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— Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin &Frie- drich Carl fuhr gestern Mittag nah Charlottenburg. Jhre Majestät die verwittwete Königin ist i doch “s das Befinden Allerhöchsiderselben nicht Besorgniß er- regend.
Sinstitut, | welche auch von rheinischen Städten aus zahlreich. besucht var. ina: Bie: voi den Delegirten vÓr Ea lena tbe Tele i | ; ir vffentlihe Gesundheits- | welcher fich die Herstellung des Kanals zur Au soll, ie 1a becSbe Sau! Be: | wurden mit geringen Modifikationen angenommen. ‘Der irk - Medi inal- und Veterinärbeamten (hierbei wurden, auf | Verein zählt bisher. bereits ca. 200 Mitglieder. | ntrag des Abg. Starke, den Bezirks - Ce e E D, en lehnté die Kammer y j j | Antrag desselben Abgeordneten , diesen Beamten die Staats- Desterreich-Ungarn. Wien, 22. Februar. Der Kaiser dienereigenschaft zu verleihen, ab), Wohlfahrtspolizei, Beiträge | hat sich gestern Abend nach Ofen begeben. ; f : fh für Kommunen, Lokalanstalten, Innungen und Schüßengesell- — Im Finanzaus\chusse des Hause e E haften (wobei auf Antrag des Abg. Penzig beschlossen wurde, | geordneten theilte der Finanz - Minister ein d über je Regierung möge wegen Ablösung: der betr. Geldabgaben | die finanzielle Lage Oesterreichs mit. Demselben zu an diese Austalten mit den Berechtigten in Verhandlung treten), | das Budget pro 1871 ohne Defizit mit einem Baarkassabestande Beiträge für freiwillige. Feuerwehren (10,000 Thlr.), Kunst- | von 40 Millionen Fl. Das Defizit für 1872 beziffert der -, Straf -' und Versorgung8anstalten , S ur on Gnang ther auf 9 Mill. Fl, wobei Für die im Januar Für das Lessingstift in Kamenz wurde auf i ; | p e : . Bé er Staat8beitrag um 400 Thlr. erhöht. | Vorsorge getroffen ist. Det Finanzausschuß genehmigte da AA SMEN S S bildeten mündliche Anzeigen der | Budget für 1872, welchem zufolge das Defizit
rämien für Lebensrettungen u. \. w., Entbindun
welche ‘der Geseßentwurf einem großen Theile der Bevölkerung botanischer Garten otanischer /
erzeige, werde für Viele zu einer hö indem man dieselben zu einer höhere#=Stufe einschäßen werde, aÿl der Exekutionen zur Eintreibung der Steuer- beträge in der untersten Stufe beweise Nichts, da die Verhält- nisse in den nächst höheren Steuerstufen ganz analog seien. Darauf wurde die Spezialdiskussion über §. 1 der Kommis vorlage eröffnet.
»In- allen mahbl- und m Ei Tañüar. 1873 - die Scchlachtsteuer einge Schlaccht steuer als j L
Die gesperrten Worte sind ein Zusaß der Kommission. — Von dem Abg. Elsner von Gronow is ein Amendement ein- ebracht worden, nach welchem bis zunm=31. Dezember 1877 ie Schla chtsteuer als Gemeindesteuer ‘fortbestehen darf; der Abg. Sachse beantragte, in diesem Amendement die zu erseßen. — Es nahmen zuttächst die Abgg. Phillips und Dr. Löwe. Bei-Schluß des Blattes ‘dauerte die Diskussion fort.
_— Der Königlich bayerishe Ober -Stabsauditor und Militär-Bezirksgerichts - Direktor Knözinger, der Königlich säsishe Geheime Krieg8rath und Abtheilungs- Vorstand im Kriegs-Ministerium Teucher und * der Königlich “württem bergische Ober - KriegSrath von Widenmann sämmtlich Mit-
lieder der Reichskommission für Militär-Strafrecht, sind nach chluß der ‘Kommissionsberathungen wieder von hier abgereist. |
— Der General-Major Graf von Carchidio undder Kapi-- tän von Gi bezzi, beide von dex Köni sind aus Jtalien hier angekommen.
— Die Kommission, des Bundesrathes vom 20.
