geste1n: Münster-Hammer 954 Br. S e : , Bergisch-Märkische IV. Ser. 994 bez. Poti-Tiflis 70 Br. Redaction und Rendantur: Schwieger. Disconto-Comm. 2185 bez. Uu. G. Ger. B. 1545 bez. u. G f Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober - Hofbuchdrutckerei

amh Hon. Rnt. Br.86%G-, Dessauer Gas 1942 bez. 1. (R. v. Deer ).

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