C E 945 944 E Erste Beilage Eisenbahn-Prioritäts-Aktien nnd Obligationen. | A aolA ndisehe Fonds. : Industrie-Papiere. i | i zum Deutschen Reich8-Anzeig Ut und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger. Oberschl. Em.v.T869 kleines— reie Warschauer Piandbr.5 [1/4 u. L/IO. A | Me 42. - | Sonnabend den 17. Februar. ; 1872.
da (Brie _Neisse) . 42/1/1 u. 7/984 G Sehwed.10 Rtl.Pr. A. —| pr. Stück Div. pro/1870|1871 |
do. Cosel- 0d.) ...4 | doe. E New-York St. Anl. 7 {1/5 u. 11. A.B. Omnibus-G.| 44 Landtags- Angelegenheiten. kammer die weitere notb en welche von der vorgeseßten alls
2 i i do. New-Y des 7 do. Adler-Brauerei . s: do: IV. Em. i i do. 8e Vagin. Eisenb. Anl.|— Ahrens’ Brauerei ; ; j Behörde zu betreib öthi ; Berlin, 17. Februar. In der gestrigen (32.) Sißung des in das Soll der Ela Moe BEA e inde
et pÎo: arrereeres 5 4 do, 1056 Si” e reh gard-L’esen mo — i | Mk, s
do. I Em 45| do. 99G Eisecnbahn-Stamm-Aktien. Berg. Märk. Ind. auses der Abgeordneten, in welcher die Spezial-Dis- : ;
e DEI 4i A tp — E O. fusfion Über den Gesetzentwurf, betr. die Einrichtung und die. sen Aendern oa dri Wollny, bemerkte zu die- E da, Lik B do. [10116 ; “ [do. Bock-Brau. . Befugnisse der Ober-Rechnungskammer, eröffnet wurde, On In dem §. 17 der Kommissionsvorschläge if ei j
° : ats | 4 Div. pro/1870/1 bei §. 9 zu dem Vorschlage der Kommission das Wort der | derung gegen die Regierungsvorlage dadureb eingetre L I Hel
Regierungs-Kommissar Geh. Ober-Finanz-Rath Wollny: was im §. 16 der leßteren als ein Recht der Ober-Rechnun sfammer
. 8 der 1G din wei 2 e ist durch den von der Kommission | bezeichnet ist, nach §. 17 e licht ausmachen soll. Die Bedeu- 0
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do, Cref. Kr. Kemp 805bz do. Br.Schönebg.
- do. v. St. garant... do, l do. Centralheiz.. Rhein. IlL Em. v. 58 u. 60/44 do. E do. Centralstr, G:
. do. . 62 u. 614 do. Immobil.-G.. îo do, . d 1865. ca L Wach.Ldz.vSt.g. do. Papier-Fabr.
do. Passage-Ges. Rhein-Nahe v, St. gar... do. do. IL Em. Schleswig-Holsteiner Thüringer I. Ser
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os Cr... eo... , änd. 1/1 u. 7 S . ri Alabama u. Chatt. garant-|8 |1/1 u. 7 0. . R La. do. i Z icago South. West. gar. .S8 E Dux Bodenbach . As kleine : Brel Bier Wien
do. Fort W M s Fünfkirchen-Barcs | lus rats vi a0 QURCIE Bresl.Wa
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do. do. II Em. \ Oregon-Calif T35 i Sd N R S tin. S do. do. II Em, Port Huron Peninsular ..[7 [1/5 ul1/61bz G E Kaschau Oderberger , Rockford, Rock Is'and .…|7 |1/2u.8]44;bz Eckert Maschinb. Ostrau-Friedlander Á South-Missouri 1/1 u. 7/78 G Egells Masch.
D A d } y 1/4u10/54B Elb. Eisenb. Bed.
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E a e C. o. |832bz G 2 do. [I Em. ; 7 /Zu.8— — do. Volpiu. Schl. Mähr.-Schles. Centralbahn L gb.Ges. Mainz-Ludwigshafen do. E de Oestr.-franz. Sixateb. alte : palte: zu L do. Ergänzungsnetz|3 + do. e L E, Kronprinz Rudolf-Bahn ..|5 |1/4u10 P | oerd. Hütt.-V, do. 69er do Allg. Depos.Bank 107{bz G |[Kiel. Brauerei.