L lelkend heren Belastung werden, ierarzneif{Ule , Landes - zwar noch leidend,
Die’ höhe
Ihre Majestät die Königin Olga von Würt- temberg und Jhre Kaiserliche Hoheit die Großfürstin Vera Constantinowna begrüßten ; die Kaiserin-Königin, Jhre Kaiserlichen und KöniglichewHoheiten den Kronprinzen und die Kronprinzessin, sowie die Übrigen lichen Familie , “empfingen darauf im uhe und ertheilten dem russischen Bot- schafter von Oubril und dem württembergischen Gesandten, aron von Spigzemberg, ier anwesenden württembergischen Offizieren 2c. Audienz. Hohen Gästen zu Ehren im Adlersaal * rößeres Diner statt.
Höchsten Herrschaften die Vor-
von 1- auf lr. erhöht, hinge | »CT Derselbe lautet: gestern Mittag Jhre Majestät lahtsteuerpflichtigèen Städten. wird. mit lassensteuer an Stelle der Mahl- Und rterhebung . der Mahl- un d
unzulässig.«
rh Die Mitglieder ‘ der Köni emecindesteuer i
Schlosse die Geg enbe
deren Attachées,
ürcau: X. An-
abl 1877
1 5 Uhr fand den as Wort
des Königlichen suchten die Alle stellung im Opernhause.
durch »1875«
alais ein Abends be-
Den Schluß dexr Sitzun rböchsten U
, Deputation über zwei Einga 0 irte. Stultgart, 20. Februar. Abgeordnetenkammer legte: in: der - gestri p E R Sud Mi Gu Als Reinertrag U n Eoctocaatianten ede für ; 1871——73 der Betrag | geseß in der Spezialberathung ohne wesentliche Dislajssion ans 185 Fl. jährlich in Tag anne aben
Aen In der | reslten und den Centralaktiven beantragt wurde. - Eventuell
n Abendsitung | sollen zur Deckung des Ausfalls 10 MU.. Fl. Rente begeben
Y Í ie ‘provisorische | werden. n Folge der unter dem 7. Dezember v. J. über die
der deutschen Landwirthschaft , Industrie und 1 el iener Weltausstellung gefaßten "Be- s{lüsse des BundesSrathes, ist in den Tagen vom 15. bis 17. d.-M- hierselbst eine aus Vertretern der einzelnen Bundes: staaten bestehende Kommission und Begutachtung der die
zusammengetreten.
der Kommission nahmen Theil: für Preußen liche Geheime Ober - Regierungs - Rath i Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten ierungs - Rath Dr. v. Nathufius, Geh. ommerzien-Rath Ravené, Berg-Rath Dr. Wedding, r Bayern der Ministerial-
bei Ge von | längere Debatte veranlaßte bei den Aus
Eine | geno;nmen.
osition der A A 2 j a weiz. Bern, 21. „Febrüar. Im Ständerath Besoldungen 2c. für das Forstpersonal (mit 573,717 zl: 1ähr- Gere R 114 der nationalrätblichen Besdlüsse, die Stellung
ur Borberathung dur eine ver | fs. Bundesgerichtes als Kassationshof betreffend, nach Antrag
ust elluñ An den
lih) die Frage: ob uicht für die Zukunft : | beit S LUOA Ma zoraiet werden cten d G, 11G, ais Le UNt Boxen Ger Vi ibehalten; Art. 115, ferner die vermishten Bestimmungen den Gesehesvorlage an die Regierung beschlossen wurde. — Ein | pfer Art: 116 bis 118 wurden übereinstimmend mit dem
Geseyentwurf, betr. "Sie E D L Geh cnbätlie: Nationalrath angenommen. Morgen hofft der Rath seine Be- 1 : /
ung verschoben. ebruar.
‘betreffen- Beräthungen der Wirk- und Direktor
den Fragen glich italienischen Armee,
welche in Gemäßheit ‘der Beschlüsse Dezember 1869 und vom 23. Mai 1870 behufs. weiterer Prüfung «einiger Frageñ über“ die De - naturirung des Vich- und Gewerbesalzes-auf den 18. Juni 1870 nah Schönebeck einberufen warz, jedoch in Folge des ausgebrochenen Krieges ihre Berathungen bis auf Weiteres. vertagen mußle, wird in der Kürze in Schönebeck wieder zu- sammentreten. Dem Vernehmen nach ist | den Beginn der Verhandlungen in Ausficht genommen worden.
