1872 / 63 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 Mar 1872 18:00:01 GMT) scan diff

der Angabe des ensiañdes * der [es deut- li zu bezeichnen , i - Gemälden und - Zeichnungen auf der Rückseite, bei plastishe Werken an einer angemessenen fihtbaren Stelle. s

F. 9. Die eingehenden Kunstwerke find mit zwei gleich- fi

lautenden Anzeigen zu begleiten, wovon die eine mit dem

Stempel der. Mademie. verséhen als; Empfa une | zurü gegeben wird, „die andere aber, füx die Anferti ung Katalogs dient. Diese Anzeigen müssen außer Namen“

und Vornamen (Titel) des Künstlers zugleich dessen Wohnort. enthalten, die dargestellten Gegenstände bezeichnen und bemerken, }-

ob und für welchen Preis das- Kunstwerk verkäuflich / sowie- für welchen Werth dasjelbe gegen M} gefahr zu versichérn is, F. 10. Mehrere Kunstwerke

1450

nnen nur dann unter Einer | der Jkfanterie von

d Sf Üichtamtliches. Deutsches Nei.

: Preußen. Berlin, 13. März. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute den Vortrag des Civil- fghimete entacgen und «empfingen den General der Jufanterie

Um 5 Uhr fand Eig Ee sais ein- größerés Diner

U E O rer Königlichen Hoheit der Großherzogin von

aden statt. = Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der , N 10 Uhr A General hr militärische Mel-

F

Krouyrinz empfing gestern Vormiltag un erder, nahm um 11

Nummer zusammengefaßt werden, wenn sie in einem gemein- 1engeo entgegen, ertheilte dem Grafen Krassow und Herrn von der

aftlichen Rahmen befindlich find.. : é S M F: U E eioften übernimmt die Akademie nur für Werke ihrer Mitglieder und für diejenigen Künstler, die auf früheren Ausstellungen der Akademie eine. goldene daille er- worben- haben, Kunstwerke von bedeuteitdèm Gewicht-1 der Ferne dürfen auch von diesen nur nach vorgängiger An-

rage und mit Genehmigung der Akademie auf Rechnung der teren. eingesandt werden. Alle anderen Einsender, haben die Kosten des Her- und Rücktransports selbst zu tragen. _ §. 12, Im Bureau |dér Ausstellung wird au Mivagen Auskunft extheilk, auch in Beziehung auf den Verkauf der "Béxliñ, den ‘12. März 1872 ; Direktorium und Senat der Königlichen: Akademie der Künste. Im Auftrage: Ed. Daege. O.-F. Gruppe. «Finanz-Ministerium. | : Bei der hente fortgeseßten Qiehung der 3. Klasse 145, König- sien t ar üotlect fel 1_ Gewinn von 5006 Thlr, aüf Nr.- 41,86. 1 Gewinn von 2000 Thlr, auf Nr. 21,020. X Gewitine zu 600 Thlr. fielen auf Nr. 6839. 25,765. 50,217 und 60,640. 2 Gewinne zu 300 Thlr. auf Nr. 5604 und 59,594. und 13 Gewinne zu 100 Thlr. auf Nr. 2585. 5423. 10,211. 27,071. 27,170. 30,861. 43,838. 50,855. 68,013. 70,141. 73,019. 80,804 und 93,290. L GRR E Berlin, den 13. März 1872. E E Königliche General-Lotterie-Direktion.

48. Plenar-Sißung des HEa dér Abgeordneten den- 14.

am Donnerstag ; ärz 1872, Mittags 1 Uhr.- age8ordnung. i 1) Scher hang über den Gesezentwurf, betreffend die E und die Befugnisse der M Rahn n gm aner nah den Beschlüssen des Herrenhauses. 2) Schlußberathung über den Geseßentwurf, bekreffend die Pfandleih-Anstalten zu Caffel, Fulda und Hanau. 3) Petitionen, welche, als zux Er- örterung im Plenum nicht geeignet, zur Einficht un Büreau niedergelegt find. 5 Fortseßung der Berathung: des Zweiten Berichts ‘der Kommission für das pen über Petitionen. 5) Erster Bericht der Kommission für die Agrarverhältnifte Über Petitionen. 6) Dritter Bericht der Kommission für Petitionen. 7) Vierter Bericht der Kommission für Petitionen. 8) Zwei- ter Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über

Petitionen.

Angekómmen: Der General-Mäjor und Commandeur der 20. Infanterie-Brigade, Girodz- von Gau di, von Posen.

