1872 / 43 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Es soll bier die Vorschrift ertheilt werden, daß die Ober- cieadent Tarifänderungen betreffend, vom 15. Dezember 1871. Rechnungskammer in gewissen Fällen eine Bemerkung zu machen gung des Königlichen Finanz - Teras an die hat. Es soll ihr ausdrücklich die Pflicht auferlegt werden, diejenigen | Aktienübertragungen betreffend, vom 24. Juni 1871. Verfügung : x L außeretatsmäßigen Einuahmen zu bezeichnen, zu welchen die nahträg- | des Kbuiglien ber-Tribunals vom 30. Oftober 1871, wonach für | i 4 22 Z liche Genehmigung noch nit beigebracht ist. Das hat sie doch nur | die von Kindern unter 12Jahren Waagen Diebstähle an Holz und S zu thun, weil-darin ein Mangel gefunden wird; sonst wüßte ih nicht, | anderen Waldprodukten die in F des Geseßes vom 2.* Juni 1852 weshalb man das ausdrüdlih in die Bemerkungen verweisen sollte. | (Gesez-Samml. S. os bezeichneten Fan in Gem heit des Die Saa R rungs t nun, es giebt keine außeretatsmäßige | §. 11 daselbst unmittelbar haften. Cirkular-Erlaß an sf mmtliche

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Einnahmen, zu welchen die Genehmigung des Hauses noch nachträglich önigliche Universitäts-Kuratoren und Kuratorien, die Ressortverhält- bei Po en i. 5% meine, dann ist doch der Widerspruch agegen, nisse bei Zurückstellung der Theologen vom Militärdienst betreffend, daß die Worte »die Einnahmen oder« stechen bleiben- vollständig tlar | vom 12. Oktober 1871. Cir D an sämmtliche König- begründet. : liche Provinzial-Schulkollegien, die von Gymnasien und E

Dem Abg. Lasker, welcher u. A. bemerkte: Nicht alle | erster Ordnung beizubringenden euie der Reife behufs Zulassung efsenDd,

Einnahmen beruhen auf Gesetzen, z. B. die Einnahmen aus | zur Portépéefähnrihs-Prüfung betreffend, vom 28. Oktober 1871. Verkäufen von Eisenba A Lee l, Diese leßteren bedürfen Kerfügung, die Zulassung zum einjährig freiwilligen Dienst als Arzt, ; : : ; Pharmazeut, beziehungsweise Unter-Roßarzt, vom 28. November 1871. unzweiselhaft der Genehmigung des Landtags, Die Regierung | Verfügung, die Feststellung der Minimalgrößen der Mobilmachungs- habe dieses Reht auch steis anerkannt. Wenn der Finanz: | Fferde nach ein vom 1. Januar 1872 ab gültigen Maß betreffend, Minister erkläre, die Einnahmen bedürfen der Genehmigung | yom 3 Dezember 1871. Erláß, den Teigegelderiäk für dic mit den nicht, so sei dies ein ganz, neuer Saß, der ein unbestritlenes | Subalternen 1. und 2. Klasse bei den Provinzialbehörden in gleichem Verfassungsrecht des Hauses verkümmere erwiderte daxauf | Range stehenden Beamten betreffend, vom 9. Dezember 1871. Ver- der Finanz-Minister: i fügung, die Ergänzung des §. 154 2. der Militär-Ersaß-J1.struktion Meine Beeren, Zu meinem großen Bedauern bin ich genöthigt, | vom 26. März 1868 betreffend, vom 6. Januar 1872- Cirkular noch einige Worte hier auszusprechen. an sämmtliche Königliche Regierungen 2c., die Kränkheit des Weinstocks Der Herr Abgeordnete hat mit der Bestimmtheit, mit der er fich | betreffend; vom 13. Dezember 1871. : auszudrüdcken plegt ausgesprochen; daß heute L ersten Male ein unbestrittenes Recht der Landesvertretung durch meine Acußerung verkümmert worden sei. Jch glaube, bisher wird das Abgeordneten- n nade E A, Ao ets daß gerane 8 dicau Ne acht nähme, die Rechte der Landesvertretung zu bceinträchtigen, un : ih vätte daher es wohl für billig crahte, wenn der verehrte Gewerbe und Handel. | err Abgeordnete, ehe er einen solchen s{harfen Ausspruch Bérlin, 19. Februar. Am Sonnabend eral - Becs fand in dem

