1872 / 42 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Es g t A rit t dear T E E E 1 r A T 2 eian E N Ba DEGARE E E F A EE C e R A E E

Ministerium für Handel, Gewerbe und öff entliche : _ Arbeiten. L

Der Baumeister Matthies in Gerdauen is zum König- lichen Eisenbahn - Baumeister ernannt und demselben die kom-

missarishe Verwaltung der X1U. Betriebs - Inspektion bei der

Ostbahn übertragen , worden,

34. Ziehung des vormals nassauishen Domänenkasse - Anlehens von 2/600/000 Fl. d. d. 14. Ag A in Prämien.scheinen d

Die Liste der bei dieser Ziehung verloosten Prämienscheine und der auf ay “ati gefallenen Prämien liegt bei dem Bankhause der Herren M. A. von Rothschild & Söhne zu Frankfurt a. M. ‘bei der Königlichen Regierungs-Haupfkkasse hierselb der Königlichen Kreis- kasse zu Sranffurt a. M., bei den Königlichen Domänen-Rentämtern und den Königlichen Steuerkassen des hiesigen Bezirks, sowie in dem Bureau der Königlichen Regierung hierselb, Bahnhofs\traße Nx. 13; Zimmer Nr. 25, zur Einsicht offen. Wiesbaden, den 14. Februar 1872. "Der Regierungs - Präsident. Gf, Eulenburg.

““Königlihe-Berg-Akademie zu Clausthal. L

Der praktische Vorbereitungskursus : der“ hiesigen Berg - Akademie beginnt in diesem Jahre Montag, den 8. April. j “Derselbe hat den :Zweck, die: Studirenden -des. Bérgfachs. mit den praktischen Arbeiten ' des Berg-, Aufbereitungs- Und Hüttenwesens insoweit bekannt zu machen, daß dieselben die arauf bezüglichen afa- demischen Vorträge verstehen können. | ,

Der Unterricht) bei welchem den Studirenden Gelegenheit gegeben wird, ‘die praktischen Arbeiten selbst zu Üben, wird von den Herren Beamten der: Clausthaler :: Berg -:Tnspektion und ‘des Clausthaler Hüttenamtes ertheilt, ‘und: zwar: 8 Wochen im Bergbau, 8 Wochen in der Aufbercitung und 8 Wochen auf den Hütten. :

. Das Honorar für den ganzen bmonatlichen Kursus beträgt 18 Thaler. Das Honorar für Theilnahme an cinem 2monatlichen Fachkursus entsprehend 6 Thaler. A L

Gesuche um Zulassung nebst Zeugnissen Über genügende Vor- Lar sind bei dem Unterzeichneten “einzureichen. :

Clausthal, den 16. Februar 1872. :

Der Direktor-der Königlichen Berg - Afademie. Dr. v. Groddeck. ;

“Nichtamtliches. Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 17. Februar. Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag um 11 Uhr den General-Stabs8arzt Dr. Grimm, nahm darauf. militärische Meldungen entgegen und begab sich um 12 Uhr nach dem russischen Botschafts - Hotel , um in der Kapelle daselbst der Gedächtnißfeier zum Geburt8tage der ver- storbenen Gêtoßherzogin- Maria Paulowna von Sachsen-Wei- mar beizuwohnen. L

Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Carl begab Sich gestern Mittag in das Königliche Schloß und stattete Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Friedrich Carl einen Besuch ab. Später wurden der Fürst und die Fürstin zu erg empfangen, welche sich verabschiedeten und Abends Über Dresden nah Schloß Lana 1n Böhmen zurückkehrten.

Jm weikeren Verlauf der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde die Spezial - Diskussion über das Ober-Rechnungskammergeseß fortgeseßt. §. 17 der Kommissions- vorlage béstimmt die Art der Decharge, welche die Ober - Rech- nungskammer den rechnungsführenden Beamten zu ertheilen hat, wenn diese ihren Verbindlichkeiten vollständig genügt haben. Stellen sich. bei der Nevision Vertretungen des Rechnungsfüh- rers oder anderer Beamten heraus, deren Deckung durch die Notaten-Beantwortung nicht E wird, so hat die Ober - Rechnungskammer die intragung derselben in das Soll der Einnahme zum ZJweck der weiteren Ver- folgung, welche von der vorgeseßten Behörde zu be- treiben ist, anzuordnen. -Dex-Regierung8entwurf will der Ober-Rechnungskammer nicht die Pflicht, sondern nur das Recht geben, dié Eintragung anzuordnen und lautet: »so ift die Ober-Rechnungskammer berechtigt, die Eintragung« u. s. w.

