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nicht ein , so sind die Kommissarien befugt , auf Gefahr und | kammer zu Dorimund. Ravené, Geheime® Konmmerzien= | 1339 :

Kosten der Aussteller , entweder den Plaß für verwirkt zu er- | Rath. G. Richter, Professor Mitglied der Königlichen der Pflicht Fin. Denn wir halten für Diejenigen, die sich mit dem | von Schul-Inspektoren und weil der höchste Gerichtshof mit der Staats-

flären und die Kolli zurükzusenden oder die AU een ree Akademie der Künste. - v. Salviati, Geheimer Regierungs- - i zip es Geseßes in rechtlicher Uebereinstimmung wifsen und die réÉgterung übereinstimmt, Der höchste Gericht8Shof stüßt sich, ivie die

t Me E “en O S f den allgemeinen Saß, daß den Regierungen die

eits zu bewirken. die amtliche Aufstellung- und Anord- 4 | j i e ei emen offenen Blick für die realen Zustände der Gegenwarîï aatsregierung, au l R J Q fft s May. SE eet O E lemens. E f groß, als daß sie | Aufsicht d das Direktionsrecht über die Volksschulen zustehe, und

nuna abgelehnt, so werden die Aussteller davon rechtzeitig in | Spangenberg, Landes- i itglicd | erhalten h: wen kein Opfer persönlicher Wünsche zu groß, at | : | ' 1Srei U „Dol

Kenntniß geseht Dee: Wollen die Aussteller wette elbst Sen erd, Sollcgiums Tbom 26, Knit. es nit, vas Vaterland im Auge, in diesem Augenplt wilg do | stehe nicht an, ih würde jeglicher Zeit diese Folgerung Dre oder durch Bevollmächtigte die Aufstellung und Anordnung bewir- | Graf von Unruh, Konsistorialrath. Dr. Wedding, Berg- | bringen l bsibechränkung n En E weilte Soli O ließen Pn e Ile Dag ‘Aer Guntt Elli wird, Lud daß fen, so haben sie dies spätestens in der Deklaration bei Spedition der | rath. von Wedell, Ritterschaftsrath, Mit lied des Königl. iht. Aber ih glaube, es giebt noch einen anderen Standpunkt, der | es Anhalte giebt; um ihn bestreiten zu können. Der §. 18 der Regie-

Güter anzugeben. Die etwaigen Bevollmächtigten müssen nah | Landes-Oekonomie-Kollegiums. A. Wol ff, Professor, Mitgl. g0E) so wirken fönnte, politisch aufgefaßt wie der Grund, den Herr rungs-Instruktion vom Jahre 1817, welcher in dieser Beziehung Be-

Namen, Stand und Wohnung genau bezeichnet werden. - der Königl. Akademie der Künste. Wrede, Kommerzien-Rath. 3mer aufführt. Meine Herren! Wenn die beiden Häuser des Lant- | stimmüngen enthält, sagt nämlich, daß in allen diesen Angelegen- der Hauptsahe, und es handelt sich heiten — es werden unter“ 11 Nummern Mete Angelegenheiten -

Den Ausstellern ist unter Vorbehalt der Zustimmung der ie Geschäftsräum i | { tages einig sind in

Konnmuissarien gestattet , den Play und die Gegenstände bios Dis B e Dee I besaden. fl 9 | um untergeordnete Dinge, so wird dennoch das, - indem | aufgezählt — der Regierung freistehe; die betreffenden Geistlichen,