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hat, sich doch die Möglichkeit vergegenwärtigt hätte, daß | Saale des Englischen Hauses die 5. General - Versammlung des er mich vielleicht mißverstanden haben könnte. So viel ih weiß; habe | „Vereins Dee E Sarteiieun: und Stärke üder- ih des Ausdrucks »alle Einnahmen seien durch die Geseße vor- | Fabrikanten Deutschlands« statt. Nach Erstattung des Rechen- pee mich nicht bedient; nur einen Augenblick Geduld! shafis-Berichte trat die Versammlung in die Berathung der auf der ollte ih mi dessen bedient haben, 1 will ih hinzufligen, daß gesordnung schenden technischen Fragen. Auf die erste derselben : nach meiner Auffassung selbstverständlich dazu gehört, »oder durch Hand- | Welche ncueren Beobachtungen und Erfahrungen sind betreffs des lungen, die den Geseßen gemäß erfolgen«. Damit werde ich diejenigen | jechnischen Betriebes bei der Kartoffelstärke-Fabrik gemacht? waren Einnahmen, die auf Verkäufen beruhen, wohl in diese Kategorie ge- | qus der Versammlung keine Mittheilungen zu machen, ebenso auch bracht haben. Nun, meine Herren, entsicht die Frage: ob eine Ein- | nicht au die zweite Frage, ob etwas Näheres bekannt sei über das nahme vorgekommen \sci; weil die Staatsre terung fih außerhalb thres verbesserte Siemens'\he Sieb zur Abscheidung der Stärke von der verta Om gen Rechtes bewegt habe. Diese &rage weise ih keinen Faser. Die dritte Frage lautete: »Liegt es im Interesse unseres Ver- Augenbli zurück. Jch bin nicht gemeint, in irgend einem Augenblick | eins, die Ernennung von mindestens zwei Sachverständigen in Berlin der Landesvertretung das Recht zu bestreiten, diese Frage vor ihr | für Stärkefabrikate beim Aeltesten-Kollegium hiesiger Kaufmannschaft Forum zu ziehen und ihren Ausspruch darüber zu thun. J bin | zuy beantragen?« Die Versammlung hielt die ennung derartiger aber auch der Ansicht, wenn ‘die Worte »Einnahmen oder« fehlen | Sachverständiger im Interesse des Verkehrs mit Stärkefabrikaten am

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daß dieses Recht nicht im Mindesten dadurch verkürzt werden wird. | piesigen Handelsplaße für dringend geboten und beauftragte das Einf ih die Regierung nur zu behüten suche, das ist, daß durch Sond 6% Vereins Vei em Aeltesten-Kollegium die geegaeten chritte e

21/007 1030 |+ 428 |+ 479 358 1139 24

Einschiebung der gedachten Worte eine ganz neue Praxis mit cinem t um diesen Wunsch der General - ammluna zu anz neuen Hintergrunde eingeführt werde, der bi ftaatsrectlicher L f ael Betreff M Frage: Wie werden S ezichung naher zu Schlüssen führen könnte, die nicht berechtigt sind. | den neuesten Erfahrungen die Abgänge der Kartoffelstärke-Fabrikation

in der Landwirthschaft am besten verwerthet; entspann fich eine längere

Diskussion, welche im Allgemeinen das Resultat ergab; daß immer

s e beste De e ee S Ben in es E as purd

i ial- i p erfütterung derselben an das Vich erzielt werde und daß die D E E E ge T e gelan e nape Mey Futter Hamentid in Verbindung mit Lupinen Ae günstige Resultate

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Verwaltungs - Behörden; die Herstellung und Veröffentlihung von Z hließlih erfolgte die Neuwahl des Komites.

Ortschafts - Verzeichnissen in den zum Zollvereinsgebiet chörenden | Wiesen empfohlen. 1 Staaten betreffend, vom 7. November 1871, Allerhöchster Erlaß, | Es ea tf M i ia E Mae S R betreffend das Rang - Verhältniß der Telegraphen - Direktoren, vom Pru cibler da El O É rieahel n D Ac ivavga s

27. Dezember 1871. Allerhöchste Ordre, die Reihenfolge, in welcher (

die vreibisben Orden 2c. zu Ta teh find betreffend, vom 4. Dezember Die Aktien der Provinzial-Wechslerbank werden am 1871. Cirkular - Verfügung an sämmtliche Königliche Pro- | nähsten Dienstag und Mittwoch durch die Berliner Wechsler- vinzial - Schulkollegien und an sämmtlihe Königliche Regie- | bank an der hiesigen Börse eingeführt. Das Weitere ergiebt ein

