1872 / 57 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

C T E O GErAprmnu-7e Arr Teig Ci A Ea L P E E E P E E

Dem R nungs-I «Goering;,

Sekretär im General-Au itoriat , den Charakter ciE Geheimer

Rechnungs-Rath; Charafter als Sanitäts-Rath; und

Dem Domainen- Polizei - Verwalter Casp rzig zu Dar-

ehmen, den Charakter als Domänen-Rath zu verleihen. 4 Justiz-Ministexium

Der Advokat Kyll 11. in Cöln ist zum Anwalt bei dem dortigen Königlichen Appellationsgerichl8hofe ernannt worden: 4

Minktstetium dér geistlichen, Unterrihts-

und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Thierarzt erster’ Klasse Hellert zu Wolgast ist zum | 147 Uh

Kreis-Thierarzt des—Krtises Usedom-Wollin, mit Anwei seines Wohnsiges in Wolgaster Fähre, ernannt worden.

gn Die Wundärzte erster Klasse haben wiederholt «Beschwerde geführt, daß die ibnen dur ihre Approb

gelegte ¡BerusEbezs) <hnung_

usübung der d M lion Lie Gu

welcher“ fie nach» Pubiltallon Der SEperue- rdnung-_ | Wee 1869 micht mehr unterli hie

: Bietiac: eine nicht gere<tfertigte Be ng ihres

? DeILICDO-: EAVNIMC. (f r e T 1 CIL E CLTEÀ au idt it Rust : auf die bon den. Wundärzten erster Klasse bei ihrer Prüfung r 2 i dre Befähigung für den Arlon Beruf, sowie ihre auf Grund dieses Nachweises vor Verkündi-

raxis eine Beschränkung andeute,

, x

gung der Gewerbe-Ordnung vom 21. Juni 1869 erlangte Be- |:

re<tigung zum-Gewerbebetriebe äls Aerzte, -in Verbindung mit den Vorschriften dieser Gewerbe-Ordnung über die Berechtigung zur Ausübung ärztlicher Praxis , nehme i<“ keinen Anstand, “anzuerkennen, däß’ die preußischen Wundärzte etster Klasse in- _nerhalb_des Geltungsberei<hs der gedachten Gewerbe - Ordnung ‘zur’ Ausübung ‘dex, vollen ärztlichen Praxis befähigt und be- [rewtigt find und si als »Aerzte« bez L dürfen. _ „Die Königliche Regierung 2c. ermächtige ih, denjenigen Wundärzten D, asse; welche dies bei ihr N sorg eine amtliche Bescheinigung darüber zu gewähren, daß

ie gegenwärtige, der Boscheinigung in beglaubigter Abschrift ‘beizufügende gena auf sie Anwendung finde. “Berlin, den 247 Februar 1872. É 73 DevriMinister der geistlichen; Unterrichts- und Medizinal-

A 2! gs E Falf. L l |

An sämmtliche Königliche Sena und Land- drosteien und an das "Königliche. Polizei= Präsidium hier. S N

Das 11: Stück dér Gesez-Sammkluvg / welches heute aus- gegeben wird, ‘enthält unter E L | | _Nr.-7965 das Geseß, betreffend die Ablösung der Reallasten im Gebiete des Regierungsbezirks Wiesbaden und ‘in den zum Ei irfe asel NeYergen vormals Großherzoglich hes- fischen Gebiet a Vom: 15. Februar 18727 unter —Nr. 7966 das Geseh, betreffend die Erweiterung der Pro- vinzialverbände der Provinz Sachsen und / der Rheinprovinz. Vom 24. Februar 1872; und unter Le Nr. 7967 die Pee ; betreffend die Ausführung des Geseßes wegen -Erwéiteruñg!dér Provinzialverbände der Pro- vinz Sachsen -und ‘der Rheinprovinz. Vom 24. Februar 1872. Berlin, den 6. März 1872. Königliches Gefeß-Sammlung8-Debits-Comtoir.