Ausstellung auf ihre Kosten noch mik eiue desondaec As S i HA fe einig sind, wieder Gegenstand einer neuen Debatte | Lehrer, Superintendenten un die ihnen gleichstehenden sonstigen

s{mückung zu versehen. - -, | I E S 2 Jch meine; wer die Staatsregierung unterstüßt, sollte ihr diese Po- | Geistlichen mit Zwangs- und Strafverfügungen zu verschen und diese 7) Gemeinschaftliche Ausstellungen. Wenn die Landtags- Angelegenheiten. tal | Ftion ersparen. Die Staatsregierung hat bewiesen, daß sie Debatten, | Verfügungen in Ausführung zu bringen. Aber es fährt diese Bestim-

ausgestellten Gegenstände ihre Wirkung nicht verfehlen sollen Berlin, 7. Mä d ; Si des wie sie im anderen Hause gepflog@a worden sind, nicht scheut, und | mung fort: »zwie es wegen ihrer Suspension und Entlassung vom Anite J Hin: Won M ) Évolle Anord Is! erlin, 7. März. Jn der gegen ißung des Herren : die Dinge liegen leider so, daß derartige Beweise weiter werden geführt | zu halten, is in der Konsistorial-Jnstruktion bestimmk.« 2 weiß;

so muß n vor Allem eine geschmackvolle Anordnung (e- Me nahm in der Generaldisfussion über das Schulauf- werden. El meine Herren, wenn es nicht nöthig ist derartige De- | daß man gerade aus diesem Saße Folgerungen gezo en und gemeint

gebên werden. «Von Wichtigkeit dafür- ist, daß Gegenstände | fichts8geseß der Staats-Minister Þr Falk nach dem ei- batten weiter fortgescht zu hen; dann muß man sie meiden. Klar- | hat bis zur Ordnungsstrafe; nit aber bis zur Entlassung vom Amte M48 gel st F H Gre cit ist in die inge iféfne ich) genug gekommen, und ih glaube, fónne die Regierung gehen. Deshalb bat man von dibever Seite

gleicher Art nicht zu sehr“ vereinzelt, sondern gemeinschaftlih | herrn von Manteuffel das Wort: : | t C : ruppirt werden. Ganz besonders gilt dies für die kleineren h Máne Serre! I as Hohe Haus hat vorhin, als es das Amen- « Neues kann über die Frage nicht mehr gesagt werden. Was ewa gesagt, man müsse auch denjenigen ; gegen die man solche Maßregeln ewetbetreibenden , welche nicht in der Lage sind , in einer | dement des Herrn Blömer nicht unterstüßte, wohl {hon zu erkennen ‘dort noch nicht gesagt is werden wir heute hier hören. J sollte treffc, das Bewußtsein verschaffen 7 daß der Staat nen egenüber {on dur ihren Umfang hervortretenden Weise an der Aus- | gegeben, daß die Neigung, neue Amendements in die Debatte hinein- neen A E be met eber L Ae Qu ir gee Ls A t Ret ehe N dn Ce uen 1: ; j r fi j j j : iht i; ni ; im andere | s ¿ dr stellung Theil zu nehmen. Es wird für fie vortheilhaft sein, | zutragen, eine hervorragende nicht is ; nichtsdestoweniger gestatten und erregen auf cinem Boden, wo wir eine unnüße Erregung ver- Le nf der Staatsregierung, diesen Zustand klar und bestimmt hin-

wenn fie zu gemeinschaftlichen Ausstellungen, sih zu vereinigen QE Me main e Ausführungen damit zu beginnen j, daß iq es as meiden müssen. An die Herren; die einverstanden sind mit dem | zustellen, und deshalb meine ich is es nicht erwünscht sih mit diejen suchen und ihre Anmeldung zur Betheiligung gemeinsam | Sire Dr R E E E ie dieselbe Prinzip der Vorla ‘ richte T die dringende Bitte, daß sie ihre Ab- Mitteln. genügen zu lassen, ie sie hier gekennzeichnet sind. Man hat

bewirken. Die Kommission erbittet sich vornehmlich nach die- | seitens des anderen Hauses erhalten hat. Die Staatsregierung hat immungen von diesem Grundsaße, von dem Standpunkte, den ih | dagegen in der Kommission gesagt: Auch wenn das Gesey zu Stande