Abgereist: Se. Durchlaucht der Reichskanzler Fürst von Bi8marck nach dem Lauenburgischen.

Beneke’ sche Preisstiftung. /

Die philosophische Honorenfakultät hat in einer öffentlichen Situng am 11. März d. J. das Resultat der ersten Preisbewerbung verkündet. i i

Die Aufgabe war: Eine kritishe Geschichte der Prin- ¡ïpien der Mechanik. Eingegangen waren 5 Arbeiten.

Den ersten Preis von 500 Thlrn. in Fricdrichsdo'r erkannte die Fakultät der Arbeit zu mit dem Motto: S y a encore iel que chosse ete., die. eine in jeder Beziehung befriedigende Lösun der Aufgabe bot. Die Eröffnung des versiegelten Couverts erga! als Verfasser: Dr. E. Dühring, Dozenten an der Universität Berlin. : Der zweite Preis von 200 Thlrn. in Fricdrihsd'or ward der Arbeit zuerkannt mit dem Motto : »Je tiefer man eindringt U. st. w.« Als Verfasser nannte sich in dem eröffneten Couvert: Prof. Dr. H. Klein in Dresden. i |

Ein ausführlicher Bericht wird in den Nachrichten von der Königlichen Gesellschaft der Wissenschaften und der Georg-August- - Universität Nr. 9 abgedruckt werden.

Göttingen, 11. März 1872. G, Waiß, d. Z. Dan.

und aus | ‘Baden “ertheilté“ aeftecri

f Lanfen aus Rügen und darauf dem Prediger Schiffmann Audienz.

—. Ihre- Königliche Hoheit die Großherzogin: von Y ormittag dem Ober-CEeremonien- meister Grafen Stillfried , dem Oberst - Kämmerer Grafen Redern, dem Minister des Königlichen Hauses, Freiherrn von Schleiniß, der Frau von Türcheim, dem Leibarzt-Dr.- von Lauer, dem kommandirenden General des XIV. Armee-Corps vou Werder Audienzen und begab Sich alsdann in das Kron- prinzliche Palais. ¿ 4 j t 150 M “t Se. Loni ien. Hoheit der Fürst N PEpenTo lee empfing gestern Vormittag im hiesigen losse -den Ober- Ceremonienmeister Grafen Stillfried, den Lelgis@en Gesandten Varxon von Nothomb und höhere Militärs, begrüßte hierauf die hier anwesen Mitglieder der Königlichen Familie- sowie Ihre Majestät die verwittwete Königin. in Charlottenburg und empfing hierauf die Gegenbesuche.

Der Bundesrath hielt hèuke tine Sizung ab.

In der heutigen E: ung de8 Herrenhauses, ‘welcher die Staats ¿Minister Dr. Falk ‘und von Selchow und wiéhrere Regierungs « Kommissare béiwöhnten : und die vom Präsidenten Grafen Eberhard zu Stolberg +Wernigerode um 11 M eröffnet wurde trat das: Haus nach geschäftlichen Mittheilungen - sofort - in die ‘Tagesordnung ein. Der ‘erste Gegenstand derselben ¡war die Verlesung der ‘nachfolgenden Interpellation des Grafen zu Münster -

| »Tch etlaube mir an die: Königliche Stäatsregierung die Anfrck@e, ob es die Absicht derselben: isty die begonnene Restauration des alten Kaiscrhauses zu Goslar noch weiter forgilhren , und ob sie uicht dafür Sorge tragen wird ; daß- dieses ehrw rdige Denkmal deutscher Baukunst und deutscher Geschichte erhalten werde ?a : ;

Der Graf e: begründete diese Interpellation, in- dem- er die Versuche schilderte, die sowohl von der früheren hannoverschen Regierung, von der Sk t Goslax felbst, al auch von der preußischén Be iua gemacht wurden, um jenes

“Denkmal, in dem während 200 Jahren 11 deutsche Kaiser re- idirten und 25 Reich8tage tagten, zu erhalten, Und bat die egierung um Aufs{luß über die Schritte, die fie zur Restau- ration des Palastes zu thun gedenkt.