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Nichtamtliches. Deutsches Rei.

Preußen. . Berlin, 6. März. Jhre Majestät die Kailf a E war- gestern zur Geburtstagsfeier im Schloß Bellevue bei: dem Herzog und der Herzogin Wilhelm von Mecklenburg-Schwerin. Heute wohnte Jhre Majestät der liturgischen Andacht im Dome bei.

Zur Beglü>wünschung Sr. Hoheit des Herzogs Wi l- Helm von Mecklenburg-Schwerin begaben Sich gestern Vormittag Jhre Majestät dié Kaiserin-Königin, Seine Kaiserliche und* Königliche Hoheit der Kronprinz, Höchstwelcher sodann -seine zweitägige Reise nah der Provinz Pommern antrat, Jhre Kaiserliche und R dniglideS obeit die Kronprinzessin, sowie die übrigen hier anwesenden Höchsten Herrschaften , mit Ausnahme des leiht unpäßlichen

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T I ed zu welcher etwa

Dem-Kreis-Physikus Dr. Brachvogel zu Merseburg den L

Schloß Bellévue , wo zur Feier des Llbends cine Ballfestlibkeit Fattfand, inladungen. ergangen warn.

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nem Bericht? für“ jeht

ten Ausschüsse des Bundesrathes für Generaldisfkussion „zu welcher si<" als:

Die vereini desr <nungswesen traten heute

Qoll- und Steuerwesen und für Re ner Sizung zusammen.

2 Die heutige (13.) Sihung des Herrenhauses wurde : Präsidenten „Grafen: Eberhard ‘zu Stolberg , .um ‘V et. “Am Ministertische befanden sih der P ent des Staats - Ministeriums Fürst v. Bismar> und die Graf v. Roon, Graf v. Juenpliß, Camphausen dent machte zunächst die x und Breslau als } Städte Görliß resp. Erfurt dur< Allerhöchste Be } Haus neu eingetreten feien. Dann trat das “Hau } ges8ordnung ein, deren e: rpellation d

teuffel (Croffen) und asselba< für

ats-Mini nd Dr.

lf. Der Prä aß: ‘die Herren Gobbint

tittheilung, „Vertreter der rufung in das s in die“Ta- g dex fol-

YAbsicht

daxüber; bation bei-

er Gegenstand tpe (8 Grafen Münskei Dtaatsrégierung- richte ih die Anfr Nestauration ¿des a

ie Verlesun Wär: 4 A ob:és7die

Kaisekthauses: zu

derselben ‘ist, die begonitene Restaurati 3 Goslax nicht weiter fortzuführen, Und“ ob sie hicht-dafür-Sorge enkmal deutscher Baukunst und

r Dr. Fall erwiderte ereit;7die: Jnterpellation, nah dies. gent {<on-gethan haben, dic. Interpellation- ist mir. erst gestern gewesen ‘wäre, die Détails der augen-

Es folgte als digung folgen- eingetretener Mitglieder: der Herren Graf Fin> von stein, Graf Moltke uñd: Graf Franz zu Stolbérg-Wer-

en, und Daß beraus, für

werbe-

Wird, daß dieses: ehrwürdige Geschichte erhalten werde -- S R s-Min ie Kön ; 8 Tagen zu be “wenn. in der L angen es hen Sachlage festzustellen “Damit war dieser _Gegénständ etledi zweiter Gegenstand der Tagesordnung die der neu eingetretener Mitglieder: der Fin>en nere. Den dritten Gegenstand der Bericht der IX. Kommission über das Schulau Der Wortlaut des Gesehes, wie er aus den Berathungen. des angen, ist folgender: : tes Gnaden Köni usführung des Artikel 2

iche Staa erung-ist: cantworten.

Kürze der: Zeit dic. geseht.