1215 G Königsb. Vulcan
c: I% Bak! (Lomb). Anglo-Dtsch. Bk. ) R e n (Lomb.) Ar Gee eñ Bauk 109%etwbz “L nade ramsta
- Bk.f.Ind. u.Hand. d E | E A E s t Í do. f.Rheinl.u.W. 101bz@ Leopoldshall : 110{bzG Magdeb. Baubk.
do. do. v. 1876... : Berg. Märk. Bank än, d. # 1877, 78 î Börs.B.f.Makl.G. „1135a77a7bz N F.-Ver.-G. Ï | Nhm.Frister u.R.
do. do, Bres]. Makl. Bk. j Brest-Grajewo do. Handels-Bk. E e Nordd. Papier . Charkow-Asow do. Wechslerbk: 1695bzG sOranienb. Ch. F.
do. in Lvr. Strl. à 6. 24 do. junge 135 & Renaissance-G. 7 do. do. kleine Briüsseler Bank. 108‘bz G Rhein. Westf.Ind Charkow-Krementschug. . Centr.Genosssch, 112B [Rostock.Schiffsb. 115%bz G f[Egest. Saline...
5 5 : Rechte Oderufer I. atio do. |102%bz Berl. Nordbahn. do. Br. Frigdrh. vorgeschlagenen §. 9 in zwei Beziehungen geändert worden. tung und die Tendenz des Vorschlages de i i n ersterer Beziehung “handelt es sih um die Rechnungen der Motiven klar ersi tlich, Es tritt bie pad hervor: on L Bank; da is’ eine Einschaltung gnagt worden: es bewende vor- | die Prüfung der Rechnungen Vertretungen herausstellen sei es des f bei den bestehenden Anor nungen. Ten diese Einschaltung | Rechnungsführers oder eines andern Beamten, welches ift dann die findet sh von Seiten dex Staatsregierung nichts zu erinnern. Stellung der Ober-Rehnungskammer? Hat sie namentli mit der Anders dagegen verhält es sich, wenn die von der Staatsregierung Verfolgung solcher Vertretungen irgend etwas zu thun ? vorgeschlagene Bestimmung, wonach die Rechnungen der Bureaukasse Mit Bezug hierauf ist in den Motiven entwickelt worden ; daß der Ober-Rechnungskammer der alleinigen Revision des Präsidenten | die Verfolgung von Vertretungen nicht ihres Amtes ist daß sie diese i cis unterliegen sollen; dahin geändert werden soll: Verfolgung vielmehr den vorgeseßten" Behörden, — den Vorgesebten ie Rechnungen der Kasse der O er-Rechnungskammer werden von | derjenigen ¡ - welche als vertretungspflichtig bezeichnet werden, — zu dem Präsidenten derselben revidirt und mit den Revisions-Bemer- | überlassen habe, ‘daß ihr nur das Rade zustehe, um die Verfolgung kungen den beiden Häusern des Landtages zur Prüfung und De--| zu sichern eine Eintragung in das Soll an uordnen. Das war als darge vorgelegt. & E ein Recht bezeichnet worden, weil es sich überhaupt in Ausführung Ich erlaube mir voranzuschicken, daß es \ich um eine ihrer Be- | des Art. 104 der Verfassungs - Urkunde darum handelte, die Einrich- deutung nah wenig wichtige Nechnung handelt, nämlich um die | tung und die Befugnisse der Ober-Rechnungskammer in dem vorliegen- Rechnung über dicjenigen Fonds, welche für die Pen Bedürfnisse | den Geseß zu fixiren. er Vorschlag der Kommission geht nach derAnsicht der Ober-Rechnungskammer ausgeseßt sind, also: den Besoldungsfonds, | der Staatsregierung über das Nothwendige , über das zweckmäßige cinen kleineren Fonds zu L nlichen Ausgaben und den Fonds zu | und zugleich über das gewollte Ziel der Kommission selbs hinaus L Ausgaben. Die taatsregierung muß bitten, die orschläge | Es handelt sich bei derartigen Vertretungen zunächst um Defekte der er Kommission abzulehnen und lediglih bei der Fassung stehen zu Rechnungs®führer selbst, welche ihren Grund haben können in reinen bleiben, wie fe in der Vorlage enthalten is, und zwar aus dem Grunde, | Versehen, in unrichtiger Auffassung und Anwendung bestehender Vor- weil hier versucht wird, cin neues Prinzip einzuführen, esen Zweck sein | schriften, z. B. in Unterlassung der Beibringung eines Stempels, auch würde, das Hohe Fan der Aitoroneimn oder eine Kommission desselben | in nen Malversationen; in Griffen in die Kasse Es fann fins in die Funktionen der Ober-Rechnun sfammer eintreten zu | sich aber au ferner um Vertretungen anderer Beamten handeln die J assen, während der Ober-Nechnungskammer selbst hinsichtlich derjenigen | mit der Rechnungsablegun selbst nichts zu thun haben , indem. si . 