— Die Geschäfte der Spezialkommission I, ju Cassel sind dem Oekonomie-Kommissions Rath Maaß, seither in M ung seines Wohnsißes in Cassel, übertragen
wurde nicht mehr zu Ende Erledigung auf die heutige A 19. Ha unà der Qweiten Kammer wurde der ut A Me becanzen des Gerichtssportelgeseße8, berathen, und das genen Fasu
Moser, Geh. Ober - R Regierungs-Rath von
alviati, Geh. Konsiftorial-Rat
i Graf von Unru Regierungs§8-Affessor Nieberding, — : Rath Berr und der Hofrath:undUniversitäts-Professor Wagner, — für Sachsen der Regierungs - Rath Dr. Württemberg der Che
E e über die Dee gespröchen und zwei auf das Wort ver-
N nd aen e LERS ommission vorgeschla- jedoch mit Erweiterung der 15jährigen Frist en. Darn1stadt, : Ï mer nahm heute ihre Sißungen wieder auf. } einstimmig den Antrag der Abgg. Goldmann und Fi ne wie E Cas r Sotae vis R aeies i dn liegen derselben zunächst drei Geseprojekte vor, nämlich das on: E abu ug L geei eer den Krankheiten und eiù Gesetz. über die Beaufsichtigung der üßungen zurückerstattet werden, | welche ‘die Kreiskassen . u A) . seinex Qeit den bedürftigen Familien der aus Anlaß des Krie- - Belgien. Brüssel, 22. Februar. Die Repräsen- einberufenen Reserve- und | t antenkammer beschäftigte fich - gestern mit der General- haben. E E diskussion des Budgets für das Justiz-Ministerium.
Angabe - fa,
Fl. Bei Beanb- | t antenkammer kü
| ießner, — fff| dex Centralstelle. für Handel und Gewerbe 2c. Dr.- von Steinbeis, — für. Baden- der Mini- sterial-Rath-Turban, — für Hessen der Geheime Rath Schleier- | Schwerin dêr [Ministerial - Rath
eimar und Reuß ä. L. ‘der eiter, — für Braunschweig der Professor Dr. Ur Sachsen-Meiningen der L. der Kaufmann, Vi ra , Meyer, — für
der 11. März für | i Gd 4 sin: / . Februar. Die E A 37; 12 Abgeordnete enthielten sich der Abstimmung.
TSink Au Niederlande. Haag, 21. Februar. Die Zweite macher, — für :Mecklenb
— für Sachsen- | Vorlegung
Dr. Di
trap, — — für Né kammer in
burg, unter Anweis “worden.
Magdeburg, 21, Februar. Auf das Telegramm, welches von den hier am Sonnftag zu einem Festessen versammelten -Landwehr-Offizieren an den Füksten von worden, ist nachstehende Antwort erfolgt: - fiziere des 28. Landwehr - Regiments in Magdeburg. chsten Dank an die Herren Offiziere der tapferen heimat- | Kamerad anzugehören - mein Stolz und meiner Dankbarkeit für unseren* Königlichen Herrn ist. 4 „4 Vvz BiSmar d; Bayern. München, 19, Februar. Die Kammer dex st vorgestern in die Budget- Beräthung ein- begann mit den Positionen für das Staats- auwesen. Es wurden u. A. bewilligt für das Justiz - Mini- sterium 100,000 Fl, für Neubauten 271,760 Fl., für die Unter-* Herstellung von Distriktsstraßen, welche den Ver- ijenbahnstationen vermitteln, (statt der geforderten L, im Ganzen für das Ministerium des Jn1 Für Kirchen- und Schulangele ist der Bau-Etat zu 703,364 Fl. angese beantragte die derFeuergefährlichkeit des bemerkte, das Gebäude könne aber mit 59,000 Fl Pau. gerichtetes Pofstulat
— In der heutigen Sißzung der Kammer der Abgeor d- hung Über den Budgetentwurf des fahren. - Für den Staats8straßenbau ewilligung von 1,595,000 Fl. vor. ußantrag wurde angenommen. für das Straßen-Bauwesen gemacht L sden, 22. Feb eun, resden, 22. Februar. er würde heut bei dem Re
- das Rechtsgutgchten -der:; L Deputa
ees vom 4. De-
s-Rath Dr. H dent der Handels- mmer in amburg ‘der Bildhauer Bivié. Die Kommission8berathungen wurden von dem Staats- Minister Delbrück eröffnet." Die Leitung der Verhändlungen Übernahm der Ministerial-Direktor Moser. Einige kurz ilirte Propositionen, welche im-Köni Ministertum aufgestellt - waren und
