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fessor, Dr. Clausius, Geheimer Regierungs-Rath und Pr

fessor, Dr. Kortegarn, Instituts-Vörsteher.“ Berlin, den 21. Februar 1872. uth Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- E “_Falf.

Der Lehrer Scholz bei der RealsGule in Osterode‘ am Harz ist zum Oberlehrer ernannt worden. : i

Der Wundarzt erster Klasse, Sh warßt, ist, unter Anwei-

sung des Wohnsitzes in Willenberg, Kreises Ortelsburg ernannt worden.

Üichtamtliches.

Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 21. Februar. JhreMajestät die Kaiserin-Königin war gestern in Begleitung Jhrer Kaiser- lichen Hoheit der Prinzessin Wilhelm von Baden îm Augusta-

ospital und besichtigte dann mit Höchstderselben und mit Sr.

aiserlihen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen das NReichtstagsgebäude. Das Familiendiner fand im Königlichen Palais ftatt. Abends ‘verabschiedeten sich die badischen Gäste bei beiden Kaiserlichen Majestäten, um nach St. Peters- burg abzureisen. E E L

Heute empfängt Jhre Majestät die Kaiserin-Königin Jhre Majestät die Königin Olga von Württemberg auf dem Bahn-

zum Kreis-Wundarzt des

hofe, um Allerhöchstdieselbe in das Königliche Schloß zu geleiten.

Se. Kaiserliche und, Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sich gestern Vormittag um 105 Uhr zum Kongresse deutscher Landwirthe nach Arnim's Hotel. Um 3 Uhr begleitete Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit Jhre Majestät die Käiserin - Königin und die Prinzessin Wilßelm von Baden zur Befichtigung des Reichs8tags8gebäudes. Um 45 Uhr empfing Höchstderselbe den Reichskanzler Fürsten von Bidîmarck, wohnte um 5 Uhr dem Familiendiner bei Jhren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten bei, begab Sich Tpäter nach dem Opernhause und begleitete die badischen Herrschaften bei deren Abreise nah dem Ostbähnhof.

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7e Uf den S Mecklenburg-Schwerins, betreffend weiteren Nachlaß an der Nachsteuer auf þprivative Rechnung, hat der Bundesrath in der Sißung vom 9. d. M._nach An- börung des Ausschusses für Joll- und Steuerwesen beschlossen : sich damit einverstanden zu erklären, daß denjenigen Brennerei- besißern, welche aus Korn unter Bereitung von Preßhefe Brannt- wein fabriziren, für den zur Nachsteuer gezogenen unverfseßten Kornbranntwein an den durch Beschluß des Bundesraths des Zollverein® vom 2. Juli 1869 ermäßigten Nachfteuersäßen noch ein weiterer Rabati von 15 Sgr., bez. 3, Sgr. pro Centner, je nachdem derselbe über oder unter 40- Prozent Tralles befun- den worden ift, für privative Rechnung der Großherzoglich mecklenburgishen Regierung zugestanden werde.

— In der beutigen (35.) Siß ung des Hauses der Ab- geordneten, welcher am Ministertish der Staats-Minister Camphausen, der Geheime Ober-Finan:-Rath Burghardt, der GeheimeFinanz-RatbSiber und andere Regierungs-Kommissarien beiwohnten, wurde zunächst die namentliche Abstimmung über den Gefeßentwurf, betreffend die Einrichtung und die Befugnisse der Ober-Rechnungskammer vorgenommen. Dieselbe ergab die Amtahme der Vorlage mit 310 gegen 43 Stimmen. Es folgte’ hierauf die Vorberathung des Geseßentwurfs , bktreffend Befreiungen von der Klassensteuer und die Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer. (S. S. 800 d. Bl.)