187 G Rechnungen; um welche es si für seßt hierbei handelt, die Stellung | nämlich bei der Rechnungsle ung herausstellt daß sie dem Staats- , [82B - F ciner abnehmenden Behörde zugewiesen sein würde. És ist von der | vermögen irgend etwas (chuldig geworden sind. 250B y Kommission mit vollem Recht anerkannt worden, daß es unthunlich Endlich aber kann es sich auch um Vertretungen der verwaltenden 116 G sein würde, die Revision der Rehnungen der Ober-Rechnungskammer, | Behörden selbs handeln, welche darau gegründet sind, daß die Gren- 115bz B F wie von einer Seite vorgeschlagen wurde, dem Staats-Ministerium zu “| zen der Dispositionsbefugniß dieser chôrden überschritten worden ; 96B übertragen, indem dadurch d welche das i der | find. Nun glaube ichy hat die Kommission der ganz richtige Gedanke q127b¿B F Ober-Rechnungskammer und ihrem Präsidenten zuweist, wesentli | geleitet, daß bei Berlretungen der Behörde welche darauf beruhen — — beeinträchtigt werden würde. Es scheint aber dabei entgangen zu | daß sie die Normen ihrer Verwaltung nicht innegehalten daß sie 965bz G F cin, daß das angenommene Amendement sih in derselben Richtung | etwas zu Unrecht aus egeben oder verwendet haben, I Landtag zu 1034 G bewegt, indem es den Zweck hat; den Präsidenten der e C UOE konkurriren , indbelonbere, daß er eine solche Abweichung von den 1022B fammer unter die spezielle Kontrole des Hauses der Abgeordneten | Vorschriften des Etats durch seine Zustimmung zu sanktioniren oder auch 1114bz G oder einer Kommission zu - stellen; — eine Stellung, welche ihrer | den Defekt gegen den Vertretungs pflichtigen M durch Versagung 105B Natur nach zu Konslikten führen fann und möglicher Weise dahin | der Entlastung festzustellen berufen fei. Indessen; meine Herren 1078B excl, führen würde, zu onfliften; die dem Geiste des ganzen Gesehes laube ih, hier an die Worte des Herrn Referenten in seinem ein- . [103bz widerstreiten, Es ist bisher so verfahren worden, wie es die Vorlage | leitenden Vortrage anknüpfen zu dürfen, daß diese Vorlage zu mannig- 921 G der Regierung auch in Zukunft festzustellen beabsichtigt, ohne daß da- | fachen scharfen, wie er sih ausdrücckte, feinen Unterscheidungen Anlaß 95 B ur ein Nachtheil entstanden wäre, oder auch nur ein Nachtheil in | giebt, und gerade eine solche Unterscheidung dürfte hier zu machen sein 98bz G F Aussicht genommen werden könnte. Es on de/ wie es scheint, der | Handelt es sih um eine Vertretung, die deswegen geltend gemacht 165 G LoveN Vertrauensstellung / welche der Präsident der Ober-Rehnungs- | werden soll, weil eine Abweichung von der für die Staatsverwaltung 106; B ammer in seinem einflußreichen Amte einzunehmen hat, entschieden | maßgebenden Norm. zu Grunde liegt, so muß ein solcher Fall zur evt ae Centralbank f. Hl. ] S Gersireiten wenn ihm in_ dieser besonderen Beziehung so enge | Kenntniß der Häuser des Landtages gebracht werden; aber es bedarf, Telox- V atineiih Chemnitzer B.V 1095bz G Schaaf Feil. …. — — ne ranten gezogen und eine solche Kontrole; wie sie das Haus in | um die Rechte des Landtages zu sichern, der Eintragung in das Soll KéalowAVorokeedi Cöln. Weehsl. B 105bz Ch.Fbr. Schering 108bz einer anderen ngelegenheit und in keiner Rechnung führt, zur Seite | überhaupt nicht; denn ein solcher Fall muß bereits nach Vorschrift C Cobaliri B: Sec 1163bz G Schles. Wagenb. estellt werden sollte. Allerdings is es richtig, daß nach der Organi- |- des §. 17 der Regierungsvorlage — §. 18 der Kommijsionsbeschlüsse K.-Chark.-Asow (Oblig.). Dän. Landsm, B. 1092bz G sf Schmidt 100bz G Y ation der A rden es an ¡Nem anderen Organ fehlt, welches, wie | durch die Bemerkungen der Ober-Rechnun skammer zur Kenntniß des KunleKe L Me : Danziger V er.-B. a h Schles. Wollw. . E die sonstige Ober-Rehnungskammer, im NIenias zur Verwaltung, | Landtages gebracht werden. Die Diskussion des §. 17 i| hier aus- ase Hane Deutsch Nat. Bk. 108bz Solbrig 103etwbz ¡(m Gegensas zur Ober-Rechnungskammer selbst deren Rechnungen | geschlossen. Jh werde au auf die Einzelheiten des §. 