ser Richtung hin die Unterstützung ‘der ‘Handelskammern, ; ; E ebt entwickelt habe, leiten lassen. fomme, werde man es seitens der Geistlichen für eine Rechtsverleßbung sich mit dieser Fassung einverstanden erklärt; sie fonnte das um so jep was mir obliegt, des empfinden y wenn man entlassen wird. Ja, meine Herren,

der landwirthschaftlichen und gewerblichen Vercine. Sie wird | eher, als nur ein Punkt als ein solcher gekennzeichnet wer- | O Wenn ih mich nun wende zu demjenigen b LEE es sih ebenfalls angelegen sein lassen, die Vereinigung von v | darf, der cine SRR Lit, a ee Id thig Näheren zu erörtern; so muß ich leider mein Bedauern darüber aus- | Rechtsverleßung und Geseßesverleßung sind vielleicht verschiedene

Ausftellern gléichartiger Gegenstände “zu vermitteln und darf | der Vorlage der Staatsregierung enthält, ih meine -die i drücken, daß ih es von meinem Standpunkte nicht für gegeben halle) Dinge. Wenn aber das Gescß ctwas als Recht bestimmt, : s : : Sivei ( 6 j den so richtigen , mahnenden Worten des leßten Herrn orredners, | nun, \o ist es Recht für den Staat, und alles Andere dem gegenüber dabei um so mehr auf ein ‘bereites Entgegenkommen rencn, Streichung des einen Absaßes im §. 2, der da von den sein Folge zu leisten. Wäre ih in der Mitte Jhres find Ansprüche die man gern durchseßen möchte, die man aber nicht

e d: nd : chO ; er ! j A t A a j 7 io a mögli fur zu als dur die Vereinigung die Kosten der Aufstellung für die R id Mrde vere ir, E me ionèn En auses ; sicher wiirde ich folgen ; aber die Staatsregierifng hat die | durseßen kann, und die man dann innerlich si selbst als cine Rechts- einzelnen Theilnehmer sih- vermindern. «Gegenstände gleicher : e | ] j f n dieser Stätte die Angel t i t Steht die S bex Uar:

: j Verdi i : Staate übertragenes Inspektoramt zu übernehmen. Die Staatsregie- flit, nach allen Hauptpunkten an dieser Stätte die Angelegenhei verleßung bezeichnet. Steht die Sache aber klar: das Geseb giebt der Gattung, bei welchen eine gleichartige und gemeinschaftliche rung hat den von allen Seiten in dieser Bezichung geäußerten-Be- zu besprechen; auch wenn sie es bereits im anderen Hause gethan hat, | Staatsregierung das APa unga ee, daun is} wenigstens der Vor- Ausstellung als zweckmäßig erkannt ‘ist, werden nur in einer | denken Rechnung getragen und mit dieser Streichung sich einverstanden o ist sie es sich und dem Lande \chuldig; gegenüber diesen (den | wurf von ihr: genommen , daß sie nah Willkür handelt und ohne solchen gemeinschaftlichen Ausstellun zugelassen “werden, #0 | exklärt. Was aber sonst an der Fassung. des Gesehes geändert worden ommissionsbericht zeigend) gründlichen und eingehenden y gon durch- | geseßlichen Boden ihre Zwecke zu erreichen sucht. Die unangenehmen jedoch, daß innerhalb derselben eine og enzung ‘der einzelnen | ist seitens des. Abgeordnetenhauses, das ist, ih wicderhole es, keine weg gegensäßlichen Ausführungen. Meine vorhergehenden Bemerkun- f Berührungen, die schmerzliche Eapsana im Hinblick auf die Stellung „Ausfttller stattfindet; und die Unterscheidbarkeit-der von jedem materielle Aeitberung, es ist nur an einer Stelle einé Ausfü Zun en werden Ihnen angedeutet A daß s 1h nicht ta Stande qur Kirche I. O O Ee esev geheilt werden, vielleicht