Nachdem der Referent Abg. v. Brauchitsch die Diskussion durch einen kurzen Hinweis auf ‘die in dem gedruckten Bericht niedergelegten Motive eröffnet hatte, nahm zunächst der Abg. v. Kardorff das Wort, um die Rec ierungsvorlage gegen die Beschlüsse der Kommiffion zu vertheidigen. Der Korreferent Abg. Rickert wies darauf hin, daß die vollständige /Be- sreiung einer halben Million Staatsbürger von der Klassen- steuer zwar etwas Blendendes habe, dennoch ständen einem solchen Schritte erhebliche Bedenken entgegen. Qu- nächst fei noch von Niemandem nachgewiesen worden, daß die Arbeiter niht im Stande wären, den kleinen Betrag der niedrigsten Steuerstufe, wie ihn die Kommisfion normirt habe, zu entrichten „- andererseits würde durch völlige Freiheit von direften Stcuern das s\taatsbürgerliche Bewußtsein în diesen Boltsflassen erheblich abgeschwächt werden. Mit der Aufhebung der Mahl- und Srhlachtiteuer fei die Kommisfion vollkommen einverstanden, und habe nach dieser Richtung hin den Regie- rungsentwurf sogar noch erweitert, indem sie die vollständige Beseitigung der Schlachtsieuer beschlossen habe. — Die Rede dauerte beim Schluß des Blattes noch fort.

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| änderte Annahme empfohlen, | Beschluß erhoben, nachdem der Antrag des A

…__ Sachseu. Dresde? “trat heute in die Berathung des Budgets dés Innern ein, nachdêm vorher dér Antrag des die Kongregation der Schwestern der christlichen Liebe betreffen mit Genehmigung des Antragstellers an die 3. Deputation verwiesen und damit der Antrag auf Niedersehung einer En- quête-Kommission zurückgezogen worden wär. Die im Eingange des Haberkornshen BU getberihts enthaltêne Bemerkung, daß die bevorstehende Reorganisation der Veewaltüngsbe rden und die Bildung von Bezirk8vertretungen keine Vermindêrung der Beamten und der Staats8aus8gaben nah fich ziehen werde, sondern das Gegentheil, veranlaßte eine lebhafte Reclamation des Abg. Dr. Biedermann und in Folge dessen eine längere De- „batte, die fich fast ausschließlich auf die gedachten Geseßzentwürfe erstreckte. Innerhalb derselben erklärte der Staats-Minister v. Nostiß-Wallwiß: daß die Reorganisation der Verwaltungs. behörden an sich s{werlich eine Ersparniß bringen werde, allein es sei möglich, in andern Verwaltung8branchen in Verbindung mit der Reorganisation gewisse Reductionen herbeizuführen. Er fpreche den Wunsch, daß die Geseßentwürfe zu Géseßen wer- den, und die Ueberzeugung aus, daß, selbst wenn die Kammern die Vorlagen jeßt ablehnen würden, doch eine sehr nahe Qu- kunft Etwas zum Geseß machen werde, was diesen Entwürfen wenigstens sehr ähnlich sähe. Auch er wünsche, der länd- lichen Bevölkerung diese Geseßentwürfe nicht aufzuzwingen, er offe fie vielmehr zu überzeugen. Um fo rasQer ging nah

cendigung der Generaldebatte die Berathung der einzelnen Positionen vor sich: Ministerium des Innern, Kreisdirektionen, Amishauptmannschaften und Volkswirthschaft wurden. Jm Wesentlichen wurden die Vorschläge der Deputation in Bezug auf Bewilligung der Postulate, auf Stellung von Anträgen volks- wirthschaftliher Natur und \kalamäßige Gehaltserhöhung an- genommen. Längere Debatte verursachte nur der Vorschla der Regierung, die Dampfkessel-Jnfpektoren zugleich als Fabrik- Inspektoren in Bezug auf die Beschäftigung von Kindern in den Fabriken und zum Schuße der Arbeiter gegen Gefahren für Gesundheit und Leben zu verwenden.

Württemberg. Stuttgart, 20. Februar. Der König, welcher am 6. März sein GeburtsSfest feiert, wird bald nachher die Reise nah St. Petersburg antreten und auf der Durch- reise einige Tage in Berlin zum Besuch verweilen.

Hessen. Darmstadt, hát heute den bisher an dem Großherzoglichen Hofe beglaubig- ten Kaiserlichen und Königlich österreichisch - ungarischen außer- ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Freiherrn von Vetsera behufs Uebergabe seines Abberufungs8schreibens in besonderer Audienz empfangen.

Sachsen-Weimar-Eiseuach. Weimar, 20. Februar. Heute trafen der Großherzog, sowie der Prinz Peter von biet nburg zu einem Besuche am Großherzoglichen Hofe

ier ein.