änd ‘dés Tagesordnung ficht

Abgeordnetenhauses hervo

“Wir Wilhelm , von verordnen in vom 31. Januar 1

von. Preußen 2c. rung des Artikel 23 der Verfassungs-Urkunde : mit Zustimmung ‘der beiden“ Häuser des Land- s für den Umfang der Monarchie, was. folgk. 1, Unter Aufhebung aller in einzelnen Landes stehenden Bestimmungen“ steht die’ Aufsicht. über: alle öffentlichen und Privat-Unterrichts- und Erziehungs-Anstalten: dem _¿-_- Demgemáäß- handeln alle mit dieser Äufficht b und Beamten ün Aufträge des Staates. [43 F. 2. Die Ernennung der Loïtal- Und“ Kreis-S(hul-Tnspektoren und die Abgrenzung ihrer Aufsichtsbezirke- gebührt ) taate den Jnspektorén ‘der Volksschule: ertheilte Auf- trag ish sofern sie dies Amt als Neben- oder Ehrenamt verwalten, | it. widerruflich.” lle entgegenstichenden Bestimmungen __ $- 3. -Unberührt durch dieses Geseh und: deren Organen zustehende: Theilnahme an der, Schulaufsicht,- \o- wie der Artikel 24 der Verfassungs8urkunde vom. 31. Januar: 1850. $. 4. Der Minister der geistlichen, Unterrichts- Und Medizinal- Angelegenheiten wird mit der Ausführung dieses “Gescßes béäaustragt. | rfundlich: 2c. : Dagegen - beantragte die Kömrnif gebent /“ C1, | ilhelm, von Gottes Gnaden König von ‘Preußen. verordnen mit Zustinumnung der bciden Häuser des Landtages für" den | ang der Monarchie; was folgt : 1 Die Aufsicht über alle öffentl und Erzichungsanstalten steht dem Staate zu. Demgemäß handeln. die mit dieser Aufsi und Beamten im Auftrage des Staates. - F. 2. Jn der Regel haben die Superi Dekane das Amt eines Kreis8-Schul-Jnspektórs zu verwalten. J besonderen Fällen können jedoch die vorges&ten Behörden auch einen anderen Geistlichent derselben Kirchengemeinschaft, insofern es nöthig ist, auch’ einen Nichtgeistlichen damit beauftragen. - _ Die Lofal-Schul-Jnspektion der Volks\hule wird von, dem Orts- geistlichen im Au Der den ür

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heilen entgegen- /

Stagte- zu etrauten Behörden

hrt dem Staate ‘alkein. Der vom

nd auf thoben. bt die den Gemei

folgend sion , dein Géseyentwurfe | nde iu I ir

ichen und Privat-Unterrichts- bêtrauten Behörden ntendenten, Erzpriester Und

trage des Staats. wahrgenommen. eis- und den Lokalschul-Jnspek kann, sofern fie die ihnen -obliégénden Pflichten nicht erfüllen, dur Beschluß der vorgeseßten Behörde zurügezogen und an- andere Geist- [iche derselben Kirchengemeinschaft; sofern es nöthig ist, auch an Nicht- Geistliche übertragen werden.

. 3, Unberührt durch dieses Geseh bleibt die den Schulvorständen unter der Aufsicht des Staates zustehende ‘Léitung der Volksschulen und die Berechtigung des Patrons, beziehungsweise“ der Gexichtsobrig- dorf e Orts8geistlichen ¡sowie ‘der Gemeinde: und ihrer Organe zu enselben. i

toren ertheilte Auftrag |

Î mandirenden General des XIV

| der Zweiten Kammer machte, wie bereit

1299;

