C T E O GErAprmnu-7e Arr Teig Ci A Ea L P E E E P E E
Dem R nungs-I «Goering;,
Sekretär im General-Au itoriat , den Charakter ciE Geheimer
Rechnungs-Rath; Charafter als Sanitäts-Rath; und
Dem Domainen- Polizei - Verwalter Casp rzig zu Dar-
ehmen, den Charakter als Domänen-Rath zu verleihen. 4 Justiz-Ministexium
Der Advokat Kyll 11. in Cöln ist zum Anwalt bei dem dortigen Königlichen Appellationsgerichl8hofe ernannt worden: 4
Minktstetium dér geistlichen, Unterrihts-
und Medizinal-Angelegenheiten.
Der Thierarzt erster’ Klasse Hellert zu Wolgast ist zum | 147 Uh
Kreis-Thierarzt des—Krtises Usedom-Wollin, mit Anwei seines Wohnsiges in Wolgaster Fähre, ernannt worden.
gn Die Wundärzte erster Klasse haben wiederholt «Beschwerde geführt, daß die ibnen dur ihre Approb
gelegte ¡BerusEbezs) chnung_
usübung der d M lion Lie Gu
welcher“ fie nach» Pubiltallon Der SEperue- rdnung-_ | Wee 1869 micht mehr unterli aß hie
: Bietiac: eine nicht gerechtfertigte Be ng ihres
? DeILICDO-: EAVNIMC. (f r e T 1 CIL E CLTEÀ au idt it Rust : auf die bon den. Wundärzten erster Klasse bei ihrer Prüfung r 2 i dre Befähigung für den Arlon Beruf, sowie ihre auf Grund dieses Nachweises vor Verkündi-
raxis eine Beschränkung andeute,
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gung der Gewerbe-Ordnung vom 21. Juni 1869 erlangte Be- |:
rechtigung zum-Gewerbebetriebe äls Aerzte, -in Verbindung mit den Vorschriften dieser Gewerbe-Ordnung über die Berechtigung zur Ausübung ärztlicher Praxis , nehme ich“ keinen Anstand, “anzuerkennen, däß’ die preußischen Wundärzte etster Klasse in- _nerhalb_des Geltungsbereichs der gedachten Gewerbe - Ordnung ‘zur’ Ausübung ‘dex, vollen ärztlichen Praxis befähigt und be- [rewtigt find und si als »Aerzte« bez L dürfen. _ „Die Königliche Regierung 2c. ermächtige ih, “ denjenigen Wundärzten D, asse; welche dies bei ihr N sorg eine amtliche Bescheinigung darüber zu gewähren, daß
ie gegenwärtige, der Boscheinigung in beglaubigter Abschrift ‘beizufügende gena auf sie Anwendung finde. “Berlin, den 247 Februar 1872. É 73 DevriMinister der geistlichen; Unterrichts- und Medizinal-
A 2! gs E Falf. L l |
An sämmtliche Königliche Sena und Land- drosteien und an das "Königliche. Polizei= Präsidium hier. S N
“ Das 11: Stück dér Gesez-Sammkluvg / welches heute aus- gegeben wird, ‘enthält unter E L | | _Nr.-7965 das Geseß, betreffend die Ablösung der Reallasten im Gebiete des Regierungsbezirks Wiesbaden und ‘in den zum Ei irfe asel NeYergen vormals Großherzoglich hes- fischen Gebiet a Vom: 15. Februar 18727 unter “ —Nr. 7966 das Geseh, betreffend die Erweiterung der Pro- vinzialverbände der Provinz Sachsen und / der Rheinprovinz. Vom 24. Februar 1872; und unter Le Nr. 7967 die Pee ; betreffend die Ausführung des Geseßes wegen -Erwéiteruñg!dér Provinzialverbände der Pro- vinz Sachsen -und ‘der Rheinprovinz. Vom 24. Februar 1872. Berlin, den 6. März 1872. Königliches Gefeß-Sammlung8-Debits-Comtoir.