Der Minister dex geistlichen 1c. Angelegenheiten Dr. Falk beantwortete die Jnterpellation dahin, daß er erklärte, es liege in der Absicht der Regierung, in irgend einer Weise den Wün- schen zu genügen, da sie sowohl ein Denkmal alter deutscher Kunst zu erhalten wünsche, als auc die Berträge aufrecht er- halten wolle, welche die frühere hannoversche Regiecung mit der Stadt Goslar abgeschlossen habe. Nur über das Wie? sei noch zu entscheiden, da darüber verschiedene Ansichten herrschen. Einmal könne man einén vollständigen. Palast errichten. Dies würde aber nur ein utiodernes Gebäude auf altem Grunde sein, oder man könne die vorhandenen Reste freilegen und die Ruinen in dem gegenwärtigen Zustände erhalten; endlich könne man den Kaisersaal und die Palasikapelle zu einem architekto- nischen Ganzen vereinigen und der Nachwelt erhalten. Gegen- wärtig schweben über diese Angelegenheit noch Erörterungen in den verschiedenen Ministerien, und würde die Staätsregierung, wenn diese erledigt, dem Landtage eine entsprechende Vorlage machen. Damit war dieser Gegenstand erledigt.

Es folgte als zweiter Gegenstand der Tagesordnung der mündliche Bericht der Agrar-Kommission über die Petition von 307 Bürgern der Stadt Zell a. d. Mosel, wegen Berechtigung zur Benutzung von Rottland. Auf: den Antrag der Kom- mission wurde die Petition ohne Debatte dur Tagesordnung erledigt. j

Der dritte Gegenstand der Tagesordnung war der Bericht der Agrar - Kommission über den Geseygentwurf, betreffend die Ausdehnung des Gefeßes vom 28. Januar 1848 über das Deich- wesen auf die Provinzen Schles8wîg - Holstein und Hannover.

Kommission

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S. S. 4135, rg. 1871 d, Bl.) Die Komniission hat Entwurf he Art. I. und N abgeändert Pro Mans tragt, demselben mit diesen Modifika

ngsmäßige Zustimmung zu ertheilen.

Maimros hat en - einen enentwourf - vorgelegt, welcher eine volle Codifikation des Geseßes vom 28. .Ja- nuar 1848''anstrebt. —- Herr Dr. JZawharia e beantragte in geo n den Gegenentwurf des Sri. Malmros mit dem vorliegenden Bericht der Agrarkommission über den Regie- rungsentwurf von der heutigen TageSordnung abzusehen und ibt zur ‘Prüfung und Berichterftatrung an die bezeichnete zuverweisen. —" Es erhob ich: hierüber eine

rain Ma e Ei welcherHerr Dr. Qächäriae seinen Anträg __ Nachdem sodann der Referent Hr. Malmros* sich mit we- nigen. Worten. über die Tendenz des Gesches. aus8gelassenz trat da R io die Generaldisküffion cin. An dexselben bethei- Mien die Herreu. Graf Rittberg und Frhr. v. Bodelshwingh- S ;

f wie PETSSAENGE Für die landwixthschaftlichen

gelegenheiten, v. Selchow,-Uud dexr Regierungs8kommissar, Geh. tegierungs - Rath Marcard,. worauf die Generaldi8kussion ge- lossen wurde. Ju der Spezialdisfussion wurden die Artikel , bis VI. ohné Debatte angenommen. Ueber. Artikel VII. exhob sich. eine: längere- Diskussion „.-an „wel{her si{ch der Referent Herr. Malmrxos,„. :der -Regierungskonmmisjar Geheimer

nen die ver- #-: Herr

T Î

egierung8-Räáfh Marcard, so. wie die. Herren Hasselbach und

v. Kleist - Rezow betheiligten. Bei der Abstimmung lehnte ‘dgs Haus die voû der Kommisfion zu Art. -ŸVI. „gefaßten Be- {chGlü}se ab uttd ftéllte den Artikel in der“ voi dèm A

hause beschlossenen Gee an bex. Die Art. V. und'IX. gaben zu keiner Debatle anlassung, Und nacGdenx der noch{- mals R Antrag des Herrn Dr. Qachariae vom Hausse ábgeléthnt var, wurde das Geseß mit großer Majorität angenommen. * Den lezten Gegeristand “der Tages- ordnung bildete die Schlußberathung über dén Geseßénkwurf, betreffend die Todeserklärung vou Personen, „welche .an dem in den Jahren 1870/71 geführten Kriege theilgenommétn haben. Derselbe wurde - ohe Diskussion - nah. den Beschlüssen des auses P Ea E digenomnieèn. S{luß der Sißuüng X Uhr. Näwste Sihung Freitag 11 Uhr. Lia,

