1872 / 48 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 24 Feb 1872 18:00:01 GMT) scan diff

1082

der Abgeordneten Vormittags 11 Uhr.

rf, betreffend die Auf- Schlachtsteuer und einen Erlaß an ung über den Gesehentwurf, be- liar-Feuerversicherungs-Anstalten 3) Die bei der“ Vor- tshaushalts-Etat für das Mündlicher Bericht der etreffend die Auf- der aus aushalts- Finanz-

ssen und übex die- Behandlung portopflichtiger Sendungen im Verkehr mit Baden und Südhessen Aus\ch{ußberichte wurden crstalle en für die in Elsaß-Lothring( Stärkezuckerfabrikation, þ) üb Reichs8konsulaten, €) : ‘eines besoldeten Konsulats. in Helsin

wurden zwei Eingaben vorgelegt und Im weiteren Verlauf der ge iu eordneten wurde in der Spezialdis ngen von der Klassensteuer und Schlachtsteuer, nahdem noch der “der Referent Abg. von on Gronow gesprvchen

ißung des Hauses a 26. Februar 1872,

Tage8ordnun den Geseßzentwu

38. Plenar-S am Montag, d

1) Abstimmung über hebung der Mahl Klassensteuer.

ittheilung gemacht. ollbegünstigun- 1geführte Kartoffel tärke zur er die weitere Errichtung von r. die Errichtung nd). Endlich

et a) Über ringen eir

über eine Eingabe, bet ors (Finnla erledigt #2 estrigen Sihßun

Schlußberath d die öffentlichen -Jmmobillar: er Provinz Schle8wig - Holstein. 8 Entwurfs zum Staa gefaßten Beschlüsse. sion über die Denkschrift, b tenbesoldungen nebst Nachweisu Kapitel 57 Titel 6 des Staats 872 Nachweisung R. zum - Etat de oldung8verbesserungen. \sion über den Etat von der ‘allgemeinen Kassen- Antrag der Kommission: »dem vorbezeich- estzustellenden Zahlen, ündlicher Bericht der eyes, betreffend alts-Etats für 1872, und den

berathung de Jahr 1872 Budgetkommi| besserung der Beam Fonds unter Etats für 1 Ministerium

Haus es der Ab über das Geseß, Aufhebun

etr. Befreiu der Mahl- und Sd Staats-Minister Graf zu Eulenburg, der Abg. Eldner v der Amendements: Elsner von ommissionsvorlage ‘angenommen; da- Regierungsvorlage beseitigt, und g. 4 bis 6 derselben, welche er der Erhebung der Schlacht-

Brauchitsh und hatten, untex Ablehnun und Sachse Y. 1 der dur find die §§. 2 und 3 der wurde die weitere Berathung der

von den Modalitäten der Fortdauer der E steter in den Kommunen handelt, hinfällig. F. 2 lautet in der Kommi} »Allen nach den bestéhenden Vo der Klassensteuer zu besteuernden ab bis zur anderweiten geseßlichen 33% Prozent (4 Monatsraten je den. Inhabern des

8 zu gewährenden Bes Mündlicher Bericht der Budgetkom den verschiedenen Einnahmen bei für das Jahr 1872. An der Abgeordneten wolle beschließen : mit Vorbehalt der endgültig f zu ertheilen.« M über den Entwurf eines Ges

verwalkung Das Haus neten Etat, ustimmung kommission die Feststellung Entwurf eines

sionsfassung: ;

ten in der ersten Hauptklasse Personen, wird vom 1. Juli 1872 Regelung ein Steuerabschlag von jährlich) gewährt. iferen Kreuzes, o lassensteuer gehören, zuste 1. Tuli 1872 ab

des Staatshaush Nachtrages zu diesem Gesehe.

itichtamtliches. Deutsches Nei.

erlin, 24. Februar. Se. Ma en heute den Vortrag eg uche Jhrer Majestät der Königin und Sr. Kaiserlichen Hoheit des Prinzen

Ehren der Kön1- : erg eine musikalische Abendunker- bei welcher, untex Leitung des Ober-Kapellmeisters sängerin Lucca und die Herren sky und Fricke sich betheilig- ladenen Gästen befanden sich die vier Bol- senden württem-

weit sie zur ersten Befreiung von der auf die Inhaber des auf 19, Juli 1870 verliehenen. Eisernen Kreuzes

icht §. 1 der Regierun orschriften in der Unter ptklasse der Klässensteuer zu besteuern- Juli 1872 ab von der Klassensteuer

Hauptkklasse der Klassensteuer wird vom Grund der Urkunde vom ausgedehnt«. Diesem »Alle nach den bestehe ersten Stufe in der ersten Hau Personen werden vom 1.