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Nichtamtliches. Deutsches Rei.
Preußen. . Berlin, 6. März. Jhre Majestät die Kailf a E war- gestern zur Geburtstagsfeier im Schloß Bellevue bei: dem Herzog und der Herzogin Wilhelm von Mecklenburg-Schwerin. Heute wohnte Jhre Majestät der liturgischen Andacht im Dome bei.
— Zur Beglückwünschung Sr. Hoheit des Herzogs Wi l- Helm von Mecklenburg-Schwerin begaben Sich gestern Vormittag Jhre Majestät dié Kaiserin-Königin, Seine Kaiserliche und* Königliche Hoheit der Kronprinz, Höchstwelcher sodann -seine zweitägige Reise nah der Provinz Pommern antrat, Jhre Kaiserliche und R dniglideS obeit die Kronprinzessin, sowie die übrigen hier anwesenden Höchsten Herrschaften , mit Ausnahme des leiht unpäßlichen
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T I ed zu welcher etwa
Dem-Kreis-Physikus Dr. Brachvogel zu Merseburg den L
Schloß Bellévue , wo zur Feier des Llbends cine Ballfestlibkeit Fattfand, inladungen. ergangen warn.
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nem Bericht? für“ jeht
ten Ausschüsse des Bundesrathes für Generaldisfkussion „zu welcher sich" als:
— Die vereini desr chnungswesen traten heute
Qoll- und Steuerwesen und für Re ner Sizung zusammen.
2 Die heutige (13.) Sihung des Herrenhauses wurde : Präsidenten „Grafen: Eberhard ‘zu Stolberg , .um ‘V et. “Am Ministertische befanden sih der P ent des Staats - Ministeriums Fürst v. Bismarck und die Graf v. Roon, Graf v. Juenpliß, Camphausen dent machte zunächst die x und Breslau als } Städte Görliß resp. Erfurt durch Allerhöchste Be } Haus neu eingetreten feien. Dann trat das “Hau } ges8ordnung ein, deren e: rpellation d
teuffel (Croffen) und asselbach für
ats-Mini nd Dr.
lf. Der Prä aß: ‘die Herren Gobbint
tittheilung, „Vertreter der rufung in das s in die“Ta- g dex fol-
YAbsicht
daxüber; bation bei-
er Gegenstand tpe (8 Grafen Münskei Dtaatsrégierung- richte ih die Anfr Nestauration ¿des a
ie Verlesun Wär: 4 A ob:és7die
Kaisekthauses: zu
derselben ‘ist, die begonitene Restaurati 3 Goslax nicht weiter fortzuführen, Und“ ob sie hicht-dafür-Sorge enkmal deutscher Baukunst und
r Dr. Fall erwiderte ereit;7die: Jnterpellation, nah dies. gent {chon-gethan haben, dic. Interpellation- ist mir. erst gestern gewesen ‘wäre, die Détails der augen-
Es folgte als digung folgen- eingetretener Mitglieder: der Herren Graf Finck von stein, Graf Moltke uñd: Graf Franz zu Stolbérg-Wer-
en, und Daß beraus, für
werbe-
Wird, daß dieses: ehrwürdige Geschichte erhalten werde ?« -- S R s-Min ie Kön ; 8 Tagen zu be “wenn. in der L angen — es hen Sachlage festzustellen “Damit war dieser _Gegénständ etledi zweiter Gegenstand der Tagesordnung die der neu eingetretener Mitglieder: der Fincken nere. Den dritten Gegenstand der Bericht der IX. Kommission über das Schulau Der Wortlaut des Gesehes, wie er aus den Berathungen. des angen, ist folgender: : tes Gnaden Köni usführung des Artikel 2
iche Staa erung-ist: cantworten.
Kürze der: Zeit — dic. geseht.