Punkte der der Kommission &ragen erstreckten, wurden bei den Erörterungen als Leitfaden benußt. Die auf Grund der stattgefundenen Erörterungen von achten Vorschläge sind dem Bundesrathe von dem Reichskanzler zur Beschlußnahme
L nnR e-Präfi
Bismarck gerichtet
E Erda
ges gegen Frankreich: zum Dien | G - E. gas derliche Gesammtsumme be gie - Kommissars auf. 120 — 130,000 : ord in, | ) rtuad ute Interpellation des Abg. Fink wurde die That- | über die Anwesenheit eines auswärtigen Verschwörers auf sache konstatirt, daß auf dem evangelischen Lehrerseminar | helgishem Boden morgen eine Interpellation an die Skaats in Friedberg ein für das Bedürfniß an Lehrern in kurzer Zeit regierung zu rihten gedenke. bedenklich werdender Mangel an Jöglin R Großherzogliche Regierung stellte zur
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; | : l N mulirte lichen Regimenter, denen als sich ch
lich preußischen Handels- Abe bie Uen Gegenstand
ih Über die wesentlichen zur Berathung überwiesenen
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Abgeordneten j etreten. Dieselbe
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E E P us B E r E: K Le RIRARV A ep A A I ap C 7s
n eingetreten ist. Die ] dieser dro- | wurden gestern sämmtliche in Antwerpen anwesende Deputirte efahr Vorlagen wegen Verbesserung der Lehrergehalte, | der Rechten der Nationalversammlung vom Grafen von d Waisenpensionen der | Chambord empfangen, worauf sich dieselben zu einem gemein- Lehrer in Ausficht. d Bes N Le N schaftlichen Mahle begaben. | e Überdies beabsichtigt, der Ober-Studlendirektll101 j i
A de “Mitglied in ebe 4 E Tate die Großbritannien und Jrland. London, 21. Februar. Visitation der Schulen übertragen werden solle. raf : sterreid e ; Leier Dage
| -I&ei -Œí ; | 9. Február. | sächsishe Gesandte, Freiherr von Fabrice, kehren ‘Tag ros aan Ge od Kle EnGia ee Posten hierher zurück, um als Repräsentanten ihrer achmittag wieder vou hier abgereist.
; «Abi: ier beizuwohnen. i — Dem Landtage is der Vertra Aae El ollten, y L PA Md gom: In der heutigen Sißung des Unter -
s , q 3 F 8 iner- nthâ Bleichröder und F. | hauses brachte der Staatssekretär des Krieges Cardwell da Landau iderseils über A lus nes Aa Beim E ein ied S I Oen E o
| i Di ist innerhalb än, um die verschie N einen drei Jahre Elen En Ausschuß A tteworttts die Be- s amalgamiren. Stehendes Heer, Miliz und Freiwillige Ian | Bau einer Eisenbahn von } 1n 2E uniecsicben, [o von denen jeder einem Ober- eine - Aktienzeihnung - von | Kommandanten untkerslehen }oU. E ON | 70,000 Thalern, vorausgeseßt, daß die preußische und die Die Voranschläge für das Armeebudget weisen im Ver
ommission unter dem 19. d. vorgelegt worden.
Im weiteren Verlauf der gestrigen Sißung des
der Abgeordneten. sprachen nach dem. Regie- Dae Geheimen “aw Eng
taats-Minister Camphausen und der eimer Ober-Finanz-Rath Burghardt, sowie die Richter (Hagen). den Geseßentwurf, betreffend Befreiun Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer, auf heute
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haltung und sowie wegen Erhöhung. der Wittwen- un
Tehr zu den E 200,000 Innern
Hauses [.) 300,000
s-Rath Ribbeck noch 28,000 Fl. 1g. Lasker Darauf wurde die Generaldiskus\sion Über en von der Klassensteuer
genheiten ht. Der Abg, v. Miller einer Kommission zur Untersuchung ationalmuseums. Der Minister v. Luß habe allerdings Schäden, denselben bgeholfen werdey, und brachte ein
ein, welches die Kammer ge-
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vertagt.