Die den Inhaber u. \. Der Abg. Lasker beantragte Regierungsvorlage §. 2 der der Steuerabschlag nicht »v weitigen geseßlichen Regelun 1. Juli ab: und für das Jahr “Nach kurzer Debatte von Meyer (Arnswalde wurde. das Amendemen der Kommission angenommen ; ebenso Bemerkung des Staats-Ministers Cam mit folgendem Zusaß des Minister ist ferner ermächtigt, über 50,000 Einwohner mehrere Veranla nen einzuschen.« nächsten Sißung c von Petitionen er : , daß die Kriegsschuld dieser chchuldentilgun

8vorlage:

Paragraphen éntspx ufe a. der

estät der eit N

reußen. B Menn es Kriegs-

Kaiser und König nahm - Ministers und spät ürttember Peter von Oldenbu Gestern fand im Kön inOlga von Württem

er die Bes

w.« wie oben. für den Fall der Ablehnung der sion dahin zu ändern, daß om 1. Juli 1872 ab« bis zux ander- , sondern für das Jahr 1872 vom 1873 gewährt wird. den Abgg. M E und dem Referenten von Brauchitsch t abgelehnt und §. 2 in der Fassung §. 3 nach einer kurzen hauscn, und Ÿ. 4 und von - Behr: in den Städten gs - Komuiissio- g wird in der cine Rei ssttrats der Stadt Staatsschuld auf F sfonds Übernommen chen dem Regierungs§- rath Ribbeck und den ex und v. Meyer (Arnswalde) der Endlich wurden elcher sich mehrfach der Staalts- 8 -Kommissar Geheimer lbgeordnete betheiligten,

urg ent m Kdni lichen Palais zu

altung statt, aubert, die Königliche Kammer

Niemann, Bet, Salomon, Wowor

Unter den ge 1_be/ schafter, die Fürstlichkeiten und die hier anwe

eres Diner bei Sr. Königlichen Hoheit att. Jh

zwischen iquél, Lasker,

bergischen Offiziere.

ute fand ein größ rinzen August.von Württemberg e Königin Olga reisl heute Abend nach St. Peters8-

serliche und. Königliche Hoheit der tag Uin L D DeN

Herrn Schenkin sten Herr

erliche Und Kö-

5, leßterer es Abg.

burg ab. »Der Finanz-

- Se. Qi Kronprinz empfing gestern Vormit Konsul des Deutschen. Reiches in Nizza, 5 Uhr fand das Familien-Diner- bei den Höch statt. Abends um 9 Uhr begab Sich Se. Kais i eit der Kronprinz zum Concert bei Jhren Kaiïser-

öniglichen Majestäten nach dem “Palais,

anze: G

Ueber das Damit i

abgestimmt wer | ledigt; nur die des Ma Elbing er Stadt al allgemeinen Staatsf werde, wurde nach kurzer Debatte zwi Kommissar Geheimen Ober- Phillips , Glas : Berücksichtigung_ überwiesen.

nigliche Hoh

lichen und K Regierungs

Abgeordneten Regierung zur nah längerer Debatte, an welch Minister Camphausen, der Negierun Finanz - Rath Siber ‘und mehrere folgende Resolutionen genehmigt 1) Die Staatsre

- Steuerreform das Ge irten Einkommensteuer vom 1. Mai 1851,

unterziehen und- auf die Ueberw an die fommunalen Verbände Bedacht zu nehmen.

2) Die Staatsregierung aufzufordern, in einen Geseßentwurf vorzulegen, Klafsensteuerbeträge, analog dem Ber L Einschäßung einer gewählten Kommission übertrage

Um 4 Uhr ‘vertagte fich das Haus auf

Der Kommandant S. M. S. »Nymphe« Melbourne in Australien gemeldet, daß die dorthin be Mitte November fällige Post verloren örige der Schiff8besaßung, welche mit di wichtige Briefe an S. M. werden wohlthun, Duplikate ihrer Schreiben | dr. des Kaiserlichen Hof-Post-Amts zu

re Majestät die Königin vonWürttemberg n Königlichen Schlosse den Besuch Prinzen Adalbert , der Prinzen von Württemberg, des Herzogs Und der rin , der Fürstlichen

cha ‘at

1

Sr. König

Wilhelm und Augu erzogin Wilhelm von Mecklenburg-Schwe amilie Radziwill , des Herzogs und der Herzogin von U

ertheilte mehrere Audienzen und begab sich sodann in

Peter von Oldenburg ist gestern, von hier eingetroffen und begrüßte im Laufe ie Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften , sowie Olga von Württemberg und die hier anwesenden Fürstlichkeiten. Der Prinz gedenkt nach kurzem Aufenthalt die Reise nach St. Petersburg fortzuseßen.