Der Abg. Engelcken beantragte folgende Stag: »fo hat die Ober-Rehnundskammer die weitere Der BAUNg, welche von der vorgeseßsen Behörde zu betreiben, nöthigenfalls durch Eintragung/ derselben in das Soll der Einnahmen anzuordnen. «

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Der Abg. Dr. Goecke beantragte zu der Fassung der Kom- misfion folgenden Zusaß: »Die Eintragung kann jedo unter- bleiben, wenn na dem Ermessen der Ober-Rechnungskammer die Geringfügigkeit des Betrages oder die Unwichtigkeit des in

| Betracht kommenden Gegenstandes dies rathsam macht.«

Nach längerer . Diskussion zwischen dem Staats - Minister Camphausen und dem- Regierun emar Geheimen Ober- F -Rath Wollny, so wie den Abgg. von Rauchhaupt, Lasker,

ngelcken, von Bonin und Dr. Windthorst, wurde das Amen- dement Goecke, wie die aco n ergab, mit 151 gegen 168 Stimmen verworfen, das Amendement Eugelcken und in dieser Fassung der gane Prager, ang ggen,

Die | 7 und 18 der Regierungsvorlage E fich mit den Bemerkungen , die die Ober-Rehnungskammer nach Art. 104 der Verfassung jährlich zu der allgemeinen Rechnung über den Staatshaushalt aufzustellen und die Regierung dem Landtage vorzulegen hat. Diese Bemerkungen müssen nah F. 17 ergeben: 1) ob die in der Rechnung aulgeabetes Beträge in Einnahme und Ausgabe mit denjenigen der von der Ober- Rechnüngskammer revidirten Kassenrehnungen übereinstimmen ; 2) ob und wie weit bei der Vereinnahmung und Veraus8gabung von Staatsgeldern, oder bei der Erwerbung, Benußung oder Veräußerung von Staat8eigenthum Abweichungen von den Béstimmungen des geseßlich festgestellten Stäatshaushaltsetats óder’ der von der Landesvertrêtung genehmigten Titel der Spe- ialetats’ stattgefunden häben, insbesondere 3) “ob‘‘und welche Elátsübersthreitungen im Sinne dés Artikels 104 der Verfassung vorgekommen sind, und 4) zu welchen außeréetät8mäßigen außer- ordentlichen Ausgaben ‘die Genehmigung des Landtages noch nicht beigebracht 1st. | E i

Der Kommission8antrag (§. 18, der-dem §. 17 der Negie- rungs8vorlagé entspricht), geht dahin, im Sekt 2 nach den Wor- ten oder der ‘von der L eni T »Spezial-Etats8« einzuschalten : »odex von den - mit einzelnen Positionen des Etats verbundenen Bemerkungen , oder von den Bestimmungen der auf die Staats-Einnahmen ‘und Staats- Ausgaben oder auf die Erwerbung, Benußung oder Beräuße- rk von Staatseigenthum bezüglichen “Geseze und “Vor- riften.« ¿ f

E Ferner beantragte die Kommission die Hengfgeng fol- genden Schlusses zu §. 18 (§. 17 der Reg.-Borl.): »Die Be- merkungen müssen besonders hervorheben : sämmtliche ‘in das Soll eingetragene Vertretungen, sowie alle diejenigen Fälle, in denen ein zu einem Votjahte eingetragenes Soll in dem zu- rügelegten Rechnungsjahre nicht erledigt worden -ist. Mit den Bemerkungen ist ein Bericht zu verbinden, welcher die E Ergebnisse der Prüfung Übexsichtlich zusam- menfaßt.« :

- Nachdem der Staats-Minister Camphausen, #0 wie die Abgg. Engelcken, Dr. Virchow und von Wedell (Malchow) gesprochen hatten, wurde die weitere Debätte über die beiden Paragraphen auf heute vertagt. | ;