derselben ausgestellten Gen ines thunlichst gesichert bleibt. | des Geseßes und an einer anderen Stelle eine Klarermachung dessel- in, wesentlich R ia a f Mien vorzutragen j Un, f ua hut A wenn N g Gr s ie Zeit. di alitit ‘b 8) Behälter. Sowohl mit Nüksicht auf die Raumver- | ben, nichts aber liegt außerhalb des Rahmens des Geseßes. Es ish | deshalb wohl um Entschuldigung bitten müssen, wenn i bereits | E M rbälinisses hervorgehoben Worden ULAMA N Les, Das Heu als. auch im Jnterxesse eines günstigen Eindrucs der | Und darauf haben die Herren Vorredner bercits hingewiesen, dieses Grie e E tut sein, in derselben Form gehört scin O E Bing S O 0s E 0 4 esagt: Ayr us ellungsräume soll nach dem. Beschluß des Bundesrathes Geseß in der Fassung, wie es jebt vorliegt und die die Staatsregie- Meine Herren! T hatte nicht gemeint, eingehen zu sollen | stimmungen anzuwenden sind, die das Ober -T (bunaál für fn rung bittet, als ihre Vorlage anzuschen; in dieser Fassung im-Ab- eine Vorfrage in Bezug auf Artikel 112 der Bt wendbar betrachtet hat. Gn Kommission entgegnet darauf: Nein,

e

bei der Herstellung und ‘Ausstattung der zur Aufnahme der : i | au

ausgestellten Erzeugnisse dienenden Behälter “nach ‘einem üÜber- e P RBenvania a, Fen Lee Hn BOGlen mas anen au der Entwurf eine Veränderung der Verfassung enthält oder | das Ober-Tribunal stükt seine Auffassung auf die Regierungs-Justruk- einstimmenden, von Reich8wegen festzustellenden- Plane ver- {eres 1 Vat lags 8 hinaus Ns E nit, weil in der Kommission des Hauses der betreffende; auf | tion, und die Regierungs - Jnstruktion gilt im ganzen Lande. Ich fahren erben Die unterzeichnete Kommission wird: die Über ic ail idi pee E worden sind und, die, dieser Basis beruhende Antrag abgelehnt ist, indessen er ist heute | muß darauf erwidern: Jm Hintergrunde stand cin Fall, der nah ) i : | h wiederholt worden. Die Frage i bereits erörtert und ich fann mich | dem A. Landrecht zu entscheiden war; ob anderwärts geseßliche Be-

die Maße, Gestalt, Farbe und Einrichtung der Behälter von Mit vollem Reicht ha der erste Herr Redner darauf hingewiesen, wohl darüber kurz iy Der Artikel 26 der Verfassungsurkunde, | stimmungen existiren die diesen- Schluß, den das Ober - Tribunal

Reich8wegen erlassenen Vorschriften zeitig veröffentlichen, Die | daß es nicht einzelne Bestimmungen und am wenigsten Formulirungen ; 64 het » : A! eli h ; L Aussieller von Ge enständew,- die-znicht verdeckt 'aus8gestellt ‘gewesen find, die jenen Verhandlungen ihre Bedeutung gegeben und der von einem Schulge}eß O s nach. den Mittheilungen Rauer's | aus der Regierungs Instruktion an Und für sich zieht „veschrän- i : ¡hen Von bezeichneten Charafte fgedrückt hab dern 8nd über die Verhandlungen der Nationalversammlung hervorgegangen | ken müssen, darüber hat sich das Ober, Tribunal nicht aus

werden , haben sich den Anordnungen.-der Ausslellungs-Kom- | den von "mir ezei en Se aen, qus dem im ersten Al t ntrage eines Mitgliedes dieses Hohen Hauscs, des Herrn | gelassen, und in der That, darüber kann man streite ei e Ma E Gint zivei grundsäßliche Schlußfolgerungen, aus dem im ersten Absaþ des aus dem Antrag curg eses Hohen Hauses; H ssen j der Lal ¡ Dar i n streiten, glaube ich. missarien über die ihrer Ausstellung: zu gebende Einrichtung | L717 & E t s E Aa E Cle A Eu , Baumstark. Jh habe nicht finden können in der Erörterung , daß 8s ift ebenfalls in dieser Beziehung hingewiésen worden auf die