ftern Vormittag ir lichen Hoheit des

fordern bei Weiterführung. der betr. die Einführung ciner Klassen- und ) einer Revision zu eisung von Grund- und Gebäudesteuer

ierung aufzu

Königliche Palais, Der Prinz Weimar kommend , des Tages d die Königin

der nächsten Session

durch welchen die Feststellung Verfahren bei der T ai enemer n wird.

ontag 11 Uhr.-

rigen Plenarsißung des Bundes- er Staats-Minister Delbrück den Borsiß wurde über die geschäftliche Behandlung der Vorlagen die Theuerung8zulagen für die b) den zu Paris

In der vorge

rathes, in-welcher immte,

egangen. ist. -An- ex Poft zu Anfang

des Präsidiums, betreffend: 2) S. »Nymphe« ab-

in Elsaß-Lothringen ftat am 14. Februar er. un c) die Beschlü ausftellung, d) die

obert v. J. gesandt haben sollten, an das Schiff, per a Berlin, nachzusenden.

Bayern. München, 23. Februar. Die neue Geschä fürdieZweiteKammmer wurde heutemit Abänderungen und der von Völk beantrag fation, daß anstatt 5 künftig 7 Abtheilungen gebildet werden,

bei namentlicher Abstimmung einstimmig angenommen. Dic- | selbe tritt mit dem 1. März d,

ionirten Truppen, terzeichneten Postvertrag mit Frank- on für die Wiener Well- Konsularkonventionen mit Spanien und e) die Berechnungen über die Kosten, welche vorweg

ranzösischen Krieg8entschädigung zu bestreiten sind, etreffend die Bewilli-

erst| nah Jahres§-

}e der Kommission

Italien, aus der sowie über einen Antrag Braunschweigs, b ollrabatis. für verschiedene ie Jollgrenze eingegangener Weine Beschluß ge- urde vom Vorsißenden über die Ergebnisse der Juli 1870 gegründeten Darlehns-

einigen redallio en, Modilsl-

{luß Über Hierauf w gemäß des Gesehes vom 21.

I: in Kraft.

1083

Die mit der Neuformátion der Armee ins Leben O »Militär-Schießschule« hat folgende Zwecke: L ie Heranbildung von Schießlehrern für die Jnfanterie-

eg er-Bataillone, dann die Vermittlung einer ß der A S und einer sa-

# Öri- gen Munition, 2) die konstruktive und technische Vervoll C nung der in der Armee eingeführten O nblaremafeh und Munition, die Beurtheilung und Prüfung ‘von Vorschlägen und neuen Erfindungen in dieser Richtung, endlich das Studium

egimenter und Js gründlichen Kenntn gemäßen - Behandlung derselben,

sowie der dazu

der analogen Einrichtungen anderer Armeen. Die Militär-

Schießschule erhält ihren Sig in Augsburg, und wird jährli

den Lehrcurs auf dem Lechseld, und E Or 16. Auril bié 13." August vornehmen, wozu von den Regimentern und Ba- nzahl Offiziere, Unteroffiziere und -

taillonéen die: entsprechende Gemeine abgestellt werden.

Sachsen. Dresden, 23. Februar. (W. T. B der Zweiten Kammer wurde heute“ der e nee men: »Die Erwartung au8zusprechen, daß die Staatsregierun im Bundesrathe für die Ausdehnung der Reichskompetenz au das gesammte Gebiet des bürgerlichen Rechtes und für Be- willigung von Diäten an die Reich8tags-Abgeordneten stimmen U N Os Me die ¿ Desandlan in Wien wurden L ' / en | i ie: ständige bewilligt get für die Gesandtschaft in München

Das 2. Stück des Gesey- und Verordnungs- blattes für das Königreich Sachsen vom Jahre 1872 entbält unter Nr. 6 eine Verordnung vom 20. Januar d. Js. , die Zuständigkeit zur Entscheidung von Streitigkeiten na g! 108 der Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 betreffend; unter Nr. 10 eine Verordnung vom 3. Februar d. J., die Anberau- mung eines anderweiten Präklusivtermins für die Gültigkeit der älteren, aus der: Kreirung vom Jahre 1855 herrührenden e J0O R E eie 24 , 29. Februar. Von dem Stadtrat Siabivebvrbuelen wurde heute die Verleihung Ge Ehr i bürgerrechts an den Fürsten Bismark beschlossen.