änd ‘dés Tagesordnung ficht
Abgeordnetenhauses hervo
“Wir Wilhelm , von verordnen in “ vom 31. Januar 1
von. Preußen 2c. rung des Artikel 23 der Verfassungs-Urkunde : mit Zustimmung ‘der beiden“ Häuser des Land- s für den Umfang der Monarchie, was. folgk. 1, Unter Aufhebung aller in einzelnen Landes stehenden Bestimmungen“ steht die’ Aufsicht. über: alle öffentlichen und Privat-Unterrichts- und Erziehungs-Anstalten: dem _¿-_- Demgemáäß- handeln alle mit dieser Äufficht b und Beamten ün Aufträge des Staates. [43 F. 2. Die Ernennung der Loïtal- Und“ Kreis-S(hul-Tnspektoren und die Abgrenzung ihrer Aufsichtsbezirke- gebührt ) taate den Jnspektorén ‘der Volksschule: ertheilte Auf- trag ish sofern sie dies Amt als Neben- oder Ehrenamt verwalten, | it. widerruflich.” lle entgegenstichenden Bestimmungen __ §- 3. -Unberührt durch dieses Geseh und: deren Organen zustehende: Theilnahme an der, Schulaufsicht,- \o- wie der Artikel 24 der Verfassungs8urkunde vom. 31. Januar: 1850. §. 4. Der Minister der geistlichen, Unterrichts- Und Medizinal- Angelegenheiten wird mit der Ausführung dieses “Gescßes béäaustragt. | rfundlich: 2c. : Dagegen - beantragte die Kömrnif Zü gebent /“ C1, | ilhelm, von Gottes Gnaden König von ‘Preußen. verordnen mit Zustinumnung der bciden Häuser des Landtages für" den | ang der Monarchie; was folgt : 1 Die Aufsicht über alle öffentl und Erzichungsanstalten steht dem Staate zu. Demgemäß handeln. die mit dieser Aufsi und Beamten im Auftrage des Staates. - F. 2. Jn der Regel haben die Superi Dekane das Amt eines ‘ Kreis8-Schul-Jnspektórs zu verwalten. J besonderen Fällen können jedoch die vorges&ten Behörden auch einen anderen Geistlichent derselben Kirchengemeinschaft, insofern es nöthig ist, auch’ einen Nichtgeistlichen damit beauftragen. - _ Die Lofal-Schul-Jnspektion der Volks\hule wird von, dem Orts- geistlichen im Au Der den ür
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heilen entgegen- /
Stagte- zu etrauten Behörden
hrt dem Staate ‘alkein. Der vom
nd auf thoben. bt die den Gemei
folgend sion , dein Géseyentwurfe | nde iu I ir
ichen und Privat-Unterrichts- chÈ bêtrauten Behörden ntendenten, Erzpriester Und
trage des Staats. wahrgenommen. eis- und den Lokalschul-Jnspek kann, sofern fie die ihnen -obliégénden Pflichten nicht erfüllen, dur Beschluß der vorgeseßten Behörde zurügezogen und an- andere Geist- [iche derselben Kirchengemeinschaft; sofern es nöthig ist, auch an Nicht- Geistliche übertragen werden.
. 3, Unberührt durch dieses Geseh bleibt die den Schulvorständen unter der Aufsicht des Staates zustehende ‘Léitung der Volksschulen und die Berechtigung des Patrons, beziehungsweise“ der Gexichtsobrig- dorf e Orts8geistlichen ¡sowie ‘der Gemeinde: und ihrer Organe zu enselben. i
toren ertheilte Auftrag |
Î mandirenden General des XIV
| der Zweiten Kammer machte, wie bereit
1299;
“Handels-Minister von Dusch vor. Eintritt in die nlinien. Nad
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- : | )rgane. ‘der betreffenden“ Religionsgesell- vet -Bolfajane durth: die Orgäne der hettessenden, Religonögesell 1779. 4/7 Utiberändert nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses. (r DEr E Herr De L lrua G / A rey Co ay T ir ‘ni tnizuzufügen" habe. — Jn der
j Redner 10 für und 16
gegen“ die’ Vorlage der Kommission ‘gemeldet haben, ‘erhielt zu- it Herr 'v. Wedell das Wort. | Nach. demselben sprachen noch bis zum Schluß. des Blattes die Herren Graf Münster, Arplderx „von Man- | ür die Hege TUngd- vorlage, und dié Herren Graf von Gahlen, von Waldaw- Steinhövel und GrafBninski gegen Depe Lub, für ‘die An-
| träge der Kommisfion. Dér Staats-Minister Dr. Falk empfahl
in längerer “Rede “die Annahme der Regierungsvorlage in dèr
Fassung, wie dieselbe von dem Hause der Abgeordneten ange-
nommen is. ; y j — Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten. wurde §. 34- des. Geseßcs, betreffend die
Pensioniruñg der unmittelbaren Staatsbeamten, in der Fassung .