In der heutigen (33.) Sißung des Hauses der Abge-

ordneten, welher am Ministertische die Staats-Minister |

Graf zu Eulenburg und Camphausen, der Geheime Ober- Finanz-Rath Wollny und einige andereRegierungs-Kommissarien

beiwohnten, wurde die Spezialdebatte über den Gesehentwurf, |

betreffend die Einrichtung und die Befugnisse der Ober-

Rechnungskammex, bei §. 18 fortgeseßt. An der Diskussion F

über diesen Paragraphen betheiligten sich noch die prt Graf Wingtingerode, Engelcken, Richter und der Staats-Minisier Camphausen. Der: leßtere stimmte mit dem Vertheidiger der Kommission8vorlage darin überein , daß die Kontrole der Ober-Rechnungskammer eine ebenso scharfe bleiben solle wie bisher. Ein direkter Verkehr zwischen dem Landtage und dieser Behörde, die in ihrem Verhältniß zur Krone den Ministerien éoordinirt ist, werde jedoch leicht Veranlassung geben, daß etwaige Monita derselben gegen die Ressort8chefs eine nich! immer beérechtigte Unterstüßung beim Landtage finden und die Stellung der Minister erschweren würden. Er bitte deshalb, die N E En nit in ihrem ganzen Umfange auf- recht zu erhalten. Nachdem noch der Abg. Dr. Windthorst gegen

die Kommissions8vorlage das Wort genommen, wurde die Dis- kussion geschlossen. -—— Bei Schluß des Blattes resümirte der f Abg. Lasker als Referent noch eiamal die Hauptgesichtspunkte

der Debatte und befürwortete die Annahme der von der- Kon? mission vorgeschlagenen Fassung. * ;

Der Botschafter des Deutschen Reiches in Wien, General-Lieutenant von Schweiniß, ist auf seinen Posten zurückgekehrt. N |

Von S. M. S. »Gazelle « (deren Ankunft in Havanna am 3. d. Mts. inzwischen bereits gemeldet) find Nachrichten aus Sabanilla, Columbia, vom 13. Januar cer. eingegangen; nach denen- die Korvette am 10. desselben Monats dort eing troffen war. An Bord Alles wohl,

añdes8vertretung ‘genehmigten Titel der

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Der CourierzugII. der Königlichen Ost bahn ist heute mit 37 Minuten Eng hier angekommen, Die Ver- spätung ist durch Enigleisung eines Wagens eines anderen Quges 1n Filehne herbeigeführt worden. 4

Bayern. München, 15. Februar, Abends. Der König hat eine neue Formation und Eintheilung - der Armee ne: migt, welche mit derjenigen der preußischen Armee und den andern deutschen Truppentheilen übereinstimmt.

Sachsen. «Dresden, 16. Februar. Jn der heutigen Sizung der Zweiten Kammer legte die Staatsregierung. ein Königliches Dekret mit Entwurf eines Geseßes, die Publikation des Kirchengeseßes wegen Errichtung eines evangelisch-lutherischen Landeskonsistoriums betreffend, vor. Die Kammer berieth den Bericht der Finanzdeputation über das Aus8gabebudget für das Departement des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Jn der allgemeinen Debatte gab der Kultus - Minister, Staats- Minister Dr. von Gerber, die Erklärung ab, daß dem- nächst eine Denkschrift Seitens des Kultus -- Ministeriums über das sächsishe Gymnasialwesen zur Widerlegung cines - Aufsazes, der erheblihe Mängel. an den - sächsischen Gymnasien gefunden haben wollte, veröffentlicht werden solle. Jn der Spezialdebatte wurde bei dem Personal des Ministeriums, einen reht8gelehrten dritten Rath normalmäßig anzustellen, gegen 14 Stimmen beschlossen. Die Kammer seßte die Position,

die von dem E eia handelt, aus, nachdem. Vize-

Präsident Streit mitgetheilt hatte, daß die in Evangelicis beauftragten Minister das von der Landessynode beschlossene

Kirchengeseß über Errichtung eines evangelisch-lutherischen Landes--

Konsistoriums der Kanmer insoweit zur Zustimmung vorlegen würden, als es in die Kompetenz des Landtags einzugreifen scheine. Bei dem Budget der Universität Leipzig wurde Uu. A. der neu- auftretende Gehaltssaÿ eines Professors der Veterinärwissen- chaft ehe auf Anregung des Abg. Körner sagte der Kultus-Minister die Erwägung des Umstandes zu, ob die Er- rihtung einer ordentlichen Professur für neuere deutsche Lite- ratur außer den bereits hierfür bestehenden Lehrstühlen noth- wendig sei. Bei Pos. 66a »für die evangelischen“ Kirchen« wurde ein Antrag eingebracht: |