Württemberg. Stuttgart, 21. Februar. Der Köni hat auf die Nachriht von dem Ableben des Professors Dr. von ‘Oehler ‘in Tübingen sein Bedauern Über den Berlust , den die evangelisch-theologische Fakultät der Universität, das evangelish-theologishe Seminar in Tübingen und die E e Din aua Mee N chen exlitten hat, ausdrücken ‘und die Hi |

seiner Thel Pai E lassen. Y S —- Jn der vorgestrigen Abendfißung der Qweiten - mer wurde der Geseßentwurf über das Kerbot der Trignn tim Ausland vollends zurEnde berathen und nah einer längeren Rede des Justizministers von Mittnacht nach der Fassung der Negierung mit allen Stimmen gegen die des Abg. Mohl angenommen. Derselbe haîte verlangt , daß das Wort »kirchlihe« gestrichen werde, damit auch die im Ausland geschlossene Civilehe für gültig in Württemberg erkannt werde. Der Justiz-Minister hatte dies aus dem Grunde für unthunlih erklärt, weil zur Zeit in Württemberg nur die Noth - Civilehe für gewisse Fälle. bestehe, diese also“ in Württemberg felbst zu {ließen sei, weil erst | erkannt werden müsse, ob ein solcher - Fall (aeben sei. Die Nückwirkung auf vor Verkündigung dieses eseßes, geschlossene Ehen gehé- nicht an, ‘weil sonst allgemeine

Rur aeb entstehen: würde, z. B. wenn auf Grund €i

; yerhett entstel Urde, 3. B. ciner solchen, nach; der bi8herigen Geseßgebung- ag Ehe :shon langst Erbvertheilungen vorgenommen worden , die dann wie- der - rückgängig gemacht werden müßten. Es müsse daher in Betreff früherer Trauungen die Entscheidung im einzelnen Fall

der Regierung anheimgegeben werden, Darauf beantwortet der Minister des Ew rtigene Frhr. v. Wächter, wie bereits G egrap bis os Me M eryeza tion e Abg. Frhrn. von Bari x in Betreff der in der Fremdenlegion i i dienenden Wiirtiember Ms & | gion in Algerien __—28. Gebruar. In der Zweiten Kammer begann hsute die BexathungÜber- die noch zu Mtcrboln R Giandtdnlten. Der Staats-Minister v.Wächter erklärtezurKennzeichnung derStellung des Regierung, daß dieselbe aus eigenem freien Antriebe-die Anza hl er Gesandtschaften vermindert habe; zur Wahrnehmung speziell Lerner Interessen sei aber die Beibehaltung der noch E Übrigen Gesandtschaften unentbehrlich. “Nach längerer Debatte, an welcher sich u. A. die Abgg. Gültlingen, Mehring u. v. Varnbüler betheiligten , indem sie- gegen die Regierungsvorlage sprachen, während der Justiz-Minister v. Mittnacht für dieselbe wiederholt das Wort nahm, wurden die Gesandtschaften zu Berlin, St. Petersburg, Wien und München genehmigt, Bei n Sandes, zin gegen 0 E München 04 Roe 39 Stimmen. , Bern , Karlsdruhe waren von dex Regier i Gesandtschaften verlangt. N E

Baden. Karlsruhe, 22. Februar re -Königli Bal s , nigl Hyeit die Großherzogin hat si gestern Äichmiltan aden begeben, um daselbst Jhrer Königlichen Hoheit der Land- gran von Hessen, geb. Prinzessin Anua von Preußen, Jhren h urchlauchten der verwittweten Fürstin von Hohbenlohe-Langen- Grän Traut Herat In Geg. No! ein, so wie der : A farlérube t abzustatten, und kehrte am Abend Jn der heutigen Sißunig der Qweiten Kammer 1 at Belegen pur, betr. die Erhebun der Stembelacbübres LRAS 28 empelmarken, mit wenigen Modifikationen ange- Hessen. Darmstadt, 22. Februar blatt Nr. 10 veröffentlicht eute eine Rechnungsablage über di Verwendung der für das Jahr 1869 in R MESSG C ogin Hessen ausgeschriebenen jn der heutigen Sthunf der Zweise en

Das Regierun S=

——_

23. Februar. Jn der heutigen SißunsF d i Kamm er fand die Verathung bee den An A. LE Ab j Wernher und Dumont, die Rheinhessischen Provinaialfolds; inSbesondere den. Mainzer Universitätsfond betreffend, statt.

