1872 / 41 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

S a : Erfte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen

Eisenbahn-Prioritäts-Aktien nnd Obligationen. Ausländiseche Fonds. Industrie-P apiere. Ne 4 Oberschl. Em.v. 1869 kleine|— arschauer Pfandbr.|5 |1/4 u. TATI-—- : 41. ¿zreitag den 16. Febxuar. Brieg-Neisse) - chwed.10 Rthl.Pr.A.|— Fs Stück |— Div. pro/1870/1 Lis | v E L. : New-York St, Anl. |7 | 1/5 u. 11. bz B A.B. Omnibus-G.| 434 is ew-Yersey .------ 7 do. - |925B dler-Brauerei . ngar. Eisenb. Es f 1%bzB Ahrens’-Brauerei

Landtags- Angelegenheiten. überwiegend gegen Lohn oder sonst in geringem Umfange be-

Berlin, 16. Februar. trieben wird, der G : geit Le O Da tee SA ete | Paetescuee tou Pud tes pet f die halle mit de en i ; m v ¿fenillihen - Jmmobiliar - Feuerversiherungs - Anstalten in" Meine ern Stáais-Minister Camphausen das Wort: : wig-Holstein zur v ißi Meine Herren! Es möchte zur Abkürzu: i ge- nebmigung, vor und L Es ò erfassung$mäßigen Ge- | reihen; wenn - die Regierung o bet D Id ine Sin Wen

J hábe die E ; ; Standpunkt zu den Vorschlägen der Kommi inet: e Ehre, auf Grund Allerhöchster ErmäGwliqung cinen | ist das zwar in der Kommission selbst schon geschehen, bezeiBnet, (8

Geseßentwurf von provinziellem Interesse : einzubrin ia fei sich um die E va Sn ain. in Schleswig- Misfion hot ih im E EFXLSIURgMN „Hier Ju Uederhoseh. e IPEE N Holstein. Dort bestehen: nämlich drei öffentliche Immobiliar-Feuer- | Ge Ent ih im Ganzen mit dem von der Regierung vorgelegten versicherungs - Anstalten; welche von den Königlichen Behörden. ver- | Mühl b wurf einverstanden erklärt und. hat die. Erleichterungen der waltet und geleitet werden. Es handelt si darum, diese drei An- Vorschlc E jn, dex Gowarbestele,; Wie sie Les ber Bert stalten in elne einzige zu vereinigen und dieselbe zu einer ständischen | der Müblen ras worden ish gutgeheißen; sie hat aber hinsichtlich zu machen, zugleih aber einige allgemeine Bestimmungen Über | veranl hlen, die in der vierten Abtheilung Jur Geweröeseller zu Klassifikation Und Versicherungszwang zu treffen. - Die bisherige Ein- bracht aen sind; cinen - anderen Modus “in Vorschlag ge- rihtung beruht auf landesherrlichen qn rldeiire Ms sie tann so nur run ! E Ile ihn die Regierung für zwe>mäßig hält. Die Regic- durch ein. Geseb geändert werden. Der-Geseßentwurf hat dem s{les- Ten u e den QOLIMIag, IIaGs (20A Mühlen von. ganz wig-holsteinischen Provinzial-Landtage vorgelegen und hat dessen Zu- d gut mfang, die entweder lediglich oder weit überwiegend für i immung erhalten. Indem i die betreffenden Stücke dem E ohn arbeiten, inder Kategorie der Handwerker zur Steuer veranlagt E : N S tiSe: glaube ich vorschlagen zu dürfen, daß der Ein- des M B ectacuea Gese e au Die Sena z e , L n > : N uit DES tCV- . e Sib Lrledint E ache wegen die Angelegenheit dur< Schlußberathung | in Kraft bleiben wird, hinsichtlich der S O eid ebener Aten ; ® "Darauf beantwortete der Minister des Innern di 29 Mühlen die ebenfalls mit der Handwerkersteuer zu belegen sind. Ds F Rer p etranon des Abg. Dr. Löwe, (f. S. 894 der Gtits. O Mede feherton Müblenetabli eru das P IOL a Sfibiee Eiha G Nummer), nachdem der Interpellant“ dieselbe motivirt: “_| von 4 Thlr. zu belegen e i ube ber Ueberteu Rd Baß 112% G : Ich bin erst durch ‘die Auseinanderseßung des Herrn Jnterpellan- gerade - dieser Mittelsaß den Verhältnissen der erzeugung daß 104bz B E n B Ee Gé] id nit ret wüßte, ob dex R wobei A daß den M e byern eine zu weit gehende Érlciditecing : y iht re<t wüßte, ob der Erlaß des Land- jeil- werden möchte, wenn man sie, statt di i rath8, welcher derselben beigefügt is ihm zu weit oder nicht weit | von & Thlr. in der K hae ia E I E EIE der 2 AEE u Vie f LEN F NE t eue eint nige ZUL dai 1 die mit M Mittel en 2 hle, belegt ist R : Ungen, i cis Ortelsburg erlassen worde ; will zunächst herr | / finanzi A E R D a nicht is Eintlang Ligen Als die Frage nid S Ubi@a i, Es L e cten: Atei: S nicht. fügung habe- i< zwar erst Jeßt ungeiwaZ1,( ühlen mit dem Mittelsaß von4 Thlr. zu rn sei dur< die Interpellation kennen gelernt; Veil dergleichen \pezi V d i L Br, U S T L | 11 Jele / eziclle Ver- | Uns wenn man nun diesen Mittelsaß von 4 l fügunge Iu einzelnen Landräthe ja nicht zu meiner Kenntniß kom* F Mittelsaß von 2 Thlr. so erbstelt dadurch T e Uasfa T2