»Die in das Budget normalmäßi eingestellten 16,500 Thlr. nur

transitorisch zu bewilligen und die Staatsregierung zu- ersuchen; auf Beseitigung der Staatsausgabe für die Jnspektion über die Kircheny und darauf, daß von jeßt ab zur Erledigung kommende Superinten- denturen nicht wiedex aen odex doch wenigstens nicht aus Staats mitteln dotirt werden, Bedacht’ zu nehmen. «

* Der Kultus-Minister erklärte, er sei durch diesen Antrag, der eine der Grund-Jnstitutionen der evangelischen Kirchenver- fassung, die Superintendenturen, gelegentlich bei der Budget- berathung bescitigen wolle, “in ziemlichem Grade überrascht, und bat um dessen Ablehnung. Dessenungeachtet wurde der Antrag gegen 20 Stimmen angenommen, die Unterposition »für die Superintendenten« selbst. nur transitorxish ins Budget gestellt, und im Uebrigen die ganze Position »für die evange- lischen Kirchen« gegen 1 Stimme bewilligt.

Württemberg. Stuttgart, 15. Debrucn: Der Bericht der Finanzkommission der Abgeordnetenkammer enthält u. A. den mit Einstimmigkeit beschlossenen Antrag, die Regie- e u ersuchen, daß fie bäldmöglichst Reduktionen tm Per- sonal des auswärtigen Ministeriums vornehmen und die Frage der Vereinigung desselben nut einem andern Ressort in Erwä- gung ziehen möge.

Heßseu. Darmstadt, 16. Februar. Die Zweite Kam-

mer wird am. 20. d. M. zur Budgetberathung zusammen-"

treten. i Sachsen - Cobuxg - Gotha. . Gotha, 16. Februar. Der Ausschuß des gemeinshaftlichen Landtags, welcher- zeither zur Vorprüfung der. neuen, auf die Union zwischen Coburg und Gotha gerichteten Vorlagen hier versam- melt war, ist wieder vertagt worden, ohne daß äußerem BVer- nehmen nach seine Verhandlungen zu einem bestimmten wün- schenswerthen Ergebniß geführt haben sollen.

Anhalt. Dessau, 16. Februar. Die neueste Nummer der At Tine Vero für das Herzogthum Anhalt veröffentliht cine Verordnung , den Haupt - Finanzetat des Herzogthums Anhalt für das Jahr 1872 betreffend; nah der- Fie Fr Einnahme und Ausgabe auf je 2,261,000 Thlx. estgestellt.

__ Hesterreich-Ungarun. Wien, 15. Februar. (Wien. Z.) Die Besserung im Besinden des Kronprinzen Erzherzog Rudolf schreitet in erfreulicher Weise vorwärts.

16. Februar. Jn der heutigen Sg des Abge- ordnetenhauses brachte der Justiz-Minister Dr. Glaser den Entwurf einer neuen Strafprozeß-Ordnung nebst dem dazu ge- E Einführungs8geseße, sowie ferner einen Gesegeniwurf ein, die zeitweilige Einstellung der Wirksamkeit der Geschwoorenen-

S

geri te betreffend. Jn Bezug auf leßteren hob derselbe hervor, die Staatsregierung die Anwendung des vorgelegten Ge- - sehe zur Rettung des gänzen S Dae S i überall da für nothwendig erachte, wo die Geschworenen sih nicht von ihrem Rechts8gefühl und ihrem Gewissen, sondern lediglich pon ihren politischen Leidenschaften leitên ließen. __ Pesth, 14. Februar. Im Unterhause brachte Lukics einen Geseßentwurf wegen Abschaffung der Regalien ein. Der Minister-Präsident überreichte den Ausweis Über die Finanz- manipulation im Jahre 1867 und die Rechnungsabschlüsse von 1868, -1869 und 1870, ferner den Bericht des obersten Rech- nung8hofes und die Bemerkungen der Regierung zu demselben. - Hierauf folgte die Verlesung des Berichtes der Bankenquête und des Separatvotums. Trefort brachte nach kurzer Rede folgenden, gestern bereits erwähnten, Beschlußantrag ein: »Der Finanz-Minister wird angewiesen, daß er sich mit dem Finanz- Bote der im Reich8rathe vertretenen Königreiche und Länderin Berührung sehe, im Einvernehmen mit demselben einen Geseßent- wurf über die Art und Weise der Valutaregelung aus8arbeite und der Legislative vorlege; daß er ferner dafür sorge, daß, bis dies - geschehen kann, der Banknotenverkehx ein - solches