“Handels-Minister von Dusch vor. Eintritt in die nlinien. Nad

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- : | )rgane. ‘der betreffenden“ Religionsgesell- vet -Bolfajane durth: die Orgäne der hettessenden, Religonögesell 1779. 4/7 Utiberändert nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses. (r DEr E Herr De L lrua G / A rey Co ay T ir ‘ni tnizuzufügen" habe. Jn der

j Redner 10 für und 16

gegen“ die’ Vorlage der Kommission ‘gemeldet haben, ‘erhielt zu- it Herr 'v. Wedell das Wort. | Nach. demselben sprachen no< bis zum Schluß. des Blattes die Herren Graf Münster, Arplderx „von Man- | ür die Hege TUngd- vorlage, und dié Herren Graf von Gahlen, von Waldaw- Steinhövel und GrafBninski gegen Depe Lub, für ‘die An-

| träge der Kommisfion. Dér Staats-Minister Dr. Falk empfahl

in längerer “Rede “die Annahme der Regierungsvorlage in dèr

Fassung, wie dieselbe von dem Hause der Abgeordneten ange-

nommen is. ; y j Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten. wurde $. 34- des. Geseßcs, betreffend die

Pensioniruñg der unmittelbaren Staatsbeamten, in der Fassung .

der Regierung angenommen. Ebenso wurde ohne Debatte der

| Rest des Gesetzes erledigt und schließlich die ange BorlAge fast

einstimmig angenommen. Demnächst trat das Haus in die

Genecraldebatté über das Geseß, betreffend die Ausdehnung der Geméinheitstheilungs-Ordnung vom 7. ; Juni: 1821 auf die

Zusammenlegung von Grundstücken, welche der gemeinschaft- lien Benußung nicht anien (S, S. 3823. Jahrg. 1871

| d, Bl) Nächdem der Staats-Minister v. Selchow und“ die

Tllwiß gesprochen hatten, wurde die Generaldebätte ge-

As I ;- Dr. Bähr (Cassel), Reichensperger Ope Md v, Scuw | i T ) A {lossen n die Spezialdébatte auf Domierstäg 11 Uhr fest-

Mittelst Allerhöchster Ordre vom 5. d. M. ist bestimmt

worden, daß ‘in Kiel einé Märine-Akademie für See-

Offiziere eingerichtet werden soll; der Chef der Admiralität ist mit der weiteren Veranlassung auf Grund der? Allerhöchst genehmigten Bestimunungen für die Organisation der Akademie

Î beauftragt worden.

Sachsen: Dresden, 5. März. Die Erste Kammer

r agriy, e Gegenwert der Staats-Minister E v./Friesen v. D. T

und ‘ostig - Wallwiß/, der Geh. Räthe hümmel ‘und Freiesleben und des. Geh. Finanz - Raths Römisch" ohne erhéb-

| liche Debatte und gemäß den Vorschlägen threr 2. Deputation | die Budgets der allgemeinen Staatsbedürfnisse und -des Ges sammtministeriums nebst Dependenzen.. Der dog Martini

brachte- bei! dieser Gelegenheit den Antrag ein, daß zur Beseiti-

Ï gung des- alten Staatsarchivs «Gebäudes. und -zur- Erbauung | eines neuen ‘ein Postulat auf das ‘außerordentliche: Au8gabe- budget no< in diesex Finarizperiode geseht werde. Der Finanz- Minister DLOE. v. Friesen erklärte, die Régierung“ werde dle

Angelegenheit in Erwägung ziehen, Eine nachträgliche Auf-

Y nahme einer. solchen Pofition in das jeßige Budget halte er indessen nicht füx zwe>mäßig. H i | das Königliche Dekret , die Erbauung einer Eisenbahn von F Chemuiß über Aue nah Adorf ; Referent v. Erdmannsdorf. Nat kurzer Debatte "trat die Kammer einstimmig den An- | trägen dex Deputation , rêsp. den Beschlüssen ‘der Zweiten

Hiexauf debattirte die Kammer

Kammer in diéser Eisenbahn-Angelegénheit bei. Die Jweite Kammer, der heute ein Nachtrag zum

| Eisenbahndekret vorgelegt würde, trat in die a R B

des - Volksschulgeseßes ein. Es wurden die $$. 1 bis 5, welche

Ì die Aufgabe der Volksschule, die - Unterricht8gegenstände, die

Arteñ: der Volksschule, Schulpflichtigkeit , Obliegenheiten der Eltern und "Erzieher, ‘behandeln, in Wesentlichen nach den