men, allei der Znhalt dreselben Vrrui auf vine nllgensolies Oer 1 | S ; : ordnung, die ih erlassen habe. E * | gebralht Fe hlr den Ihnen die Staatsregierung in Borslag “So lange die Kartell-Konvention mit Rußland vom Jahre 1857 | meine Herren, so wichtig auch diese. finanzielle Seile der Frage i} 27etwbz B bestand, hatte Preußen die Verpflichtung, gewisse Kategorien von | 10 p der Staatsregierung die Frage ciner gere<ten_ Und gleihmäßi- A ‘russischen Unterthanen auszuliefern, namentli ausgetretene Militär- | L! esteuerung doch noch höher. In der Kommission ist der Sc- L pflihtige/ Verbrecher u. \. w. Diese Verpflichtung it “mit Erlöschen sichtspunkt vert.eten worden,y daß cs den bisher in dèr Klasse B. der

der Konvention für Preußen weggefallen. Allein des Rechtes, - sich vierten Abtheilung bestcuerten Gewerbtreibenden zu einer wesentlichen

S 4 E a "” Y . On russisch-polnischer Unterthanen zu entledigen, die uns unbequem oder | Erleichterung gereichen würde, wenn ihnen diese Müblen - Etablisse- Tikbs gefährlich werden, hat si< gewiß doch die Regierung mit dem Wegfall ments hinzuträten und wenn dadur< dic Möglichkeit gegeben 10462 G er Konvention nicht begeben; dies beruht schon auf allgemeinen ee eine höhere Steuer auf die Mühlen zu legen und diese Steuer tebeh völkerrechtlihen Grundsäßen. : j blos dazu zu erheben, um. die mit dem Mittelsap von 2 Thlr. 102%bz G Die Spiße des Erlasses, auf welchem die Verfügung des Land- in Klasse B. veranlagten Steuerpflichtigen zu erleichtern. Das "Mor ü raths basirt, ist keinesweges gegen die Militärpflichtigen gerichtet ; scheint uns aber do fein richtiges Verfahren bei dér Normirung [05 fbz im Gegentheil, wir haben meistens die Erfahrung gemacht; daß der- der Steuer zu sein, daß, man eine an sich richtige Besteuerung nicht O8kz G gleichen Personen, wenn sie aus Polen oder Rußland übertreten bei | eintreten läßt, sondern eine geringere, um dadurch das Mittel zu ge- 1656 uns als brauchbare Arbeiter verwendet werdén können: die Länd- winnen, andere Steuern no weiter zu erleichtern. Soweit die Frage 106%bz B wirthe nehmen fie gérn und die Regierung beunruhigt sie nicht. Neben |-der Erlcichterung 1n Betracht kommt, „eint die Kommission Über- PUORS diesem Theile von Ucberläufern befindet si< gerade an der russisch- | sehen oder nicht Fig eo u haben, daß durch die Einran- E polnischen Grenze cine schr große Anzahl von Gesindel; Bettler, Land- dern die nach der Ansicht der Regierung vorgenommen werden 108br G streicher u. \. w., wie sie in der Verfügung bezeichnet worden \ind, oll der Müller in die Klasse der Handwerker den leßteren eine D welche dem Lande ‘im höchsten Grade beshwerli< werden, Und Erleichterung zu Theil werden wird, die au< diesen zu Souve deren sh so \{<nell und einfach ‘als möglich zu entledigen, ‘im önnen ist. Das Berga ist. gegenwärtig Folgendes. Jn EURE gere er Regierung und Bevölkerung licgt. Die Anweisung geht | O Handwerkerklasse U sind für das Ja r 1874 in der ceriu ahin; daß die Gensdarmcen und Polizeibeamten womögli< im ganzen - Monarchie 20/593 Gewerbetreibende veranlagt mit Augenbli> des Uebertritts solche Leute fofort wieder zurü>weisen ; cinem Steuerbetrage von 82,614 Thlr. Wenn diesen Steuerpflichtigen