‘Desterreich - Ungarn. Wien, 23. Februar i Kaiserin ist wie dem »Boten für Tirol e Bober än L e A d, M. E wird, nunmehr voll-

4 | internimmt wiede , in der Mühe H Mut. M pN gea

In der heutigen Sißung des Abgeordneten- aan les brachîie die egierung einen Gäeteiitourf u reffend die Erhöhung der Frieden8ftärke der Kavallerie ein. Der Präsident theilte mit, daß die Abgeordneten aus Böhmen, - Mähren , Steiermark und Krain, welche ihre Siße im Hause nicht eingenommen hatten, ungeachtet dex an sie ergangenen Au orverung nicht erschienen seien. Diese Ab- geordneten seien demnach als ausgetreten zu betrachten.

Schweiz. Bern, 22. Februar. Jn der heutigen Sißu des Ständerath8 wurde den Revi sonders ti des Nationa - raths von Art. 119’ bis zum Schluß unverändert beigestimmt, / 1A Cu Hürlimann und Dr. Frey aus Baselland abgewie- ertheilt. N Zürcher Eisenbahnkonzessionen die Genehmigung er Nationalrath fuhr heute in Berathu ifffe- renzpunkte mit dem Ständerath i Art 3A A K Über Gewerbewesen und Gewerbepolizei , Art. 38, Bankwesen und Banknoten und Art. 44, Niederlassungsbedingungen, N E Arn B Han NRYONO R die zwischen- en wurden nac anderäthli

Borihlage angenommen. i ch dem ständeräthlichen __— 29. Gebruar. Der Nationalrath hielt bei seiner eutigen Berathung über die Verfassutigsreviflon seine a eshlüsse Über das Verbot des Jesuitenordens und Verbot der Errichtung neuer Klöster, sowie Wiederherstellung früherer Klöster durchgehends aufrecht und nahm sodann noch die Bestimmung an, daß die Einführung von Geschworenengerichten für den iers E des Schweizer Gebietes durch den Bund gewähr-

Belgien. Brüssel, 23. Februar. (W. T. B. n der heutigen Siyung der Repräsentaritenkammer ertlätte der Abg. de Frêé im Verlauf seiner gestern angekündigten Jnter- pellation, eiùñ Prâtendent sei in das Land “gekommen, um po die Ruhe Frankreichs- zu konspiriren. ‘Für die Regierung ci die größte Vorsicht geboten C und es sei dieselbe daher zu tadeln, weil sie dem Grafen von Chambord Zeichen von Sympathie gegeben habe. Der: Minister des Auswärtigen, Graf d’Aspremont-Lynden, antwortete, der Graf von Chambord sei kein Verschwörer ‘und die Regierung habe ihm keine Zeichen von Dae gegeben auch keinen im öffentlichen Dienste

chenden Beamten an ihn abgeschicktt. Was in Antwerpen ge-

chen, sei lediglich tine Pflicht der Höflichkeit gewesen. Der Abg. de Fuisscaux forderte Aufhebung des Fremdengeseßes, der Minister veantragle Tageßordnung, Die Kammer sah damit den Zwischenfall als erledigt an. __—(W.L.B.) Nach hier cingetroffenerMeldungaus8 Antwerpen sammelten sich heute Abend vor dem Hotel Antoine zahlreiche Volksmassen, welche unter Pfeifen und Schreien bald den Ruf: bren n A rals drieaè det bald: S aa lebe Chambord ören ließen. Jn den Zugängen zum Hotel ist Polizeimann- chafl aufgestellï. Die Sreiae v. Trómouille And Robin find

Men Abend angekommen, Erzbischof Dupanloup wird er- rtet. | :

Großbritannien und Frland. London, 22. Februar. Unter dem Vorfiß Ihrer Majestät der Königin anb gestern in Osborne ein geheimes Conseil statt, bei welchem Prinz

Arthur, der Marquis von Ripon, dex Eaxl von Beßborough,