Fn dex‘Heutigen (37.) Sißung des Hauses der Ab- am Ministertische die Staats-Minister ausen, sowie der Geheime Ober- r-Regierungs - Rath nten, fuhr
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zwischen den Regierungen von Sachsen-
| burg, Reuß j. geovdinet en j? wèlthéc Finanp-Rath/Bibtgbaevt d lnang-HNath} WUTghälrDt, " Ribback-und AhderOR das Haus riwider! Bér 3G Be freiumgiewb on Lx Klase he buaig die Mah
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e enü Meiningen durch neuer ‘u 2 l--Und Schlächtskéite
Resumb!!de& Abg v! Bralbitsc)** utid des Staats-Minist
Die Gesammt- en Bewilligung
meiningische Regierung sih verhältnißmäßig mitbetheiligen und 000 Pfd. St., obschon der Uebergangs- i u gesichert is. Diese | rung nah von 1,027, Pfd. St., /
Be S NuA l ias VGrd? das ite Glied ded Projekts | harakter ( den jede S7 bedingt, doch stark der Mitteldeutschen West - Ostbahn bilden. - t,
Elsaß - Lothringen. Straßburg,
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Zweiten istrandenvortrag beschlossen, d utation über' die Benußung der ur ¡im Leipzig zw Militärzweckei. zunächst nicht auf Fine „Lagesordnung zu seßen; sondern! ande Finanzdeputaätion ‘Budgets, dfe Minrilieatu gu Ta Hs 1förtAhdLa DUDgets : des Ministeriums 1des1Jüriern!fört4UkdL gerte ¿9hne. exbebliche Debatte: nh: den Depy
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99. Februar. | auf 12,975,000 Pfd. St. Im Jahre 1871 wuchsen iesel | i i | iefigen - .St., und heute beträgt die Summe 14,824,500 E A D end Berlin bab a far Pfo. Sl, Die 4 L I EURGEN Jallen unter die Armec= Kanals von Straß- | Verwaltungszweige , das Controldepartement uan Ne tannheim fand heute unter | hängsel mit 746,000 und unter Bauten mit 128,000 Pfd. SL statt. Der Ober-Präsident, der Präfekt, Außerdem is auch unter dem Posten G SLOT unk eamte wohnten der Versammlung bei, andere Kosten ein Minus von (3,900 Pfd. St. zu (1s
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_Tammer einberufene Versammlun Mittel und Wege zur Herstellun g nah Ludwigshafen- zahlreicher Betheiligun jowie andere höhere
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1059
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873 fälligen Zahlungen im Betrage von. 25Mül. Fl. bereits
für 1872 auf 265 Mill. beziffert und die Deckung desselben. aus den Kassa-
Pesth, 21. Februar. Im O ber hauf e wurde das Budget-
der Kommis}sion gestrichen und “ dafür der bisherige Art. 1
rathung der Bundes8revision zu beendigen. Ran Nationalrath erfolgte heute, nachdem noch 14 Redner
ichtet hatten, die A
Ens Dabei wurde Art. 33 unter amen8aufruf nach
er ständeräthlichen ns angenommen, | ür Abschaffung er Ohmgelder auf 20 Jahre. Dafür stimmten 56, dagegen
Kammer hat gestern ihre Sitzungen wieder begonnen. Es
Geseß über die Einkommensteuer, ein Gesey über die anstecken-
Eisenbahnen.
W. T. B.) - In der heutigen Sizung der Repräsen - | f Ble her Aba ébrdtte de Fré an, daß er
- e
ie der »Indépendance« aus Aniwerpen gemeldet wird,
Graf Beu t, dex österreichisch-ungarische Botschafter, sowie der
Souveraine der am 27. d. stattfindenden nationalen Dankes-
gleiche mit dem laufenden Finanzjahre ‘eine Ausgabeverminde-
hervortritt. Die Anschläge für 1870 stellten sich ins esammt