17 nit ein- L 118%bz _[Sozietäts-Brau.. 614 G F hrer Prüfung gu unterziehen haben würde. Allein das liegt in der | geben; nur u den allgemeinen Grundsaß, den er zum Ausdruck Déutsch-Öesterr. 1172bz G do. Prior.. 100{bz ¿eur der gegebenen Verhältnisse. Es möchte sih demnach empfehlen, | bringen soll, und das is der: F. 17 soll Aud suredien, worin die Norm Engl. Wechs. Bk. — — Staasf. Chem. F. . [89 B de Stellung des Präsidenten die eine so oige und einflußreiche | besteh an welche sich die Verwaltung zu halten hat, und welche Ab-- Tezdbeka Maul, 973bz . |Steinhaus. Hütte 1004bzB s, nicht in dieser Weise und von vornherein dur ein Mißtrauens- | weichungen demgemäß zur Kenntniß des Landtages zu bringen sind Int. Bank. Hamb. 131%bz G |[Stobwasser 73bz G | Au zu beeinträchtigên, zu {wächen ; des alb habe ich die Bitte | Diese Norm fann enger oder weiter gezogen werden Die Kom- — — Tapetenfabrik. 100¿bzG q zusprechen; daß das Hohe Haus den Vorschlägen der Kommission | mission hat die Vorschläge der Regierung erweitern wollen. Wie O 4 hléty, Bau-Y.. ra M idleder erten! federn dies Regierungsvorlage in diesem Punkte auBtaln darüber ausfällt, steht ja dahin,- aber sie mag. | a4 olle. : ausfallen, wie sie wolle: was nah §. 17 eine ; 11246 Nane M O R Dem Abg. Hagen, welcher in der Diskussion desselben Pa- der für die Staatsverwaltun er Norm if eis Tire fie 1065 L i s ragraphen die Streichung, sowobl des Regierun -, wie des Bemerkungen der Ober - Rechnungskamtmer zur- Kenntniß des Land- [50bs ' Kommissionsvorschlages beantragte, so daß der Kasse der Ober- age ta On A pier die Berechtigung und für das Interesse 133a4bxz / ; F Rehnungskammer die Revision derselben selbst unterstehe, ent- Öber ‘ages vollig entbehrlich, ob daneben noch eine Eintragung
i i E sfammer in das Soll der Ei bei d : [106bz & gegnete derselbe Regierungs-Kommissar: Kasscnetats cOnuno 5 das innahmen, bei den 1064bzG | Y gortgie Staatsregierung würde sich auch mit dem eben gehörten | stattfinden, — Bort ann fa iel Falle, wo ce in ret E
f Vor chla j  j ; ; : 105{bz E r: e nicht einverstanden erklären können, indem es der Autori- | eine Abweichung von der für die Staaktsregi i : E dEB | 4 008 Prdsibenien widerirteh dab ta N Ul UeDeRe Kollegium E B gigeen dedhalb M alder iede bt [1112 | : nd zahlreicher; als vielleicht 1176 gs ZU H. 17 des Geseuzentwurfs, der nach der Regierungs- | Auffassung geglaubt werden fai Es handelt sich A ne Trdfte i 107bz B | orlage der Ober-Nechnungskammer nicht (wie der Kommissions- | Menge von einzelnen zum Theil ganz minutiösen Vertretungen, 111B A s vorschlag) die Pflicht, sondern nur das Recht giebt, die Ein- | f um Silbergroschen, wenn zu Unrecht ein Porto unrichtig veraus- o ) 5 B ohne Bezug | ugs anzuordnen, Und welcher lautet: »so i st die Ober-Rech- | Zabt sein sol, um, kleine Stempelbeträge u. dergl. Jn allen diesen 1156 ' | Y nungsfammer berechtigt, die Eintra gung« U. st. w., beantra E ngetegenheiten wird der Landtag nicht kognosziren wollen, und die
. [100bz : | | l Staatsregi ird di j x rrita Be A : Abg, Engelcken folgende Fassung: »so hat die Ober-Rechnungs- Entscheidung zue reffen, nit cus der gien Fäl “Es thnnte s
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Prioritäten.
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Cöln. Stadt- Oblig. .. 45/1/1. u. 1/7.98{B Rostôck. Ver: Bk.| — Gothaer St.-Anl. 5 1/1. . |— — Schaaffh. B. Ver.| 8% Manheimer Stadt-Anl.4{| 1/1 u. 7. |[— — “ [Thüring.Bk.Ver.| — Oldenburger Loose. . |—| — 395 B Westfälische .….| 6%
Berichtigungen. Gestern: Meininger Präm. LIdbr. 973 Br. Mena rj s i Warschau Terespol, kleine, 92: G. Hessische Bank 081 bes. Redaction und Rendantur: Schwieger.
Berliner Pferdebahn 178 bez. u. G. Bremer 116 bez. u, G1d, Berlin, Druck und Verlag R v Die D R Ober - Hofbuchdruderei . er
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