¿B | daß der Gensd'arnmy d : ie 2 i i | | E ß der Gen - der solchen Leuten begegnet; dén Betreffenden na die Mühlenetablissements von diesem geringen Umfange wie es die

1/10. |[89B ihn \ofort wieder an die Gren i i H i i ierzi 1 L K ; ze führt und sagt : Du gehs zurü Klasse H. aufzubringende Steuerbetrag si<- auf einige vierzig- A freilich auf die Gefahr hin, daß er an ciner andern S o nuaedee her- tausend Gewerbtreibende erstre>en und würde sich ungefähr egen den do überkommt. Aber ih glaube, es wäre cine zu peinliche Auslegung egenwärtigen Betrag ver oppeln; er würde aber , da sehr viele des Geseßes; wenn man: diesen Landstreichern und Vagabonden es ge- üblen ret füglich einen höheren, als den Mittelsaß von 4 Thir. statten wollte; obgleich fie ohne Legitimation ind, erst irgendwo tragen fönnen, au< noch den bisher steuerpflihtigen Handwerkern

103%»44bG cinzunisten und dann beim Oberpräsidium anzufrage ine Erlei : i n; ob es erlaube, | €ne eichterung verschaffen können. 4 180bz G daß sie dableiben, und dann hinterher ein erfahren eintreten zu Aus allen diesen Gründen legt die Staatsregierung Werth darauf;

100 G lassen, welches, je i ieni 1 je länger der Aufenthalt edauert hat, desto daß der $. 1 der- Vorlage in derjenigen Fajjung an enommen werden L L - und härter wird. 9 reer at: E L EAEes möge; ie ihn die Regierunig cem gen B hat. S I3detw 1 : T glaube, daß das Gebot) lästige Personen im Augénbli> des Was den von der Kommission beschlossenen Zusaßparagraphen 3 D À Uebertritts zurü>zuweisen und den Uebertritt nicht zu gestatten, voll- betrifft, so erhebt die Regierung ihrerseits E en keine Einwéndung. S ständig innerhalb der geseblichen Befugniß liegt, und daß die An- In der Spezialdiskussion Über $. 1. desselben Geschentwurfs 105zbz & wendung dieser Befugniß gerade an der russish-polnischen Grenze empfahl der Abg. Hahn (Referent) nochmals den Kommissions- \verach. [120 B von Werth is werden wir Alle bestätigen, die mit den“ dortigen Ver- | vorschlag: Die Klagen über zu hohe Besteuerung Seitens der 16/10. [112%bz G hältnissen einigermaßen bekannt sind. __| Müller fden als begründet zu erachten, die Regierung sehe das 6/10. 1112%bz : Al glaube, hiermit die Interpellation genügend beantwortet und | auch’ ein, aber di ‘Ab ilfe, die sie v r\ l Meru g e 1176 die Bedenken des Herrn Jntkerpellanten beseitigt zu haben. D " ats ie Abhülfe, die sie vorschlage, sei ungenügend. /11. 107% 6 A In der Berafhung des Geseyentwurfs, betr. die R Siber: erte der Regierungs - Kommissar, Geh. Finanz- Ak | Abänderung der Gewerbesteuer - Gesehgebun T z | 1511./104 1B #) ohne Bezug 107 B | Vorschlage ¡L G aneziiion, den C ge aa Ae W lite her- Meine Hetren! Die Staatsregierung hofft, daß die Voraus- ; stimmt, daß das Müllergewerbe, welches lediglih oder - weit epung des Herrn Referenten nicht wutessen, das also die Majorität

Albertinenhütte. erg. Mk. Reg Eisenbahn-Stamm-Aktien. Pas L on.

0. i Ostpreuss. Südbahn x | N bE Dn Es do. do. Lis. B.. é B Div. pro 1 1 ret Br Friedrb. Rechte Oderufer I. Em.. i Berl. Nordbahn. fs, Dr, D Rheinische dan Cref. Kr. Kemp. fu. flo, Pr S do. v. St. garant. ° do. doe. St.-Pr.| - # L Canto G Men E M T S 4 Ei ] Warsch.-Bromb. h C g Immobil -6 s i de. M neb LARY Stg. ¡4 do. Papier-Fabr.

do Oest.-Frz. Bt. : do. Passage-Ges.