Vors{lägen “dex Majorität der Deputation angenommen,

dabei, der Antrag auf dreijährigen obligatorischen Unterricht

in den Fortbildungsschulen genchmaigl ein Gegenantrag auf e

nur zweijährige Dauer desselben verworfen, worauf die Be-

eed Uber Y. 6 aug des -Konfessions - Verhält-

G G begonnen, ihre Beendigung jedoch auf morgen vertagt urde D 254 N E 4 '

Württemberg. Stuttgart, 4. März: Der König hat ‘vórgestern ‘den eneral ber Infanterie von Werder, kom-

. Armee - Corps ; zur Tafel ‘ge- zogen, zu welcher sämmtliche Generale geladen- waren. Der eneral is gestern Mittag wieder von hier abgereist.

5. März. -Jn der Bo Sigßung der Kammer der Abgeordneten legte der ¿3inanz-Minister einen Gesezgentwourf betreffs Ausbesserung der Gehalte der Geistlichen vor. Eine Anzahl vow Abgeordneten brachte den Antrag ein, die Regie- rung möge“ im Bündes8rathe für Gewährung von Diäten ‘an die Reichstag8-Abgeordneten wirben. i L

Baden. Karlsruhe, 4. März. Jn der N Sißung

n gute Weise Me die Leitung des religiösen Unterrichts ‘in. L Pre

diesen ‘Vorlagen ‘führte “die -Tages8ordnung ‘auf H s

udg

gemeldet , der

N

Vorlagen, betreffend die Erbaäuung-neuer-Eisenbahnkinien./ Nach

NINE betreffs der Rehnungsnachweisungen und? dés Budgets. der Badanstalten. Dié “Rechnungsnächweisungen “wurden ‘ge- nehmigt. Was8 das Budget betrifft, ‘so hat die Regierung in Anbetracht dèr ‘düur< Aufhebung det Spþpiélbank mit Ende -Ok-

tober d. J. ceintrekenden/ Veränderungen mit ‘der Stadt Baden

Vereinbarung dahin getroffen; ME O Tau des- am Schlusse

des Jahres 872 im Ganzen 1/600,000 Fl.“ betragenden“ Bad- fonds aus\{ließli< für ‘die Interessen des Kürörts- Bäden und auch von ‘Badenweiler bestimmt“ find, und “das Ministe-

rium - des Junern, ‘wie’ bisher, die“ Verwendung für “Ge-

bäude, Anlagèn und sämmtliche Kuranstalten an: beiden Orten

übernimmt. "Was ‘von den Einnahmen noch ührig bleibt, *ér- hält, die Stadtgemeinde Baden ape QU Guß zu ibren Auslagen sür Erhöhung der. Annehmlichkeiken des Kurorts.. Zu. léßterem Zwecke bringt--die. Stadt Baden selbst eine Summe auf, die sür 1873 auf 70,000 Fl. E: Die Komniission- bean-