Centralorgan im Lande gewinne, dessen Direktion im Sinne

der seinerzeit dur die Gesehgebung zu genehmigenden Stätu- ten unter. der geseßlichen Oberaufsicht und Kontrole der unga- rischen Regierung unabhängig" vorgehe, und welches Organ über die zur Deckung des - wirklichen Krediterfordernisses der Länder der ungarischen Krone entsprechenden Summen ver- fügen soll.« Dieser Beschlußantrag wurdê für morgen auf die

_Tagesordnung gesebl.

Schweiz. Bern, 15. Februar. Der Ständerath ist heute zur Fortberathung der Bundesrevision wieder zusammen- geen und hat dabei Art. 66, National- und / Ständerath, is zur Beschlußfassung Über die Erweiterung der Volksrechte verschoben, die Art. 67—83, Zusammensezung und Kompetenzen der beiden Räthe, angenommen, jedoch mit Verschiebung ‘der

Ziffern 9, 13- und 14 in Art. 80.

_—_— 16. Februar. (W.. T. B.) Auf ‘eine în der heu- tigen Ständeraths\ ißung an ihn gerichtete Anfrage wegen eines unter. dent Titel des droit statistique “erhobenen neuen französischen Zolles“ gab der Bundesrath die. Erklärung “ab, daß : die Erhebung dieses Zolles ‘allerdings begründet sei, und daß: dieselbe dem französisch-s{chweizerischen Handelsvertrage zu- widerlaufe. Ohne Unterstüßung durch andere Staaten werde indeß-eine Reklamation: der schweizer’ Regierung erfolglos sein.

Velgien, Brüssel, 15. Februar. Der Prinz Arthur von Großbritannien hat ih gestern in Ostende auf dem englischen Krieg8dampfer » Enchantreß « nach Osborne ein- ge\chi}t.

Großbritannien und Jrland. London, 15. Februar* Prinz Axthürx is gestern von Deutschland nah Dover zurück- E Der“ Herzog von Edinburgh hat sich zu einem

esuch Jhrer Majestät-der Königin nach Osborne begeben.

__— Inder gestrigen Nachmittagssißung: des U nterhauses bildete den ausschließlichen Gegenstand der Erörterung das zur zweiten Lesung vorliegende Begräbnißgesey (Burials Bill). Diese {hon in voriger Parlamentssession erörtèrte Vor- lage bezweckt , die Dissidenten in den Stand zu seßen , Mit-

lieder ihrer Rekigion8gemeinschaft ‘auf den Gemeinde - Fried- böfen mit oder ohne religiöse Ceremonien beerdigen zu können. Nach einer längeren Debatte erfolgte die zweite Lesung der Vorlage mit 179’ gegen 108 Stimmen.

_ Die indische Regierung, an deren Spiye bis zum Eintreffen Lord Napiers in Calcutta Herr Strachey, das älteste Mitglied des Conseils, steht, hat eine Bekanntmachung erlassen, worin sie »mit unaussprechlichem Kummer« die Thatsachen der Ermordung Lord Mayo's mittheilt und den Verdiensten des Belg das höchste Lob zollt. | e

Aus Calcutta wird unterm 14. d, gee , daß die Leiche des Vizekönigs am 16. d. gelandet und drei Tage lang im Gouvernements8spalast aus8gestellt werden soll. Wie aus Bom- bay gemeldet wird, sind wegen des Todes des Vizekönigs die feier- lie Enthüllung der Statue des verstorbenen Prinzen Alberk durch den Gouverneur von Bombay, sowie die Reise des Gui- cowar von Baroda behufs Jnauguration der Statue der Königin offiziell bis Ende März verschoben worden. A

Einem. weiteren Telegramm As CULUNA JUIOLae wer- den die beiden Kolonnen der Looshai-ExPedition gegen

den 20. März zurückkehren.

—'16. Februar. (W.-T. B.) Dem Parlament wurde heute die seitens der britischen Regierung dem Genfer. Schied8- gerichte Überreichte Vertheidigungsschrift ' vorgelegt; Dieselbe sucht nachzuweisen; daß Großbritannien während des amerika- nischen Krieges keineswegs die internationalen Pflichten verletzt; sondern vielmehr strenge die Neutralität aufrechterhalten habe.

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