Sachsen-Altenburg. Altenburg, 20. Februar. Anm Sonntag den 18. d. Mittags traf der Großherzog von Oldenburg zu einem kurzen Besuche äuf Herzoglichem Resi- denzshlosse hier ein und kehrte an demselben Äbend wieder nach Leipzig zurü. |

__WaldeŒck. Arolsen, 18. Februar. In der öffentlichen Sißung der Abgeordneten vom 2. Februar wurde in Gegenwart des Landes-Direktors von Flottwell und des Re- gierungs-Kommissars, Finanz-Raths Waldeck, mit dem Be- richte zum Staatshaushalts-Etat pro 1872—74 von den Nefe- renten Schatte und Hassenpflug Fer, Die ‘im Etat an Unterhaltungs8- und Verwaltungskosten für Straf-, Besse- rungs- und Gefangen - Anstalten ausgeworfenen Positionen wurden, da die Straf- und Arbeit8anstalt au Schloß Walde na Feststellung des Etats aufgehört hat und die Gefangenen in preußischen Strafanstalten untergebracht werden, diesem cntsprecchend durch Beschluß der Kammer gestrichen und andere Posten an deren Stelle in den Etat gebraht. Im Ausschusse war nun beantragt, den durch diese Abänderungen verbleibenden rone wait G&onds von 1470 Thlr. in anderer Weise zu ver- wenden. :

Im Laufe der Verhandlungen über diese Verwendungen hatte der Landes-Direktor wiederholt darauf R ge- mat, daß die Gesammtsumme zu 1470 Thfr. er Part sei, und in Ausfall kommen müsse, und der Versammlung anheim- gegeben, dieselbe als wirkliche Ersparniß im Etat zu führen und nit anderweit darüber zu verfügen.

_Zu Kap. VII., Beil. 1. Dispofitionsfonds zur allge- meinen Aufbesserung der Beamtengchalte im Betrage von 8820 Thlr. — war von der Majoritäl des Ausschusses unver- und dieser Qs zum ständischen

g. Rhode:

es Ministeriums

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: Fun die Verwilligung abzulehnen ünd den Herrn Landes- Direftor zu ersuchen, ein Verzeichniß der Beamten vorzulegen;

rua : Die Zweite Kammex È des Abg. Es | ?

19, Februar. Der S N LEODE |

.

abgelehnt worden. 1)

Antrag die Voraussezung habe aufnehmen wollen, daß den

tals Gehalt8zuschüsse gewährt würden; daß er (Los hiervon

. der Hauptstadt, 3

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ini zu ersehen, welche Gehaltserhöhung cinem jeden einzelnen

edacht sei. D |

Tae E Der Abg. Herwig stellte einen Antrag: der Herr Landes-Direfktor sei zu ersuchen, dahin zu wirken, daß den zur Disposition gestellten Beamten eine analoge Gehaltserhöhung bewilligt werdey wie den im aktiven Dienste stehenden Beamten ; 2) die bierzu erforderlichen Mittel dem Herrn Landes-Direktor zur

i (len. E, “eaAnbcagiteller schickte voraus, daß er ursprünglich in seinem

ur Disposition gestellten Beamten des preußischen Staats eben-

as preußische Staats8dienstgeseß ein E der DiSpositions8ftelung des nicht kenne. Der Antrag-

urückgekommen sei, weil Lan für die Einrichtun

en Staatsdienstgescßze S Laie hierauf, us der Natur der Sache nah und

estätigt dur alle offiziellen Mittheilungen , das Motiv der Gebaltvaufbesserüngen lediglich in der augenblicklihen Un- zulänglihkeit der Gehalte zu suchen sei. Schließlih wies der Antragsteller noch darauf hin, daß durch den Be- {luß der Stände das über die Summe von 58/665 Thlr. hinausgehende Defizit dur die Kriegsentschädigungs- gelder zu decken , sich die P der Kammer bei Bewilli- ung der fraglichen Mittel wejentlih gebessert habe, da dieses Plus keine Qumuthung vermehrter Leistungen für Preußen enthalte. Der Antrag des A R “arg , nachdem der vom Abg. Hafsenpflug eingebrachte Antrag: i erhöhung der zur Disposition gestellten Beamten die artichén Geldmittel. befin itiv den zur Disposition gestellten