| §. 1 ausgesprochenen Prinzip gewesen, die Schlußfolgerung-ün zweiten | e i j f ; i zu fügen. L d A bsaß, daß alle Schulbehörden vom Staat ihr Mandat haben, und bei ihm der on gelegen hat auf dem Worte »ein Geseß«, sondern Schulordnung der Provinz Preußen, wo dem Pfarrer als solchem 9 Aufbewahxung -der Kisten. Die Ausstellungs- | die Bestimmung im §. 2 wegen Anstellung und Entlassung L In- er betont »ein Geseß.« Vielleicht wird er mich in dieser Beziehung | mit klaren orten die Schul-Jnspektion übertragen wird, worin es F werden für die Beförderung- dex: leeren Kisten |“spektoren. Damit is dem abstrakten Saß im ersten Absaß des F. 1 berichtigen oder unterstüßen. Der Artikel 112 hat freilich cinen be- | weiter heißt, daß der Superintendent der Regel nach Kreis-Schul-Jnspek- 408 und nach. dem Ausstellungégebäude und für deren Auf | ein konkreten, ein prinzspiell. klarer Inhalt gegeben wordén. Un dieses flimmteren Ausdru, er spridt von dem Geseß dés Artikels N Aber! | ton sin Mol anderen Geisliden an seine Stelle sehen, Aber es seht i Y » Ñ j f 5 - i | ( ‘ i; i i er u , r 7 A b ewahrung h der Zwischenzeit Sorge tragen, Prinzips willen ist ‘gekämpft worden und das Io éine ij die E E allein um auszudrücken, daß die Grundsäße, die in den in Bezug auf den Lokal-Jnspektor ein ähnlicher Saß; und ba ist e ür die sogenannten temporären Au stellungen (von leben- } Hauptsache, — um des Prinzips willen, wie es Ausdru géfunden : g wt lei L i î J Lb i j A RG E ; ; : beiden S Di ' z | Artikeln 20—25 entwickelt sind, an und für sich noch nicht aftuelles | ein Streit von einem Mehr spreche ih zunähst nicht gar fehr den Thieren, frischen Erzeugnissen des Land- und Gartenbaues) hat im jenen beiden Säßen. es Prinzip ist ‘von Sten der Recht sind. Der Minister von Ladenberg hatte die Er- | wohl mögli, wenn nicht gar ein Negiren des Standpunktes. Und werden besondere Bestimmungen ergehen Staatsregierung. anfänglich nicht urgirt ‘wordenp-ih darf in dicser | fahrun emacht, daß man das Gegentheil behauptet hatte, | dann weiter: Wie steht es denn mit der rheinisch-westfälischen Kirchen- “"Serlin,-im März 1872 : s b : Beziehung verweisaz auf die Debatte in-dem andern Hause ¿uo nah ahrung H | Geg ; ej : ) r V | en Kirchen E E D ; O längerem Verlauf der Debatte wäre die Staatsregierung wohk “in laßt Pai Iean 4 T veriabtn, E la! bein Ar- | steht es in Hannover nach §. 1 des Geseßes vom 26. M i 184 gd Königliche Landes-Kommission für die Wiener Welt-Ausftellung. | der Lage P von ‘einem. ganz scharf prinzipiellen Aus- L212 ‘eitlsptedender Vintra eingebracht wurde. Und wenn der V6 Pfarrer als solcher; als Schulausseher, hingestellt wird? J h abe Moser, Wirkl. Geh. Ob. Reg. Rath ‘u. Ministerial-Direktor. druck zurüzutreten und sich mik einem Amendement zu be- bestimmte Artikel gebraucht worden if so hatte das seinen Grund ® vielleicht später bei der S O ebalien Gelegenheit, auf das Schul- A. Aen b'à ch, Professor, Mitgl. dér