tragte Genehmigung dieser Uebereinkunft. Weiter ist aus dem

Bericht noch anzuführen, - daß - das Einnahmebudget für 1872 598,546 Fl; beträgt, „das für 1873 112,020 Fl. Dagegen be- tragen die Ugo ten für 1872 74,861 Fl, während diefelben für- 1873 mit 142,020 Fl. beziffert sind. Das. Budget ‘wurde darauf na< den- Kommission8anträgen angenommen. Ein Bericht des \ Abg. -Heydenreich- über das. Géseß.,- betreffend die Abänderung einiger Paragraphen des Käpitalsteuergeseßes ( veranlaßt dur<h das Reichs8gesey vom 13. März 1870) beän- tragte’ Genehmigung dex Vorlage. Dieselbe “wurde! ang@mnom- méen..- —- Hierauf “machte: der Präsident den Vorschlag, ! die (gestern! mitgetheilten) Anträge und Geseßesvorschläge bezüglich dex Altkatholiken; AieteA, A. wegen ‘vorgeschrittener' Zeit des Landtags "in" den nächsten Tagen ohne! gedru>kten Bericht sofort int Plénum zu berathen: : Derselbe" wurde ,: nachdem'- einige klerikale Abgeordnete fich E geäußert, ! ebenfalls! ängenom- men. Hierauf wurde über eine Petition der Stadt Heidel- berg uni Bélassüng: des “KreiSgerichts berathen. ? Der Antrag der Konimission, ‘wel<her?&uf Ueberweisung der Petitivn ‘an dié ‘Regiexung ‘zur? Kaititnißnahme“ lautete, wurde \hließli<_ genehmigt. 175 L, ) 854 ““Sessen. Darmstadt, 5. März. Das heute ausgegebene Großbéerzoglihe Regierung8blatt Nx: 12 enthält! 1)! eine

Bekanntmachung - Großherzoglichen Ministeriums “der “Justiz, die Anwendung des neuen Flächenmaßes bei Aufnahme der Erwerbsurkunden, bei Führung der Mutationsverzeichnisse, bei Fortführung der Grundbücher Und ‘der ‘Grundbu<skarten be- treffend; 2 eine Bekanntmachüng Großherzoglichen “Ministe- riums des Jnnern, die Errichtung einer Handelskammex zu Gießen betreffend ; 3) eine Bekanntmachung Großherzoglicher Kommission für Postangelegenheit, - Veränderungen im“ Post- r dea in den Provinzen Oberhessen und Rheinhessen be- reffend. /

In der Zweiten Kammer wurde' gestern die Be- rathung über das- Budget fortgescht, und zwar zuerst Über die - Positionen des Ober-Medizinal-Kollegiums- der Landes-Uni- versität. Ein Antrag des Ausschusses: E N D e die Wiederherstellung -der katholisch-theologischen Fakultät an der Landes-Universität bewirken« wurde ohne A an- genommen. Nachdem bezüglich der Gymnasien die Forderungen

der Regierung bèéwilligt waren, ging darauf die Det thung

Über auf die SchUllehrer-Seminarien. , Sachsen-Weimar-:Eisenach. Weimar, 5. März. Die heute ausgegebene Nr. 12 des »Regiexun 8blattes« für das Großherzogthuni- Sachsen enthält einen Geseznachtrag zur Médizinal-Ordnung vom 1. Juli 1858. : | ‘Sachsen: Altenburg. Altenburg, 4. März. In der ou en Sizung des La ndtages-brachte der Vortrag aus der inifieandé uet Anträge betreffs Abänderung des Gesetzes überdie: Militärlästen Und Revision der ‘gewerbgeseßlichen Be- timmungen über dèn Hausirhandel. Darauf wurde der Bericht er Finanzköommission Über ‘den e Arte reiner Novelle zu dem Géséh übeæ die Klässen- und fklassifizirte Einkommensteuer und eine Petition, dieselbe Steuer ‘betreffend, E e Elsaß-Lothringen. Neu-Breifsach, 5. Zar. AU Befehl. h: Kriegs-Ministers haben die Festungswerke ‘und Mili- tärgebäude-nunmehr-deut sche Benennu L n exhalien. Auch die 'Straßenschilder der Stadt werden mit deutschen Namen versehen. H # SRCEA E | Hesterreih-Uugarn. Wien, 5. März. Das Herren- haus Mecimigit i, seiner beutigen Sihung das Nothwahl-

Fassung mit 72 gegen 10 Stinimen, mithin mit der erforderlichen

eseß unverändert in der vom Abgeordnetenhause beschlossenen Losung mit 72 gegen

IRNRS T I R S U NE: S E E D I I I E T I E I E T I A E E R R s E L PAZE E E S E A E C E L aas I ede E 4 4 Cir L et, E) (T S E E S é E L vas p E A s p. B E E E E T ee i i Tr L PAETP g LES S L

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