ten zu bewilligen, bezw. bereit zu stellen. | gehn, worben, dur ajorität die ständische Zustimmung. _— Der Antrag des Referenten auf Annahme des ganzen Finanzgesebe8, vorbehaltlich der beschlossenen Abänderungen und usäße, wurde hierauf zum ständischen Beschluß erhoben. — inen weitern Gegenstand der Tagesordnung bildete der münd- liche Bericht des Abg. Hassenpflug Namens des Geseßgebungs- me zur D E E E Rains enne pl Vi des landwirthschaftlichen Kain tee Mvinbèrun . 63 ver S Diemtteal ams »die cinschlagenden Justizbehörden Dienstboten, we E cen Gun den angenommenen Dienst nicht an- treten oder verlassen, zu dessen Antritt oder Fortseßung zu nöthigen haben.« — Der Referent beantragte Uebergang zur Tatmarknun . Der Minoritätsanirag lautete: den Herrn Landes - Direktor um Vorlage eines die Dienstboten- Ordnung an betr. Stelle abändernden Gefebes zu ersuchen. Es erfolgte Annahme des Majorität8antrages. Schluß der

Sizung um 52 Uhr Nachmittags.

um Abänderung des Ÿ

erika. Mexiko, 10. Januar Am 4. d. M. hat der eneral Alatorre die Stadt Oajaca, den Heerd der Revo- lution, ohne Schwertstreich beseßt, nahdem Porfirio Diaz mit

i Bruder und den wenigen Truppen, die ihm noch treu rep bai des Nachts heimlich die Flucht (e oi A und seinen Weg nach- dem am Stillen Meere gelegenen Hafenplaßze “eian Angel eingeschlagen, wo er sich wahr cheinlih einzushi}en ge- denkt. Auf diése Weise hat der Aufstand des einst so geprie- senen Generals Porfirio Diaz ein so fläglihes Ende genom- men, wie bei dem O Anfange, mit dem Plan »do

[oria« beinahe zu erwarten war.

» ois Ae bat dadurch, sowohl als Staat8máänn wie als Feldherr, ein glänzendes Fiasko gemacht, so daß nun Don Benito Juarez diesen Biñen auptrival auch für die Zukunft nit mehr zu fürchten braucht. Er selbst hat auch nicht eine Akfion mit den Regierungstruppen angenommen, im Gegentheil fich fortwährend vor denselben zurückge- zogen. Gegen Mitte Dezember brach er plößlih zwischen en Kolonnen der Regierungstruppen ‘durch, aber ohne

p M, C i : Thale

Kampf , und erschien i A in “Ohalio, im ¿Ti it ungefähr ann Kavallerie, näherte sich

Don Se Bel fe lr einen a De a ziemli n

0, wandte sich darauf na em Staate C

Tab Teiocie ToLCo Tad von dem General Rocha verfolgt, Über Ohalchicomule, nach dem Staate Oajaca zurück. Während dieser Expedition, die er wahrscheinli unternommen in der Hoffnung, seine Truppen durch vermeintliche Anhänger und Ueberläufer

zu verstärken — worin er sih aber bitter enttäuscht gefunden .

— ward ein Theil seiner Infanterie im Staate Oajaca, bei Chilavilla, S ina und bald darauf, am 22. Dezember, nahm der ‘Regierungs-General Loaeja nach hartem Kampfe und mit \starkem- Verluste dib x ie Pau e S der Porfiristen

| Mateo Sindihui, die von B Ter beicbliat war, und eroberte dabei 10 gezogene Geschüße, auf

“truppen, nachdem dieselben die Meuterer, die si

zatlan und

em Genexal Luis Teran

Porfirio Diaz auch nicht den geringsten Widerstand mehr versuchte.

Durch die Einnahme von Oajaca hat Juarez abermals

die Revokution besiegt; denn er wird sofort die dort disponibel gervordenen Trupsea nah dem Norden senden, mit denen es ihm ein Leichtes werden wird , die dortige revolutionäre Be- wegung bald zu unterdrücken, da diese, troß der Einnahme des Saltillo durch den General Treviïio am 4. Dezember, seitdem keinen besonderen Fortgang genommen hat; im Gegentheil der General Corrella, Seitens des Gouvernements, in San Luis

Potofi eine energische Offensive zu ergreifen sheint.

mas i ieru ne ür einen

Augenblick jenes Hafens bemächtigt hatten, bei Alamos voll- Ten Nt baben der Art, daß auch nicht ein Einziger mit dem Leben davongekommen is. — Bon P e- sitzen die Gegner der s bis jeßt nur den Hafen Ma-

ie Hauptstädte-Durango, Monterey und Saltilla. Da die Chefs der Bewegung alle unter fich uneins find, und die Revolution nirgends Anklang gefunden, die Bevölke-

u wieder in den Händen der Regierungs8-

“ rung sich überall passiv, wenn nicht geradezu feindlich, gegen

dieselbe gezeigt hat, so ist wohl jeßt zu hoffen, daß es der Re- chau R Ae werde, Ruhe und Frieden wieder her- zustellen; was fehr zu S ist, damit der Handel, der jeßt anz fill liegt, wieder auffomme. L 9M n großer Uebelstand i nur, daß das Budget für das nächste N U mit einem Defizit von mchr als 7 Mil- l esos abschließt.