Rhein-Nahe v. A : j ] do. Pferdeb...

do. do. I. Em. de. Jo. E Manuf. Schleswig-Heolstei Ó : do. an

Adi L R s ¡ do. Wasserwk. .

ü Boch. Gussstabl.

Böhm. Brauh.-G.

Brau. Königstadt Let, öh C tAE i do. eines? | do: Bred Bier Wien Fünfkirchen-Bares 4% : A A P 0 Galiz. Carl-Ludwige L : 88% 1arlo m. F. E L ; i : i - : Contin. Gas..-- nclian Dage e P [add Rode lmd f 1A ufe spe Hc * f outh-Missouri Egells Masch. .… hetm meen 7 i Elb, Eisenb. Bed.

A111 lZEEl Al 114A 1e 194

o. Ostbahn 7/751 F Elb. Eiscnb. B Fo | : Z s Farberei Ulrich. E R | 5 ifi x do. Gummifbr.F enr. do. Volpiu.Schl.

y üb. e ) : Harpen.Bgb.Ges. Mäbr.-Schles. Ceniralbahn Ant Heinrich L Ss

Lemberg-Uz do.

Henrichshütte .. Hermsd. Poril. F. 7 Hoerd. Hütt.-V. .11072bz G jKiel. Brauerei. . 122bz G |Königsb. Vulcan 1107bz Köpn.Chem.Fab. Kramsta „..---- 102bz eopoldshall 1105bz G Magdeb. Baubk. 134‘a5bz 6 gd. F.-Ver-G. 144 & Nhm.Frister u.R. L Nordd. Papier . 1694bz G Oranienb. Ch. F. 1255B Renaissance-G. . 1082 G Rhein. W estf.Ind 112B Rostock.Schiffsb. 1155bz G j[Egest. Saline... 1092bz G Schaaf Feil. …. 101bz G Ch.Fbr. Schering 116%bz Schles. Wagenb. 1095bz Schmidt 1033,B Schles. Wollw. . 107 5bz G |ISolbrig 1185bz G Sozietäts-Brau.. E do. Prior.. oa Setne Staasf. Chem. F. |983bz Steinhaus. Hütte; . {131%bx G [Stobwasser Tapetenfabrik. i: 1235bz hierg. Bau-V.. 109%bz G Viehmarkt 110bz G Westend Km.-G. . [106bz eitz. Masch..

de. Südösterr. Bahn (Lemb.). do. do. do. Lomb.-Bons,1870, 74 doe. do. v. 1875... do. do. do. do. doe. do. - Brest-Grajewo s do. H Charkow-Ásow : do. Wechslerbk. do. in Lyvr. Strl. à 6. 24 do. do. kleine : Charkow-Krementschug. - i Centr. Genosssch. Jelez-Orel 5 { Centralbank f. H. Jelez-W oronesch Chemnitzer B.V Koslow-W oronesch ö Kursk-Charkow -- K.-Chark.-Asow (Oblig.). - Kursk-Kiew... do. Ï Mosco-Rjäsan Mosco- Smolensk do. kleine. , ...-. Poti-Tiflis .…......- E do. i - Rjïsan-Koslow Rybinsk-Bologoye - - ----- do. kleine Schuia- Iwanowo..-«-«.--- do. kleine Wan Es !. Warschau-Wiener I

[14441404 1411114

L

IIlllglllg S D

E CTST

E] EE

Pl F F

F O S T LEET

it Bd pi

|

era ny

|| [Se T

E L

Pn

Kwilecki : - Leipz. V ereins-B.

pl 2A do

e aat pon juemak

S L H H H L L

I. Niehtamtlicher Theil. sdberiaraitier s Deutsche Fonds. E Neum E Cöln. Stadt Oblig. . .144/1/1. u. T7 [Rostock. Ver. Bk. Gothaer St.-Anl. .../5 | ; 1/1. a B. Ver. Manheimer Stadt-Anl./44| 1/1 u. 7. |— Thüring. Bk. Ver. 1/11. 1101bz G

Oldenburger Loose.-|— 1395B W estfülische .… 1/1 ada

Berichtigungen. Geste1n: Münster-Hammer 954 Br. S e : , Bergisch-Märkische IV. Ser. 994 bez. Poti-Tiflis 70 Br. Redaction und Rendantur: Schwieger. Disconto-Comm. 2185 bez. Uu. G. Ger. B. 1545 bez. u. G f Berlin, Dru> und Verlag der Königlichen Geheimen Ober - Hofbuchdrut>erei

amh Hon. Rnt. Br.86%G-, Dessauer Gas 1942 bez. 1. (R. v. Deer ).

lgen 2mei Beilagen

er Kommissionen nicht die Ihrige jeïn werde.

T L S T

S l 1p G M | M

wg