der Regierung angenommen. Ebenso wurde ohne Debatte der
| Rest des Gesetzes erledigt und schließlich die ange BorlAge fast
einstimmig angenommen. Demnächst trat das Haus in die
Genecraldebatté über das Geseß, betreffend die Ausdehnung der Geméinheitstheilungs-Ordnung vom 7. ; Juni: 1821 auf die
Zusammenlegung von Grundstücken, welche der gemeinschaft- lien Benußung nicht anien (S, S. 3823. Jahrg. 1871
| d, Bl) Nächdem der Staats-Minister v. Selchow und“ die
Tllwiß gesprochen hatten, wurde die Generaldebätte ge-
As I ;- Dr. Bähr (Cassel), Reichensperger Ope Md v, Scuw | i T ) A {lossen n die Spezialdébatte auf Domierstäg 11 Uhr fest-
— Mittelst Allerhöchster Ordre vom 5. d. M. ist bestimmt
worden, daß ‘in Kiel einé Märine-Akademie für See-
Offiziere eingerichtet werden soll; der Chef der Admiralität ist mit der weiteren Veranlassung auf Grund der? Allerhöchst genehmigten Bestimunungen für die Organisation der Akademie
Î beauftragt worden.
Sachsen: Dresden, 5. März. Die Erste Kammer
r agriy, e Gegenwert der Staats-Minister E v./Friesen v. D. T
und ‘ostig - Wallwiß/, der Geh. Räthe hümmel ‘und Freiesleben und des. Geh. Finanz - Raths Römisch" ohne erhéb-
| liche Debatte und gemäß den Vorschlägen threr 2. Deputation | die Budgets der allgemeinen Staatsbedürfnisse und -des Ges sammtministeriums nebst Dependenzen.. Der dog Martini
brachte- bei! dieser Gelegenheit den Antrag ein, daß zur Beseiti-
Ï gung des- alten Staatsarchivs «Gebäudes. und -zur- Erbauung | eines neuen ‘ein Postulat auf das ‘außerordentliche: Au8gabe- budget noch in diesex Finarizperiode geseht werde. Der Finanz- Minister DLOE. v. Friesen erklärte, die Régierung“ werde dle
Angelegenheit in Erwägung ziehen, Eine nachträgliche Auf-
Y nahme einer. solchen Pofition in das jeßige Budget halte er indessen nicht füx zweckmäßig. — H i | das Königliche Dekret , die Erbauung einer Eisenbahn von F Chemuiß über Aue nah Adorf ; Referent v. Erdmannsdorf. Nat kurzer Debatte "trat die Kammer einstimmig den An- | trägen dex Deputation , rêsp. den Beschlüssen ‘der Zweiten
Hiexauf debattirte die Kammer
Kammer in diéser Eisenbahn-Angelegénheit bei. — Die Jweite Kammer, der heute ein Nachtrag zum
| Eisenbahndekret vorgelegt würde, trat in die a R B
des - Volksschulgeseßes ein. Es wurden die §§. 1 bis 5, welche
Ì die Aufgabe der Volksschule, die - Unterricht8gegenstände, die
Arteñ: der Volksschule, Schulpflichtigkeit , Obliegenheiten der Eltern und "Erzieher, ‘behandeln, in Wesentlichen nach den
Vors{lägen “dex Majorität der Deputation angenommen,
dabei, der Antrag auf dreijährigen obligatorischen Unterricht
in den Fortbildungsschulen genchmaigl ein Gegenantrag auf e
nur zweijährige Dauer desselben verworfen, worauf die Be-
eed Uber Y. 6 aug des -Konfessions - Verhält-
G G begonnen, ihre Beendigung jedoch auf morgen vertagt urde D 254 N E 4 '
Württemberg. Stuttgart, 4. März: Der König hat ‘vórgestern ‘den eneral ber Infanterie von Werder, kom-
. Armee - Corps ; zur Tafel ‘ge- zogen, zu welcher sämmtliche Generale geladen- waren. Der eneral is gestern Mittag wieder von hier abgereist.