A 44 E ist der Kongreß geschlossen worden, nach- dem derselbe der Regierung die verlangten außerordentlichen Vollmachten bewilligt ‘hat , von welchen dieselbe — wie man gestehen- muß — bisher nur einen sehr mäßigen Gebrauch ge-

t hat.

t Kongreß hat daran wohlgethan, daß er das von der Regierung vorgelegte, auf moderne Prinzipien basirte Straf- geseßbuch angenommen hat.

Aus dem Wolff’shen Telegraphen-Büreau. : Stuttgart, Mittwoch, 21. Me ae Morgens. In der gestrigen Aden ang der Abgeordnetenkammer rief die Be- schwerde der strikenden Schrislseßer wegen Abkommandirung militärischer Seger eine zweistündige Debatte hervor. Jn Folge einer Mittheilung des Präsidenten, daß die Zurückrufung der- selben bevorstehe, ließ Hopf einen hierauf gerichteten Antrag fallen und wurde die Debatte durch Uebergang zur ‘Tages- ordnung geschlossen. — Auf die Jnterpellation Varnbülers betreffend die in die französische Fremdenlegtion ein ereihten Württemberger, erklärte der Minister des Aeußern, daß die-Re- gierung den}elben Geld zur Rückreise gewähren werde. London, Mittwoch, 21. Februar. Lord Northbrook hat den ihm angetragenen Posten als Vizekönig von Indien an- enommen. — Das richterliche Komite des Geheimen Rathes bat in seiner gestrigen Sißung in der Prozeßsache wider: den Schleppdampfer »Gaunilet«, welcher die französische Prise yLord Brougham« nah Dünkirchen gebracht hatte, das frühere seitens des Adruiralitätsgerichtshofes erfolgte freisprehende Urtheil um-, gestoßen .und den »Gauntlet« verurtheilt. Versailles, Mittwoch, 21. Februar. Der »Agence Havas8« wird bestätigt, daß der R O Pouyer- Quertier dîie Vorlage Über die Besteuerung der Ro stoffe, soweit dieselben für Gespinnste in Betracht kommen, zurück-

de a, E Mittwoch, 21. Februar. Der Prinz Friedrich Carl

von Preußen machte mit seinem Gefolge heute dem Papste cinen halbftündigen Besuch. z j

. Februar fand vor dem Reich8-Ober-Handels-

iat 2 UA ig die coste Verhandlung einer Elsässischen Re chtssache fiatt, Es betraf das Kassations8gesuch des Jean Baptiste F. aus S@lettstadt, welchem sich die Stadt Schlettstadt durch ihren Maire J. Albrecht, als E N an AONE L Der Präsident des Reichs-Ober-Handelsgerichts, Dr. Pape, prási- dirte- der Vexhandlung. Der Reichs - Ober - Handel8gerichts - Rath

irte als Staatsanwalt. Für die Stadt Schlettstadt a B aibirte der Di ae S wo etn . war von der Justizbehör S i G GURA Been aGtban im Dienst mit Geldstrafe belegt meh, die Kosten verurtheilt worden. Hiergegen atte er das pi dr ats der Kassation eingewendet ; L ati ich J. Albrecht, als aire der ttstadi, angeschlossen hatt. Das P nbelte ih ac ju A JQualerige Frage iz- und Verwaltung8behörde. e cinan ln Dia Plaidoyer zwischen dem Staatsanwalt und dem Vertheidiger kassirte das Reichs-Ober-Handel8gericht das ange fochtene Erkenntniß; R die e eda L Pödrele una i erichts8hof erster / Q s L rers Meilen S trafe und der deponirten Succumbenz-

der Kompetenz |

[ce dieselben vorzüglih ihre Hoffnung- gebaut hatten. Dirrtuf funk der R E naa Oajaca offen, um so t ebe da

gelder an und sprach Herrn F. von Bezahlung der Kosten frei.