Im weiteren Verlauf der geftrigen Sizung des Hauses der Abgeordneten ging das Haus zur Beräthung des Entrouxfs einer Grundbuchordnung über. Ueber die ersten 28 Paragraphen E sih feine Debatte. Qu §. 29 beantragte der Nbg. v. Behr folgenden Qusaß: - :

»Soweit der Beschädigte nicht im Stande is, Ersaß seines Schadens von_den Grundbuch-Beamten zu erhalten; haftet ihm für denselben dér Staate f wu: 7 1 un

Nach längerer Debatte zwischen dem Staatsminister Camphausen und den Regierungs - Kommissarien Geh. Ober- ot u B Dr. Wollny und Geh. E Es Dr. Förster, sowie den Abgg. von Behr, Thomsen, Dr. Gneist, Lasker und Bablmann wurde das Amendement von Behr und mit ihm §. 29 angenommen. Zu §. 33, welcher die notarielle Be-

laubigung* von Anträgen i Einträgen oder Löschungen ordert, stellte der Abg. von Behr folgendes Amendement :

»Die Beglaubigung von Antr gen fann auch durch andere; zur Führung cines Amtösiegels befugte, offentliche Beamte erfolgen, welche d on dem zuständigen Appellationsgericht widerruflich beauf-

a 6 ach kurzer Debatte rien dem Regierungs8-Kommissar, Geheimen Ober- Justiz-Rath Dr. Förster und den Abgg. von Behr und Lasker wurde das Amendement abgelehnt. §. 50 der Konmuission8vorlage lautet :

»Der Grundbuchrichter darf die Auflassungserklärung erst entgegen- nehmen, wenn er nach Prüfung der Sache dafür hält, daß der \o- ortigen Eintragung des Eigenthums ein Hinderniß nicht entgegen- eht. Die Eintragung des Eigenthums8überganges muß sich unmittel-

r an die Auflassung anschließen.« i far Abg. Schmidt (Sagan) beantragte als zweites Alinea cinzufügen : „zin der Auflassungserklärung können die Betheiligten das Rechts- gesa t, welches der Auflassung zu Grunde liegt, bezeichnen, und sind ieselben R eine Ausfertigung oder Abschrift der über das Rechts- geschäft errichteten Urkunde zu den Aften zu geben«

Der Abg. Simon v. Zastrow beantragte, in diesem Amen- dement statt der Worte » können bezeichnen « die Worte » haben zu bezeichnen'«. Der Regierungs-Kommissar, Geh. L N Dr. Förster, erklärte fih mit dem Amendement Schmidt ( gan einverstanden, worauf dasselbe angenommen, dagegen das Unter- Amendement Simon v. Zastrow abgelehnt wurde. 7 » In Konsequenz des gestrigen Beschlusses, wonach vom Grundbuchamte legalisirte au porteur lautende Zins8quittungs- scheine au8gegeben werden können, beantragte der Abg. von Behr binter §. 94 zwei neue Paragraphen einzufügen, welche da

1 find He noch nicht ga d Zinsquittung e

eordneten-

Dersalen hinfichtlich dieser Quittungs8scheine regeln. Dieselben auten : E

. 94a. Mit dem zur LöschGung vorgelegten Grundschuldbrief

noc : Setne zu übergeben. Dér

zur Berichtigung dèr fehlenden Zinsquittungsscheine - erforderliche Be-

ag muß vor der Löschung ‘gerichtl edergelegt werden. Die

interlegurig des fälligen Betrages :

Ven nit fälligen Betrag fann der Gläubiger für seine Rechuung

hinterlegen. Venpveigext er dies, so M B Schuldner den Betrag für

eigene Rechnung zu hinterlegen verpflichtet; und berechtigt, denjelben von den zurüickzuzahlenden Kapital abzuzichen. :

. 94h. Der Jnhaber eines noch nit verjährten Zinsquittungs- Scheines kann gegen Aus8händigung desselben den Betrag aus dem Depofitorium in Empfang: nehmen. Sechs Monate nachAblauf der Eg rie für Jede“ciuzelne- Zinsrate t der Hinterleger bere{- tigt, die Rückgabe des: entsprechenden Beträges zu verlangen.- en der Versährung“der Ziusraten gelten -die Vorschriften des bürgerlichen Rechtes: für „Verjährung cingetragenuer Si Ein - Aufgebot -der Zinsquittungs-Scheine findet uit statt. 4 __ Naächdeni der-Abg.L a8ker die Anträge begründet, und der Regierungs-Kommisijar. sfich_ mit denselben einverstanden erklärt

atle, wurden sie mit großer Majorität angenommen. benso genehmigte das- Haus eine eee fleiner Abänderungen, welche die Einführung der Fa INE seine in den. folgenden at.