— 5. März. -Jn der Bo Sigßung der Kammer der Abgeordneten legte der ¿3inanz-Minister einen Gesezgentwourf betreffs Ausbesserung der Gehalte der Geistlichen vor. — Eine Anzahl vow Abgeordneten brachte den Antrag ein, die Regie- rung möge“ im Bündes8rathe für Gewährung von Diäten ‘an die Reichstag8-Abgeordneten wirben. i L
Baden. Karlsruhe, 4. März. Jn der N Sißung
n gute Weise Me die Leitung des religiösen Unterrichts ‘in. L Pre
diesen ‘Vorlagen ‘führte “die -Tages8ordnung ‘auf H s
udg
gemeldet , der
N
Vorlagen, betreffend die Erbaäuung-neuer-Eisenbahnkinien./ Nach
NINE betreffs der Rehnungsnachweisungen und? dés Budgets. der Badanstalten. Dié “Rechnungsnächweisungen “wurden ‘ge- nehmigt. Was8 das Budget betrifft, ‘so hat die Regierung in Anbetracht dèr ‘düurch Aufhebung det Spþpiélbank mit Ende -Ok-
tober d. J. ceintrekenden/ Veränderungen mit ‘der Stadt Baden
Vereinbarung dahin getroffen; ME O Tau des- am Schlusse
des Jahres 872 im Ganzen 1/600,000 Fl.“ betragenden“ Bad- fonds aus\{ließlich für ‘die Interessen des Kürörts- Bäden und auch von ‘Badenweiler bestimmt“ find, “ und “das Ministe-
rium - des Junern, ‘wie’ bisher, die“ Verwendung für “Ge-
bäude, Anlagèn und sämmtliche Kuranstalten an: beiden Orten
übernimmt. "Was ‘von den Einnahmen noch ührig bleibt, *ér- hält, die Stadtgemeinde Baden ape QU Guß zu ibren Auslagen sür Erhöhung der. Annehmlichkeiken des Kurorts.. Zu. léßterem Zwecke bringt--die. Stadt Baden selbst eine Summe auf, die sür 1873 auf 70,000 Fl. E: Die Komniission- bean-
tragte Genehmigung dieser Uebereinkunft. Weiter ist aus dem
Bericht noch anzuführen, - daß - das Einnahmebudget für 1872 598,546 Fl; beträgt, „das für 1873 112,020 Fl. Dagegen be- tragen die Ugo ten für 1872 74,861 Fl, während diefelben für- 1873 mit 142,020 Fl. beziffert sind. Das. Budget ‘wurde darauf nach den- Kommission8anträgen angenommen. Ein Bericht des \ Abg. -Heydenreich- über das. Géseß.,- betreffend die Abänderung einiger Paragraphen des Käpitalsteuergeseßes ( veranlaßt durch das Reichs8gesey vom 13. März 1870) beän- tragte’ Genehmigung dex Vorlage. Dieselbe “wurde! ang@mnom- méen..- —- Hierauf “machte: der Präsident den Vorschlag, ! die (gestern! mitgetheilten) Anträge und Geseßesvorschläge bezüglich dex Altkatholiken; AieteA, A. wegen ‘vorgeschrittener' Zeit des Landtags "in" den nächsten Tagen ohne! gedruckten Bericht sofort int Plénum zu berathen: : Derselbe" wurde ,: nachdem'- einige klerikale Abgeordnete fich E geäußert, ! ebenfalls! ängenom- men. — Hierauf wurde über eine Petition der Stadt Heidel- berg uni Bélassüng: des “KreiSgerichts berathen. ? Der Antrag der Konimission, ‘welcher?&uf Ueberweisung der Petitivn ‘an dié ‘Regiexung ‘zur? Kaititnißnahme“ lautete, wurde \hließlich_ genehmigt. 175 L, ) 854 ““Sessen. Darmstadt, 5. März. Das heute ausgegebene Großbéerzoglihe Regierung8blatt Nx: 12 enthält! 1)! eine