Kgl. Akademie der Künste begnügen, mit cinem Paragraphen, der vielleicht nicht in der ganzen is dd V ält i ämlich d in, d gd x Minister Ladenberg | vorstamdsgeseß zurückzukommen. Wie st E 8 in 2? z. B A Vér - Gy i Schärfe den Ausdruck des Prinzips “wiedergegeben hätte. Aber; meine n andexen Verhältnissen, näm e e M A E geles 8 ô “hd E N Hessen f L pin Adler, Baurath. v. Béhr-Schmol dow, Königl. Kammer- | Zerren; nachdem die Debatte den Gang genommen, den | bereits das Unterrichtögeseß ausgearbeitet hatte in der Erwartung, es | in der Hanauer Instruktion, wo es heißt: der Pfarrer hat A U. ‘Ritteegutsbesizer. Bergmann, Kominerzién - Rath. hat nachdem \charfes Prinzip iden idarfes Prinzip falt worden demnächst vorlegen zu können, eine Erwartung, die sich nicht erfüllt | kraft seines Pfarramtes die Aufsicht? Lassen fo dabei nicht ürger8, Kommerzien - Râth,; Vorsißendèr der Handels- ist oden dem Staat bestritten wird, das zu a A äs er ür hat. Jh bitte ferner, die Praxis festzuhalten, wie der Kommissions- allerlei Bedenken aufstellen des Jnhalts, daß in diesen Landestheilen fammér zu Cöln. Conrad, Geh. Kommerzien-Rath, Präsi- | das Seine hält und für das Scine halten mus nacden die Sache bericht selbs sie zeigt; fie wird die Auffassung; die ih habe von Ar- | der Saß des Ober-Tribunals nicht pásse? Es muß aber auch hier Klar- dent der Aeltesten der Kaufmannschaft zu Berlin. Daége, | so liegt muß auch die Staatsregierung wünschen, daß in flarer Und tikel 112, sicher unterstüben. Nur Eines oan mir der Artikel 112 | heit geschaffen werden, und deshalb kann der jeßige Zustand nicht ge- D Raib, V bean R e Künste. A A A E E it de “Sl ade zum ar Mine. v a 6 allen bé nit des Sen ber Vers|sung, nd er genügt uns auch aus einem weiteren Grunde nicht: Kommierzien-Ra orsikender der Handelskammer zu Bielefeld. | Und wer diesen Grundsaß mit der Staatsregierung theilt, — wir j sion {lä j j i i Diet rí d Geb. u a t tg Elbers, Vors e der | hoffen so lange wir nicht cin entgegeng eseßes Votum ehört baben und daß cS nicht dawidergeht. Jhre Kommission {lägt Jhnen vor, | er läßt vollkommen frei und zweifelhaft / was man an die Stelle ch, Geh d / ß die Verweisung auf Art. 23 zu streichen weil der Vorschla den sie | seben will, wenn ein Geistlicher beseitigt is wer soll kommen A A O ee | daß die Majorität dieses Hohen Hauses dieses Prinzip theile — ih e L N N U OE 4 DorlGlag1 vel pe ! etter ober éi A 1 i Handelskammer zu Hagen. Elsner von Grönow, Milt- meine: wer diesen Grundsaß theilt, der sollte sich mit die macht, au den Art. 24 neben dem Art. 23 zur Ausführung bringe. | Ein anderer Geistlicher oder ein Weltlicher, oder unter welcher Vor- ied des Rom a O e e ied Math, Vorstjenber | Entsceidung begnligón lassen i de seite P ie Con Y Mine Herren] Bei dem Stanbpune der Kom n weil neben | darlber giebt, es feine Bestimmung n Win Ad die Reitéruzig. in Baurath. Ti tha mméerzien-Ra orfißender io f Ani i | ung eine Not f |