ah E §. 124- wird in Folge dessen folgender §, 1243. eingefügt: 0 i i : N nrag des Eigenthümers is dcin Grund - Schuldbricf ein Zins -QuittungSbogen beizulegen , auf welchen die einzelnen Zins- Quittungen für einen fünfiährigen Zeitraum mit dem Stempel des Grüundbucß-Anites verschen; itthälten sind. Auf dem Gümnd-Schuld- brief ist zu vermerken, ob Und De wélche Zeit Jins-Quittungs8scheine ertheilt find. Nach: Verbrauch der einzelnen Quittungsscheine ‘ist: der Inhaber des Grund «Schuldbriefes bevechtigt ; die Ertheilung eines neuen Zins-Quittungsbogens uachzusuchen.« jt Im Uebxigen wurde die Grundbuch. - Ordnung der Fassung der Kommission durchweg, unverändert genehmigt und 4nd 1B As 2A e im-Ganzena einstimmig augenommen. er der Grundbuchordnung beigefügte Kostentarif wurde, nach ciner Erklärung des-Staats-Ministers Camphausen, daß die Regierung gegen die von der Kommission, beschlosseuen R IN en nicht Fg pen De pat, einstimmig genehmigt, ebenso wie die Vorlage, betreffend die Stempelabgaben für. die

beim. Grundbuchamt anzubringenden Anträge. Damit waren sämnulliche das Hypothekenwesen betreffende Vorlagen erledigt.

Der Königlich sächfische_ Kriegs-Minister, General-Lieu- tenant v. Fabrice, hat fih nach Dre8den zurückbegeben.

Der Großherzogli mecklenburgische Staats-Minister, Graf v. Bassew i§, 1 gestern aus Schwerin: hier eingetroffen.

Vayern. München, 11. März. Gestern Nachmittag fand in der St. Cajetans- Hofkirche die Todtenvigilie zur Gedächtnißfeier König Maximilians Il. siatt. Der Feier wohnten außer dem Könige, der Königin-Mutter noch die Prinzen des Königlichen Hauses und von der Familie des Herzogs Max der Herzog Ludwig an, Von den König- lichen Staats-- Ministern waren die Herren Graf Hegnenperg- Dux , v. Pfrehschner, Dr. Fäustle und v. Pfeufer anwesend, an die sich viele Beamte des Civil- und Militärstandes und städtishen Behörden anschlossen. Auch dem heutigen GotteSdienst und Requiem wohnten der König, die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses und das Staats- Ministerium bei.

12. März. Jn der heutigen Sihung der Kammer der Ablgeordneten erklärte der MinisterPräsident auf eine: Anfrage des Abgeordneten Herz, was geschchen solle, wenn die Arbeiten der Kammer bis zum Zusammen- tritt des3 Reichstages nicht erledigt scien, die Regicrung werde in diesem Falle die Kammern nicht vertagen, sondern die Etats- arbeiten zu Ende führen lassen. Im weiteren Verlaufe der Sitzung gelangte der Antrag des Abgeordneten Freytag, den Staatsbeamten die aktive Betheiligung an industriellen Unter-

| Binler uöthig. geniackcht

“nehmungen- zu untersageu, zur e biesett Der Justiz- ci

minister Dr. Fäustle erkannte die Nothwendig eines neuen Disziplinargeseßes für die Staat8beamten und der strengen S Ote desselben an, und es wurde in Folge dessen der

reytag’she Antrag auf den Vorschlag des Antragstellers und mit Qustimmung des Minifters an eine besondere, aus 14 Mit- gliedern bestehende Kommission verwiefen.

Sachsen. Dresden, 12. März. Die Erste Kammer berieth heute das Budet des Kultus-Ministeriums. Dasselbe wurde nach den Vorschlägen der Deputation erledigt.

Bei Beginn der heutigen Sißung der Zweiten Kammer veranlaßte zunächst die Frage, ob über das Volks- \hulgeseß cine Abstimmung mittelst Namensaufrufs stattfinden solle, eine längere Debatte. Nachdem beschlossen worden war, daß, falls die Erste Kammer wesentlih abweichende Beschlüsse

chicht- durh den Schuldner.