Bekanntmachung - Großherzoglichen Ministeriums “der “Justiz, die Anwendung des neuen Flächenmaßes bei Aufnahme der Erwerbsurkunden, bei Führung der Mutationsverzeichnisse, bei Fortführung der Grundbücher Und ‘der ‘Grundbuchskarten be- treffend; 2 eine Bekanntmachüng Großherzoglichen “Ministe- riums des Jnnern, die Errichtung einer Handelskammex zu Gießen betreffend ; 3) eine Bekanntmachung Großherzoglicher Kommission für Postangelegenheit, - Veränderungen im“ Post- r dea in den Provinzen Oberhessen und Rheinhessen be- reffend. /
— In der Zweiten Kammer wurde' gestern die Be- rathung über das- Budget fortgescht, und zwar zuerst Über die - Positionen des Ober-Medizinal-Kollegiums- der Landes-Uni- versität. Ein Antrag des Ausschusses: E N D e die Wiederherstellung -der katholisch-theologischen Fakultät an der Landes-Universität bewirken« wurde ohne A an- genommen. Nachdem bezüglich der Gymnasien die Forderungen
der Regierung bèéwilligt waren, ging darauf die Det thung
Über auf die SchUllehrer-Seminarien. , Sachsen-Weimar-:Eisenach. Weimar, 5. März. Die heute ausgegebene Nr. 12 des »Regiexun 8blattes« für das Großherzogthuni- Sachsen enthält einen Geseznachtrag zur Médizinal-Ordnung vom 1. Juli 1858. : | ‘Sachsen: Altenburg. Altenburg, 4. März. In der ou en Sizung des La ndtages-brachte der Vortrag aus der inifieandé uet Anträge betreffs Abänderung des Gesetzes überdie: Militärlästen Und Revision der ‘gewerbgeseßlichen Be- timmungen über dèn Hausirhandel. Darauf wurde der Bericht er Finanzköommission Über ‘den e Arte reiner Novelle zu dem Géséh übeæ die Klässen- und fklassifizirte Einkommensteuer und eine Petition, dieselbe Steuer ‘betreffend, E e Elsaß-Lothringen. Neu-Breifsach, 5. Zar. AU Befehl. h: Kriegs-Ministers haben die Festungswerke ‘und Mili- tärgebäude-nunmehr-deut sche Benennu L n exhalien. Auch die 'Straßenschilder der Stadt werden mit deutschen Namen versehen. H # SRCEA E | Hesterreih-Uugarn. Wien, 5. März. Das Herren- haus Mecimigit i, seiner beutigen Sihung das Nothwahl-
Fassung mit 72 gegen 10 Stinimen, mithin mit der erforderlichen
eseß unverändert in der vom Abgeordnetenhause beschlossenen Losung mit 72 gegen
IRNRS T I R S U NE: S E E D I I I E T I E I E T I — A E E R R s E L PAZE E E S E A E C E L aas I ede E 4 4 Cir L et, E) (T S E E S é E L vas p E A s p. B E E E E T ee i i Tr L PAETP g LES S L
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