8 j - {in dem heutigen »yOeffentlichen Anzeiger« enthaltenes desfallsiges Jnserat. rungen, die Nothwendigkeit der Impfung für aufzune m h L N 3 15 Md J. wulden-in

mende Schüler betreffend, vom 31. Oktober 1871. Bescheid an die y em Zeitraum vom 1. :

Königliche Regierung, zu N. und abschriftlich an sämmilihe König- | Berlin eingeführt: auf den Eisenbahnen: 1388884 Tonnen Stein-

liche Regierungen, Landdrosteien und das Königliche Polizei-Präsidium | kohlen, Braunkohlen und Koks, 2297 Klafter Sebi ausge-

_zu Berlin, die Anwendung von Medizinal - Gewichten und Waagen A auf den Eisenbahnen: 17,681 Tonnen Steinko let Braun- innerhalb der Offizinen der Apotheker betreffend, vom 12. Januar 1872. | kohlén und Koks; vom 16. bis 31, Januar 1872 eingeführt: auf Erkenntniß des Königlichen Ober - Tribunals ®wonath die in den | den Eisenbahnen: 139/3075 Tonnen Steinkohlen, Braunkohlen und «Steuergeseßen angedrohte Entziehung der Berechtigung zum Gewerbe- | Koks/ 219% Klafter Brennholz; ausgeführt: auf den Eisenbahnen: betriebe durch das Einführungsgeseß zum Strafgesebbuch nicht beseitigt | 10,814 Tonnen Steinkohlen, Braunkohlen und Koks. worden is vom 7. Dezember 1871. Allgemeine Verfügung an Dresden, 17. Februar. Der bei dem Bankhause Michel Kaskel sämmtliche Justiz - Behörden, betreffend die Anzeige der strafgeriht- | aufgelegte Betrag für die Lauhhammer Werke is bei der Eröff- lihen Verfolgungen, welche gegen vorläufig entlassene Strafgefangene | nung sofort gezeichnet worden. Stücke mit 1025 bezahlt. eingeleitet werden, vom 23. Dezember 1871. Cirkular an die Verkehrs - A It : sämmtlichen Königlichen Eisenbahn - Kömmissariate und Eisenbahn- ehrs- Anstalten.

. Kommissarien, an die sämmtlichen Königlichen Ober - Bergämter, an Wien, 17. Februar. Die Einnahmen der Elisabethbahn die sämmtlichen Königlichen En und Landdrosteien, sowie | (altes Neß) betrugen in der Woche vom 8. bis 14. Februar 147,477 Fl, an das Polizei-Präsidium zu Berlin, und an die sämmtlichen König- | mithin gegen die entsprechende Woche des Vorjahres cine Mehreinnahme lichen Eisenbahn - Direktionen7 die Prüfung und ea zur | von 4704 V. Wocheneinnahme der neuen Linien 10,573 Fl.x Mehr-

nbetriebnahme von solchen Lokomotiven, welche nicht auf den im | einnahme 8653 Fl.

etriebe befindlichen und dem öffentlichen Verkehr dienenden Eisen- London, 17. Februar. Nach hier eingetroffenen Nachrichten is bahnen, sondern zum Eisenbahnbetriebe für industrielle, bauliche und |-die Legung des Kabels zwischen Portorico und cs bergbauliche Zwecke verwendet werden sollen, betreffend, vom 12. De- | vollendet, zember 1ck71. Bescheid an den Orts - Vorstand zu K. und an die Königliche Regierung zu N. die Heranziehung der Adjazenten zu Hand- und Spanndiensten zu den vom Staate zu unter- haltenden Landstraßen betreffend, vom 2. Dezember 1871, Allgemeine Vorschriften für die Markscheider im preußischen Staate, vom 21 Dezember 1871. -— PNECSRneN „der Kaiserlichen General-Direktion der Telegraphen, die mit dem 1. Januar 1872 ein-

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(In Tausenden von Thalern.) A. Zetktelbanken.

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3324 1632 |+ 2071

(Verglichen mit Ende Dezember 1871.) B. Andere Banken.

Se 3615 |+ 8353

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72 61 21 2 deren Bilanzen regelmäßig im D. R. A. und K. Pr. St. A. veröffentlicht werden.

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Status der deutschen Banken Ende Januar 1872. "

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