der Handelskammer zu Breslau. ] cimendahl / Pótn: aag rivat were g Mat H r R ae] nrr Ls ban | Art. 23 auch Art. 24 ehandelt würde; sondern woeil dasjenige) was Folge e en freie Hand hält, so e egnet man dem Vorwurse der merzien- Rath, -Vorsißendéx der Hande 8famnier zu Crefeld ‘sclte er. nicht. Der H De Bs Bat i Di f t Se E T vorgeschlagen ist, gegen “den Art. 23 geht. ; illfür. Jch meine / der Zustand is nid (9) Paß man Wan dor erz Komuüñerzien-Raäth Hu rig, Vorfißender dér Hamndels- | Gedanken {on ein sehr f abn tbe Ausdruck eaeb diesem Meine Herren! Es is der Staatsregierung im an- | That für befriedigend halten könne. Man hat mir freilich neulich in P p Zlen-ICAY, D i AETLES {on einen sehr anerkennenswerthen Ausdru gegeben ; auf deren Hause und in -diesam Berichte vorgeworfen wor- cinem Blatte, welches wohl mit den Anschauungen der Mehrheit ammér zu Hannover. Kunheim,/ Geh. Kommerzien-Räth. De f mer O ! Cie n nb Q daß der von | den: es liege fkeiy Bedürsniß für das Geseß vor, und | der Kommissionsmitglieder übereinstimmt, vorgehalten, - ich habe iebexinann, Geh. Monte n Magnus, Stadt- ad. e e ntrag Ln a M p au BE G ntrag; der noch zwar nach zwei Richtungen hin, tinmal/, weil allen Bedürf- | bei der lebten Etatberathung im Abgeordnetenhause indirekt anerkannt rath, Meckel, Vorslhender “der Handelskammer ‘zu Elberfeld, (d) men S nd a Quas efommen ‘ des Gesebes vielleicht ‘er- nissen ge aübet die etwa erwiesen werden sollten, die gegen- | daß dieses Geseß entbehrlich sei. Meinc Herren, das »indirekt« muß Dr.'von'Näthusius, Gch. Ober'- Regierungs - Rath, Bor- do ‘ia, BMN A M T G: p P mee ba: O ies wärtige Lage der Gesebgebung der Staatsregierung hinrei ende | in der That so gewesen sein, daß ih cs gar nicht habe finden können. sihendér des-Königl. Landés8-Oekönomie-Kollegiums. de Neu f- | sieser Vorausseßung sagt er: Könnte diesscits die U be cte; unter Mittel in die Hand gebe; „und dann, weil überhaupt ein Noth- | Jch habe nachgeschen 1 was ich sagte, und nur en daß is ville, Kommerzien - Rath, Vorsihender ‘der Handelskammer e E d ô y L MEnE M s c gung ge : gas noch nicht dargethan sei,_der ein deractiges Geseß t lo în der eigenthümlichen Situation, in der ih mich befand — der Eta gu Franffürt a. M. Nieberding, Regierungs - Assessor. Stibieri f L N Gefa U Vats ogt fet De ba Dien Lassen Sie mich auf den ersten Punkt zunächst eingehen. Es joll also | im Abgeordnetenhause sollte definitiv abgeschlossen werden, im Etat Överdeck, Geh. Kommerzien-Rath; Vorsißender der Handels- tete. Vie ‘fofortige Surüickzichung Va Whitrass dies} s tine G L | fein Bedürfniß vorliegen; weil — die Kommission erkennt das Recht | war vielleicht ewa® zu dürftig die Forderung der bekannten 20,000 : P 3 S E E der Staatsregierung nicht an, sondern sie drückt sich nur so aus: weil | Thlr. durch Verweisung auf dieses Geseh begründet dieses Geseß war dic Staatsregierung meint, bereits das Recht zu haben zur Entlassung ' noch nicht zu Stande gekommen, und isst es bis zu dieser Stunde

veran- | ordnung? na deren §. 6 der Pfarrer die Schulaufsich